DEMOKRATISCH – LINKS

Experte über Ampelkoalition übernommen von t-online „Deutschland erlebt eine handfeste Krise“ Kriege und Krisen erschüttern den Globus, Deutschland müsste sich dringend besser wappnen. Doch ein Urteil aus Karlsruhe zerrüttet die Pläne der Ampelkoalition. Was nun zu tun wäre, erklärt Historiker Adam Tooze. Die Machtverhältnisse auf der Welt sind im Umbruch, zahlreiche Krisen überlappen sich. Daher ist es höchste Zeit, dass sich Deutschland auf diese Herausforderungen einstellt:... weiter lesen...

Krieg in Nahost übernommen von: gmx.net Darum ist die Feuerpause in Gaza ein „unwillkommenes Ereignis“ für Israels Armee Für die freikommenden Geiseln und die notleidende Zivilbevölkerung des Gazastreifens ist das Abkommen zwischen Israel und der Hamas ein Segen – für Israels Militär bedeutet es dagegen einen Rückschlag. „Aus militärischer Sicht ist es ein äußerst unwillkommenes Ereignis“, fasst der Militärhistoriker Danny Orbach von der Hebräischen Universität... weiter lesen...

von t-online übernommen:   Wagenknecht will der AfD Konkurrenz machen Rechtsextreme sollen keinen Zugang zum Bündnis von Wagenknecht bekommen. Ihr Ziel sei es dennoch, sogenannte „Protestwähler“ der AfD zu überzeugen. Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will für ihr neues Bündnis gezielt um Wählerinnen und Wähler der AfD werben. „Ich wünsche mir, dass wir viele Wähler, die aus Protest für die AfD gestimmt haben, davon überzeugen können, dass unsere... weiter lesen...

von t-online übernommen: Auf offener Bühne Linken-Kandidat sorgt bei Wahl für Eklat Bijan Tavassoli ist bereits in der Vergangenheit mit verschiedenen Aktionen aufgefallen. Am Samstag hat er nun auf dem Parteitag der Linken erneut für Aufsehen gesorgt. Bei der Wahl von Linken-Chef Martin Schirdewan zum Spitzenkandidaten für die Europawahl ist es am Samstagabend zu einem Eklat auf dem Bundesparteitag der Linken gekommen. Bevor Schirdewan in Augsburg mit knapp 86,9 Prozent der Stimmen gewählt... weiter lesen...

Linke-Fraktion will Auflösung einleiten übernommen von FAZ: Nach dem Parteiaustritt von Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten hat die Fraktion ihre Auflösung beschlossen. Zuvor hatte es sehr unterschiedliche Meinungen dazu gegeben. Die Linksfraktion im Bundestag will nächste Woche ihre Auflösung beschließen. Dies teilte Fraktionschef Dietmar Bartsch am Dienstagabend nach einer Fraktionssitzung in Berlin mit. Hintergrund ist der Bruch mit Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten. Wir... weiter lesen...

Nach Wagenknechts Ankündigung Ex-Landeschef Bülow tritt aus Linkspartei in RLP aus übernommen von: swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz Der ehemalige Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Linken, Jochen Bülow, ist aus der Partei ausgetreten. Dem SWR sagte der Politiker aus Neuwied, die Linke sei nicht mehr die Partei, in die er einmal eingetreten sei. Die Linke kümmere sich nicht mehr genug um die Menschen, die zu kurz kämen: Rentner, Beschäftigte, Azubis oder Studenten. Er unterstütze... weiter lesen...

übernommen von FAZ  PALÄSTINENSISCHER VERTRETER „Gaza ist jetzt die Hölle auf Erden“ Das Blutvergießen im Gazastreifen geht weiter. Eine Waffenruhe angesichts vieler toter Zivilisten lehnt Israels Regierungschef Netanjahu ab. Vor dem UN-Sicherheitsrat wählen beide Seiten drastische Worte. Der Überblick. während Israels Bodentruppen verstärkt im Gazastreifen gegen die islamistische Hamas vorrücken, hat der palästinensische Vertreter bei den Vereinten Nationen mit drastischen Worten... weiter lesen...

übernommen von: Umfrage: EU ist Verlierer im Wirtschaftskrieg Oktober 2023 Die EU behauptet immer noch, dass die Wirtschafts-Sanktionen gegen Russland wirken und keinen Schaden in Europa anrichten. Doch das scheint die Bürger nicht mehr zu überzeugen. Nach einer neuen Umfrage glauben nur 26 Prozent der 30.000 Befragten, dass die EU ein Gewinner sei. 56 Prozent sehen sie eher als Verlierer. In keinem der beteiligten europäischen Länder wurden die Sanktionen überwiegend positiv bewertet. Ganz... weiter lesen...

Die Redaktion verzichtet bewusst auf Text und Link-Hinweise auf Artikel in der großen Medienlandschaft.   DL Redaktion  weiter lesen →

Orban will nicht für Ukraine zahlen übernommen von: LOST IN EUROPE 6. Oktober 2023 Im Streit über einen Nachschlag für das laufende, billionenschwere EU-Budget stellt sich Ungarn quer: Regierungschef Orban will nicht für die Ukraine zahlen. Man werde in keinem Fall einer unüberlegten Budgeterweiterung zustimmen, sagte Orban beim informellen EU-Gipfel in Granada. Ungarn wolle einen Waffenstillstand und Frieden. Zusätzliche Waffenlieferungen würden das Töten verlängern, argumentierte er. Ungarn... weiter lesen...

Das Zittern der Linken vor dem Wahltag – und vor Wagenknechts Schritt danach In Hessen droht der Linken das nächste Wahldebakel: Nach 15 Jahren könnte sie aus dem Landtag fliegen. Im Endspurt muss Urgestein Gregor Gysi ran. Er attackiert die Grünen und das parteiinterne „Klima des Denunzierens“. Doch die Angst schwingt mit, dass nach dem Wahlabend alles schlimmer wird. Jan Schalauske trägt Rot, er gibt sich zuversichtlich. Der 42-Jährige steht in Marburgs malerischer Altstadt, der Herbst... weiter lesen...

Wagenknecht: Grüne „Übergriffigkeit“ erinnert viele im Osten an DDR Sahra Wagenknecht fordert kurz vor dem Feiertag ein Umdenken in Bezug auf den 3. Oktober. Den Anlass nutzt sie zudem, um erneut gegen die Grünen zu wettern. Vor dem 3. Oktober plädiert die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht für eine Neubewertung des Tags der Deutschen Einheit. „Natürlich gibt es immer noch beträchtliche Unterschiede zwischen Ost und West, die gibt es aber auch zwischen anderen Landesteilen“,... weiter lesen...

