DEMOKRATISCH – LINKS

28. Mai 2024 Der ver.di Ortsverein Saar-Blies lädt recht herzlich zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung: US-Militär: Chance für Arbeitsplätze? In der Pfalz arbeiten allein 12.000 Zivilbeschäftigte für die US-Streitkräfte. Viele davon sind auch in ver.di organisiert. Dort kämpft man nicht nur für ein höheres Gehalt und gegen Sparprogramme, man befürchtet auch einen Truppenabbau. Auch in den Kommunen und der regionalen Wirtschaft rund um Ramstein und Spangdalem herrscht Sorge. Welche Bedeutung... weiter lesen...

Linnemann fordert mehr Einsatz CDU–Generalsekretär Linnemann hat die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert, mehr Einsatz zum Erhalt des Wohlstands zu zeigen. „Unser Wohlstand, unsere sozialen Sicherungssysteme, aber auch die Funktionsfähigkeit unseres Landes beruhen darauf, dass wir produktiv sind„, sagte Linnemann dem RND. Work–Life–Balance sei nichts Verwerfliches. „Aber man hat manchmal den Eindruck, dass es nicht mehr um Work–Life–Balance... weiter lesen...

Milliardendefizit der Krankenkassen  (von der Jungen Welt) Trickserei bei gesetzlichen Krankenkassen Bund zieht Millionenspritze für Krankenversicherungen vor. Strukturelles Problem der GKV bleibt   Von Susanne Knütter   Stefan Puchner/dpa Kreißsaal vorübergehend geschlossen? Zu Beginn der neuen Legislatur steht das Gesundheitssystem vor der Pleite … Hat es das schon gegeben? Die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat sich so verschlechtert,... weiter lesen...

Grimm gegen höheren Mindestlohn Die Wirtschaftsweise Grimm hat der Mindestlohn-Kommission geraten, den Mindestlohn 2026 stabil zu halten und keinesfalls anzuheben. Eine Erhöhung würde die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen in einer ohnehin angespannten Konjunkturlage verschlechtern, sagte Grimm der „Bild“ – Zeitung. „Wenn wir jetzt das Lohngefüge da nochmal nach oben verschieben in einer Situation, in der die Arbeitsproduktivität ohnehin niedrig ist,... weiter lesen...

Lidl senkt viele Preise Lidl plant eigenen Angaben zufolge die größte Preissenkung der Unternehmensgeschichte. Wie die „Bild„–Zeitung unter Berufung auf den Discounter berichtet, wird dieser für mehr als 500 Artikel in nahezu allen Warengruppen dauerhaft die Preise senken. Regional würden einzelne Artikel bis zu 35 Prozent günstiger werden, heißt es. Demzufolge handelt es sich bei der Preissenkung nicht um eine kurzfristige Werbeaktion: Lidl wolle seine Kunden dauerhaft... weiter lesen...

Krankenkassen Pflegekassen vor »Pleite« BKK-Vorständin warnt vor Engpass von Krankenkassen und Ausgleichsfonds Von David Maiwald für die Junge Welt imago/Steinach BKK-Vorständin Anne-Kathrin Klemm warnt vor einer »Abwärtsspirale« der Pflegekassen Der Pflegeversicherung droht eine »Abwärtsspirale«, sollte nicht bald eine Erhöhung der Pflegebeiträge erfolgen: Gegenüber dem Springer-Portal Politico erklärte die Vorständin des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK), Anne-Kathrin... weiter lesen...

GKV warnt vor hohen Beiträgen Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) fordert wegen der kritischen Finanzlage der Krankenkassen Sofortmaßnahmen durch die neue Bundesgesundheitsministerin Warken. „Es braucht jetzt eine Akuttherapie, denn sonst gehen zum nächsten Jahreswechsel die Krankenkassenbeiträge durch die Decke“, warnte die GKV-Vorstandsvorsitzende Pfeiffer in der „Rheinischen Post“. Kurzfristig hält Pfeiffer noch vor der Sommerpause ein Vorschaltgesetz für... weiter lesen...

Spruch des Tages: „Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute zu schießen“ – Helmut Schmidt, ehemaliger Bundeskanzler –  weiter lesen →

Autor: Uli Gellermann von der Rationalgalerie,  Datum: 14.05.2025 Da schlägt Wladimir Putin direkte Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine vor, und der Westen ist echt erschrocken: Aus den Gesprächen könnte ein Frieden resultieren, das findet die Rüstungsindustrie geradezu bedrohlich; und was die Rüstungsindustrie bedrohlich findet, dass finden der Westen und seine Horror-Medien noch schlimmer. Statt den ernsthaften Vorschlag Putins ebenso ernsthaft anzunehmen, wird... weiter lesen...

LINKE wählt BlackRock Verkommen, verdorben, verfallen Autor:Uli Gellermann von der Rationalgalerie, Datum: 10.05.2025 Beinahe wäre Friedrich Merz auch im zweiten Durchgang der Kanzlerwahl durchgefallen. Das wäre ein demonstrativer Durchfall gewesen: Für einen kurzen, fast historischen Moment hatte das deutsche Parlament die Möglichkeit, NEIN zum Superkonzern BlackRock zu sagen, indem es dem BlackRock-Vertreter Friedrich Merz die Wahl verweigerte. Denn ohne die Stimmen der LINKEN... weiter lesen...

Monatliches Treffen 📆 So., 18. Mai 2025 🕗 15:00 Uhr 📌 Vereinsheim Germania Schwanheim Schwanheimer Bahnstr. 98 60529 Frankfurt am Main iCal  gCal Treffen des Gesprächskreises der NachDenkSeiten in Frankfurt am Main im Mai 2025 Hallo in die Runde, liebe Nachdenkerinnen und Nachdenker, ich lade Euch herzlich zu unserem nächsten Treffen des Gesprächskreises ein. Tagesordnung: Die Herrschenden wollen einen technokratischen Kapitalismus installieren. TECHNOKRATIE: die Degradierung... weiter lesen...

  Die schwierige Kanzlerwahl hat in der Union eine Debatte zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgelöst. Denn zur Ermöglichung eines zweiten Wahlgangs mussten CDU/CSU Gespräche mit der Linken führen – zu dieser gilt bei der CDU aber eigentlich ein Unvereinbarkeitsbeschluss. Für dessen Abschaffung zeigt sich nun Kanzleramtschef Thorsten Frei offen. „Wir werden gemeinsam darüber zu sprechen haben“, sagte der CDU-Politiker im Frühstart von ntv. Man müsse die eine... weiter lesen...

Aus: Ausgabe vom 06.05.2025, Seite 5 / Inland  –  Junge Welt Kapital fordert Sozialabbau Boss der Bosse ohne Gnade Unternehmerverbandschef Dulger für mehr Sozialraub, dem Kapital zu Diensten. Kanzler und Kabinett ganz nach seinem Geschmack Von Ralf Wurzbacher von der Jungen Welt Smith/imago Sozialer Kahlschlag als Programm, Unternehmer fordern zum »Wirtschaftswarntag« in München mehr davon Harte Eingriffe in den Sozialstaat und die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht – Rainer... weiter lesen...

