DEMOKRATISCH – LINKS

Die Vermittler-Lücke füllen Unter den Uniformen hat sich in Deutschland auch nicht viel verändert ! Von Gil Murciano Die israelisch-arabische Annäherung zu fördern und neu zu definieren ist eine Aufgabe wie maßgeschneidert für Deutschland und Europa. Ein Jahr nach der Unterzeichnung der Abraham-Abkommen steht der Normalisierungsprozess in der Nahostregion an einer entscheidenden Wegscheide: Er könnte die israelisch-arabischen Beziehungen grundlegend verändern – oder aber nur zu einer... weiter lesen...

Hartz IV ist abwählbar Von Jimmy Bulanik Die gegenwärtige Bundesregierung will den Regelsatz für die Empfängerinnen und Empfänger von Hartz IV um drei Euro pro Monat erhöhen. Tatsächlich stiegen in den letzten zwölf Monaten die Preise für das Leben im Alltag ungleich höher. Somit handelt es bei dieser Entscheidung der amtierenden Bundesregierung um eine kalte Progression. Dies ist Armut per Staatsräson. Ungerecht ist dies obendrein. Die reichen werden reicher, die armen werden ärmer. Was... weiter lesen...

 Die schnellen Lehren aus dem Afghanistan-Krieg Auf wen der Deutsche wohl Schießt ? Quelle:    Scharf  —  Links Von Suitbert Cechura Nur noch richtige Kriege mit klaren Zielen auf Basis nationaler Interessen – statt Humanitätsgedusel im Schlepptau der Supermacht. Die letzten Menschen waren noch nicht aus Kabul ausgeflogen, da ergingen sich hierzulande schon Politiker wie Journalisten in der Frage, welche Konsequenzen aus dem Afghanistan-Krieg zu ziehen seien. Zwar wurden überwiegend... weiter lesen...

Pho-Suppe mit Falafel-Nudeln und Tofu-Currywurst Zukunft –  Von Wladimir Kaminer Wir sitzen mit Mama und den Kids auf dem Balkon, ­Vorderhaus, erster Stock. Das Wetter ist perfekt, nicht zu kalt und nicht zu heiß. Das vegane nepalesische Restaurant im Erdgeschoss ist knackevoll, der Geruch von gekochten Teigtaschen, Ananas und Desinfektionsmitteln drängt in die Wohnung. Lustige Gesichter lächeln uns von den Straßenlaternen und Bäumen zu, sie wollen uns in die Zukunft führen, die nebelig... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Und so weist dieser Staat seine Stich-Kohorten im Versagensfall auf die Großzügigkeit gegenüber den in seine Abhängigkeit gebrachten Mündel hin ? Ist die Höhe der Summe zwischen 35 – 50 Euro nicht auch als ein Hinweis auf die Schwach-Sinnigkeit der Regierung zu Werten?  Niedersachsen entschädigt Betroffene nach möglichen Kochsalz-Injektionen 1.) Impfskandal in Friesland Im April... weiter lesen...

Vor dreißig Jahren begann eine Phase rassistischer Pogrome. Von David Begrich Rohe Gewalt ist inzwischen weniger geworden – nicht aber die Demütigungen im Alltag. Die Schläger von damals sind heute Familienväter, Unternehmer für die rechte Szene oder AfD-Wähler. Sie stammen aus einer anderen Zeit, die unscharfen Farbfernsehbilder des September 1991 aus Hoyerswerda. Sie zeigen Szenen, in denen Neonazis und Bür­ge­r*in­nen über eine Woche lang vormalige DDR-Ver­trags­ar­bei­te­r*in­nen... weiter lesen...

War da nicht was mit Nazis? Zeigt her eure Fahnen – zeigt her eure Schuh Eine Kolumne von Margarete Stokowski Olaf Scholz gilt quasi als linksradikal, weil er eine rot-rot-grüne Koalition nicht ausschließt. Das ist lächerlich. Und erschreckend ist, dass der reale Rechtsradikalismus im Wahlkampf kein Thema ist. So unklar im Moment noch ist, welche Regierungskonstellation sich nach der Bundestagswahl ergeben wird, so sicher kann man jetzt schon sein, dass diese Regierung den Kampf gegen... weiter lesen...

Damit Deutschland stark bleibt Quelle:    Scharf  —  Links Von René Lindenau, Cottbus Der CDU Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen am 26. September 2021 heißt Armin Laschet. Hat sich die Partei einen Gefallen getan, als sie ihn zu ihrem Mann für dieses Amt erwählt hat? Der politische Wettbewerber wird das inzwischen weitgehend verneinen. Denn in besonderer Weise durchzieht seine Kanzlerkandidatur ein schwarzer Faden aus Pleiten, Pech und Pannen. Denken wir zurück. Da waren im Sommer... weiter lesen...

Weltstar Merkel wie Boris Becker oder unser Loddar Die erste deutsche Bundeskanzlerin hat 16 Jahre lang Politik geprägt, nicht nur hier, sondern international. Welches Bild wird in anderen Ländern von ihr gezeichnet? Von :  – Wir haben vier Jour­na­lis­t:in­nen aus den USA, aus Taiwan, Frankreich und Israel gefragt, wie sie die scheidende Bundeskanzlerin sehen. Sie alle berichten für ihre Medien aus Deutschland und begleiten Merkel schon längere Zeit. Die Lady Liberty aus der DDR In... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Ach ja, wer will sich denn da – vor wem schützen ? Wer war denn bislang für die meisten Kriegsführungen zuständig ? Und dann – wann schließt sich die dumme Politik der EU diesem Bündnis der Angsthasen an? Die große Niederlage in Afghanistan reicht dem Westen wohl nicht aus und die NATO als Schützenverein bekennender Idioten ist nicht genug. Die große Frage hier im Lande... weiter lesen...

Unfertige Gedanken anlässlich von 40 Jahre Schreiben. Ein Schlagloch von Charlotte Wiedemann Über Scham, Hermetik und eine veränderte Öffentlichkeit. Darf ich, will ich, muss ich mich als Person ausstellen, erkennbar, unverwechselbar machen? Irgendwann in diesem Jahr hatte ich ein kleines persönliches Jubiläum: 40 Jahren Schreiben, öffentlich und für Geld. Hui, das ist eine verdammt lange Zeit, dachte ich und fing an – ja was wohl? – ein paar Gedanken zu notieren. Was hat sich verändert,... weiter lesen...

Austeritätsökologie Von Simon Schaupp Ökologischer Konflikt im Hinterland: Das Ende des fossilen Klassenkompromisses. Gesellschaftliche Krisen gehen stets mit einer Neuaushandlung der Machtverhältnisse zwischen den Klassen einher. So bringt auch die sich zuspitzende Klimakrise neue Klassenkonflikte hervor. In Frankreich hatte Präsident Emmanuel Macron im Herbst 2018 ankündigt, eine zusätzliche »Ökosteuer« auf Treibstoff einführen zu wollen. In der Folge schwappte eine Welle der Empörung... weiter lesen...

