DEMOKRATISCH – LINKS

Linke müssen zeigen wie Sozialismus im Kleinen funktioniert Von Anna Lehmann und Rieke Wiemann Beinahe wäre die Linkspartei aus dem Bundestag geflogen. Auch dank Sören Pellmanns Direktmandat in Leipzig kam es nicht dazu. Was lässt sich aus seinem Erfolg für die Linke lernen? Der Mann, der der Linken den Arsch gerettet hat, kommt als letzter zur Fraktionssitzung. Aktentasche in der Hand, graues Hemd, Brille, leicht nach vorn geneigt. Eine Haltung, die große Menschen einnehmen, wenn sie versuchen,... weiter lesen...

Oder: Das Comeback des Privilegs Von Markus Rieger-Ladich Das Privileg ist zurück. Lange galt der Begriff als etwas verstaubt, wirkte aus der Zeit gefallen. Doch nun ist er wieder in aller Munde und munitioniert aktuelle Debatten: Schon als sich abzeichnete, dass es bei der Herstellung der Impfstoffe gegen Covid-19 zu Verzögerungen kommen würde, setzte umgehend eine Diskussion darüber ein, welche Bevölkerungsgruppen bevorzugt geimpft werden sollen. Dabei wurde nicht allein die Frage aufgeworfen,... weiter lesen...

Preisfrage zum Tag der Deutschen Einheit  Eine Fahne und ein Marsch reichte immer aus, den Deutschen im Stechschritt zu sehen ! Quelle:    Scharf  —  Links Von Suitbert Cechura Es gehört zum Ritual der Politikerreden zum Tag der deutschen Einheit: Die Einheit der Bürger von Ost und West zu beschwören. Insofern fiel die Rede von Kanzlerin Angela Merkel nicht aus dem Rahmen. Der Inhalt der Rede war in einigen Medien kaum der Erwähnung wert. (WAZ 4.10.21) Das Besondere an ihrer Rede war,... weiter lesen...

Wer ist schuld an der Krise der Linken? Wo alle weg sind – ist Niemand mehr da ! Von Kersten Augustin Es gibt mindestens sechs Gründe, warum die Linkspartei so schlecht dasteht. Sie finden, die Punkte widersprechen sich? Das ist Dialektik. 1. Die SPD Wer hat uns verraten? Im Zweifel ist immer die SPD schuld, das gilt in der deutschen Linken seit der Zustimmung zu den Kriegskrediten im Jahr 1914. Jetzt hat die SPD etwas gewagt, das aus Sicht der Linken noch verbotener ist als ein Weltkrieg:... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Sollten sich die politischen Spieler aus der zweiten Liga, wirklich als Oberligatauglich erweisen, müssten sie aber erst einmal versuchen die aktuelle Ruine ihrer Vorgänger-Innen abzureißen. Auf solch schlechten Fundamenten lässt sich keine echte Rechtsstaatlichkeit errichten, da regierende Dumpfbacken immer geneigt sich sich weiter aufzublasen, in ihrer Hoffnung schnell die Schwerelosigkeit... weiter lesen...

Neutralität gibt es nicht So zeigen sie sich erneut- die Clans in allen Parteien: Es gibt nur Freunde oder Feinde !  Von Ulrike Herrmann Seit vielen Jahren schreibe ich für die taz über Wirtschaftsthemen. Meine Mitgliedschaft bei den Grünen war dabei nie ein Problem. Bis jetzt. Ich habe immer meine Meinung geschrieben. Dieser Satz ist selbstverständlich, verliert aber gerade seine Selbstverständlichkeit. Denn ich bin Mitglied bei den Grünen. Das war nie ein Geheimnis, sondern steht gleich... weiter lesen...

Über den Zusammenhang von Care-Migration und Balkanismus Quelle        :     Berliner Gazette Von  Christine Braunersreuther Dass durch zielgerechte Stereotypisierung selbst unsichtbar gemachte Arbeit diskreditiert werden kann, ist frappierend aber ein Fakt, der noch ungenügend zur Kenntnis genommen worden ist. Die Wissenschaftlerin, Aktivistin und Kuratorin Christine Braunersreuther erkundet den Zusammenhang von Care-Migration und Balkanismus um der Sache auf den Grund zu gehen. Anstatt... weiter lesen...

Das Wachstum um des Wachstums willen Wer immer nur gehorcht, wird nie Selbständig denken. Quelle:    Scharf  —  Links Von Tomasz Konicz Gerinnen die zunehmenden Lieferengpässe und Versorgungslücken zu einer neuen Normalität in der spätkapitalistischen Dauerkrise? Was braucht die am Rande des Klimakollaps taumelnde Welt am dringendsten? Mehr Kohle, selbstverständlich! Vor wenigen Tagen ordnete die Führung in Peking an, die Fördermengen der Kohleminen in der Volksrepublik rasch zu... weiter lesen...

Wohin die Forschungs-Milliarden fließen Sind nicht auch die Gelder für Partei-Stiftungen als Waschmaschinen zu werten? Von Manfred Ronzheimer Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat ihren neuen „Förderatlas“ vorgelegt. Er zeigt, wohin die Fördergelder für die Wissenschaft gehen. Die Drittmittel aus der Wirtschaft gehen zurück. Immer mehr öffentliche Mittel, den Steuerzahlern zuvor mehr oder weniger freundlich abgeknöpft, werden in die Forschung investiert. Wie die Finanzflüsse... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Unter den Uniformen kann es keine erhellenden Kapitel geben ! Kapitel werden immer Zeitlos geschrieben. Wer sich als Schütze dem Staat verpflichten akzeptiert die Möglichkeit als Mörder zurückzukommen, wenn er viel Glück hatte. Kriege sind Wege zurück in die Barbarei. Dieses hatte einst auch wohl schon Gustav Heinemann als Bundespräsident erkannt, welcher es ablehnte sein Land zu lieben.  „Vergleiche... weiter lesen...

Schalom, Angela Merkel Von Susanne Knaul Die Kanzlerin hat das Image Deutschlands in Israel entscheidend aufpoliert. Den Friedensprozess konnte sie keinen Schritt vorantreiben. Deutschlands Ansehen in Israel steigt – Israels in Deutschland sinkt. Das ist schon seit Jahren der Trend. Zwar können die vermehrt auftretenden antisemitischen Übergriffe, Anti-Israel-Demonstrationen und der Abschied von Angela Merkel diesen Trend erstmals stagnieren lassen – allerdings auf hohem Niveau. Insgesamt... weiter lesen...

Kontertext: –  Wie ein Begriff, der nichts bedeutet, Karriere machte. Quelle      :        INFOsperber CH. Von Rudolf Walther / 14.10.2021 Nach dem politisch wie moralisch schäbigen Rückzug der US-Truppen und ihrer Verbündeten aus dem «Krieg gegen den Terror» in Afghanistan kann man auch einen Begriff beerdigen, mit dem die Kritik am Vorgehen der USA und ihrer Verbündeten sowie die Motive und Ziele der Kritiker hierzulande jahrelang diffamiert wurden: «Antiamerikanismus»... weiter lesen...