Ostermarsch 2025 Lühr Henken Rede Berlin-Kreuzberg Mariannenplatz 19.4.25 und Marburg (Lahn) 21.4.2025, Deserteurdenkmal Frankfurter Str. Liebe Ostermarschiererinnen, liebe Ostermarschierer, Die wirren Ereignisse seit Beginn der zweiten Amtszeit Donald Trumps zeigen zumindest eine Konstante: Sein Bestreben, den Ukrainekrieg durch Verhandlungen zu einem Ende zu führen. Ich werte das nach drei Jahren Krieg als einen Lichtblick und kann dem Verhandlungsweg nur vollen Erfolg wünschen! Die Umsetzung... weiter lesen...

Quelle: 124.01 hr-text Mo 21.04.25 21:18:47 NACHRICHTEN Hessen                                         Höhepunkt und Ende der Ostermärsche Mit Veranstaltungen in Offenbach, Frankfurt, Witzenhausen und Marburg sind die traditionsreichen Ostermärsche am Montag zu Ende gegangen. Unter dem Motto "Friedensfähig statt kriegstüchtig" sind zum Mittag auf dem Frankfurter Römerberg rund 1.100 Demonstranten zusammengekommen. Redner... weiter lesen...

Aus: Ausgabe vom 19.04.2025, Seite 8 / Ansichten Kommentar Makabrer Wettstreit Kampf um Führung in Europa Von Reinhard Lauterbach Julien de Rosa/Pool via REUTERS Gespräche in Paris am 17. April: US-Außenminister Marco Rubio (1. v. l.) mit seinen Amtskollegen Jean-Noël Barrot (Frankreich), David Lammy (Großbritannien) und mit Günter Sautter, Politischer Direktor des deutschen Auswärtigen Amtes So, so. Laut SPD-Chef Lars Klingbeil »muss« Deutschland größter militärischer... weiter lesen...

Aus: Ausgabe vom 19.04.2025, Seite 3 / Schwerpunkt Ostermärsche Ostermärsche der Friedensbewegung richten sich gegen Aufrüstung und Militarisierung. DGB will »Anstrengungen«, um »verteidigungsfähiger« zu werden Von Henning von Stoltzenberg Bodo Schackow/dpa Teilnehmer des Ostermarsches am Donnerstag in Erfurt Lebendige Bewegung Der erste Ostermarsch startete in diesem Jahr am 12. April in Potsdam. Am Tag darauf wurde vor dem Bundeswehr-Standort Holzdorf an der Landesgrenze... weiter lesen...

KEINE MASKE DER WELT KANN DAS GESICHT VERBERGEN, DAS BEI VIELEN ZUM VORSCHEIN GEKOMMEN IST  weiter lesen →

  Kommentar von Stefan Siegert Ich lese gerade Pioneers Morning Briefing. Der Koalitionsvertrag steht. Warum, fragt man sich, erscheint die SPD mit ihren popeligen 15 Prozent wie der Sieger? Genau. Die 24 Prozent der CDU sind auch nicht gerade supi. Hätte die SPD den schwarz-roten Verhandlungstisch definitiv verlassen, wäre rein rechnerisch nur noch die Neuwahl geblieben; nach Lage der Dinge bekämen wir die nun wirklich „große“ Koalition: Schwarz-Blau oder richtiger: Blau-Schwarz. Denn... weiter lesen...

Merz korrigiert Klingbeil Vor dem Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zweifelt der designierte Bundeskanzler Merz Verabredungen an, die Sozialdemokraten als gesetzt darstellen. Ein Mindestlohnanstieg und eine Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen seien nicht gewiss, sagte der CDU-Chef der „Bild am Sonntag“. Merz widersprach insbesondere Äußerungen von SPD-Chef Lars Klingbeil, wonach der Mindestlohn im kommenden Jahr auf 15... weiter lesen...

Friedensbewegung   –   »Wir müssen die Bedrohungslüge entlarven«   Frankfurt am Main: Initiative will Berliner Appell der Friedensbewegung mit Leben füllen. Ein Gespräch mit Willi van Ooyen Interview: Henning von Stoltzenberg Klaus Rose/imago- Andere Zeiten: Über 300.000 Menschen protestierten am 10. Oktober 1981 auf der Bonner Hofgartenwiese gegen atomare Aufrüstung Am 30. März hat sich im Frankfurter Gewerkschaftshaus der »Berliner Kreis« gebildet. Was verbirgt sich hinter... weiter lesen...

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Mehr Reservisten gefordert Der Präsident des Reservistenverbands, Sensburg, appelliert an die Politik, die Voraussetzungen für eine starke Reserve zu schaffen. Um Deutschland in der Fläche zu verteidigen, bräuchte man 300.000 bis 350.000 Soldaten. „Die Zahl der Reservisten müsste um das Dreifache sein, also rund knapp eine Million“, sagte Sensburg t-online. Den Berechnungen der Nato zufolge sterben in einem möglichen Krieg an der Ostflanke 5000 Soldaten täglich. „Danach... weiter lesen...

Notstandsgesetze im Grundgesetz   ⬤ Linker Stammtisch Notstandsgesetze im Grundgesetz 📆 Mi., 9. April 2025 🕗 19:00 Uhr 📌 Vereinsheim Germania Schwanheim Schwanheimer Bahnstr. 98 60529 Frankfurt am Main iCal  gCal Linker Stammtisch in Schwanheim Das Thema heißt: „Notstandsgesetze im Grundgesetz“ Impulsreferat: Wolfgang Schürer Moderation: Klaus Baumer Referat: Notstandsgesetze im Grundgesetz      weiter lesen →

Spruch des Tages: „ES IST LEICHTER DIE MENSCHEN ZU TÄUSCHEN ALS SIE DAVON ZU ÜBERZEUGEN DASS SIE GETÄUSCHT WORDEN SIND“ – Mark Twain –  weiter lesen →

  Bedrohungslügner, Kriegsgurgeln und Hirn-Tot-Schläger Die Angstmacherei vorm „russischen Angriffskrieg“ ist ein fieses Ablenkmanöver von den westeuropäischen Kriegsplänen gegen Russland   Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Sigmar Gabriel, abgehalfterter Ex (-Vizekanzler, -Außenminister, -SPD-Vorsitzender), pisst von der Atlantik-Brücke (gegen den Wind): „Wäre ich Putin, würde ich schon 2028 kommen.“i Zu unserem und der Russen Glück ist er es nicht, sondern... weiter lesen...

Bereits 1.400 Leute haben die Anzeige zu den Ostermärschen unterschrieben! In drei Wochen starten die Ostermärsche und unsere Vorbereitungen laufen auf Hochtouren! Auch mit unserer Ostermarschanzeige, die kurz vor Ostern veröffentlicht wird, wollen wir noch einmal kräftig Werbung machen und mobilisieren. Gemeinsam mit dir wollen wir das Ziel – 2.000 Unterschriften – erreichen, um ein starkes Signal für die Ostermärsche zu senden. Wenn wir das gesteckte Ziel der 2.000 Unterschriften... weiter lesen...

