DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Über den Parteien schwebend wie das Schwert über Damokles
Unabhängig? Aber natürlich nicht käuflich!

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Die Woche

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 16. Januar 2017

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Das Elend des Merkel’schen Personals, Herzogs sozialpolitisches Fiasko und Mittelalter-Mittel für „Gefährder“. Ein Hoch auf Michelle Obama. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? Friedrich Küppersbusch: Jetzt muss sich Erika Steinbach schon selbst vertreiben. Und was wird besser in dieser? Die AfD erwägt den Untertitel: „CDU der Untoten“. Das iPhone feierte unlängst seinen 10. Geburtstag. Welche Revolution folgt eigentlich... weiter lesen...

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Der tiefe Staat schlägt zurück

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 16. Januar 2017

Rot-Rot-Grünes Projekt vom Stasi-Torpedo getroffen Autor: U. Gellermann Datum: 16. Januar 2017 Ein ganzes Jahr lang wird der Mann bespitzelt. Seine Freunde werden überwacht. Sein Telefon wird abgehört. Er wird verfolgt. Dunkle Männer mit Mikrophonen belauschen Treffen. Der Mann spürt den Druck. Dann stürmt ein Einsatzkommando seine Wohnung. Ohne Beweise, ohne Anklage wird der Mann ins Gefängnis geworfen. Sogar seine Frau zweifelt an ihm. Was da so klingt als würde die BILD-Zeitung Aktivitäten... weiter lesen...

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Die LINKE ist mehr als Wagenknecht

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 16. Januar 2017

Florian Wilde zur Debatte über Äußerungen von Sahra Wagenknecht zur Flüchtlings- und Sicherheitspolitik in Deutschland Die umstrittenen Äußerungen der LINKE-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht zur Inneren Sicherheit und zur Flüchtlingspolitik führten bei nicht wenigen antirassistischen Aktivisten zu Bekundungen, die LINKE nicht mehr zu wählen oder aus ihr auszutreten. Insbesondere in der jetzigen politischen Situation ist es aber unverantwortlich, mit dem ganzen Projekt einer linken Partei... weiter lesen...

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Jämmerlich

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 15. Januar 2017

Steinbrück in Filzhofen ( Bayern ) War es nicht ein Armutszeugnis „par excellence“ , für die Deutsche Demokratie als sich vor einigen Wochen drei/vier selbsternannte Spitzenpolitiker an den runden Tisch setzten um den nächsten Präsidenten auszukungeln? Steinmeier ließ sich auswürfeln und wird wohl die Berufung, als auch die anschließende Scheinwahl (alle Macht dem Volk !) dankbar annehmen. Ich glaube, dass viele BürgerInnen mit nur ein wenig Stolz im Leib, auf eine solche skandalöse... weiter lesen...

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Ein Dokument mit einer Mission

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 15. Januar 2017

Autor : Uri Avnery ALS DAVID BEN -GURION Israels Unabhänigkeits-Erklärung (offiziell: Erklärung der Gründung  des Staates Israel) am 14. Mai 1948 vorlas, war ich im Kibbuz Hulda. Meine Kompanie der (noch unbenannten) Armee Israels hatte den Befehl, nachts  das arabische Dorf al-Kubab , nahe der Stadt Ramleh anzugreifen. Man vermutete, dass es ein harter Kampf werden würde und ich war eifrig dabei, meine Ausrüstung zu überprüfen und meine (tschechische) Waffe zu reinigen, als jemand sagte,... weiter lesen...

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Linke will Besserverdiener schröpfen

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 15. Januar 2017

Eine Reichensteuer von bis zu 75 Prozent und offene Grenzen – das nimmt sich die Linke im Bundestagswahlkampf vor. Interne Querelen zur Flüchtlingsfrage versucht die Parteispitze zu überspielen. Mehr Abgaben und Steuern für „Reiche“ und Entlastungen für die „große Masse“ der Bevölkerung – die Linke will im Wahlkampf für einen grundlegenden Politikwechsel werben. Es sei Zeit für soziale Gerechtigkeit und einen grundlegenden Bruch mit der Politik der vergangenen... weiter lesen...

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Die Koalition in Berlin ist beschädigt

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 15. Januar 2017

Andrej Holms Stasi-Vergangenheit hat Rot-Rot-Grün belastet. Nun soll der Staatssekretär gehen. Obwohl sich die Linke selbstbewusst quergestellt hat. Das war’s. Noch nicht mit Rot-Rot-Grün in Berlin, aber mit dem Staatssekretär Andrej Holm, der mit der Wahrheit über seine Stasi-Vergangenheit allzu leichtfertig umgegangen ist. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat fast bis zur Selbstaufgabe gezögert, die eigene Position im öffentlichen Streit um die Causa Holm durchzusetzen, obwohl... weiter lesen...

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Von Riester zu Nahles: Altersarmut trotz Rente

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 14. Januar 2017

von Christoph Butterwegge Das Thema Rente wird im bevorstehenden Bundestagswahlkampf eine weit größere Rolle spielen als in der Vergangenheit – nicht zuletzt wegen der wachsenden Angst vieler Menschen vor Altersarmut, die auch unter der Großen Koalition nicht abgenommen hat. Dagegen könnte eine solidarische Bürger- oder Erwerbstätigenversicherung dieses Kardinalproblem der Gesellschaft nicht nur lösen, sondern auch die politische Brücke zwischen SPD, Bündnisgrünen und Linkspartei für... weiter lesen...

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Der rote Faden – durch die Woche

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 14. Januar 2017

Wagenknecht der Wagen bricht, ohne Räder rollt er nicht. Wer große Ziele will erreichen, greift auch mal kräftig in die Speichen. Nicht lautes Blubbern hilft der Linken, nicht rechtes fahren und links blinken. Links heißt auch selbst als Vorbild leben, auf das kein Fremder braucht sich schämen! Redaktion: IE Hey, psst – ham Sie mal ’n Narrativ für die Linke übrig? Autor : Robert Misik Als rational denkende, vernunftbegabte Menschen würden wir – also Sie und ich – uns ja nie von... weiter lesen...

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Ein postfaktisches Arschloch in der SÜDDEUTSCHEN

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 14. Januar 2017

Neue Hexenjagd: Donald Trump schlagen und Putin meinen Plakate bald auch hier,  gegen CDU, Wagenknecht und die AFD ? Autor: U. Gellermann Datum: 12. Januar 2017 Große Schlagzeile: HERR X IST EIN KINDERSCHÄNDER! Ganz, ganz klein im Text: Bisher ist es nicht bewiesen. Nach dieser Ekel-Methode, die sich für Journalismus ausgibt aber in Wahrheit den Zuhälter für bestimmte politische Interessen macht, verfahren zur Zeit nahezu die kompletten deutschen Medien. Die einst durchaus respektable SÜDDEUTSCHE... weiter lesen...