20 Jahre Krieg für das eigene Desaster Quelle:    Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Während Donald Trump am Gedenktag von 9/11 einen Boxkampf auf einem PayTV-Sender kommentiert und über Joe Biden herzieht, verharren insbesondere die New Yorker in mittlerweile zeremonieller Haltung, Trauer und Scham ob der Ereignisse damals und danach. Es fällt den stolzen Amerikanern offensichtlich schwer, sich von der Illusion einer Supermacht zu trennen. Es geht nämlich... weiter lesen...

Die Furcht vor den Taliban Von Özgün Emre Koc Der Sieg der radikalen Islamisten stellt die globale Rolle der USA in Frage. Und hat immense Auswirkungen auf die Region – von der Türkei bis Indien. Zwei Jahrzehnte lang haben die USA vergeblich versucht, in Afghanistan einen Staat aufzubauen. Das Desaster, dem die Taliban-Gegner:innen und die Bevölkerung Afghanistans ausgeliefert wurden, haben das Ansehen von US-Präsident Joe Biden und der US-Außenpolitik im Allgemeinen nachhaltig beschädigt. In... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Muss nicht ein jeder Chef für die Schwachmaten eingestehen welche er sich selber aus der eigenen Partei in Hamburg ausgesucht hat? Einmal mehr ist dieses ein schönes Bespiel für die Clan-Wirtschaft innerhalb der Parteien. Als angehende Juristen sind sie sogar in der Lage dieses Wort fehlerfrei auszusprechen. „Der Staatssekretär twittert viel, das kann ich kaum noch nachvollziehen“ 1.)... weiter lesen...

Die Klimawende kann im Ganzen nur durch tiefes Umdenken geschehen. Von Katrin Elsemann und Laura Haverkamp Auch Sozialentrepreneure sind gefragt. Leider werden sie oft in ihrer Arbeit behindert. Solange wir Wachstum nur monetär berechnen, verlieren wir den Blick auf das, was zerstört wird. Man stelle sich vor, wir lebten in einer Gesellschaft, in der Fortschritt am Wohlergehen möglichst vieler Menschen und des Planeten gemessen würde. Einer Gesellschaft, die Wertschöpfung förderte und Schadschöpfung... weiter lesen...

Stabil unterwegs in Richtung Abgrund Eine Kolumne von Christian Stöcker Es gibt eine Menge politische Standardfloskeln, die gerade ihren Sinn verlieren. Dazu gehören »Stabilität« und »Verlässlichkeit«, zwei Lieblingsvokabeln von Angela Merkel. Sie bedeuten jetzt das Gegenteil. Wer sich ein eindrückliches Bild davon verschaffen will, was in den nächsten Jahrzehnten auf den Planeten Erde zukommt, dem sei Kim Stanley Robinsons Roman »Das Ministerium für die Zukunft« empfohlen. Das erste... weiter lesen...

Produktionstechnik vom Standpunkt der Arbeitenden Quelle:    Scharf  —  Links Von Meinhard Creydt Peter Brödner (1984) und Franz Lehner (1991) verwenden den Begriff „anthropozentrische“ Technik- und Produktionsgestaltung in Abgrenzung von technozentrischen und tayloristischen Produktionskonzepten. Die menschliche Arbeitskraft solle im Verhältnis zur Maschine nicht länger „auf eine abstrakte Restgröße reduziert“ werden (Nolte 1993, 168). Nolte hebt im Unterschied zu Brödner... weiter lesen...

 Zu Besuch bei Weg-­Ge­fähr­t-In­nen auf der Ostseeinsel. Von Julia Boek Auf Rügen begann vor 31 Jahren Angela Merkels politische Karriere. Hier gewann die Kanzlerin achtmal in Folge ihr Bundestagsmandat. Welche Lücke wird sie hinterlassen? Angela Merkel startet ihre politische Karriere mit einem geschickten Schachzug. Als neues Mitglied der CDU sucht sie im Sommer 1990 nach einem Wahlkreis, der ihr bei der ersten Bundestagswahl im wiedervereinigten Deutschland ein Direktmandat im Bundestag... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Mein Gott – Walter ! Wird hier die Gefahr nicht gesehen, später einmal als Nestbeschmutzer beschimpft zu werden ? Vor allen dingen dann, wenn Glücksritter aus ihren Krähennest geworfen werden! Gerade die Politik hält hier doch sehr viele Beispiele parat. Bundespräsident lässt Umgang seiner Vorgänger mit NS-Zeit aufarbeiten 1.) Steinmeier Forschende sollen untersuchen, wie frühere... weiter lesen...

 Viele Betroffene müssen Gelder zurückzahlen Von Thomas Gesterkamp Die Coronahilfen für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige sind eine Mogelpackung. Nur ein Drittel der im laufenden Etat für die Lockdown-Entschädigung eingeplanten Gelder kam an. Die Lufthansa erhielt 5,8 Milliarden, der Reisekonzern TUI 1,2 Milliarden. Daimler schüttete mitten in der Pandemie 1,4 Milliarden Euro Dividende aus, zugleich sparte der Autobauer 700 Millionen durch Kurzarbeitergeld. Großkonzerne profitierten... weiter lesen...

Irak: Das Ende des amerikanischen Jahrhunderts Spionage oder nur gemeinsame Nestwärme ? von Bernd Greiner Wenn eines Tages über die historische Einordnung von „Nine Eleven“ diskutiert werden wird, dürfte dieses Datum wohl als das eigentliche Ende des amerikanischen Jahrhunderts angesehen werden. Denn dass dieses an ein Ende angelangt ist, belegen in dramatischer Weise die Bilder der verheerenden Niederlage der Vereinigten Staaten und der von ihr geschmiedeten „Koalition gegen... weiter lesen...

Die Partei, die Partei, die hat immer recht…..  Quelle:    Scharf  —  Links Von Knarx Oder: Wie eine Parteiführung, im Verein mit Fraktionskumpels und Apparat, den „Demokratie – Houdini“ gibt Leute, ihr wisst schon, wenn hier Knarx schreibt, biegen sich die Balken vor humorvollen Darstellungen von Sachen, die eigentlich zum Weinen sind. Im weiteren Verlauf hagelt es Analogien, die richtig schlecht sind (biegende Balken als Ausdruck für die Ironie des, als Humor verkleideten... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Wahlkampf und Arbeitskampf: Unionsinterner Altherrensadomaso Unser Kolumnist hat nach wie vor kein Mitleid mit Armin Laschet, dafür aber so langsam mit den Bahn-Fahrgästen. Und mit sich selber und öffentlich-rechtliche Peinlichkeiten sowieso. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Völlig erwartbare „Scholz ist doch überschätzt“-Kommentare. Und was wird besser in dieser? Noch... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Sind es nicht politische Idioten welche schon seit vielen Jahren ihre größten Widersacher subventionieren ? Zeigen sie nicht mit solchen Taten ihre Abhängigkeit und dieses auf Dauer ? Wer stirbt zuerst? Die EU oder die Zahlungen ? Würden die in Brüssel sitzenden mit ihren privaten Geldern auch so großzügig um sich werfen ? Von der Leyen droht Polen mit Strafgeldern 1.) Rechtsstaatlichkeit... weiter lesen...