Teilstrecken und Auftakt-/Zwischenkundgebungen Darmstadt Luisenplatz 10:30 Uhr (Fahrradstafette) Offenbach Stadthof 10:00 Uhr Frankfurt Diesterwegplatz (Südbahnhof) 11:00 Uhr – Zwischenkundgebung 11:30 Uhr Affentorplatz (Treffpunkt mit Offenbacher OM) Frankfurt US-Konsulat, Gießener Straße 20 (Auftaktkundgebung mit VertreterIn von Cuba Si) Oberursel Bahnhof, 10:00 Uhr (Fahrt nach Rödelheim) Frankfurt-Rödelheim Bahnhof 10:30 Uhr (nach Bockenheim) Frankfurt-Bockenheim, 11:30... weiter lesen...

Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken, 25.03.2025 Mein Großvater fiel für Deutschland vor Verdun in Frankreich etwa im Jahr 1916. Mein Onkel fiel vor Stalingrad in Russland etwa im Jahr 1942. Und ’mein’ Sohn fiel als junger Bundeswehrsoldat bei Kandahar in Afghanistan etwa im Jahr 2011. Erwiesenermaßen schon seit drei Generationen tischen gewisse konservative Politiker gewisser Parteien ihren Staatsbürgern die selbe Mär auf von „Ehre“, von „Verteidigung der Freiheit des Vaterlandes“,... weiter lesen...

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die Tagesschau referiert den „DeutschlandTrend“: „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent … wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der … Schuldenbremse durchsetzen. … 66 Prozent (finden) eine Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung und Bundeswehr richtig.“i Das „ZDF-Politbarometer“ bietet mehr: „Rund drei Viertel der Befragten (76 Prozent) … befürworten eine Aufstockung der finanziellen... weiter lesen...

Mi 19.3. 2025 – Nachrichten Milliardenpaket für die Ukraine Die Regierung will über elf Milliarden Euro für zusätzliche Militärhilfen für die Ukraine bereitstellen. Darüber informierte Finanzminister Kukies den Haushaltsausschuss. Für das laufende Jahr stehen demnach drei Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Zudem will Kukies außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen über 8,252 Milliarden Euro für die Militärhilfe für die Jahre 2026 bis 2029 bewilligen. Begründet... weiter lesen...

17. März 2025 um 14:11 Ein Artikel von: Tobias Riegel  für die NachDenkSeiten Sowohl das Verfassungsgericht als auch die LINKE hätten laut manchen Beobachtern gegen die geballte Dreistigkeit der abgewählten Mehrheit einschreiten können – aber erwartungsgemäß wurde das unterlassen. Auch wenn es legal ist: Dass der alte Bundestag noch schnell weitreichende Änderungen beschließen will, ist eine Verhöhnung und Entwertung des selber proklamierten „Kampfes für die Demokratie“. Aber... weiter lesen...

Von Dr. Nikolaus Götz,   Saarbrücken, 08.03.2025 Im Moment läuft auch in den deutschen Kinos der Film, „Like A Complete Unknown“ (1), ein Film, der sich der Darstellung der Debutsjahre des berühmten amerikanischen Liedermachers und Popstars Bob Dylan (2) widmet. Dieser in den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts urplötzlich auf den Bühnen New Yorks auftauchende 19-jährige mit seiner Gitarre stellte die damalige Musikszene, geprägt von Elvis Presley, den vielen Rock&Rollern und/oder... weiter lesen...

. Als Reaktion auf die neue internationale Sicherheitslage fordert Markus Söder eine massive Aufrüstung der Bundeswehr. „Die Bundeswehr braucht eine Vollausstattung. Dazu gehören eine Drohnen-Armee mit 100.000 Drohnen, 800 neue Panzer sowie 2000 Patriots und 1000 Taurus nur für Deutschland als ein Schutzschild in der Art des „Iron Dome““, sagte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef. Die Taurus-Marschflugkörper seien die wichtigste Präzisionswaffe“,... weiter lesen...

24. Februar 2025 um 11:40 Ein Artikel von Rainer Balcerowiak für die NachDenkSeiten Das BSW hat den Einzug den Bundestag knapp verpasst. Wie konnte das passieren? Schließlich hatte die noch sehr junge Partei – die Gründung erfolgte am 8. Januar 2024 – einiges vorzuweisen. Mit der Gründerin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht stand eine Politikerin an der Spitze, die weit über die klassischen linken Milieus hinaus Anerkennung und Unterstützung erfuhr, wie entsprechende Rankings in steter... weiter lesen...

  Von Arnold Schölzel von der Jungen Welt Mohssen Assanimoghaddam/dpa Bewaffnete Grenadiere im Ausrüstungszustand (Munster, 11.7.2022) Populär war die Bundeswehr nie, hatte aber im Kalten Krieg keine besonderen Probleme, ein gewaltiges Kontingent zu rekrutieren – bis zu 500.000 Soldaten. Der Niederlagenschock von 1945 saß selbst in Westdeutschland tief, hinderte aber nicht, den nächsten Feldzug Richtung Osten munter zu planen. Schließlich sollte es um die Befreiung vom kommunistischen... weiter lesen...

BSW Daily | 11. Februar 2025 Liebe Freundinnen und Freunde,   noch 12 Tage sind es bis zur Bundestagswahl. Wir informieren Euch bis zum 23. Februar täglich mit einem kurzen Daily-Newsletter über die Social-Media-Aktivitäten des BSW. Nutzt Eure Reichweiten für das BSW – teilt unsere Social-Media-Posts und Videos bei Facebook, Instagram, TikTok, Telegram, WhatsApp, YouTube oder X – und helft damit, das Bündnis Sahra Wagenknecht auch im Netz zu... weiter lesen...

Die Linke verzeichnet nach einer beispiellosen Eintrittswelle in den vergangenen Wochen 81.200 Mitglieder nach Parteiangaben so viele wie nie zuvor seit ihrer Gründung 2007. Allein seit der gemeinsamen Abstimmung von Union, FDP und AfD am 29. Januar seien 17.470 neue Mitglieder dazu gekommen, sagte ein Parteisprecher. Seit Jahresbeginn seien es knapp 23.500 gewesen. Die Parteispitze sieht als Gründe für die Eintrittswelle die Mobilisierung der Linken im Wahlkampf, aber auch die Sorge vor... weiter lesen...

  Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich nach dem Vorbild Zwickaus gegenüber der Berliner Senatsverwaltung für ein Werbeverbot für die Bundeswehr an BVG-Haltestellen sowie der BVG-Fahrzeugflotte einzusetzen. Bestehende Werbeverträge sollen nicht verlängert bzw. vorzeitig gekündigt werden. Darüber hinaus soll es für die Bundeswehr nicht mehr erlaubt sein, auf öffentlichen Veranstaltungen des Landes Berlin und der Bezirksämter Werbung zu machen. Auf Bundeswehr-Werbung an öffentlichen... weiter lesen...