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Mitteldeutsche Linke-Frauen attackieren Wagenknecht

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 13. Januar 2017

Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, attackiert Merkel für ihr „Wir schaffen das“, bezeichnet Flüchtlinge und Zuwanderung als Sicherheitsproblem und kündigt an, potenzielle AfD-Wähler für die Linke gewinnen zu wollen. Ein Kurs, der vielen Parteigenossen nicht schmecken dürfte. Dennoch hält sich der Rest der Parteispitze zurück. Umso deutlicher grenzen sich nun vor allem jüngere Mandatsträgerinnen ab. Und die kommen auch aus Mitteldeutschland. „Nicht... weiter lesen...

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…dafür stehen Oskar Lafontaine und DIE LINKE

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 13. Januar 2017

Klage Ansagen für unser Land …   Dafür stehen Oskar Lafontaine und DIE LINKE   Liebe Bürgerinnen und Bürger DIE LINKE setzt der neoliberalen Spar- und Kürzungspolitik der anderen Parteien soziale Alternativen entgegen. Hierfür müssen die grundsätzlichen Voraussetzungen auf Bundes- und europäischer Ebene geschaffen werden. Wir wollen uns aus dem Saarland heraus dafür stark machen, dass dies gelingen kann. Neben unserer täglichen Arbeit im Landtag und in den Kommunalparlamenten... weiter lesen...

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Massenrücktritt: Linke „heillos zerstritten“

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 13. Januar 2017

Kreisverband Dahme-Spreewald Ausgerechnet im Wahljahr bricht im Kreisverband der Linken das Chaos aus. Sieben der 13 Vorstandsmitglieder sind zurückgetreten. Sie üben scharfe Kritik an der Arbeitsweise. Vorsitzender Michael Wippold bleibt unbeirrt. Auf einem Parteitag am 18. März sollen die fehlenden Plätze neu besetzt werden. Aus  Fenstern von  dem Linken Haus, da schaut auch manche Gurke raus! Königs Wusterhausen. – Der Kreisvorstand der Linken Dahme-Spreewald hat auf einen Schlag... weiter lesen...

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Die idiotische Wette des Matteo Renzi

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 13. Januar 2017

Italien braucht Reformen und keine Machtspiele Renzi links – der heutige Bankenversteher Barros rechts Zwei Halleluja für eine klebrige Hand – Der Deutsche Knoten fehlt ! von Raffaele Laudani Matteo Renzi war einst angetreten, um als „rottamatore“, wie er sich selbst bezeichnete, den alten Politklüngel Italiens aufzumischen. Nun ist der „Verschrotter“ selbst auseinandergenommen worden. „Ich fahre zurück nach Pontassieve, wie jedes Wochenende. Ich öffne die Haustür, die anderen... weiter lesen...

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Ein Kurs für Doktor Gniffke

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 13. Januar 2017

TAGESSCHAU-Redaktion zur Umschulung Autor: U. Gellermann Datum: 12. Januar 2017 Man hatte in der ARD gesammelt: Die gesamten Sender-Mannschaften hatten zusammengelegt, um der TAGESSCHAU-Redaktion eine Umschulung zu ermöglichen. Die Personalräte der Anstalten hatten den Kurs angeregt. Sie waren zur Überzeugung gekommen, dass die Kluft zwischen der Wahrnehmung der Wirklichkeit durch die Zuschauer und deren sonderbare Abbildung durch ARD-aktuell langsam zu zwei höchst unterschiedlichen Realitäten... weiter lesen...

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Der Riss durch Deutschland

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 12. Januar 2017

Mit den Geflüchteten kamen die Ressentiments. Der aufkeimende Hass vergiftet auch das soziale Umfeld und zerstört Familien. Autor: Kristof Botka Als das Schuljahr im Spätsommer 2015 in beginnt, fragt die Lehrerin, ob es ein aktuelles Thema gäbe, über das die SchülerInnen mit ihr sprechen wollten. Marc Fleischmann hat gerade erst in die elfte Klasse des beruflichen Gymnasiums 1 in Lüneburg gewechselt. Er meldet sich. „Über die Flüchtlingskrise sollten wir sprechen“, findet er. Da weiß... weiter lesen...

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Rechte Zeiten: Merkel zum Letzten

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 12. Januar 2017

von Albrecht von Lucke Lange, sehr lange hatte sich die Bundeskanzlerin Zeit gelassen, bis sie ihre neuerliche – und zweifellos letzte – Spitzenkandidatur für eine Bundestagswahl erklärte. Und der jüngste CDU-Parteitag machte klipp und klar deutlich, warum sie so lange gewartet hat: Größer ist der Riss zwischen der Partei und ihrer Vorsitzenden lange nicht gewesen. Beifall bekam Angela Merkel nicht für jene Passagen ihrer Bewerbungsrede, in denen sie die gewaltige Leistung der deutschen... weiter lesen...

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Raus aus der EU, rein in die Demokratie

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 12. Januar 2017

Der Europäische Rat 2011 So raten sie noch heute – und ziehen von Gipfel zu Gipfel Wahlbetrug um EU-Parlamentspräsident aufgeflogen Autor: U. Gellermann Datum: 12. Januar 2017 Niemand wäre ein besserer künftiger EU-Parlamentspräsident gewesen als der belgische EU-Abgeordnete Guy Verhofstadt. Der Mann, der sich um die Nachfolge von Martin Schulz bewirbt, ist die Inkarnation des korrupten, antidemokratischen Dunkelmannes: Von der belgischen Investmentgesellschaft Sofina steckte er 130.500 Euro... weiter lesen...

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Ein Präsident des Ruck und Zuck

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 11. Januar 2017

So haben es auch die Führenden dieses Landes gerne. Gerade verstorben, werden ihnen Denkmäler gebaut welche später kaum wieder einzureißen sind! Aber, in diesem Schatten fühlen sich selbst die größten „Nieten in Nadelstreifen“ plötzlich überaus groß. Pastorale Reden von Protest-anten schreien nach Medialer Aufmerksamkeit welche sodann, in nahezu stündlicher Wiederholung auf die Zuhörer und Seher niederprasseln. Wobei, kann ein Prediger noch Glaubhaft reden, wenn er nach erreichen... weiter lesen...

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Früher war mehr Stöhnen

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 10. Januar 2017

                    Ja, die Gesundheitskarte, eine allgemeine Volksverdummung! Die Karte benötigen die Leute nur in Zeiten einer Krankheit! Sex auf Rezept durch die AOK – da brauchten dann auch viele Bürger nicht mehr in die Fremde Reisen. Eine tolle Werbeidee! Ein Wahlwerbespruch aus dem Land der Baden-Württembergischen Grünen? Eine Idee von Krätschmann oder doch eher von den international erfahrenen Europäer Oettinger? Er weiß sogar... weiter lesen...