Dieser Beitrag wurde von Apollo-News übernommen. Apollo News-Recherchen zeigen: Mail-Protokolle, die Scholz schwer belasten könnten, werden seit Wochen vom grünen NRW-Justizminister mit absurden Argumenten herausgezögert. Gleichzeitig entmachtet er persönlich die wichtigste Ermittlerin. Jetzt verstrickt er sich in Widersprüche. Es sind Protokolle, bei denen es für Olaf Scholz um alles gehen könnte: Umfassende Daten und Mail-Verläufe in der Cum-Ex-Affäre, die die Staatsanwaltschaft Köln... weiter lesen...

Streit über Selenskyjs Äußerungen – Polen will keine Waffen mehr liefern Das polnische Außenministerium hat am Mittwoch nach Äußerungen Selenskyjs bei der UN-Generaldebatte den ukrainischen Botschafter einbestellt. Grund sind die Spannungen wegen des polnischen Importverbots für ukrainisches Getreide. Mehr im Live-Ticker. Zwischen Polen und der Ukraine eskaliert ein Streit wegen des polnischen Importverbots für ukrainisches Getreide: Polen will fortan keine Waffen mehr an die Ukraine liefern,... weiter lesen...

Aggressive Kriegstreiberei: Was ist mit Deutschlands Polit-Elite los? – Weltwoche Daily DE Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=A6MrJSPmnsM  weiter lesen →

Von Jörg Kronauer Kann man sich lauthals zum Kampf gegen Hunger und Armut bekennen und gleichzeitig Hunderte Millionen Menschen von ihrer Versorgung abschneiden? Na klar! Die westlichen Staaten aka »Wertegemeinschaft« machen es vor. Deutschland zum Beispiel. Wohlfeile Töne, auch das eine oder andere Milliönchen hat die Bundesregierung immer wieder zur Hand, wenn sie sich damit als globale Wohltäterin aufspielen kann. Gleichzeitig geht sie mit harten Sanktionen gegen missliebige Staaten vor;... weiter lesen...

Scholz und der größte Steuerraub der deutschen Geschichte Der Warburg-Banker Christian Olearius sitzt ab heute wegen Steuerbetrugs auf der Anklagebank. Doch auch für Kanzler Scholz kann der Prozess zum Problem werden. Vielleicht muss er sogar vor Gericht aussagen. Es ist der größte Steuerraub in der Geschichte der Bundesrepublik. Um eine zweistellige Milliardensumme haben Banker und Großinvestoren mithilfe dubioser Finanztricks den Staat und damit den Steuerzahler betrogen. Einer der kriminellen... weiter lesen...

Von der Leyens Privatflüge, Stoltenbergs Geständnis Die EU-Kommission gerät wegen der Nutzung von Privatjets unter Druck. Das Europaparlament will wissen, wie oft Kommissionschefin Ursula von der Leyen und ihre 26 Kommissare die teuren und klimaschädlichen Charterflüge nutzen. Doch eine Anfrage der Linken-Fraktion hängt seit Monaten unbeantwortet in der Luft. Nun droht ein Eklat. Flüge in Privatjets sorgen in Brüssel immer wieder für Schlagzeilen. Im April hatte „Politico“ enthüllt,... weiter lesen...

Von Manfred Henle Ein Essay über die Nutzlosen und Nützlichen – Seenotrettung und Menschlichkeit (Teil 1) Beinahe gleichzeitig ereigneten sich im vergangenen Juni zwei Schiffsunglücke, die von der Öffentlichkeit als Schiffstragödien wahrgenommen wurden. Zwei Schiffstragödien und der Massstab der Seenotrettung Artikel 98 Pflicht zur Hilfeleistung (1) Jeder Staat verpflichtet den Kapitän eines seine Flagge führenden Schiffes, soweit der Kapitän ohne ernste Gefährdung des Schiffes, der... weiter lesen...

Söder stürzt in neuer Umfrage ab – AfD jetzt zweitstärkste Kraft Schlechte Umfragen für Markus Söder: Der CSU-Chef tourt pausenlos durchs Land – doch an seiner Beliebtheit scheint das nichts zu ändern. Dafür gewinnt die AfD dazu. Gut einen Monat vor der Landtagswahl in Bayern kommt die CSU von Ministerpräsident Markus Söder in den Umfragen weiter nicht in Schwung: In der neuesten Umfrage von Civey, im Auftrag von „Augsburger Allgemeine“ und „Spiegel“ büßt sie... weiter lesen...

Wenn der Vorhang fällt Möglich, dass die Linkspartei abtritt von der politischen Bühne. Einige ihrer bekanntesten Köpfe verlassen die erste Reihe. Sind sie gescheitert? Die Linkspartei taumelt seit Monaten durch die schlimmste Krise ihrer Geschichte. Vielleicht löst sich ihre Bundestagsfraktion auf – es wäre das erste Mal seit 1949, dass eine Fraktion sich spaltet. Fraktionschef Dietmar Bartsch, der bisher als Garant der allerdings recht bleiernen Stabilität galt, will nicht mehr. Dass Bartsch,... weiter lesen...

Leiter der Gedenkstätte Buchenwald zeigt Hans-Georg Maaßen an Ein Schnappschuss von einem Sommerfest sorgt weiter für Wirbel. Ex-Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen versah einen Artikel über das Foto online mit einem Kommentar – den der Leiter einer KZ-Gedenkstätte als Volksverhetzung wertet. Er erstattete Anzeige. Jens-Christian Wagner, Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, hat laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) Anzeige gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten... weiter lesen...

„Muss mehr tun“ – Linke Demokraten warnen Biden In knapp einem Jahr wird in den USA der neue Präsident gewählt. Joe Biden tritt wieder für die Demokraten an. Doch die Angst vor einer Niederlage wächst. Washington, D.C. – Joe Biden durfte sich im Wahlkampf in den USA bereits früh über die Unterstützung vieler progressiven Gruppen freuen. Wichtig ist für ihn vor allem, dass er die führenden Liberalen im Kongress für seine Kampagne gewinnen konnte. Die Gefahr, dass er in den... weiter lesen...

Antisemitismus-Vorwürfe Bundesregierung fordert Aufklärung im Fall Aiwanger Die Bundesregierung hat sich im Fall Aiwanger entsetzt gezeigt. Es dürfte nichts vertuscht werden, machte Kanzler Scholz deutlich. Aiwanger selbst versicherte vor Journalisten, er sei „kein Antisemit“ und „kein Extremist“. Die Spitzen der Bundesregierung haben am Rande ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit von Bayerns Wirtschaftsminister... weiter lesen...

NRW-Linke will Demirel und Rackete in Brüssel sehen Partei stellt sich auf Zeit nach Wagenknecht ein Wie schwer es die Linke hat, war am vergangenen Samstag in Kamen zu sehen. Die nordrhein-westfälische Linke hatte zum Landesrat eingeladen. Es wäre leicht zu schreiben, dass die Partei in einem desolaten Zustand ist. Die Mitgliederzahl ist stark rückläufig, das Geld droht knapp zu werden, eine Arbeitsgruppe soll eingerichtet werden und Einsparpotenziale prüfen, und am Nachmittag musste der Landesrat... weiter lesen...

