DEMOKRATISCH - LINKS

Blogmeldungen und Presseartikel vom 29.7. 2010 ***Schwerpunkthema Loveparade-Katastrophe*** DerWesten:  OB Sauerland bleibt “aus Pflichtbewusstsein” im Amt   KLICK Ruhrbarone:  Flashmob gegen OB Sauerland   KLICK Xtra-News:  Wer trägt schuld?   KLICK Zeit-Online:  Schuldzuweisungen   KLICK Financial-Times:  Wieviele Besucher waren wirklich auf der Loveparade?   KLICK ***weitere Meldungen*** DerWesten:   Rot-Grün in NRW will “Armen” bei Stromkosten helfen   KLICK Scharf-links:... weiter lesen...

Der OB der Stadt Duisburg, Adolf Sauerland, gab gestern, u.a., der BILD ein Interview. In diesem bestritt er wieder einmal, von “Planungsfehlern” gewusst zu haben. Rücktritt schliesst er zum jetzigen Zeitpunkt aus. In diesem Interview, in den Räumen seines Anwaltes, bestritt Sauerland erneut seine direkte Einflussnahme auf den Entscheidungsprozeß zur Durchführung der Loveparade. Niemand hätte ihn im Vorfeld über Sicherheitsbedenken gewarnt und das letzte Wort hätte sowieso das... weiter lesen...

“Wir kämpfen gegen ein Sparprogramm auf Kosten der Erwerbslosen. Wir kämpfen gegen die Vertiefung der sozialen Spaltung und gegen die ungerechte Verteilung der Lasten aus der Weltwirtschaftskrise. Statt der weiteren Umverteilung von unten nach oben fordert DIE LINKE unter anderem, umgehend eine Millionärssteuer einzuführen, die Steuerermäßigungen im Hotel- und Gaststättengewerbe zurückzunehmen und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro einzuführen.” Das... weiter lesen...

Am 22. Juli 2010 wartete die Bundesseite der Linkspartei mit einem top-aktuellen Aufmacher auf. Voller Trauer wurde dort über den Tod “ihres Freundes und Genossen Don Lucho” berichtet. Gesine Loetzsch und Klaus Ernst würdigten den aufrechten Kommunistenführer aus Chile in blumigen Worten. Don Lucho, eigentlich Luis Corvolan, war jahrzehntelang Generalsekretär der Kommunisten Chiles. Nun starb er im Alter von 93. Die Trauer der Bundeslinken ist groß. Nun muss nicht unbedingt erwartet... weiter lesen...

“Das Grundgesetz erlaubt Militäroperationen eigentlich nur innerhalb eines sehr eng definierten Rahmens. Auch wenn das Bundesverfassungsgericht diesen Rahmen seit den 90er Jahren bis zur Bedeutungslosigkeit hin gedehnt hat - Verteidigungsminister und Kommandeure dürfen den Text der Verfassung noch immer nicht dem Restmüll überantworten. Sie können das Risiko nicht ausschließen, dass irgend jemand beim Verfassungsgericht doch mal den genauen Wortlaut im Grundgesetz nachliest. Deshalb nennen... weiter lesen...

Blogmeldungen und Presseartikel vom 28.7. 2010 ***Schwerpunktthema Love-Parade*** DerWesten:  weiteres Oper ihren schweren Verletzungen erlegen! Nun 21 Tote   KLICK DerWesten:  OB Sauerland wegen Morddrohungen unter Polizeischutz   KLICK TAZ:  Dokumente belasten OB Sauerland schwer   KLICK DerWesten:  Landesregierung macht Veranstalter für das Unglück verantwortlich   KLICK Xtra-News:  Erschütterndes Videomaterial  KLICK Süddeutsche-Zeitung:  Alle Opfer starben an Brustkorbquetschungen... weiter lesen...

Wikileaks ist eine Internet-Plattform, auf der anonym eingestellte Dokumente veröffentlicht werden, die von öffentlichem Interesse sein können. Auf dieser Plattform wurden bisher unbekannte Dokumente (natürlich anonym) eingestellt, die Aufschluss über den Afghanistan-Krieg in der Zeit von 2004 bis heute vermitteln. “Der Spiegel” kommt nach Auswertung der Wikileaks-Unterlagen zu dem Ergebnis, dass der deutschen Öffentlichkeit die ganze Wahrheit über die wirkliche Lage im Norden... weiter lesen...

Für eine der größten Enthüllungen seit Jahren arbeitete die Internetseite Wikileaks mit drei klassischen Medien zusammen. Diese jubeln. Denn: Sie fühlen sich gebraucht. VON TARIK AHMIA UND WOLF SCHMIDT Das hat es noch nicht gegeben: Ein deutsches Magazin, eine englische und eine US-amerikanische Zeitung werten gemeinsam tausende geheime Militärdokumente aus - zur Verfügung gestellt von einer Internetseite, die ein australischer Exhacker gegründet hat. Als “Medienpartner” werden... weiter lesen...

Dieser Überschrift möchte ich mich nur allzu gerne anschließen. Eine sehr gut gelungene Kolumne, welche sich auch sehr gut auf das politische Tagesgeschäft personifizieren ließe. So von ganz unten durch bis nach ganz oben, von WAF nach Berlin, ihr Möchtegernpolitiker. IE Für wen ich (nicht) schreibe. von K.-P. Klingelschmitt Ich schreibe nicht für euch, ihr Sarrazinisten vom unrechten Flügel der Sozialdemokratie, die ihr euch nicht entblödet, mit euren gewichsten Stiefeletten (Italian Style)... weiter lesen...

Blogmeldungen und Presseartikel vom 27.7. 2010: DerWesten:  Loveparade: nun 20 Tote und über 500 Verletzte   KLICK XTRA-News: Loveparade:  Die Meinung des Fritz Pleitgens   KLICK Hometown-Glory:  Loveparade:  Herr Pleitgen, bitte gehen Sie!  KLICK Ruhrbarone:  Loveparade: Falsches Sicherheitskonzept?   KLICK XTRA-News: Loveparade: OB Sauerland erklärt sich — schriftlich!  KLICK Juliasloveparadeblog: Loveparade:  persönlicher Bericht einer Überlebenden  KLICK ….weitere... weiter lesen...

Ein Phänomen taucht nach Tragödien, wie der jetzigen bei der Love-Parade in Duisburg, immer wieder in trauriger Regelmässigkeit auf: Die selbsterklärten “Fachleute” melden sich nach solchen Ereignissen zuhauf im Netz zu Wort und wussten bereits im Vorfeld schon, und eigentlich, alles besser. Es ist unbestritten: Die Organisatoren der Love-Parade in Duisburg haben Fehler gemacht. Litten vermutlich unter Selbstüberschätzung. Verfielen dem süßen Sirengesang des Geldes und des Ruhms.... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch? Merkel verjüngt, aber regiert nicht, Silvio Chávez droht mit Krieg, und zu Guttenberg will offenbar endlich angreifen. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche? Friedrich Küppersbusch: Nordkorea und Venezuela drohen mit Krieg. Was wird besser in dieser? Kann man die zusammensperren? Verteidigungsminister zu Guttenberg möchte gern die Wehrpflicht aussetzen. Setzt er sie danach auch wieder ein? “Aussetzen heißt abschaffen”, schreibt Guttenbergs... weiter lesen...