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Von Antänzern und Anwanzern der SPD

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 10. Januar 2017

Ein Lied über SPD Antänzer und Anwanzer mit Mutti in Gefolgschaft. Das Werbevideo zu den kommenden Wahlen welches zeigt, was die Alt – Parteien politisch als Programm anbieten. Nichts !  weiter lesen →

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Goethe-Preis an Dr. Gniffke

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 10. Januar 2017

TAGESSCHAU-Chef wird für sein Schweigen belohnt Autor: U. Gellermann Datum: 09. Januar 2017 Der Goethe-Preis dieses Jahres wird dem Preisträger Dr. Kai Gniffke vom TV-Philosophen Peter Sloterdijk übergeben. Wir zitieren aus seiner Laudatio: „Lieber Herr Doktor, Sie haben es erkannt: Die wesentliche Tugend des Journalisten ist das Schweigen! So ist es aus Goethes Poem ‚Über alle Gipfelnd ist Ruh‘ nachdrücklich zu erfahren. Mit Goethe schweben Sie über allen Gipfeln, wenn Sie ein mal mehr... weiter lesen...

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Die Woche

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 9. Januar 2017

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Der Wiedererkennungswert der Grünen, „Nafri“ als Wort des Jahres 2014, und wie sich Deutschland tatsächlich abschafft. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? Friedrich Küppersbusch: Le Pen, Petry, Orbán, Wilders, Strache stehen auf straffe, durchgreifende nationale Sicherheitsbehörden. Und was wird besser in dieser? De Maizière auch. Grünen-Chefin Simone Peter kritisierte die Polizeiarbeit am Kölner Bahnhof in der Silvesternacht.... weiter lesen...

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Putin ist der Feind

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 9. Januar 2017

So bereitet man Kriege vor President Putin walking the media dog Autor: U. Gellermann Datum: 09. Januar 2017 Man sieht ihn förmlich vor sich: Wladimir Putin, wie er mit den Tasten seines Computers spielt. Gemütlich wahrscheinlich, in einer dieser Kreml-Räume, die nie ein Mensch betreten hat, wo er die Bits und Bytes mit der Häkelnadel aneinander knüpft, wie er die Software im Samowar weichkocht, wie sein magischer Blick die fernen Weiten des Cyberspace durchdringt und dann, ja, was dann? Dann... weiter lesen...

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„Wir“ und „sie“

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 8. Januar 2017

von Uri Avnery NEIN, ES ist nicht  „wir“ und  „sie“. Nicht  „wir“ –  die Guten, die Moralischen, die Richtigen. Oder, um es plump zu sagen:  die Großartigen. Die Juden. Und nicht „sie“ – die Bösen, die Schlimmen. Um es  wieder plump zu sagen: die Verachtenswerten. Ja, die Araber. Wir, die von Gott Auserwählten, weil wir so speziell sind. Sie, die Heiden, die zu allen möglichen Idolen beten, wie Allah oder Jesus. Wir, die heldenhaften Wenigen, die wir uns in jeder... weiter lesen...

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Saar-Piratin Jasmin Freigang zu klein für Polizei?

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 7. Januar 2017

Die Piraten-Abgeordnete Jasmin Freigang will Polizistin werden. Der Polizeiarzt musterte sie als zu klein aus, Richter ordneten an, dass sie an weiteren Tests teilnehmen durfte. Aus Sicht des Innenministeriums fehlt der Abgeordneten Jasmin Freigang die Größe für die Polizei. Die Piratin hat sich als Kommissaranwärterin beworben, erreichte beim Arzt die geforderte Mindestgröße nicht. Erst nach einer Klage wurde sie zu weiteren Tests geladen. Mit 27 Jahren ist Jasmin Freigang die jüngste... weiter lesen...

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Protest ist wichtiger als Regieren: Wagenknecht beerdigt Rot-Rot-Grün

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 7. Januar 2017

Ein Kommentar von Christian Rothenberg Linke, Sozialdemokraten und Grüne basteln eifrig an einem gemeinsamen Bündnis nach der Bundestagswahl. Die Chancen stehen jedoch schlecht. Weil Sahra Wagenknecht andere Ziele verfolgt. „Eine kluge Frau. Und ich meine nicht Merkel“, twitterte Marcus Pretzell am Mittwoch. Der nordrhein-westfälische AfD-Chef bezog sich auf ein „Stern“-Interview, in dem Wagenknecht der Kanzlerin eine Mitverantwortung am Anschlag in Berlin gibt. Die Rechtspopulisten... weiter lesen...

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Kramp-Karrenbauer: „Mit AfD umgehen wie mit jeder Partei“

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 7. Januar 2017

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ruft die CSU zur Ordnung auf – und hat Sorgen. Setzt sich die Niederlagenserie der CDU in den Bundesländern fort? Den Auftakt ins Superwahljahr bildet die Saar-Wahl am 26. März. Sorgen bereiten der Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer der Dauerstreit mit der CSU – und alte Wahlversprechen. Frau Kramp-Karrenbauer, Sie sind in den vergangenen Monaten für die höchsten Ämter gehandelt worden: Bundeskanzlerin,... weiter lesen...

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Die NPD – Der falsche Feind?

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 7. Januar 2017

Warum ein Verbot gefährlich ist Groß war die Erleichterung in Politik und Öffentlichkeit, als das Bundesverfassungsgericht Ende vergangenen Jahres verkündete, dass das Verbotsverfahren gegen die NPD nunmehr im zweiten Anlauf im März 2016 eröffnet werde. Das frühere, erste Verbotsverfahren war an der V-Mann-Problematik gescheitert. Damals hatte das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ den führenden NPD-Funktionär Wolfgang R. Frenz aus NRW als V-Mann enttarnt. In der Folge stellte... weiter lesen...

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Dr. Gniffke ist mutmaßlich ein Fälscher

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 6. Januar 2017

Russische Hacker hacken das Synonym-Lexikon der Tagesschau Autor: U. Gellermann Datum: 05. Januar 2017 „Herr Dr. Gniffke, Herr Dr. Gniffke!“ Bleich und angsterfüllt bricht der Systemadministrator der Tagesschau in die Redaktionskonferenz: „Jemand hat unser Synonym-Lexikon gehackt! Das Wort ‚mutmaßlich‘ ist verschwunden! Einfach weg! Statt dessen habe ich diese Zeile lesen müssen: ‚Mutmaßlich ist Gniffke ein Fälscher. Denn mutmaßlich bedeutet einem begründeten Verdacht zu folgen.... weiter lesen...

