DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Über den Parteien schwebend wie das Schwert über Damokles
Unabhängig? Aber natürlich nicht käuflich!

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Kritik: Jobcenter Saarland

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 21. Juli 2019

Armutskonferenz geht gegen „Richtwerte“ bei Heizkosten vor Quelle      :     Scharf  –  Links Von SAK – Wolfgang Edlinger, Vorsitzender Harte Kritik an Regionalverband und Jobcenter Saarbrücken „Was wir derzeit erleben, gefährdet das Recht armer Menschen auf eine menschenwürdige Wohnung“, so Wolfgang Edlinger, Vorsitzender der Saarländischen Armutskonferenz (SAK). Die eingeführten „Richtwerte“ der Heizkosten bei Hartz-IV-Beziehenden sei der bislang letzte... weiter lesen...

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NPP 178: Algorithmen

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 21. Juli 2019

Wenn Algorithmen unabsichtlich diskriminieren Du ja, du nein. Quelle        :     Netzpolitik ORG Von   Chris Köver Kein Kredit, weil du nicht oft genug bei Mama anrufst? Keine Versicherung, weil du in der falschen Facebook-Gruppe hängst? Gegen Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Herkunft, Alter oder Religion gibt es Gesetze. Aber was passiert, wenn Algorithmen in ihren Vorhersagen unabsichtlich diskriminieren? Wir sprachen mit Daniel Schwarcz über Gleichbehandlung im Zeitalter... weiter lesen...

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Quote statt Seilschaft

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 21. Juli 2019

Fehlende Frauenförderung in der CDU Das zittern erzeugt ein eigenartiges Klappern. Von Anja Krüger Das CDU-Damentrio soll für Feminismus stehen? Nein. Die drei verfolgen ihre individuelle Karriere, sie sorgen nicht für strukturelle Veränderung. Das Bild der Woche ist erfrischend: Die drei großen Frauen der CDU sitzen einträchtig in einer Reihe in Schloss Bellevue, dem Sitz des Bundespräsidenten. Frauen sind mächtig, das strahlt das Bild aus von Bundeskanzlerin Angela Merkel, der CDU-Chefin... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 21.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 21. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Heiko mit Teutonischen Maß ? Er wirft sich als einsametr Titan der Iranischen Atombombe entgegen. Was für ein Mann – was der alles kann ! Heiko Maas : 1.) „Es geht darum, Krieg zu verhindern“ ******************************************************** Da war Adenauer nach dem Krieg, obwohl älter, klüger. Er holte sich die Nazis in die Kanzel und blieb Oben ! Und Merkel ? Kleinflugzeug... weiter lesen...

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Wann rollen wieder Panzer ?

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 20. Juli 2019

Was sie sagt und was sie kann Von Eric Bose und Christian Rath EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen hat bei ihrer Bewerbungsrede große Versprechungen gemacht. Kann sie diese erfüllen? Sie ist die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Und die erste, die ohne eigene, proeuropäische Mehrheit im EU-Parlament auskommen muss: Ursula von der Leyen wird es nicht leicht haben in Brüssel. Ihr Start wird vom Scheitern der Spitzenkandidaten, undurchsichtigen Manövern der Staats- und... weiter lesen...

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Grossmacht-Ambitionen

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 20. Juli 2019

Französische Grossmacht-Ambitionen Quelle      :        INFOsperber ch. Von Andreas Zumach, Statt die Militarisierung des Weltraums zu planen, sollten sich Frankreich und die gesamte EU für einen Rüstungsstopp stark machen. Präsident Emmanuel Macron hat an der pompösen Militärparade zum französischen Nationalfeiertag den Aufbau eines militärischen Weltraumkommandos angekündigt. Umringt war er dabei von den RegierungschefInnen aus den bislang neun EU-Partnerländern der «europäischen... weiter lesen...

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5G – Mobilfunkstrahlung

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 20. Juli 2019

Offener Brief an die designierte und zukünftige Kommissionspräsidentin der EU Sehr geehrte Frau Präsidentin von der Leyen, zunächst meinen allerherzlichsten Glückwunsch zu Ihrer Wahl als neue und zukünftige Kommissionspräsidentin des Europäischen Parlaments. Auf Sie warten viele Herausforderungen und Fragen, die zu meistern und zu beantworten sind. Damit Ihnen das gelingt, wünsche ich Ihnen Kraft, Mut, Glück, Gesundheit und Gottes Segen! Wie Ihnen sicher bekannt, soll in den kommenden... weiter lesen...

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Fushë Kosovë VV protestiert

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 20. Juli 2019

gegen Tötungen und sexuelle Gewalt gegen Roma Kinder Die „ Bewegung für Selbstbestimmung“ VV erklärte am 16 Juli in Fushë Kosovë „ Schweig nicht bei diesem Staat! Quelle      :     Scharf   –   Links Übersetzt von Max Brym Ein 11-jähriger Junge aus Fushë Kosovë / Kosovo Polje wurde am 11. Juli in einer Stadtstraße im Stadtteil Dardania tot aufgefunden. Diese Tragödie traf Familienmitglieder des Opfers K. V., Mitglieder der Gemeinschaft der Aschkali . Dieser Schlag... weiter lesen...

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KOLUMNE MACHT

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 20. Juli 2019

Das Frauenzählen muss weitergehen Von Bettina Gaus Wenn schon drei Spitzenpolitikerinnen auf einem Foto das Blut derart in Wallung bringen, dann ist der Weg, der vor uns liegt, doch noch sehr weit und die Quote vermutlich für längere Zeit unvermeidlich. Also, er finde, jetzt müsse allmählich mal Schluss sein mit dem Frauenzählen, sagt ein Freund angesichts des Fotos, das Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der nächsten Verteidigungsministerin... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 20.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 20. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Die Briten haben sich nicht einmal von der EU verabschiedet und schon beginnen sie nach der Pfeife von Trump zu tanzen. Aber wartet nur, wenn unsere Mutti erst einmal fertig geurlaubt hat: Mit großem Schinderassassa werden die Schmalspur -spusis von der Leyen und Karrenbauer euer Engeland übernehmen. Schluss mit der ältesten Demokratie wo gibt. Festsetzung von Tanker 1.) Briten drohen Iran... weiter lesen...

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BDS-Resolution-Bundestag

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. Juli 2019

In Deutschland geht das leider nicht Von Charlotte Missewitz Israel wegen seiner Palästinapolitik boykottieren – der Gedanke leuchtet mir ein. Warum ich als Deutsche trotzdem nicht mitmachen kann. Für mich ist BDS wie Veganismus. So antworte ich immer meinen BDS-Freunden, die den Boykott israelischer Produkte propagieren. Ich glaube an das Prinzip. Daran, dass man die Israelis wegen ihrer Palästinapolitik unter Druck setzen sollte, ebenso wie man keine Tierprodukte essen sollte, um das System... weiter lesen...

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Collective Climate Justice-ch.

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. Juli 2019

Willkürliche Bestrafung von Klimaschützer*innen Quelle      :     untergrundblättle. ch Von   –  climatejustice.ch/ Klimakatastrophe sponsored by Credit Suisse und UBS.  Willkürliche und unverhältnismässige Bestrafung von Klimaschützer*innen – Klimaschutz ist kein Verbrechen. Vor einer Woche blockierten Aktivist*innen mit einem friedlichen Protest den Credit Suisse Hauptsitz am Paradeplatz Zürich und den Hauptsitz der UBS in der Aeschenvorstadt in Basel um auf das... weiter lesen...