Am zweiten Tag nach der Katastrophe von Duisburg mit 21 Toten und über 500 Verletzten stellt sich immer mehr die Frage nach der Ursache des blutigen Ausgangs der Love-Parade. Die Verantwortlichen dafür sprechen sich selbst von jeder Schuld frei. Auf der eilig anberaumten Pressekonferenz am Sonntag im Duisburger Rathaus standen vier Männer der internationalen Presse Rede und Antwort. Nicht das, was sie sagten, war wichtig und erhellend, vielmehr das, was nicht gesagt wurde. Ihre Gesichter... weiter lesen...

Die SPD, die Grünen, sowie diverse ansässige Vertreter der Gewerkschaften rufen auf zu einem Aktionstag gegen den sozialen Kahlschlag der Bundesregierung im Kreis Warendorf! Warendorfer Aufruf für soziale Gerechtigkeit Donnerstag den 26.08.2010 in Warendorf: 17:30 Uhr Demonstration ab Wilhelmsplatz 18:00 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz Die DL - Redaktion unterstützt ausdrücklich diese sehr sinnvolle und richtige Initiative der oben genannten Parteien und Organisationen und solidarisiert sich... weiter lesen...

Ein Streifzug durch die Geschichte der Demokratie, der Wichtigkeit von Pressefreiheit, sowie einige Rückschlüsse auf die heutige Misere von Heribert Prantl. IE Das tägliche Brot der Demokratie. Was Wissenschaft, Publizistik und Politik miteinander zu tun haben Es ist heutzutage ziemlich ungewöhnlich, dass ein politischer Journalist Professor wird. Für gewöhnlich haben die beiden Berufe heute wenig miteinander zu tun. Der Journalist und der Professor (wenn es sich nicht gerade um einen Professor... weiter lesen...

Blogmeldungen und Presseartikel vom 25.7. 2010: Schwerpunkt: Tote und Verletzte auf Duisburger “Love - Parade”: Ruhrbarone:  Zombie der Ruhrbürokraten   KLICK Ruhrbarone:  Herr Innenminister, wer trägt Verantwortung?   KLICK Xtra-news:   Augenzeuge der Massenpanik berichtet   KLICK Up-set-News:   Aktueller Stand nach der Tragödie   KLICK Der Westen:  Berichte zur Tragödie   KLICK …weitere Berichte zu anderen Themen: News-Blitz:  Weitere Kürzungen bei Hartz-4-Empfängern... weiter lesen...

Was ein fröhliches Raver-Happening unter sonnigem Himmel in Duisburg werden sollte, ist nun zu einer Katastrophe mit nunmehr mindestens 19 Toten und weit über 300 Verletzten, einige davon schwer, geworden! Es wurde zum Ende der Love-Parade. Die Veranstalter dieses Massen-Happenings mit der sonst fröhlichen eigenen Website haben vermutlich alles, was es an Sicherheitsvorkehrungen zu bewerkstelligen gab, ausser Acht gelassen und dem Profit unterstellt.  Es gab bereits im Vorfeld sehr deutliche... weiter lesen...

Diese Nachricht überrascht nun wirklich keinen mehr. Im Gegenteil es wäre schon verwunderlich, sollte sich in der nationalen  wie internationalen Politik noch eine Sparte finden, welche nicht zu Gunsten von irgendwelchen  Lobbyisten manipuliert würde. IE Biosprit ist ein Bombengeschäft. Damit die Party weitergehen kann, fälschen EU-Beamte sogar wissenschaftliche Studien. Europas Bauern sind im Biospritrausch. In der EU wurden 2008 knapp zehn Millionen Tonnen Biodiesel und Biobenzin hergestellt.... weiter lesen...

Vom Aktionsbündnis Sozialproteste erreichte uns heute folgender Bericht, welchen wir hier widergeben: IE Verstärkung des Widerstandes. Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Angriffe auf die Bevölkerungen Europas und auch Deutschlands werden immer heftiger, und Widerstand ist notwendig. Es gibt für den Herbst verschiedene Ankündigungen über Aktivitäten von kleineren und größeren Organisationen und Bündnissen. Für die Sozialproteste sehen wir die beste... weiter lesen...

Immer mehr vermittelt die Linkspartei, speziell ihre Westverbände, den Eindruck, das es ihr mehr um das Erhaschen von Posten, Pöstchen und Mandaten geht, als um die Umsetzung der selbsterklärten politischen Ziele, und das sie einen sehr eigenen Bezug zum Umgang mit Geld pflegt. Vor allem Geld, was ihnen nicht gehört und ihnen nur anvertraut wurde. Aktuellster Fall von scheinbarer Selbstbereicherung auf Staatskosten ist das geplante Ermittlungsverfahren gegen den Bundesvorsitzenden der Linken,... weiter lesen...

Mit einiger Verwunderung, ja auch mit bitterem Humor, haben wir die Einladung der NRW-Linken für die Schulung von Neumitgliedern erhalten. Dort wird als einer der beiden Hauptdozenten der weit über 74-jährige Wilhelm Döll angekündigt. Er referiert über die Wurzeln der Linkspartei und die Arbeiterbewegung und einiges mehr! Wilhelm Döll, ehemaliger Dorfgastwirt, seines Zeichens Parteimitglied der Linken aus dem münsterländischen Ostbevern (einer kleinen westfälischen Gemeinde kurz vor Münster),... weiter lesen...

Nun also doch!  Möchte man beim Lesen solcher Schlagzeilen in Jubel ausbrechen?  Nein ich bin beileibe kein Befürworter des Verfassungsschutzes, hege auch weder Häme noch Schadenfreude, sondern empfinde bei der Betrachtung dieser Partei sogar eine gewisse Traurigkeit. Trotz alle dem aber stellt sich die Frage erneut: Sind immer die anderen an solch einem Fiasko schuld? Leben wir nicht alle in diesem Land in einer Demokratie welcher wir all das was uns heute Wert und Teuer ist verdanken. Ist... weiter lesen...

“Der deutsche Bundestag möge beschließen … das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.” Diese Petition von Susanne Wiest wird am 08.11.2010 im Petitionsausschuss verhandelt - genau 21 Jahre nach dem Mauerfall. Jetzt ist die Zeit, eine weitere Mauer einzureißen! Dazu haben wir für den 06.11.2010 die bisher größte Demo fürs Grundeinkommen angemeldet. Wir sagen: Unternimm das Jetzt! Setz ein Zeichen und zeig den Volksvertretern: Wir sind hier, wir übernehmen Verantwortung... weiter lesen...

Rekordhitzewelle in Deutschland – Klimawandel dafür verantwortlich! Tropisches Wetter und Temperaturen machen uns fertig! Jeder hat es seit Wochen mitbekommen, die Rekordtemperaturen in Deutschland machen inzwischen fast jeden fertig. Es gibt immer mehr Menschen mit Kreislaufproblemen. Gerade heute ist das Wetter wieder einmal extrem schwül und somit für keinerlei körperlich schwere Arbeiten geeignet. Besonders für Kinder, alte Menschen und Kranke ist dieses Wetter problematisch. Die Rekordwerte... weiter lesen...

Bodo Ramelow und die Linkspartei haben auf ganzer Linie verloren! Das Verw.-Gericht in Leipzig bestätigt, das Bodo Ramelow weiterhin unter verfassungsamtlicher Beobachtung stehen wird. Eine so genannte “offene Beobachtung” sei wie bisher, gerechtfertigt. Weiterhin sieht das Gericht verfassungsfeindliche und extremistische Strömungen bei den deutschen Linken! Wie das Gericht erklärte, stellte die Vorinstanz zurecht fest, dass Teile der Partei Die Linke verfassungsfeindliche Bestrebungen... weiter lesen...