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Linkspolitiker kritisieren Wagenknecht

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 6. Januar 2017

Linksfraktionschefin Wagenknecht hatte Merkel für den Anschlag in Berlin mitverantwortlich gemacht. Dafür erhält sie Lob von der AfD – und Tadel aus der eigenen Partei. In der Linkspartei gibt es Unmut über neue Äußerungen von Sahra Wagenknecht zur Flüchtlings- und Sicherheitspolitik. Die Fraktionschefin hatte gesagt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trage eine „Mitverantwortung“ für den Anschlag vom Berliner Breitscheidplatz. Wagenknecht sprach dabei von „der unkontrollierten... weiter lesen...

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Der 3. Weltkrieg droht

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 5. Januar 2017

NATO-Soldaten retten Osteuropa Autor: U. Gellermann Datum: 05. Januar 2017 Der US-Star-Autor David A. Andelman hatte es dem Sender CNN anvertraut und der hatte es schleunigst der NATO weitergegeben: Der 3. Weltkrieg beginnt in und um die Suwalki-Gap. Das ist jene unscheinbare Lücke, die zwischen zwei Dreiländerecken verläuft: Dem Dreiländereck Litauen-Polen-Belarus und dem Dreiländereck Litauen-Polen-Russland. Der Suwalki Gap liegt genau zwischen dem Nato-Partner Polen, dem Territorium der... weiter lesen...

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Ein Mann in den besten Jahren

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 5. Januar 2017

Sollten wir diesen Mann nicht einige bunte Luftballons schenken? Oder ist es möglich das er den Text nicht richtig verstanden hat? War ja auch nicht auf Bayrisch gesungen – das Lied. Scheint er doch, über die Parteigrenzen hinweg, einer der größten Lautsprecher von Drohnen Uschi zu sein? Redaktion/IE Auch das noch. Markus Söder war mal in Nena verknallt. Nicht dass das irgend jemanden interessieren würde. Aber he, die Bunte hat den CSU-Politiker anlässlich seines 50. Wiegenfestes interviewt... weiter lesen...

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Dr. Gniffke und die Buße

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 4. Januar 2017

ARD-aktuell manipuliert ohne Weihnachtspause Autor: U. Gellermann Datum: 29. Dezember 2016 Vorzimmer Dr. Gniffke. Auftritt der Chef von ARD-aktuell: „Sagen Sie mal, wer ist denn dieser Lukas? – Vorzimmer: „Wieso?“ Dr. Gniffke:„Na, diese Dauer-Programmbeschwerer, diese Klinkhammer und Bräutigam, zitieren den Mann gegen mich!“ – Vorzimmer: „Dann googeln wir mal. Lukas war einer der siebzig Jünger, die Jesus zum Missionieren aussandte. Der stammte aus Antiochia in Syrien.“ – Dr.... weiter lesen...

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Schnittmengen von Rot-Rot-Grün

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 4. Januar 2017

Kein flotter Dreier Reichen die Gemeinsamkeiten von SPD, der Linkspartei und den Grünen? Wie realistisch ist eine linke Koalition inhaltlich? Das zeigt der taz-Test. Während Grüne und Linke die Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) und den USA (TTIP) ablehnen, will SPD-Chef Gabriel Ceta durchsetzen. Weil er diese Position wohl nicht räumen will, müssten die kleinen Parteien über das Stöckchen springen. Bei TTIP könnte sich Rot-Rot-Grün wohl auf einen Kompromiss einigen, da dieses Abkommen... weiter lesen...

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Den „Experten“ misstrauen!

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 4. Januar 2017

Ein Rat für 2017 Wohl kaum jemand sieht der Zukunft zu Jahresbeginn 2017 mit ungetrübtem Optimismus entgegen. Zu Recht, denn die Zeichen der Zeit stehen auf Sturm. Doch gerade schwierige Großwetterlagen erfordern einen klaren Kopf und präzise Orientierung. Beides aber ist schwer zu erlangen, wenn man ständig dem Trommelfeuer der etablierten Mainstream-Medien ausgesetzt ist. Dort werden Halbwahrheiten mit Unwahrheiten gemischt, tatsächliche Sachverhalte verdreht, Ängste geschürt und Vorurteile... weiter lesen...

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Der Terror nützt der herrschenden Elite

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 4. Januar 2017

Der Terrorismus fragmentiert den Klassenkonflikt und lässt die Knechte sich gegenseitig bekämpfen Und sofort ist es Terror. Wieder einmal. Immer wieder, in stets gleichbleibender Weise. Fast so, als ob es sich um ein bereits geschriebenes Drehbuch handele, ein schreckliches Drehbuch, das in regelmäßigen Abständen inszeniert werden soll. Diesmal war Berlin an der Reihe. Erlauben Sie mir einige sehr allgemeine Bemerkungen zum Terrorismus und seiner Funktion im historischen Rahmen nach dem Jahr... weiter lesen...

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Soros und Merkel zum Neuen Jahr

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 3. Januar 2017

Mich macht der Edogan nicht zum Esel Die Antworten von Unten stehen noch aus Autor: U. Gellermann Datum: 02. Januar 2017 Kühl und gelassen sagt uns der Multimilliardär George Soros zum Jahresende auf einer ganzen Seite der WELT die Wahrheit ins Gesicht: „Die Globalisierung hatte weitreichende wirtschaftliche und politische Folgen. Sie erhöhte die Ungleichheit sowohl innerhalb der armen als auch innerhalb der reichen Länder.“ Von der Höhe eines 25-Milliarden-Dollar-Vermögens aus lässt... weiter lesen...

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Grüne kritisieren Kölner Polizei

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 2. Januar 2017

Die Kölner Polizei hat sich für ihren resoluten Silvester-Einsatz selbst gelobt – nachdem sie zuvor mit einem Tweet für Irritationen gesorgt hatte. Kritik an der gezielten Überprüfung nordafrikanischer Männer kam von Grünen-Chefin Peter. Grünen-Chefin Simone Peter hat sich kritisch zum Einsatz der Kölner Polizei bei den Silvesterfeierlichkeiten geäußert. „Das Großaufgebot der Polizei in Köln und anderen Städten hat Gewalt und Übergriffe in der vergangenen Silvesternacht... weiter lesen...

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ICH BIN WIEDER HIER!

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 2. Januar 2017

Ich bin wieder hier, in meinem Revier, war nie wirklich weg, hab mich nur versteckt. Ich rieche den Dreck, ich atme tief ein und dann bin ich mir sicher, wieder zu Hause zu sein. Nach langer Abwesenheit melde ich mich wieder zurück. Gewiss nicht im alten Zustand, aber mit großer Hoffnung wieder der Alte zu werden, da sich die Erinnerungen aus der letzten Zeit, immer stärker in den Vordergrund drängen. So weiß ich auch u.a. über viele persönliche Erlebnisse zu berichten und auch belegen, über... weiter lesen...