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Kinder schützen+verurteilen

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. Juli 2019

Kinder als Opfer, Kinder als Täter Eine Kolumne von Thomas Fischer Wie kann man Kinder vor Straftaten schützen – und wie soll man mit Kindern umgehen, die selbst schwere Straftaten begehen? Das Thema ist voller Fallstricke und Scheingefechte. In der vergangenen Woche erregten zwei Themen aus dem Bereich des Strafrechts Aufmerksamkeit: die Verurteilung des Angeklagten im „Fall Susanna“ durch das Landgericht Wiesbaden sowie die Meldungen über zwei mutmaßliche Sexualstraftaten... weiter lesen...

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Bürgerliche Abweichungen?

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. Juli 2019

Kleinbürgerliche Abweichungen? Das Komitee für eine Arbeiterinternationale (CWI) in der Krise1 Bodleian Libraries, La balance politique Quelle      :           Scharf  –  Linke von Manuel Kellner Die CWI ist eine internationale Organisation, die in trotzkistischer Tradition steht. Ihre stärkste nationale Organisation ist die «Mutterpartei» Socialist Party. In den 80er Jahren, als ihre Mitglieder noch in der Labour Party arbeiteten, damals als Militant-Strömung, erwarb... weiter lesen...

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Frei – Fridays-for-Future

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. Juli 2019

88,50 Euro Bußgeld wegen Greta Glück und Unterstützung von den Eltern möchte man den SchülerInnen bei ihren berechtigten Protesten wünschen. Eine Unterstützung welche uns versagt blieb, als wir in den 50 Jahren in unserer Schulzeit wenig Gehör fanden, als aus der Gefangenschaft zurückkommende Nazis wieder die Kontrolle in den Schulen Kraft Prügeleien übernahmen. Auf Geheiß von Adenauer, welcher die Hörigkeit der Staatsdiener brauchte, um wie er selber sagte, – wieder einen tatkräftigen... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 19.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Traurig aber wahr: Das Benehmen innerhalb der Gesellschaft passt sich dem, der PolitikerInnen immer mehr an. Probieren steht also doch über studieren ! Nach Unfall auf der A6 1.) Rettungskräfte beschimpft und bespuckt – „unglaubliche Verhältnisse“ Nach einem Verkehrsunfall bei Heilbronn sind Feuerwehr und Polizei in der Rettungsgasse beschimpft und bespuckt worden. Der Fahrer eines... weiter lesen...

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Nichtweiße im DDR-Alltag

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 18. Juli 2019

„Das klingt nach völkischer Schicksals-gemeinschaft“ Interview Leon Kahane, Fabian Bechtleund Jonas Balzer taz: Gegenwärtig ist es sehr populär in politischen und kulturellen Debatten, Erfahrungen von „den Ostdeutschen“ zu thematisieren. Eine Gemeinsamkeit dieser neuen Perspektiven auf Ostdeutsche scheint die Verknüpfung der „Wende“ mit Unterdrückungs- und Diskriminierungserfahrungen zu sein. Konstituiert sich dadurch auch eine problematische ostdeutsche Identität? Patrice Poutrus:... weiter lesen...

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So sieht die Schweiz-Schland

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 18. Juli 2019

So funktioniert die Demokratie im 21. Jahrhundert Quelle         :         INFOsperber. ch. Von Christian Müller Die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gibt Anlass, den Glauben an die Demokratie noch mehr zu verlieren. Zitat: «Es ist doch klar: Ihr Deutschen wollt nicht Deutschland in Europa verankern. Ihr wollt den Rest Europas in Deutschland verankern.» Die das sagte, war Margaret Thatcher, im Jahr 1993 aus Anlass der Wiedervereinigung Deutschlands.... weiter lesen...

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E-Scooter im Stadtverkehr

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 18. Juli 2019

Gegenwehr aus Gewohnheit Eine Kolumne von Sascha Lobo Das Geschimpfe und Getöse gegen E-Scooter ist typisch deutsch: Neues wird erst einmal pauschal abgelehnt, notfalls unter Verdrehung der Tatsachen. Es ist nichts weniger als eine Todesgefahr, und obwohl sie so offen sichtbar ist, wird kaum darüber diskutiert. Schlimmer noch, wo man längst über ein Verbot reden sollte, sieht die Politik tatenlos zu. Die Rede ist vom Zufußgehen, einer der gefährlichsten Fortbewegungsarten überhaupt. Die... weiter lesen...

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AKL: Gemeinsame Erklärung

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 18. Juli 2019

Zur gemeinsamen Erklärungvon IG Metall und Umweltverbänden Quelle      :        AKL Von Thies Gleiss. Dieser Text ist zuerst auf SoZ-online erschienen. In den vergangenen Jahren war es leider üblich, dass die IG Metall – und auch die anderen Mitgliedsgewerkschaften des DGB – gemeinsame Erklärungen mit den Arbeitgeberverbänden veröffentlichte, dass der Klima- und Umweltschutz nicht zu radikal und gründlich passieren darf. Profit, Konzernumsätze und Erhalt von Arbeitsplätzen... weiter lesen...

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Flüchtlinge in Libyen

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 18. Juli 2019

Die Brutalität des Nichtstuns Von Dominic Johnson In Libyen versagen Europa und Afrika. Ihre egoistische Schläfrigkeit beim Thema Migration kostet Menschenleben – und wurzelt auch in der Gaddafi-Zeit. Europa liebt extreme Lösungen. Der Kontinent, der im 20. Jahrhundert der Welt die Gaskammer und das Konzentrationslager, das Kolonialreich und den totalitären Staat bescherte, hat für Afrikas Flüchtlingskrise im 21. Jahrhundert eine Antwort anderer, doch im Ergebnis ebenfalls unmenschlicher... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 18.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 18. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Wenn Brandstifter überhand gewinnen ! Liegt dieses vorwiegend an der Schwäche der Vorgehenden Versager. Bist du zu Schwach wird ein Anderer stärker. Weltweit hat sich der Pöbel an die Spitze der Politik gedrängt. So ist es nur gut, das die Kinder wenigstens aufwachen. Da können sich die Alten hinter verkriechen und Fremdschämen. Trump attackiert Demokratin 1.) Menge skandiert „Schickt... weiter lesen...

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Träumen ist Arbeit

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 17. Juli 2019

Sterbende Dörfer,  die Krise des Kapitalismus, Ein Schlagloch von Georg Diez Sterbende Dörfer, Klimawandel, die Krise des Kapitalismus, die Proteste der Gilets jaunes – die existenziellen Fragen unserer Zeit hängen zusammen. Ich sah den Turm der Kathedrale beim Abstieg durch die bewaldeten Hügel rings um Pra­delles, eine braune Spitze, die aus dem Nest brauner Steine herausragte, eines der schönsten Dörfer des Landes, wie es offiziell heißt, ein Cevennendorf mit viel Vergangenheit, aber... weiter lesen...

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Networking à la Neonazi

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 17. Juli 2019

Schweiz:  Wahlheimat von angeklagter deutscher Neonazi-Prominenz Quelle     :       untergrundblättle. ch von   Tobias Tscherrig / Infosperber Ein in Deutschland angeklagter prominenter Neonazi zieht in die Schweiz: Rechtsradikale Netzwerke funktionieren auch hierzulande. 29. April 2018, Fretterode, Bundesland Thüringen: Zwei Journalisten aus Göttingen fotografieren und filmen das Anwesen des Thüringer NPD-Funktionärs Thorsten Heise. Sie vermuten, dass sich bei Heise Neonazis versammeln... weiter lesen...

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Die EU – Demokratie

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 17. Juli 2019

Was Ursula von der Leyen mit der Netzpolitik der EU vorhat Von der Leyen versucht das Parlament von sich zu überzeugen, das hat sie knapp geschafft. Quelle      :     Netzpolitik. ORG Von Anna Biselli Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine Agenda für die nächsten Jahre vorgestellt. In der geht es um Regeln für Plattformen, Künstliche Intelligenz und die Digitalsteuer. Auch wenn die Punkte nicht neu sind: Von der Leyens Zeitpläne sind ambitioniert. In ihren... weiter lesen...