Linken-Chef Klaus Ernst steht unter dem dringenden Verdacht der Untreue und des Betruges! Er soll unrechtmäßig Flüge über die Kasse des Deutschen Bundestages abgerechnet haben. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Linke-Chef Klaus Ernst. Der Bundestagsabgeordnete werde der Untreue und des Betrugs verdächtigt, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Mittwoch einer Nachrichtenagentur. Geprüft wird, ob Ernst Flüge zu Gewerkschaftstreffen und Aufsichtsratssitzungen... weiter lesen...

Der Hamburger Volksentscheid lehnte zur Überraschung Vieler ein urlinkes Grundthema ab. Die Begründung: Es war nicht gelungen, die von dieser Reform betroffene Wählerschicht an die Urnen zu bringen. Bei einer Wahlbeteiligung von runden 38 % ( mehr als bei der Europawahl) wurde das Begehren von rund 70 % der Oberschicht abgewählt. Es wiederholte sich hier ein Wahlverhalten,  welches auch schon bei den vorherigen Parlamentswahlen beobachtet wurde: Auch bei diesen Wahlen, seien es nun Bundestags-,... weiter lesen...

Mit einer in die Zukunft gerichteten Arbeitsmarktpolitik beschäftigt sich der Autor Werner Kindsmüller im folgenden Artikel: IE Die Freiheit jenseits der Güter. Eine neue Leitidee muss den Menschen aus seiner eingeengten Rolle als Arbeiter und Konsument befreien. Eine Replik auf den Juso-Vorsitzenden Sascha Vogt. Sascha Vogt bemängelt zu Recht das Fehlen einer Leitidee für eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik von SPD, Grünen und Linkspartei. Will man diese entwickeln, muss man sich zuerst über... weiter lesen...

Blogmeldungen und Presseartikel vom 21.7. 2010: FAZ:  vom Verblassen der Linkspartei   KLICK RP-Online:   Gauck warnt vor NRW-Linkspartei   KLICK RotstehtunsGut:   Antisemitismus in der Linkspartei   KLICK SPIEGEL:   Bundeswehr-Reform geplant   KLICK TAZ:   Anfang vom Abzug in Afghanistan   KLICK Süddeutsche-online:  Tropenklima in Deutschland   KLICK Ruhrbarone:   Mittelmass im Ruhrgebiet   KLICK MeinPolitikblog:  Gedanken zum 20. Juli   KLICK  weiter lesen →

Volksentscheid nun auf Bundesebene gefordert! Artikel 20 im Grundgesetz besagt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!“ Gerade Druckfrisch aus den Nachrichten, fordern die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes immer mehr einen Volksentscheid auch auf Bundesebene. Nachdem sich der Volksentscheid in Bayern bereits beim Rauchverbot erfolgreich durchgesetzt hat, folgte nun der Flughafen Lübeck. Inzwischen werden die Stimmen des Volkes immer lauter und fordern den Volksentscheid auch immer stärker... weiter lesen...

Wer schaut denn da von Berlin rein, das kann ja nur die Lilo sein. …mit der freundlichen Aufforderung, den Reim weiterzuführen. Gedacht ist es als Liedlein nach der Melodie “der Schlümpfe” von dem ‘Vater Abraham’ dem Holländer. Damit gehen wir dann zum nächsten Euro-Song-Contest.  weiter lesen →

Dieser Bericht aus dem Herner Umfeld erreichte mich gestern abend. Nach dem Lesen könnte ich wiederum auf der Stelle drei bis vier Beispiele mit gleichen Ablaufschema benennen. Wie aus vielen anderen Fällen bekannt; es sind immer die gleichen Protagonisten welche aus dem Hintergrund die Richtung vorgeben. Es ist nicht zufällig dass auch hier wieder über den Hütchenspieler Blocks und seiner Assistentin Remmers zu lesen ist. Beide haben wie auch in vielen anderen Fällen, die Schiedskommissionen... weiter lesen...

Aus dem Landesverband Saar erreichte uns folgender Bericht, welchen wir hiermit veröffentlichen. Siehe auch den Link zu einer Stellungnahme des Landesvorstand Saar an die Schiedskommission. Der Berichterstatter ist der DL Redaktion bekannt. IE Wer das Protokoll der Kreismitgliederversammlung SPK vom 06.06. der Anfechtung vom 19.06. anpasst, und unterzeichnet (Bierbaum) hat keine Probleme, erneut Unwahres zu Papier zu bringen. Als Belohnung für sein „Engagement“ wurde der Zeuge Jürgen Karr... weiter lesen...

In den letzten Monaten und Wochen erreichten uns immer mehr Zuschriften, die dazu aufrufen, eine neue, eine demokratische Linke Partei zu gründen. Viele Mitglieder der Linkspartei, auch viele ehemalige Mitglieder, vor allem in den “West-Bundesländern”, fühlen sich von dieser Linken und ihren Protagonisten nicht mehr vertreten. Viele, die in den vergangenen Monaten und Jahren der LINKE beigetreten sind oder mit ihr sympathisieren, müssen erkennen, das ihre politischen Ideale in der... weiter lesen...

# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) vom 19. Juli 2010 # Verstärkung des Widerstandes Banken, Unternehmen und Reiche sollen zahlen den aktuellen Newsletter findest du HIER Die Seite des Aktionsbündnisses Sozialproteste  weiter lesen →

Der Medienriese ließ am letzten Wochende in Rheda nicht nur Wiesen trockenlegen, sonder richtete auch einen eigenen Bus Zubringerdienst von Parkplätzen am Rande der Stadt Rheda ein. Das Parkplatzservice Personal wurde von einer Firma aus dem Rheinland gestellt. In großen blauen Linienbussen wurden die Parkenden zum Schlosspark gekarrt. Das die riesigen Busse teilweise dann nur von zwei bis drei Personen besetzt waren, weist auf die Wichtigkeit der Gäste hin und zeigt dem “Otto Normalverbraucher”... weiter lesen...

Herr Küppersbusch? taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche? Friedrich Küppersbusch: Oettinger, Koch, Köhler, Rüttgers, Wulff, von Beust … ob die CDU vielleicht Ballack jetzt nimmt? Dann kann Lahm Kapitän bleiben, das wäre wichtig. Was wird besser in dieser? Union fängt sich, ist eh keiner mehr zum Zurücktreten über. Kristina Schröder, Familienministerin, würde beim Elterngeld für Geringverdiener gern noch mehr sparen. Das regt auch bei Union und FDP viele auf. Das ist... weiter lesen...

Wir hatten am vergangenen Samstag darüber informiert, das wir die Mandatsträger der Linkspartei in Ahlen und im Kreis Warendorf per Email um Beantwortung einiger Fragen gebeten hatten. Hierbei ging es uns um die aktuelle Debatte, angestossen durch die SPD und die GRÜNEN, welche Stellung die namentlich angeschriebenen zum parteiinternen Umgang mit dem Thema DDR und STASI beziehen. Nach nunmehr 2 Tagen müssen wir feststellen, das niemand der Angefragten geantwortet hat. Da sich vermutlich nicht... weiter lesen...