Atom-PR-Doku „Uran und Mensch“ Quelle:    Scharf  —  Links Von Hannes Sies Wenn in zwei Stunden Dokumentarfilm zur Atomtechnologie nur 45 Sekunden dem Kardinalproblem der Endlagerung atomaren Mülls gewidmet werden und die Anwendung dieses Mülls in Uranmunition gleich ganz weggelassen wird -dann wissen wir, hier wird weniger dokumentiert oder informiert als Propaganda betrieben. Der dt.-frz. Sender ARTE will kein Staatssender sein, wie das verruchte RT von Russland. ARTE benimmt sich... weiter lesen...

SPD und Grüne ringen um die Macht Von Uwe Rada Eine Ampel oder wieder SPD, Grüne und Linke? In Berlin hat sich die Frage nach der Koalition zu einem Machtkampf entwickelt. Der Ausgang ist ungewiss. Wer wird im Roten Rathaus in Berlin künftig regieren? Eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP, wie sie derzeit im Bund immer wahrscheinlicher wird? Oder gibt es eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses aus SPD, Grünen und Linkspartei? Diese Frage hat sich inzwischen zu einem Machtkampf entwickelt,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Aus den ganz hohlen Kopf gelabert – stellt er Forderungen auf, welche von ihm und seinen Vorgänger-innen über viele Jahre kontinuierlich abgebaut wurden, um den Institutionen höhere Einnahmen zu garantieren ? Er hat doch in der nahen Zukunft sehr viel Zeit und könnte sich als ehrenamtlicher Helfer anbieten. Als Mann vom Fach  bis das die Gesundheit kracht. Aber die Handflächen der... weiter lesen...

Beppis Erzählungen, Folge 42. Heute: Der Wahlverdruss Ein Schlagloch von Georg Seeßlen Bei einer Wahl ist es so, dass vorher alles total langweilig ist und hinterher auch wieder. Aber zwischendrin! Ich weiß ja nicht, kennen S’ des: dass man einen blöden Traum hat und erinnert sich dann eher an so Kleinigkeiten. Also, neili hat ma so was dramd (es hat mir neulich geträumt, für den Fall, dass Sie nur ein preußisches Deutsch verstehen), da war jemand g’storben und ich hab irgendwas Falsches... weiter lesen...

Auf unangenehme Art normal Eine Kolumne von Margarete Stokowski Eine Politikerin hat als Teenager problematische Tweets geschrieben. Danach wird tagelang über ein Thema diskutiert, das von Rechten vorgegeben wurde – auch Erwachsenen mangelt es offenbar an Medienkompetenz. Die Causa Sarah-Lee Heinrich hätte theoretisch sehr schnell abgefrühstückt sein können: Die 20-Jährige, die gerade erst zur Sprecherin der Grünen Jugend gewählt wurde, hat als Teenager problematische Tweets geschrieben,... weiter lesen...

Die Überforderung und Auslaugung der Menschen in der Arbeit Quelle:    Scharf  —  Links Von Meinhard Creydt Wer stellt den Angriff auf sie ins Zentrum der Politik? Die Überforderung und Auslaugung von Menschen in der gegenwärtigen deutschen Arbeitswelt beschäftigt die Öffentlichkeit gegenwärtig weit weniger als die Belastung und Inanspruchnahme der nichtmenschlichen Natur. Viele Arbeitende stehen unter ständigem Stress, die Arbeitsanforderungen zu schaffen. Ihre Fähigkeiten, Energien... weiter lesen...

Aufstieg und Fall des Sebastian K. Von Ralf Leonhard Sebastian Kurz räumt nach einem weiteren Skandal das Kanzleramt. Als Fraktionschef der ÖVP bleibt er aber auf der politischen Bühne. Ein Drama in fünf Akten. Am Freitagabend noch hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einem kurzfristig angekündigten Statement seine politische Handlungsfähigkeit beteuert. Er werde dem Druck nicht weichen. 24 Stunden später ist alles anders. Auftritt Kurz: Es gelte „Chaos zu verhindern... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Ist es nicht nur natürlich wenn die Überträger des Erbgutes direkt neben ihre Erzeuger die Plätze einnehmen ? Das einheitlichen Grunzen wäre sicher weithin besser hörbar ? Höchstwahrscheinlich würde sich auch die Duftnote im Raum verändern ? FDP will im Bundestag künftig lieber neben Grünen als der AfD sitzen 1.) Sitzordnung im Plenarsaal Die FDP musste bislang im Plenarsaal neben... weiter lesen...

Vielfalt in Deutschland Was wird von einen Land erwartet, indem viele Politiker-Innen nie über die Mentalität des Ballermann hinausgekommen sind und in anderen Ländern die roten Teppiche kaum  verlassen haben ! Von Regina Römhild Vom schwierigen Umgang weißer Männer mit den postkolonialen Realitäten im heutigen Deutschland. Gleich zu Beginn der Sitzung war es wieder so weit: Ein gestandener Professor verkündete mit betont ironischem Unterton, dass er sich freue, hier als weißer, alter... weiter lesen...

Blockade und Tribunal gegen Heckler & Koch in Oberndorf Quelle     :     Untergrundblättle – CH  Von Peter Nowak Ca. 150 Menschen sassen am Freitagvormittag auf Stühlen vor dem Haupteingang des Rüstungskonzerns Heckler & Koch (H&K), das sich auf einer Anhöhe über Oberndorf am Neckar befindet. Während man, wenn sich der Nebel lichtete, einen Blick über die idyllische Landschaft des Schwarzwald bekommen konnte, lauschten die Zuhörer*innen des von Antimilitarismusgruppen... weiter lesen...

Eine antidemokratische LINKE. – braucht kein Mensch. Quelle:    Scharf  —  Links Von Heinz Michael Vilsmeier Innerhalb der letzten 11 Jahre hat sich DIE LINKE. eines großen Teils ihrer nicht explizit sozialdemokratisch und / oder gewerkschaftlich orientierten Kader, Funktionär*innen und einfacher linker Mitglieder entledigt. Strippenzieher der planmäßigen innerparteilichen Säuberungen waren die sozialdemokratischen Seilschaften um den früheren Bundesvorsitzenden der PDL Klaus... weiter lesen...

Das gesamte stinkende Paket Durch die Woche mit Robert Misik Demokratischen Populismus gibt es nicht. Die CDU sollte sich ganz schnell vom österreichischen „Vorbild“ Sebastian Kurz verabschieden. Manche Leute haben Pech beim Denken. Christoph Ploß, der Hamburger CDU-Vorsitzende, pries gerade erst in der ARD den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und seine ÖVP als leuchtendes Vorbild für die Union an. Richtung „rohe Bürgerlichkeit“ habe es zu gehen. Keine glückliche Fügung... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Ach ja, wo wären die Deutschen denn schon einmal nicht dabei gewesen ? Überall dort wo sich die Politiker-Innen auch nur einen Cent in die Taschen schieben können, wie in vielen Kriegen und dann natürlich bei den folgenden Friedensverhandlungen. Wer regelt denn eigentlich den Methanausstoß in diesen Tretbecken der Berliner Fäkalienbude ? Aber natürlich die eigenen Duftmarkierer sind ja... weiter lesen...

