DEMOKRATISCH – LINKS

Programm der Ampel-Koalition Von Barbara Dribbusch, Jörg Wimalasena, Anna Lehmann, Patricia Hecht, Konrad Litschko, Ralf Pauli, Enno Schöningh, Karsten Augustin,. 178 Seiten dick ist der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Wer profitiert, wer weniger? Von der Rentnerin bis zum Nazi – zehn fiktive Beispiele. Die Pflegekraft Mehr als einmal hat sie überlegt, ihren Job an den Nagel zu hängen. Die ständige Unterbesetzung auf der Station, das lächerliche Gehalt. Zumindest hatte es 2020... weiter lesen...

Die deutsche Schande von Kabul von Erik Marquardt Nur einen Tag vor dem Fall Kabuls soll der damalige afghanische Präsident Ashraf Ghani gegenüber US-Außenminister Antony Blinken erklärt haben, er werde „bis in den Tod kämpfen“.[1] Doch als die Taliban am 15. August – und damit deutlich früher als erwartet – die Macht in der afghanischen Hauptstadt übernahmen, ergriff Ghani die Flucht. Er konnte nach Tadschikistan fliegen und von dort aus in die Vereinigten Arabischen Emirate reisen,... weiter lesen...

Die Corona Krise ist keine Klimakrise im Kleinen Von  Caspar Hirschi Die Klimabewegung propagiert ein Bild von wissenschaftlichen Experten, das an der Realität der Pandemie scheitert. Alle glücklichen Zeiten gleichen einander. Jede Krise ist ein Unglück eigener Art. Wäre es anders, hätten moderne Gesellschaften schon längst Wege gefunden, um nicht mehr in Krisen hineinzugeraten. Stattdessen tun sie es immer wieder von Neuem. Eine Krisenerfahrung legt sich über die andere, und der Blick für... weiter lesen...

Corona-Drama in Deutschland So wurde es schon 1965 gesehen. Von Kathrin Zinkant Wöchentlich sterben Tausende an Covid, aber wirksame Coronamaßnahmen sind Fehlanzeige. Es wäre Zeit für eine politische Triage. Es gibt Begriffe, die das Erregungslevel in der Pandemie verlässlich anheben. „Neue Mutante“ ist einer davon. Triage war in den vergangenen Tagen ein anderer. Triage heißt zu entscheiden, wer eine Chance auf Überleben durch medizinische Versorgung bekommt, wenn nicht mehr alle versorgt... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  1.) VOM JUSOS-BUNDESKONGRESS  – . –  2.) Sterben im Ärmelkanal  – . –  3.) Ein Fortschritt zur Groko  – . –  4.) Aktienrente  – . –  5.) Störung der Totenruhe  – . – DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. ********************************************************* Dort wo die Alten zu wenig Leisten,  sollte es die Jugend... weiter lesen...

Koalitionsvertrag ohne Preisschilder Von Ulrike Herrmann Die Ampel wird sich noch ordentlich streiten – ums Geld. Denn da bleibt das Bündnis vage. Und FDP-Chef Christian Lindner ist als Finanzminister eine Fehlbesetzung. Wie lange hält die Ampel? Diese Frage beschäftigt nicht nur das Publikum, sondern auch die Koalitionäre. Der künftige Kanzler Scholz und FDP-Chef Lindner betonen stets, dass sie auf mehrere Amtszeiten zielen. Die Ampel soll kein Experiment sein, sondern eine strategische... weiter lesen...

An den Schulen zeigt sich das große Pandemieversagen der Regierung Unter der CDU sind sie wohl irgendwo Sitzen geblieben? Eine Kolumne von Sascha Lobo Viele Ungeimpfte müssen in großen Gruppen in geschlossenen Räumen zusammensitzen. Die einzigen Konzepte für sie basieren auf dem Prinzip Lüften. Das könnte längst anders sein. Über Jahrzehnte war ich fest davon überzeugt, dass auf meinem Grabstein dereinst stehen würde: So einfach ist es nicht. Denn bis auf gut begründbare Ausnahmen bin... weiter lesen...

Asterix, Obelix und Idefix auf Entdeckungsreise zum urzeitlichen ’Greif’ in den Permafrost Quelle:    Scharf  —  Links Von Dr. Nikolaus Götz Jetzt ist er auch in Deutschland zu haben, der 39te Asterix-Band aus der französischen Abenteuerserie der „unbesiegbaren Gallier“ mit dem Titel „Asterix und der Greif“ (1). Offensichtlich erfreut diese neue Bildergeschichte einer Reise ins unbekannten Land der „Barbaren“, dem ’Barbaricum’, mit den allseits bekannten, lustigen Comicsfiguren... weiter lesen...

Fortschritt! Welcher Fortschritt? Wo steht das Klavier ? – Ich trage die Noten! Von Stefan Reinecke Weniger Regeln, weniger Tradition, mehr Freiheiten für die Einzelnen. Die Ampel verspricht Verbesserung – aber nicht unbedingt soziale Gerechtigkeit. Am Mittwoch­mittag steht Olaf Scholz in ­einer ehemaligen Lagerhalle im Berliner Westhafen. „Die Ampel steht“, sagt er. Der Koalitionsvertrag ist fertig. Plan erfüllt. Scholz liest den Text meist vom Blatt ab. Jedes Wort soll stimmen.... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  1.) Europas Angst vor Gespenstern  – . –  2.) Mehr Herz und weniger Spaltung  – . –  3.) Kein 1,5-Grad-Pfad, aber eine Revolution  – . –  4.) Das Telefon, mein Helfer im Liegen und Sitzen  – . –  5.) Mutti – „Du hast den Farbfilm vergessen“  – . – DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. ********************************************************* Imitiert... weiter lesen...

Grüner Zoff um Ministerposten: Abstreifen von Vorsitzenden Von  Ulrike Winkelmann Cem Özdemir wird Minister, Toni Hofreiter muss weichen. Viele Parteilinke werden das nur schwer verzeihen. Die Grünen Flügel schlagen wieder. Es gibt in der Politik wenige Floskeln, die so geradezu provokant gelogen sind, wie die Behauptung: „Wir reden erst über die Inhalte, dann über Personal“. Die Grünen können das besonders weihevoll sagen. Erstaunlicherweise haben die Grünen seit der Bundestagswahl... weiter lesen...

Solidarisch aus der Krise – Pharma enteignen! Quelle      —       Untergrundblättle – CH  Von  : pm Gerade wenn sich in ganz Nord-Europa zehntausende Menschen von rechten bis faschistischen Anti-Corona-Aufrufen auf die Strasse mobilisieren lassen ist es zentral die verheerende Gesundheitspolitik aus antikapitalistischer Sicht zu kritisieren. 1. Warum wird geforscht? Genau wie im Kapitalismus ein T-Shirt nicht produziert wird damit jemand warm hat sondern damit jemand ein T-Shirt... weiter lesen...