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Den 20. JULI zum

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 17. Juli 2019

„WIDERSTANDSTAG GEGEN RECHTS“ erklären! Ein Beitrag von Stefan Weinert Liebe Freunde, liebe politische Mitstreiter, liebe Bekannte in Nah und Fern, sehr geehrte Damen und Herren, noch bis weit in die 1950er Jahre wurden die mutigen Männer des Umsturzversuches des Nationalsozialismus oft als Verräter bezeichnet. Die Witwen der am 20.Juli 1944 und in den Monaten danach hingerichteten Männer, die versucht hatten, Deutschland von dem Tyrannen Adolf Hitler und seinen Gefolgsleuten wie... weiter lesen...

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Polizist auf Lebenszeit

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 17. Juli 2019

talk of the town aus NRW Von Daniel Kretschmar Ausscheidende Polizeibeamte bekommen in NRW künftig einen sogenannten Ruhestands-ausweis. Nur ein Symbol? Ja, aber kein gutes für die demokratische Gesellschaft. Wie in jedem anderen Beruf, so endet auch für Polizeibeamte der Dienst bei Erreichen des Pensionsalters. Abgabe von Waffe, Uniform und Dienstausweis, ein Händedruck, das war’s. Eben noch mit Sonderrechten ausgestattete Repräsentant*in des staatlichen Gewaltmonopols gewesen und plötzlich... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 17.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 17. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Na, das war aber ein geistiger Vorbeibeimarsch der Redaktionen des Deutschen Staatsfunk am gestrigen Abend ! Von der Machthaberin über Leben und Sterben machte sie glatt nüber – bis in die EU. So lobte dann erst die PiS, dem dann der braune Schiss folgte? Politische Macht-Ergüsse wie sie in den schönsten Fantasien nicht für möglich gehalten werden konnten. Wahl der EU-Kommissionspräsidentin 1.)... weiter lesen...

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Neues vom Lügenleser

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 16. Juli 2019

Welcome Home, Mr. President Kallstadt, Weinstrasse; Weinstraße 80/82: Gasthaus „Weinkastell“; im Hintergrund Weinstraße 107: Protestantische Pfarrkirche Von Juri Sternburg Das pfälzische Kallstadt ist ein beschaulicher Ort. In der Nähe von Mannheim zwischen Weinbergen gelegen, tummeln sich etwa 1.200 Einwohner in den Gassen. Besonders viel los ist hier nicht. Die Einwohner erzählen gern davon, dass Helmut Kohl hier seine Leibspeise eingekauft habe. Aus Kallstadt kommt nämlich der Pfälzer... weiter lesen...

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Mein Leben als Pleite

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 16. Juli 2019

Die Bank beherrscht uns Von M. H. Miller USA      –      Wir waren nie reich, aber ein Studium wollten meine Eltern mir auf jeden Fall finanzieren. Heute bin ich verschuldet, wie so viele meiner Generation An Halloween im Jahr 2008, das war sechs Wochen nach dem Lehman-Brothers-Crash, rief mich meine Mutter aus Michigan an, um mir zu sagen, dass mein Vater seinen Job im Vertrieb von Visteon verloren hatte, einem Zulieferer von Ford. Zwei Monate später war auch meine Mutter selbst... weiter lesen...

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Indien: Die Wahl der Angst

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 16. Juli 2019

Parlamentswahlen in Indien von L. K. Sharma Narendra Modis spektakulärer Sieg bei der indischen Parlamentswahl im April/Mai 2019 zeigt allzu deutlich, wie stark sich Indien in den vergangenen Jahren verändert hat und sich weiter verändern wird. Mit großer Mehrheit wurde Modi wiedergewählt. Seine regierende Bharatiya Janata Party (BJP) konnte die absolute Mehrheit nicht nur verteidigen, sondern überraschenderweise sogar noch ausbauen – trotz der düsteren Wirtschaftsbilanz, Modis zahlreichen... weiter lesen...

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Eine Organisation implodiert

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 16. Juli 2019

Warum sich die revolutionäre ISO der USA aufgelöst hat* Quelle        :    Scharf   –  Links von Manuel Kellner Die International Socialist Organization (ISO) war viele Jahre lang die mitgliederstärkste Organisation mit sozialistisch-revolutionärem Anspruch und marxistischem Selbstverständnis in den USA. Sie dürfte etwa 800 Mitglieder gehabt haben, etwas über 60 Ortsgruppen (mit jeweils zwischen 5 und 50 Mitgliedern) und Stützpunkte (weniger als 5 Mitglieder). Sie... weiter lesen...

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 16. Juli 2019

Was ist richtig, was falsch? Die Falle der Generalisierung Durch die Woche mit Robert Misik Die New York Times sucht gerade einen Afrikakorrespondenten, und die Stellenanzeige las sich wie eine Klischeeannonce. Das brachte, um im Klischeebild zu bleiben, beispielsweise viele Kenianer „auf die Palme“, wie die Süddeutschen Zeitung sarkastisch schrieb und dabei auf die Satire „Wie man über Afrika schreibt“ des kürzlich verstorbenen Schriftstellers Binyavanga Wainaina verwies: „Behandle... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 16.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 16. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Was könnte der SPD denn noch besseres passieren ? Wie-viel Angebote muss die CDU denn noch unterbreiten um ihren Lobbyisten Clan endgültig der Auflösung preis zu geben ? Von-der-Leyen-Wahl 1.) Unverhohlen droht die CSU mit dem Ende der großen Koalition Kurz vor der Abstimmung über Ursula von der Leyen im Europaparlament ist die Stimmung in Berlin angespannt. Die Union beschwört die SPD,... weiter lesen...

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Gretas unbequeme Wahrheit

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 15. Juli 2019

Fridays For Future und Klimapolitik Schaffen Fridays For Future einen neuen politischen Mainstream in Deutschland? Es geht jedenfalls nicht darum, „das System“ zu stürzen. Und dann rief ein Kind: „Der Kaiser ist ja nackt.“ Da sahen die Erwachsenen es plötzlich auch. So war das, als Greta Thunberg, 16, und Fridays For Future darauf hinwiesen, dass es keine Klimapolitik in Europa gibt, die auch nur annähernd dem entspricht, was die verantwortlichen Politiker mit dem Abkommen von Paris... weiter lesen...

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Die tödliche Rolle Europas –

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 15. Juli 2019

 im Jemen-Krieg Unterstützung heisst Komplizenschaft Quelle      :     untergrundblättle  ch. Von  Jakob Reimann / Artikel aus: Graswurzelrevolution Nr. 440, Juni 2019, www.graswurzel.net Würden die USA heute Abend ihre Unterstützung für die Saudi-Emirate-Koalition einstellen, so eine zutreffende Binsenweisheit im Kontext der mehr als vier Jahre andauernden Bombardierung des Jemen, wäre der Krieg morgen früh beendet. Mitte April 2019 passierte mit moderater Mehrheit eine Gesetzesvorlage... weiter lesen...

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Blick über den Tellerrand

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 15. Juli 2019

Die Smopo (CH) wurde zum Westfernsehen der deutschen Rechten und vor allem der AfD Ein Bericht von Stefan Weinert. Hallo und Servus und guten Tag, ein Blick über den eigenen Tellerrand ist immer gut und kann nicht schaden. Die renommierte und seriöse österreichische Zeitung „BLICK/SonntagsBlick“ berichtet heute (Sonntag, 14. Juli 2019) über die Schweizer Online-Zeitung „Schweizer Morgenpost (Smopo), die eine der Hauptquellen der deutschen Rechtsaußenpartei AfD ist. —... weiter lesen...