Sondierungen von SPD, Grünen und FDP Von Peter Unfried Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl: Kriechen die Grünen zurück in den Schoß der SPD – oder fängt jetzt etwas Neues an? Nach einer Woche der großen Worte wird die Begeisterung über die neue Kooperation von Grünen und FDP auch wieder umschlagen. Erst wird Wahlsieger Olaf Scholz den beiden Prätendenten Habeck und Lindner zeigen wollen, wer hier den Längsten hat, dann wird man sich über irgendwas Symbolisches aufregen, dann... weiter lesen...

Wie die Tagesschau gegen China hetzt Quelle      :      Ständige Publikumskonferenz der öffentlichen Medien e.V. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam BILD-Zeitungs-Niveau statt eigener Recherche und seriöser Nachrichtengestaltung Vergleichen wir mal eine ARD-aktuell-Leistung mit einem typischen BILD-Zeitungs-Angebot: „Verteidigungszone Taiwans / China provoziert mit Kampfjets“ (1) titelte die Internet-Seite Tagesschau.de am 3. Oktober. „China fliegt mit 39 Kampfjets... weiter lesen...

Wie konnte all das nur geschehen? Quelle:    Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Fragt man sich verwundert angesichts der unglaublichen Bereicherung von Mächtigen und Politikern auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung. Jetzt gibt es weltweit keine Ausflüchte mehr, dass das alles nur ein Missbrauch unserer freien Marktwirtschaft sei. Nein, Pandora zeigt wieder und jetzt mit nie dagewesener Wucht, dass und wie die Eliten aus Politik und Finanzen sich weltweit durch... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Österreichs Kurzschluss, Facebook – Profitgier, Steueroasen von internationalen Promis: Von was bitte soll Ringo Starr zurücktreten? Die österreichischen Grünen dürfen sich nicht vom nächsten ÖVP-Mafioso durch Kanzlern lassen. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Kurz, AKK, Altmaier – es hagelt Rücktritte. Anarchie. Und was wird besser in dieser? Anarchie mit... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Sie treten aber nicht aus Respekt vor ihren Wähler-Innen, aus ihrer Clan-Partei aus ! Der Rücktritt ist aber auch als Zeichen zu werten, das die größte Pandemie der Nachkriegszeit, die Gro-Ko, von ihnen schon lange zuvor begraben wurde ? Als Läufer in der Fäkalienbude ausgelegt zu werden,  wo jeder drauftritt, wird man – frau sich zu Schade sein ? Altmaier und Kramp-Karrenbauer... weiter lesen...

„Wir müssen uns halt zusammenraufen“ Interview von Kersten Augustin und Malte Kreutzfeldt Können sie das Klima retten? Ein Streitgespräch mit der Grünen Kathrin Henneberger und Lukas Köhler von der FDP über Kohle, CO2-Preis und Subventionen. Aus den Vorsondierungen zwischen Grünen und FDP ist nichts nach außen gedrungen. Beide Parteien waren darauf bedacht, ihre Konflikte nicht in der Öffentlichkeit breitzutreten. Die taz konnte trotzdem zwei Bundestagsabgeordnete zu einem Streitgespräch... weiter lesen...

Desolate Union und unsichere Ampel – Nichts ist erledigt Eine Kolumne von Bettina Gaus CDU-Chef Armin Laschet will seinen Stuhl doch noch nicht räumen – und erhöht damit die Chancen für eine Ampelkoalition. Dass diese zustande kommt, ist allerdings noch keineswegs ausgemacht. Von einer Minute auf die andere schien alles anders: Die erwartete Ankündigung von Armin Laschet, den Weg für eine personelle Neuaufstellung der CDU freimachen zu wollen, löste auch die wenigen Gewissheiten... weiter lesen...

 Ein österreichischer Märtyrer? Quelle:    Scharf  —  Links Von Gero Jenner „An allem soll ich schuld sein,“ mit dieser Entgegnung auf den Vorwurf der Korruption steckte der Immer-Noch-Kanzler Österreichs, Sebastian Kurz, seine Verteidigungslinie ab. Seit der Koalitionspartner der ÖVP, die Grünen, ihm Amtsunfähigkeit bescheinigen, weil er von nun an vor allem damit beschäftigt sein würde, sich gegenüber der Justiz zu rechtfertigen, die ihm systematische Veruntreuung von Steuergeldern... weiter lesen...

Gedenken an die Toten von Babyn Jar Wem überkommen die Gefühle nicht wenn er  die vielen Gedenktage in Erinnerung ruft. Wenn ich dann an die Onkel des Clan denke, fällt mir immer der Onkel Heini mit seiner Wilhelmine ein, was aber noch nicht so ganz lange her ist. Wenn unsere Enkel, nein, nicht in Afrika, sondern hier vor Ort, in weiteren 70 Jahren zurück blicken, ob diese sich dann noch an die Flüchtlinge in den Südländern der EU erinnern, wo man sie zurück ins Meer jagte oder mit der... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Ist dieses nicht genau der, welcher uns hier im Schland immer an die eigenen Mischpoken erinnert ? Kinder auf zum Maskenball bei Schottland-Yard. Das Söhnchen Laschets mit Jan dem Schaf. Wenn Politiker-Innen untereinander um die beste Mischung Kungeln müssen, bleibt für gewöhnlich das Volk auf der Strecke. Regierungschef Andrej Babiš verliert Parlamentswahl 1.) Tschechien Vor der Wahl in... weiter lesen...

„Und dann konfrontieren wir die Polizei“ INTERVIEW VON PLUTONIA PLARRE mit Christiane Howe Einen Blick auf Deutschland von außen zu werfen – Christiane Howe kennt das seit ihrer Kindheit. Die Wissenschaftlerin forschte zu Migration und Sexarbeit. Jetzt verantwortet die 58-Jährige eine Rassismus-Studie über die Berliner Polizei. taz: Frau Howe, was für ein Werdegang! Früher haben Sie sich mit Sexarbeit und Prostitution beschäftigt, heute forschen Sie zur Polizei. Hätten Sie sich das... weiter lesen...

Bericht zur Konferenz des Parteivorstandes der LINKEN Quelle      :     AKL Von Thies Gleiss, Mitglied des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken Wahlschlappe der LINKEN – Was tun? Am 02. Und 03. Oktober 2021, tagte der Parteivorstand der LINKEN erstmals seit seiner Neuwahl im Februar in einer Präsenz-Sitzung in Berlin. An der Sitzung nahmen bis zu 36 der 44 gewählten PV-Mitglieder teil. Bis zur Mittagspause des ersten Tages war zusätzlich der Vorsitzende der Fraktion... weiter lesen...