04. Februar 2025 um 13:00 Ein Artikel von Marcus Klöckner von den NachDenkSeiten „Auf Antrag von Wagenknecht-Partei: Erste Stadt beschließt Werbeverbot für Bundeswehr“ – so lautet eine aktuelle Schlagzeile der Bild-Zeitung. Endlich! Mal eine positive Nachricht. Während die Kriegstreiberei immer weiter geht, stellt die Stadt Zwickau ein unmissverständliches Stoppschild auf. Das gilt zumindest für Werbung auf städtischen Fahrzeugen. Das ist vorbildlich. Hoffentlich folgen dem viele weitere... weiter lesen...

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht knüpft ihr politisches Schicksal an den Einzug ihrer Partei in den nächsten Bundestag.  „Wer nicht im Bundestag ist, ist in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr“, betonte sie.            Die BSW-Spitze legte einen Fünf-Punkte Plan zur Senkung von Steuern, Abgaben,  Mieten und Lebenshaltungskosten vor  mit dem Versprechen, Bürger im Fall eines Wahlerfolges durchschnittlich um 100  Euro monatlich zu entlasten.  Damit will sie nach der Dauerdebatte über Migration ein anderes Thema setzen.    Quelle:... weiter lesen...

www.saarlandinside.de Recherchen für das Saarland Liebe Leserin, lieber Leser, ab Februar beziehen die 51 Saar-Abgeordneten ein Grundeinkommen von 103.320 Euro im Jahr. Die Erhöhung liegt auf dem Niveau der allgemeinen Gehaltsentwicklung der letzten Jahre. Für einen in Vollzeit arbeitenden Mandatsträger sind „Entschädigung“ und „Aufwandsentschädigung“ (so heißen Gehalt und Kostenpauschale) sicherlich angemessen. Nur vier der 51 Landtagsmitglieder begnügen sich mit diesem Einkommen.... weiter lesen...

Von Andreas Wehr am 17.01.2025 Der Start war glänzend: Das Anfang Januar 2024 aus der Taufe gehobene „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)“ erreichte im Juni 2024 auf Anhieb 6,2 Prozent bei den Wahlen zum Europäischen Parlament. Es folgten spektakuläre 15,8 Prozent bei den Landtagswahlen in Thüringen und 11,8 in Sachsen am 1. September 2024. Kurze Zeit später trumpfte das BSW in Brandenburg mit 13,4 Prozent erneut auf. Umfragen auf Bundesebene ergaben im Herbst Zustimmungswerte zwischen acht... weiter lesen...

Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken den 02.01.2025 Nachdem der SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius den mittelalterlichen „Call of Duty“ (Der Ruf der Pflicht!) für die jugendlichen Bürger der BRD wieder eingeführt hat (1), bejubeln überwiegend die TV-Medien von ARD, ZDF, RTL bis NTV diesen politischen Rückgriff ins barbarische Mittelalter. Und dabei loben diese ewigen Fake-Newser (2) die neue allgemein-männliche Wehrpflicht und verschaukeln ihr deutsches Publikum erneut, so wie sie... weiter lesen...

Veranstaltung am 16. Februar 2025 um 10:30 Uhr bis ca. 17:00 Uhr Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde: FRIEDEN Wählen! Wir leben in dem gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Wir, die Initiatoren von „Frieden schaffen!“ wollen mit Euren und unseren Möglichkeiten dazu beitragen, dass es nicht ähnlich dramatisch endet. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine wurde zu einem Katalysator für einen Weltordnungskrieg, für die Zurückstellung der ökologischen... weiter lesen...

  Von Adreas Wehr vom 04.01.2025 Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) führte kurz vor Ende des Jahres ein Interview mit Jan van Aken, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der Linken, in dem es vor allem um seine Haltung zum Krieg um die Ukraine ging. Van Aken forderte darin eine diplomatische Lösung des Konflikts. Hoffnungen setzt er insbesondere auf eine Vermittlerrolle Chinas. Aber das war nicht alles, was er zu sagen hatte. Er sprach sich auch für ein Vorgehen gegen den Transport russischen... weiter lesen...

  Autor: Uli Gellermann von der Rationalgalerie   –   Datum: 28.12.2024 Sigmar Gabriel, sagt die WebSite „StarsVermögen.de“, ist „1,80 Meter groß und wiegt etwa 85 kg. Sein geschätztes Nettovermögen beträgt 1,5 Millionen Euro.“ Echt? Der Ex-SPD-Parteichef hat ein Vermögen von 1,5 Millionen Euro? Er soll sein Vermögen unter anderem auch durch das Schreiben von Büchern verdient haben. Unter ihnen das Werk „Mehr Mut! Aufbruch in ein neues Jahrzehnt”. In welches Jahrzehnt... weiter lesen...

  Ein Gespräch mit Simone Ruf   (Juristin für die Gesellschaft für Freiheitsrechte) Interview: Gitta Düperthal          (für die Junge Welt) Andreas Arnold/dpa    –    Alles im Blick: Anlage zur Videoüberwachung in Frankfurt am Main (15.1.2024) Die CDU-SPD-Regierung in Hessen hat Mitte Dezember 2024 mit sogenannten Sicherheitsgesetzen die Befugnisse der Polizei ausgeweitet. Was bedeutet es, wenn bei der Videoüberwachung demnächst künstliche Intelligenz, KI,... weiter lesen...

  Ernstfall für Deutschland Datum: Mi., 29. Jan.. 25 Uhrzeit: 19:30 Ort: Hugenottenhalle, Neu Isenburg GK Frankfurt Die „Frankfurter Friedensgespräche“ unterstützen eine Veranstaltung unseres Kooperationspartners Westend Verlag Thomas Carl Schwoerer, Verleger und Bundessprecher der traditionsreichen Deutschen Friedensgesellschaft, diskutiert mit Erich Vad über Abschreckung und die geplante Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenwaffen, über eine enge europäische Zusammenarbeit... weiter lesen...

  Ein Artikel von Renate Dillmann für die NachDenkSeiten- https://www.nachdenkseiten.de/?p=91673 Die öffentliche Meinung in Deutschland ist sich weitgehend einig, dass es in dieser Welt indiskutabel repressive und autoritäre „Regime“ gibt: Nordkorea und China zählen mit Sicherheit dazu; auch Putins Russland und die Mullahs im Iran. Und wenn man auch nicht so sehr viel weiß über diese Länder, ist man sich sicher: In diesen Ländern wird die Meinungs-und Pressefreiheit mit Füßen getreten;... weiter lesen...

18.12.2024  –  von Adreas Wehr Den Volksparteien laufen die Mitglieder weg. Und das Bündnis Sahra Wagenknecht will sogar ohne sie auskommen. Es ist verbreitete Mode geworden die bundesdeutsche Demokratie in Gefahr zu sehen und die Bevölkerung zu ihrer Verteidigung aufzurufen. Doch was ist überhaupt Demokratie? Der berühmte Verfassungsrechtler Hans Kelsen hat in der bereits 1929 erschienenen und bis heute in zahlreiche Sprachen übersetzten Schrift „Vom Wesen und Wert der Demokratie“... weiter lesen...

