DEMOKRATISCH – LINKS

    Regierung vor Scherben ihrer Wirtschaftspolitik. Streit um Hilfen für Unternehmen Von Klaus Fischer Britta Pedersen/dpa Bedienen unterschiedliche Klientelen: Die Minister Christian Lindner und Robert Habeck   Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat seinen bisherigen Kurs mal eben in den Senkel gestellt. Am vergangenen Wochenende erklärte der Grünen-Politiker in der Welt am Sonntag (WamS), dass es so wie bisher nicht weitergehen könne: »Auch ich sehe, dass... weiter lesen...

      Sahra Wagenknecht schließt mit Blick auf die Wahlen in Ostdeutschland  eine Koalition ihrer Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit der Union nicht aus.  „Über Koalitionen werden wir nachden Wahlen entscheiden“,  sagte sie der Mediengruppe Bayern.    „Es muss sich spürbar etwas für die Menschen verbessern, nur dann gehen wir in eine Regierung.  Aber darüber reden würden wir natürlich auch mit der Union.“            ... weiter lesen...

    ’Leichte Mädels’ gibt es! Mit der Wortschöpfung ’leichte Sprache’ schleicht sich jedoch ’schwere’ Manipulation’ ein, wie es die Beilage ’Wehr-Pflicht’ in Das Parlament zeigt! Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken Zweiter Teil: von ’leichter’ Sprache zur schwerer Manipulation bei der ’Wehr-Pflicht’ Nach dem nur aus einem Wort bestehenden Titel ’Wehr-Pflicht’ der Beilage zu Das Parlament folgt als Eingrenzung des komplexen Themas die reduzierende Nachfrage:... weiter lesen...

    ’Leichte Mädels’ gibt es! Mit der Wortschöpfung ’leichte Sprache’ schleicht sich jedoch ’schwere’ Manipulation’ ein, wie es die Beilage ’Wehr-Pflicht’ in Das Parlament zeigt! Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken Erster Teil: die ’leichte Sprache’ ist keine Erleichterung Eigentlich ist ’Das Parlament’ eine seriöse Zeitung, in der die im ’Deutschen Bundestag’ gehaltenen Reden aller Bundestagsabgeordneten wortwörtlich abgedruckt und sehr kostengünstig... weiter lesen...

  Mehrere Änderungen Von dpa     –     07.02.2024 – 12:56 Uhr Lesedauer: 1 Min.   Abgeordnete im Plenarsaal des Saarländischen Landtages. (Quelle: Harald Tittel) Niemand darf „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“ benachteiligt oder bevorzugt werden – so steht es nun in der Verfassung des Saarlandes. Auch noch weitere Änderungen gibt es. Der saarländische Landtag hat am Mittwoch drei Verfassungsänderungen beschlossen. Mit einer Änderung wird der... weiter lesen...

  Kommentar  Von Sevim Dagdelen   Bei den Armen wird weiter gekürzt, doch für die Armee gibt’s weitere Milliarden (Universität der Bundeswehr Hamburg, 24.1.2024) Verteidigungsminister Boris Pistorius ist vor einem Jahr angetreten, Bundeswehr und Gesellschaft »kriegstüchtig« zu machen. Der im Bundestag verabschiedete Haushalt der Ampelregierung für das Jahr 2024 ist die in Geld gegossene Handlungsmaxime in Richtung Krieg.   Bildung, Bahn und Bau – überall kürzen SPD,... weiter lesen...

  Bundeshaushalt 2024 im Parlament verabschiedet: Umverteilung und »NATO-Quote« Von Alexander Reich IMAGO/imagebroker u. IMAGO/Political-Moments/Montage: MIS/jW Bringt mit dem Haushalt auch die Rentenkasse an die Börse: Finanzminister Lindner   In gelöster Stimmung ließ der Bundestag am Freitag die Haushaltswoche ausklingen. Bei der abschließenden Beratung über den 476,8-Milliarden-Euro-Etat für 2024 ging es darum, das Wort »Zirkuspädagoge« unterzubringen.   Für das... weiter lesen...

