DEMOKRATISCH – LINKS

Die FDP blutet nach rechts aus  Bernd Höcle gratuöiert Thomas Kemmerich am 05. Februar  2020  VON JASMIN KALARICKAL, –  MICHAEL BARTSCH  – UND –  GARETH JOSWIG Vor drei Jahren ließ sich FDP-Mann Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum thüringischen Ministerpräsidenten wählen. Heute argumentieren manche in der FDP populistisch gegen das Heizungsgesetz und bedienen rechte Narrative. Wie wird sich die Partei in Zukunft positionieren? Wenn die Temperaturen sich langsam... weiter lesen...

Die Justiz gegen die Letzte Generation Von Gastautor Rezzo Schlauch Rezzo Schlauch, Rechtsanwalt und Grüner seit mehr als 40 Jahren, ist kein Fan der Letzten Generation. Aber die Einstufung als kriminelle Vereinigung und Gefängnis fürs Festkleben hält er für einen Skandal. Vor allem verglichen mit den Strafen, die Betrüger von Autokonzernen für Milliarden-Schäden an der Gesellschaft kassieren. Im nachfolgenden Beitrag geht es mir nicht um die Frage, ob die Straßenblockaden mit Ankleben... weiter lesen...

Von Klums ’freiwilligen Slips’ und Högls ’freiwilliger Musterung’ Heidi Klum wird gemustert wo Eva Högl (SPD) noch versucht herum zu Schustern Ein Kommentar von Dr. Nikolaus Götz Sind sie nicht wundervoll, diese alten Ideen aus der Mottenkiste der Wehrmacht des Dritten Reiches? ’Männer’ und heute im Rahmen der Gleichberechtigung auch ’Frauen’ sollen sich „freiwillig“ zur ’Musterung’ (1) melden! Gerne soll auch die Arbeitskraft von Jugendlichen generell wieder wie bei... weiter lesen...

Journalismus und sexualisierte Gewalt: – Das Wagnis, zu sprechen Kolumne von Fatma Aydemir Wer über prominente Männer und sexualisierte Gewalt berichtet, erntet Hass. Nicht die Fälle gelten als das Problem, sondern das Schreiben darüber. Die unangenehmsten Reaktionen kommen immer zum Thema sexualisierte Gewalt. Egal, ob es sich um Vergewaltigungsvorwürfe gegenüber prominenten Männern handelt oder um den Umgang mit dem Thema Konsens und Sex in der linken Szene: Wer als Journalist_in... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Pistorius: China soll Ausbildungsprogramm stoppen  – . –  2.) Wagner-Chef beklagt „Chaos“ in russischer Militärführung  – . –  2.) Wagner-Chef beklagt „Chaos“ in russischer Militärführung  – . –  3.) Antifa, weil Staatsversagen  – . –  4.) Joe Biden pflegt beim Haushaltsdeal sein „Reich der Mitte“  – . – ... weiter lesen...

Darf man über die DDR Gutes schreiben? Von     :  Gunnar Hinck Die Aufregung um zwei Bücher zeigt: Zwischen Lebenserinnerungen und Diktaturbedingungen klafft bis heute eine Lücke. Wer in einem FDJ-Ferienlager seine erste Liebe kennengelernt hat, dem ist es egal, dass die FDJ eine De-facto-Zwangsorganisation war. Zwei Dinge lassen sich aus dem Erfolg der Bücher herauslesen: Offizielle Reden zum Einheitsfeiertag 3. Oktober sind für alle, denen staatstragende Symbolik egal ist, sinnlos. Debatten... weiter lesen...

„Deutsche Kriegsmoral auf dem Vormarsch“ Quelle     :     Untergrundblättle – CH Von         :    Frank Bernhardt / Johannes Schillo „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ (A. Baerbock). Mit dieser krassen Aussage sorgte die deutsche Aussenministerin im Januar für etwas Aufsehen – gilt doch bei dem andauernden Stellvertreterkrieg des Westens gegen die russische Militärmacht nach wie vor als Dogma der deutschen Politik: Wir sind keine Kriegspartei! Als die russische... weiter lesen...

Nancy Faeser muss Verhalten der Behörden scharf verurteilen Sie hat doch nicht einmal die Polizeiführung vor ihrer Frankfurter Haustür unter Kontrolle ! Quelle       :        Scharf  —  Links Von  :    DIE LINKEN  Vorsitzenden der Partei, Janine Wissler und Martin Schirdewan stellen sich an die Seite von Jule Nagel (MdL Sachsen) und erklären : Auf der gestrigen Jugend- und Kinderdemonstration in Leipzig, die anlässlich des internationalen Weltkindertages unter dem Motto... weiter lesen...

Rückenwind für die polnische Opposition: Lex Tusk Von  :  Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz Als wir jung waren, fiel der Kommunismus in Polen und der öffentliche Raum begann sofort sich zu verändern. Die alten kommunistischen Denkmäler wurden abgerissen. Manchmal nahmen die Einheimischen ein Stück des einen oder anderen Monuments mit, so wie manche es mit der Berliner Mauer taten. Und dann begann man, neue Denkmäler zu errichten von den Helden, die nach dem Kommunismus in der kollektiven... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) „Wenn ihr Verstand in euren Hirnen hättet“:   – . – 2.) Linke: Pflicht-Musterung wäre „Schritt zur Militarisierung“  – . –  3.) Linke Parteien in der Krise  – . –  4.) Die Führer Serbiens und des Kosovo dürfen Friedensstifter sein  – . –  5. ) Urteil im Fall Lina E.:  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen... weiter lesen...

Fossile Projekte dürfen nicht an den Verpflichtungen aus dem Klimaschutzgesetz vorbei geplant werden LNG terminal Wilhelmshaven. Ein Debattenbeitrag von Francesca Mascvha Klein Überkapazitäten, hohe Kosten, mehr Abhängigkeit von fossiler Energie – das LNG-Gesetz sendet ein fatales Signal. Es ginge auch anders. Vor knapp einem Jahr hat die Ampel-Regierung ein Gesetz verabschiedet, welches den Bau und die Zulassung von rund 12 Terminals zum Import von Flüssiggas – auch unter dem Kürzel LNG... weiter lesen...

Notizen zur Überwindung der imperialen Lebensweise Karikaturistische Darstellung der Bündnispolitik Bismarcks: Alle Großmächte sind mit Deutschland verbunden, nur Frankreich (verkörpert durch Marianne) bleibt außen vor. Quelle        :     Berliner Gazette Von                  :      Alexander Behr      —      ALLIED GROUNDS Verbindungen zwischen Umwelt- und Arbeitskämpfen herzustellen und zu politisieren, bedeutet nicht zuletzt den Zusammenhang zwischen... weiter lesen...