Gesendet: Dienstag, 17. Dezember 2024 um 13:36 Von: „Newsletter via Bundesausschuss_friedensratschlag“ <bundesausschuss_friedensratschlag@listi.jpberlin.de> An: „Bundesverteiler, BAF“ <bundesausschuss_friedensratschlag@listi.jpberlin.de> Betreff: Lühr Henken in Öffentl. Anhörung Verteidigungsausschuss am 16.12 – Protokoll   Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,   gestern Nachmittag (16.12.24) durfte ich als Sachverständiger in... weiter lesen...

x-BANK AG (nachstehend: x-BANK) x-straße 10 • x-Stadt Informationsbogen für den Einleger Einlagen bei der x-BANK AG sind geschützt durch: Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (1) Sicherungsobergrenze: 100.000,– EUR pro Einleger pro Kreditinstitut (2) Falls Sie mehrere Einlagen bei demselben Kreditinstitut haben: Alle Ihre Einlagen bei demselben Kreditinstitut werden „aufaddiert“ und die Gesamtsumme unterliegt der Obergrenze von 100.000,– EUR. (2) Falls Sie ein Gemeinschaftskonto... weiter lesen...

  Hallo liebe Leser, in den letzten Tagen gingen bei CDU und FDP mehrere unscheinbare Spenden ein. Doch unsere Recherchen enthüllen: Hinter diesen Spenden stehen einige der reichsten Deutschen, die jedoch kaum jemand kennt. Wer sind die diskreten Superreichen hinter den Wahlkampfspenden? Die Zwillinge Andreas und Thomas Strüngmann (geschätztes Vermögen: 11 Mrd. Dollar) spendeten über eine Vermögensverwaltung 170.000 Euro an die CDU. Ein großer Teil ihres Vermögens... weiter lesen...

Von Charlotte Ullmann (Eine von vielen ehemaligen Links-Partei-Mitgliedern), FFM, den 12.12.2024 An die BSW-Unterstützer-Gruppe Frankfurt am Main (Treffpunkt Club Voltaire) Lieber N. und Ihr lieben anderen, schade, dass Du, N. , heute Abend nicht kommen kannst, dann hättest Du Dich nochmal mehr erklären können. Sind es die Koalitionsvereinbarungen in Brandenburg und Thüringen mit dem BSW, die Dich so ungehalten machen oder gibt es auch noch Gründe darüberhinaus? Ja, das BSW-Projekt ist wirklich... weiter lesen...

  09. Dezember 2024 um 9:00 Ein Artikel von Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten „Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Zeit gesagt hat, sich dafür verantworten müssen“. Crumbach kündigte an, dass es... weiter lesen...

Leipzig: Verweis wegen antimilitaristischer Aktion auf dem Schulhof. Ein Gespräch mit Iven K. Interview: Yaro Allisat   Christoph Hardt/IMAGO/Panama Pictures   Sie haben von Ihrer Schule einen Verweis wegen eines antimilitaristischen Protests an Ihrer Schule, der Humboldt-Schule in Leipzig, bekommen. Was genau ist passiert? Am 28. Oktober hatten wir auf unserem Schulhof ein »Die-in« gegen einen Bundeswehr-Besuch an unserer Schule veranstaltet. Während sich Schüler tot stellten, hielt ich... weiter lesen...

  Autor: Uli Gellermann von der Rationalgalerie – Datum: 04.12.2024 Jede Menge Leute glauben, die Tagesschau sei ein journalistisches Produkt. Tatsächlich sieht sie auf den ersten Blick auch so aus: Meldungen, Nachrichten, Berichte: Alles, wie es sich gehört. Aber der zweite Blick sagt: Die Angestellten der Tagesschau sollten lieber nach Hause gehen! Denn sie tun nur so. als wären sie Journalisten. In Wahrheit sind sie kleine Räder in einem großen Propaganda-Apparat. Millionen Kunden... weiter lesen...

Lauterbach in den Knast Corona-Verbrechen an der Bevölkerung Autor: Uli Gellermann von der Rationalgalerie – Datum: 28.11.2024 Dass es eine Pandemie nie gab, dass sie durch einen Zahlentrick der WHO künstlich hergestellt wurde, ist bekannt. Aber dass diese Scheinpandemie noch durch weitere Manipulationen von Amtsträgern befeuert wurde, sickert jetzt erst langsam durch. Karl Lauterbach steckte als Minister mindestens 20.800 Euro monatlich als Gehalt ein. Offenkundig reichte ihm das nicht.... weiter lesen...

Autor: Uli Gellermann von der Rationalgalerie – Datum: 25.11.2024 Es war das Jahr 1908, als Wilhelm II., von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, sein Gesetz zur Majestätsbeleidigung gegen die Deutschen installierte: Nicht unter zwei Monaten mußte der Untertan einsitzen, wenn er die Majestät beleidigt hatte. Der Rekordverdächtige Robert I., Kanzlerkandidat von Schwachkopfhausen, bahnte mit seinen bisher 805 Strafanzeigen wegen Beleidigung der Rückkehr in die Kaiserzeit den Weg. Da schreit... weiter lesen...

Autor: Uli Gellermann von der Rationalgalerie – Datum: 20.11.2024 Riechen Sie es schon? Den Gestank der Verwesung über Europa? Wie wird die Antwort der Russen auf den US-amerikanischen Angriff aussehen? Die gestern von der Ukraine aus auf russisches Gebiet gefeuerten US-Raketen werden gern mit Streubomben ausgerüstet. Die sind international geächtet. Denn sie enthalten mehrere hundert Minibomben, die als Submunitionen bezeichnet werden. Sie sind so konzipiert, dass sie über große Flächen... weiter lesen...

Aus: Ausgabe vom 02.12.2024, Seite 8 / Abgeschrieben Friedensratschlag in Kassel: Verhinderung von Mittelstreckenwaffen als zentrale Aufgabe   –   Jochen Eckel/Imago   –   Die Spree nahe der Tesla-Gigafactory in Grünheide Der Bundesausschuss Friedensratschlag informierte am Sonntag über den am Wochenende in Kassel abgehaltenen 31. Friedensratschlag: Der 31. bundesweite Friedensratschlag fand in einer sehr zugespitzten Situation statt, gekennzeichnet durch die Ausweitung des... weiter lesen...

Gladiator II: „Die Politik folgt dem Geld!“, schon seit der römischen Republik Von Dr. Nikolaus Götz   –   25.11.2024 Nach einem üppigen Geldregen in die Kassen Hollywoods durch einen Filmerfolg wie ’Gladiator I’ folgt natürlich, fast schon vorhersehbar, dessen Fortsetzung mit ’Gladiator II’. Und dieser Filmemuss von einem ’Blockbaster’, was auf gut deutsch übersetzt ’Straßenfeger’ oder etwa ’Kassenschlager’ bedeutet, ist seit dem 14. November 2024 auch in... weiter lesen...