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Auch Bundesländer rechnen nicht mit NPD-Verbot

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 2. Januar 2017

Länder teilen offenbar Einschätzung der Bundesregierung / Karlsruher Richter verkünden Urteil in rund zwei Wochen Berlin. Die Bundesländer rechnen einem Bericht zufolge nicht mehr mit einem Verbot der NPD. Ein Erfolg des Verbotsverfahrens in Karlsruhe gelte dort als eher unwahrscheinlich, berichtete die »Berliner Zeitung«. »Wir sind nicht wahnsinnig optimistisch«, zitierte die Zeitung eine Quelle. »Es kann sehr gut sein, dass wir das verlieren werden.« Es sei zwar nicht zu bestreiten, dass... weiter lesen...

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Der Fall Holm, die Linke und die Stasi

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 2. Januar 2017

Der Fall Andrej Holm hat die Debatte neu belebt, wie die Partei mit der Geschichte umgeht. Eine Übersicht aus Anlass des 25. Jahrestages der Öffnung der Stasi-Akten Andrej Holm ließ sich als junger Mann in den letzten Monaten der DDR zum hauptamtlichen Stasi-Mitarbeiter verpflichten und ist nun neuer Bau-Staatssekretär im rot-rot-grünen Berliner Senat. Aus Anlass des 25. Jahrestages der Öffnung der Stasi-Akten ein Überblick über die Haltung der Partei zum Thema Staatssicherheit seit dem Untergang... weiter lesen...

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Parteien streiten über Umgang mit AfD-Erfolgen

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 2. Januar 2017

Der Aufstieg der AfD hat die politische Debatte 2016 geprägt. In fünf Bundesländern erreichte die rechtspopulistische Partei bei Wahlen zweistellige Ergebnisse. Die Parteien reagieren unterschiedlich auf diesen Erfolg. Bei der Linken wurde eine Schokotorte zum Symbol der Auseinandersetzung. Die braune Torte flog der roten Sahra Wagenknecht mitten ins Gesicht. Parteichef Bernd Riexinger war beim Parteitag in Magdeburg gerade mitten in seiner Rede, da nähert sich ein junger Mann mit Kuchenpaket... weiter lesen...

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»Die Reichen reicher, die Armen zahlreicher«

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 2. Januar 2017

Gespräch mit Christoph Butterwegge. Über die »Neutralität« von Wissenschaftlern, die Möglichkeiten und Grenzen einer Koalition zwischen SPD, Grünen und Die Linke und die notwendige Auflösung der NATO Sie sind von der Linkspartei als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten nominiert worden. Warum treten Sie an, obwohl ausgeschlossen sein dürfte, dass Sie die Wahl für sich entscheiden? Ich sehe darin eine Chance, die Öffentlichkeit für soziale Probleme im Land zu sensibilisieren.... weiter lesen...

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Müller überrumpelt Linke und Grüne

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 2. Januar 2017

Videoüberwachung Müller überrumpelt Linke und Grüne Ein möglicher Einsatz von Videotechnik im Stadtgebiet könnte zu einem ersten handfesten Konflikt in der rot-rot-grünen Koalition führen. Nachdem sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) für eine polizeiliche Kameraüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten wie dem Alexanderplatz, dem Kottbusser Tor – oder dem Breitscheidplatz ausgesprochen hat, erteilt die Linke diesen Plänen umgehend eine Absage. Auch die Grünen... weiter lesen...

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NPD-Verbot – Scheitert auch der zweite Anlauf?

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 30. Dezember 2016

Die Bundesregierung rechnet der „Bild“-Zeitung zufolge nicht mit einem Verbot der NPD. Laut dem Blatt kommt eine interne Analyse zu dem Schluss, dass die rechtsextremistische Partei „nicht die Schwelle zur Gefährdung überschritten“ habe. Das Bundesinnenministerium dementierte den Bericht. Das Szenario ist nicht unwahrscheinlich. Denn die Schwelle für ein Parteiverbot liegt hoch. Das Gericht hatte beim KPD-Verbot in den 1950er Jahren eine „aggressiv-kämpferische Haltung“... weiter lesen...

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Martin Schulz gibt Rennen um Kanzlerkandidatur auf

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 30. Dezember 2016

Der Noch-Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat nach Informationen des „Spiegel“ das Rennen um die SPD-Kanzlerkandidatur aufgegeben. Wie es heißt, habe er gegenüber Genossen zu erkennen gegeben, nicht mehr mit seiner Kandidatur zu rechnen. Damit läuft jetzt alles auf SPD-Parteichef Sigmar Gabriel zu. Schulz habe schon vor Weihnachten gegenüber Genossen signalisiert, dass er nicht mehr davon ausgeht, Spitzenkandidat der Partei bei der Bundestagswahl 2017 zu werden. Genossen... weiter lesen...

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Linke RLP: Sebastian Knopf Direktkandidat

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 30. Dezember 2016

Alzey-Worms: „Die Linke“ bestimmt Sebastian Knopf zum Direktkandidaten im Wahlkreis 206 ALZEY-WORMS – (red). Die Partei „Die Linke“ hat in einer Aufstellungsversammlung ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 206 Worms bestimmt. Die Wahl fiel dabei einstimmig auf Sebastian Knopf, der bereits 2013 für die Partei ins Rennen gegangen war, als Fraktionsvorsitzender die Linksfraktion im Wormser Stadtrat anführt und zudem als Landesschatzmeister im Landesverband seiner Partei engagiert... weiter lesen...

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Weihnachtsbrief 2016 – Neujahrs-Empfang Linke Saar

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 28. Dezember 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,   ein sehr ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Vieles haben wir in diesem Jahr gemeinsam erreicht. Bei allen, die unsere Partei in den vergangenen Monaten unterstützt haben, sei es in ihrer Arbeit in den Parlamenten auf Landes-, Kreis-, Stadt-, oder Kommunalebene, sei es mit ihrem engagierten Einsatz in den Ortsverbänden oder im Jugendverband, möchten wir uns ausdrücklich bedanken. Im nächsten Jahr stehen wir erneut... weiter lesen...

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Malu Dreyer: SPD muss Hartz-IV-Gesetz korrigieren

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 27. Dezember 2016

Bundestagswahlkampf Malu Dreyer: SPD muss Hartz-IV-Gesetz korrigieren Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin rückt in einem zentralen Punkt von der Agenda 2010 ab – die Höhe des Schonvermögens soll von der Lebensarbeitszeit abhängen Die SPD soll im Bundestagswahlkampf weitreichende Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen ihres früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder versprechen. Das fordert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Interview mit dem Tagesspiegel. Viele... weiter lesen...