Auf der Kippe Nach der höchsten Stufe kommt der tiefe Fall Von Thomas Biebricher Die Union ist nach 16 Jahren Angela Merkel ausgelaugt. Verliert sie die Wahl, wird sie es in der Opposition um ein Vielfaches schwerer haben als 1998. Dass „Probleme dornige Chancen sind“, befand einst ein 18-Jähriger, der sich bald danach anschicken sollte, in die Politik zu gehen. So gesehen bietet sich Armin Laschet in den nächsten drei Wochen die Chance, seinen eigene Legende zu schaffen – wenn es ihm doch... weiter lesen...

Was das liberalste Deutschland, das es je gab, alles nicht aushält Quelle     :     Untergrundblättle – CH  Von Renate Dillmann Polizeigesetze, Versammlungs- und Pressefreiheit, Staatstrojaner. Die öffentliche Meinung in Deutschland ist sich weitgehend einig, dass es in dieser Welt indiskutabel repressive und autoritäre „Regime“ gibt: Nordkorea und China zählen mit Sicherheit dazu, auch Putins Russland und die Mullahs im Iran. Und wenn man auch nicht so sehr viel weiss über diese... weiter lesen...

 „Deutschland 9/11“: Milde Mainstream-Propaganda  Ständige Publikumskonferenz der öffentlichen Medien e.V. Beitrag von Hannes Sies NDR, SWR und RBB servieren süffiges Infotainment: Katastrophenszenen, unterlegt mit Thrillermusik und garniert mit Betroffenentränen – ausgefeilte Propaganda, die den Zuschauer unterhalten, emotional manipulieren und von der Wahrheit ablenken soll. Zum 20. Jahrestag der 9/11-Anschläge beglückt uns die ARD-Senderfamilie mit einer linientreuen Doku über... weiter lesen...

Menschenrechte in Belarus Hatte hier ein Huhn gegackert als Snowden in Russland Asyl fand ?  Von Barbara Oertel Viel zu wenig unternimmt Europa gegen die Menschenrechtsverletzungen in Belarus. Nun droht auch noch die schleichende Eingemeindung durch Russland. Die gängige Redewendung in Belarus: „Wer nicht gesessen hat, ist kei­n/e Belarusse/in“, beschreibt sehr treffend die Tragödie, die sich direkt vor der Haustür der EU abspielt. Innerhalb eines Jahres und damit seit dem 9. August 2020,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Wo gibt oder gab es je einen Politiker-In mit Anstand ? In der Gosse wird kein Anstand gelehrte. Höchstens „Heil Klingbeil“. Viele Grüße an den Sonnenkönig Gerd und seinen früheren Untertanen. Heil und Klingbeil attestieren Laschet fehlenden Anstand 1.) Nach Rede auf CSU-Parteitag In allen Entscheidungen der Nachkriegsgeschichte habe die SPD auf der falschen Seite gestanden,... weiter lesen...

Steuergelder für politische Unbildung Politische Bildung . Wie könnte eine Partei – oder eine ihrer Institutionen ein Parteimitglied bilden ? Zwecks Einhaltung  ihrer Grundsätze ? In einer Demokratie ?  Unterstützen Stiftungen welche von Parteien gegründet wurden nicht allgemein die Steuerhinterziehung und gehören in einen Rechtsstaat generell Verboten ?  Von Gareth Joswig Die AfD-nahe Erasmus-Stiftung könnte ab der nächsten Legislatur eine Millionenförderung erhalten. Während... weiter lesen...

Nun wird also doch ermittelt. Na bravo Ein Gastbeitrag von Thomas Fischer Eine sächsische Staatsanwaltschaft ergeht sich in der Textauslegung eines ziemlich eindeutigen Aufrufs. Nun hat deren Vorgesetzter eingegriffen und ein Verfahren angeordnet. Ein Skandal? Oder juristische Routine? Zum Anlass Das Sächsische Staatsministerium der Justiz hat, wie man lesen durfte, »einen Bericht zur rechtlichen Bewertung bei der Generalstaatsanwaltschaft angefordert«. Das ist interessant, aber auch etwas... weiter lesen...

Wenn Linke träumen könnten Von Stephan Hebel Rechnerisch wäre Rot-Grün-Rot wohl möglich, auch die Wahlprogramme würden das hergeben. Was fehlt? Der Mut zu sozialen und klimagerechten Zukunftsvisionen. Sollte auf dem linken Flügel der SPD jemand zum Träumen neigen, dann sähe das etwa folgendermaßen aus: Eines schönen Tages erscheinen Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler an der Pforte des Willy-Brandt-Hauses, in der Hand einen verschlossenen Umschlag. Was kann ich für Sie tun?, fragt... weiter lesen...

Was jetzt noch geht Von Peter Unfried Die Pandemie hat viele Leute ziemlich erschöpft, weshalb ihnen die Unbeweglichkeit von Olaf Scholz wohltuend erscheint. Wenn die Grünen verlieren, was wird dann aus der Klimapolitik? Na gut: Olaf Scholz wird Kanzler. Und nicht nur die CDU, auch die Grünen werden diese Bundestagswahl krachend verlieren. In einem fatal personalisierten Wahlkampf wird der grüne Führungsanspruch längst als schlechter Witz durchs Dorf gejagt. Wenn die Partei dem Absturz weiter... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Wie die Damen und Herren der Politik, so zeigt sich auch ihr Geschirr. Wer sonst könnte denn in die Uniform eines Staates umher kriechen? Kann es eine größere Erniedrigung geben als auch äußerlich zu zeigen, wer denn das Sagen über seine Sklaven hat? Polizei wirft Journalist bei IAA-Protesten Hausfriedensbruch vor 1.) IAA Mobility Beamte haben bei den Protesten gegen die Automesse IAA... weiter lesen...

Fridays for Future muss radikaler werden.  Von Carola Rackete und Momo Das Klima retten keine Appelle, sondern nur direkte Aktionen. Fridays for Future muss radikaler werden. Eine Antwort auf Luisa Neubauer/Carla Reemtsma. Gemeinsam radikal die Verantwortung übernehmen, so endet der Text von Luisa Neubauer und Carla Reemtsma von Fridays for Future zum IPCC-Bericht in der taz vom 9. August. Der Titel lautete „1,5 Grad sind möglich“. Das klingt erst mal gut, doch was genau heißt das? Nach... weiter lesen...

Das Kanzlerparadox Ein Fingerzeig auf seine ruinösen Hinterlassenschaften im Ahrtal?  Von Bettina Gaus Laschet schmiert ab, Scholz gewinnt – diesen Eindruck erwecken die Umfragen. Doch Laschet hat weiter Kanzlerchancen. Denn anders als in vielen anderen Ländern wählen wir in Deutschland kein Staatsoberhaupt, sondern Parteien. Noch gut zwei Wochen bis zur Wahl. Wenn es keine neuen, vielleicht gar substanziellen Nachrichten geben sollte, dann lässt sich dieser Zeitraum in Medien mühelos mit... weiter lesen...