Gegen Militarisierung und KriegstüchtigkeitWir sagen Nein zur Aufstellung neuer US–Mittelstreckenwaffen in Deutschland.Virtuelle AktionsberatungSonntag, 24. November 2024, 11.00 Uhr (bis ca. 14:00 Uhr)Bei der großen Demonstration am 3. Oktober in Berlin für Frieden und gegen weitere Aufrüs-tung haben wir uns darüber verständigt, die zentralen friedenspolitischen Herausforderungenanzugehen:◼ Die Stationierung neuer US–Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu verhindern. DieseErstschlagwaffen,... weiter lesen...

„Die Tagesschau ist zum Propagandasender verkommen“ 08. November 2024 um 9:00 Ein Artikel von Marcus Klöckner (NachDenkSeiten) „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Ende: Aber ein Ende ist nicht in Sicht“ – unter diesem Titel haben Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer ein Buch veröffentlicht, das sich auch als der finale Abgesang auf die Tagesschau bezeichnen lässt. Beide haben Jahrzehnte beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) gearbeitet. Mit Kritik am ÖRR halten... weiter lesen...

Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol / Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit   Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Wozu selbst eine Annäherung ans Thema schreiben, wenn man einen schönen Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches Geschöpf, das am liebsten zu Klumpen geballt sein Leben verbringt. Jeder Klumpen hasst die anderen Klumpen, weil sie die anderen sind, und die... weiter lesen...

Grundeinkommen: Supergau auf dem Linken-Bundesparteitag in Hallevom 18.10. bis 20.10.2024 von Charlotte Ullmann, ehemaliges LaVo-Mitglied der Partei Die Linke, LV Hessen Der Supergau ist eingetreten. Für die Befürworter eines linken, emanzipatorischen Grundeinkommens (BGE)! Das linke Konzept, abgeschmettert auf dem Parteitag in Halle am 20.10.2024 nach kurzer kontroverser Debatte um ca.10:00 vormittags. Obwohl ein Mitgliederentscheid zum BGE vorlag, bereits vor zwei Jahren positiv beschieden. Ein... weiter lesen...

Von Dr. Nikolaus Götz vom 16.10.2024 Der Erwartungshorizont zum Vortrag „Darf man geltende Gesetze aus moralischen Gründen brechen? Politische Philosophie des zivilen Ungehorsams“ von Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber war groß. Der Konferenzsaal bei der ’Stiftung Demokratie Saarland’ in Saarbrücken war am 11. September 2024 entsprechend gefüllt, da das gewählte Sachthema per se bei der Zuhörerschaft aus dem politisch interessierten Publikum mit Spannung und kontroversem Interesse erwartet... weiter lesen...

Von Nico Popp (für die Junge Welt) Christoph Soeder/dpa / Montage jW Hier nicht, kleine weiße Friedenstaube Viel von sich reden gemacht haben die drei Abgeordneten, die im Juni über die Liste der Partei Die Linke in das EU-Parlament eingezogen sind, bislang nicht. Aber untätig sind sie nicht. Die Abgeordnete Carola Rackete hat am Donnerstag für eine Resolution gestimmt, in der die Mitgliedstaaten der EU aufgefordert werden, »Einschränkungen des Einsatzes westlicher Waffen gegen legitime... weiter lesen...

Von Marc Bebenroth  (für die Junge Welt) Stefan Boness/IPON Krieg stoppen und den Dienst an der Waffe verweigern: Szene am Rande einer Großdemonstration der Friedensbewegung (Berlin 1.10.2022) Das wollen ihm die Bellizisten nicht durchgehen lassen. SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich am Wochenende gegen Kritik daran verteidigt, auf einer Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin eine Rede halten zu wollen. Er werde seine Auffassung als Sozialdemokrat darlegen, teilte Stegner am Sonnabend... weiter lesen...

Von Charlotte Ullmann, Frankfurt am Main. Es ist wirklich ein Ritt auf Messers Schneide , für ein Parteiprojekt Unterstützer zu gewinnen, möglichst viele, die das Projekt mittragen und gleichzeitig unter ihnen diejenigen handverlesen und nicht zu zahlreich auszuwählen, die für eine Mitgliedschaft in Frage kommen. Personalknappheit ist da nur die mildeste Folge, die einem da blühen kann. Nur, wie soll man dieses Problem, von Anfang an von missliebigen, unter Umständen gezielten Störern überrannt... weiter lesen...

  Von Felix Bartels (für die Junge Welt) Po-Ming Cheung Im AfD-Protest der Gutgesinnten wird das Ostproblem gleich mit entsorgt Ewig rollt das Rad des Scheins. Die Wiederholung des Immergleichen ist derart vulgär, dass selbst Zarathustra überrascht wäre. Auf ein Wahldesaster folgt die Erklärung des Desasters, und die wird verlässlich selbst zum Desaster. Warum bloß, fragen die Gelehrten, erhält die AfD im Osten so viel mehr Zustimmung als im Westen? Unstrittig durchaus, dass Migration... weiter lesen...

Von Hagen Bonn (für die Junge Welt) Sascha Fromm /IMAGO/Funke Foto Services »Trifft ein Ostgote einen Weströmer. Mit dem Speer ins Herz« Was sind schon zehn Jahre Ramelow gegen das Auftreten der Heiligen Elisabeth von Thüringen? Die gute Frau beschränkte sich nicht etwa auf das Verteilen von Zehn-Cent-Stücken an Bedürftige und das Abstellen halb ausgetrunkener Cola-Zero-Büchsen neben Papierkörben, nein, sie wurde dabei beobachtet, wie sie als entwürdigend angesehene Tätigkeiten verrichtete.... weiter lesen...

Von Philip Tassev (für die Junge Welt) dts Nachrichtenagentur/imago Können sie zusammen? Wahlplakate von BSW und CDU an einer Thüringer Landstraße  (Altenburg, 6.8.2024) Das war zu erwarten: Vor Gesprächen zwischen der CDU und dem BSW für mögliche Regierungsbildungen in Sachsen und Thüringen machen CDU-Politiker mobil gegen eine Zusammenarbeit mit der Partei um Sahra Wagenknecht. Den Aufschlag machte Frank Sarfeld von der nordrhein-westfälischen CDU. »Sahra Wagenknecht widerspricht allem,... weiter lesen...

Von Lucas Zeise (für die Junge Welt) Stringer/REUTERS Ein Kubaner arbeitet an einem Wandgemälde zur Feier des 84. Geburtstags von Fidel Castro (Havanna, 13.8.2010) Lucas Zeise ist Finanzjournalist in Frankfurt am Main und schreibt für junge Welt über die Finanzmärkte und Nationalökonomie Wirtschaftskrieg ist unter imperialistischen Mächten die Regel. Er ist ein Machtmittel der Stärkeren gegen die Schwächeren. Die Regeln der kapitalistischen Weltordnung werden von den Starken gemacht. Sie... weiter lesen...

  26. August 2024 um 10:00 Ein Artikel von: Florian Warweg (von den NachDenkSeiten) Laut bisher nicht dementierten Recherchen des Wall Street Journals (WSJ), mit Verweis auf mehrere hochrangige Quellen in der Ukraine und Deutschland, soll sich der damalige Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, für die Planung und Durchführung des Terrorangriffs auf Nord Stream 1 und 2 verantwortlich gezeigt und Präsident Selenskyj höchstpersönlich sein Einverständnis gegeben... weiter lesen...