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Weihnachten 2016

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 22. Dezember 2016

Ihnen allen gelten unsere guten Wünsche für ein besinnliches und friedvolles Weihnachtsfest DL Redaktion  weiter lesen →

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Merkel wirft Russland und Iran Verbrechen in Syrien vor

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 16. Dezember 2016

Merkel wirft Russland und Iran Verbrechen in Syrien vor Auf dem EU-Gipfel hat Kanzlerin Angela Merkel das Vorgehen Irans und Russlands in Syrien als Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung verurteilt. Schuld an der Situation sei weder mangelnder Wille noch fehlendes Geld – sondern das Versagen des UN-Sicherheitsrates. Die syrischen Weißhelme und andere Hilfsorganisationen haben Russland Kriegsverbrechen vorgeworfen. UN-Angaben zufolge sitzen noch immer 50 000 Menschen in Aleppo fest, darunter... weiter lesen...

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Polizei nimmt Augsburger SPD-Abgeordneten fest

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 16. Dezember 2016

Schmuddelvorwürfe   Die Polizei in Bayern hat den Landtagsabgeordneten Linus Förster festgenommen. Einen entsprechenden Bericht der „Augsburger Allgemeinen“ bestätigte der Anwalt des SPD-Politikers, Walter Rubach, am Freitagmorgen. Zu den genauen Vorwürfen äußerte Rubach sich zunächst nicht. Auch der zuständige Oberstaatsanwalt Matthias Nickolai war erst einmal nicht zu erreichen. Mitte November war bekanntgeworden, dass gegen Förster wegen Verdachts der Körperverletzung ermittelt... weiter lesen...

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Linke-Abgeordneter zu Geldstrafe verurteilt

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 14. Dezember 2016

Es war ein Großeinsatz für Thüringens Polizei: Der Besuch von Papst Benedikt XVI. 2011 in Erfurt. MDR THÜRINGEN berichtete im Vorfeld über den Einsatz. Eine Quelle: der geheime Einsatzbefehl der Polizei. Gegen den damaligen Polizeigewerkschafter Kräuter wurde wegen Geheimnisverrats ermittelt. Der heutige Linke-Abgeordnete zeigte danach selbst ermittelnde Kollegen an. Ein Polizist revanchierte sich mit einer Gegenanzeige. Jetzt wurde Kräuter verurteilt – doch das Verfahren geht weiter. Das... weiter lesen...

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Wolfgang Brauer verlässt frustriert die Berliner Linke

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 13. Dezember 2016

Er war der Vorsitzende des Staatsopern-Untersuchungsausschusses und nahm auch sonst kein Blatt vor den Mund. Nun ist Kulturpolitiker Wolfgang Brauer aus seiner Partei ausgetreten. 14 Jahre lang war er kulturpolitischer Sprecher der Berliner Linken, nun ist Wolfgang Brauer aus der Partei ausgetreten. Vier Mal hintereinander hatte der heute 62-Jährige das Direktmandat in seinem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf 1 gewonnen, im September musste er es an Gunnar Lindemann von der AfD abtreten. Lindemann lag... weiter lesen...

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Vertrauen in die Linke sinkt

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 13. Dezember 2016

Der Wähler billigt der Linken auf wesentlichen Politikfeldern kaum noch Kompetenzen zu. Wenn es um Problemlösungen geht, verliert auch die SPD an Zustimmung, hat aber überall die Nase vorn, außer beim Thema Wirtschaft. Die brandenburgische SPD ist die Partei, die die wichtigsten Probleme des Landes lösen kann. So sehen es 36 Prozent der Befragten laut einer Umfrage von infratest dimap im Auftrag der Märkischen Oderzeitung und des RBB-Nachrichtenmagazins „Brandenburg aktuell“. Vor... weiter lesen...

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Linke Berlin: Weiter Kritik an Holm-Ernennung

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 13. Dezember 2016

Weiter Kritik an Holm-Ernennung: Stasi-Akte veröffentlicht Verbietet eine Ausbildung bei der Stasi für alle Zeit ein politisches Amt? Damit muss sich in Berlin das frische rot-rot-grüne Bündnis auseinandersetzen. Wieder einmal überschattet die DDR-Vergangenheit eines Politikers das politische Tagesgeschäft: Die geplante Ernennung eines Staatssekretärs mit Stasi-Vergangenheit bremst den Start der neuen rot-rot-grünen Berliner Landesregierung aus. Die Berufung des Linke-Politikers Andrej Holm... weiter lesen...

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Die Stasi ist unter uns

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 12. Dezember 2016

Wenn die Stasi in der DDR mir mal wieder Angst machen wollte, veranstaltete sie eine inoffizielle Haussuchung. Sie brachen einfach in meine Wohnung ein, während ich für eine Stunde einkaufen war, zerrten die Bücher aus dem Schrank, schmissen meine Papiere auf den Boden,manchmal verrückten sie auch nur Gegenstände oder Möbel in der Wohnung. Das Signal war klar: Wir beobachten dich, du bist nirgends vor uns sicher, nicht mal in deinem privaten Rückzugsraum. Es war schwer, sich daran zu gewöhnen,... weiter lesen...

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Berlin leistet sich Deutschlands größte Regierung

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 11. Dezember 2016

Berlin leistet sich Deutschlands größte Regierung 25 Staatssekretäre sind Rekord in den Bundesländern. Der Steuerzahlerbund sieht ein Missverhältnis zur Leistung. Die neue rot-rot-grüne Koalition wird die Hauptstadt mit der zahlenmäßig größten Regierungsmannschaft aller deutschen Bundesländer regieren. Unter elf Senatsmitgliedern werden 25 Staatssekretäre die Verwaltungen führen. Die abgewählte Koalition aus SPD und CDU hatte mit Regierendem Bürgermeister plus acht Senatoren und 22... weiter lesen...

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CDU-Parteitag: Empörung nach Doppelpass-Beschluss

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 11. Dezember 2016

„CDU verliert nicht nur die Nerven, sondern auch ihre Werte“ Nach einer heftigen Debatte auf dem Parteitag in Essen will die CDU den Kompromiss mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft aufkündigen. Nicht nur in den Reihen des Koalitionspartners sorgte der Beschluss für Empörung. Bei der Türkischen Gemeinde in Deutschland stoßen die CDU-Pläne auf deutliche Kritik. Der Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu sagte, damit verliere die CDU nicht nur die Nerven, sondern auch ihre... weiter lesen...