Friedensnobelpreis wieder nicht an Assange Quelle:    Scharf  —  Links Von Hannes Sies Stockholm. Das Komitee zur Verleihung des Friedensnobelpreises verpasst erneut die Chance, den bedeutendsten Enthüllungs-Journalisten des 21.Jahrhunderts zu ehren. Nominierung liegt seit Jahren vor, Gründe zur Verleihung ebenso -in diesem Jahr sogar besonders dringend: Der Wikileaks-Gründer Julian Assange ist immer noch in Folterhaft im „Britischen Guantanamo“ Belmarsh (London) eingekerkert. Die... weiter lesen...

 Abschied von der Ära Merkel Von Sabine am Orde Die CDU muss sich nach Laschets angekündigtem Abgang neu aufstellen, nicht nur personell. Wurstelt sie so weiter wie bisher, dürfte sich ihr Niedergang fortsetzen. Armin Laschets Ankündigung, sich vom Parteivorsitz zurück zu ziehen, war verschwurbelt und unklar, wie so viele seiner Einlassungen in letzter Zeit. Doch hinter die Aussage, dass die Parteispitze nun neu aufgestellt werden muss, wird der Rheinländer nicht mehr zurück kommen. Laschets... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Ist es nicht die vom Volk bezahlte politische Regierung, welche ihre nationalen Raubtiere in Uniform, dieses Mal als Stechschritt A.-Löcher, für ihre nationalen Auftritte trainiert und anzieht, um sich mit diesen Enthirnten zu schmücken ? Freie Marktwirtschaft – ein Jeder bekommt das – wofür er zahlt. Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an ! Das alles ist eine reine Kopfsache... weiter lesen...

Nach der Bundestagswahl Geld Drucken – ist das einzige was Politiker-Innen im Kopf haben ! Von Michael Koß Die eierlegende Wollmilchsau der repräsentativen Demokratie hat ihre Existenzbedingungen verloren. Wir sollten uns daran gewöhnen. Alle reden von Volksparteien. SPD und Union wollen es nach wie vor sein (ganz besonders die CSU macht daraus ein Mantra), die Grünen wollen es werden. Selbst die abgewatschte Linke reklamiert den Begriff für sich, zumindest in Ostdeutschland. Volkspartei... weiter lesen...

Die Wiedererweckung der SPD von Albrecht von Lucke Bundestagswahlen von historischer Dimension hat es in der Geschichte der Republik immer wieder gegeben. Wohl keine hat diesen Namen allerdings so wie die jüngste aus gleich vier Gründen verdient: Erstens steht der Wahlausgang für die noch vor Kurzem für schier unmöglich gehaltene Wiederauferstehung der SPD. Oder genauer gesagt: für ihre Wiedererweckung – und zwar von fremder Hand. Denn zweitens steht diese Wahl für das Verspielen... weiter lesen...

Wenn Pandora ihre Büchse öffnet… Quelle:    Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München … kommen nicht nur nach der griechischen Mythologie Übel an den Tag, welche die Menschheit bis dahin nicht kannte und heute allenfalls vermuten bzw. geflissentlich dulden. Nach den Panama und Paradise Papers machen jetzt die Pandora Papers einen Steuer- und Finanzskandal publik, den es so noch nie gegeben hat. Wenn jetzt unser Staat und seine Bewohner nicht beinhart reagieren,... weiter lesen...

Nobelpreise für Klima, Turbo-Chemie und Rezeptoren Dieses Mal nicht – vielleicht nach dem Einfrieren ? Von Manfred Ronzheimer und Kathrin Burger In den naturwissenschaftlichen Sparten bleiben die Männer unter sich. Unter den 7 ausgewählten Preisträgern ist auch diesmal keine Frau. Chemie: Frühe Warnung vorm Klimawandel Der Kampf gegen den Klimawandel basiert auf soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen. Mit dieser Begründung wurde der Physik-Nobelpreis 2021 vergeben, wenige Wochen vor... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Das ist doch keine Frage von Schuld oder Unschuld ? Ist es nicht eher eine Frage zwischen Cleverness und Naivität ? Hier das Cleverle mit Namen Schröder und auf der Gegenseite das Naiv-chen Merkel welche sich hat verschaukeln lassen ? Wenn Putin jetzt so klug gewesen sein soll muss der Gegenpart schon totale von Verblödung befallen sein ! Dort wo Politiker-Innen sich erpressbar machen, wird... weiter lesen...

Ohne ein Stopp der Ölförderung verliert Schottland sein grünes Image Von Paul Hockenos Schottlands Strom ist zu fast 100 Prozent öko, aber seine Ölexporte sind CO2-Schleudern. Die Regionalregierung hat eine unklare Meinung dazu. Ende August stellte Schottlands „First Minister“ Nicola Sturgeon ihre neue Regionalregierung mit einem breiten Lächeln vor – und ließ sie als Führungsfigur eines ebenso selbstsicheren wie umweltbewussten Landes erscheinen. Denn zu ihrem Kabinett gehören nun... weiter lesen...

Deutschland ist das digitale Schilda Eine Kolumne von Sascha Lobo Als Privatperson behält man kaum den Überblick über die vielen gescheiterten Digitalprojekte des Landes. Deshalb hier drei Beispiele dafür, dass die Deutschen netzpolitische Schildbürger sind. Zum kulturellen Fundament Deutschlands gehören zweifellos die Geschichten der Schildbürger, der Einwohner Schildas. Die erste Sammlung dieser grandios vertrottelten Schelmenstücke erschien 1597 und versprach »Wunderseltzame/ Abentheurliche/... weiter lesen...

Wenn Benzinkrise und Massenzwangsschlachtungen zu notwendigen Übeln der Politik werden Quelle:    Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Nur mit großer Verwunderung mag man sich an die Versprechungen von Boris Johnson 2016 erinnern, als er die Briten mit Wunschträumen von Wohlstand und Souveränität zum Austritt aus der EU aufrief. Nach fünf Jahren heftiger Diskussionen ist der Austritt eingetreten, die Versprechen aber haben sich in Schall und Rauch aufgelöst.... weiter lesen...

Die Zeit der Linken kommt erst noch Von Kersten Augustin Warum die vergangene Woche eine gute für die Linke war – und was aus der Niederlage bei der Bundestagswahl nun folgen sollte. Das war, manchen mag das überraschen, eine gute Woche für die Linke. Für wen? Vielleicht war der anmaßende Name schon immer ein Teil des Problems, dass man also eine kleine Verrenkung vollführen musste, um deutlich zu machen, wen man eigentlich meint: Die Partei? Oder das Größere, die gesellschaftliche Bewegung,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Oha – der kleine Kurz! Sollte er denn um so vieles sauberer Arbeiten als fast alle anderen Politiker-Innen auf diesen geplünderten Erdball? Geld in den Taschen – füllte schon immer sehr viele leere politische Flaschen. Kurz wehrt sich gegen Korruptionsvorwürfe 1.) Ermittlungen gegen Österreichs Kanzler Die österreichische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Sebastian Kurz und... weiter lesen...

Eine Männerrepublik ist 2021 nicht akzeptabel. Sucht die Wirtschaft nicht genau nach den Personen, welche IHREN  Parteien hinterher IHRE Stempel aufdrücken ? Das Volk sollte seine Naivität an reine Zufälle zu glauben ablegen. Es lohnte ein Schulterblick, Ein Schlagloch von Jagoda Marinic Auch nach 16 Jahre Merkel im Kanzleramt steckt die Union in alten Strukturen fest. Es mangelt an Frauen, an migrantischen und jungen Menschen.  Eine Männerrepublik ist 2021 nicht akzeptabel. Und auch keine... weiter lesen...