Kann nun jede/jeder jährlich die Entscheidung treffen, was mann/frau sein möchte? Die Ausgangslage Bislang gilt in Deutschland das sogenannte Transsexuellengesetz aus dem Jahr 1980. Die Kritik daran: Es sieht vor, dass Betroffene Vornamen und Geschlecht erst nach psychologischen Gutachten und einer gerichtlichen Entscheidung offiziell ändern dürfen. Dabei müssen sie sich oft sehr intime Fragen gefallen lassen. Viele trans Personen empfinden das Verfahren als demütigend. Das Verfahren ist zudem... weiter lesen...

Polen wendet sich gegen Ukrainische Flüchtlinge In Polen ist ein riesiger Skandal ausgebrochen. Die Behörden des Landes haben begonnen, Flüchtlingen aus der Ukraine massiv Sozialleistungen zu verweigern. Lokale Nationalisten wehren sich gegen die Ukrainisierung Polens und erinnern an die Verbrechen der Banderisten während des Zweiten Weltkriegs. Warschau legt ukrainischen Agrarprodukten Steine in den Weg und wirft Kiew schwarze Undankbarkeit vor. Welche schwarze Katze ist zwischen den Präsidenten... weiter lesen...

Wahl zum Europaparlament Nach einem Bericht über Falsch-Angaben in den Lebensläufen von AfD-Kandidaten für die Europawahl will der AfD-Bundesvorstand nun alle Biografien überprüfen. Das betrifft auch einen Kandidaten aus Sachsen-Anhalt. Bausemer: Berufsausbildung, die keine ist Wie das Nachrichtenportal „t-online“ berichtet, hat Bausemer eine Berufsausbildung angegeben, die er nicht absolviert hat. In einem Formular, das alle Kandidaten ausfüllen mussten, gab er eine „Journalistische... weiter lesen...

Lindner rechnet Armut klein Finanzminister brüskiert Sozialverbände, Opposition und Wissenschaft Von Susanne Knütter So spricht einer, der genug Geld hat. Am Dienstag wiederholte Christian Lindner seine Ansichten zur »angemessenen« Förderung armer Kinder. Er sei nicht überzeugt, dass »einfach mehr Geld an die Eltern zu geben zwingend die Chancen von Kindern und Jugendlichen verbessert«, sagte der FDP-Chef dem Bayerischen Rundfunk. Notwendig sei aus seiner Sicht weniger einer Kindergrundsicherung,... weiter lesen...

Zwischen Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine passte einst auch kein Blatt Papier. Dauerstreit der Ampel Es begann mit einem Harmonie-Selfie, doch das ist längst Geschichte. Die Ampelkoalitionäre streiten wie die Kesselflicker, und das permanent. Dabei sind es vor allem zwei, die nicht miteinander können. Dieses Foto verfolgt die Ampelkoalition wie ein Zombie. Es zeigt das Dreierbündnis in einem Zustand, der damals sehr lebendig wirkte, aber nicht lange überlebte. Aus dem Zauber des Anfangs... weiter lesen...

BLEIBT DER BARTSCHISMUS? von Thies Gleiss Es ist schon eine Posse der Geschichte, dass einzig in der „tageszeitung“, diesem ehemals spannenden Projekt linker Zeitungsmacherei, das selbst eine politische Entwicklung von radikaler Systemopposition, Geldsammlungen für Waffen von Befreiungsorganisationen, egalitärer Redaktionsverfassung, Einheitslohn und den berühmten „Säzzerkommentaren“ hin zu einer liberalen Mainstreamzeitung und Sprachrohr der GRÜNEN durchgemacht hat, ein angemessener... weiter lesen...

Von  Gastautorin Dagmar Jestrzemski Um angeblich „grünen“ Wasserstoff zu produzieren, ruinieren globale Konzerne Natur- und Kulturland in Mexiko mit riesigen Windkraftparks und Solaranlagen – Doch der Widerstand feierte erste Erfolge. Mitte Juli gaben die „Tagesschau“ und der Sender NDRInfo bekannt, dass im Zuge von Mexikos Strategie für sogenannten grünen Wasserstoff ein erstes Projekt in Vorbereitung sei. Wieder einmal sind Deutschland und ein deutsches Unternehmen mit im Spiel. Das... weiter lesen...

Lothar Bisky als Mensch und Politiker Eine Fotoausstellung in Potsdam zeigt den Vorsitzenden bei der Gründung der Linkspartei und tanzend mit seiner Frau   Lothar Bisky mit nachdenklich gerunzelter Stirn, besorgtem Gesichtsausdruck bei einem PDS-Parteitag 1998 in Rostock, sitzend neben der späteren Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. Oder 1996 Seite an Seite mit der Schauspielerin Käthe Reichel vor der russischen Botschaft in Berlin, um gegen das militärische Vorgehen in Tschetschenien... weiter lesen...

Grüne in Ampelkoalition Lassen sie es knallen? Nach dem Veto von Familienministerin Paus gegen ein geplantes Gesetz von Christian Lindner rumort es in der Ampelkoalition: Bremsen die Grünen künftig die Regierung aus? Die Angst vor einer „zweiten FDP“ ist groß. Die politische Attacke erreichte Lisa Paus über die Medien und sie erreichte sie schriftlich. Christian Lindner, der Bundesfinanzminister, sagte am Donnerstag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Es ist... weiter lesen...

Lindner sagt der Ukraine weitere Unterstützung zu Stand: 14.08.2023 19:05 Uhr Bei seinem ersten Besuch in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion hat Finanzminister Lindner dem Land weitere Unterstützung zugesichert. Insgesamt habe Deutschland bereits 22 Milliarden Euro mobilisiert.Deutschland wird die Ukraine finanziell weiter unterstützen. Das versicherte Bundesfinanzminister Christian Lindner nach Gesprächen im ukrainischen Finanzministerium in Kiew. „Für die nächsten Jahre... weiter lesen...

Zahlreiche Einschränkungen für Cannabis-Clubs Das Bundeskabinett hat die teilweise Freigabe von Cannabis zum privaten Gebrauch gebilligt. Damit hat sich Bundesgesundheitsminister Lauterbach durchgesetzt. Das Bundeskabinett hat die teilweise Freigabe von Cannabis zum privaten Gebrauch gebilligt. Durch einen am Mittwoch beschlossenen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll ab 18 Jahren der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis straffrei gestellt werden. Der Bezug... weiter lesen...

AfD freut sich …   Er wollte das Richtige, tat aber das Falsche: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt in einer Rede vor Verfassungsfeinden und spielt damit der AfD in die Hand. Wenig hat die Bundesrepublik Deutschland so sehr geprägt und zu einer offenen, pluralistischen Gesellschaft heranreifen lassen wie das Grundgesetz. Grund genug für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dessen Entstehung vor 75 Jahren kürzlich gebührend zu feiern. Vom 10. bis 23. August 1948 erarbeitete... weiter lesen...