Die «letzte Generation» und ihre Verfolger Quelle      :        INFOsperber CH. Von      :     Heribert Prantl / 1.06.2023   Es ist eine kriminelle Vereinigung, behauptet die Münchner Staatsanwaltschaft. Warum das zwar nicht kriminell, aber falsch ist. Wäre dies hier das Skript für ein politisches Kabarett, dann würde ich jetzt fragen, ob die Generalstaatsanwaltschaft in München eine kriminelle Vereinigung ist, weil sie die „Letzte Generation“ auf ziemlich abenteuerliche... weiter lesen...

Den neuen heißen Scheiß verteidigen – das funkt Eine Kolumne von Steffen Grimberg Die Otto-Brenner-Stiftung (OBS) versteht sich ja als so eine Art „STRG_F“ des Medienbetriebs. Ihre Studien zu Redaktionen, medialen Spielarten und der Welt der Öffentlichkeit sind eintauchend und aufdeckend. Nah und journalistisch. Ehrlich und empathisch. Von daher ist es eine lustige Quadratur des Kreises, dass sich die gewerkschaftsnahe Truppe jetzt mit „STRG_F“ beschäftigt hat. Genauer gesagt geht... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) 200 Kampfjets vor Verlegung nach Deutschland  – . –   2.) Kühnert findet Heizungsgesetz vor Sommerpause „absolut realistisch“  – . –  3.) Das EU-Lieferkettengesetz  – . –  4.) Letzte Generation: Die friedlichen Kriminellen  – . –    5.) Nach der Wahl in der Türkei:   – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen... weiter lesen...

Urnengang im Kartenhaus Ein Debattenbeitrag von Cem-Odos Güler Erdoğan hat ein fragiles Finanzsystem mit starken Abhängigkeiten geschaffen. Die wirtschaftliche Dauerkrise erhöht auch den Druck auf die Demokratie. Recep Tayyip Erdoğan dürfte in einem Punkt richtiger liegen, als er selbst denken mag. Als der türkische Präsident in der Nacht zu Montag seinen Wahlsieg verkündete, sagte er, seine Mitbürger hätten bei der Abstimmung „ihren Willen an den Urnen verteidigt“. Immer wieder hat... weiter lesen...

Beirat fordert strategische Führung von Minister Wissing Quelle          :        Netzpolitik ORG. Von          :         Daniel Leisegang Die Bundesregierung strebt „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland an. Unterstützen soll sie dabei ein 19-köpfiger Beirat. Dessen Mitglieder zeigen sich jedoch überaus frustriert. Sie mahnen eine einheitliche Strategie, klare Zuständigkeiten und ministerielle Führung an. Nicht weniger als einen radikalen Kurswechsel... weiter lesen...

Gegen Mitglieder der bayerischen Staatsregierung und Justiz Quelle       :        Scharf  —  Links Von DIE LINKE. Bayern Am Mittwoch, den 31.Mai 2023 haben mehrere Vertreter*Innen von Organisationen und Parteien  (Adelheid Rupp, Rechtsanwältin, Landessprecherin Die Linke Bayern, Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin Die Linke Bayern, Jörg Jovy, noPAG, Sebastian Felsner, mut, Achim „Waseem“ Seeger, Die Urbane, Dr. Theo Glauch, Physiker und Klimaforscher, Lisa Pöttinger,... weiter lesen...

Habeck, Discounter und Klimaaktivismus: – Letzte Generation Aldi Durch die Woche mit Silke Mertins Der Discounter hat die Lösung zum schnellen Energiesparen für jeden Haushalt: Ein Balkonkraftwerk im Montageset. Kann das die Wogen in der Ampel glätten? Die Minderjährige, die zu meiner Hausgemeinschaft gehört, findet mich distanzlos. Ich stelle hierzu fest: Es stimmt. Man kann schließlich nicht jedes Mal fragen, bevor man mal schnell eine kleine Umarmung braucht. So ging es auch dem Mann,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Europa-Gipfel mit fast 50 Staaten als Signal an Russland  – . –  2.)  US-Repräsentantenhaus geht großen Schritt  – . –  3.) Lina E. wieder frei – vorerst  – . –  4.) Erschreckend ist vor allem der Umgang mit der Letzten Generation  – . –  5.) Der Westen ist der Vater der Krise im Kosovo  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen... weiter lesen...

 Erst die German Angst macht die USA stark  Ein Schlagloch von Jagoda Marinic Mevlüde Genc hat gelehrt, dass Hass als Reaktion auf Hass keine Lösung ist. Im politischen Alltag findet sich aber weiter das alte Spiel mit Stereotypen. Diese Woche gedachten geschichtsbewusste Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik der fünf Menschen, die vor 30 Jahren rechtsradikalen Anschlägen zum Opfer fielen: Hülya Genç, Saime Genç, Hatice Genç, Gürsün İnce und Gülüstan Öztürk. Bundespräsident... weiter lesen...

Funktionsweise und Abschaffung Quelle     :     Untergrundblättle – CH Von      :      Gerd Stange Das Buch von Ulrike Herrmann mit diesem Titel macht Hoffnung, denn es trifft auf grosses Interesse. Leider ist ihre Analyse unzulänglich, auch wenn sie sich auf Karl Marx beruft. Die Produktion braucht:1. Menschen 2. Natur (Boden, Rohstoffe) Sie sind die einzigen Quellen von Reichtum. Für den Produktionsprozess brauchen wir ausser Menschen und Natur noch 3. Produktionsmittel 3.1. Boden 3.2.... weiter lesen...

Solidarität mit der Letzten Generation Wo denn sonst könnte ein „Demokratisch“ sich nennender Staat, schöner seine politische Unfähigkeit unter Beweis stellen ? Er hat doch nicht einmal seine eigene Gewalt unter Kontrolle. Quelle       :        Scharf  —  Links Von Hans Christoph Stoodt Die Razzien gegen die Aktivisten von „Letzte Generation“ zeigen einmal mehr, wo sich Staat und Justiz derzeit positionieren. Razzien gibt es nicht wegen des sehr wahrscheinlichen... weiter lesen...

Kümmert euch um das Problem selbst! Aber Pollitiker haben noch nicht einmal das gelernt und sind auf ihre Knüppelbarden angewiesen. Von    :    Amina Aziz Debatte über Rassismus in der Polizei. – Nach der Kritik der Dozentin Bahar Aslan am Rassismus in der Polizei diskutieren alle über die Art der Diskussion – doch viel zu selten über die Sache. Als Horst Seehofer vor zwei Jahren Hengameh Yaghoobifarah mit einer Anzeige gedroht hat, habe ich ihm Yaghoobifarahs Roman „Ministerium... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Bundeskanzler Scholz kommt zu Ford nach Köln  – . –   2.) Bahn sieht nach EVG-Nein zu Angebot keine Verhandlungsbasis  – . –  3.) Geschichtsvergessener Westen zum Kosovo  – . –  4.) Gegen Armut demonstrieren  – . –  5.) Schwindler und Schurke  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Damit... weiter lesen...