Es hat in Deutschland noch gar nicht geknallt Eine Kolumne von Margarete Stokowski Mit Worten ist es im Feminismus nicht getan, es braucht Handlungen und Konsequenzen. Fälle wie der des Comedians Luke Mockridge zeigen: In Deutschland hat #MeToo faktisch nicht viel geändert. Ist es nicht komisch? Es gibt lauter Dinge, die man angeblich »seit #MeToo« nicht mehr tun oder sagen darf, es gab Rückblicke mit Titeln wie »Ein Jahr / zwei Jahre / drei Jahre nach #MeToo«. Das Ding ist: In Deutschland... weiter lesen...

Die Grünen sind eine prima Partei und retten die Welt (vielleicht) Wer vor Wahlen am lautesten lügt – der nachher am schnellsten betrügt ? Quelle:    Scharf  —  Links Von Renate Dillmann Viel Verwunderung gibt es ja nicht darüber, dass und wie die Grünen nach ihrem Wahlerfolg mit CDU, SPD und FDP verhandeln (https://www.heise.de/tp/features/Ampel-oder-Schwampel-Zwischen-den-Koenigsmachern-stimmt-die-Chemie-6204474.html). Vor der Wahl hatte die Öko-Partei ja ziemlich dick aufgetragen... weiter lesen...

Politikerwahl ist wie Partnerwahl, ein Eiertanz Durch die Woche führt Ariane Lemme Man, man, man. Die Woche hat tatsächlich mit einem Stoiber-Moment angefangen: Der schlimmstmögliche Kandidat stellt sich am Wahlabend hin und erkennt vorzeitig einen Regierungsauftrag. Das knallte mich zurück ins Jahr 2002: Ich saß im Auto und hörte die ersten Hochrechnungen im Radio, dann Stoibers schnarrende Stimme. Ich brach in Tränen aus, kein Witz. Stoiber als Bundeskanzler, der Gedanke hat mich fertiggemacht,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Wer ist denn der Söder ? Machen die Freistaatler aus Bayern die Politik nicht nur noch Blöder ? Wer hat nicht die Schnauze gestrichen voll von Scheuer, Seehofer oder die Bärin, welche nicht einmal Ihre Aspiranten anbrummen kann ? Aber  Gemeinsam widerstehen sie : 1.) Kekstellern und flauschigen Katzenbabys Die Union quatscht mal wieder, aber die Sondierer von SPD, Grünen und FDP halten... weiter lesen...

Annäherung von Grünen und FDP Von Gunnar Hinck WählerInnen von Grünen und FDP sind sich materiell ähnlich, bilden aber zwei völlig konträre Milieus. Für eine Koalition kann das Sprengstoff bedeuten. Es ist die Zeit der Brücken-Metapher. Robert Habeck will „Brücken ausloten“, Christian Lindner will sie erst einmal bauen. Keine Frage: Die beiden Vorsitzenden von FDP und Grünen und die grüne Co-Vorsitzende Annalena Baerbock wollen zusammen regieren. Am Ende werden im Vorwort eines... weiter lesen...

Falsches Medikamentieren in der Psychiatrie Von Peter Schwarz –  Aktivist Amnesty International Ich wende mich an die Redaktion von Demokratisch- Links, da Medien in Deutschland schweigen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärte zur Geschichte des Bundespräsidialamtes und seines Umgangs mit der Nazivergangenheit leitender Mitarbeiter: »Hinter den Fassaden des Staates liegt vieles noch im dunkeln.« Ich finde, dass dieses Thema Menschenrechtsverletzungen in Deutschland  auf die... weiter lesen...

 ARD vergaß beim Jubeln 6500 Tote Quelle:    Scharf  —  Links Daniela Lobmueh und Hannes Sies Glattzüngiges Schönreden von verbündeten Diktaturen gehört für die ARD ebenso zum Tagesgeschäft wie hemmungslose Gräuelpropaganda gegen jeden Staat, der den Macht- und Wirtschaftseliten des Westens in die Quere kommt. Getreu dem Motto „die halbe Wahrheit ist die beste Lüge“ vergisst die ARD dabei gerne unbequeme Fakten, wie etwa 6500 Tote auf Qatars Baustellen, wenn man offensichtlich... weiter lesen...

Bleiben als unsere letzte Hoffnung Von Milo Rau Die Grünen haben bei der Wahl grotesk schlecht abgeschnitten. Dabei wäre es lebenswichtig, eine radikale Klimapolitik gegen Wirtschaft und FDP durchzusetzen. Warum, dachte ich im Frühjahr 2020, wird nur „Die Pest“ und der „Decamerone“ als moralische Antwort auf die Pandemie herangezogen – nicht aber das älteste Pest-Stück der Literaturgeschichte, „König Ödipus“ von Sophokles? Damals, während der ersten Welle, war das Stück wohl... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Je tiefer der Fall, um so schneller  wächst die Gier nach der Macht ! Ein Verlierer träumt seinen ganz privaten Wahn? „Das fällt auf, liebe Union – und es nervt!“: 1.) FDP-Politiker werfen Union Indiskretion vor FDP-Politiker, darunter Parteivize Johannes Vogel, haben der Union nach den ersten Sondierungsgesprächen vorgeworfen, absichtlich bestimmte Informationen an Medien... weiter lesen...

Außenpolitische Debatten in Deutschland kreisen gerne um den Einsatz von Militär. Von Dominic Johnson Das Verhalten von zivilen Helfern gehört genauso auf den Prüfstand. Seit Jahren häufen sich Be- richte über Sexualverbrechen und sexuelle Nötigung durch Mitarbeiter von Hilfswerken. Endlich soll etwas passieren. In einer gemeinsamen Erklärung haben alle wichtigen Geberländer der Vereinten Nationen – die EU-Mitglieder, die USA, Großbritannien, Australien, Kanada, Neuseeland und Norwegen... weiter lesen...

Original-Unterlagen zum AZT Trial 1987 (Burroughs-Wellcome) Von:  Johannes Kreis Früher oder später wird man wieder über HIV und AIDS sprechen müssen, ob man will oder nicht. So viel ist klar. Es wäre sehr naiv zu glauben, die Unwissenschaftlichkeit in der Virologie gäbe es erst seit Ende 2019. Wir möchten hier auf Teile der Originaldokumentation des ersten Medikamentenversuchs zur Therapie des AID Syndroms aus 1986/87 hinweisen. Die einzige Substanz, die man damals glaubte gefunden... weiter lesen...