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Italiener lehnen neue Verfassung mit knapp 60 Prozent ab

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 5. Dezember 2016

Die Mehrheit der Italiener hat Prognosen zufolge gegen die Verfassungsreform und damit gegen die Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi gestimmt. Die Mehrheit der Italiener hat Prognosen zufolge gegen die Verfassungsreform und damit gegen die Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi gestimmt. Nach der jüngste RAI-Prognose ist die Niederlage (23.50 Uhr) für Renzi erheblich: Demnach lehnte 59,1 Prozent der Italiener den Entwurf ab, nur 40,9 Prozent folgten dem Ministerpräsidenten. Der... weiter lesen...

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Wagenknecht und Bartsch sind Spitzenkandidaten

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 5. Dezember 2016

Für die Linken werden die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch in den Bundestagswahlkampf ziehen. Mit diesem Entschluss legen die Parteimitglieder einen langen Streit über die Kandidatur bei. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sind die Spitzenkandidaten der Linken für den Bundestagswahlkampf 2017. Das beschloss der Parteivorstand am Sonntag, wie Parteichef Bernd Riexinger mitteilte. Damit klärte die Partei einen langen Streit über die... weiter lesen...

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Linke Hessen: Mehrheitlich gegen Rot-Rot-Grün

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 4. Dezember 2016

Vom 12. bis 13. November fand in Bensheim mit ca. 180 Delegierten der Landesparteitag der hessischen LINKEN statt, an dem wir mit einigen SAV-GenossInnen aus Kassel teilnahmen. Inhaltlich gab es eine überwiegende Mehrheit gegen Rot-Rot-Grün. Diese Ablehnung hatte jedoch unterschiedliche Nuancen. Während der Parteivorsitzende Bernd Riexinger und andere diese Absage vor allem an der Präsidentschaftskandidatur von Steinmeier festmachten und nicht wirklich auf die Bundestagswahlen 2017 bezogen, lehnten... weiter lesen...

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Jeder Fünfte in Thüringen würde die AfD wählen

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 4. Dezember 2016

Der Zuspruch für die AfD ist weiter gewachsen, die Linke schwächelt und die CDU bleibt zwar stark, könnte mit der SPD allein aber nicht regieren: So sieht es nach der jüngsten TLZ-Sonntagsfrage in Thüringen aus. Weimar/Erfurt. Das liegt vor allem daran, dass die AfD dreieinhalb Prozentpunkte zulegte, die Linke aber drei Prozent verlor – im Vergleich zur vorangegangenen Wählerbefragung im Juni. So sehen die Umfrage-Ergebnisse im Einzelnen aus, die das Erfurter Insa-Institut für die TLZ repräsentativ... weiter lesen...

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Ermittlungen und Prozesse gegen Die Linke in Leverkusen

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 1. Dezember 2016

Es gibt sie und es gibt sie auch wieder nicht. Die Linke ist in Leverkusen eine Phantom-Partei, die scheinbar im Rat vertreten, dort in Wirklichkeit aber nicht vorhanden ist. Und die für soziale Gerechtigkeit eintritt, deren einst gewählte Vertreter aber lediglich Geld von der Allgemeinheit kassieren. Und gegen die nun Ermittlungen und Prozesse laufen. Mit 3,8 Prozent Stimmenanteil bei der Kommunalwahl im Mai 2014 hatte die Partei zwei Ratsmandate gewonnen, die von Nicole Kumfert und Vilim Bakaric... weiter lesen...

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Wagenknecht und Bartsch

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 1. Dezember 2016

So entlarven sich Wagenknecht & Bartsch: Castro „durch und durch Demokrat“ Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch, die Fraktionsvorsitzenden der Linken, haben den kubanischen Diktator als jemanden gepriesen, der „durch und durch Demokrat“ gewesen sei. Wagenknecht und Bartsch preisen den verstorbenen Diktator in einem Beitrag mit der Überschrift: „Er stand für eine bessere Welt“. Die Oppositionsführer im Deutschen Bundestag zitieren zustimmend Danielle Mitterand,... weiter lesen...

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Berlin: Nicht alle begeistern sich für Rot-Rot-Grün

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 30. November 2016

Zweite Basiskonferenz der Linkspartei – Nicht alle begeistern sich für Rot-Rot-Grün Bei der Linkspartei stößt der Berliner Koalitionsvertrag nicht auf ungeteilte Zustimmung. Das wurde am Donnerstag bei der zweiten Basiskonferenz deutlich. Vor allem junge Parteiaktivisten sprachen sich gegen Rot-Rot-Grün aus. Von Holger Hansen Noch einmal drängten sich über 200 Mitglieder der Linken im Saal des Verlagsgebäudes „Neues Deutschland“ – und die Meinungen prallten frontal... weiter lesen...

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Fall Stefan Ludwig – ein soziales Desaster für die Link

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 30. November 2016

  Politiker haben – so wie alle Menschen – ein Grundrecht darauf, Fehler zu machen. Die eigenen Parteifreunde  verzeihen  dies  meist auch dann, wenn es sich um größere Fehler handelt. Denn auch Politiker haben – so wie alle Leute – in den meisten Fällen  eine gute Ausrede parat oder gar einen halbwegs triftigen Grund. Doch eine Sache müsste sich im Politikbetrieb doch herumgesprochen haben: Politiker müssen moralisch anständig handeln, zumindest sollten sie in der Dienstzeit so... weiter lesen...

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Rechtspopulisten legen zu

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 22. November 2016

AfD erreicht in Sachsen Rekordwert in Umfrage Der Höhenflug der AfD in Sachsen reißt nicht ab: Laut einer Umfrage erreichen die Rechtspopulisten 25 Prozent. Die traditionelle Volksparteien dagegen verlieren. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR).  Während der AfD ein Viertel aller Wähler ihre Stimmen geben würden, verlieren CDU und SPD vier Prozentpunkte beziehungsweise einen Prozentpunkt und kommen auf 34 (CDU) und 12 Prozent (SPD) der... weiter lesen...

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Frauke Petry ist froh über Angela Merkels Kandidatur

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 22. November 2016

Wie erwartet hat CDU-Chefin Angela Merkel am Sonntagabend mitgeteilt, dass sie bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr zum vierten Mal deutsche Bundeskanzlerin werden will. Die AfD-Chefin Frauke Petry erwartet, dass ihre Partei davon im Wahlkampf profitieren wird. „Damit stellt sich die Politikerin zur Wiederwahl, die das milliardenteure und gefährliche Einwanderungschaos verursacht hat und unter deren Führung die Energiewende an die Wand gefahren wurde“, zitiert sie die Frankfurter Allgemeine. Frauke... weiter lesen...

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„Maulkorb-Erlass“ für die Saarbrücker Zeitung?