  Kipping, Wissler und Korte – Arm im Arm mit der CSU von Söder und Dobrindt. Von Wolfgang Gerecht Unglaubwürdige ROT-GRÜN-ROT – Politik – Im Bundder sozialdemokratischen Partei DIE „LINKE“. 10 Jahre lang wurde viel hinter und wenig vor den parlamentarischen Kulissen zwischen den Parlaments-Parteien CDU-CSU-SPD-GRÜNEN-FDP wegen der Anzahl der Parlaments-Mandate im Bundestag herum gezerrt. Das Parlament in der bisherigen Größe von 598 Mandaten wurde durch Überhang- und Ausgleich-Mandate... weiter lesen...

Wahlniederlage der griechischen Syriza Ein Debattenbeitrag von Ferry Batzoglou Eine einsame Partei in Athen. – Die linke Syriza hat versäumt, für die Zeit nach der Wahl eine Koalition vorzubereiten. Hinzu kommt, dass die Gesellschaft zutiefst konservativ ist. Schock, Trauer, Enttäuschung. Die radikal-linke Partei Syriza unter Ex-Premier Alexis Tsipras, die einst einen rasanten Aufstieg von einer Kleinpartei zur Regierungspartei schaffte, verlor bei den Parlamentswahlen am 21. Mai in Griechenland... weiter lesen...

Spanien wählt gegen den Separatismus Reparto de concejales en la Elecciones municipales de 2023 en Alcalá de Henares (Comunidad de Madrid – España):   PSOE: 11 concejales   PP: 11 concejales   Vox: 3 concejales   Más Madrid-Verdes Equo: 2 concejales. Quelle       :        Scharf  —  Links Von Siegfried Buttenmüller In Spanien fanden am Pfingstsonntag 2023 Kommunalwahlen und zugleich Wahlen zu den meisten Parlamenten der autonomen Regionen (Bundesländern) statt. Den... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch BVB, Verfassungsschutz und Netflix:Vaterländische Flatulenz.Nemand fragt, wer künftig Scholz umarmt. Erdbeeren haben mehr Vitamin C als Orangen. Und dann wären da noch die Borussen. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Die 96. Minute im Westfalenstadion. Und was wird besser in dieser? Wir können schweigen. Unser Inlandsgeheimdienst nennt sich Verfassungsschutz. Wie könnten... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Militärchef fordert Absetzung des deutschen UN-Gesandten  – . –  2.) NACH AUFTRITT IN PUTINS PROPAGANDA-SHOW  – . –  3.) So begründet die Justiz die Razzien  – . –  4.) Habt euch nicht so!  – . –  5.) Can Dündar über deutsch-türkische Wähler  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Mag... weiter lesen...

Hieß Antifa für sie Angriff? Aus Dresden von Konrad Litschko Der Leipziger Autonomen Lina E. und drei Mitangeklagten werden Angriffe auf Neonazis vorgeworfen, nun soll das Urteil fallen. Es drohen harte Strafen. m vergangenen Mittwoch ergreift Lina E. doch noch einmal das Wort. Fast den gesamten Prozess hatte die 28-jährige Studentin geschwiegen. Nun fragt Richter Hans Schlüter-Staats reihum, ob sie oder ihre drei Mitangeklagten zum Prozessende noch letzte Worte sprechen wollen. Alle verneinen... weiter lesen...

The U.S. Should Be a Force for Peace in the World Von    :    Dr. Nikolaus Goetz The Russia-Ukraine War has been an unmitigated disaster. Hundreds of thousands have been killed or wounded. Millions have been displaced. Environmental and economic destruction have been incalculable. Future devastation could be exponentially greater as nuclear powers creep ever closer toward open war. We deplore the violence, war crimes, indiscriminate missile strikes, terrorism, and other atrocities that are part... weiter lesen...

Hausdurchsuchung im Projekthaus Amsel44 in Wolfsburg Quelle       :        Scharf  —  Links Von      :     Von Amsel 44 Die Repressionswelle gegen die Klimabewegung geht weiter. Am Donnerstag hat die Polizei in Wolfsburg das Offene Projekthaus Amsel 44 in Abwesenheit durchsucht. Laut einer Nachfrage der Lokalpresse bei der Polizei Wolfsburg begründet sich die Maßnahme auf Ermittlungenverfahren wegen mutmaßlicher Graffitis in Wolfsburg und die mutmaßliche Nutzung eines... weiter lesen...

Auf heißen Sohlen in Madrid Kolomne Stadtgespräch von Reiner Wandler aus Madrid Ein zentraler Platz der Hauptstadt ist wohl zur teuersten Bratpfanne Spaniens geworden. Schatten gibt es keinen mehr. Über eine heiße Diskussion. Die Puerta del Sol – das „Sonnentor“ – ist der zentrale Platz Madrids. Hier befindet sich die Turmuhr, die im spanischen Fernsehen alljährlich das neue Jahr einläutet, hier ist der Kilometer null des radialen spanischen Straßennetzes. Jetzt sorgt der Platz für... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Erdogan gewinnt Türkei-Wahl:  – . –  2.) Schröder darf nicht zum SPD-Parteitag  – . –  3.) Klimapolitik statt Kulturkampf  – . –   4.) Wie der Norden vom Süden lernen kann  – . –   5.) G7-Treffen in Hiroshima:  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Wüssten... weiter lesen...

Der Krieg hat China und Russland zusammenrücken lassen. VON    :       SUSANNE WEIGELIN-SCHWIEDRZIK Doch unter der Oberfläche zeigen sich grundverschiedene Weltbilder. Europa sollte die strategischen Chancen nutzen. In der Volksrepublik China wird interessengeleitet entschieden. Radikale Kehrtwendungen sind jederzeit möglich. Am 10. und 11. Mai 2023 fanden in Wien unter strenger Geheimhaltung Gespräche zwischen dem amerikanischen Sicherheitsberater Jake Sullivan und dem für internationale... weiter lesen...

Deutscher Ärztechef liest Karl Lauterbach die Leviten Quelle      :        INFOsperber CH. Von          :      Red. / 28.05.2023   Klaus Reinhardt frotzelte, der Gesundheitsminister soll «mit seinen Visionen zum Arzt gehen». Sein Tun sei demokratiegefährdend. upg. Die deutsche Bundesregierung habe in den letzten vier Jahren nicht weniger als 264 gesundheitspolitische Verordnungen erlassen, zu denen die Bundesärzteschaft Stellung nehmen konnte. Das erklärte Ärztepräsident... weiter lesen...