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Die Methode von der Leyen

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 15. Juli 2019

Inszenieren, emotionalisieren, die Realität ausblenden Eine Kolumne von Sascha Lobo Neue Chefin der EU-Kommission soll Ursula von der Leyen werden – oder, wie viele im Netz sagen: Zensursula. Diesen Spitznamen verdankt sie der Netzsperren-Debatte, die sie einst vorantrieb – mit einem verstörenden Politikstil. Jetzt soll Ursula von der Leyen also Präsidentin der Europäischen Kommission werden. Was sich nahtlos einfügt in das schon länger laufende, soziale Großexperiment: Wie viele... weiter lesen...

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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 15. Juli 2019

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Elektroroller, Trumps Twitter und Islam. Hipster gefährden den Verkehr, die US-Justiz behandelt Trumps Twitter-Accounts und die Hälfte der Deutschen hat Angst vor demokratietreuen Muslimen. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Sigmar Gabriel findet den vakanten SPD-Vorsitz fast wie ein infektiöses Kleidungsstück. Und was wird besser in dieser? Ja, wer hat’s denn vorher angehabt? Endlich!... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 15.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 15. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Grüne – bitte lauter, auch wie wollen den Gesang zuhören: „Zieht den Bayern die Lederhosen aus“ ! Offenlegung der Maut 1.) Verträge Grüne verklagen Scheuer Die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut haben die Steuerzahler weit über 50 Millionen Euro gekostet, soviel ist gewiss. Unklarheit besteht aber über den weiteren Inhalt der Verträge. Die Grünen wollen die Aufklärung... weiter lesen...

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Schwere Kompetenztournee

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. Juli 2019

Ursula von der Leyen und die EU blond geboren, braun geschoren Von Ulrich Schulte, Anja Maier, Tobias Schulze Am Dienstag wird sich entscheiden, ob Ursula von der Leyen Chefin der EU-Kommission wird. Sie kommt mit Schwierigkeiten im Gepäck. Ja, ich höre euch. Ich schätze euch. Und ernst nehme ich euch sowieso. Ursula von der Leyen sitzt so aufrecht, als habe sie ein Stahllineal im Rücken. Weiße Bluse, taubenblauer Blazer, die Schultern gerade, der Blick aufmerksam. Sie lächelt. Sie nickt,... weiter lesen...

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Eine Frage aus der Schweiz

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. Juli 2019

Was will die EU mit der Ukraine eigentlich? Noch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker küsst den Ukraine-Präsidenten Wolodymyr Selenskyi Quelle         :          INFOsperber ch. Von Christian Mülleron Die EU unterstützt die Anti-Russland-Politik in Kiew und macht sich damit für das Elend im Land mitverantwortlich. Vor drei Monaten haben die Ukrainer mit 73 Prozent der abgegebenen Stimmen den Komiker Wolodymyr Selenskyi zu ihrem neuen Staatspräsidenten gewählt. Nicht... weiter lesen...

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Geht es der Wirtschaft gut

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. Juli 2019

Wann es einer Stadt wirklich gut geht Von Stefan Weinert, Ravensburg Diese Satz war heute in der „Schwäbischen“ zu lesen. Ausgesprochen hat ihn der Oberbürgermeister der Stadt Ravensburg, Dr. Daniel Rapp. Wenn Dr. Rapp mit „Stadt“ das Portemonaie der Geschäftsleute, der Unternehmer, der „oberen 100“ und das der  priviligierte Mittelschicht meint, könnte ich ihm zustimmen. Doch „die Stadt“, das sind „ein paar tausend“ Menschen mehr... weiter lesen...

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Eine zynische Arbeitsteilung

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. Juli 2019

EU-Sudan: Eine zynische Arbeitsteilung Quelle        :      Scharf  –  Links Von Michael Pröbsting, Internationaler Sekretär der Revolutionären Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT), 9. Juli 2019, www.thecommunists.net Zur Zusammenarbeit des europäischen Imperialismus mit dem sudanesischen Militär, um die Migration zu stoppen. Die Europäische Union präsentiert sich gerne in der Öffentlichkeit als Hüterin der Demokratie und der Menschenrechte. Es vergeht kaum... weiter lesen...

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Aufruf Journalisten-Verband

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. Juli 2019

Der Polizei weniger nachplappern Das Volk bezahlt die Macht – welche sich aber vor dem Mächtigeren verbeugt ! Von Michael Kees Redaktionen nutzen regelmäßig Informationen der Polizei, ohne sie zu überprüfen. Wegen der Berichterstattung über Ende Gelände gibt es daran Kritik. Bei Straftaten oder Gefahrenlagen sind Jour­na­lis­t*innen häufig auf Angaben der Polizei angewiesen. Oft behandeln Redaktionen deren Infos als sogenannte privilegierte Quelle – das heißt, dass die Angaben... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 14.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Hm. Da wird sich der Großmäulige Kuhjunge aber einiges einfallen lassen müssen, damit die Aktien nicht entwertet werden. Manhattan : 1.) Massiver Stromausfall trifft das Herz von New York Aufzüge stehen still, Ampeln funktionieren nicht mehr: In New York hat ein schwerer Stromausfall Zehntausende Menschen betroffen. Der Bürgermeister der Stadt spricht von einem „mechanischen Problem“.... weiter lesen...

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Rollkoffer sind geil

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 13. Juli 2019

Mut zum Klischee-Tourismus Flughafen Bahnhof  –   Kommste an / fährste ab, die Koffer machen klack, klack, klack Kommentar von Franziska Seyboldt Schön über’s Kopfsteinpflaster rattern: In Städten ist es eh laut, da stört das nicht. Und auf Backpacker-Nackenschmerzen kann ich verzichten. Es war im letzten Sommer. Wir kamen gerade aus dem Urlaub zurück und bogen in unsere Straße ein, mit Sand in den Schuhen und Salz in den Haaren, als uns eine Männerstimme aus einem der oberen... weiter lesen...

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Linke Kleinstadt Revolution?

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 13. Juli 2019

Revolution in der Kleinstadt? Quelle         : untergrundblättle ch. Von  autonomie-magazin.org Ein Blick auf Politik auf dem Land, wo abseits linker Wohlfühlzonen agiert werden muss. Das Zentrum der Linken in Deutschland sind ganz klar die Grossstädte. Hier scheint die Kultur eine freiere zu sein, die Menschen offener für neue Lösungen. Dementsprechend wird auch abfällig über die Landbevölkerung gesprochen, die immer bisschen hintendran, stockkonservativ und einfältig sei. Bei... weiter lesen...

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Wahlen in Indien

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 13. Juli 2019

Indien im Griff der ­­Hindu-Nationalisten von Christophe Jaffrelot Trotz fehlender Konzepte gegen die wirtschaftliche Misere konnte die hindu-nationalistische BJP bei den Wahlen im April ihre Mehrheit ausbauen. Nun regiert allein – und den Minderheiten der Christen und Muslime stehen schwere Zeiten bevor. Es schien nicht viel für Narendra Modi zu sprechen: Gegen die muslimische und christliche Minderheit betreibt er eine offen diskriminierende Politik und seine Bilanz in der Wirtschafts- und... weiter lesen...

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„Juden werden benutzt,

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 13. Juli 2019

um gegen Muslime Stimmung zu machen“ Ein Interview von Ursula Rüssmann Rachel de Boor und Hani Mosheni über neue Allianzen zwischen ihren Gemeinschaften – und warum die Mehrheitsgesellschaft sich fromme Juden, aber liberale Muslime wünscht. Sie lebt in Berlin, er in München. Sie ist Jüdin, er Muslim. Dass sie sich überhaupt kennen, verdanken Rachel de Boor und Hani Mosheni den beiden Studienwerken, deren Stipendiaten sie sind bzw. waren. Im gemeinsamen Interview mit der FR geht es vor... weiter lesen...