Die “never-ending story” – Hartz IV – die Klagen sprengen unsere Gerichte Kindergeld falsch berechnet! – Stattdessen Kinderarbeit? Es ist doch immer wieder dasselbe, ständig werden Klagen gegen die Bundesagentur für Arbeit erhoben und es werden täglich mehr! Auch ich habe einen solchen Fall, dass bei mir das Kindergeld von der Regelleistung meiner Tochter in Abzug gebracht wird, was ja soweit, laut Gesetz, auch richtig ist. Dazu kommt dann der Unterhalt, der auch in Abzug gebracht... weiter lesen...

Bildung für die Eliten, oder für alle? Dieser Frage geht Ulrike Herrmann heute in ihrem Kommentar nach. IE Zucker für die Privilegierten. Was ist falsch daran, mehr staatliche Stipendien anzubieten? Gar nichts. Es sei denn, sie kommen vor allem Akademikerkindern zugute. Deutschland benötigt eine “Leistungselite”. Davon ist CDU-Bildungsministerin Annette Schavan überzeugt, weswegen sie ein “nationales Stipendienprogramm” aufgelegt hat. Zehn Prozent aller Studierenden sollen... weiter lesen...

Linke und SPD scheuen in letzter Zeit gern die Entscheidung und enthalten sich lieber. Die Unfähigkeit zur eigenen Position ist im schlechtesten Sinne postmodern. “Was bedeutet das nun in einem Fünf-Parteien-System, in dem bekanntermaßen den Bündnisfähigen die Zukunft gehört. Wenn ganze Parteien verabreden, sich bei wichtigen Entscheidungen geschlossen zu enthalten, ist es zunächst einmal Ausdruck der tiefen Gräben in den eigenen Reihen”. Genau diese Frage mit anschließender... weiter lesen...

Ein Jahr vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus geht Berlins Reg. BM Wowereit indirekt auf Distanz zur Linkspartei, mit welcher er derzeit noch in einer Koalition zusammenarbeitet. Bezugnehmend auf das Verhalten der Linkspartei hinsichtlich der Bundespräsidentenwahl meint Wowereit, die Linke verhalte sich wie eine destruktive Oppositionspartei. Weiter sagt Wowereit in dem Interview mit dem Tagesspiegel von gestern: “ Da hätte sie zeigen können, dass sie konstruktiv Politik gestalten... weiter lesen...

Deutsche Bahn – und andere Katastrophen – aber keiner fühlt sich Zuständig! Wann kann man eigentlich noch mit der DB fahren? – Fahrpreise im Verhältnis zu den vielen Pannen wuchernd! Die Katastrophen der DB nehmen kein Ende! Immer wieder neue Hiobsbotschaften – im Winter hatten die Züge ausfälle, wegen des vielen Schnee und Eis – jetzt im Sommer ist es die Hitze, die Klimaanlagen fallen aus und es kommt zu immer mehr Unfällen, die einfach nicht mehr tragbar sind. Gespannt bin ich... weiter lesen...

Hier unsere heutige redaktionelle Anfrage per Email an die Funktionsträger der Linkspartei im Kreise Warendorf. Wir erwarten entsprechende Antworten. Die Anfrage war öffentlich, das heisst, auch an die Presse gerichtet: Sehr geehrter Herr Epping, sehr geehrter Herr Jenkel, sehr geehrter Herr Busse, sehr geehrter Herr Schulte, sehr geehrter Herr Vöcking, sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrte Frau Zöller, als öffentliche Mandatsträger der Linkspartei in Ahlen und im Kreise WAF , bitten wir... weiter lesen...

Der “Kreisverband” der Linkspartei im Kreise Warendorf ist ein Problemverband für die Landespartei in NRW seit je her. Seit seiner Gründung sorgte dieser Kreisverband für zumeisst Negativschlagzeilen, oder wie derzeit, für gar keine Schlagzeilen. Unter der Federführung der langjährigen, ehemaligen DKP-Funktionärin Müller und des NRW-Landesgeschäftsführers Günter Blocks findet dort aktuell nur Hinterzimmerpolitik statt. Verschlimmerung dieses Zustandes erfolgte durch die “Übernahme”... weiter lesen...

Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 16.07.2010 Elterngeld: Bundesregierung plant furchtbareren Anschlag auf Kinder und Eltern mit geringem Einkommen Einem Zeitungsbericht zufolge plant die Bundesregierung wesentlich weitreichendere Kürzung beim Elterngeld, wie bisher bekannt. Demnach müssen sich auch Eltern, die wegen ihres niedrigen Einkommens den sogenannten Kindergeldzuschlag erhalten und auch Eltern die einem Minijob nachgehen, auf ein geringeres Elterngeld einstellen. Wer... weiter lesen...

Stützpunkte Tarnen und Täuschen endgültig in die Revision. Das einige Jahre aktive Netzwerk zur Deformierung der Landespartei hat namentlich bekannte verantwortliche Akteure. Dazu gehören LAG´s und sogenannte Rosa-Luxemburg-Clubs die als “Platzhalter” oder als Plattformen im innerparteilichen Machtkampf gegründet wurden. Ihr gemeinsames Merkmal, kein allgemeiner Zugang für Mitglieder und Interessenten, instrumentelle Ausrichtung als Werkzeuge des innerparteilichen Machtkampfes... weiter lesen...

Ein sehr guter Artikel, welcher aber genau wie die Auskunft von Sevim Dagdelen, zu sehr auf ein Land konzentriert und zu wenig detailliert ist. Der tägliche Umgang in der Praxis ist viel komplizierter und auch spezieller. Es geht bei den Einladungen in den meisten Fällen um Familienangehörige, und nicht um Freunde. Selbst ein Hartz-4-Empfänger hier in Deutschland hat es sehr schwer eine Einladung, welche immer von dem hiesigen, zuständigen Ausländeramt bewilligt werden muss, genehmigt zu bekommen.... weiter lesen...

Neue Gesichter in der NRW-Linken. Aber sind die neuen Gesichter auch Garanten für einen Neuanfang? Sind allein Neuwahlen ausreichend für eine Umkehr von falschen Ansichten und Verhaltensweisen? Die beiden neugewählten Landessprecher der Linken in NRW werden zitiert mit der Aussage, das zerstrittene Kreisverbände “befriedet” werden müssen. So weit, so gut! Dem ist auch angesichts der vielen tief gespaltenen und desolaten NRW-Kreisverbände nur zuzustimmen. Für diese Arbeit sei beiden,... weiter lesen...

Eine sehr gute Analyse von Bernd Wittich welche auch voll auf NRW und den KV WAF zutrifft. Auch hier laufen Rufmörder und Betrüger wie Günter Blocks, MdB Ingrid Remmers, Ute Müller, Siggi Darga, Hans-Jürgen Lenzer sowie die entsprechenden geistlosen Nachplapperer frei herum und zeigen mit der Unterstützung des Duisburger Familienrichters Hendrik Thomé was sie nicht können. Hier wird manipuliert und geschoben was das Zeug hält. Protokolle gibt es nicht, oder wenn, nur im engsten Kreis, dieses... weiter lesen...

In der Online-Ausgabe der WSWS findet sich eine interessante Analyse über das Rollenverständnis der NRW-Linksfraktion und über das neugewählte NRW-Linken-Spitzenpersonal, welches wir hier gern wiedergeben wollen. NRW: Linkspartei spielt Schlüsselrolle bei Machtübernahme von Rot-Grün Linken-Parteitag unterstützt Koalitionsvertrag Von Dietmar Henning 14. Juli 2010 Heute wählt der nordrhein-westfälische Landtag Hannelore Kraft (SPD) zur Ministerpräsidentin. Sie wird einer Minderheitsregierung... weiter lesen...