„Die USA sollten eine Kraft für den Frieden in der Welt sein“ Quelle       :        Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Am 16. Mai erschien in der New York Times (NYT) ein ganzseitiger Artikel, der an politischer Brisanz nichts zu wünschen übrig lässt und sich erst auf den zweiten Blick als Anzeige erweist, aufgegeben und bezahlt vom Eisenhower Media Network. Diese Art der Veröffentlichung lässt vermuten, dass ein solcher Artikel nie... weiter lesen...

Börse und Realität entkoppeln sich Von Ulrike Herrmann DAX feiert Rekordhoch. – Während die Wirtschaft schwächelt, ist an den Börsen Party. Anleger fühlen sich immer reicher, doch das ist eine Illusion. Der deutsche Aktienindex DAX hat einen neuen Rekord gefeiert: Am Freitag nach Christi Himmelfahrt stieg er auf 16.331 Punkte. Inzwischen bröckeln die Kurse zwar etwas, aber seit Jahresanfang hat der Index um fast 16 Prozent zugelegt. Dieser Anstieg mutet etwas seltsam an, denn die deutsche... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) 1700 neue Beamtenstellen geschaffen  – . –  2.) Explosion auf der Krim-Brücke  – . –  3.) Ex-Verfassungsrichter über Letzte Generation  – . –  4.) Wo bleibt das Klimageld?  – . –  5.) Katastrophale Geschichtspolitik »Nakba 75«  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen ruhige Pfingstfeiertage und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Hatte... weiter lesen...

Streit um das Heizungsgesetz Von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke Die Koalition in Berlin ist in ihrer bisher schwersten Krise. Es geht um mehr als um ein paar alte Ölheizungen. Ist die Fortschritts­koalition eine Gurkentruppe? Weit ist es nicht mehr bis dahin. Von der selbst ernannten Fortschrittskoalition, die mehr sein wollte als ein Bündnis des kleinsten gemeinsamen Nenners, ist beim Klimaschutz wenig zu sehen. Gerade kann sie sich nicht mal auf den kleinsten... weiter lesen...

Bis zur Kenntlichkeit entstellt Von Albrecht von Lucke Manche Gesichter werden im Streit bis zur Kenntlichkeit entstellt. Bei Koalitionen gilt das gleiche in Krisen. Wenn daher eines Tages gefragt werden sollte, wann aus der angeblichen Zukunftskoalition eine Koalition der Vergangenheit geworden ist, dann dürften die nächtelangen Koalitionsausschusssitzungen von Ende März 2023 dabei eine ganz entscheidende Rolle spielen. Wer noch irgendeinen Zweifel daran hatte, wie die Machtverhältnisse in... weiter lesen...

Wie die EU-Kommission ihr Transparenzversprechen bricht Quelle          :        Netzpolitik ORG. Von              :         Alexander Fanta Die EU-Behörde in Brüssel löscht massenhaft E-Mails und setzt der Informationsfreiheit rechtlich zweifelhafte Schranken. Das ist europaweit kein Einzelfall – eine gemeinsame Recherche europäischer Medien legt offen, wie Regierungen sich gegen Kontrolle durch die Öffentlichkeit wehren. Das große Löschen nimmt seinen Anfang... weiter lesen...

Symbolschwere Gruppenbilder mit und ohne Dame Kolumne Fernsicht von  :  Shi Ming Das erste Fotopaar der Tage rund um den 19. Mai 2023: In Hiroshima posieren Staatsoberhäupter der sieben Industrienationen für ein Gruppenfoto. Im Hintergrund ein Blick auf einen ruhigen See. In Xi’an tun die Staatsoberhäupter der fünf zentralasiatischen Staaten mit Chinas Parteichef Xi Jinping in der Mitte dasselbe; auf einer Bühne, gesäumt von Staatsfahnen, im Hintergrund eine traditionelle chinesische Malerei,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Sicherheitspanne in Frankfurt vor Scholz Abflug  – . –  2.) Das Virus beendete die Pandemie, die Impfung half  – . –  3.) Wer gefährdet hier die Demokratie? 4.) Wenn Bullerbü-Kai eine Metropole erbt  – . –  5.) Wieder ignoriert der Westen eine rote Linie Putins  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Es... weiter lesen...

Tanz um die goldene Radkappe Ein Debattenbeitrag von Claus Leggewie 43 Millionen Privat-PKW sind in Deutschland zugelassen, der Individualverkehr hat Fetischcharakter angenommen. Das Auto ist der Elefant im Raum der Klimawende. Der als eher konservativ geltende Soziologe Niklas Luhmann hatte ein Faible für den Protest und Protestierende, ohne dabei den aufrührerischen Theorieschulen sozialer Bewegungen wie Anarchismus oder Marxismus anzugehören. Der Studentenbewegung um 1968 bescheinigte der... weiter lesen...

Westliche Länder wollen der Ukraine Privatisierungen aufzwingen Quelle      :        INFOsperber CH. Von  Michael Roberts / 26.05.2023   Gegen den Willen der Bevölkerung drängt der Weltwährungsfonds zur Privatisierung von Banken und Staatsunternehmen. Red. Im Schatten des Kriegsgeschehens sind in der Ukraine Wirtschaftsreformen im Gange, die für westliche Konzerne den Teppich auslegen. Der folgende Artikel ist ein Auszug aus dem Beitrag «Ukraine – die Invasion des Kapitals»... weiter lesen...

Jeden Tag: Kampagnen gegen den Klimaschutz und gegen die Umweltschutzbewegung Quelle         :     Mitwelt Stiftung Oberrhein Venusberg 4, 79346 Endingen   –   Jeden Tag: Kampagnen gegen den Klimaschutz und gegen die Umweltschutzbewegung Von   :   Axel Mayer Für die Kriegsgewinnler und Klimakatastrophenverantwortlichen Chevron, BP, Shell, TotalEnergies und ExxonMobil war 2022 ein profitables Jahr. Die schmutzigen „Big Five“ erwirtschafteten einen gemeinsamen Jahresgewinn... weiter lesen...

Schluss mit stiller Post und auf nach Mainz! Eine Kolumne von Steffen Grimberg 25 Medienverbände, Institute und Initiativen haben den offenen Brief #UnsereMedienMitgestalten zur Reform der Öffentlichen-Rechtlichen veröffentlicht. Offene Briefe haben ja eine lange Tradition. Luther hat seine Thesen an die Kirchentür genagelt und damit die Reformation ausgelöst. Bismarck sorgte mit der Emser Depesche für den Deutsch-Französischen Krieg anno 1870/71. Vor ein paar Wochen schrieben Kin­der­ärz­t*in­nen... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Deutschland schlittert in eine Regierungskrise  – . –  2.) Nach Razzia in Deutschland  – . –   3.) Bayerns Justiz hat gewildert  – . –  4.) Arabische Liga in Dschidda  – . –  5.) Ermittlungen gegen FDP-Abgeordnete  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** So... weiter lesen...