Massenunzufriedenheit, Revolten und Notstandsstaat Quelle:    Scharf  —  Links Von Iwan Nikolajew Hamburg im Oktober 2021 Maulwurf/RS Prolog Je länger die” Corona-Krise” dauert, je härter der Druck des Notstandsstaates wird, vor allem in der Impffrage, desto mehr nehmen die Konflikte zu. Wer bisher den ”Corona-Notstand” ignorieren konnte, kann es mit der Zeit immer weniger, denn mit der Länge und Tiefe der ”Corona-Krise” wird jeder gezwungen, Partei zu ergreifen, denn... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Politik und Mannschaftsspiel: Gelb-grünes Sondiertainment und das schwarz – gelbe Mannschaftsspiel. Armin Laschet setzt auf das Spiel 77, die Selfies kommen und gehen, aber das Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist schon ein Auslaufmodell. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Das hergelaufene Wählerpack will mal wieder alles Mögliche. Und was wird besser in dieser? Alles... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Gestern erst wurde über Korruptionen aus dem politischen Ersatzteillager der Nationalregierungen, der EU,  berichtet. Heute folgt ganz Naturgemäß, die Selbsternannte Eliten aus ihren selbsternannten Rechtsstaaten! Vielleicht regen solche Vorfälle aber auch zu einen rigorosen Systemwechsel an ? Mit dieser Clan-Misswirtschaft in den Parteien geht es so nicht weiter. Besonders dort, wo die... weiter lesen...

Das Orakel von Germany Von Robert Misik Viel spricht für eine Ampelregierung auch wenn die schwierig wird. Trotzdem könnte Olaf Scholz werden, was Joe Biden für die USA ist. Zu den paradoxen Charakteristika unserer Zeit zählt: Je bedrohlicher die Lage und um so verunsichernder die Polykrisen sind (Corona, Wirtschaft, Klimakatastrophe), desto zentraler wird das Sicherheitsbedürfnis der Menschen. Eigentlich braucht es radikale Änderungen, aber gerade deshalb ist es verständlich, dass die Bürger... weiter lesen...

Koalitionsspiele nach der Wahl – Werdet erwachsen! Eine Kolumne von Bettina Gaus Wer redet zuerst heimlich mit wem? Wer macht das schönste Selfie? Und warum hat einer keine Zeit? Oder tut er nur so? Die Spitzenpolitik erlebt derzeit einen Rückfall in die Pubertät. Mit einer Ausnahme. Eigentlich gehen mir derzeit alle Parteien und viele, sehr viele führende Politikerinnen und Politiker fürchterlich auf die Nerven – es wäre wohl an der Zeit, eine eigene Partei zu gründen. Die vor allem... weiter lesen...

Deutschlands parteinahe Stiftungen: honoriert für die Nähe zur Macht Galten  Stiftungen im Volk je als etwas anderes als eine staatlich legitimierte Steuerumgehungen? Quelle:    Scharf  —  Links Von Johannes Schillo Die Bundestagswahl 2021 ist gelaufen. Die Volkssouveränität trat für einige Sekunden beim Besuch der Wahlkabine in Erscheinung und das freiheitlichste Regime, das es je auf deutschem Boden gab, brachte die Legitimation „unseres“ Staates wieder einmal reibungslos über... weiter lesen...

Union nach nach der Wahl Von Sabine am Orde CDU und CSU sind in einem so desolaten Zustand, dass sie keinesfalls regieren sollten. Eine Erneuerung steht an – aber bitte in der Opposition. Es ist ein wahres Trauerspiel, das die Union seit Sonntagabend aufführt. Kanzlerkandidat Armin Laschet klammert sich verzweifelt an die Hoffnung auf eine Jamaika-Koalition, um seine politische Karriere zu retten. CSU-Chef Markus Söder demontiert Laschet, was das Zeug hält. Und im Hintergrund laufen sich die... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Täglich etwas Neues vom Institut des einstigen Sklavenmörders Robert, dem Sprachroboter des kranken-Ministers ? So erfahren wir denn heute das Kinder der Neuen-Tage zu viel Rauchen und dadurch vermehrt unter „COPD“ leiden? So etwa haben wir Erwachsenen es jedenfalls immer wieder vernommen, wenn Politiker-Innen die Diesel- und Feinstaub-Belastungen als Begründungen in das Feld... weiter lesen...

Eine mediale Kompletterneuerung ist angesagt. Götterdämmerung :  Der rote Teufel und sein schwarzer Papst Ein Schlagloch von Georg Diez Die traditionellen Medien scheitern daran, sich in Ton und Inhalten zu öffnen. Eine mediale Kompletterneuerung ist angesagt – ähnlich wie die politische. Die Wahl ist vorbei, ein neues Parteiensystem ist entstanden, so konnte man jedenfalls hören von einem Politiker in einer der Fernsehsendungen, die sich schon lange als Nebenspielstätten des demokratischen... weiter lesen...

Der ganze Planet Erde in der Klimakrise ? Eine Kolumne von Christian Stöcker Sah man sich den Bundestagswahlkampf im deutschen Fernsehen an, musste man den Eindruck gewinnen, Klimaschutz sei furchtbar teuer. Dabei zeigen diverse aktuelle Studien Erfreuliches: Das Gegenteil ist richtig. In jedem der drei Trielle zur Bundestagswahl wurde, in unterschiedlichen Formulierungen, immer wieder die gleiche, leider ausgesprochen dumme Frage gestellt. In Kurzform lautet sie etwa so: Das wird doch alles... weiter lesen...

FDP – mit dem SUV in die Klimakatastrophe Wer seinen SUV liebt – der schiebt es aus der Klimakatastrophe  Quelle     :     Untergrundblättle – CH  Von Hans Christoph Stoodt Die Wahlen sind vorbei. Was bedeuten sie für die gesellschaftliche Linke? Hier folgen einige Überlegungen als Momentaufnahme und ohne jeden Anspruch auf analytische Vollständigkeit und Tiefe. Dazu ist es noch zu früh. Dennoch ist es mir wichtig, erste Überlegungen als Diskussionsangebot, subjektiv und... weiter lesen...

Von den eigenen Leuten bestraft Kam es nicht immer schon einem Bumerang gleich, mit seinen Fingern auf Andere zu zeigen? Hatte er nicht viele Jahre Zeit, das gleiche mit Merkel zu machen ? Mut zeigt sich in der Politik immer erst dann, wenn maßgebliche Personen ausgestiegen sind ? Von Ulrike Winkelmann Der (Noch-)Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, hat etwas Wichtiges gewagt und gesagt. Aber mit der Anerkennung für politischen Mut ist es so eine Sache. Woran bemisst sich Mut?... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Hatte Merkel in ihren 16 Jahren mehr zu sagen als „wir“ – „Neuland“ oder auch „wir Schaffen das“ ? Warum hörten wir denn  nie  ein „ICH Schaffe das“ ? Obwohl ich auch dem Spinner Lindner wenig Zutrauen entgegenbringe, wird es schwer sein schlechter als Merkel auszusehen. 100 gelb-grüne Sätze, um nichts zu sagen 1.) WAS JETZT? / SONDIERUNGSGESPRÄCH FDP... weiter lesen...