Wie man die Natur skrupellos zu Geld macht Quelle:    Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München In unserer Welt der Euphemismen mit der nur unvollständigen bis missverständlichen Darstellung schwieriger Sachverhalte und schöngefärbter Anpreisung unliebsamer Projekte läuft ein Prozess der „Monitarisierung der Natur“, von dem die breite Weltbevölkerung wenig bis garnichts weiß bzw. versteht oder unter dem sie sich auch nach einem Blick in Wikipedia nichts recht... weiter lesen...

NSU – Migrationspolitik der Union: Brutal zurück Eine Völkische Verbrüderung in Apolda der Clan-Scharfmacher ? Von Volkan Agar Unionsfraktionschef Brinkhaus kritisiert die „brutale Offenheit im Bereich Migration“ der Ampelkoalition – und zeigt die Verzweiflung seiner Partei. Brutale Offenheit. Bei dieser Wortkombination handelt es sich um ein Oxymoron. Der gute alte Duden sagt, der Name dieser rhetorischen Figur bedeute „klugdumm“ und komme vom griechischen oxýs, was so viel... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  1.) Krisengewinner  – . —  2.) Das russische Trauma  – . –  3.) Das jährliche Weihnachtsgeschwurbel  – . –  4.) Kabinett Scholz  – . –  5.) Kill your darlings  – . —  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. ********************************************************* Singen nicht die C-Parteien seit vielen hundert Jahren... weiter lesen...

Das steht im Koalitionsvertrag Von Anna Lehmann, Jörg Wimalasena, Ralf Pauli, Konrad Litschko. Patricia Hecht, Jost Maurin, Pascal Beucker, Anja Krüger, Bernhard Pötter, Ulrike Herrmann, Tanja Tricarico, Malte Kreutzfeldt, Tobias Schulze, Jasmin Kalarickal, Barbara Dribbusch. Was sieht der Koalitionsvertrag der Ampel fürs Klima vor? Was für Familien? Die Einschätzung unser Fachredakteurinnen im Überblick. Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl steht der Vertrag zur Bildung der ersten... weiter lesen...

Ist »Longtermism« die Rettung – oder eine Gefahr? Eine Kolumne von Christian Stöcker Die Klimakrise zeigt, wie kurzsichtig die Menschheit handelt. Eine von Bitcoin-Milliardären und Leuten wie Elon Musk üppig finanzierte Denkschule will das ändern. Eine gute Sache? Nur auf den ersten Blick. Das Seltsamste am TED-Vortrag des britischen Philosophen William MacAskill aus dem Jahr 2018 ist, dass die Klimakrise darin nur sehr am Rande vorkommt. Und das, obwohl MacAskill sich die Zukunft der... weiter lesen...

Weißrussland – Drama zwischen den Fronten Quelle:    Scharf  —  Links Von Kai Ehlers Das Drama, das zurzeit an den östlichen Außengrenzen der Europäischen Union, konkret am Grenzstreifen zwischen Polen, Litauen, Lettland gegenüber Weißrussland auf dem Rücken der dort um Asyl nachsuchenden Menschen aufgeführt wird, veranlasst die westlichen Medien wieder einmal den Ausbruch eines Krieges im Herzen Europas an die Wand zu malen. Die Wirklichkeit ist aber komplexer: Einen Krieg gibt... weiter lesen...

Buch von Steinmeier über Vorkämpfer Nur wer später selber als Held erwähnt werden möchte, braucht als Politiker-In  diesen Firlefanz aus den vergangenen Zeiten, des Vandalismus und der Knechtschaft mit Adel,  seinen Königen-Innen  und Kaiser-Innen !  Von Stefan Reinecke Steinmeier will Bewusstsein für Demokratiegeschichte wecken. Klingt gut. Aber Demokratie braucht Selbstreflexion statt gemütlicher Feiern. Um 11 Uhr am Dienstagvormittag betritt ein schwarz gekleideter Bediensteter den... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  1.) AMPEL-KABINETT  – . —  2.) Polen: Menschenrechte? Verfassungswidrig!  – . –  3.) Faschist sagt faschistische Dinge  – . –  4.) Schwedens Regierungschefin tritt zurück   – . –  5.) Initiative und »Expertenkommission«  – . –  DL wünscht allen eine  gute Unterhaltung. ********************************************************* Sagte... weiter lesen...

Ampel kurz vor Fertigstellung Die neuen Hofnarren ? Ein Schlagloch von Georg Seeßlen Zum Glück ist das Vakuum in Deutschlands Che­f-In­nen­e-Ta­ge bald vorbei. Denn eine Regierung wollen und brauchen wir. Wir bekommen jetzt wahrscheinlich eine Regierung. Egal ob man die jetzt toll oder eher so na ja findet: Wir kriegen eine Regierung. Ohne eine Regierung ist kein Staat zu machen. Kann man sich überhaupt Länder, Gesellschaften, Gemeinschaften oder einfach Menschen vorstellen, die keine... weiter lesen...

Überlegungen zur Wahlniederlage der LINKEN So sah es aus 2010 ! Quelle     :      AKL   Von  AKL Schleswig Holstein, Rainer Beuthel I. „DIE LINKE knüpft an linksdemokratische Positionen und Traditionen aus der sozialistischen, sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeiterbewegung sowie aus feministischen und anderen emanzipatorischen Bewegungen an.“ Diese Definition unserer Traditionslinien in der Präambel des Parteiprogramms weist uns eine besondere Rolle im Parteiensystem... weiter lesen...

War Gasangriff auf Douma 2018 Gräuelpropaganda gegen Assad? Quelle:    Scharf  —  Links Von Hannes Sies Bahnt sich eine weiteres Propaganda-Debakel unseres Mainstreams an? Ein umstrittener Bericht der OPCW (Organisation für das Verbot chemischer Waffen) über einen angeblichen Gasangriff der syrischen Armee am 7.April 2018 wird von UNO-Gremium infrage gestellt -Art des Angriffs und Verantwortliche könnten andere sein als von der OPCW behauptet. Willige GONGOs (Government Organised Nongovernment... weiter lesen...

Neoliberalismus der Jungen Liberalen: Sie verstehen es nicht Durch die Woche mit Ulrich Gutmair Die FDP-Jugend muss begreifen, dass der Neoliberalismus den Menschen die Hoffnung nimmt. Er ist Ideologie und Praxis der Wettbewerbsverzerrung. Zu Beginn ihres Bundeskongresses am vergangenen Wochenende feiern sich die Jungen Liberalen. 23 Prozent der Erstwähler haben FDP gewählt. Über 4.000 Neumitglieder hat die Jugendorganisation der Liberalen im vergangenen Jahr dazugewonnen, immerhin fast ein Drittel... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  1.) Regierungsbildung  – . –  2.) Der Clown von Westminster  – . –  3.) Esoterik als Nährboden für Proteste  – . –  4.) „Vollbremsung auf gerader Strecke“  – . –  5.) Alkohol, Argwohn und kein einziger Flüchtling mehr  – . – DL wünscht allen eine  gute Unterhaltung. ********************************************************* Vom... weiter lesen...