Das Recht auf Aus- und Weiterbildung fristete lange ein Schattendasein.   Ein Debattenbeitrag von Andreas Gran Jetzt will die Ampelregierung durch ein neues Gesetz endlich mehr dafür tun. Mehr Geld soll in Bildung fließen, dies ist in einer Zeit hoher Militärausgaben ein wichtiges Signal. Wer Zeit, Mühe und Geld in die eigene Ausbildung investiert, handelt vernünftig. Selbstvertrauen und soziale Anerkennung sprechen für lebenslange Bildung, neben verbesserten Chancen am Arbeitsmarkt. Die Bedeutung... weiter lesen...

Die Vierte Gewalt betreut die Heimatfront Quelle     :     Untergrundblättle – CH Renate Dillmann Seit Beginn des russischen Kriegs in der Ukraine arbeiten die deutschen Mainstream-Medien unermüdlich daran, die nötige moralische Unterstützung für die Regierungs-Linie zu erzeugen – mit Erfolg. Ohne es bislang mit grossen und praktisch störenden Protesten zu tun zu bekommen, liefert Deutschland immer mehr und immer schwerere Waffen direkt in ein Kriegsgebiet und rüstet seine Bundeswehr... weiter lesen...

Razzia bei der Letzten Generation ist ein Anschlag auf den Rechtsstaat Wer sich als Freistaat bekennt, sollte auch der „Letzten Generatin“ den Freistaat bieten ! Im anderen Fall strecken die Bürger-innen den Freistaat die Zungen heraus. Quelle       :        Scharf  —  Links Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich Heute fand eine bundesweite Razzia gegen Aktivist*innen der Letzten Generation statt. Den Aktivist*innen der Klimagerechtigkeitsbewegung wird vorgeworfen... weiter lesen...

Eine große Woche für den Antisemitismus geht zu Ende Durch die Woche mit Adriane Lemme Das Prinzip Antisemitismus funktioniert – immer anders, aber zuverlässig. Das haben diese Woche Elon Musk und Roger Waters vorgeturnt. „A Great Day for Freedom“ heißt ein Song von Pink Floyd. Ein ziemlich guter, wie viele ihrer Songs. Diese Woche war leider eher a great week for Antisemitismus. Auch und vor allem dank Roger Waters, einst Mitgründer und Chef-Songschreiber von Pink Floyd, heute eher singender... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Innenministerin Faeser verteidigt Razzien  – . –  2.) Heizungsstreit in der Ampel  – . –  3.) Razzien bei der Letzten Generation  – . –  4. ) Green New Deal:  – . –  5.) Air Defender: Größte Luftkriegsübung seit Nato-Bestehen  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Da... weiter lesen...

Wir lalle eben auf Kosten von anderen Ein Schlagloch von Ilija Trojanow Während der Bundespräsident die üblich einschläfernde Rede in der Paulskirche hält, treffen sich aktive Menschen gleich nebenan zur Global Assembly. Vielleicht war das wichtigste Ereignis in unserem Land letzte Woche ein Treffen in der Evangelischem Akademie in Frankfurt. Direkt am herausgeputzten Römer, wo am Tag darauf der Bundespräsident eine gewichtige Rede mit einschläferndem Potenzial hielt zu Ehren des ersten... weiter lesen...

Kleines Greenwashing-ABC am Beispiel Shell Quelle      :        INFOsperber CH. Daniela Gschweng / 24.05.2023   Tue wenig, rede viel – so sieht das Klimaengagement vieler Unternehmen aus. «Flip» nahm exemplarisch Shell auseinander. Was tun, wenn man sein Geld mit Umweltverschmutzung verdient, aber dringend ein grünes Image braucht? Man legt Klimaziele fest und kommuniziert diese möglichst breit und oft. Wie grün sie tatsächlich sind, tritt dabei in den Hintergrund. Ein... weiter lesen...

GRUNDRECHTE-REPORT 2023 der Öffentlichkeit vorgestellt Quelle       :        Scharf  —  Links Von Internationale Liga für Menschenrechte Heute, am 23. Mai 2023, dem Tag des Grundgesetzes, wurde der diesjährige „Grund­rechte-Re­port. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der 27. Grundrechte-Report wirft unter dem Titel „Krieg, Klima, Krise“ einen Blick auf die aktuellen Gefährdungen... weiter lesen...

Rechter Shitstorm nach Kritik an Polizei Die Bundespolizeiakademie in Lübeck Von Carolina Schwarz Die Dozentin Bahar Aslan kritisierte Rechtsextremismus in der Polizei und verlor daraufhin ihren Lehrauftrag an der Polizeihochschule. Ein Armutszeugnis. Er warnte vor einer „Afrikanisierung und Islamisierung“ europäischer Städte, hetzte gegen die Ehe für alle, schrieb für die rechte Zeitung Junge Freiheit, hielt Vorträge vor Menschen aus dem NSU-Umfeld und gründete einen rechtsextremen... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1. ) 160 Jahre SPD und doch kein bisschen Weise.  – . –  2.) Erneuerung der CDU mit Linnemann  – . –  3.) Es ist Blut im Becken  – . –   4.) Die Heizungsdebatte macht mir Angst  – . –   5.) Etikettenschwindel des Tages: 160 Jahre SPD  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Vielleicht... weiter lesen...

Recht auf freiverantwortliches Sterben Ein Debattenbeitrag vin Michael de Ridder Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft setzt voraus, den Menschen auch und gerade die Vorstellung  vom eigenen Lebensende selbst zuzugestehen. Unter den nicht wenigen Menschen – in der Regel schwer und aussichtslos körperlich erkrankt –, die sich an mich wenden, um ihr Leben selbstbestimmt zu beenden, finden sich – in steigender Zahl – auch hochaltrige Menschen mit dem Anliegen eines proaktiven, präventiven... weiter lesen...

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen FinFisher FinFisher GmbH and Elaman GmbH office building, view of the main entrance Quelle          :        Netzpolitik ORG. Von       :       Andre Meister Der ehemalige Staatstrojaner-Hersteller FinFisher muss sich vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft hat vier ehemalige Geschäftsführer angeklagt. Sie wirft ihnen vor, Überwachungstechnologie ohne Genehmigung an den türkischen Geheimdienst verkauft zu haben. Anlass... weiter lesen...

Wollen wir wirklich zum Vasallen der USA verkommen? Quelle       :        Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Spätestens seit dem offenen Ukraine-Krieg ist klar, dass die USA dahinter stehen und vom Rest der Welt erwarten, gemeinsam Russland zu schwächen. In ihrer militärisch-simplen Denke haben sie aber offensichtlich übersehen, dass die Mehrheit der Länder und somit der Weltbevölkerung sich von den US-Hegemonialvorhaben abwendet und eigene Wege... weiter lesen...