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Spenden für Seenotrettung

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 13. Juli 2019

Rackete hat es uns leichtgemacht Kommentar von Eleonora Grahovac EU-Staatschefs sehen dem Sterben im Mittelmeer zu, Bürger fühlen sich handlungsunfähig. In diesem Vakuum wurde Carola Rackete zur Heldin. Es war der Moment, als die Kapitänin die Gangway ihres Bootes herunterschritt. Carola Rackete verlässt die „Sea-Watch 3“ und wird in ein bereits wartendes Polizeiauto geleitet. Gerade hatte sie 40 Flüchtlinge in einen lampedusischen Hafen gefahren und damit ein politisches Statement abgegeben.... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 13.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 13. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Überall dort, wo unfähige PolitikerInnen glauben, auch gegen die Natur  Regieren zu können, zahlen die BürgerInnen den Preis ! Unwetter in Deutschland : 1.) Tornado beschädigt Häuser in Rheinland-Pfalz Heftige Unwetter mit starken Regenfällen und Gewittern haben am Freitag in Teilen Deutschlands für Schäden gesorgt. In Bobenheim am Berg in Rheinland-Pfalz beschädigte ein Tornado... weiter lesen...

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Aus dem finanzkasino

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 12. Juli 2019

Kein Geld, sondern Quatsch Von Ulrike Herrmann Facebook erfindet eine digitale Währung „Libra“, um die Kunden abzuzocken. acebook will eine neue digitale Währung einführen, die „Libra“ heißen soll. Kaum war diese Nachricht in der Welt, kannte die Fantasie keine Grenzen mehr. Es wurde fabuliert, dass Face­book die Zentralbanken entmachten und die Libra zur neuen Weltwährung aufsteigen könnte. Wieder wurde geträumt, dass es Geld ­geben könnte, das keinen Staat braucht. Freies Geld... weiter lesen...

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Die CO2-Steuer:

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 12. Juli 2019

Der Preis ist heiß? von Inken Behrmann und Katrin Beushausen „Was das Penicillin für die Medizin ist, ist ein CO2-Preis für die Klimapolitik.“[1] Zu dieser Aussage versteigt sich Ottmar Edenhofer, Direktor am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung. Ein Preis für verbrauchtes CO2 soll den Planeten – gleich einem lebensrettenden Medikament – von der Klimakrise kurieren: Kohle, Öl und Gas zu verfeuern, soll erheblich teurer werden und, so die Idee, Industrie und Verbraucher*innen dazu... weiter lesen...

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Beim Spagat überdehnt

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 12. Juli 2019

Dann lieber einsame Insel Das ateht  nicht mehr für SPD – da steht  Merkel hinter ! Von Stephan Hebel GroKo Der Deal um den EU-Kommissionsvorsitz zeigt, wie wenig noch von der SPD übrig ist. Wenn es unübersichtlich wird in der Politik, hilft vielleicht ein kleiner Trick: Stellen wir uns einmal einen tapferen Sozialdemokraten vor, den es vor einem Vierteljahrhundert in jungen Jahren auf eine einsame Insel verschlagen hat. Dieser Robinson Juso, so wollen wir ihn nennen, kehrt nun nach... weiter lesen...

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Der Kampf geht weiter…

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 12. Juli 2019

Pilotabschluss im Einzelhandel NRW Quelle      :         Scharf  –  Links Von Herbert Schedlbauer Der im Einzelhandel seit zwei Monaten geführte Arbeitskampf in Nordrhein-Westfalen ist beendet. Überraschend schnell einigte man sich in der vierten Tarifrunde. Erneut vereinbarte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit dem Handelsverband NRW eine zweijährige Laufzeit. Die Allgemeinverbindlichkeit der Entgelttarifverträge (AVE) wurde von der Kapitalseite vom Tisch gefegt. Löhne... weiter lesen...

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Wer den Druck spürt

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 12. Juli 2019

Überdrehte Debatte um Merkel Das ruhen auf Knochen, bringt gar manch ein Hirn zum kochen. Statt stehen mal sitzen lässt Stimmen aufblitzen. Ein Raunen und Stöhnen vom Meeresgrund, lässt sich auch im Sitzen nicht abwehren. DL. Red. – IE – Von Franziska Seyboldt Weil Merkel mehrmals zitterte, wird heftig über ihren Gesundheitszustand spekuliert. Dabei hat sie den doch klar benannt. Etwas Empathie, bitte! Die Kanzlerin zittert, und alle drehen durch. Nein, das ist kein Titel einer... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 12.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 12. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Seit wann finden die absoluten Parteihinterbänkler denn Gehör ? Fakt: Wer keiner Partei angehört darf in solch einen Gremium keine Bananen verkaufen. Damit sind die, welche Wissen schaffen für gewöhnlich außen vor. Auch Viert- oder Fünftklassige Parteimitglieder wählen dort, wo sie ihren Lebensunterhalt abgesichert sehen. Und – wer den krankhaften Glauben anhängt, in einer solchen... weiter lesen...

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Polizeigewalt-Ende Geländer

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 11. Juli 2019

„Natürlich kommt es zu Fehlern“ Bekommen die Schlägertruppen des Staates ihren Strom Frei Haus ? Von Anett Sell, Köln Felix K. sagt, ein Polizist habe ihm bei den Protesten von Ende Gelände den Schädel gebrochen. Die Aachener Polizei erklärt, jede Anzeige werde geprüft.  „Letzte Woche war ich dreimal im Krankenhaus. Erst haben sie gesagt, der Bruch müsse operiert werden: Augenlid aufschneiden und den Bruch schienen. Jetzt meinten sie, die OP sei zu gefährlich und der Bruch heile... weiter lesen...

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Fliegen in Europa

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 11. Juli 2019

Medien folgen blind den falschen Argumenten der Swiss/Lufthansa Quelle       :        INFOsperber.  ch. Von Urs P. Gasche Eine Lenkungsabgabe auf Flugtickets ist längst fällig. Doch NZZ und Tamedia-Zeitungen verbreiteten die Lüge des Alleingangs. Eine Lenkungsabgabe auf Flugtickets dürfe die Schweiz «nicht im Alleingang» einführen, lautet das Mantra von Swiss/Lufthansa, und grosse Medien plappern das unbedarft nach. Tatsächlich aber ist das Gegenteil der Fall: Die Schweiz hat... weiter lesen...

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Schule der Zukunft

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 11. Juli 2019

Weniger Bildung für die nächste Schüler-Generation Eine Kolumne von Sascha Lobo Das Internet ist, trotz allem, die mächtigste jemals erfundene Bildungsmaschine. Also könnten sich die Schulen doch verstärkt auf ihren anderen Auftrag konzentrieren: Erziehung. Nötig wäre das ganz offensichtlich. Wenn elf-, zwölf-, vierzehnjährige Täter eine Frau vergewaltigen, aber auch wenn Kinder freitags für mehr Klimaschutz streiken und wenn Rezo mit einer fast einstündigen Faktenkanonade die Bundesrepublik... weiter lesen...

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Demokratie – Urteil

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 11. Juli 2019

Trump darf auf Twitter nicht mehr blocken Quelle      :   Netzpolitik ORG. Von  Markus Reuter US-Präsident Donald Trump darf als Amtsträger keine Personen auf Twitter blocken, nur weil sie eine andere Meinung haben als er. Das Urteil ist wegweisend für den Umgang von Behörden in den USA mit Social Media. Der US-Präsident Donald Trump darf keine Nutzer blocken, bloß weil diese eine andere Meinung haben als er. Ein Bundesberufungsgericht in den USA entschied, dass Trump mit dem Blockieren... weiter lesen...