Der Wunsch nach Selbstbestimmung über den eigenen Körper Von Gerhard Schweppenhäuser Eine Debatte über das biologische und soziale Geschlecht wäre spannend – nur geht es bei „Wokeness“ um einen fundamentalistischen Wahrheitsanspruch. In England geraten Satiriker gerade ins Visier der Wokeness-Bewegung. Die Behauptung steht im Raum, dass sich Monty Python über Behinderte und Menschen mit differenten sexuellen Orientierungen lustig gemacht hat. Entschuldigungen werden gefordert. Doch... weiter lesen...

Kontertext: Nur hohles Gebrabbel auf der Klimakonferenz Soviel politischer Schrott in einen Raum Quelle      :        INFOsperber CH.  Von  Ariane Tanner / 23.11.2021  Verschiedene Medien versuchen Positives über die Klimakonferenz zu berichten. Das ist auch ein Anschreiben gegen die Untätigkeit. An der Klimakonferenz in Glasgow, die am 12. November 2021 endete, soll ein Witz kursiert haben: Treffen sich die Erde und ein anderer Planet. Fragt der Planet die Erde: «Na, wie... weiter lesen...

Der rechte Mann für die Koordination der Werte von Christdemokraten in unserem Land? Darf eine Person mit einem „Schwarzen Stein“ im Rücken, ein CDU Mann sein? So ganz ohne christliches Kreuz ? Quelle:    Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Derzeit läuft ein eher unappetitlicher Kampf zwischen drei christ-demokratischen Haudegen um den Platz an der Spitze der CDU. Während man den Hintergrund zweier Kanditaten suffisant durchleuchtet, hört man vom... weiter lesen...

Dschihad im Herzen Afrikas Zwei welche sich suchten um schließlich aus Afghanistan zu flüchten ? Von Simone Schlindwein aus Kampala Massaker im Kongo, Bomben in Uganda: Angst und Schrecken verbreitet die Rebellengruppe ADF. Nun bereiten die USA den Antiterrorkrieg vor. Gespenstische Stille herrscht in Kampala. Ugandas sonst staugeplagte Hauptstadt ist wie leergefegt. Soldaten sperren die Straßen um die Regierungsgebäude ab, wo sich am 16. November zwei Selbstmordattentäter in die Luft sprengten. „Terror... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  Warum Lehrer aussteigen  – .  –  Diplomatie mit Belarus  – . –  Fade im Abgang  – . –  Er existiert – der freie Wille  – . –  Zeit für eine Corona-Kritik von links  – . – DL wünscht allen eine  gute Unterhaltung. ********************************************************* So sieht es in diesen heutigen Drechsstaat aus. 16... weiter lesen...

Die  Ernährung ist klima-, umwelt -schädlich + schadet der Gesundheit  Maulsperren für Politiker-Innen Von Annette Jensen Internationale Erfahrungen zeigen, dass Bür­ge­r­rä­te zu klugen und durchaus radikalen Vorschlägen in der Lage sind. Nötig sind ein radikaler Umbau und mehr demokratische Beteiligung. Die heutige Art der Ernährung führt in den Abgrund. Was wir essen und trinken, ist für 21 bis 37 Prozent der klimaschädlichen Gase verantwortlich. Das beginnt bei abgeholzten Regenwäldern... weiter lesen...

Glasfaser Internet ist ein Standortvorteil Von Jimmy Bulanik Im Jahr 2010 verlegte die Deutsche Telekom in Essen 50 Mbit/s Internet Leitungen. Die Anschlüsse wurden auf die IP Technologie umgestellt. Trotz allem gibt es für Essen sowie das Bundesland Nordrhein-Westfalen den Einsatz von veralteter Kupfertechnik respektive der letzte Meile in die Häuser. Essen ist als eine Universitätsstadt das Herz des Ruhrgebietes mit über 580.000 Menschen welche in der Stadt leben. In Singapur bekommen die... weiter lesen...

Die Kanzlerschaft von Frau Merkel endet in einer menschlichen Impfkatastrophe Quelle:    Scharf  —  Links Von Dr. Nikolaus Götz „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten…“, verkündet einst der Politiker Walter Ulbricht, der sodann von 1961 bis 1989 sein Volk hinter dem ’Eisernen Vorhang’ einsperrte. Und zu Beginn der sogenannten Corona-Pandemie im März 2021 verbreiteten die Mainstreammedien ihrem Volk die frohe Nachricht der gegenwärtig herrschenden Politikklasse,... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Corona, Bild-Zeitung und Belarus: In Deutschland gibt es vielleicht bald eine Regierung und die Bild-Zeitung ist überrascht über steigende Infektionszahlen. Typisch deutsche Ohnemichelei. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Dieses „Ich möchte ja nicht grinsen, aber“-Gefühl gegenüber dem FC Bayern. Und was wird besser in dieser? Es werde Koalition. Der Bundesrat hat... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  „Groteskes Organisationsversagen von Jens Spahn“  –  .  –  Es qualmt über der Arktis  –  .  –  Der Aufreger des Tages  –  ,  –  Dem unerhörten RKI-Chef platzt der Kragen  –  .  –  Lauterbach mit Nullrunde – . – DL wünscht allen eine  gute Unterhaltung. ********************************************************* Zum Versager... weiter lesen...

Die bequeme Quote Von Silke Mertins Die Herren Feministen glauben, dass eine Quote sie vom Rest der Frauenpolitik befreit. Die Quote droht zum Ersatz für feministische Inhalte zu werden. Wenn es um die Frauenquote bei den Kommentaren in der taz geht, bin ich normalerweise gnadenlos. Männer sollten nicht die politische Debatte dominieren, allein schon deshalb nicht, weil diese Debatte Teil der öffentlichen Willensbildung in einer Demokratie ist. Und so telefoniere und laufe ich als Meinungsredakteurin... weiter lesen...

Merkel: Eine Ikone tritt ab von der politischen Weltbühne Gäbe es Preise für ein naives Grinsen der Untätigkeit, würde Nobel rasen. Quelle      —       Untergrundblättle – CH  Von Axel Michael Sallowsky Wenn ich an all den politischen Budenzauber denke, der sich insbesondere seit Beginn der Pandemie in der bundesdeutschen Hauptstadt und in den Landesparlamenten von Nord nach Süd und von West nach Ost immer noch abspielt, dann sträuben sich mir die noch wenigen auf meinem... weiter lesen...

HIV – falsche Statistik zu Long Term Non-Progressors (LTNP) Von Johannes Kreis Zu der berichteten behandlungsfreien Heilung (ohne antiretrovirale Therapie) einer HIV+ gemessenen Frau möchten wir einige Anmerkungen machen. Andrea Michelson, “A 2nd person has been ’naturally‘ cured of HIV without medical intervention”, Business Insider, 16 Nov 2021, https://www.businessinsider.com/second-person-naturally-cured-of-hiv-scientists-say-2021-11?international=true&r=US&IR=T mit... weiter lesen...