Verkrampfte und maßlose Politik Quelle:    Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Deutsche Politik ist zu einer Schule für Euphemismen mutiert. Nicht angenehme und/oder umstrittene Sachverhalte werden beschönigend, verhüllend, mildernd umschrieben. So z.B. die Fahrt eines deutschen Kriegsschiffes ins Südchinesische Meer. Unsere Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat am Parlament vorbei die Fregatte ‚Bayern‘ mit über 200 Soldaten Besatzung auf eine... weiter lesen...

Armut in Deutschland – No money, no Zins Von Ambros Waibel Das Institut der deutschen Wirtschaft sieht die Vermögensbildung durch Niedrigzinspolitik gefährdet. Und erzielt so einen Propagandaerfolg. Vor ein paar Jahren kursierte im Freundeskreis eine Liste. Es ging darum, was man noch unternehmen kann, wenn gar kein Geld mehr da ist: also zum Beispiel sich in die Bibliothek setzen (soweit keine Pandemie das verhindert) oder gar ein Buch ausleihen (soweit die Ausweisgebühr bezahlt ist). Für... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Hier müssten die Widersprüche beginnen. GG –  alle Macht geht vom Volk aus, welche ein verbrieftes Recht auf Demonstrationen garantiert. Aber alle Uniformierten sind doch schon immer allzu willige und billige Büttel ihres Staates gewesen. Reichen denn selbst die neuesten Erfahrungen aus Afghanistan nicht aus ? Gewalt kann nicht durch Gewalt befriedet werden. Aber die Politiker sind... weiter lesen...

Dabei können sie nur gemeinsam gewinnen Ist nicht das Gefühl der Macht bei den meisten Politiker-Innen in den Spitzenpositionen viel zu groß, um dieses alles in den Köpfen noch rational verarbeiten zu können? Aus diesen Machtgefühl  heraus glauben sie auch automatisch, als Herr-Innen  über das Recht und  die Gewalt bestimmen zu können? Darin fühlen sie sich durch Teile aus Presse, Religionen, sowie auch ihren Clan-Parteien befähigt. Nicht Götter haben die Menschen erschaffen –... weiter lesen...

Der nachlässige Hinhuscher Sein  Influencer hinten Links – dekoriert sich mit einen Narrenorden? Eine Kolumne von Sascha Lobo Die Laschet-Kampagne erlebt einen Tiefpunkt nach dem anderen. Schuld daran ist ihr Kandidat: Laschet verbockt historisch, weil er kein Mann der Ernsthaftigkeit ist. Das Ausmaß der Panik der Union lässt sich am Verhalten ihres Jugendfortsatzes ausmachen. Anfang September 2021, noch drei Wochen bis zur Wahl, bezeichnet die Junge Union auf ihrem offiziellen Instagram-Account Olaf... weiter lesen...

SOFORT DAS EIGENTLICHE PROGRAMM VERTEIDIGEN Quelle:    Scharf  —  Links Stellungnahme des Bundessprecher*Innenrates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN zur Veröffentlichung des „Sofortprogramms“ der LINKEN Stoppt die Selbstaufgabe der LINKEN und die Zerstörung der innerparteilichen Demokratie Am 06. September veröffentlichte die LINKE einen gemeinsamen Text der Parteivorsitzenden Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow sowie der Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali... weiter lesen...

Lobbyismus und Korruption Von Hannes Koch Lobbycontrol legt eine Bilanz der GroKo vor. In der wimmelt es von Skandalen. Immerhin gibt es jetzt ein Lobbyregister, doch der Biss fehlt. In der zu Ende gehenden Regierungsperiode gab es etliche Skandale um fragwürdige Einflüsse auf die Politik. So stellte der Lobbyist und ehemalige CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg Kontakte für den Betrugskonzern Wirecard bis ins Bundeskanzleramt her. Ein rundes Dutzend Parlamentarier von CDU und... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Ja, auch  die Deutschen Politiker wollten immer gerne den Krieg, mochten es aber nie offen aussprechen, da es ihren Ruf als Wirtschaftsmacht geschadet hätte? Nato in Afghanistan : 1.) Wir Verlierer Die militärische Niederlage des Westens und auch Deutschlands muss endlich beim Namen genannt werden.Der Westen hat den Krieg gegen die Taliban verloren. Das ist offensichtlich. Und doch spricht... weiter lesen...

Wahlplakate zwischen Karneval und konkreter Poesie Wehe wenn sie losgelassen. Jetzt versprechen die Volksverräter alles das, was sie schon seit vielen Jahren hätten machen können, aber nicht gemacht haben. Von Ilja Trojanow Alle vier Jahre ein heiliger Augenblick der Teilhabe. Hitzige Debatten gepaart mit feierlicher Stimmung. Die AfD kann kein Deutsch. Die FDP liebt Dudenrein die Freiheit. Die CDU will machen. Im späten Sommer auf dem Weg zu einem Literaturfest im Wiesbadener Burggarten, organisiert... weiter lesen...

Aus Krise wird Katastrophe Wurde sie nicht von einem Teil der Presse zu dem geschrieben – was sie nie konnte ? Von von Albrecht von Lucke Dramatischer könnten die Vorzeichen kaum sein, unter denen am 26. September die Bundestagswahl stattfindet und zugleich die politische Ära Angela Merkels endet. Hatten die meisten Beobachter noch vor kurzem angenommen, die bald eineinhalb Jahre dauernde Coronakrise werde im Mittelpunkt des Wahlkampfs stehen, haben uns die vergangenen Wochen und Monate... weiter lesen...

Schland als ewiger Vasall der USA NATO Die NATO mit Deutschen Stern auf mörderischen Uniform ? Quelle:    Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München AUS für die USA und ihre hochmütigen, arroganten Vasallen! In Afghanistan läuteten die USA selber die Todesglocke für den eigenen Imperialismus: AUS für die USA in Sachen militärischer Weltherrschaft. Nach dem längsten Krieg, den sie je auch noch gegen eines der ärmsten aber auch stolzesten Länder der Welt geführt... weiter lesen...

Große Klappe, nichts dahinter Im Grinsen unter Merkel vereint: Er Möchtegern – Sie Kannnichs Von Jost Maurin Julia Klöckner war bislang eine schlagfertige Bundesagrarministerin, die gekonnt Kritiker lächerlich machte. Aber erreicht hat sie fast nichts. Eines hat Julia Klöckner als Bundesagrarministerin bewiesen: Die CDU-Politikerin kann ihre Gegner sehr schlagfertig beschimpfen und lächerlich machen. Das musste zum Beispiel der grüne Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt bei der Eröffnungsfeier... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Wenn wir sehen, welch einen „Demokratischen“ Unrat sich diese Kanzlerin an ihren Tisch des Kabinett gerufen hat, kann da nur Zustimmung aus der Bevölkerung aufbrausen. Wir haben wir es noch in der Schule, von den Lehrer-Innen in ihren Selbstgesprächen zu hören bekommen: „Dumm geboren und rein gar nichts dazu gelernt.“ Es ist gut, dass Merkel vor dem Abschied steht 1.)... weiter lesen...