Von Dr. Nikolaus Götz Und die bunten Lämmer kamen pünktlich um 15 Uhr an die Ludwigskirche von Saarbrücken, um dem Geblöke der antretenden Redner aus den inzwischen gesammelten etablierten demokratischen Strukturen zuzuhören. Während der Erstredner die 15 000 Teilnehmer mit seinem typischen Gewerkschafter Gebrüll begrüßte, die anwesende Polizei wie der Saarländische Rundfunk von etwa 10 000 versammelten Menschen sprachen, dachten andere Anwesende, dass nur etwa 5000 Leute hier am Saarbrücker... weiter lesen...

    FOCUS: Mit Nazi-Geld diffamieren Regierungs-Agitation gegen alternative Medien Autor: Uli Gellermann – Datum: 31.01.2024   Der FOCUS, eine billige SPIEGEL-Kopie, schwimmt mit seiner jüngsten Ausgabe auf der ‚Alle-sind-Rechts—Nur-wir-nicht“-Welle. Unter der Überschrift „Hetze und Headlines“, werden alternative Medien wie die „Nachdenkseiten“, RT Deutsch und „apolut“ in eine rechtsextreme Schublade gesteckt. Eine inhaltliche Auseinandersetzung leisten... weiter lesen...

von Redaktion Saarnews 26. Januar 2024 – Timo Ahr – DGB – Saarbrücken – Das Aktionsbündnis „Bunt statt Braun Saarland“ ruft zu einer Großkundgebung auf, um ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und für eine vielfältige, demokratische Gesellschaft zu setzen.   Die Veranstaltung findet am Samstag, den 3. Februar 2024, um 15 Uhr auf dem Ludwigsplatz in Saarbrücken statt.   Gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus „Bunt statt Braun“ steht für... weiter lesen...

Werte Leserschaft von Demokratisch-Links. Seit dem 01.02.2024 steht Demokratisch-Links unter neuer Leitung. Als eine von mehreren Maßnahmen zu notwendigen Veränderungen haben wir eine Seite „Termine Saarland (SL)“ eingerichtet. Durch Anklicken „Termine Saarland (SL)“ öffnet sich diese und Sie können sich die Termin-Ankündigungen aus Politik und Gesellschaft im schönen Saarland ansehen. Wer einen interessanten Termin im Blick hat und diesen seinen Mit-Menschen bekannt machen will,... weiter lesen...

Bei der Linken sind nach Parteiangaben im Januar 1110 neue Mitglieder online eingetreten. Davon kamen 905 seit dem 10. Januar, als die Correctiv-Recherche zu einem Treffen radikaler Rechter mit Politikern der AfD und der CDU sowie Mitgliedern der Werteunion in Potsdam veröffentlicht wurde. Erfasst sind darin nur Online-Eintritte, nicht aber Eintritte auf anderem Wege oder Austritte. Damit bleibt offen, wie viele Mitglieder im Saldo dazukamen. 2023 habe es im Schnitt 335 Eintritte pro Monat... weiter lesen...

von Waltraud Andruet, pax christi Saar Vor 79 Jahren, am 27. Januar 1945, erreichten Soldaten der sowjetischen Roten Armee die Stacheldrahtzäune des Vernichtungslagers Auschwitz. Auf dem Areal fanden sie 7.000 völlig entkräftete, bis aufs Skelett abgemagerte KZ-Häftlinge vor. Der größte Teil der Baracken, Gaskammern und Krematorien war im Auftrag der Täter gesprengt worden. Deshalb ist dieser Tag der Befreiung zum Gedenktag nicht nur an die Shoa, sondern an die Millionen Opfer der Gewaltherrschaft... weiter lesen...

  Jeden ersten Mittwoch im Monat von 17.00 bis 18.00 Uhr Französische Straße (Pavillon), Saarlouis. Der Krieg in der Ukraine, Terror und Krieg in Israel und Palästina, Tigray-Konflikt in Äthiopien, Krieg im Jemen, Bürgerkrieg im Syrien, Konflikt um Bergkarabach, Türkei-Kurdenkonflikt, Krieg im Ost-Kongo, Gewalt in Mali und im Niger usw. Immer leiden und sterben Menschen Immer wächst der Hass Immer mehr Waffen überall Der atomare Krieg wird bereits geprobt Wir brauchen den Frieden Für... weiter lesen...