  16. August 2024 um 12:29 Ein Artikel von: Jens Berger (von den NachDenkSeiten) Die jüngsten Recherchen des Wall Street Journals (WSJ) zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines sollten eigentlich in Deutschland wie eine Bombe einschlagen. Wenn die Enthüllungen zutreffen, wurden die Pipelines nicht etwa von Hobbytauchern ohne Wissen der ukrainischen Regierung gesprengt, wie es deutsche Medien und auch die Bundesregierung bis heute behaupten. Geplant wurde der Anschlag laut WSJ vom damaligen Oberbefehlshaber... weiter lesen...

Von Arnold Schölzel (von der Jungen Welt) Wolfgang Rattay /REUTERS Nach der Ermordung von drei Kindern im britischen Southport am 29. Juli organisierten die Faschisten des Vereinigten Königreichs mit einigem Erfolg Pogrome gegen Migranten. Das gelang in der Bundesrepublik nach den Mordanschlägen von Mannheim und Solingen nicht, es ist aber angebracht, in den Satz das Wort »noch« einzufügen. Denn die Ursachen, die in Großbritannien den rechten Aufruhr bedingten, liegen hier ebenso wie in... weiter lesen...

  Von Kristian Stemmler (von der Jungen Welt) Sven Simon/IMAGO Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere NRW-Landespolitiker besuchten am Montag den Tatort Der tödliche Messerangriff in Solingen wird zum Hebel für eine weitere Rechtsverschiebung der Migrationsdebatte. Am Montag haben zahlreiche Politiker mehr Abschiebungen, erweitere Befugnisse für Polizeibehörden und ein schärferes Waffenrecht gefordert. Am Freitag abend hatte ein Syrer in der Solinger Innenstadt drei Menschen mit... weiter lesen...

  Viele Erstwähler nehmen nach einer Studie von Generationenforschern die Grünen als Bedrohung war. So gaben 25 Prozent der Befragten im Westen und 30 Prozent im Osten in einer Erhebung des Instituts für Generationenforschung an, dass die Partei ihnen Angst mache. Sie werde teils als extremistisch und Verbotspartei dargestellt, sagte Institutsgründer Maas. Größer war demnach nur die Angst vor der AfD mit 65 Prozent im Osten und 74 Prozent im Westen.   Quelle: 116.00 116 ntv text Di... weiter lesen...

Quelle: https://norberthaering.de/propaganda-zensur/zdf-dpart-soros/ Korrigiert (26.8.) | 23. 08. 2024 | Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bringt das ZDF einen Bericht, in dem potentielle Wähler des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als rechtsradikal abqualifiziert werden. Dabei verschweigt der öffentlich-rechtliche Sender, dass die zugrundeliegende Studie in Kooperation mit der Stiftung des US-Milliardärs und Politaktivisten George Soros entstand und von dieser finanziert... weiter lesen...

Linkspartei – Das kleinere Übel und seine Verwalter 05/31/2024 Linksparteidebatte Debatte TopNews Debattenbeitrag von Paul Nielsen (Zuerst veröffentlicht in www.scharf-links.de) Der kurze Aufruf zum Wahl der Linkspartei (https://wirwaehlenlinks.de/) von einigen mehr oder weniger prominenten Personen aus deren Umfeld wurde auf allerhand Mailinglisten herumgeschickt. Er richtet sich „an alle“ und ist nicht zielgruppenspezifisch. Dabei wäre es angebracht, sich mit der Enttäuschung vieler... weiter lesen...

Ein Artikel von Jimmy Bulanik aus dem Landkreis Kleve. Kreis Kleve – der Künstler, Wilfried Porwol ist im Kreis Kleve recht bekannt. Wilfried Porwol hat das Kriegerdenkmal in Kalkar mehrfach mittels Kunst und Farbe verändert. Aus Protest zu dem Kriegerdenkmal. Wilfried Porwol ist deshalb weltweit der einzige Mensch, welcher ein Betretungsverbot für das Kriegerdenkmal am Josefsplatz in Kalkar hat. Wilfried Porwol hat im November 2023 an einem Musikvideo teilgenommen. Dies fand am Kriegerdenkmal... weiter lesen...

Autor:Uli Gellermann   –   Datum: 14.08.2024 Der FPD-Mann Kubicki ist erschrocken: Er hat die RKI-Files gelesen und stellt fest, dass er von Lauterbach & Co zum Corona-Komplex belogen wurde. Er nennt den Betrug höflich „irreführend“. Zwar redet er immer noch von einer „Pandemie“, die es nie gab. Auch kommt ihm weder der Begriff „Pharma-Industrie“ über die Lippen, noch stellt er die Frage nach der Schädlichkeit der Spritzstoffe. Aber immerhin: Er ist Teil... weiter lesen...

Von Dr. Nikolaus Götz Denn es ist wieder einmal Sommer und für viele urlaubsreifen Deutsche ist Frankreich und die Côte am Mittelmeer oder am Atlantik ein lockendes Urlaubsziel. Doch nach dem medial ausgerufenen „Schock“ der Europawahl 2024 und dem Erstarken der sogenannten Rechstparteien, fragen sich viele Deutsche: „Was treibt gerade die Franzosen um?“ Warum hat der französische Staatspräsident das Parlament aufgelöst? Und deutsche politische Deppen wie beispielsweise dieser Friedrich... weiter lesen...

  Von Marc Bebenroth Sven Hoppe/dpa Die Betroffenen oder ihre Rechte interessieren die Hightechkriminologen eher wenig. Präsentation des bayerischen Landeskriminalamts    (München, 7.2.2020) Das Naserümpfen der Koalitionspartner dürfte die Bundesinnenministerin nicht davon abhalten, die Massenüberwachung in der BRD auszuweiten. Am Wochenende hat der Fraktionsvize von Bündnis 90/Die Grünen, Konstantin von Notz, Zweifel am Vorhaben geäußert, dem Bundeskriminalamt und der Bundespolizei... weiter lesen...

  09. August 2024 um 14:06 Ein Artikel von Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten   „Sahra Wagenknecht verbreitet Kreml-Propaganda“, „BSW empfänglich für russische Propaganda?“ – so lauten gerade diverse Schlagzeilen in großen Medien. Derartige Aussagen sollen sowohl Wagenknecht als auch die neue Partei in der Öffentlichkeit diskreditieren. Die Rechnung scheitert aber an der Realität. Gerade in Bezug auf Russland trifft Wagenknecht im Wesentlichen den Nagel auf den... weiter lesen...

,Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam „Die manische Fixierung auf ‚Sicherheit‘ hat zu einer lähmenden Kultur der Angst geführt. Sie verzerrt die Entscheidungsf indung auf allen Ebenen der Gesellschaft.“1 Gleichfalls gesichert ist, dass Angst schnell in Aggressivität umschlägt.2 Für Deutschland gilt das allemal. In seinem Angstklima funktionieren die Massenmedien als Verstärker. Sie verklappen3 die staatliche Propaganda-Dünnsäure als Nachrichten im Publikum. 79 Jahre nach... weiter lesen...