Bundesregierung muss eingreifen Solche Lieder hötrn wir jrdes Jahr aufs Neue. Es wird sich aber nichts ändern, da sich Polutik nicht ändert. Von Jost Maurin Viele ErntehelferInnen aus Osteuropa werden ausgebeutet. Die Ampel muss endlich dafür sorgen, dass sie eine ausreichende Krankenversicherung bekommen.​ Immer noch werden in Deutschland viele ErntehelferInnen aus Osteuropa ausgebeutet. Wer Spargel, Erdbeeren oder Gemüse vom Feld holt, bekommt teils weniger als den Mindestlohn, muss... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Die CDU verliert die Geduld mit Mario Czaja  – . –  2.) Diese Justiz erschüttert das Vertrauen in den Rechtsstaat  – . –  3.) Corona – Impfschaden in Brüssel  – . –  4.) KI-„Godfather“ Geoffrey Hinton: „Sprechende Maschinen können uns manipulieren“  – . –  5.) „Lindner sorgt für Chaos“  – . –   DL wünscht... weiter lesen...

LGBTQ-Feindlichkeit in Belarus Ein Debattenbeitrag von Alexander Friedmann Lukaschenko folgt Putin in seinem Feldzug gegen Homosexualität und sexuelle Vielfalt. Beiden dient die antiwestliche Propaganda zur Machtsicherung. Seit Ende März steht Belarus wieder mal im Mittelpunkt der internationalen Öffentlichkeit. Dort sollen russische taktische Atomwaffen stationiert werden. Wie konkret die Pläne sind, ist umstritten. Fest steht: Um die im Westen verbreiteten Ängste zu schüren, arbeitet sich... weiter lesen...

Schwelende Vernichtung Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki  Quelle     :     Untergrundblättle – CH Von   :  Jean-Pierre Dupuy Zwanzig Jahre lang beschäftige ich mich nun als Philosoph mit der atomaren Frage, ohne jedoch den Status eines Experten oder Spezialisten zu beanspruchen. Im Allgemeinen denke ich seit meiner Begegnung mit dem Werk von René Girard Ende der 1970er Jahre über eine Geschichte und eine Philosophie der Gewalt nach. Dies führte unweigerlich dazu, mich... weiter lesen...

Razzia beim Offenen Antifaschistischen Treffen Augsburg war rechtswidrig! Justizgebäude – Augsburg Quelle       :        Scharf  —  Links Von Offenes Antifaschistisches Treffen Augsburg Das Landgericht Augsburg entschied am 15. Mai, dass die Razzia gegen uns, das Offene Antifaschistische Treffen Augsburg, rechtswidrig war. Alle beschlagnahmten Gegenstände müssen uns umgehend ausgehändigt werden. Aus den bereits länger vorliegenden Ermittlungsakten zur Razzia geht heraus,... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Warnblink, Auto kaputt, Nato-Fall und das Zittern kurz vor Redaktionsschluss, Links und rechts gleichzeitig nicht nur beim „Vice“.  Die Stichwahl in der Türkei zeugt von bipolarer Demokratie, und F16-Jets fliegen bis tief in Russland hinein. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Bachmut. Und weiter Eskalationsrhetorik. Und was wird nächste Woche besser? Vielleicht... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Grüner geht mit Habeck hart ins Gericht  – . –  2.) Heizungsstreit: Irgendjemand schreit immer durch den Schornstein  – . –  3.) Ein Erdbeben, und niemand schaut hin  – . –  4.) Sudan: EU trägt Mitverantwortung für jetzige Zustände  – . –  5.) Hoffen auf eine Zeitenwende  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen... weiter lesen...

Grüne Zeiten, schlechte Zeiten Von Jürgen Vogt Der Gran Chaco ist nach dem Amazonas-Regenwald das größte Waldgebiet in Süd­amerika. Doch immer schneller wird hier für die Viehzucht gerodet. Wird das Freihandels­abkommen mit der EU die Rodungen weiter beschleunigen? Ein Besuch bei Umwelt­schützern, Viehzüchtern und Indigenen Sanft hebt der kleine Heli­kop­ter ab, dreht eine Schleife und schraubt sich nach oben. Der Flug geht über den Wald im Norden Argenti­niens. Aus der Höhe sind... weiter lesen...

CDU, FDP, AfD und die Wärmewende Von Johanna Henkel-Waidhofer Union und FDP setzen auf billige Geländegewinne, indem sie die Gesellschaft verunsichern, speziell bei Migration und Klimaschutz. Dafür nehmen sie nicht zum ersten Mal die Stärkung des rechten Rands kalt lächelnd in Kauf. „In blanker Panik“, so der Schwäbisch Gmünder AfD-Abgeordnete Ruben Rupp neulich im baden-württembergischen Landtag, werde das Programm seiner Partei abgeschrieben. Die Behauptung hat leider einen... weiter lesen...

Die Stimme von Julian Assange ist wieder zu hören Quelle       :        Scharf  —  Links Von Craig Murray, 7. Mai 2023  (übersetzt von Daniela Lobmueh) Obwohl er wegen nichts verurteilt wurde und sich lediglich in „Verwaltungshaft“ befindet, für die die Unschuldsvermutung gilt, ist Julian Assanges Stimme seit fünf Jahren praktisch zum Schweigen gebracht worden. Der Ort des Schreckens und der unmenschlichen Haft, das Londoner Belmarsh-Gefängnis, in dem Terroristen... weiter lesen...

Stichwahl in der Türkei: Wahlkampf gegen Geflüchtete Kolumne von Fatma Aydemir Auch die Opposition betreibt in der Türkei Hetze auf Geflüchtete. Kemal Kılıçdaroğlu hofft auf diese Weise, in der Stichwahl besser abzuschneiden. Können in einem undemokratisch regierten Land demokratische Wahlen abgehalten werden? Bei den am nächsten Wochenende in die Stichwahl gehenden Präsidentschaftswahlen in der Türkei gibt es immer noch Hoffnungen auf einen Regierungswechsel – auch wenn die Voraussetzungen... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Deutschland hat endlich ein Whistleblower-Gesetz  – . –  2.) Industrieländer warnen China und werben um Brasilien und Indien  – . –  3.) Luftabwehr ja, Kampfflugzeuge nicht  – . –  4.) Warum Präsident Recep Tayyip Erdoğan verliert, auch wenn er die Stichwahl gewinnt  – . –  5.) Wie im Kalten Krieg:  – . –   DL wünscht allen... weiter lesen...