Ein größeres Stück vom Kuchen Von Michael Paetz und Maurice Höfgen Eine Erhöhung des Rentenalters ist unnötig und ungerecht. Vielmehr müssten Löhne vom Wirtschaftswachstum profitieren, dann steigen auch die Renten. Pünktlich zum Wahlkampfbeginn kommt das Thema Rente auf den Tisch. Vor leeren Kassen wird gewarnt. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert eine längere Lebensarbeitszeit und beklagt, die gesetzliche Rente stehe vor der Unfinanzierbarkeit. Vor einigen Wochen veröffentlichte... weiter lesen...

Merkel warnt vor Linksbündnis Ist dieses vielleicht der kräftigste Tritt in den Allerwertesten des Olaf Scholz ? Als Dank für seine Wurstigkeit in der GRO-KO ? Aber so geht Leben in der Politik nun einmal ! Und was die eine Seite der Wurst nun sagt – kann ja auch auch von dem anderen Ende dieses Genussartikel gewertet werden. Ganz egal wo es auch hinein gesteckt wird ! Aus einer Wurst lassen sich immer auch zwei Würstchen machen. Angela Merkel ist in ihrer wahrscheinlich letzten Bundestagsrede... weiter lesen...

 AN WAHLKÄMPFENDER PARTEI „DIE LINKE“ Ein Neueres Foto gibt die Wikimedia nicht her ! Quelle:    Scharf  —  Links Von Thies Gleiss 1. Mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes veröffentlichen die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der LINKEN, Janine Wissler, Susanne Hennig-Wellsow, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, einen Text, der nur als eine vorzeitige Beendigung des Wahlkampfes und politische Selbstaufgabe der LINKEN bewertet werden kann. Das in bekannter Weise ohne Rücksprache... weiter lesen...

Genies, Deppen, Strategien Durch die Woche führt Robert Misik Ausgeklügelte Taktik oder Zufall? Der überraschende Umfrageerfolg der SPD und ihres Kandidaten Olaf Scholz beruht vermutlich auf beidem. Olaf Scholz’ Aufstieg in den Umfragen ist vielleicht nicht die spektakulärste Auferstehung seit Lazarus, aber schon nahe dran. Dabei war alles so geplant. Denn bei den Leuten rund um Olaf Scholz hat man sich das schon vor etwas mehr als einem Jahr in etwa so ausgedacht: Angesichts der tiefen Krisen... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Aber ist dieses nicht genau der Punkt warum politische Lobbyvertreter glauben sich über ihre Wähler erheben zu können ? Erst laufen sie ins Ahrtal zwecks Bürgerberuhigung und machen ihre Versprechungen, um anschließend die Fußböden ihrer Hilfstäter auf der IAA zu „Scheuer“n ? Umgang mit IAA-Gegnern: 1.) Kleinlich und gereizt So ist der Umgang der Behörden mit den Veranstaltern... weiter lesen...

Die Linke im Bundestagswahlkampf Von Anna Lehmann und Andreas Wyputta Zwei Parteichefinnen in Weimar – kaum jemand interessiert’s. Eine Kritikerin in Schwerte – und der Platz ist voll. Die Linke hat so lange gestritten, dass sich Wähler abwenden. er Wahlkampfstand, den die Linke Ende August im Plattenbauviertel Weimar-West aufgebaut hat, steht etwas ungünstig. Die Leute gehen zum Einkaufen oder Geldabheben nicht am Stand der Partei vorbei. Und es zieht. Der Wind reißt irgendwann die rote... weiter lesen...

Afghanistan: Postdemokratie in Echtzeit   Von Jöran Klatt Hinter der Afghanistan-Katastrophe steht auch eine Schwächung der Parlamente in westlichen Demokratien – etwa des Bundestags. Dort gab es stets Kritik an diesem Krieg. Eine Überraschung war die Afghanistan-Krise nicht. Und wer versucht, die ausgebliebene Vorbereitung auf eine schnelle Machtübernahme durch die Taliban so zu rechtfertigen, läuft daher auch in eine Sackgasse. Warum aber scheint sich die Bundesregierung trotzdem nicht... weiter lesen...

Ärger im „geostrategischen Vorfeld Europas“ Quelle     :     Untergrundblättle – CH  Von Christoph Marischka / Artikel aus: Graswurzelrevolution Nr. 460, Sommer 2021, www.graswurzel.net Auf der Homepage des Auswärtigen Amtes kann man lesen, dass die EU seit Januar 2007 die Streitkräfte Malis durch Beratung und Ausbildung unterstützt, damit diese die territoriale Unversehrtheit Malis sichern und der Bedrohung durch terroristische Gruppen entgegentreten könnten. Streitkräfte,... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Vom Wahl-O-Mat benutzt: ABBA, Union, Wildtierpopulation, Afghanistan sollte ehrlich bilanziert werden und warum die Union am Schluss doch die Nase vorn hat und vier schwedische Mittsiebziger das Rampenlicht suchen. Und: Klimaopfer Komodowaran. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Kein Schwein interessiert, wer in 21 Tagen NRW regiert. Und was wird besser in dieser? Wir sind unregiert... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Kurz vor den Wahlen erscheinen die politischen Verursacher erneut und betrachten ihr angerichtetes Scherbengericht. Versprechungen gibt es in dem Sinne, dass die Opfer alle vom Staat entschädigt werden. Aber Achtung bei solchen Versprechungen! Der Staat hat und hatte noch nie eigenes Geld zu seiner Verfügung, da die Politiker-Innen immer nur in die eigenen Taschen arbeiten. Die Schäden werden... weiter lesen...

Wer entscheidet, wer Jude ist? Von Micha Brumlik Um diese Frage ist in der jüdischen Community ein Streit entflammt. Ein Blick in die Geschichte zeigt: Wer Jude war, hat sich oft verändert. Die Frage, ob auch sogenannte „Vaterjuden“ „richtige“ Juden sind, ist erneut entbrannt. Der zuletzt mit einer brillanten Novelle hervorgetretene Autor Maxim Biller hatte dem jungjüdischen Aktivisten Max Czollek abgesprochen, jüdisch zu sein. Ins Kreuzfeuer geraten ist dabei auch der Vorsitzende des... weiter lesen...

Wenn Diplomatie in den Zynismus schliddert Es gibt Ab- Schieber und  -Lehner – auch Schland kennt seine politischen Clowns Quelle      :        INFOsperber CH. Von Beat Allenbach / 4.09.2021   Schweizer Behörden lehnen Ersuchen der afghanischen Botschaft um Unterstützung schroff ab. In Afghanistan, das „von ausländischen Soldaten befreit ist“, sind jetzt viele Frauen und Männer Opfer brutaler Gewalt und Erpressungen durch die siegreichen Taliban. Die Taliban-Krieger... weiter lesen...

Betreibt schnelle TOR-Knotenpunkte! Von Jimmy Bulanik Das TOR Netzwerk hat Eigenschaften. Eines davon ist, das es nicht kommerziell ist. Es beschützt Menschen in unfreien Ländern damit sie frei von Repression am Leben bleiben können. Ein fundamentaler Grundsatz in der Rechtswissenschaft, „In dubio pro reo“ findet darin keine Anwendung. Beispiele für diese Länder auf der Welt gibt es bedauerlicherweise zu genüge. Dazu braucht ein Mensch lediglich die Nachrichten seriöser Medien zu verfolgen. Auch... weiter lesen...