Das Volk gegen die Scholz AG Die Berliner Demo gegen Krieg und Rüstung Autor: Uli Gellermann – Datum: 04.08.2024 Sie kamen von der Küste oder den Alpen, vom Bodensee oder dem Müritz-Meer, mit Bussen, Bahnen oder dem Auto nach Berlin zur großen Friedens-Demo in der Hauptstadt. Auch die politischen Richtungen, aus denen sie kamen, war ziemlich unterschiedlich. Aber sie waren sich in einem Punkt einig: Die aktuelle deutsche Regierung treibt mit ihren Waffenlieferungen den Krieg in der Ukraine... weiter lesen...

Berufstätige leiden zunehmend darunter, nur schwer bezahlbare Wohnungen finden. Das zeigt eine aktuelle Studie der Beratungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers GmbH. Danach denkt jeder dritte Berufstätige in den großen Städten darüber nach, Job und Wohnort zu wechseln, weil die Mieten zu hoch sind. Das Problem ist dem Deutschen Mieterbund zufolge auch in mitteldeutschen Städten angekommen, wie Dresden, Leipzig, Erfurt oder Weimar. Präsident Lukas Siebenkotten... weiter lesen...

Die Ampel-Fraktionen wollen das Wahlrecht nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vorerst nicht weiter anpassen. „Da das Bundesverfassungsgericht durch eine Anordnung einen reibungslosen und rechtlich zulässigen Wahlgang für den Bundestag im kommenden Jahr sichergestellt hat, sind wir übereingekommen, dass es keine Änderungen mehr am Wahlrecht geben soll“, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen. Die nächste Bundestagswahl soll im September 2025 stattfinden.... weiter lesen...

Von Nick Brauns Ivett Polyak-Bar Am/jW Im Verwaltungsgericht Berlin hieß es am Donnerstag: junge Welt gegen BRD Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom Donnerstag, wonach die Nennung der Tageszeitung junge Welt im Verfassungsschutzbericht zulässig sei, ist ein Schlag gegen die Pressefreiheit. Entsprechend besorgt oder empört zeigen sich Politiker verschiedener Parteien von links bis rechts sowie Kommentatoren in- und ausländischer Zeitungen. Darunter finden sich auch solche, die den marxistisch... weiter lesen...

Von Nick Brauns  junge Welt Im Fadenkreuz der Staatsgewalt: die Tageszeitung junge Welt Darf die Tageszeitung junge Welt im Bericht des Inlandsgeheimdienstes als »linksextremistische Gruppierung« bezeichnet werden – mit der erklärten Absicht der Bundesregierung, so der Zeitung den »Nährboden abzugraben«? Über eine diesbezügliche Klage der Verlag 8. Mai GmbH als Herausgeberin der jW gegen die Bundesrepublik Deutschland wird das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag erstinstanzlich verhandeln.... weiter lesen...

Autor: Uli Gellermann vom 17.07.2024   Das hätte sich der Jürgen aus dem gemütlichen badischen Pforzheim nicht träumen lassen, dass man ihn und sein Rand-Magazin „Compact“ zum großen Staatsfeind aufblasen würde. Aber die SPD, Grüne und FDP  Regierungskoalition, die gern auch links blinkt, aber einen klaren rechten Kurs fährt, macht alles, um eine faschistische Gefahr an die Wand zu malen, weil sie sich dann als antifaschistisch darstellen kann. So wie die Regierung im Januar... weiter lesen...

Stand 18.07.2024/1 Antrag an die 1. Tagung des 9. Parteitages, Halle (Saale), 18.-20.10.2024 –Schluss mit der Kanonen-statt-Butter-Politik! Antragstellerinnen und Antragsteller: Ellen Brombacher (Berlin Mitte, Delegierte), Heidemarie Boulnois (Kommunistische Plattform, Delegierte), Rim Farha (Kommunistische Plattform, Delegierte), Margit Glasow (Parteivorstand, Inklusionsbeauftragte der Partei Die Linke, Delegierte), Bodo Hinkel (Kommunistische Plattform, Delegierter), Stephan Jegielka (Berlin... weiter lesen...

Die Lage in vielen Langzeit-Pflegeeinrichtungen der Diakonie Hessen hat sich verschlimmert. Jede dritte Einrichtung schätze ihre Situation schlechter ein als im Vorjahr, teilte die Diakonie in Frankfurt mit. So befänden sich fast die Hälfte der ambulanten und ein Viertel der stationären Einrichtungen in einer finanziellen Schieflage, zudem mangele es an Arbeitskräften. So können weniger Pflegebedürftige ambulant betreut werden, wie es ihnen andernfalls möglich wäre. Die Diakonie... weiter lesen...

Von Felix Bartels für die Junge Welt Martin Schutt/dpa Im Auftrag des Friedens unterwegs Bodo … Nein, nicht der rote. Anders als der neulinke Filou, den Degenhardt besang, hat der hier keine revoluzzende Vergangenheit, die er abstreifen musste. Von Anbeginn kenntlich als Sohn des Mittelstands – evangelische Erziehung, kaufmännische Ausbildung, bissel Gewerkschaft – kam Bodo Ramelow in den Neunzigern als Teil der westdeutschen ­Nomenklatura in den Osten, um dort freigewordene Stellen zu... weiter lesen...

»Sicherheitsstrategie« der EU »Von der Leyen ist eine Schande für Europa« Fortschreitende Militarisierung in der EU bis hin zu Debatte über gemeinsame Nuklearwaffen. Ein Gespräch mit Clare Daly Interview: Fabian Linder, München Kay Nietfeld/dpa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Besuch bei einem NATO-Manöver in Norwegen (Rena, 31.10.2018) Clare Daly ist EU-Abgeordnete der irischen Partei Independents 4 Change                                 ... weiter lesen...

Online Extra 10.07.2024, 19:07:18 / Ausland USA stationieren zusätzliche Waffensysteme in Deutschland Kenneth Moll/US NAVY/AP Werden demnächst auch in Deutschland vorgehalten: Start eines Tomahawk-Marschflugkörpers von einem US-Kriegsschiff im Mittelmeer (23.3.2003) Weiterlesen: Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/479529.usa-stationieren-zus%C3%A4tzliche-waffensysteme-in-deutschland.html  weiter lesen →

Mit der Erlaubnis für die Ukraine, jetzt auch mit NATO-Waffen russisches Territorium anzugreifen, dreht der Westen erheblich an der Eskalationsschraube. Auch mit deutschen Waffen darf jetzt wieder auf Russland geschossen werden. Insbesondere die ukrainischen Angriffe auf Frühwarnanlagen der russischen Nuklearstreitkräfte sind unverantwortlich und eine dramatische Zuspitzung des Krieges. Sie betreffen das zentrale Sicherheitsinteresse Russlands als Atommacht. Die russische Nukleardoktrin sieht... weiter lesen...