Blogmeldungen und Presseartikel vom 15.7. 2010: Ruhrbarone:  Geschlechter-Gleichstand im neuen NRW-Kabinett   KLICK RotstehtunsGut:  SPD und die Homöopathie   KLICK Lafontaines-Linke-Blog:  Grundsätze der sozialistischen Linke KLICK Lafontaines-Linke-Blog:  Petra Paus Brief zur Gaza-Reisetruppe der Linken   KLICK Spiegel: BP startet neuen Absaugetest   KLICK WELT: Hamas fordert Intifada mit Schiffen gegen Israel   KLICK Mein Politikblog: Null-Euro-Jobber bei den Argen   KLICK FIXMBR:... weiter lesen...

SPD räumt Mitverantwortung für soziale Schieflage ein. Die ersten Ansätze eines Schuldeingeständnisses kommen so überraschend nicht. Schade dass bislang kein Wort über die menschenverachtende Hartz 4 Gesetzgebung zu hören ist. Ebenfalls menschenverachtend ist die neueste Gesetzgebung des verpflichtenden Arbeitsdienstes welcher jetzt von schwarz-gelb eingeführt wurde. Dieser soll für männliche Junggesellen im Alter von 25 bis 50 Jahren gelten.  Dafür sollen sie rund 900,-€ Brutto bekommen... weiter lesen...

Buchvorstellung: Wie uns die organisierte Kriminalität aufkauft. Vorgestellt von Jörg Riemenschneider Cover: Gangsterwirtschaft © Eichborn Verlag Der Inhalt dieser außergewöhnlichen Recherchearbeit offenbart das hässlichste Antlitz des globalen Kapitalismus. Damit hat Jürgen Roth sicher eines der wichtigsten politischen Bücher des Jahres vorgelegt. Dennoch wird es verdrängt und totgeschwiegen werden. Die schmutzigen Verflechtungen von Kriminellen mit hochkarätigen Politikern und Wirtschaftsbossen,... weiter lesen...

Es erstaunt immer wieder und beängstigt zugleich dass diese Beiden zu spät geborenen auch in heutiger Zeit immer wieder auf Gehör stoßen. Das solche Propagandisten dann aber auch noch in Parteien und von der Gesellschaft akzeptiert werden zeigt auf wie tief das Naziwesen noch in unserer Gesellschaft verwurzelt ist. IE Die Nicht-Experten Heinsohn und Sarrazin sind so erfolgreich, weil sie Ressentiments gegen Arme mit der Sorge um Rohstoffknappheit verbinden VON RUDOLF WALTHER Zwei triviale Einsichten... weiter lesen...

Wie entwickelt sich das Leben nach dem großen Erbeben ? Was ist geblieben von den vielen Hilfsangeboten der Staaten und den Organisationen ? Einen Einblick versucht der Autor Peter Beaumont zu vermitteln. IE Der Leichengeruch ist verflogen. Am 12. Januar wurde das ärmste Land Amerikas durch ein Erdbeben verwüstet. Bald lief eine große internationale Hilfsaktion an. Doch dann geschah auf einmal nichts mehr. Eine Zeit lang hing der Leichengeruch an jeder Straßenecke und war eine eindrückliche... weiter lesen...

Den folgenden Kommentar möchte ich mit einen provozierenden Satz einleiten, welcher lautet: “Nun bildet alle einen Kreis und LINKS UND RECHTS trifft sich, der Scheiß !” Zu diesem Thema ein Leserbrief welcher vor einigen Tagen in unserer Heimatpresse erschien und die Gemeinsamkeiten auf den berühmten Punkt bringt. IE UNSERE GENERATION HAT DIESEN STAAT MIT GEFORMT. NUN KOMMEN SELBST ERNANNTE LINKE DAHER UND SEHEN ÜBERALL NUR BÖSES. Ich will nicht Jutta Ditfurth sein. Liebe Altersgenossinnen... weiter lesen...

Jetzt kritisiert also auch Petra Pau ihre eigenen Partei-GenossenInnen und das meines Erachtens völlig zu recht.  Dabei geht es nicht um den Protest als solches, der ist und war ohne jeden Zweifel berechtigt. Es geht viel mehr  um das wie! Heißt es doch so schön: „Zeige mir mit wem du gehst und ich sage dir wer du bist!!“  Zu einer solchen Aktion kann ich einfach kein türkisches Schiff, und das auch noch mit einer derart zusammengestellten Besetzung nutzen, da die Vorgehensweisen und Ziele... weiter lesen...

Die Saarbrücker - Zeitung berichtet heute gleich in verschiedenen Artikeln und Ausgaben über  die  Skandale innnerhalb der LINKEN an der Saar. So wurden im Kreisverband Merzig gleich zwei Mitglieder des eigenen KV und ein Mitglied aus dem Landesverband von dem Kreisvorsitzenden Dieter Heinrich angezeigt. Es geht hier um den Verdacht der Urkundenfälschung und des Betruges. Man redet von fingierten Spendenquittungen und völlig überzogenen Reisekostenabrechnungen. Also die gleichen Vorwürfe... weiter lesen...

“Mit guten Gründen misstrauen” Die Globalisierung stellt ein riesiges Demokratiedefizit dar. Was es braucht, ist Journalismus, der sich keine Ideologien aneignet, sondern sich auf die Wirklichkeit einer verwobenen Welt einlässt. VON CAROLIN EMCKE Mehr als das Internet schreckt mich die zunehmende Neigung unserer Zunft, sich angstvoll mit sich selbst zu beschäftigen und darüber die Auseinandersetzung mit der Welt zu vernachlässigen. Diese Tendenz, die Wirklichkeit nur noch als Material... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch? Schlecht brämende Gesundheitspolitik, Methadonprogramme für NRW und: Oberbestimmer-Spielchen ruinieren die Fußballkunst. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? Friedrich Küppersbusch: Löw und Bierhoff müssen erst nachdenken, ob sie weitermachen. Was wird besser in dieser? Sie stecken damit Merkel und Westerwelle an. Erklären Sie uns doch bitte in drei Sätzen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform. Und in den nächsten drei, warum viele... weiter lesen...

Punktgenau zum Finale und als Vorlage zur Sommer- akademie in Hamburg hat ATTAC die neue SiG-Nummer 84 ins Netz gestellt. Fast eine Doppelnummer, aber es war die Mühe wert… Wie bei der Olympiade in China so gibt uns auch das Fußballereignis des Jahres in Afrika die Chance, mehr über diesen „vergessenen Kontinent“ zu erfahren. Zumal 2010 für Afrika kein Jahr ist wie jedes andere, denn 1960, vor genau 50 Jahren, rebellierte der Kontinent. Den Startschuss hatte schon 1957 Kwame Nkruma... weiter lesen...

„Schluss mit rücksichtslos!“ Na, ob sich in diesem Artikel wohl jemand oder auch mehrere wieder erkennen? Es ist schon eigenartig dass gerade von den LINKEN immer wieder die Menschenrechte in Verbindung mit der Solidarität eingefordert werden. Gelten diese Forderungen immer nur für die in gleichgesinnten Ideologien lebenden Gruppen?  Interessante Fragen über die ein Nachdenken mit Sicherheit lohnenswert ist. IE Wer die ­Menschenrechte vor der Instrumentalisierung ­retten will, muss zu... weiter lesen...