Eine Neujustierung der Außenpolitik ist nötig und könnte Teil einer sozial-liberal-ökologischen Erneuerung sein Außenpolitik ? Da war ich doch überall – aber meine Nazi-o-nalistische Staatsräson wollte doch niemand. Von Florian Ranft Sicherheitspolitik und Europa spielten im Wahlkampf kaum eine Rolle – mal wieder. Dabei geht bei Digitalisierung und Klima ohne Brüssel nicht viel. Außenpolitische Themen haben im zurückliegenden Wahlkampf praktisch nicht stattgefunden. Dabei hat es... weiter lesen...

Die Ausbeutung von Arbeitskräften ist das große Tabu der EU „Der vierte Stand“ (1901) von Giuseppe Pellizza da Volpedo zählt zu den bekanntesten Darstellungen des modernen Proletariats. Quelle      :        INFOsperber CH. Von Werner Rügemer / 30.09.2021   Bei der Pflege, Landwirtschaft, Prostitution, Logistik oder im Bau: Ohne Arbeitsmigranten läuft in den reichen EU-Staaten wenig. Red. Viele Lebensmittel, Waren und Dienstleistungen sind nur so billig, weil Frauen und... weiter lesen...

AKL NRW zur Bundestagswahl 2021 Quelle     :      AKL   Wir lassen Zahlen sprechen, denn die harten Fakten der Zahlen stehen nicht im Verdacht der ideologischen Färbung. (Quelle: Tagesschau, Wählerwanderungsanalysen: https://www.tagesschau.de/inland/btw21/waehlerwanderung-bundestagswahl-103.html ) Die LINKE ist von 4.290.000 Wähler:innen bei der BTW 2017 auf 2.270.000 geschrumpft. Von den über 2.000.000 Wähler:innen, die nicht mehr DIE LINKE gewählt haben, wanderten: 820.000 zur SPD 610.000... weiter lesen...

Lokaljournalismus in Deutschland Bekommen Leser-Innen hier nicht den Eindruck, das Regionalzeitungen den Lobbyismus über der Politik für wichtiger halten, als ihre Arbeit vor Ort ? Vier Journalisten in drei Parteien reicht zum Nachdenken aus. Von Christoph Schmidt-Lunau Die Landeskorrespondenten von drei großen Regionalzeitungen wechseln gleichzeitig als Sprecher in Ministerien. Das ist kein Zufall. Gleich drei Landtagskorrespondenten großer Regionalzeiten beziehen in diesen Tagen ihre Büros... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Das sieht wie der erste Erfolg einer noch gar nicht konstituierten Regierung nach den Wahlen aus ! Der Staatsfunk klagt gegen den ersten „Meinungsmacher“? Ist dieses Vorhaben nicht der erste Erfolg zur Merkelschen – Nazi-o-nal aufgerufenen Staatsräson? ARD und ZDF gehen gegen „Bild“ wegen Wahlberichterstattung vor 1.) BUNDESTAGSWAHL Am Wahlabend nutzte der TV-Sender von... weiter lesen...

Erst das Essen, dann die Miete Von Inga Jensen und Felix Syrovatka Die Wohnungsfrage ist so alt wie der Kapitalismus. Aktuell kämpfen Mie­te­r:in­nen darum, das Wohnen dem Markt zu entziehen. Mit dem Wahlwochenende steht in Berlin die Entscheidung an: Sollen die Bestände der großen Immobilienunternehmen vergesellschaftet werden? Im Vorfeld des Volksentscheids sprachen sich mehr als 350.000 Ber­li­ne­r*in­nen dafür aus, die Bestände der großen Immobilienunternehmen wie Vonovia, Deutsche... weiter lesen...

Warum politisch jetzt das 21. Jahrhundert beginnt Eine Kolumne von Sascha Lobo Die Ära Merkel war spektakulär misserfolgreich, wenn man die wichtigsten Maßstäbe der jüngeren Generationen anlegt – etwa Klima, Digitalisierung und soziale Gerechtigkeit. Nun gibt es endlich Hoffnung. Die Ära Merkel ist zu Ende, und jetzt, endlich, endlich beginnt in Deutschland das 21. Jahrhundert auch politisch. Die 16 Jahre zuvor werden von vielen Menschen als erfolgreiche Jahre gesehen, selbst von nicht... weiter lesen...

 Arbeiter-Innenlieder in der Langen Nacht der Museen in St. Pölten Quelle:    Scharf  —  Links Von Sacher & Bergmaier Angelika Sacher & Klaus Bergmaier sorgen im „Museum zur Geschichte der Arbeiterbewegung und Sozialdemokratie im Raum St. Pölten – Museum im Hof“ für den passenden musikalischen Rahmen während der Langen Nacht der Museen, die der ORF alljährlich Anfang Oktober veranstaltet. Heuer findet sie am Samstag, 2. Oktober, ab 18 Uhr statt. Das... weiter lesen...

Sich gemeinsam geil finden Von Volkan Agar Jede politische Ära hat die Bilder, die sie verdient. Heute liefert sie Selfies, in denen sich der narzisstische Kern der Parteienpolitik erneuert. Wann macht man ein Selfie? Wenn man gerade mit einem guten Freund zusammen ist, den man lange nicht mehr gesehen hat – und um das Bild dann an eine gemeinsame Freundin zu schicken, damit die sich freut. Oder wenn man besoffen auf einer Party rumblödelt und schon so rauschig ist, dass sich Menschen nahe anfühlen,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Wundert sich hier denn noch Irgendjemand, wenn es denn so ist, wie es vielfach zu lesen ist, dass angehende Parteimillionäre ihr Partei Leben auf Kosten von Hartz-4 Empfängern verbringen und derer Beiträge  nun, wo das Kleingeld verfressen ist, nur noch um so dringlicher vermisst wird ? ? Linke muss nach schlechtem Wahlergebnis sparen 1.) Linke – Finanzsorgen Das miserable Ergebnis... weiter lesen...

CDU-Rechtsaußen scheitert in Thüringen Eine Qualifikation als Laschets Ziegenhüter in der CDU ? Von Michael Bartsch Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef scheitert in Südthüringen mit seiner Bundestagskandidatur. Statt seiner holt ein SPD-Mann das Direktmandat.  Es war mehr als die Feier eines Direktkandidaten im Volkshaus Meiningen. Die SPD kann wieder gewinnen! Ihr siegreicher Kandidat, der Ex-DDR-Biathlet Frank Ullrich, bezwang im Wahlkreis auch noch Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident... weiter lesen...

Am Wahlabend kein Thema Schurken welche die Welt beherrschen wollen/sollen? Quelle      :        INFOsperber CH. Christian Müller / 29.09.2021   Die deutschen Fernsehsender klammerten am Abend der Bundestagswahlen das Thema Aussenpolitik konsequent aus. Ein Zufall? Wer am vergangenen Sonntagabend in Deutschland saß nicht vor dem Fernseher? Alle wollten doch hören, was die Vertreter und Vertreterinnen der massgebenden politischen Parteien zu den laufend eintreffenden Hochrechnungen... weiter lesen...