Saar-Linken-Chefin Spaniol über Streit in ihrer Partei „Ich würde Sahra Wagenknecht gerne wieder öfter treffen“ Interview | Homburg · Die Linken im Saarland sind nach der krachenden Niederlage bei der Landtagswahl 2022 mit nur 2,6 Prozent nicht mehr im Saar-Parlament vertreten. Die bundesweit bekannteste Linke aus dem Saarland, Sahra Wagenknecht, soll mit dem Gedanken spielen, eine neue Linkspartei zu gründen. Wie sieht die Saar-Linken-Vorsitzende Barbara Spaniol, 59, die Lage ihrer einst... weiter lesen...

Experte zum Streit um Sahra Wagenknecht: „Die Spaltung der Linken ist quasi vollzogen“ Die Linke zeigt sich komplett zerrüttet. Sahra Wagenknecht denkt offen über die Gründung einer eigenen Partei nach. Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann hat untersucht, warum das vor allem der AfD schaden würde. Herr Wurthmann, ist die Spaltung der Linkspartei noch aufzuhalten?  Die Spaltung ist quasi schon vollzogen. Es fehlt nur noch die formelle Trennung, der letzte Schlussstrich... weiter lesen...

Die Hitzerekorde und Waldbrände sind erst der Anfang. Von Bernhard Pötter In 20Jahren wird dieser Sommer als kühl gelten. Doch die Politik tut noch immer so, als würde ein bisschen mehr Öko helfen. Das Mittelmeer ist zu heiß für die Ferien? Dann fahren wir eben an die Ostsee. Wir gewöhnen uns an die Gefahr, anstatt die Gründe zu beseitigen. Man stelle sich vor: Hinter den Bränden in der Mittelmeerregion steckt eine klandestine russische Aktion. Und die apokalyptischen Waldbrände in Kanada... weiter lesen...

Friedrich Kniestedt, Antifaschist im Brasilien der 1930er Jahre Quelle     :     Untergrundblättle – CH Von          :          Tom Goyens Artikel aus: Graswurzelrevolution Nr. 480, Sommer 2023, www.graswurzel.net Friedrich Kniestedt, Antifaschist im Brasilien der 1930er Jahre. – Über die Verheerungen, die der Nationalsozialismus in den entsetzlichen zwölf Jahren seiner Herrschaft in Deutschland und Europa angerichtet hat, ist viel geforscht und geschrieben worden. Wenig... weiter lesen...

Wir leben in keiner offenen Situation mehr – Thesen zum Ende des Interregnums Warum es gerade jetzt einen Neustart der LINKEN braucht Quelle       :        Scharf  —  Links Von Mario Candeias These 1 Wir leben in keiner offenen gesellschaftlichen Situation mehr, die Entwicklungspfade sind umkämpft, viele mögliche Alternativen aber bereits verunmöglicht, Wege sind verschlossen. These 2 Es bildet sich ein hegemonialer Entwicklungspfad heraus, der unterschiedliche Ausprägungen... weiter lesen...

Lobesworte aufs Vaterland gegen Arbeitslosigkeit Kolumne Fernsicht von  :  Shi Ming Einst fragte mich jemand in Deutschland: Was ist der Unterschied zwischen einem guten Marketing und einer schlechten Propaganda? Die Fragende bat mich, dies an einem Beispiel aus China zu illustrieren. Kaum konnte ich ihr antworten, antwortete ein Kommentar der KP Chinas am 10. Juli 2023, betitelt: „Eine richtige Anschauung auf die Beschäftigungsfrage tut mehr not als je zuvor.“ Die Kernthese des KP-Organs:... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1. )  Zahl der Kriegsdienstverweigerer schnellt seit Ukraine-Krieg in die Höhe  – . –  2.) Tausende bei Pro-Putsch-Demos  – . –  3.) Das Europa der Rechten  – . –  4.) Gesellschaften leben von gemeinsamer Sprache: Und wir?  – . –  5.) Der Westen und die Sahelzone  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute... weiter lesen...

Arme sichern unsere Zukunft Ein Debattenbeitrag von Barbara Dribbusch Im Streit über die Kindergrundsicherung werden Vorurteile gegen Arbeitslose geschürt. Dabei brauchen wir wegen der Demografie kinderreiche Familien. Eigentlich klingt der Begriff so gut, dass niemand was dagegen haben kann: Kindergrundsicherung. Schon vor mehr als 20 Jahren beschworen die Grünen mit diesem Wort eine auskömmliche staatliche Sicherung für Kinder in armen Familien. Doch jetzt droht das Projekt zu einer Enttäuschung... weiter lesen...

Bürgerbeauftragte rügt EU-Parlament wegen verspäteter Transparenz Wo die Köpfe auf die Tischplatten  fallen Quelle          :        Netzpolitik ORG. Von              :        Ingo Dachwitz Das EU-Parlament hat wichtige Dokumente zu langsam an NGOs herausgegeben. Das sei auf Misswirtschaft zurückzuführen, sagt die EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly. Sie empfiehlt künftig proaktive Transparenz über die wichtigen Trilog-Verhandlungen. Das Europäische Parlament hätte... weiter lesen...

In Niger geht es auch um Uran und Ausbeutung Quelle      :        INFOsperber CH. Martin Sonneborn / 3.08.2023   Red. Martin Sonneborn ist Mitglied des EU-Parlaments («Die Partei»). Niger ist der siebtgrösste Uranproduzent, aber drei Viertel seiner Einwohner sind an kein Stromnetz angeschlossen. In Frankreich gibt es keine einzige aktive Goldmine. Dennoch besitzt dieser ehemals verbrecherische Kolonialstaat mit 2’436 Tonnen die viertgrössten Goldreserven der Welt. Die... weiter lesen...

Napoleons Wärmeflasche und die Einzeitungskreise Eine Kolumne von Steffen Grimberg Vor rund 20 Jahren startete die taz ihre Serie über Einzeitungskreise. Es ging um Regionen, wo es keine lokale oder regionale Konkurrenz mehr auf dem Zeitungsmarkt gab. Damals war das in 299 von seinerzeit 443 Kreisen bzw. kreisfreien Städten der Fall. Heute gibt es nur noch 401 Kreise und kreisfreie Städte. Aber nochmal Einzeitungskreise nachzählen macht nur traurig. Denn die Tendenz steigt. Besonders in Ostdeutschland,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Der nächste Stoß gegen Merz  – . –  2.) „Nicht schuldig“: Trumps historischer Auftritt vor Gericht  – . –   3.) Wenn Einsicht in Wut umschlägt  – . –   4.) Karl Lauterbach plumpst ins Sommerloch: Schwarzwald statt Toskana?  – . –  5.) BKA ermittelt am Ärmelkanal  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen... weiter lesen...