Nach der Rentenreform: Emmanuel Macron ist zunehmend entrückt.  Von Harriet Wolff Es ist ein Symptom dafür, dass die Machtfülle des französischen Präsidenten völlig aus der Zeit gefallen ist. So rigoros Teile Frankreichs die präsidentielle Machtfülle infrage stellen, so wenig Kompromissbereitschaft zeigt sich bislang. Der französische Staatspräsident ist ein Getriebener, einer, der immer glänzen will, auch wenn es nichts zum Glänzen gibt. Aber vielleicht hilft ja diesmal beten. Gut... weiter lesen...

Zentralisierte Gesundheitsdaten Quelle          :        Netzpolitik ORG. Gastbeitrag, von Rainer Rehak Im Rahmen der seit Jahrzehnten andauernden Digitalisierung der Gesellschaft werden stetig neue Sachbereiche daraufhin abgeklopft, wie die vorliegenden Daten nutz- und gewinnbringend ausgewertet werden können. Die Gesundheitsdaten der deutschen Bevölkerung sind da keine Ausnahme. Unter der Ägide des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn beschloss der Deutsche Bundestag... weiter lesen...

Eine Warnung vor voreiliger Entwarnung und eine (weitere) erfreuliche Neuigkeit Quelle       :        Scharf  —  Links Von       :        Detlef Georgia Schulze Wie hier und anderer Stelle bereits mehrfach berichtet, ermittelte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen zwei Journalisten des freien Freiburger Senders Radio Dreyeckland wegen angeblicher Unterstützung einer verbotenen Vereinigung (§ 85 Absatz 2 Strafgesetzbuch) (siehe z.B. express 3-4/2023 und contraste Mai... weiter lesen...

Wenn im Schlafzimmer die Frösche quaken Von Joachim Buwembo Ugandas Staatsgebiet besteht zu 20 Prozent aus Wasser, und mit Lake Victoria besitzt das Land die Hälfte des zweitgrößten Süßwassersees der Welt; aber Wasser als Verkehrsweg ist praktisch unbekannt. Auf Ugandas 28 Seen sind fast nur Fischkutter unterwegs, ein paar wenige Inselfähren und Militärboote, die Fischer jagen, wenn sie ­illegalerweise zu junge Fischbestände fangen. Nun aber zwingt das Wasser die Regierung dazu, Wasser... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) WELTHANDEL – G7-Staaten erhöhen Druck auf China  – . –  2.) F-16-Zusage ist keine Kehrtwende  – . –  3.) Der Islamo-Nationalismus hat es der türkischen Opposition schwer gemacht  – . –  4.) Naturkatastrophen in Italien:  – . –  5.) Doktor Heuschrecke  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Da... weiter lesen...

Spanien vor entscheidenden Wahlen Das Parlamentsgebäude von Spanien in Madrid Ein Debattenbeitrag vin Reiner Wandler Spaniens Konservative haben keine Hemmungen, mit Rechtsextremen wie der VOX zu kooperieren. Aber das überrascht nicht, schaut man auf ihre Geschichte. Spaniens Partido Popular (PP) sieht sich vor einem neuen politischen Zyklus. Die stärkste rechte Oppositionspartei, der seit einem Jahr der Galicier Alberto Núñez Feijóo vorsteht, hofft bei den Regional- und Kommunalwahlen am... weiter lesen...

Bandenkriminalität bei der ARD Quelle       :    RATIONALGALERIE Autor: Uli Gellermann Kriminalität wird gern in düsteren Ecken gesucht. Die ARD, die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland, scheint gut ausgeleuchtet zu sein. In Wahrheit wird sie von kriminellen Parteien-Clans und der Karrieregeilheit ihres Personals beherrscht. Öffentliche Verlautbarungen statt Jorunalismus Die ARD-Bande produziert ständig kriminell verkürzte... weiter lesen...

Desaster im Intrigantenstadl Quelle      :        INFOsperber CH. Von          :     Rainer Stadler / 18.05.2023   Medienleute demontieren ihre Branche – durch peinliche gegenseitige Bezichtigungen. Selbstkritik wäre etwas anderes. Wer ein Flair für Zynismus und Klatsch hat, wird derzeit gut versorgt von Medienleuten, die über andere Medienleute öffentlich tratschen und die Bösartigkeit der ehemaligen Kollegen skandalisieren wollen. Der «Spiegel», der vor zwei... weiter lesen...

„Ich bin doch jetzt Deutscher“ Von Volkan Agar Warum hat der türkische Präsident Erdoğan bei der Wahl fast die Hälfte aller Stimmen bekommen? Lebenswege geben Aufschluss, in der Türkei und hier. Ein deutschtürkischer Freund, einer, der noch als sogenannter Gastarbeiter in dieses Land kam, ist vergangenes Wochenende in die Türkei gezogen – einen Tag vor den Wahlen dort. Vor seiner Abreise fragte ich ihn, wen er wählen würde. „Ich bin doch jetzt Deutscher. Ich kann da nicht mehr wählen“,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) London bestätigt Abschuss von Kinschal-Raketen  – . –   2.)  Drei weitere Demonstranten im Iran hingerichtet  – . –   3.) Habeck ist angezählt  – . –  4.) Türkei geht in die Stichwahl  – . –  5.) Gerhartz nennt Technik teils „museumsreif“.  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** So... weiter lesen...

Der Bernie-Moment der SPÖ Ein Debattenbeitrag von Robert Misik Ein ehemaliger Fabrikarbeiter will die Sozis aufmischen. Er zeigt, dass Sozialdemokratie proletarisch, linksliberal und öko zugleich sein kann. Aus Österreich kommen selten erbauliche Nachrichten. Die meisten handeln von Nazis, manche auch von Verbrechen, die in Kellern geschehen, gelegentlich von beidem, weshalb hier der schöne Begriff „Kellernazis“ einen fixen Platz im Sprachgebrauch hat. Neuerdings sind wir auch für Korruption... weiter lesen...

Alternative ökologische und soziale Theorien der Pflege konstruieren, aber unfähig, sie zu leben? Quelle        :     Berliner Gazette Von            :      Nelli Kambouri · 17.05.2023 Arbeiter*innen in der Produktion und Vermittlung von Wissen – Forscher*innen und Lehrer*innen – sind von zentraler Bedeutung für die Prozesse der Kapitalakkumulation im einundzwanzigsten Jahrhundert und damit auf die eine oder andere Weise ein wichtiger Bestandteil der Klimaproduktion.... weiter lesen...

Link auf Linksunten war rechtens Quelle          :        Netzpolitik ORG. Von Markus Reuter Das Landgericht Karlsruhe hat Staatsanwaltschaft und Amtsgericht wegen der umstrittenen Razzien und Ermittlungen gegen den freien Sender „Radio Dreyeckland“ zurückgepfiffen. Der Sender hatte in einem Artikel auf die Archivseite des verbotenen Portals indymedia.linksunten verlinkt. Das Gericht sieht solche Verlinkungen als Teil der journalistischen Aufgaben. Das Landgericht Karlsruhe... weiter lesen...