Das Wahlergebnis ist eine einmalige Chance Quelle:    Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Da hilft alles Schönreden und Jonglieren mit Zahlen nichts, das Ergebnis der Wahlen 2021 signalisiert deutlich den Wählerwillen nach Änderung im Sinne: Auf keinen Fall weiter so. Nach 16 Jahren Angela Merkel und in der nunmehr für alle deutlichen Klimakrise in Verbindung mit der Corona-Pandemie und dem lamentablen Rückzug der USA aus der Weltpolitik will eine deutliche... weiter lesen...

Linke verliert bei der Bundestagswahl Von Anna Lehmann Zwanzig Jahre lang hat Petra Pau Marzahn-Hellersdorf gewonnen. Doch jetzt triumphiert im Berliner Osten ein CDU-Mann. Wie konnte das geschehen? Tja, sie wisse auch nicht, warum die Linke das Direktmandat hier in Marzahn-Hellersdorf verloren hat, sagt die junge Frau mit Einkaufstüte in der einen und dem Kind an der anderen Hand. Ein Mann mit zwei Tüten voller leerer Flaschen und Selbstgedrehter im Mundwinkel sagt, zur Linken könne er nichts... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Versuchen wir das Pferd doch einmal von der anderen Seite aufzuzäumen! Kann ein bekanntes Bankhaus denn überhaupt so ganz ohne den Lobbyismus  von  Politiker-Innen überleben? Betrachten wir doch einmal die Wege einer „Deutschen Bank“ genauer!! Holzweg statt Dienstweg 1.) Cum-Ex-Skandal Die Ermittlungen der Staatsanwälte richten sich nicht gegen Olaf Scholz – eine politische... weiter lesen...

Schwarze Republik am Ende Von Albrecht von  Lucke Schwarz und Grün hätten es unter sich ausmachen können. Weil beide versagt haben, müssen sie nun mit Olaf Scholz um ein gepflegtes Weiter-so verhandeln. Diese schon heute historische Wahl steht für das Ende der schwarzen Republik, in der seit sechzehn Jahren alles um die Union kreiste. Und ein zweites historisches Novum kommt hinzu: Mehr als alle anderen Bundestagswahlen zuvor ist diese Wahl von den Verlierern entschieden worden. Nicht die... weiter lesen...

Bald haben wir sie geschafft Von Stephan Hebel Die Kanzlerin schwebte über allem, bezirzte sogar Linke. Doch ihre Politik war alles andere als alternativlos – sie folgte klaren Zielen. Eine Bilanz Vor bald drei Jahren, im Oktober 2018, machte Angela Merkel eine doppelte Ankündigung: Sie werde den CDU-Vorsitz abgeben und sich 2021 nicht wieder um das Amt der Kanzlerin bewerben. Es folgten in allen Medien ausführliche Würdigungen, die manchmal wie sehr verfrühte Nachrufe klangen. So auch in... weiter lesen...

 Wenn die Nacht am tiefsten ist … Quelle:    Scharf  —  Links Von Edith Bartelmus-Scholich* Hinter der Partei DIE LINKE liegt eine Zitterpartie. Stundenlang bangten die Mitglieder und WählerInnen um den Wiedereinzug in den Bundestag bis endlich feststand: DIE LINKE erreicht zwar nur 4,9% der Wählerstimmen, zieht aber aufgrund der Grundmandatsklausel wieder in den Bundestag ein, weil sie drei Direktmandate errungen hat. Eine Fraktion kann auch gebildet werden, denn hierfür sind 5% der... weiter lesen...

Krise der Linkspartei im Saarland Von Christoph-Schmidt-Lunau Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine will bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr für seine Partei antreten – und erhebt schwere Vorwürfe. Oskar Lafontaine wird bei der saarländischen Landtagswahl im März nächsten Jahres nicht erneut für die Linkspartei antreten. Als Grund für seinen überraschenden Rückzug nennt der 78-jährige Ex-Bundesvorsitzende den Wiedereinzug des saarländischen Linken-Abgeordneten Thomas Lutze in den nächsten... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Könnte interessant werden! Wer pinkelt wen ans Bein ? Die Politik der Justitia oder umgekehrt ? Ein sich selbst ernannter Rechtsstaat wehrt sich gegen Maßnahmen der Justiz und das alles wo sich so viele Jurastudierte im Berliner Wertesaal tummeln, da sie keinen bessere Arbeitgeber finden konnten? Sagen wir am Ende erneut: „Lange studiert aber nichts gelernt?“ Bundesjustizministerium... weiter lesen...

Klima und Stadtplanung der Zukunft Von Klaus Englert Schaffen wir die Trendwende und lernen, mit dem Wasser zu leben? Nach der Flutkatastrophe eine Bestandsaufnahme von der Ahr und dem Rest der Welt. Wie so oft sind es selbst erfahrene Bilder, die sich am stärksten von Katastrophen einprägen. Als ich am Ende sintflutartigen Stark­regens den stark betroffenen Kreis Mettmann verließ, um mich in der Vulkaneifel zu entspannen, machte ich mich unwillkürlich zu einer Odyssee auf, die mir die wohlbekannten... weiter lesen...

Keine Lohnfortzahlung während Corona-Quarantäne Quelle      :        INFOsperber CH. Von Bernd Hontschik / 27.09.2021  Noch mehr Prügel für Ungeimpfte: Wenn sie in Quarantäne müssen, erhalten sie keinen Lohn mehr. Red. Die Gesundheitsminister der deutschen Bundesländer haben beschlossen, ab November den Lohnausfall wegen Quarantänen nicht mehr zu bezahlen (siehe Beschluss hier). Der Autor dieser Kolumne, Bernd Hontschik, ist Chirurg und Publizist. Die Lohnfortzahlung... weiter lesen...

Die sanfte Gehirnwäsche, aber Mutti wars nicht Quelle:    Scharf  —  Links Von Hannes Sies Die Buchautoren Klaus Kunze und Gerd Hachmöller üben harte Kritik am Medienmainstream -von Rechts. Hachmöller sieht Merkel von den Medien grundlos für Masseneinwanderung belobigt, was sie der Dämonisierung durch die AFD zum Fraß vorwarf. Kunze, der Rainer Mausfeld ungeniert für rechte Zwecke missbraucht, sieht die AFD medialer Verteufelung ausgesetzt, weil man einen imaginierten „gerechten... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Wahl, Tankstellenmord, Der Dritte Weg: Lindner muss liefern – Mitarbeiter müssen lügen und Polizisten müssen messen. Die Entscheidung im Wahlkampf fällt wie bei der EM durch Eigentore. Und die Possierlichkeit des Sockenschusses endet bei Gewalt. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbuch: Unerträgliche Spannung. Und was wird besser in dieser? Unerträgliche Spannung. Wahlkampf... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Das vorläufige Fazit : Runde 75 % eines umwölkten Volkes möchte den Mitproduzenten von Hartz-4 nicht als Kanzler sehen. Die gleiche Anzahl von 75 % würden aber auch auf den größten Politclown aller Zeiten  aus NRW liebend gern verzichten, da sie Ihm nicht zutrauen die vorherigen 16 Jahre vergessen zu lassen. Folglich ein Ergebnis wie immer: In der Not gewählt – bringt das Elend... weiter lesen...