Was Deutschland besser machen muss Von Malte Kreutzfeldt und Bernhard Pötter Die Beschlüsse der Klimakonferenz von Glasgow werden auch die künftige Politik in Berlin beeinflussen. Ein Überblick. Kaum war die 26. UN-Klimakonferenz in Glasgow (COP26) zu Ende gegangen, da wurden auch schon die Forderungen für die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP in Berlin laut: Die Beschlüsse müssten „Maßstab für die neue Bundesregierung sein“, hieß es von vielen Umweltorganisationen. Diese... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  Mieterschutz am Limit  – . –  VIER VERLETZTE  – . –  Windige Deals, unklare Rechtslage  – . –  Ampel-Koalition  – . –  Die Pandemie der Gebildeten – . – DL wünscht allen eine  gute Unterhaltung. ********************************************************* Dort wo die Politiker-Innen zu schwach sind und sich Unfähig zeigen die Gesetze... weiter lesen...

Was zur Hölle ist mit Europa ? Von Christian Jakob und Kateryna Kovalenko Während die EU Polen mit Millionen für eine „Grenzbarriere“ zu Belarus unterstützen will, werden Freiwillige daran gehindert, den Flüchtenden vor Ort zu helfen. Immer mehr Menschen werden tot aufgefunden. Ein Lagebericht vom Ort einer Tragödie. Ahmed al-Hasan wurde 19 Jahre alt. Am 19. Oktober 2021 ertrank er im Grenzfluss Bug, zwischen Belarus und Polen, so stellt es die Staatsanwaltschaft Lublin später als Todesursache... weiter lesen...

Triumvirat der Trümmermänner Ein Kommentar von Anna Clauß Die CDU steht am Abgrund. Aber nicht, weil nur Männer für den Parteivorsitz kandidieren. Sondern, weil sämtliche Kandidaten wie kraftlose Opportunisten wirken. In der Wirtschaft läuft es häufig so: Wenn der Chef sein Unternehmen zerbröseln lässt, kommt als Aufräumkommando eine Chefin. Frauen werden besonders gern dann ganz nach vorn gestellt, wenn die Aussicht auf nahtlosen Erfolg nicht gegeben ist. In der CDU läuft es derzeit... weiter lesen...

Lukaschenko und Putin Quelle:    Scharf  —  Links Von Tomasz Konicz Ein Überblick über den geopolitischen Hintergrund und den ideologischen Fallout der Flüchtlingskrise an der belarussisch-polnischen Grenze. Längst geht man beiderseits der polnisch-belarussischen Grenze über Leichen. Kurdischen Medienberichten zufolge sind in den vergangenen Tagen acht kurdische Flüchtlinge an der umkämpften östlichen Grenze der „Festung Europa“ gestorben, darunter ein 14-jähriger Junge.1 Laut... weiter lesen...

„Wir wollen uns nützlich fühlen“ Von Leo Fischer Exklusiv in der taz: der offene Brief von Baldbundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an die gesamtdeutsche Nation hier und jetzt und in Gesamtlänge. Es regt sich Protest gegen die rot-grün-gelben Koalitionsgespräche. Während die Coronazahlen explodieren, Krankenhäuser überlastet und im Supermarkt die Nudelregale schon wieder komplett leer geräumt sind, schieben die zukünftigen Koalitionäre seelenruhig Pöstchen hin und her – so der Vorwurf.... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  KAMPF GEGEN PANDEMIE  – . –  Gesundheit – Hannover  – . –  Deutsche gegen neue Atombomber  – . –  Sachsen beschließt „Wellenbrecher“  – , –  Zum Verrat bereit – . –  DL wünscht allen eine  gute Unterhaltung ********************************************************* Dort wo einst als Köchin die Uckermärkerin „Saure Gurkensuppe... weiter lesen...

Trotz linker Minderheitsregierung Von Reiner Wandler Trotz linker Minderheitsregierung bestimmen in dem iberischen Land weiter die oppositionellen Parteien PP und VOX den Kurs der Gerichte. m Obersten Gerichtshof wie auch im Gerichtsrat gibt die Rechte klar den Ton an. Spaniens Justiz hat ein Problem. Sie wird von vielen als völlig politisiert wahrgenommen. Seit Jahren halten Richter, die dem konservativen Partido Popular (PP) oder der rechtsextremen VOX nahestehen, die Mehrheit in den wichtigsten... weiter lesen...

Schöne neue imperiale Welt Von Achim Engelberg Nach der Zäsur Afghanistan skizzieren etliche Beobachter[1] bereits die gar nicht mehr nur so schemenhafte neue multipolare Welt, die sich mit dem rasanten Aufstieg Chinas, der Krise und der Teilung des „Westens“ oder der Rückkehr Russlands auf die Weltbühne schon lange abgezeichnet hatte. Die Niederlage am Hindukusch lässt diese Ereignisse und Entwicklungen als Beginn und Übergang in eine neue Epoche erkennen. Im neuen „Konzert... weiter lesen...

Das Märchen vom billigen französischen Atomstrom Quelle:    Scharf  —  Links Von Axel Mayer Vorwort / Eine Milliarde sind 1000 Millionen. „Brot und Spiele“(Panem et circenses) waren die Durchsetzungsstrategien im römischen Reich, um die Macht zu erhalten. „Billiges Benzin, kostengünstiger Strom und Fußball“ sind in der Demokratie gerne propagierte Wahlkampfstrategien. In Frankreich ist die Atomindustrie im Niedergang und der Atomkonzern EDF hoch verschuldet.... weiter lesen...

Die Präsidentin: „Eine humanitäre Katastrophe“ Das Interview mit Christine Vogler führte Barbara Dribbusch Christine Vogler vom Deutschen Pflegerat glaubt nicht, dass sich durch die Ampel für Pfle­ge­r-In­nen viel verbessern wird. Über das Wegschauen in der Debatte. taz: Frau Vogler, in Kliniken und Heimen stehen Betten leer, weil Pflegepersonal fehlt. Schwerstpflegefälle finden mancherorts keine ambulanten Pflegedienste mehr, die sie zu Hause versorgen. Wie bedrohlich ist die Unterversorgung... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – Linke im Saarland -.-  Weißrussland, Russland und Deutschland – . –  Braune Kontinuitäten – . –  Könnte das zum Microsoft der Medizin werden? – . –  Wirtschaft und Umwelt #IchbinHanna – . – Ich wünsche allen eine  gute Unterhaltung ********************************************************* Wie Anfängerhaft er die Flügel im Saarland zusammenführte... weiter lesen...

SPD, Grünen und FDP, müssen den Fortschritt neu definieren Von Ulrike Fokken Die Ökosystemkrise ins Bewusstsein zu lassen, bedeutet für die Koalitionäre der SPD, Grünen und FDP, den Fortschritt neu zu definieren. D.ie Koalition muss Klimapolitik mit der Biodiversitätskrise verbinden, doch über Natur spricht niemand. Zu gern wüsste man, ob sich die Koalitionäre was Schlaues ausdenken und Deutschland fit für den Klimawandel machen. Also nicht nur die erneuerbaren Energien ausbauen, wie... weiter lesen...