© Georg Korfmacher, Rotbuchenstr. 34, 81547 München, 089.90901863 Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Wer die Welt mit Scheuklappen sieht, schaut egozentrisch an der Realität vorbei und zieht falsche Schlüsse mit oft verheerenden Folgen. Das gilt für viele Politiker, die jahrzehntelang wohlwollend zuschauten, als Unternehmen gar nicht genug Werkbänke in China finden konnten, um ihre Produkte dort gut und günstig produzieren zu lassen. Heute aber diffamieren sie dieses Land als Feind... weiter lesen...

Von Nico Popp IMAGO/Jacob Schröter Angeschmiert: Wahlplakat mit dem Konterfei des AfD-Kandidaten Uwe Thrum (Schleiz, 28.1.2024) Erneut hat die Thüringer AfD ein kommunales Spitzenamt knapp verpasst. Wie schon im September vergangenen Jahres in Nordhausen, als der Oberbürgermeisterkandidat der Höcke-Partei zunächst wie der sichere Sieger aussah und dann doch noch abgefangen wurde, unterlag nun auch der AfD-Bewerber für den Landratsposten im Saale-Orla-Kreis, Uwe Thrum, in einer Stichwahl. Thrum... weiter lesen...

Die Linke hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen –  wirbt zugleich jedoch für Sofortmaßnahmen gegen die Partei.  Ein Verbot „muss auch,  inklusive des Verbots einzelner Landesverbände, sorgfältig geprüft und  bei Vorliegen der Voraussetzungen auch eingeleitet werden“,  heißt es in einem Beschluss des Parteivorstandes.              Als Sofortmaßnahmen schlägt die Linke vor,  dass die AfD und die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung  nicht mehr mit öffentlichen Mitteln gefördert werden sollten.          Quelle: ... weiter lesen...

Beim ersten Bundesparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW)  hat die Vorsitzende ihre Mitstreiter dazu aufgerufen, an einem Strang zu ziehen.  Die Parteimitglieder seien sehr unterschiedlich. Die Partei werde nur erfolgreich sein,  wenn man diese „Unterschiedlichkeit als Gewinn“ begreife.     Wagenknecht weiter: „Wir sind keine Linke 2.0.  Das muss auch für unseren Umgang miteinander gelten. Lasst uns  eine Partei des Miteinanders werden und... weiter lesen...

  Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug   Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Großbritannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des II. Weltkriegs an die USA zurückzahlte?1 Kriege werden – eine Binsenweisheit... weiter lesen...

  Kommentar Immer weiter Deutsche Kriegsplanung Von Arnold Schölzel Ralf Rottmann/IMAGO/Funke Foto Services Da wäre einer gerne Panzerkommandant: Verteidigungsminister Pistorius auf Truppenbesuch in Augustdorf (1.2.2023) Die »Zeitenwende« rumort im Oberstübchen des deutschen politischen Personals und gewann in der vergangenen Woche neue Konturen. Am Freitag erklärte Kriegsminister Boris Pistorius im Tagesspiegel: »Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von fünf bis acht Jahren,... weiter lesen...

Militarismus und Krieg    –   Der Feind im Osten Geheimer »Operationsplan Deutschland« der Bundeswehr sieht das Land als NATO-Drehscheibe im Krieg gegen Russland Von Jörg Kronauer picture alliance / Flashpic Ja, wo ist denn der Russe? Verteidigungsminister Boris Pistorius (r.) beim Truppenbesuch (Rheinbach, 31.7.2023) Deutschland bekommt erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs einen »Verteidigungsplan« für einen möglichen Krieg mit detaillierten Vorgaben für militärische wie... weiter lesen...

Guten Morgen, Ihr Sorgen! Ab heute sind wieder normale Umgangsformen angesagt. Pöbeleien, Gossenjargon und Beleidigungen finden hier keinen Platz mehr. Wir freuen uns auf konstruktive inhaltliche Beiträge und lebhafte Diskussionen. – Das Redaktionsteam aus Hessen –  weiter lesen →