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Von wegen Aufklärung NSU

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 11. Juli 2019

Ein Jahr Urteil im NSU-Prozess Werfen wir nicht nur einen Blick auf die Tagespolitik, ist es  höchst Verwunderlich, das Täter nicht zu aller erst in den eigenen Reihen der Zuständigen Parteien gesucht werden ? Denn – gerade dort fallen Hass und Neid doch auf äußerst fruchtbaren Boden ? Red. DL – IE – Von Konrad Litschko Etwaige Terrorhelfer von damals sind nicht ermittelt, Spuren in ein rechtes Netzwerk blieben unverfolgt. Jetzt wirft der Fall Lübcke neue Fragen auf. Carsten... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 11.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 11. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Bedeutet als Übersetzung in ein politisches Deutsch : „Das Iranische Militärschiff  soll nicht den Bürgersteig gewechselt haben, als ihm ein britischen Tanker auf der gleichen Seite entgegenkam“ ? Oder auch: „Der Scheich soll May von seiner Bettkante geschoben haben ?“ Welche Dramen sich doch tagtäglich in der Politik abspielen ! Vor aller Augen. Medienberichte 1.)... weiter lesen...

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Der lange Weg zur Macht

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 10. Juli 2019

Die Grünen könnten das schon mal üben Schlagloch von Matthias Greffrath Um dieses Land zukunftsfähig zu machen, müssen politische Entscheidungen breiter getragen werden. ie „sehen sich an. Sie lächeln. Sie gucken wieder nach vorn“, und das „mit Eloquenz und Augenmaß, mit Empathie und Visionen“. Nicht nur im Stern schwärmt das progressive Deutschland für sein demokratisches Königspaar Annalena Baerbock und Robert Habeck (Grüne). Aber die Gegner schlafen nicht. Nicht die vom Focus,... weiter lesen...

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Die Story: Wohnungslos

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 10. Juli 2019

Wenn Familien kein Zuhause haben Quelle        :    untergrundblättle. ch. Von     (SP: D) Wenn das Wörtchen „wenn“ nicht wäre: Wenn gilt übrigens nicht als Hypothese – obgleich es im Deutschen Sprachgebrauch so missverstanden wird – wie falls1, sondern als gewisse (vorhersehbare) Bedingung. Macht dies nicht ein wenig nachdenklich?! Offener Brief an die ARD-Sendeanstalten Sehr geehrte Damen und Herren der ARD-Sendeanstalten, Ihre Produktion „Die Story: Wohnungslos... weiter lesen...

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Feinstaub und Medien

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 10. Juli 2019

Offene Antwort-Email an Herrn Albert Hagn, Ravensburg Besser feste  feiern als tief Luftholen ? Von Stefan Weinert , Ravensburg Lieber Herr Hagn, zunächst muss ich Ihnen hohen Respekt dafür zollen, dass Sie trotz Ihres fortgeschrittenen Alters und des (zusätzlich noch) – im doppelten Sinne – aktuellen erhitzen Klimas im Mittleren Schussental die Energie aufbringen, sich gegen die partiell-parteiliche Haltung und den Chauvinistmus der so genannten „vierten Macht“ und der... weiter lesen...

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Bremen vor Rot-Grün-Rot

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 10. Juli 2019

Schuldenbremse und Finanzierungsvorbehalt statt Politikwechsel Bremer Stadtmusikanten aus Österreich – kein Rot in Sicht Quelle       :         AKL – Linke Von Sebastian Rave, Bremen Trotz historischer Wahlniederlage wird die Bremer SPD wohl auch nach 73 Jahren nicht als Regierungspartei abgelöst. Es wird wahrscheinlich zur ersten rot-grün-roten Landesregierung in Westdeutschland kommen. DIE LINKE in Bremen ist damit auf dem Weg zur „Kleinere-Übel-Partei“ zu werden... weiter lesen...

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Die Lobbyisten sind überall

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 10. Juli 2019

Die „Umweltschutz ja, aber“-Argumentation Von Hanna Gersmann Der Umweltverband WWF hat analysiert, wie Verbände der Wirtschaft die Europäische Wasserrahmenrichtlinie attackieren. Es ist ein Musterbeispiel für Lobbyarbeit Warum sich Menschen so schwertun, den Planeten zu schonen? Der Umweltverband WWF hat Positionspapiere von zwölf EU-weit einflussreichen Lobbyorganisationen durchforstet, von Verbänden der Industrie, des Bergbaus, der Wasser- und Energieversorger und der Landwirtschaft.... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 10.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 10. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Die Angst der EU vor den Brexit? Wo sind all die großmäuligen Aussichten der EU – Werte  Versager geblieben? Hieß es nicht auch „Reisende soll man nicht aufhalten“! Wäre eine Gemeinschaft von Willigen aus fünf oder zehn Länder nicht Wirkungsvoller als die heutige Zwangsgemeinschaft? Will sich die Masse auf das  Niveau von Polen, Ungarn oder Österreich hinunter... weiter lesen...

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Eine Ungute Mischung

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 9. Juli 2019

Was Merz und Gabriel so in die Zeitung schreiben Von Anne Fromm Friedrich Merz bekommt eine wöchentliche Kolumne in der „Welt am Sonntag“, Sigmar Gabriel ist Autor der Holtzbrinck-Medien. Das ist gefährlich. Friedrich Merz hat einen neuen Job: politischer Kolumnist der Welt am Sonntag. In seinem ersten „Merz meint“ schrieb er gerade, dass sich immer mehr Polizisten und Soldaten der AfD zuwendeten – nicht etwa, weil sie rechts seien, sondern weil sie sich von Union und SPD alleingelassen... weiter lesen...

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Schweizer Sicht-Iran-Krise:

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 9. Juli 2019

 Es gibt nur noch einen Millimeter Hoffnung Quelle       :     INFOsperber. ch. Von  Erich Gysling Iran will die Anreicherung von Uran schrittweise erhöhen. Die nächste Eskalations-Stufe im Konflikt mit den USA ist programmiert. Dass die iranische Führung irgendetwas als Antwort auf die willkürlich verfügte wirtschaftliche Strangulierung durch die USA und die finanzpolitische Impotenz Europas erfinden musste, ist nachvollziehbar. Aber musste es unbedingt der Beschluss sein, die... weiter lesen...

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International: Waffenhandel

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 9. Juli 2019

Vor allem linke Regierungen verkaufen Waffen ins Ausland Von Niklas Potrafke und Johannes Blum Nicht nur in europäischer Gemeinschaftsarbeit produzierte Rüstungsgüter dürfen weiterhin ausgeliefert werden, auch in Deutschland produzierte Güter zur militärischen Verwendung erhielten jüngst wieder eine Exportfreigabe des Bundessicherheitsrats. Dabei hatte die SPD kürzlich eine Verlängerung des Verbots von Rüstungsexporten von Deutschland nach Saudi-Arabien bewirkt und sich hiermit gegenüber... weiter lesen...

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Die Welt wird immer kälter

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 9. Juli 2019

Die Welt wird immer ekelhafter und alle ducken sich weg Quelle     :      Scharf  –  Links Von Franz Witsch  Von Franz Witsch Liebe FreundeInnen des politischen Engagements, im letzten Bürgerbrief (BB166) sehe ich die sozial-ökonomischen Strukturen von der herrschenden Politik, angeführt von den USA, in eine uns alle bedrohende Entwicklung gesteuert. Das kommt nicht nur in den zahlreichen, von den USA inszenierten Kriegen (Irak, Syrien, Libyen, etc.), sondern auch darin zum... weiter lesen...