Die Grenze zwischen Belarus und Polen in eine humanitäre Zone zu verwandeln? Quelle        :     Berliner Gazette Von  Maria Gutowska Die Rechnung der polnischen Regierung ist nicht ganz aufgegangen: Man wollte mit der Schließung des Grenzgebiets zu Belarus einen Ort des Schweigens errichten – die Menschenrechtsverletzungen sollten ungesehen und ungehört bleiben. Doch die Bevölkerung macht da nicht mit. Es gibt zahlreiche helfende Hände und Leute, die sich einmischen. Die Kultur-Anthropologin... weiter lesen...

Von der Stagflation zum Neoliberalismus Auf den Stufen zur Macht ! Quelle:    Scharf  —  Links Von Tomasz Konicz Das Ende der Finanzialisierung des Kapitalismus sieht dem Anfang zum Verwechseln ähnlich. In den vergangenen Wochen ist in der Wirtschaftspresse das große Retrofieber ausgebrochen. Angesichts rasch zunehmender Inflation und durchwachsener Konjunkturaussichten werden zunehmend Erinnerungen an die Stagflationsperiode in den 70er-Jahren des 20. Jahrhunderts wach,1 als ein anämisches... weiter lesen...

Scheidender Innenminister Seehofer Ein „Leerstuhl“ auf der Versagerbank wird neu besetzt? Von Konrad Litschko 50 Jahre lang war Horst Seehofer in der Politik, nun tritt er ab. Auf der BKA-Herbsttagung ermahnt er die Ampel, die Überwachung nicht einzudampfen. Es ist sein letzter großer Auftritt. Und ausgerechnet der, pandemiebedingt, nur digital. Am Mittwochnachmittag lässt sich Horst Seehofer zur BKA-Herbsttagung in Wiesbaden zuschalten. Und der Noch-Bundesinnenminister nutzt den... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap Heute in der Auswahl des „Bengels“: Ampel-Koalition,  GEHÄLTER BIS 10.000 EURO,  Schöpfung? Egal,  Ministerium strebt zudem 25 Millionen „Booster“ an,  Rücktritt mit Fragen,.  Ich wünsche allen eine  gute Unterhaltung ********************************************************* Realistisch wird es dann, würde die Amper erkennen, dass das ganze Krankenwesen in den letzten Jahren zum politischen Spielball der Wirtschaftlichkeit... weiter lesen...

Regierungsversagen in der Corona-Pandemie Wer hat Ärger mit den Seinen – Impfe ihr/ihn eine Dose Ein Schlagloch von Jagoda Marinic Wer Ungeimpften die Schuld an der vierten Welle gibt, macht es sich zu leicht. Stattdessen sollten die wahren Verantwortlichen Rechenschaft ablegen. Deutschland erlebt die vierte Welle. Das Entsetzen darüber ist fast so groß wie im März 2020. Nach 21 Monaten Pandemie tun die Entscheidungsträger so, als seien sie erneut überrascht worden, dabei gibt es nicht... weiter lesen...

Die deutsche Linkspartei im Sinkflug Niemand hatte doch gesagt, das er eine/n Schuldige/n finden will. Quelle      :        INFOsperber CH. Jürg Müller-Muralt / 14.11.2021  Die SED-Nachfolgepartei ging arg gerupft aus den Wahlen hervor. Die Gründe sind mannigfaltig. Ist die deutsche Linkspartei (Eigenbezeichnung: DIE LINKE) dem Untergang geweiht? Zumindest ihre parlamentarische Existenz hat sie jüngst nur zufälligerweise retten können: Mit einer Parteistärke von 4,9 Prozent... weiter lesen...

Kühne und Nagel und der deutsche Faschismus   Quelle      —       Untergrundblättle – CH  Von pm Der Logistikkonzern Kühne und Nagel mit Hauptsitz in Schindellegi im Kanton Schwyz arbeitete zu Zeiten des deutschen Faschismus eng mit der NSDAP zusammen. Der „arische“ Teil der Konzernbesitzer nuzte das Jahr 1933, um den jüdischen Teilhaber Adolf Mass (ermordet 1944 in Auschwitz) aus dem Unternehmen zu drängen und die Weichen auf volle Unterstüzung des Nationalsozialismus... weiter lesen...

Gazprom schaut in die Röhre Von Hannes Koch Die Bundesnetzagentur stoppt die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 aus formalen Gründen. Zudem klagt die Deutsche Umwelthilfe gegen das Projekt. Die Gaspipeline Nord Stream 2 bleibt wohl noch länger verschlossen als angenommen. Am Dienstag erklärte die Bundesnetzagentur in Bonn, sie habe das Zertifizierungsverfahren für die beiden Rohrleitungen „vorläufig ausgesetzt“. Das ist ein formaler Schritt, der keine grundsätzliche Bedeutung für die... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Der wohl ewige Deutsche Blick in den Spiegel der persönlichen Eitelkeiten unter den Politiker – oder Nicht-Menschen, welche sich nur noch selber für solche halten? Wer von Denen hatte denn je seine Eltern gefragt, warum diese für ihren Adolf in den Krieg gezogen waren? Da bedurfte es schon der Macht, eines von den Amerikanern eingesetzten Adenauer, um zwischen guten oder schlechte Mördern... weiter lesen...

Das Geschichtsmonopol hat allein der Staat. Von Inna Hartwich Der Menschenrechtsorganisation Memorial droht das Aus. Die Opfer des sowjetischen Geheimdienstes sollen vergessen werden. Putin als Chefhistoriker verkündet die „historische Wahrheit“. Wenn die Sonne im Frühsommer scheint, auf dieses Feld im Süden Moskaus, dann blendet das satte Grün rundherum fast die Augen. Eine weite Landschaft. Ruhig ist sie, fast still – und schrecklich. Bilder von Gefangenen, von Getöteten sind hier an... weiter lesen...

Das öffentliche Zerlegen der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarland Von Wolfgang Gerecht, 16.11.2021 „Eine höhere Leistungsfähigkeit der Fraktionen stärke die Arbeitsfähigkeit des Parlaments“ Dieses „Argument“ der GroKo aus CDU-SPD zeigt die Beliebigkeit und Verlogenheit, der beiden Parlamentsfraktionen von CDU-SPD. Die gleichen Abgeordneten die vor ihrem Austritt bzw. Ausschluss aus der Fraktion „Die LINKE“ die vollen Rechte aus ihrem Mandat wahrnehmen konnten, sollen jetzt... weiter lesen...

Zwischen monumentalem Versagen und historischem Ereignis Eröffnungszeremonie des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Welt Quelle:    Scharf  —  Links Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München Vielversprechend und eher aufgeplustert stand groß auf dem Rednerpult der COP26: GLASGOW BREAKTHROUGHS. Nach der Konferenz ist jedoch Ernüchterung angesagt, denn: „Kein Land mit dem Ziel der Klimaneutralität hat ausreichende, kurzfristige Programme zur Erreichung von net-zero aufgelegt“,... weiter lesen...