Es gibt eine Möglichkeit: abgrenzen, ohne auszugrenzen Weniger Staat und mehr Verstand in der Politik ! Die demokratischen Parteien tun sich schwer, ein Mittel gegen Höcke & Co zu finden. Die CDU ist die Ausgangslage für alles Elend. Auch in Europa ! Ein Debattenbeitrag von Wolfgang Schroeder Auf ihrem Bundesparteitag in Magdeburg machten fast alle relevanten Medien der AfD den Hof. Höcke, der ungekrönte Führer der Partei, war der Magdeburger Medienliebling. Wo er ist, sind die Kameras... weiter lesen...

Krieg und Frieden in der Zeitenwende Quelle     :     Untergrundblättle – CH Von         :        Manfred Henle Patriotischer Friedens-, Staats- und Politik-Idealismus – Eine neue Flugschrift von Freerk Huisken nimmt die aktuelle deutsche Nationalmoral und ihre Grundlage ins Visier: eine Friedensordnung, die jederzeit mit dem Übergang zum Krieg kalkuliert. Den Einmarsch der Russischen Föderation in die Ukraine haben die USA und der in der NATO versammelte Westen als Anlass... weiter lesen...

Eine „Alternative für Deutschland mit Substanz“. Von Minh Schredle CDU-Chef Friedrich Merz nennt seine Partei eine „Alternative für Deutschland mit Substanz“. In Stuttgart kopieren die Christdemokrat:innen Inszenierungsstrategien von rechtsaußen und wollen jetzt keine Geflüchteten mehr aufnehmen. Obwohl sie wissen, dass die Stadt das gar nicht entscheiden kann. Im Amtsblatt der Landeshauptstadt frohlockt die AfD, die „Stuttgart Altparteienfront“ habe „in... weiter lesen...

Schlacht um die Bäume im Thüringer Wald AUS GRUMBACH, SCHLEIZ UND TAUTENBURG HEIKE HOLDINGHAUSEN Eine Bürgermeisterin in Thüringen will Fällarbeiten in einem Vogelschutzgebiet verhindern. Das Forstamt sagt, sie behindere damit sinnvollen Naturschutz. Aber wer kontrolliert, was das ist? Wie schafft diese Frau das so schnell über den schlammigen Waldweg, ohne auszurutschen? Zielstrebig umkurvt sie Matsch und Pfützen, springt mal links, mal rechts auf den hohen Wegrand und ist schließlich... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Innenministerin Faeser will Abschieberegelungen verschärfen  – . –    2.) Russland-Afrika-Gipfel  – . –  3.) Atommülllager – Verzögert um weitere 17 Jahre  – . –    4.) Sozialismus oder Bananen:  – . –  5.) Die Ampel will bei Hungernden sparen  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Getretene... weiter lesen...

Es fällt schwer, sich in der neuen Zeit zurechtzufinden. Ein Schlagloch von Georg Diez Es gibt kein richtiges Morgen mehr, weil die Gegenwart so viel Aufmerksamkeit verlangt. Die Zeit ist nicht wirklich aus den Fugen, sie ist mehr wie der Regen – sie kehrt wieder, in immer neuen Schüben. Wie finden wir eine neue Sprache für das Politische? Oder, weitergefasst, eine neue Sprache für das, was wir erleben? Wie drücken wir aus, dass wir Teil sind einer sich rapide und massiv verändernden Welt... weiter lesen...

Mehr Küstenstädte als bisher angenommen werden überflutet Jakarta ist regelmässig von Überschwemmungen betroffen Quelle      :        INFOsperber CH. Von          :       Daniela Gschweng / 2.08.2023  Radarmessungen der Küsten seien alt und ungenau, sagen zwei Forscher. Es sind mehr Küstenabschnitte gefährdet. Prognosen darüber, wie schnell und wie stark der Meeresspiegel ansteigen wird, sind mittlerweile fester Bestandteil von Klima- und Zukunftsszenarien. Nicht... weiter lesen...

Pressefreiheit und das Monopol der ‚Bundespressekonferenz‘ Berlin – Bundespressekonferenz (Federal Press Agency) Quelle       :        Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Wer hätte gedacht, dass die ‚Bundespressekonferenz‘ (BPK) ein Privatverein und eben nicht eine Veranstaltung des Bundes ist? Ein erstaunliches Urteil (Az.: 4 O 29/23) des Berliner Landgerichts brigt durch eine eher lapidare Meldung der Berliner Zeitung an... weiter lesen...

„Krieg und Frieden“ Zu Hause an der Front: Abschied, der schwerfällt Aus dem Donbass Roman Huba Vor Kurzem haben wir in der Ukraine den 500. Tag seit Beginn des russischen Großangriffs „begangen“. Auch ich habe mich auf diesen Moment vorbereitet: Kurz vorher wurde meine Großmutter aus dem Frontgebiet evakuiert und das war für mich eine große Freude. Denn im Februar 2022 hatte sie sich noch geweigert, ihr Haus in Lyman im Gebiet Donezk zu verlassen. Sie blieb dort während der russischen... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Nigers Junta wirft Frankreich vor, eine Militärintervention zu planen  – . –  2.) Parteien erhalten wieder mehr Großspenden  – . –  3.) Wissing muss jetzt aufklären  – . –   4. )Höcke muss werben, damit er leben kann:   – . –   5.) Totengräber in Weeze – . –  DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Wäre... weiter lesen...

Das heißt: zirkuläre Mobilität aus Afrika zu erlauben Bumm, Bumm, Bumm – Viele Dumme Grinser der EU laufen dort herum. Ein Debattenbeitrag von Olaf Bernau Die EU-Migrationspolitik sollte reale Alternativen zur Abschreckung ins Auge fassen. Migrationswillige müssen bereits zu Hause Zugang zu Sprachkursen erhalten. Zu Recht wird derzeit massive Kritik an der geplanten EU-Asylreform geübt, ist doch eine abermalige Verschärfung der ohnehin dramatischen Situation auf den Migrationsrouten... weiter lesen...

Bei der SPÖ beschleicht einen das Gefühl, dass man dort nicht genau weiß, was man jetzt anstellen soll Quelle     :      Streifzüge ORG. / Wien  Von Franz Schandl Aufregung war gestern, heute herrscht Funkstille. Andreas Babler exponiert sich wenig, besondere Akzente hat er nach seiner überraschenden Wahl zum Bundesparteiobmann der SPÖ bisher nicht gesetzt. Aber auch seine Gegner lassen ihn, von kleineren antikommunistischen Ausritten abgesehen, in Ruhe. Ist das die Ruhe vor dem Sturm?... weiter lesen...

Keine Toleranz für Volksverhetzung. Immer wieder diese Verkehrsmonister aus der CSU ? Rampensäue ? Quelle       :        Scharf  —  Links Von DIE LINKE – Lorenz Gösta Zu den Äußerungen des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Ramsauer, der Geflüchtete mit Ungeziefer gleichsetzt, meint Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Wer Geflüchtete mit Ungeziefer vergleicht, spricht ihnen das Menschsein ab. Ungeziefer wird bekämpft und vernichtet.... weiter lesen...