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Linke in der Wachstumsfalle

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 9. Juli 2019

„Immer mehr für alle“ Zur Debatte von Wolfgang Kessler Immer mehr für alle – das galt lange als Prämisse sozial gerechter Wirtschaftspolitik. In der Klimakrise zeigt sich nun, wie hoch der Preis dafür ist. eit Klimaschutz für die Bevölkerung immer wichtiger wird, verlieren die SPD und auch die Linkspartei immer mehr Stimmen an die Grünen. Nun wollen sich die Sozialdemokraten stärker um den Klimaschutz kümmern, sagt Interimsfraktionschef Rolf Mützenich. Doch die neuen Bekenntnisse... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 09.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 9. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Merkel einmal mehr ohne eine Meinung ? So seift den Steffen Seibert um das Thema herum: „“Deutsche Krieger treten nicht erneut als Mördertruppe in Erscheinung. Zwei Kriege sind genug! Granaten Uschi sondiert derweil auf der politischen Müllhalde in Brüssel !““ Syrien: 1.) Bundesregierung weist US-Forderung nach Bodentruppen zurück Einen Großteil ihrer Bodentruppen... weiter lesen...

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Das muss die Politik richten

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 8. Juli 2019

Ärzte ohne Grenzen über Seenotrettung Das Interview führte Christian Jakob Vereine wie Sea-Watch helfen Flüchtenden, weil die EU versagt. Tankred Stöbe von Ärzte ohne Grenzen spricht über die politische Dimension des Helfens. taz am wochenende: Herr Stöbe, nach der Festnahme der „Sea-Watch 3“-Kapitänin Carola Rackete vergangenes Wochenende wurde sehr viel für Sea-Watch gespendet. Es reicht, um das beschlagnahmte Schiff zu ersetzen. Aber das kann auf Dauer nicht die Lösung sein,... weiter lesen...

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Aufruf an die B. – Regierung

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 8. Juli 2019

«Setzen sie BDS nicht mit Antisemitismus gleich» Quelle     :          untergrunsblättle.  ch. Von  Aufruf an die Bundesregierung von 240 jüdischen und israelischen Wissenschaftlern Mitte Mai wiesen jüdische und israelische Wissenschaftler, von denen viele in den Bereichen Antisemitismusforschung, jüdische Geschichte und Geschichte des Holocaust spezialisiert sind, auf den alarmierenden und zunehmenden Trend hin, Unterstützer palästinensischer Menschenrechte als antisemitisch... weiter lesen...

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Zurück zur sozialen Frage

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 8. Juli 2019

Es fehlt die positive Erzählung Gastbeitrag von Dana Moriße und Manuel Huff  –  Mitglieder des Landesvorstandes der LINKEN in Nordrhein-Westfalen. Anstatt die Grünen nachzuahmen, sollte die Linkspartei die Verteilungsgerechtigkeit in den Mittelpunkt rücken. Das Ergebnis der Linkspartei bei der zurückliegenden Europawahl stellt eine Zäsur dar und sollte so etwas wie der letzte Warnschuss sein, die strategische und inhaltliche Ausrichtung grundlegend zu überdenken. Mit 5,5 Prozent erreichte... weiter lesen...

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Eine politische analyse

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 8. Juli 2019

Unpolitische Friedensbewegung Quelle     :       politische analyse Von Rüdiger Rauls Dieser Beitrag ist eine Antwort auf den Artikel „Machen wir die airbase dicht“  bei Rubikon. Er ist Teil der „Jungen Federn“, was auf jüngere Autoren hindeutet.  Zitate, die nicht anders ausgewiesen werden, entstammen diesem Artikel. Es geht bei der Antwort weniger um Kritik am Artikel selbst, als vielmehr um die Diskussion grundsätzlicher Überlegungen in Bezug auf die heutige Friedensbewegung,... weiter lesen...

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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 8. Juli 2019

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Die Deutschen ruinieren mit von der Leyen das Wahlsystem in der EU. Und Heiko Maas könnte langsam mal verantwortungsbewusster werden. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Diese angejaulten ­Handyvideos von Italiens Innenminister Salvini. Und was wird besser in dieser? Gibt es wirklich keine Partnerschaftsbörse für Peinliche? Der Rat der EU hat Ursula von der Leyen als mögliche... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 08.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 8. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Wichtig ist doch alleine die Möglichkeit zum beständigen Wechsel der Regierung, wenn diese nicht bereit ist dem Willen des Volkes zu entsprechen. Die Unsicherheit der Herrschenden Morgen noch ihren Job zu haben ist der einzige Weg eine Leistung einzufordern. – Alle Macht geht vom Volk aus !! Ob Arbeiter oder Manager es zählt immer nur der Erfolg. Das Geschäft ist  genau so kalt wie... weiter lesen...

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Er meint das ernst

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 7. Juli 2019

Wer ist der Mann hinter der Kunstfigur? Aus Brüssel Volkan Ağar Nico Semsrott sitzt für Die Partei im Europaparlament. Er will Politik machen, ohne sich dem Politbetrieb anzupassen. Nico Semsrott sitzt gebeugt auf einem Drehstuhl, mit seinen Beinen schiebt er sich nach links und nach rechts. Er kaut an seinen Fingernägeln, nimmt seine Brille ab, reibt sich die Augen. Er wirkt wie ein Zehntklässler, der nicht abwarten kann, dass die sechste Unterrichtsstunde am Freitag endlich zu Ende geht. Semsrott,... weiter lesen...

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Kameradschaft Heimattreu

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 7. Juli 2019

Hitlerverehrung und gewalttätige Übergriffe auf Andersdenkende Quelle       :    untergrundblättle. ch. Von  antifa.ch Die Mitglieder der Kameradschaft Heimattreu (KHT) stammen vorwiegend aus der Ausserschwyz und dem St. Galler Linthtal. Gegründet im Jahr 2012, fiel die KHT zu Beginn hauptsächlich durch Facebook-Aktivismus und die offene Verherrlichung des Nationalsozialismus auf. Zur Mitgliederwerbung organisierten sie am 15. September 2013 einen «nationalen Grillabend» in der... weiter lesen...

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AfD wächst im Osten weiter

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 7. Juli 2019

Warum ist die Linke so schwach, Frau Kipping? Mit Katja Kipping hat Benjamin Konietzny gesprochen Die Linke war mal die erfolgreiche Protestpartei im Osten – das ist lange her. Bei den Landtagswahlen könnte die Partei empfindliche Verluste hinnehmen, in Thüringen muss sie um die Neuauflage der rot-rot-grünen Landesregierung bangen. Im Interview mit n-tv.de spricht Parteichefin Katja Kipping darüber, wie die Partei zu alter Stärke zurückkommen will, über Gerüchte, sie könne sich von... weiter lesen...

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Notruf der SPD-Zombies

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 7. Juli 2019

Gerd Schröder spielt schon das Lied vom Tod Quelle       :       Scharf  –  Links Von Ullrich Mies In Beiträgen des Handelsblattes vom 17. Juni 2019 und Spiegel-online berichten diese Medien über einen Appell des Ex-Parteichefs Gerhard Schröder zur Rettung der SPD.(1) Schröder trommelt angesichts des desaströsen Zustandes der SPD nun „seine Vorgänger und Nachfolger für einen Aufruf an die Parteibasis zusammen“, so der Handelsblatt-Journalist Stratmann.(2) In seinem... weiter lesen...

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 7. Juli 2019

Brandgeruch über Berlin und Zunder in Brüssel Durch die Woche mit Nina Apin Für mich fühlte sich die vergangene Woche an, als sei ich aus einem Tunnel aufgetaucht. Die letzten sechs Monate hatte ich mich, buchbedingt, mit einem einzigen Thema befasst: dem der sexuellen Gewalt an Kindern. Nachrichten und Enthüllungen, mit denen ich meinen Tunnelblick füttern konnte, gab es genug: Neue Studien zum Missbrauch in der DDR, Streit über die Aufarbeitung in der katholischen Kirche, der Campingplatz-Skandal... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 07.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 7. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Warum zeigt eigentlich niemand dem Salvini die Harke ? Aber die Wahrheit ist auch: Was politische Idioten beim Dublin Abkommen in ihrer Selbstsucht Versaubeutelten lässt sich später nur schwer reparieren. Vor allen Dingen wenn Schleichkatzen nur ein dümmliches Grinsen zeigen.  Seenotrettung auf dem Mittelmeer 1.) „Alan Kurdi“ ändert Kurs Richtung Malta Deutschlandwill Migranten von... weiter lesen...