Der starke Staat gegen Lina E. Von Konrad Litschko Es wird der bedeutendste Prozess gegen eine autonome Gruppe seit Jahren: Ab Mittwoch stehen die Leipzigerin Lina E. und drei Mitangeklagte in Dresden vor Gericht. Die Vorwürfe sind gewaltig – die Solidarität der linken Szene ist es auch. Es ist eine Verfolgungsjagd, die sich der silberne VW Golf in der Nacht zum 14.Dezember 2019 mit der Polizei liefert. Mehrere Einsatzwagen jagen in Eisenach dem Fahrzeug mit den gestohlenen Kennzeichen hinterher,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Ist es nicht eine bodenlosen Frechheit, sich über viele Jahre dem „Klima-Change“ als Lobbyisten-Reiterin zu verweigern,  um sich nun mit freiwilligen Döspaddeln des Staates ablichten zu lassen? Womit haben sich die ehrlich helfenden Menschen eine solche Beleidigung verdient? Ach ja, mittels politischer „Zukunftskonferenzen“ wurde selbst nach den verlorenen Krieg nicht... weiter lesen...

Bloß die WählerInnen nicht überfordern.   Niemand hatte ihn gerufen – aber er fühlte sich berufen Von Stephan Hebel Die Devise im Wahlkampf lautet: Bloß die WählerInnen nicht überfordern. Diese Ängstlichkeit hat etwas Lähmendes Dieser Wahlkampf ist kurios. Armin Laschet, eigentlich Chef beim „Team Stillstand“, geht in die Offensive, weil er muss. Das führt schon nach den Gesetzen der Logik zu gewissen Widersprüchen. Auf der anderen Seite, wo eigentlich „Team Vorwärts“ Tempo... weiter lesen...

–  Wahnsinn mit Methode Quelle     :      Streifzüge ORG. / Wien  von Tomasz Konicz Die Autodestruktivität der globalen Mehrwertmaschine kommt gerade bei der unmittelbaren Verwertung der Ökosysteme voll zur Entfaltung. Der kapitalistische Produktivitätsextremismus, bei dem alle betriebswirtschaftliche Rationalität dem irrationalen Selbstzweck uferloser Kapitalverwertung unterworfen ist, wird somit erst bei einem genaueren Blick auf die globale Nahrungsmittelindustrie in seiner vollen... weiter lesen...

Verschärfte soziale und politische Spannungen im Notstandskapitalismus Quelle:    Scharf  —  Links Von Iwan Nikolajew 1.) Prolog Das Jahr 2021 steht im Zeichen der Verschärfung der „Corona-Krise“. Langsam werden trotz aller Propaganda die sozioökonomischen Schäden sichtbar. Diese spielten lange Zeit in der herrschenden Politik keine Rolle. Nun treten diese Schäden über die zunehmenden sozialen und politischen Spannungen an die gesellschaftliche Oberfläche Gesellschaftliche Konfrontationen Immer... weiter lesen...

Lessons learned in Afghanistan ? Von Ulrike Winkelmann Es wird jetzt viel über die Lehren aus dem Einsatz in Afghanistan gesprochen. Das bedeutet aber noch lange nicht, dass dadurch etwas besser würde. Das Englische kann so viel geschmeidiger sein als das Deutsche, eindrücklicher auch. Selbst wenn die deutsche Vokabel eigentlich parat steht, bietet sich die englische Vokabel daneben oft geradezu an, passgenau, mundgerecht. Das gilt insbesondere dann, wenn über etwas auf Englisch mindestens so... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Auf den Foto sehen nicht Alle gerade Glücklich aus. Acht Reiter schauen auf einen lahmenden Gaul welcher nicht einmal einen Sattel trägt! In einer solchen Situation helfen nicht einmal mehr die härtesten Sporen, da Dieselben bekanntlich nicht am Kopf zum Einsatz kommen. „Wir wollen dem Staat ein Update verpassen“ 1.) CDU-Wahlkampf Unionskanzlerkandidat Armin Laschet startet mit... weiter lesen...

Wird der Sahel zum zweiten Afghanistan? Von Katrin Gänsler In Sahelstaaten wie Mali und Niger ist die Regierung vielerorts abwesend. Um jungen Menschen Perspektiven aufzuzeigen, braucht es langfristige Strategien.   Es ist unklar, wie viele Menschen täglich in den Sahelstaaten Mali, Burkina Faso und Niger durch Angriffe und Überfälle ums Leben kommen. An manchen dürften es Dutzende sein. In die internationalen Nachrichten schaffen es nur die ganz großen Attacken wie jene in Burkina Faso... weiter lesen...

Der bayerische Scheinriese Eine Kolumne von Bettina Gaus Woher nimmt Markus Söder die Chuzpe, sich als Retter der Nation aufzuspielen, der landauf, landab als Kandidat und Kanzler herbeigesehnt wird? Tatsächlich droht dem Bayern eine ernüchternde Bundestagswahlnacht. Es passiert ja nicht so selten, dass jemand die Backen aufbläst, der dazu eigentlich keinen Anlass hat. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat diese Technik bis zur Meisterschaft verfeinert – ohne dass dies allerdings... weiter lesen...

„Trauerspiel Afghanistan“: Zweiter Akt Quelle      :      Ständige Publikumskonferenz der öffentlichen Medien e.V. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Der Wertewesten führt seinen terroristischen Kolonialkrieg weiter. Mit anderen Mitteln. Ist es Ihnen auch aufgefallen? Die Bundeswehr stellte in Afghanistan 20 Jahre lang eine Besatzertruppe von durchschnittlich 2.500 Soldaten (Höchststand vor zehn Jahren: 5433 Soldaten; im März 2021 waren es noch knapp 1.100). (1) Doch... weiter lesen...

– und Pressefreiheit, Staatstrojaner … Was das liberalste Deutschland, das es je gab, alles nicht aushält Quelle:    Scharf  —  Links Von Renate Dillmann Die öffentliche Meinung in Deutschland ist sich weitgehend einig, dass es in dieser Welt indiskutabel repressive und autoritäre „Regime“ gibt: Nordkorea und China zählen mit Sicherheit dazu, auch Putins Russland und die Mullahs im Iran. Und wenn man auch nicht so sehr viel weiß über diese Länder, ist man sich sicher:... weiter lesen...