In Großbritannien braut sich ein Bankenskandal zusammen Von Karina Urbach Der österreichische Außenminister Czernin klagte im Ersten Weltkrieg, dass es schwer geworden sei, etwas geheim zu halten. Jedes politische Geheimnis wäre „Hunderten von Personen bekannt, den Hofräten im Ministerium des Äußeren, den Chiffrierern, bei den Botschaftern und Gesandten und dem Personal“. Manchmal erweist sich eine durchgestochene Nachricht jedoch auch als geschicktes Täuschungsmanöver. Das passierte... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –   1.) Wüst erklärt AfD-Abgrenzungsdebatte für erledigt  – . –  2.) Topökonom Sinn: Renteneintrittsalter alle acht Jahre erhöhen  – . –   3.) Der hilflose Antifaschismus  – . –  4.) Niger: Ein Exempel wird es so oder so  – . –  5.) Deutsches Dilemma bei Israels Justizreform  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen... weiter lesen...

Die Protestbewegung muss solidarisch sein mit den Pa­läs­ti­nen­se­rn … Aber die Angebote zur Befriedung müssen von der Macht ausgehen ! Ein Debattenbeitrag von Gil Shohat …. aber auch mit dem legitimen Interesse der jüdischen Bürger an einem Leben in Sicherheit. Weiterhin braucht es eine Verbindung mit der im Land höchst virulenten sozialen Frage und dem Rassismus. Es gab im israelischen Parlament, der Knesset, einen symbolischen Moment an diesem für die Geschichte Israels... weiter lesen...

Der Tod, der aus der Sonne kam Quelle       :    RATIONALGALERIE Autor        :    Uli Gellermann Ob Radio, TV oder Print-Medien: Der Tod lauert überall. In ziemlicher Nähe zur Erde glüht die Sonne so vor sich hin. An der Oberfläche des Nachbarplaneten herrschen ungefähr 6.000 Grad Celsius, im Inneren überwiegen sogar Temperaturen von 15 Millionen Grad Celsius. Diese permanente Bedrohung schlägt sich primär in den Medien nieder. Zum Thema wurden uns erfreulicherweise Interviews... weiter lesen...

Der „Rechtsstaat“ in rasender Fahrt vom Autoland in die Klimakatastrophe Quelle     :     Untergrundblättle – CH Von         :     Hans Christoph Stoodt Mitten durch den Frankfurter Westen soll, so hat es die Bundesregierung beschlossen, die Autobahn A5 zehnspurig ausgebaut werden. Wegen des „überragenden öffentlichen Interesses“ soll die Betonierung grosser weiterer Flächen, auf denen sich jetzt zum Teil noch Wiesen, Wald, Gärten und Wohnungen befinden, zu jenen 145... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Spanien-Wahl, Barbie. Deutschland diskutiert über die Brandmauer, Musk zerstört Twitter. Und Geld wiegt in den Fällen Özil und Kanye West schwerer als Moral und ein Hauch Selbstherrlichkeit. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Feuer an Bord. Was wird besser in dieser? PR gegen E-Autos. CDU-Chef Friedrich Merz klettert über die Brandmauer und sagt, auf kommunaler Ebene komme... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Hunter Biden vor Gericht  – . –   2.)  Wissing lässt Schadenersatz von Scheuer prüfen  – . –  3. ) AfD -Parteitag:  –  CDU, bitte genau hinhören  – . –  4.) Der Putsch in Niger ist ein Schlag ins Kontor der deutschen Afrika-Politik  – . –  5.) Schweres Geschütz gegen Linke Parteispitze  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen... weiter lesen...

Nichts Neues unter der Sommersonne Von Bodo Mrozek Gewalt in Freibädern. Konflikte im Schwimmbad und ihre Dramatisierung sind ein elementarer Bestandteil der deutschen Krawallgeschichte. Liegestühle, die durch die Luft fliegen, Gruppen, die im Laufschritt die Badegäste aufschrecken, Drängeleien, eingeschlagene Fensterscheiben, schließlich Messerstiche. Am Tage nach den Schlägereien dann die dazugehörigen Schlagzeilen: „Schlacht am Badestrand“, „Krieg“ zwischen Jugendgruppen. Szenen,... weiter lesen...

 Eine Geschichte vom Versagen der Behörden Quelle      :        INFOsperber CH. Red. / 30.07.2023   Über die Gesundheitsschäden sei viel zu wenig bekannt, sagen zwei Wissenschaftler. Behörden hätten nicht oder zu spät reagiert. Red. – Carl Heneghan ist Professor für evidenzbasierte Medizin an der englischen Universität Oxford und leitet dort das Zentrum für EBM. Tom Jefferson ist ein britischer Epidemiologe, der ebenfalls an der Universität Oxford lehrt und durch... weiter lesen...

EU-Kommission prüft Zugriff auf Biometriedaten durch US-Polizei Quelle          :        Netzpolitik ORG. Von              :        Matthias Monroy US-Behörden wollen Fingerabdrücke und Gesichtsbilder in insgesamt 40 Staaten abfragen, die meisten davon in Europa. Mit einem Kniff setzt sich die EU-Kommission an die Spitze der Gespräche über das Vorhaben. Insgesamt 40 Länder nehmen derzeit am „Visa Waiver Program“ (VWP) der US-Regierung teil. Washington garantiert... weiter lesen...

Abschied von der taz: – Pass auf dich auf, altes Haus! Kolumne von Fatma Aydemir Vor elf Jahren fing unsere Kolumnistin bei der taz an. Nun verlässt sie die Zeitung – und merkt, wie sehr sie diese geprägt hat. Es gibt immer diesen befremdlichen Moment bei meinen Lesungen, wenn eine sehr freundliche, grauhaarige Frau mit buntem Halstuch das Mikrofon ergreift, um mich zu fragen: „Gab es jemanden in Ihrem Leben, der sie besonders gefördert hat?“ An sich eine harmlose Frage, vielleicht... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Sollten wir unsere Nationalhymne gendern?  – . –  2.) Bundesrechnungshof kritisiert Regierung  – . –   3.) CDU – Unterscheidbarkeit oder Untergang  – . –   4.) Russland will nicht länger hinnehmen, dass Versprechen gebrochen werden  – . –   5.) Polen in Sorge: „Mehr als hundert Wagner-Söldner“ nähern sich der Grenze ... weiter lesen...

Auch Flugreisen werden Teil des EU-Emissionshandels. Steht nicht für jede-n Politiker-in eine Maschine zur Verfügung, um aller Welt das dumme einschleimde Grinsen zu zeigen ?  Von Tim Kemmerling Doch ausgerechnet die besonders klimaschädlichen Langstreckenflüge sind davon ausgenommen. Wie konnten sich die großen Airlines damit durchsetzen? Am Vorabend der Abstimmung im EU-Parlament gab es ein „closed-door dinner event“ der Lobby-Organisation Aviation For Europe mit Abgeordneten. Michael... weiter lesen...