Worum geht es in der Politik. Genau, um Macht und Geld und sonst rein gar nichts. Dieses Problem haben alle Parteien und die Kleinen, Neuen im besonderen, da diese einen großen Nachholbedarf haben. Ein Bericht von Serge Halimi. Der Schmierstoff des politischen Getriebes ist das Geld: Wer es hat und für seine Zwecke einsetzt, bestimmt die Politik. Präsident Clinton lieh gegen Spenden den Bankchefs sein Ohr, Minister werden mit Posten in der freien Wirtschaft belohnt. All dies widerspricht den egalitären... weiter lesen...

…..aller Koalitionen Eine rot-rot-grüne Regierung wird nicht an der Wirtschaft, sondern an der Akzeptanz der Bürger scheiden. Eine Linke Partei welche nicht bereit ist Unrechtstaaten als solche zu erkennen und entsprechend zu definieren wird von der Masse nicht angenommen. Die Masse hat das Diktat der DDR gesehen (Reisefreiheit, Presse, Konsum, Stasi, Kommunisten um nur einiges zu nennen) und wird aus Angst gleiches zu erleben, eher die berühmten Steine fressen, als sich diesem Risiko auszusetzen.... weiter lesen...

Der Ölkatastrophe im Golf von Mexico versucht der Schreiber von einer anderen Seite auf den Grund zu gehen. Eine interessante Betrachtung, welche unsere  volle Aufmerksamkeit verdient. Laut letzter Meldung hat ein amerikanisches Gericht heute das Verbot, neue Bohrungen im Golf von Mexico durchzuführen, aufgehoben. Damit stehen die Türen für weitere Katastrophen wieder weit offen. IE BP, das Loch und die Machenschaften. von Khadija Sherife Bei der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko konzentriert... weiter lesen...

Als Wölfin im Schafspelz wird von der Leyen noch sehr harmlos beschrieben. So ist  schon verwunderlich wie eine sieben-fache Mutter mit einer solchen Kälte die Kürzungen des Sozialstaates angehen kann. Das Ganze, gewürzt mit falschen Aussagen und Angaben. Einer Ihrer Lieblingssätze : “Wir dürfen das Vertrauen zwischen den ARGEN und seinen Kunden nicht zerstören.” Klartext: Die ARGEN haben nie das Vertrauen der drangsalierten Arbeitslosen besessen. Sie werden es auch nie bekommen,... weiter lesen...

Genossin MdB Senger- Schäfer verharrt in der Glaubhaftigkeitslücke - KV DIE LINKE Ludwigshafen/Rhn. Förmlicher Antrag an die Vorstände der Bundes- und Landespartei und den Kreisvorstand Ludwigshafen zur politischen Behandlung Forderungen an die Landesvorsitzende und Mitglied des Kreisverbandes Ludwigshafen, Genn. MdB Senger-Schäfer und den KV Ludwigshafen 1. Klärungen 1.1 Vorbereitung und Durchführung eines Kreisparteitages zur Aufklärung und zu Schlußfolgerungen aus den undemokratischen... weiter lesen...

Da ist er wieder zu hören, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes  - Ulrich Schneider - und nennt die Etatplanungen des Finanzministerium eine Provokation. Festgestellt wird der mangelnde Vorsatz der Regierung, das Urteil des Bundesverfassungsgericht auf Kinder in Hartz IV entsprechend umzusetzen. Es ist in diesem Zusammenhang schon sehr auffällig, dass gerade von den Sozialen -Verbänden und -Einrichtungen in diesem Land sehr wenig an Kritik über das Spargesetz zu... weiter lesen...

“Die Linken ihrerseits waren nicht souverän genug, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten. „Für was ist mitgekommen jener Loschek?“, fragte man sich unwillkürlich mit Friedrich Torberg angesichts der braven Luc Jochimsen. Im dritten Wahlgang hat die Linkspartei dann immerhin die Wahl freigegeben. Aber dennoch hat die Partei ohne Not politische Glaubwürdigkeit verspielt.” So ein Auszug aus den Kommentar zur Wahl des Bundespräsidenten von Jakob Augstein. IE Wulff war der Kandidat... weiter lesen...

keine Armut ! – kein Hunger ! – kein Verlust von Menschenwürde ! Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen. Auf Wusch der Hartz 4-Plattform veröffentlich wir die folgende PRESSEERKLÄRUNG: Rote Karte für die Daten-Schnüffel-Postleitzahl der Bundesagentur für Arbeit. Hartz4-Plattform ruft zum Boykott der Hartz IV-Akten-Digitalisierung auf ! „Boykott ist die einzige Antwort auf den jüngsten... weiter lesen...

In seltener Eindeutigkeit weist uns zur Zeit der Fußball auf den Unterschied zwischen Sport und Politik hin. Der Fußball zeigt Möglichkeiten der Praxis auf, dagegen in der Politik nur geredet und den Bürgern mit falschen Aussagen Sand in die Augen gestreut wird. Uns wird an einigen Beispielen  gelungener Integrationen vorgeführt  wozu deutscher Siegeswille, gepaart mit südländischer, spielerischer Leichtigkeit fähig ist. Das dieses aber fast nur innerhalb des Sport möglich ist, weist auf... weiter lesen...

„Wir bitten um etwas Geduld…“ Die Linke RLP weiß nicht was sie will! „Die Linke Rheinland-Pfalz hat ihre Kandidaten für die Landtagswahl 2011 aufgestellt, ist allerdings immer noch in heftigen Diskussionen, was das Landtagswahlprogramm angeht, dass nenne ich doch einmal: „Einig – Uneinig!“ oder „Gemeinsam sind wir unausstehlich!“ Komisch ist allerdings hierzu ein Zitat der Linken: „Drumm und Krauth hoben sofort nach ihrer Wahl hervor, dass DIE LINKE mit einem Team in den... weiter lesen...

Nach der unsäglichen Taktiererei der Linken im Bezug auf die Bundespräsidentenwahlen haben sich die SPD und die GRÜNEN noch mehr mit den LINKEN entzweit. Da nutzt auch die Anbiederungstaktik des linken Obergenossen Ernst an die beiden anderen Oppositionsparteien nichts. Klaus Ernst, Chef der Linkspartei, unterbreitet SPD und GRÜNEN das Angebot, als Opposition gemeinsam kraftvoller aufzutreten. Nun wäre die Zeit gekommen, eine gemeinsame Oppositionsstrategie zu entwickeln und die Regierungsparteien... weiter lesen...

Herr Küppersbusch? Friedrich Küppersbusch ist Fernsehproduzent und wird von der taz jede Woche zum Zustand der Welt befragt. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche. Friedrich Küppersbusch: Deutsche Bank wurde vor Razzia staatlicher Behörden gewarnt. Und was wird besser in dieser? Deutsche-Bank-Lobbyisten und -Abgesandte müssen im Gegenzug in Berlin rote Mützen mit Blinklicht tragen. Da sieht der Reichstag aus wie ne Disco. Wir sind Wulff. Ist es ein gutes Zeichen für eine... weiter lesen...