Afghanische Ortskräfte in Deutschland Von Ralf Pauli Mehrere Tausend afghanische Ortskräfte sind in Deutschland. Ihre Sorgen bleiben – denn viele mussten Familienmitglieder zurücklassen. Die 127 Afghan:innen, die im Übergangswohnheim Marienfelder Allee im Süden Berlins Schutz vor den Taliban erhalten haben, sind dankbar – ihre Sorgen und Ängste sind dennoch geblieben. Das wird bei jedem Wort klar, das die rund 20 früheren Ortskräfte an diesem Donnerstagvormittag an Eva Högl richten,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Vielleicht versteht die Gesellschaft nun noch besser den Sinn einer großen Koalition: „Wenn die CDU nicht einmal mehr Schwimmen kann, begibt sich die SPD auf Tauchstation und fängt das Versagen der Regierung auf?“ Die Demokratie wird anschließend gemeinsam gelobt, auf das es immer gelingt sein  Volk unter ihrer Kontrolle zu halten. Arbeitgeber dürfen in sensiblen Bereichen Impfstatus... weiter lesen...

Ein Herz für Reiche Von Ulrike Herrmann Armin Laschet behauptet, dass der Soli für Wohlhabende verfassungswidrig sei. Das ist falsch. Doch im TV-Triell wird diese Fehldeutung als Fakt verkauft. Beim Triell ist Moderatorin Pinar Atalay ein grober Schnitzer unterlaufen. Atalay ist eigentlich eine gut informierte TV-Journalistin, aber an einer Stelle war sie nicht faktensicher. Als es um die Steuern ging, stellte sie Unionskandidaten Laschet keine echte Frage – sondern betete einfach nach, was... weiter lesen...

Warum wird Kindern so viel zugemutet? Eine Kolumne von Sascha Lobo In vielen Bundesländern hat die Schule schon wieder angefangen, doch effektiven Coronaschutz für Kinder gibt es noch immer nicht. Der Grund dafür ist so alt wie traurig. Am 1. September 2021 befinden wir uns im Jahr zwei der globalen Pandemie, die 20 Monate zuvor im Januar 2020 auch in Europa begonnen hatte. Vor diesem Hintergrund lässt sich frohen Mutes ein kleines Ratespiel veranstalten: Wieviel Euro Förderung des Bundes... weiter lesen...

Ideologieproduktion aus dem Geist des nationalen Mainstreams Quelle:    Scharf  —  Links Von Johannes Schillo Mit Blick auf die Bundestagswahl 2021 hat sich die Auseinandersetzung um die öffentliche Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) zugespitzt. Schließlich geht es um deftige Beträge. Weit mehr als eine halbe Milliarde Euro bekamen in der vergangenen Legislaturperiode die sechs politischen Stiftungen, die von den im Bundestag vertretenen Parteien anerkannt sind. Nach... weiter lesen...

Die Odyssee der Luftbrücke Von Tobias Schulze Von Berlin aus versuchen Ak­ti­vis­t*in­nen, Menschen aus Afghanistan zu retten. Von der Bundesregierung fühlen sie sich ausgebremst. Haben sie damit recht? Das Hauptquartier der Luftbrücke Kabul befindet sich in einer Wohnung in Berlin. Weil sich Feinde macht, wer Menschen aus Afghanistan nach Deutschland holt, gehen wir nicht näher darauf ein, wo sie liegt. Wir können aber beschreiben, dass am Klavier im Wohnzimmer ein Stadtplan von Kabul... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Thema – Schurken welche glauben die Welt zu bedeuten und sie fast nur noch die Politik aufzuweisen hat, da mit dem Sklavenhaltern, der Adel in diesen Land abgeschafft wurde und nur noch ab und an in Teilen des Staats-Funk und  der hoffierenden  -Presse Gehör findet. Was wird in Erinnerung bleiben von der Politik Horst Seehofers? 1.) Flüchtlinge : Scham und Schande Horst Seehofer galt... weiter lesen...

Das linksliberale Milieu wurde ausgetrocknet von Neoliberalismus, Populismus und von der Gleichgültigkeit Alles echte Demokraten oder Akrobaten im politischen Zirkus ihrer Eitelkeiten ? Ein Schlagloch von Georg Seeßlen Die westliche Demokratie scheiterte nach außen nicht erst in Afghanistan, und innerlich ist sie zerrissen. Demokratie und Kapitalismus sind nicht kompatibel. Wer sagt, dass die Zeit der großen Erzählungen vorbei ist? Unsere große Erzählung, in tausend Varianten, aber mit einem... weiter lesen...

Von den Banken und unseren Geldern Lobbyscheinchen für Politiker-Innen Von  Jimmy Bulanik Das Wirken von Banken hat viel Leid über die Menschen weltweit gebracht. Es bestehen Unterschiede zwischen einer real existierende Menge an Bargeld. Der Gegenwert des Bargeld ist nicht gedeckt durch physische Werte wie das Ergebnis humaner Wertschöpfung. Beispielsweise in Form von Einfamilienhäusern. Deshalb gibt es global mehr Schulden und erheblich mehr Derivate als Bargeld. Bankenrettungen auf Kosten... weiter lesen...

Anmerkungen zu „Gewerkschaftssozialismus“ Quelle:    Scharf  —  Links Von Ralf Krämer Karl Reitter stellt, nachdem er mit mir intensiv kontrovers zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert hat, Überlegungen an, warum linke Gewerkschafter gegen das Grundeinkommen seien. Es ist m.E. schade, dass diese Diskussion nicht aufgezeichnet und öffentlich zugänglich gemacht wurde, damit sich alle selbst ein Bild machen können von der Fundiertheit der jeweiligen Argumentationen. Man... weiter lesen...

Die Deutschen und ihre Armee Von Kersten Augustin Seit die Bundeswehr Afghanen aus Kabul rettete, werden die Soldaten als Helden verehrt. Und plötzlich sind alle Pazifisten. Irgendwie schräg. Ich muss in diesen Tagen an Ali denken, mit dem ich zusammen Abitur gemacht habe. In meinem Jahrgang gab es nur zwei Männer, damals eher Jungs, die „zum Bund“ gingen und ihre Wehrpflicht absolvierten. Der eine wollte eigentlich zur Polizei, war aber einmal zu oft beim Prügeln auf der Reeperbahn erwischt... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Käme es andersherum bliebe es doch einzig und alleine den um ihre Altersrenten betrogenen überlassen, einen Unrechtsstaat in die Knie zu zwingen, da einer tatkräftige Demokratie die dazugehörige Opposition schon fehlt, seit sich die SPD aus ihren Demokratischen Pflichten, in die GRO-KO Verflüchtigt hat. „Ob jemand geimpft ist, hat Arbeitgeber nicht zu interessieren“ 9 Fragen zur Coronaimpfung... weiter lesen...

Der alte Zerstörer  Durch die Woche führt Nina Apin Wahlkampf, die Grünen und Rezo – Wer holt unentschiedene Wähler bei der Bundestagswahl ab? Die Grünen mit ihrem peinlichen Song? Und dann ist da ja noch dieser blauhaarige Youtuber. Es heißt ja, dass sich politische Einstellungen mit fortschreitendem Lebensalter verfestigen – wer bis Mitte vierzig immer konservativ gewählt hat, wird kein Linker mehr und umgekehrt. Könnte aber sein, dass diese Weisheit in die große Tonne gehört... weiter lesen...