BIDENS BALKAN-TEAM Von Nornert Mappes-Niediek US-Diplomaten wird seit dem Ukrainekrieg Appeasement gegenüber Serbien vorgeworfen, um Aleksandar Vučić ins westliche Lager zu ziehen. Tatsächlich mischen sich die USA in der Region wieder mehr ein, weil alte Konflikte erneut zu eskalieren drohen. Von „Appeasement“ dürfe man nicht sprechen, so Gabriel Escobar. Der Balkan-Beauftragte des US State Department hat das geschichtsschwere Wort in den letzten Monaten so oft hören müssen, dass er es... weiter lesen...

Wasserstoff-Strategie erhärtet Klüngel-Verdacht im Wissing-Ministerium Seien es nun Atom oder Wasserstoff – gab es nicht immer die Bomben als Vorläufer? Quelle       :        Scharf  —  Links Von Lorenz Gösta Beutin Zur Vorstellung der Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung und dem Compliance-Verdacht im Verkehrsministerium erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE . »Die Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung ist Betrug am Klimaschutz. Eine... weiter lesen...

Präsident Ruto, der nackte Kaiser mit den zwei Gesichtern Von Joachim Buwembo Kenias Präsident William Ruto ist noch kein Jahr im Amt, aber er hat schon zwei Gesichter, ein lokales und ein internationales. Der internationale Ruto ist ein progressiver Panafrikanist, der sich nichts sehnlicher wünscht, als dass die Grenzen zwischen Afrikas 54 Ländern fallen, damit alle Afrikaner zusammen eine große glückliche Familie bilden. Rutos starkes geeintes Afrika kennt keine Handelsgrenzen oder Visa,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Unser Problem heißt nicht German Angst, sondern deutsche Ampel  – . –  2.) Italien sauer auf Lauterbach:  – . –    3.) Deutschlands Sahel-Scherbenhaufen  – . –    4.) UFO-Anhörung im US-Kongress:  – . –   5.) Feministin des Tages: Bundeswehr   – . –  DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung. ****************************************************************** Wer... weiter lesen...

Südafrika beim Russland-Afrika-Gipfel Ein Debattenbeitrag von Lutz van Dijk Beim Russland-Afrika-Gipfel muss sich besonders Südafrika heiklen Fragen stellen. Dabei geht es nicht nur um die Haltung zum Krieg in der Ukraine. Zum Auftakt des zweitägigen Russland-Afrika-Gipfels in Sankt Petersburg sind am Donnerstag nur 17 Staatschefs der 54 Länder Afrikas erschienen – wesentlich weniger als beim ersten Gipfel 2019, als es noch 43 waren. So gab es diesmal Absagen aus Nigeria, Kenia, der Demokratischen... weiter lesen...

US-Milliarden verhelfen Israel in Richtung Gottesstaat Verraten und Verkauft von der ISA ? Quelle      :        INFOsperber CH. Urs P. Gasche / 27.07.2023   Regierung hebelt die Justiz aus – Siedlungspolitik verhindert Zweistaatenlösung. Zaghaft regt sich jetzt Widerstand gegen US-Hilfe. «Ist es tatsächlich im Interesse der USA, Israel jedes Jahr die enorme Summe von 3,8 Milliarden Dollar an Hilfsgeldern zu zahlen?» Das fragt «New York-Times»-Kolumnist Nicholas Kristof... weiter lesen...

Ist der ‚demokratische Kapitalismus‘ der USA wirklich wichtiger als eine respektvolle Völkerverständigung? Quelle       :        Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München In den USA scheint das Volk und die Regierung das Denken den Denkfabriken zu überlassen. Selbst denken macht nur Kopfschmerzen. Die Denkfabrik American Compass ist sehr aufschlussreich für die Gedankenwelt der Mehrheit der Amerikaner z.B. in Sachen China. Das wirtschaftliche... weiter lesen...

Wenn  -ProSieben Sat.1-   Stoiber in die Schlacht schickt Eine Kolumne von Steffen Grimberg Es gibt ja immer wieder Sachen, die für eineN neu sind. Zum Beispiel, dass ProSiebenSat.1 (P7S1) einen Beirat hat. Vorsitzender ist niemand Geringeres als Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU). Der Beirat soll die Privatfernsehgruppe bei ethischen und gesellschaftspolitischen Fragen beraten. Ob dazu auch gehört, warum P7S1 gerade mal wieder 400 Stellen abbaut? Oder Sat.1 inhaltlich und quotentechnisch... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Brandbrief an Scholz: Burg fordert andere Flüchtlingspolitik  – . –  2.) Umweltminister: Klimakrise ist in Sachsen angekommen  – . –  3.) Die Putschkolonne des Niger  – . –    4.) Benjamin Netanjahu zerstört die Identität seines Landes  – . –  5.) „Ermittlungsarbeit unmöglich“  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen einen... weiter lesen...

Alles arbeitet ja in dieser Gesellschaft gegen die Familien. Ein Schlagloch von Mathias Greffrath Konservative gibt es in allen Parteien. Das Problem ist: Es gibt keine konservative Partei. Wie so eine handeln müsste, zeigt folgender Dialog. Guten Tag. Ich möchte in die CDU eintreten.“ Der überarbeitete Kreisvorsitzende von Paderborn schaute auf. An der Tür stand eine sehr junge Frau. „Warum denn in unsere Partei?“, fragte er etwas geistesabwesend. „Weil ich glaube, dass das Land einen... weiter lesen...

Kein Vehikel für Plattform-Verbote Nun sage Niemand – was sich in Israel abspielt, wäre Hier nicht möglch ? Quelle          :        Netzpolitik ORG. Von               :        Anna Biselli Das Digitale-Dienste-Gesetz bringt für Anbieter von sozialen Netzwerken mehr Pflichten bei der Inhaltemoderation. Halten sie sich nicht an die Regeln, gibt es Konsequenzen. Doch nachdem EU-Digitalkommissar Thierry Breton von Verboten sprach, sind Grundrechtsorganisationen... weiter lesen...

Zweiter Akt – Im Gesundheitswesen wird alles besser. Quelle       :        Scharf  —  Links Von Suitbert Cechura  – Hauptsache – wie gehabt –, es ist kostengünstig! Nach der Vorstellung des Reformvorhabens durch den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) haben sich Bund und Länder nun auf die Grundsätze der Krankenhausreform geeinigt. Eine Einigung war deshalb notwendig, weil der Bund durch seine Gesetzgebung die laufende Finanzierung der Krankenhäuser... weiter lesen...