Gestern - Heute - Morgen. Wie sich die Zeiten gleichen. Eine Dokumentation April 2009 “Liebe Genossinnen und Genossen, Wir möchten uns auf diesem Wege bei allen Delegierten der VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2009 bedanken. Wir versprechen, für die politischen Ziele, die auf der Versammlung von den Bewerberinnen und Bewerbern formuliert wurden, mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu kämpfen. Liebe Genossinnen und Genossen, das... weiter lesen...

Der Streit an der Saar geht weiter. Tag für Tag erhalten wir Zuschriften, Dokumente und Meinungen welche den Eindruck erwecken sich mit internen Problemen der DIE LINKE im Saarland zu beschäftigen. Sicher, das Münsterland weist schon eine gewisse Distanz zum Saarland auf. Aber die Probleme innerhalb der Partei sind doch ziemlich gleichartig. Hier ein Blockbuster, dort ein Birnbaum, ja der Unterschied liegt nur noch in den Namen der ausführenden Personen. Dabei bin ich dann doch immer wieder erstaunt,... weiter lesen...

Einen interessanten Vergleich zwischen zwei Ölkatstrophen zieht Sebastian Loschert in seinem Artikel. Trotz “schlechter Zeiten” kann man annehmen, dass wir Bürger satt und damit teilnahmslos geworden sind. Gleichgültig gegenüber unsere und unserer Kinder Zukunft legen wir unser Vertrauen in die Hände skrupelloser Macher, welche ausser leeren Versprechungen keine Aktivitäten aufbringen, weil das Füllen der eigenen Taschen im Vordergrund steht. In diesem Punkt sind sich alle Heilsversprecher... weiter lesen...

Blogmeldungen und Presseartikel vom 04.7. 2010: Der Westen: SPD will weiter nicht mit den Linken   KLICK Tagesspiegel:  falsche Taktik der Linkspartei   KLICK Menschenzeitung: Linke wird überflüssig!   KLICK Frankfurter Rundschau:  Oskar mischt auch in NRW mit   KLICK Focus: SPD sagt Merkels Niedergang voraus   KLICK PottBlog: Jürgen Rüttgers Privilegien   KLICK Spiegelfechter:  Merkel und die Jungs vom Löw   KLICK SPIEGEL: Deutschland nach 4:0 gg. Argentinien im Freudentaumel –Superstar... weiter lesen...

“Wir müssen aus der Opferecke raus”. Ein immerwährendes Thema über Israel, die Juden und Gaza. Wir haben vielfach Artikel und Berichte zu diesem Thema veröffentlicht. Heute ein Streitgespräch zwischen Iris Hefets und Stephan Kramer.  IE Kann Israel jüdisch sein und demokratisch zugleich? Wer spricht für die Juden in Deutschland? Wie weit darf Israelkritik gehen? Der Auslöser: Ein Debattentext von Iris Hefets, der am 9. März 2010 in der taz erschien, schlug hohe Wellen. Unter... weiter lesen...

Klar, drücken auch wir von der DL - REDAKTION “unseren Jungs” in Kapstadt für das Spiel gegen Argentinien die Daumen und freuen uns über einen Sieg der deutschen Nationalmannschaft. Aber am Ende gilt nun mal immer: Der Bessere gewinnt! Welcher Fußballfan wäre heute nicht gern dabei, wenn der Schiedsrichter das Spiel Deutschland : Argentinien anpfeift. Wer würde nicht gern das Flair solch eines Ereignisses live und hautnah erleben wollen? Noch dazu in einem der landschaftlich schönsten... weiter lesen...

„Chaostage in der rheinland – pfälzischen Linken !“ Unter diesem Titel greift Die Tageszeitung heute ein Thema auf, welches auch auf Bayern, das Saarland, NRW und auf viele andere Bundesländer bezogen sein könnte. Chaostage natürlich überall dort wo Chaoten an der Spitze der Partei stehen. Beispiele für diese Aussage haben wir in den letzten Wochen reichlich geboten bekommen. Und dieses auch noch schön gleichmäßig verteilt,  direkt vor Ort, auf den Landesebenen sowie auch innnerhalb... weiter lesen...

Wenn eine Gruppe über eine andere Gruppe in der Partei siegt, kann das zur Niederlage der ganzen Partei führen! (Gysi) Diese und viele bemerkenswerte andere Aussagen finden sich im Sommerinterview mit Gregor vom 9.9.2009. In der Ankündigung der Fraktion dazu war zu lesen: “Je stärker DIE LINKE, desto mehr müssen die anderen eine wenigstens etwas sozialere Politik betreiben. DIE LINKE verändert Deutschland auch kulturell. Die Bundestagsfraktion hat bewiesen, dass Leute mit unterschiedlichen... weiter lesen...

Inge Hoeger (60) ist eine linke Bundestagsabgeordnete aus NRW, Kreis Herford. Sie war eine von zwei mitreisenden Parlamentarierinnen der Linkspartei auf dem Schiff in Richtung Gaza, welches von der israelischen Armee gestoppt wurde. Hoeger reist seither durch die Lande und erzählt ihre Geschichte von der brutalen Erstürmung des Schiffes, welches ja voller “Friedensaktivisten verschiedenster Länder” war, durch die israelische Armee. Sie, die als weibliche Mitreisende nicht auf dem Männerdeck,... weiter lesen...

Das einige demokratisch gesinnte  Mitglieder noch den Mut haben sich gegen ein SED ähnliches Diktat von Obrigkeit innerhalb der LINKEN zur Wehr zu setzen, zeigt wieder einmal ein Beispiel aus dem Landesverband Saar. Es zeigt aber noch viel mehr die innere Zerrissenheit einer Partei auf, in welcher die Worte Pluralismus und Demokratie zu einer Farce verkommen sind. Der außen stehende Betrachter bekommt immer mehr den Eindruck das dieser Verein von einer Bande Sektierern und Spinnern beherrscht... weiter lesen...

Scheinbar schrecken die Altkommunisten der Linkspartei vor nichts mehr zurück! Der Bundestagsabgeordnete Dieter Dehm von der Linkspartei bezeichnete die Wahl zwischen Gauck und Wulff für die Linken als eine Wahl “zwischen Hitler und Stalin“! Die Ruhrbarone berichten heute davon. Mit Dehms Aussage, die bis jetzt keinerlei Dementi bei den Linken fand, findet ein weiterer schmutziger Höhepunkt der Linken im selbsterklärten Kampf gegen Joachim Gauck und die übergroße Meinung der Deutschen... weiter lesen...

Afrika, gerne von den Europäern als der vergessene Kontinent bezeichnet spielt sich in den letzten Wochen in die Aufmerksamkeit besonders vieler, an den Fußball Interessierter. Sollte sich jemand aber wirklich einmal näher mit den Ländern und den Menschen beschäftigen wird man sehr schnell erkennen, wie viele Chancen  mit diesen Vergessen vertan werden. Wer auch immer einmal die Möglichkeit hatte sich innerhalb Afrikas frei unter den Menschen zu bewegen wird sehr schnell erkennen, wie freundlich... weiter lesen...

Gleiche Partei, anderer Landes Verband, gleiche Problem. Dieser Bericht von Bernd Wittich ist als Spiegelbild von NRW und dem Saarland und viele andere West-Landesverbände zu sehen. Er ist auch ein Spiegel der gestrigen Wahlen zum Bundes-Präsidenten. Nur die Personen sind beliebig austauschbar. In NRW haben sich politische “Schwergewichte”  wie MdB Remmers, Blocks und viele andere bedient. Die Ergebnisse sind für jedermann sichtbar. In der Hoffnung noch einen der herabfallenden Krümel... weiter lesen...

