DEMOKRATISCH – LINKS

       KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für die 'P.SPD' Kategorie

Cum-Ex-Beschwerde gescheitert

Erstellt von Redaktion am 22. April 2024

Der frühere Warburg-Bankchef Olearius ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Beschwerde wegen der Veröffentlichung von Tagebuchzitaten gescheitert.

Das Gericht teilte mit, dass die Beschwerde unzulässig sei.

Die Tagebücher waren zuvor bei Ermittlungen gegen den Bankier beschlagnahmt worden.

Durch einen Artikel der „Süddeutschen Zeitung“ wurde bekannt, dass Olearius sich mehrmals mit dem damaligen Hamburger Bürgermeister und heutigen Bundeskanzler Scholz getroffen hatte.

Quelle: 124.00 ntv text ntv Wirtschaft

Abgelegt unter Finanzpolitik, Justiz-Kommentare, P.SPD | Keine Kommentare »

Scholz: Keine Koalition mit BSW

Erstellt von Redaktion am 28. März 2024

Scholz: Keine Koalition mit BSW
Bundeskanzler Scholz sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit
seiner SPD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

„Nein, das übersteigt meine Fantasie“, sagte der Kanzler der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“.

Scholz wurde danach gefragt, ob er nach den Wahlen
in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landesregierungen mit Beteiligung von SPD und BSW für denkbar hält.

Es spreche überhaupt nichts für das BSW als Partner für eine Zusammenarbeit, sagte der Kanzler.

Quelle: 106 ntv text Do 28.3. 09:47:40

Abgelegt unter Brandenburg, Kurz-Nachrichten, P.BSW, P.SPD, Sachsen, Thüringen | Keine Kommentare »