Wenn Arbeit nie endet VON BARBARA DRIBBUSCH Die einen sind gesund und jobben aus Spaß. Anderen müssen trotz schlechter Gesundheit arbeiten, weil die Rente nicht reicht. Ein unfaires System. Es ist nicht mehr so wie früher, als man abgemeiert war mit kurz vor 70. Neuerdings werden wir Alten wiederentdeckt, angebettelt, angefleht. Gabriele zum Beispiel, 68, Ex-Lehrerin an einer Sekundarschule, hat den Bittbrief neulich im Briefkasten gefunden. Die Behörde fragte an: Ob sie nicht, bitte, bitte,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) IHKs fordern mehr Geld vom Staat für marode Infrastruktur  – . –  2.) Zahl der Klimaprozesse seit fünf Jahren mehr als verdoppelt  – . –  3.) Wasserstoffstrategie der Bundesregierung  – . –  4.) Europa macht die Schotten dicht, Tunesien soll helfen  – . –  5.) Polizei und Militär üben in Bayern.  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen... weiter lesen...

Mick Jaggers Männlichkeit Ein Debattenbeitrag von Jenni Zylka Narzisstischer Frontmann, androgynes Sexsymbol, genialer Songschreiber: Mick Jagger bleibt schwer lesbar – und einzigartig. Eine Würdigung. Im Herbst 1963 besuchte David Bowie eine Little-Richard-Show. Als eine von vielen Vorbands spielten die Rolling Stones, unbekannte, dürre weiße Jungs, kaum älter als der damals 16-Jährige. Doch „in meinem ganzen Leben hatte ich noch nie etwas so Rebellisches gesehen“, erinnerte sich... weiter lesen...

Mexiko als Vorposten der Abschottung Von Kathrin Zeiske Ciudad Juárez, Mexiko, 27. März 2023: Auf dem Video der Überwachungskamera des Abschiebegefängnisses schlagen Flammen aus der Zelle. Drei uniformierte Männer verlassen zügig, aber ruhig, den Vorraum. Keiner von ihnen macht Anstalten, die Sammelzelle aufzuschließen. Kurze Zeit später ist die Rauchentwicklung so heftig, dass sie die Sicht der Kamera versperrt. Die Feuerwehr wird nicht zu Hilfe gerufen, sondern entdeckt den Brand zufällig.... weiter lesen...

Ukraine: Umstrittene Lieferung von Streubomben Quelle     :     Untergrundblättle – CH Von         :      Klaus Hecker Zunächst: Unsere Streubomben z.B. sind gut, richtig und vor allem notwendig. Die böse Streubombe ist gar nicht so böse – jedenfalls nicht immer. Die Ächtungsresolution von über 100 Staaten, auch Deutschland, gegenüber Streubomben, ächtet ausdrücklich Streubomben und genauso ausdrücklich ächtet sie offenbar nicht „unsere Streubomben“. Und darauf... weiter lesen...

In Berlin hat das Sommerloch Zähne Durch die Woche mit Nina Apin In der Hauptstadt trägt man immer etwas dicker auf: Aus Freibadschlägereien wird eine nationale Debatte und aus einer Wildsau schnell eine Raubkatze. Warum wir in Berlin immer so übertreiben müssten, fragte mich eine Freundin aus Süddeutschland per Mail. Sie schickte ein augenrollendes Emoji hinterher, dazu einen Artikel über die Gewalt in Berliner Freibädern mit dem sehr dick aufgetragenen Titel: „Der Sozialstaat wird am... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Politiker von CDU, SPD und FDP kritisieren israelische Regierung  – . –  2.) Bisse im Weißen Haus: Biden hat ein Hunde-Problem  – . –  3.) „ EU – Tiefpunkt noch nicht erreicht“  – . –  4.) Warum Friedrich Merz mit der AfD liebäugelt  – . –  5.) Ex-Notenbankchef sieht „finstere Phänomene“ in Ungarn   – . –  DL... weiter lesen...

Wohnung first! Ein Debattenbeitrag von Sonja Norgall Obdachlosigkeit lässt sich nicht mit Platzverweisen lösen. Um Lebensprobleme zu lösen, braucht es Ruhe. Ein Projekt in Hamburg macht Hoffnung. Es sind 28 Grad, die Sonne strahlt über die glitzernden Bürgersteige der Einkaufsmeilen in der Hamburger Innenstadt. Der Himmel ist blau, keine Wolken in Sicht. Vor den Schaufenstern eines Juweliergeschäfts liegen ein leerer Schlafsack und Pappkartons. Die Überbleibsel einer Nacht auf der Straße. Meine... weiter lesen...

Ist Schwedens Demokratie der NATO zum Opfer gefallen? Quelle      :        INFOsperber CH. Von         :       Amalia van Gent / 25.07.2023   Der türkische Präsident Erdoğan knüpft Schwedens NATO-Beitritt an zahlreiche Forderungen. Schweden muss sie befolgen. Yavuz Baydar, einer der renommiertesten türkischen Journalisten, wundert sich über die Resultate des NATO-Gipfels im litauischen Vilnius: «Bis vor einem Jahrzehnt setzten europäische Demokratien wie Schweden... weiter lesen...

EU-Rat scheitert an sicheren Videokonferenzen Ist Politik der Ort an dem  leere Köpfe besser schweigen ? Quelle          :        Netzpolitik ORG. Von              :         Alexander Fanta Nach Ausbruch der Coronapandemie beschlossen die EU-Staaten, ein Videokonferenzsystem für Top-Secret-Treffen anzuschaffen. Doch auch ein Jahr nach dem geplanten Start lässt das System weiter auf sich warten. Zu den Gründen schweigt der Rat. Es stecken bereits mehrere Jahre Arbeit... weiter lesen...

Sie müssen die Drecksarbeit machen KOLUMNE VON  – CHRISTIAN JAKOB Die EU und Tunesien haben sich auf eine „strategische Partnerschaft“ geeinigt. Mit europäischem Geld werden flüchtende Menschen in die Wüste geschickt. Mehr als tausend Menschen wurden in den vergangenen Tagen von Tunesien in der Wüste abgesetzt – ohne Wasser und Versorgung, bei über 40 Grad Hitze. So berichten es NGOs aus der Region. Dies geschah just in jener Zeit, in der sich die Europäische Union und das... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –   1.) Bürgermeister lädt Lauterbach nach Rimini ein  – . –  2.) Inferno auf Rhodos und Korfu  – . –  3.) Umgang der CDU mit AfD –  Welche Brandmauer?  – . –   4.) Athen brennt und ich kann nur staunen, wie sonnenhungrige Touristen einfliegen  – . –  5.) Kuhhandel mit Lauterbach  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen einen... weiter lesen...

Ein bisschen weniger Block, bitte Ein Debattenbeitrag von Bernward Janzing Klimabewegung versus Anti-AKW-Aktivisten. Die Klimabewegung könnte viel von der einstigen Anti-AKW-Bewegung lernen. Die sah, der Sache wegen, über viele politische Differenzen hinweg. Was auch immer man vom Atomausstieg hält – eines ist klar: Die Anti-Atom-Bewegung war im Sinne ihres Ziels erfolgreich. Spät zwar, aber immerhin. Womit sich die Frage stellt: Was können andere Bewegungen – speziell Klimaaktivisten... weiter lesen...