Nach über 9 Stunden hiess der zehnte Bundespräsident Christian Wulff. Bis dahin ging er durch ein Wechselbad der Emotionen. Der eigentliche Gewinner des Tages aber war Joachim Gauck. Die ersten beiden Wahlgänge fiel Wulff glatt durch. Und das, obwohl die Regierungskoalition in der Bundesversammlung eine satte Mehrheit hat. Beim ersten Wahlgang fehlten Wulff über 40 Stimmen aus dem eigenen Lager. Die Gesichter der Regierungsparteien drückten Unverständnis, bis hin zum blanken Entsetzen aus.... weiter lesen...

Wie die allgemeinen Medien derzeit melden, versagt sich die LINKE mehrheitlich einer Unterstützung des überaus beliebten Kandidaten Gauck! Damit hat die Linkspartei mal wieder die Chance verpasst, sich ihrer SED/Stasi-Vergangenheit nachvollziehbar zu entledigen. Der Landespolitiker Lafontaine scheint immer noch persönliche Animositäten gegenüber alten SPD-Genossen über den Willen des übergroßen Wunsches der Deutschen zu stellen. Die Linkspartei hat nach NRW, auch den bundesweiten Politikwechsel... weiter lesen...

Jürgen Baumert, geb. 1941, ist der wichtigste deutsche Erziehungswissenschaftler, vielleicht sogar der bedeutendste deutsche Forscher der vergangenen Jahrzehnts. Baumert leitete den deutschen Teil der ersten Pisastudie, die im Jahr 2000 die Kompetenzen von 15-Jährigen international verglich. Keine andere Studie hat ein derartiges Echo ausgelöst, und Baumert hat ihr eine eigene Prägung gegeben. Baumert verschärfte den Pisaschock mit Begriffen wie “funktionale Analphabeten” oder “Marienthalschulen”.... weiter lesen...

Vorab: Allen gewählten KandidatInnen einen erfolgreichen Wahlkampf, engagierte und qualifizierte Unterstützung aus den Kreisen, den LAG´s und den Landesgremien Landesvorstand, dem Landesparteitag und dem Landesparteirat. Allen gebührt Anerkennung und Respekt für ihre Bereitschaft in einen anstrengenden, fordernden Wahlkampf für unsere Partei zu gehen. Partei lernt den aufrechten Gang - ist Genossin Senger-Schäfer auch dabei? Die Patientin DIE LINKE Rheinland-Pfalz lag bisher auf der Intensivstation.... weiter lesen...

Morgen, am 30. Juni um 12 Uhr, eröffnet Bundestagspräsident Lammert (CDU) die 14. Bundesversammlung anlässlich der Wahl des neuen deutschen Staatsoberhauptes. Die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP schicken Ministerpräsident Christian Wulff (CDU/Nieders.) ins Rennen. Da diese Konstellation über eine deutliche Mehrheit verfügt, wird allgemein davon ausgegangen, das Wulff bereits im ersten Wahlgang zum 10. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland gewählt wird. SPD und Grüne warten mit... weiter lesen...

Die Überschrift ist ein Volltreffer. Dieser Ausdruck sollte aber nicht nur in der Welt der Banken benutzt werden sondern einer großen Allgemeinheit einmal Anlass geben über ihre Idole nachzudenken, da diese Personen meistens nur aus einer mehr oder weniger schönen Fassade bestehen. IE FREITAGSCASINO VON ULRIKE HERRMANN. Die nächste Krise kommt bestimmt. Dafür sorgt die Dummheit der Anleger. Jede Krise hat ihre Klischees. Bei den Finanzmärkten ist zum fixen Bild geworden, dass sie eine Art... weiter lesen...

Diese Frage stellen sich derzeit viele Berichterstatter. Immer mehr gehen die Linken in Bund und Ländern auf ideologische Tauchstation, beschäftigen sich mit sich selbst, streiten über den besten Begriff, welcher die DDR und die STASI halbwegs freundlich beschreiben könnte und vergessen ihre eigentliche Aufgabe als Partei: Mitwirkung bei der politischen Willensbildung! Viele fragen sich: Wer braucht die Linkspartei eigentlich noch? Und für diesen Zustand sorgt die einst so enthusiastisch gegründete... weiter lesen...

… Herr Küppersbusch? Die Bundeswehr öffnet sich im BussiBär, der Staat übt Schautanzen, Trittin erfindet Gauck, und Fürst Albert versagt als Männervorbild. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche? Friedrich Küppersbusch: Ich fühle mich so unpräsidiert! Was wird besser in dieser? Endlich sitzt da vorne wieder einer rum, den die Welt nicht braucht. US-General Stanley McChrystal und sein Stab lästerten im Rolling Stone über Obama, der General verlor seinen Job. Wie ungehorsam... weiter lesen...

In ihrem soeben veröffentlichten Antragsheft anlässlich des LPT am 10./11.7.2010 in Leverkusen stellen einige Vorstandsmitglieder und Mandatsträger der NRW-Linken (u.a. Günter Blocks, Ingrid Remmers sowie die Sozialistische Linke NRW) folgenden interessanten Antrag: “Wir bringen die Verhältnisse zum Tanzen” ( Antrag-Nr 9.1. , Seite 14 der Pdf-Datei) Bemerkenswert ist dabei der Unterpunkt 10 dieses tänzerischen Antrages: 10. Bis ganz NRW tief rot wird – für linke Regionen! “Dringend... weiter lesen...

Im heute veröffentlichten Antragsheft der NRW-Linken zu ihrem Landesparteitag am 10. und 11. Juli 2010 in Leverkusen findet sich unter Antragsnummer 15.3,  Unterseite 29 der PDF-Datei, ein sehr bemerkenswerter Antrag des (noch-)Landesgeschäftsführers der NRW-Linken, Günter Blocks! Er fordert in seinem Antrag, das für den Fall von NRW-Neuwahlen, die zuletzt gewählten 11 Mandatsträger aus organisatorischen Grünen wieder auf ihren Listenplätzen zu bestätigen seien. Man solle einfach die alte... weiter lesen...

Prekäre Arbeit ist besser als keine, sagt der Mann, der üppige “Leistungsgehälter” an Manager der Bundesagentur zahlt: Frank-Jürgen Weise. Prekäre Arbeit für andere, Ja - für sich selber, Nein!! Das genau ist die Einstellung sogenannter Wirtschafts-Experten und Politiker quer durch alle Parteien. Die Opposition sollte an den Stolz “des arbeitenden Prekaritat” appellieren, sich nicht weiter von selbsternannten Gutmenschen ausnutzen zu lassen. Ich fordere die ARGEN seit... weiter lesen...

Das Internet bietet vielfältige Möglichkeiten. Es informiert sekundenschnell, es gibt fast nichts, was man dort nicht finden könnte und: es bietet die tolle Möglichkeit gleichgesinnte Menschen zu treffen! Die  Hamburgerin Julie Engel ist eine von vielen, wie wir auch, politischen Bloggern. Ihr Spektrum an Themen ist breitgefächert. Ein roter Faden allerdings zieht sich durch ihren Blog: soziale Gerechtigkeit. Oftmals hatten sie und ich Kontakt über Email um uns gegenseitig auszutauschen und/oder... weiter lesen...