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Über die EU-Postenvergabe

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 6. Juli 2019

Bütikofer :  „Ich bin Nein-Sager“ Interview von Ulrich Schulte Reinhard Bütikofer ist Co-Vorsitzender der Grünen in Brüssel und hat viele Gründe, Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin abzulehnen. taz am wochenende: Herr Bütikofer, der Europäische Rat hat Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen. Was halten Sie davon? Reinhard Bütikofer: Das ganze Verfahren ist eine böse Zumutung. Der Rat schwächt das Parlament und damit die europäische Demokratie.... weiter lesen...

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NPP 177 Off The Record:

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 6. Juli 2019

Fusion mit Zensursula in der Cyberagentur Quelle       :   Netzpolitik. ORG Markus Beckedahl In der fünften Ausgabe von Off The Record sprechen wir über unsere Beiträge zur geplanten Cyberagentur, zur netzpolitischen Geschichte von Ursula von der Leyen, über unsere Recherchen über deutsche Trollfabriken der AfD bis zum Fusion-Festival, das sich erfolgreich gegen überzogene Forderungen der Polizei durchgesetzt hat. Weil die letzte Folge ausgefallen ist, behandelt der eigentlich monatlich... weiter lesen...

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Deutsche Angst Rekorde?

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 6. Juli 2019

Superlative, aufsteigend sortiert  Eine Kolumne von Thomas Fischer Sommerzeit, Hitzerekord, schlimmste Nachrichten aller Zeiten. Wir fassen es nicht, was dauernd los ist. Und das nächste Schneechaos wird sicher das Fürchterlichste. Hier sind noch ein paar Anregungen. Das Humorvollste Der berühmteste Journalist von Frankfurt – mit, wie dieses Magazin kürzlich enthüllte, einem Gehalt von „enormer“ Höhe – hat am 29. Juni eine seiner vorschriftsgemäßen Kolumnen veröffentlicht.... weiter lesen...

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Ordnungsrufe aus Moskau

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 6. Juli 2019

Anmerkungen zu einer überfälligen Offenbarung Quelle      :        Scharf –  Links Von Kai Ehlers Als Wladimir Putin im Vorfeld der soeben durchgeführten G20 Tagung  Redakteure der Londoner Financial Times in den Kreml einlud, um der Welt mitzuteilen, dass er die „liberale Idee“, insbesondere den „Multikulturalismus“ für „völlig überlebt“ halte, ging ein Aufschrei der Empörung durch die westlichen Medien.  Aber hat jemand genauer nach Putins Botschaft gefragt? Elitenforscher... weiter lesen...

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KOLUMNE MACHT

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 6. Juli 2019

Wenn sich das Ausbürgern einbürgert Von Bettina Gaus Bisher galt, dass man sich seine Landsleute eben nicht aussuchen kann – nicht einmal die, die es erst werden wollen. Doch nun hat die Regierung das Staatsbürgerschaftsrecht geändert. Die Bundesregierung ist so mit sich selbst beschäftigt, dass sie nichts mehr zustande bringt? Schön wär’s. Einiges geht immer noch. So etwa Änderungen des Staatsbürgerschaftsrechts, die der Bundestag gegen die Stimmen der Opposition beschlossen hat und... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 06.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 6. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Halte ich meine Meinung für richtig, beharre ich darauf und versuche den politischen Gegner zu Demaskieren, um ihn vor seinen Leuten lächerlich zu machen. Weglaufen vor Schwierigkeiten, käme einer Aufgabe gleich. Solch eine Auseinandersetzung muss ausgefochten werden. Nach Drama um „Sea Watch“ 1.) Weiteres deutsches Rettungsschiff nimmt Kurs auf Lampedusa Nach dem Streit um die... weiter lesen...

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Wir retten die Welt

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 5. Juli 2019

Wie der Zufall es so wollen könnte Von Bernhard Pötter in brüllend heißer Samstagnachmittag. Ich klackerte mit meinem Rollkoffer durch die Seitenstraßen von Brühl, einem Städtchen zwischen Köln und Bonn. Mir kam eine Gruppe von ernsthaften Wanderern entgegen – und ich traute meinen Augen nicht: Es waren die „Klimapilger“ und „innen“! Zwei Dutzend AktivistInnen, die seit ein paar Jahren, vom Heiligen Geist getrieben, wochen- und monatelang zu den Klimakonferenzen pilgern, um dort... weiter lesen...

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Die Isolation des Iran

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 5. Juli 2019

Iran – bedingt verteidigungsbereit Dort hätte sich unsere Granaten Uschi doch sicher einige Krieger leyen können von Akram Kharief Wegen der internationalen Isolation des Landes ist die reguläre iranische Armee notorisch schlecht ausgerüstet. Sollte es zu einer bewaffneten Auseinandersetzung mit den USA und ihren Verbündeten kommen, müsste sich Teheran verstärkt auf seine Revolutionsgarden verlassen. Am 5. Mai dieses Jahres verkündeten die Vereinigten Staaten die Verlegung des Flugzeugträgers... weiter lesen...

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Die Suche nach Wahrheit

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 5. Juli 2019

NSU Akten – Kein Schlussstrich Hessen Quelle     :        Scharf  –  Links Bereitgestellt von Wolfgang Gerecht Petition richtet sich an Hessischen Landtag. Herausgabe der hessischen NSU-Akten & hessischer NSU-Untersuchungsausschuss! “Als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland verspreche ich Ihnen: Wir tun alles, um die Morde aufzuklären und die Helfershelfer und Hintermänner aufzudecken und alle Täter ihrer gerechten Strafe zuzuführen.” Das Versprechen... weiter lesen...

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Mehr Demokratie wagen !

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 5. Juli 2019

„WIR WOLLEN MEHR DEMOKRATIE WAGEN“ – 1969  oder: DEMOKRATIE LEBEN – 2019 Von Stefan Weinert „Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung fordert.“ – Willy Brandt (1913 bis 1992) am 28.10.1969 im Deutschen Bundestag Quelle: https://www.nn-ghostwriting.de/willy-brandt-2/ und: Verhandlungen des Deutschen Bundestages, 6. Wahlperiode, Stenographische Berichte Bd. 71, Bonn 1969/70, S. 20-34.... weiter lesen...

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FDP – Nicht regierungsfähig?

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 5. Juli 2019

Die FDP gibt sich in der Klimapolitik progressiv – Von Phillippe van Basshuysev -und innovationsfreundlich, doch tatsächlich hantiert sie mit Instrumenten, für die sie kein Ziel hat. enn die FDP sich in der Vergangenheit zum Klimaschutz ausgelassen hat, dann wurde es vor allem skurril. So hat vor einem halben Jahr Nicola Beer, inzwischen Vizepräsidentin des EU-Parlaments, behauptet, dass Klimaforscher den anthropogenen – menschengemachten – Klimawandel als kleinen Ausschlag ansehen,... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 05.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 5. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ******************************************************** Wer sich von eingeräumten  „Ehren“ seiner Vorgänger nimmt, wird auch mit den heutigen Kritikern fertig. Die Demokratie macht jeden Tag einen Richtungswechsel möglich. So sehen wir in einen Krieg auch nur Verlierer oder Gewinner ! Mörder oder Ermordete ! Eine Heldenverehrung erübrigt sich also, da sie die besten Helfer zurück in die Vergangenheit sind ! Ein Nationalfeiertag... weiter lesen...

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