Parteiverbot prüfen: Linke will AfD Geld streichen
Erstellt von Redaktion am Sonntag 28. Januar 2024
Die Linke hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen –
wirbt zugleich jedoch für Sofortmaßnahmen gegen die Partei.
Ein Verbot „muss auch,
inklusive des Verbots einzelner Landesverbände, sorgfältig geprüft und
bei Vorliegen der Voraussetzungen auch eingeleitet werden“,
heißt es in einem Beschluss des Parteivorstandes.
Als Sofortmaßnahmen schlägt die Linke vor,
dass die AfD und die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung
nicht mehr mit öffentlichen Mitteln gefördert werden sollten.
Quelle:
Donnerstag 1. Februar 2024 um 16:40
Bevor die AfD vom Wähler „ermächtigt“ wird, sollten die Altparteien sich mit der Linken und BSW zusammen tun und programmatisch etwas fundamental demokratisches auf die Beine stellen bis hin zu einer Änderung bei Verfassungsgericht.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-01/sozialpolitik-cdu-grundsatzprogramm-friedrich-merz
Die CDU wird scheitern, ohne Programm. Dann wird sie sich an den /die Koalitionspartner halten müssen.Sie selbst wird es nicht schaffen.
Ist das die Zukunft? Dann lieber doch weiter mit Scholz und neu als punktuelle programmatische Innovation das Bündnis Sahra Wagenknecht
und Die LINKE, falls sie noch da ist, was wir alle hoffen!
Freitag 2. Februar 2024 um 11:36
AfD abwählen………
Ich möchte allen danken, die sich darüber Gedanken gemacht haben, ob es wirklich so klug ist, die AfD aus „Protest“ zu wählen.
Und noch mehr denjenigen, die festgestellt haben, dass eine Partei, die schreckliche, grundgesetzwidrige Deportationen plant, nichts, aber auch gar nichts besser macht, sondern nur unsere freien Menschen- und Bürgerrechte zerstört.
Samstag 3. Februar 2024 um 20:00
AfD wählen – und verlieren
https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-01/rechtsextremismus-afd-wirtschaft-demokratie?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.mail.ref.zeitde.share.link.x
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