Wie kann man nur so undankbar sein? Von Caspar Shaller So viele Wahlen laufen schlecht, von der Türkei bis hin zum Landkreis Oder-Spree. Dabei wissen wir Deutsche es doch besser. Solange das uns nützt. Diese Woche fallen überall Wahlen auf beunruhigende Art aus. 65 Prozent des „gesochs“ (Mathias Döpfner), pardon, der türkischen Staatsbürger, die hierzulande an der Präsidentschaftswahl in der Türkei teilgenommen haben, gaben Erdoğan und seiner AKP ihre Stimme. 65 Prozent für einen... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Koalition könnte sich laut SPD bald auf Einbürgerungsreform einigen  – . –  2.) Mehr als jeder Fünfte von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht  – . –   3.)Wegner wurstelt weiter  – . –   4.) Auf maroden Wegen  – . –  5.) Rechter Terroranschlag auf linkes Fest knapp verhindert  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen... weiter lesen...

Bitte mal die Erde retten! Ein Schlagloch von Georg Seeßlen Waldbrände, Überschwemmungen, schmelzende Eisberge und Kriege: Die Menschheit könnte aktuell himmlische Hilfe gut brauchen. Sehr geehrter Herr Lieber Gott, ich schreibe Ihnen heut, auch wenn ich ehrlich gesagt nicht glaub, dass es Dich Sie in echt gibt. Aber man weiß ja nie. Ich schreib Ihnen einen Brief, weil ich nicht weiß, ob Sie sich mit TikTok überhaupts auskennen, in Ihrem Alter. Absenden brauch ich ihn ja nicht, weil, wenn... weiter lesen...

KALTE KRIEGER IM SILICON VALLEY Von Evgeny Morozov Der Wirtschaftskrieg zwischen den USA und China spitzt sich zu. In Washington beschwören manche bereits einen „Cold War 2.0“. Denn große Bedeutung kommt dem Wettlauf um die künstliche Intelligenz zu. Das Pentagon knüpft immer engere Bande zu den Tech-Giganten – die aus dem Hype um KI Kapital zu schlagen wissen. Der Kalte Krieg ist vorbei“, verkündete 1988 die Werbebroschüre für ein merkwürdiges neues Computerspiel von der anderen... weiter lesen...

Der Obrigkeitsstaat wird poliert, der Demokratieanfang nicht Quelle      :        INFOsperber CH. Heribert Prantl / 16.05.2023   Das Berliner Schloss – Symbol des Preussenstaats – ist rekonstruiert. Nicht aber der Plenarsaal von 1848 in der Paulskirche. Waren Sie schon einmal in der Frankfurter Paulskirche? Wenn ja, dann waren Sie wahrscheinlich so enttäuscht wie ich. Wenn nein, dann warne ich Sie vorsichtshalber. Es handelt sich um einen historischen Ort, dem man seine... weiter lesen...

Bankier verliert gegen Zeitung Von Christian Rath Der Bundesgerichtshof entscheidet im Cum-Ex-Streit für die Pressefreiheit. Die „SZ“ darf aus Tagebüchern des Bankiers Christian Olearius zitieren. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) durfte aus den beschlagnahmten Tagebüchern des Hamburger Bankiers Christian Olearius zitieren. Ein SZ-Artikel, der Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Bedrängnis brachte, darf nun wieder online veröffentlicht werden. Das entschied an diesem Dienstag der Bundesgerichtshof. Schon... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Russische Duma beschließt Ende des KSE -Vertrags  – . –  2.) Trauzeugenaffäre im Habeck-Ministerium:  – . –  3.) Polizeigewalt in Deutschland  – . –  4.) Pazifisten aus der Ukraine, Russland und Belarus wollen enger zusammenarbeiten  – . –  5.) Die CSU führt Kulturkampf auf dem Niveau rechter US-Republikaner  – . –   DL wünscht... weiter lesen...

Der Idealismus der Aktivisten ist bemerkenswert – und in der Politik so kaum zu finden Ein Debattenbeitrag von Ruth Lang Fuentes Die Aktivisten der Letzten Generation gelten als extrem. Dabei bleiben sie friedlich – auch angesichts einer teils verfassungswidrigen Klimapolitik. Die Radikalisierung innerhalb der Klimabewegung schreitet rasant voran. So klingt es jedenfalls, wenn man der aktuellen Berichterstattung und sich in Talkshows äußernden Politikern Glauben schenkt. Seit Wochen sei... weiter lesen...

Bundesregierung lässt sich Zeit mit dem elektronischen Personalausweis Quelle          :        Netzpolitik ORG. Von      :      Markus Reuter Nur mit einem Taschenspielertrick gelang es der Bundesregierung, die Nutzungszahlen des elektronischen Personalausweises zu erhöhen. Hindernisse, die dem Vorhaben im Wege stehen, geht sie indes nur im Schneckentempo an. Die Nutzung des elektronischen Personalausweises (ePerso) geht weiterhin nur schleppend voran. Die Antworten auf... weiter lesen...

Was ist los mit unserer Demokratie? Demokratie bedeutet als 4 Jahre zu wählen, um bis zum nächsten Wahltag den Mund zu halten. Quelle       :        Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Allzu leichtfertig reden wir von Demokratie, ohne uns der fundamentalen Bedeutung dieses Begriffes voll im Klaren zu sein. Das gilt nicht nur für das breite Volk, sondern besonders auch für unsere Politiker, denn der Fisch stinkt immer vom Kopf. Die wohl einfachste Definition... weiter lesen...

Debatte um Muttertag: Nur symbolische Ehrung Durch die Woche mit Nina Apin Auf Bastelgeschenke für Mutti kann unsere Autorin verzichten. Viel lieber wäre ihr eine 32-Stunden-Arbeitswoche bei vollem Lohnausgleich. Am Sonntag ist es wieder so weit: Wenn ich mich morgens in die Küche schleppe, wird an meinem Platz irgendeine gebastelte Kleinigkeit liegen, ein aus Papierstreifen geflochtenes Herz oder schlimmstenfalls eine stereotype, vom Kind ausgemalte Motiv-Vorlage mit Fließband-Spruch: Liebe... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Keine Antworten für die Unzufriedenen  – . –  2.) PUTIN-SYMPATHISANTEN : Gefeuert:  – . –  3.) Die nervöse Mittelschicht  – . –  4.) Oba von Benin erhält Benin-Bronzen:  – . –  5.) RELIGION UND WIRTSCHAFT –  Nicht von dieser Welt   – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Wäre... weiter lesen...