HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – Haftung für Links – hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Gericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

1. Inhalt der Internetseiten
Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen uns, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern von unserer Seite aus kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem wir von den Inhalten Kenntnis haben oder hatten, und es uns technisch möglich und vor allen Dingen zumutbar ist oder gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten haben wir keinen Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb unserer Website gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in das von uns ggf. eingestellte Gästebuch, des weiteren Linkverzeichnisse, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht wir, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Wir sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von uns selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Sollten wir unwissentlich die Urheberrechte anderer verletzten, kann daraus nicht ein kostenpflichtes, in der Regel dubioses Abmahnverfahren abgeleitet werden. Vielmehr sind wir unverzüglich zu unterrichten und aufzuforden, diese Inhalte zu entfernen. Einer schriftlichen Aufforderung unter Nennung der Rechte mit dem entsprechenden Nachweis werden wir unverzüglich nachkommen.
In diesem Sinne: DL bemüht sich, etwaige Auseinandersetzungen im Konsens zu lösen. Falls Sie also vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwendigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen.
Eine so genannte „GOA“ – Geschäftsführung ohne Auftrag – weisen wir ausdrücklich zurück.

Urheberrechte

Die unter https://www.demokratisch-links.de/angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, die angebotenen Artikel zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden. Einzelheiten entnehmen Sie den folgenden Link.

Creativ Commens

Namensnennung 3.0 Deutschland (CC BY 3.0 DE)

Es besteht die Möglichkeit, als Leser Kommentare oder sogenannte Leserbriefe zu Artikeln zu verfassen. Ein Rechtsanspruch für die Veröffentlichung besteht nicht. Die Redaktion behält sich vor, diese Briefe zu veröffentlichen, anstössige oder unseren Bedingungen widersprechende Inhalte gekennzeichnet zu entfernen, komplette zu entfernen und ggf. Inhalte gekürzt wiederzugeben. Diese Kommentare (Leserbriefe) sind rechtlich wie die Beiträge von Gastautoren zu bewerten und unterliegen mit Veröffentlichung den gleichen Bedingungen.

4. Datenschutz

Sofern innerhalb der Website die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Eintragung dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich seiner freiwilliger Basis.
Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot behalten wir uns ausdrücklich vor.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil dieses Internetangebotes zu betrachten und von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

V.i.S.d.P. (Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes)

Redaktion Demokratisch-Links:

Wolfgang Gerecht

c/o  Heinrich Gerecht, Otto-Rauch-Str. 6, 97896 Freudenberg

E-Mail-Kontakt der Redaktion: w.m.gerecht@web.de

Telefon-Kontakt: 06192-9212791

„Inhaltlich Verantwortlicher nach § 18 Abs. 2 MStV:

Wolfgang Gerecht, Anschrift siehe oben“

Rechtliche Hinweise der Redaktion:

Gastautoren und ehrenamtliche Mitarbeiter zeichnen ihre jeweiligen Artikel mit ihrem vollständigen und richtigen Namen.

Für die Inhalte dieser Artikel sind diese Gastautoren und ehrenamtlichen Mitarbeiter selbst im Sinne des Presserechts verantwortlich.

Alle Kommentatoren sind für den Inhalt ihrer Kommentare im Rahmen der Gesetze selbst verantwortlich.