Hannover: Subjektive Betrachtungen zur Ausgangssperre So kennen wir die politische Mengen-leere Quelle     :     Untergrundblättle – CH  Von Anonym Laut Umfragen waren über 65% der Hannoveraner-Innen gegen die Ausgangssperre. Das wären etwa 340.000 Menschen. Wir waren jeden Abend zwischen 50 und 250 Menschen, die auf die Strasse gingen. Wir waren eine handvoll, die plakatierten und Transparente malten, Texte schrieben und der autoritären Notstandsübung etwas entgegensetzten – wenigstens... weiter lesen...

Richter verbietet Notizen und wie das Bundesinnenministerium und Bundesamt für Verfassungsschutz Hand in Hand gegen Revolutionäre Suryoye vorgehen! Quelle:    Scharf  —  Links Von Sami Baydar Eine 27-Jährige Suryoye Aktivistin steht seit November 2019 vor dem Amtsgericht Augsburg. Am 23. August 2021 war der zweite Verhandlungstag nach einer Unterbrechung wegen einer rechtlichen Überprüfung zur frage der Symbolik der roten Fahne mit einem gelben Hammer, Sichel und Stern. Das Gericht... weiter lesen...

„Etappe im Abstieg des Westens“ Das Interview mit Guido Steinberg führte Sven Hansen 20 Jahre US-geführter „Krieg gegen den Terror“ haben den Terrorismus nicht besiegt. Im Gegenteil, sagt Experte Guido Steinberg. taz: Herr Steinberg, was sagen der Anschlag am Flughafen von Kabul und die Antwort der USA über den 20 Jahre währenden Krieg gegen den Terror? Guido Steinberg: Der Anschlag zeigt, dass die Amerikaner ihr Ziel, den Terrorismus in Afghanistan und darüber hinaus auszumerzen,... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Sollte ein solches Angebot überhaupt abgelehnt werden können, oder würde damit der endgültige Partei Untergang eingeläutet ? Vielleicht das Heere Ziel des Lafowagen? Gysi hält Einigung mit SPD und Grünen in Koalition für möglich 1.) Rot-Rot-Grün und die Außenpolitik Empörung in der Linken über die scharfe Kritik von Scholz und Baerbock. Dennoch halten Linken-Außenpolitiker um Gregor... weiter lesen...

Hybris des Westens in Afghanistan Von Thomas Ruttig Der Westen hat sein Recht verspielt, sich über die Taliban zu erheben. Wiedergutmachung ist angesagt, nicht erneute Großspurigkeit. Die Taliban beherrschen wieder Afghanistan – fast 25 Jahre, nachdem sie zum ersten Mal in Kabul einzogen und knapp 20 Jahre, nachdem sie infolge der Anschläge vom 11. September von der Macht vertrieben wurden. Es gibt nur sporadischen Widerstand, dafür aber eine allumfassende Angst bei jenen Afghan:innen, die... weiter lesen...

Unternehmensspenden an Parteien verbieten! Von Jimmy Bulanik Die Demokratie sollte den natürlichen Personen in einer Gesellschaft dienen. So steht es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Von Lobbyismus, Kapitalismus steht nichts in dem Dokument. Jeder Wahlkampf kostet viel Geld. Dabei sind die monetären Machtverhältnisse ungleich verteilt. Die juristischen Personen des privaten Rechtes verfügen über viel mehr Geld in einer Vergleichbarkeit zu der Mehrheit der Menschen in der Gesellschaft. Damit... weiter lesen...

Eine Weltmacht marschiert durch Eine Kolumne von Bettina Gaus Die Union warnt im Wahlkampf vor der Linken, weil diese die Nato zerstören wolle. Diese Angst ist unbegründet: Das westliche Militärbündnis scheint sich gerade ganz von alleine zu erledigen. Sicher ist es keineswegs, aber vieles spricht dafür, dass die Linke es bei den Bundestagswahlen schaffen wird, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Immerhin. Aber ob dieser Achtungserfolg es der Partei tatsächlich ermöglicht, eine... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Hartz IV, Lokführerstreik, Afghanistan: Unsolidarische Eliten – Dem Bordpersonal nützt der Streik nichts und  die Medien spuren wie zum Wehrdienst einberufen. Die Linke wird wohl auch den Dritten Weltkrieg nicht beenden – sie war ja dagegen, ihn anzufangen. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Bundesregierung hat keine Ahnung, wie man einen Militäreinsatz beendet. Und... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Hat denn dort jemals schon anderes Personal gesessen, als Obrigkeitshörige Beamtes einer komplett versagenden Regierung? Ein Denken in Selbstständigkeit wae schon immer das absolute „NO-GO“ eines jeden Beamtenstaates, auch vor Beginn des letzten Krieges! Luftbrücke Kabul kritisiert fehlende Hilfe der Bundesregierung 1.) Afghanistan Die Initiative Luftbrücke Kabul wirft dem Auswärtigen... weiter lesen...

Scheitern des Westens in Afghanistan Von Herfried Münkler Der Abzug der USA und ihrer Verbündeten aus Afghanistan stellt in jederlei Hinsicht eine Zäsur da. Die Welt von morgen wird anders geordnet sein. Offensichtlich ging es dem Westen in Afghanistan nicht wesentlich um wirtschaftliche oder geopolitische Interessen, wie einige Kritiker des Einsatzes gemeint haben. Sonst hätte man sich nicht so ohne Weiteres zum Rückzug entschlossen. Dass man sich bei dessen Folgen verschätzte, ist auch nicht... weiter lesen...

COVID-19 – Tod nach medizinischem Eingriff – Einschüchterung ganz im Geiste eines Karl Larenz Von Johannes Kreis Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten fragen, wann denn nun Herr Steinmeier und Frau Merkel mit der gewohnt theatralischen Leichenbittermiene etwas zu den Impfopfer und Impftoten in Deutschland sagen werden? Wo ist die Trauerveranstaltung? Genauso sollte man fragen, warum die tödlichen Folgen der Impfungen von den Aluhutträgern und Verharmlosern in den öffentlich-rechtlichen... weiter lesen...

Erstens definiert der Staat, wen er als sein Volk behandelt. Wir sehen nur Narren in Uniformen und kein Volk ! Quelle:    Scharf  —  Links Von Gruppen gegen Kapital und Nation Die Frage, was das Volk ist, ist nicht so einfach beantwortet, weil mit dem Volk sowohl bei den Rechten als auch bei allen anderen Parteien Unterschiedliches gemeint ist. Hier ein knapper Versuch, die unterschiedlichen Facetten zu ordnen. Ob man eine Bürger*in der Bundesrepublik Deutschland ist oder nicht entscheidet... weiter lesen...

Die Talibanisierung der Welt Von Ibrahim Quraishi Mein Onkel Abu-­Gharb (ironischerweise bedeutet sein Name übersetzt: „Lieber Westen“) sagte neulich am Telefon: „Ich bin Muslim, ein echter Gläubiger, der im Westen lebt. Ich bin hierher gezogen, weil ich selbstverständlich in Freiheit leben möchte, die mir die sogenannte Demokratie bieten kann. Noch wichtiger ist mir, die Freiheit zu haben, ein guter Muslim, eben ein guter Mensch zu sein: Ich protestiere gegen Israel. Ich setze mich für... weiter lesen...