Mit Geoengineering gegen die Erderwärmung?  Von Iris Hilbrich und Frank Adloff Je weniger wir jetzt tun, desto unabwendbarer wird der Einsatz von Hochrisikotechnologien. Im nächsten Jahrzehnt wird sich entscheiden, ob wir für das 21. Jahrhundert eine Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 oder 2 Grad erreichen werden. So spielt die Frage des Klimaschutzes eine besondere Rolle bei den laufenden Koalitionsverhandlungen. Dabei fällt ein entscheidender Punkt unter den Tisch: CO2-Speicherung würde... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Achtung !! Politik – Wer hätte so weit gedacht. Glaubte nicht jeder Mann-Frau, die Ampel würde jeder „lahmen Ente“ das Telefon des Staates sofort nach Amts Antritt gleich abnehmen ? Geht jetzt die Abschieds-Tournee per Telefon weiter? Wirft das Macrönchen jetzt seine Kindlichen-Ideen als Influencer der Oma ins Ohr? Oder muss der Löscheimer als Zeichen der  einstigen Wankelmütigkeit... weiter lesen...

Ab wann ist es Völkermord? Es finden sich immer wieder weiße Militärische Idioten welche als Ausbilder auftreten Von Dominic Johnson In Äthiopien schreitet die Verfolgung der Tigrayer voran. Die Parallelen zur Vorbereitung des Genozids an Ruandas Tutsi 1994 sind unübersehbar. Wann beginnt ein Völkermord? Mit dem organisierten Abschlachten? Oder schon mit der Vorarbeit? Juristisch gilt die erste Antwort. Für politische Intervention ist die zweite maßgeblich. Um das Schlimmste zu verhindern,... weiter lesen...

Sie hätte gerettet werden können Eine Kolumne von Margarete Stokowski In Polen haben die Abtreibungsgesetze jetzt vermutlich zum Tod einer Frau geführt. Wenn Sie jetzt denken, das geht Sie nichts an, weil es weit weg ist: Auch in Deutschland ist die Situation nicht gut. Je härter Abtreibung kriminalisiert wird, desto mehr gelten Schwangere nur als Gefäß für ein potenzielles Kind. In Polen protestieren zurzeit Zehntausende gegen das Abtreibungsgesetz, das Schwangerschaftsabbrüche nahezu... weiter lesen...

Julian Assange: -Whistleblower, Folteropfer, Kulturprojekt- Wenn Kultur politisch wird. Quelle:    Scharf  —  Links Von Hannes Sies Wenn Kultur politisch wird wenden Mainstreamer sich ab. PEN-Schriftsteller und Berliner Akademie der Künste appellierten Pro-Assange, doch die Medien-Resonanz blieb mau. Immerhin ließen sich die prominenten Aktivitäten nicht ganz verheimlichen. Doch anders als Skandälchen von Kunst-Promis, die es auf Seite 1 schaffen oder im Kulturteil viele Seiten füllen,... weiter lesen...

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Klima, Karneval, Corona: Das Comeback feiert sein Comeback. – Die Narren sind auf den Straßen, die Deutschen feiern mit „Wetten, dass..?“ ihre Vergangenheit. Derweil leiden Geflüchtete an Europas Grenzen. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: „Schrittweiser Abbau“ statt „Ausstieg“ aus der Kohle. Und was wird besser in dieser? Vielleicht gelingt schrittweiser... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Die CDU nimmt sich selbst nicht mehr ernst? Geht es um Macht und Beute – stürzt sich darauf die Meute. Da Niemand fragt nach können – machte Merkel für 16 lange Jahre das Rennen. Dem großen Versagen folgen jetzt die aller letzten  Hinterbänkler ? Braun, Röttgen und Merz: 1.) Wer nun wem gefährlich wird Da sind es schon zwei, bald wahrscheinlich drei: Ins Rennen um den CDU-Vorsitz... weiter lesen...

KLIMAPOLITIK IM ZEITALTER DER MILLIARDÄRE Von John Feffer Es war als die größte Transformation der neueren Geschichte gedacht. Gleichsam über Nacht sollte ein schmutziges, ineffizientes und ungerechtes Großsystem, das sich über elf Zeitzonen erstreckte, von Grund auf umgekrempelt werden. Viele Milliarden lagen bereit, um den Prozess voranzubringen. Ein neues Team von „Transformationsexperten“ arbeitete einen Umbauplan aus, und die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung machte begeistert... weiter lesen...

Beispiel HIV – zum Umgang mit toten Kindern nach einem medizinischen Eingriff oder in medizinischer Behandlung Von Johannes Kreis Zu dem Umgang mit prophylaxegeschädigten Kindern und der Gleichgültigkeit vieler Ärzte in der mutmaßlichen COVID-19 Pandemie möchten wir auf das antiretrovirale Massaker an Schwangeren und Kindern, vor allem in Afrika, in der angeblichen AIDS Pandemie (nicht HIV!) verweisen. Bong et al. “Risk factors for early mortality in children on adult fixed-dose combination... weiter lesen...

Neuzusammensetzung des Kapitals im ”Grünen Kapitalismus” Quelle:    Scharf  —  Links Von Iwan Nikolajew Prolog Die kommende Bundesregierung, wie immer sie konkret auch aussehen mag, wird die „Corona-Hilfen“ zurückfahren, jedoch den „Corona-Notstand“ in der Hinterhand halten. In der „Corona-Zeit“ begann die Restrukturierung des Kapitals Die Arbeiterklasse soll für die Neuformierung des deutschen Kapitals die Kosten tragen und mit ihrem gegenwärtigen Niveau der gesellschaftlichen... weiter lesen...

Kohleausstieg bei der Klimakonferenz Von Bernhard Pötter Noch ist unklar, wie die Klimakonferenz in Glasgow endet. Sicher ist: Endlich stellt sich die Welt gegen die Kohle. Am Ort, wo alles begann. Schräg fällt das Nachmittagslicht durch die Bleiglasfenster und lässt das Eichenparkett auf dem Boden warm leuchten. Zwischen den Glasvitrinen im Gilbert Scott Building an der Universität Glasgow bewegen sich vorsichtig ein paar Besucher und bewundern Fossilien, ausgestopfte Raubkatzen, gigantische... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Wer weiß den schon in diesen von den Politiker-Innen so verruchten Land, Wer – Wen – in den letzten Jahren so alles mit „freudigen Botschaften“ via Telefon überrascht hat? Mit Vorschlägen nach der Wahrheit fragen, das Unterlassen wir besser. Da für wären genannte Namen viel zu Schmutzig. Hier wird doch  per Fraktionszwang eine freie Meinung von vorneherein untersagt. „Ich... weiter lesen...

Die Behausung von Riesen Gigantische Bauten für politische Zwerge ? Von Johan Arnborg Gigantische Paläste und sakral anmutende Zeremonien: Dass wir Gerichtsurteile akzeptieren, hängt auch mit der Architektur der Justizgebäude zusammen. Eine ästhetische Betrachtung am Beispiel des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg. Die Frustration über Polen wächst in der Europäischen Union. Wieder einmal scheinen die europäischen Institutionen nicht in der Lage zu sein, einen Umgang mit einem ihrer... weiter lesen...

Das Periodensystem der Sicherheit Der schwarze Mob als Verunsicherung Ein Gastbeitrag von Thomas Fischer Die Bundesregierung hat den »Dritten Periodischen Sicherheitsbericht« vorgelegt. Danach wird Deutschland immer sicherer. Darf das sein, oder kann das weg? Fach und Leute Am 5. November 2021 hat die Bundesregierung den »Dritten Periodischen Sicherheitsbericht« vorgelegt. Er folgt dem Bericht von 2006, stellt also die letzten 15 Jahre dar und bewertet sie. Man kann den Bericht, der 232 Seiten... weiter lesen...

Julian Assange wird Ehrenmitglied des Deutschen PEN-Zentrums Quelle:    Scharf  —  Links Von Hannes Sies Kulturzeit 3sat rutschte am 5.11.2021 eine Meldung zum derzeit vom Mainstream verbissen totgeschwiegenen Justizskandal um Julian Assange durch. Deniz Yücel solidarisierte sich mit Assange, wurde aber von Kulturzeit nur knapp dazu befragt, man stellte Erdogans Verfehlungen in den Mittelpunkt -ohne jede Erwähnung des Belmarsh-Tribunal der Assange-Verteidiger. Solidarität mit Assange?... weiter lesen...

Dumm-Land wird allenfalls aus Schaden klug Wer spricht schon im Dumm-Haus ? Von Uli Hannemann Wir stecken mitten in einer Coronawelle: Die Betten auf den Intensivstationen sind voll, das Pflegepersonal überlastet. War da nicht was? Die Überforderung mit der Pandemie wird langsam zur traurigen Tradition. Und jährlich hustet das Seuchen­tier. Der Radiowecker weckt uns im November 2021 mit dem altbekannten Pandemielied „I Got You Babe“, und wir erleben ein krasses Déjà-vu. Die Ereignisse... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Sind nicht gerade diese Beiden dasselbe, was sie immer vorgeben, nicht zu sein? Willige Söldner ihrer Republiken, welche sich nur über viele Kriege mit fanatisierten Mörderbanden unter Uniformen in der Welt behaupten konnten? Oh wie oft kann Abschied sein, kehrt man zurück zum eigenen Flugplatzhain.   Macron und Merkel begrüßen ersten Abzug von Söldnern aus Libyen 1.) Konferenz in Paris 300... weiter lesen...

Gemeinnütziger Journalismus Von David Schraven Gemeinnütziger Journalismus kann die dritte Säule im Mediensystem werden. Dafür muss die Ampelkoalition jetzt den Weg frei machen. „In diesen Tagen könnten sich die Bedingungen für Re­por­te­r:in­nen in Deutschland entscheidend verbessern – wenn die Ampel in ihren Verhandlungen festschreibt, gemeinnützigen Journalismus möglich zu machen.“ Das twitterte am Dienstag Daniel Drepper. Er ist der Investigativchef von Ippen, der vor Kurzem... weiter lesen...

Klimaschutz“ – Die Kleinen Leute bezahlen, die Reichen zocken ab Würden sie nur Oben bleiben, damit  wäre dem Klimaschutz sehr viel geholfen. Quelle      :      Ständige Publikumskonferenz der öffentlichen Medien e.V. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die Tagesschau fragt nicht, warum eine Minderheit Weltraum-Juxflüge unternehmen kann und Umweltschutzpolitik nur teures „Weiter so!“ bewirkt Von alten Affen darf man keine neuen Grimassen erwarten und von ARD-aktuell... weiter lesen...

Der linke Flügel in der LINKEN Quelle:    Scharf  —  Links Debattenbeitrag von Konstantin Koustas Die langfristige Zielsetzung der LINKEN ist der Aufbau einer modernen Massenpartei, die das linke Spektrum der Gesellschaft entscheidend beeinflusst. Doch was ist eine linke Massenpartei? Eine Reihe von wichtigen Experimenten auf internationaler Ebene (z.B. PT Brasilien, Rifondazione Italien, Syriza Griechenland) demonstriert ziemlich treffend, was eine moderne linke Massenpartei sein könnte,... weiter lesen...

Bei weitern Fragen zu Corona rufen sie bitte 112 an: Schlagabtausch im Bundestag Von Andre´ Zuschlag und Christian Rath Scholz bleibt Scholz: Der designierte Kanzler liefert bei seiner ersten Rede zur Lage im Land keine Gefühlsregung und keine neuen Pläne zur Bewältigung der Pandemie. Aber immerhin funktionieren die Notrufnummern wieder. (Schlagzeile-TAZ).  Im Bundestag wurde in neuen Rollen über den Infektionsschutz diskutiert. Die Union kritisiert die Ampel-Fraktionen scharf. Offiziell sprach... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Selbstverständlich scheuen Politiker-Innen vor allen, – was man ihnen nicht nachmacht. Der Klimawandel-Leugner ketzert den Pandemiewandel-Leugner gleichermaßen. Politik war eben immer nur ein  Nehmen. So ist es doch auch für die politischen Barden eine Selbstverständlichkeit, dass den aus „Nazi-o-naler-Staatsräson“ handelnde Herdenauftrieb, besondere Freiheiten eingeräumt... weiter lesen...

Mit Putin auf Augenhöhe Von Rüdiger Lüdeking und Helmut W. Ganser Bei den Beziehungen zu Russland sollte auf Dialog und Entspannung gesetzt werden. Gleichzeitig gilt es, die Bundeswehr zu modernisieren. Die Außenpolitik hat in den bisherigen Debatten zur Bildung einer neuen Bundesregierung nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Dabei sind die wachsenden außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen unverkennbar. Die Beziehungen zu Russland geben dabei Anlass zu besonderer Besorgnis. Die... weiter lesen...

Willkommen im weinerlichen Wellness-Widerstand Da muss die Regierung einmal zeigen was sie kann und schon versagt sie. Solidarität muss oben beginnen, aber vom Staat ist noch nie etwas gekommen, was nicht zuvor Zwei oder Dreifach vom Steuerzahler bezahlt wurde ! Ach ja, auch die Krankenhäuser wurden Kommerzialisiert da der Staat an Krankheiten verdienen wollte.   Eine Kolumne von Sascha Lobo Die vierte Coronawelle rollt, und mit ihr kommt die Wut. Denn bei dieser Welle kann man ziemlich präzise... weiter lesen...

Wie die Militarisierung der EU-Grenzen Flüchtende zur “Waffe” macht Quelle        :     Berliner Gazette Von Karolina Gembara Die Krise an der Grenze zwischen Belarus und Polen muss auch als die Erneuerung einer Krise verstanden werden, die durch die Militarisierung der EU-Grenzen ausgelöst worden ist. In einem derart entmenschlichten Kontext können Flüchtende und Schutzsuchende als “Waffen” instrumentalisiert werden. Aber was passiert vor Ort? Und wie lassen sich Auswege... weiter lesen...

Wasser marsch für mehr Klimaschutz Wer von den Politiker-Innen würde sich denn so weit in die Wildnis wagen, die haben doch schon Angst vom roten Teppich zu fallen. Von Heike Holdinghausen und Bernhard Pötter In Europa und Südasien wurden Moorböden großflächig trockengelegt – und so von Treibhausgas-Speichern zu Treibhausgas-Schleudern. Das lässt sich ändern. Sogar Michelle Obama war schon da. „Die neue große Weltkarte mit den Moorgebieten der Erde hat auch die ehemalige US-First... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Für wem kommt das überraschend ? Ich habe Chinesen immer als sehr nüchterne Pragmatiker kennengelernt, welche sehr fleißig und Wissensdurstig sind. Na und die Amerikaner ? Gäbe es die denn überhaut noch, so ganz ohne den Einmarsch der weißen Europäer ? China und USA vereinbaren überraschend Zusammenarbeit 1.) Klimagipfel Politisch haben die beiden Länder derzeit Ärger satt. Doch bei... weiter lesen...

Mit Gewalt das Klima retten Wer das politische Pack wie Götter anbetet, hat aus den Religionen nichts gelernt. Ein Schlagloch von Georg Diez Was tun, wenn sich der friedliche Übergang zur postfossilen Welt als illusorisch entpuppt. Sollten nicht die, die die Natur zerstören, dafür bezahlen? Wie hängen Hoffnung und Widerstand zusammen? Das habe ich mich gefragt, als ich die Berichte aus Glasgow von COP26 verfolgt habe. Wo sind hier Zeichen der Hoffnung? Und wenn sie enttäuscht werden, wenn... weiter lesen...

Borniertheit, Rassismus, Vertuschung, Verdrängung Eine Kolumne von Samira El Ouassil Über ein Jahrzehnt konnte der NSU rassistische Morde begehen, weil Sicherheitsbehörden nicht sahen, dass sie es mit Rechtsextremisten zu tun hatten. Dieses institutionelle Problem besteht bis heute. Am heutigen Tag jährt sich zum zehnten Mal die Selbstenttarnung der NSU-Terrorzelle, des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds, mit der eine grausamen Mordserie endete. In dieser wird 2000 als Erster Enver... weiter lesen...

Belmarsh-Tribunal verschwiegen: ARD vertuscht weiterhin Assange-Justizskandal Quelle:    Scharf  —  Links Von Hannes Sies Assange-Prozess in London letzte Woche: Die Tagesschau-Hauptausgabe vom 27.10.2021 widmete dem größten Justizskandal des 21.Jahrhunderts nur 30 Sekunden? Ein journalistisches Feigenblatt der ARD, die das Belmarsh-Tribunal der Assange-Verteidiger verschweigt. Unter der Überschrift „Berufungsverfahren in London: Prozess um Auslieferung von Assange an die USA“ wiederholt... weiter lesen...

Lage an polnischer Grenze zu Belarus Politisch sehen wir immer zwei Täter-Innen : Einer welcher es macht und Einen welcher es zulässt. Von Gabriele Lesser und Christian Jakob An Polens Grenze zu Belarus ist nun ein Übergang geschlossen. Was im Grenzgebiet passiert, ist unklar. Ortsfremde dürfen es nicht betreten. Von „Krieg“ ist auf polnischer Seite wegen der aus Belarus ankommenden Flüchtlinge schon länger die Rede. Am Dienstag war die Lage im Grenzgebiet so aufgeheizt wie lange nicht.... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Würde dieser Staat für die Werte eintreten mit denen er immer über seiner Haustür Werbung betreibt, müsste er der EU lange eine Austrittsforderung von Polen und Ungarn, auf die Brust geklatscht haben. Wie kann sich eine Institution in Form der EU von Gurkentruppen wie Polen oder Ungarn erpressen lassen, wenn sie selber als etwas besseres gesehen werden möchte? Um anschließend nur noch... weiter lesen...

Ein Vorschlag aus aktuellem Anlass Von Yannick Haan Die ungleiche Verteilung von Erbschaften ist unsozial, schadet aber auch der Idee der Leistungsgerechtigkeit. Ja, ich habe geerbt. Keine Milliarden oder Millionen, aber ausreichend, um mir eine Wohnung kaufen zu können. Auch mit meinem „kleineren“ Erbe spüre ich im Leben bereits einen großen Unterschied. Ein Erbe gibt finanzielle Sicherheit. Es spannt ein Sicherheitsnetz. Für meine Generation jedoch, die Generation Y, ist es schwierig,... weiter lesen...

Schöner aussterben mit nachhaltigem Palmöl Lindner war angeblich auf Borneo. Reicht ein Name zum Nichtverstehen aus ? Oder hat er den roten Teppich der Fa. Nestle nie verlassen? Von Kathrin Hartmann Die halbe Erde unter Naturschutz zu stellen, Wälder aufzuforsten und Öko-Siegel zu verleihen – all das klingt erstmal wie eine gute Idee. Die Journalistin Kathrin Hartmann weiß, wo daran der Haken ist. In nichts steht der Verlust der Artenvielfalt dem drohenden Klimakollaps nach. Dass über diese... weiter lesen...

Zur ARTE-TV-Doku: Folter in den USA Quelle:    Scharf  —  Links Von Hannes Sies Derzeit bietet Arte zwei Dokus über Folter in den USA in der Mediathek an: „Eine Geschichte der Folter in den USA (Niemand darf der Folter unterworfen werden)“ und „Slahi und seine Folterer: Das Leben nach Guantanamo“. Beide Filme verschweigen, dass USA (und UK) Julian Assange, den wichtigsten Kritiker der USA, seit zehn Jahren verfolgen und foltern. Sie beteiligen sich dadurch an der medialen Vertuschung... weiter lesen...

Keine identitätsfixierte Politik! Von Peter Unfried Die Koalitions-Anbahnungen von Grünen, SPD und FDP sind „Pflegestationen für jeweils identitäre Politik“. Wo ist das Gemeinsame? Die irrigste Annahme unserer Zeit ist, dass der Glückwunsch „Du bist ganz der Alte geblieben“ ein Ausweis von Tugend sei. Das Gegenteil ist richtig. Es bedeutet, dass jemand im Gestern vor sich hin muffelt. Ich, for example, bin selbstredend nicht der Alte geblieben, sonst würde ich ja heute noch „Seinfeld“... weiter lesen...

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ********************************************************* Da hat der Lukaschenko endlich den richtigen Fürsprecher aus Bayern gefunden. Der Uferlose war doch nicht nur IMI sondern auch Richter und Henker in einer herausragenden, von Merkel berufenen  Position. Als Herr über Bananen und Uniformen des Staates durfte er gelassen über den Pudding hinwegsehen – da dieser nicht aus  Schokolade war. Wie wäre es wenn der neue Wortführer der EU,... weiter lesen...