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 22. November 2016

Gibt es einen neuen „Maulkorb-Erlass“?   Die SZ-Journalistin verschweigt der verehrten Leserschaft das Desaster mit dem „vergessenen“ Stimmzettelkasten mit über 60 Stimmen ! Und die SZ verschweigt auch der Leser-  und Wählerschaft die Wahlanfechtung der Kreiswahlliste in Saarbrücken ******************************************************************* Lafontaine peilt Rot-Rot-Grün im Saarland an Seine Spitzenkandidatur ist jetzt offiziell – Parteitag wählt Flackus... weiter lesen...

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Pressestimmen zu Merkels Kandidatur

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 21. November 2016

„Sie braucht neue Begründung für weitere Kanzlerschaft“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird erneut als Kanzlerkandidatin der CDU antreten. Überraschung hat ihre Entscheidung bei der Presse nicht hervorgerufen.  Der „Tagesspiegel“ aus Berlin bringt es auf den Punkt: „Es wäre ein Witz gewesen, hätte Merkel hingeworfen. So wäre es nämlich in ihrer eigenen Partei empfunden worden. Die CDU ist doch auf sie ausgerichtet wie nie eine Partei zuvor auf irgendjemanden.... weiter lesen...

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Der Kandidat der kleinen Leute

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 19. November 2016

Martin Schulz bringt sich als Kanzlerkandidat der SPD ins Gespräch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist offenbar nur dann bereit, den designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier als Außenminister zu ersetzen, wenn er danach auch Bundeskanzler werden darf. Selbst unter diesen Bedingungen müsste der gelernte Buchhändler noch erhebliche finanzielle Einbußen in Kauf nehmen, weil er als Bundeskanzler nur mit jährlichen Bezügen in Höhe von 300.000 Euro statt mit den gewohnten 330.000... weiter lesen...

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Linke nominiert gefragten Hartz-IV-Experten

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 19. November 2016

Als Armutsforscher ist Christoph Butterwegge ein gefragter Experte. Bekannt ist er besonders für seine Kritik an Hartz IV (hier im Interview mit t-online.de: „Armut wird in Deutschland politisch gefördert“). Jetzt sorgt der Politikwissenschaftler aus ganz anderem Grund für Wirbel: Der parteilose Professor aus Köln wird aller Voraussicht nach für das höchste Staatsamt kandidieren – auf Wunsch der Linken.   edenfalls stehe er grundsätzlich bereit und werde sich am Montag... weiter lesen...

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Lafontaine tritt vielleicht wieder an – Lafontaine tritt an !!!

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 15. November 2016

Oskar Lafontaine ist bereit, wieder zur Landtagswahl anzutreten. Seit Samstag steht er auf Platz 1 der Wahlkreisliste Saarlouis. Doch ob er diese Nominierung annimmt, macht er von einer Personalie abhängig. Am Samstag fällt die Entscheidung. Was Oskar Lafontaine jetzt noch von einer erneuten Kandidatur für den Landtag trennt, ist eine mickrige Unterschrift. Die Linke-Mitglieder haben den Fraktionschef am Samstag in Differten mit 93,8 Prozent auf Listenplatz 1 des Wahlkreises Saarlouis... weiter lesen...

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Auch CDU für Steinmeier als Gauck-Nachfolger

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 14. November 2016

Via Telefonschalte hat die CDU am Montag über die Gauck-Nachfolge beraten und sich nach übereinstimmenden Berichten für Außenminister Steinmeier als neuen Bundespräsidenten ausgesprochen. Die CDU will Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl mittragen. Die Partei von Kanzlerin Angela Merkel akzeptiere den entsprechenden Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag in Berlin nach einer Telefonschalte... weiter lesen...

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Rückschau 45. Woche

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 13. November 2016

1.Ein Präsident Trump schockt sie weniger als Clinton Die frühere Russland-Korrespondentin Gabriele Krone-Schmalz hält nichts von Vereinfachungen – 09.11.2016 19:56 Uhr Gabriele Krone-Schmalz war langjährige Moderatorin bei der ARD und als Korrespondentin in Moskau. Wir sprachen mit ihr darüber, was von der künftigen Außenpolitik des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump zu erwarten ist. Frau Krone-Schmalz, die meisten Menschen waren von dem Ausgang der Präsidentenwahl in den... weiter lesen...

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Bundesregierung will Autobahnen privatisieren

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 12. November 2016

Von Tag zu Tag wird klarer, warum die „Elite“ keine Volksentscheide zulassen will…..   Die Bundesregierung plant, das Autobahnnetz zu einem großen Teil zu privatisieren. Wie der „Spiegel“ meldet, warb Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in dieser Woche im Haushaltsausschuss für die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft. Sie soll den Bau und Betrieb der deutschen Autobahnen übernehmen. Schäuble will laut „Spiegel“ private Investoren an dem... weiter lesen...

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Richter weisen Justizopfer die Tür

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 12. November 2016

Berufungsprozess um Schmerzensgeld: Kuß von Zeugenvernehmung ausgeschlossen Es ist ein wohl beispielloser Prozess-Marathon, den das Justizopfer Norbert Kuß seit zwölf Jahren bewältigen muss. Vor dem Oberlandesgericht geht es um Schadenersatz von einer Gerichtsgutachterin. Kuß sollte auf seine Ex-Pflegetochter treffen, die ihn ins Gefängnis brachte. Doch es kam anders. Ausgerechnet Saal 38. An diesen Ort hat Norbert Kuß (73) die denkbar schlechtesten Erinnerungen. Im großen Schwurgerichtssaal... weiter lesen...

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Führungslose Demokraten Hillarys Erben

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 12. November 2016

Nach Clintons schmerzhafter Niederlage sucht die Demokratische Partei nach einem Weg aus der Krise. Schuldzuweisungen und Flügelkämpfe sorgen für Unruhe. Der Wettstreit um Clintons Nachfolge ist eröffnet. Noch überwiegt die Trauer. Viele Weggefährten haben Tränen in den Augen, als Hillary Clinton am Mittwoch in ihrem ersten öffentlichen Auftritt nach der dramatischen Wahlnacht sichtlich enttäuscht ihre Niederlage eingesteht. „Unser Land ist tiefer gespalten, als ich dachte“, sagt die... weiter lesen...

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Stiller Abschied einer Staatsfrau: Clinton gesteht Niederlage ein

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 11. November 2016

Sie wolle sich nicht öffentlich äußern, weil das Rennen ums Weiße Haus noch nicht entschieden sei, kündigt Hillary Clinton zunächst an. Doch kurze Zeit später gibt sich die Präsidentschaftskandidatin geschlagen. Am Ende unterliegt sie dem Demagogen. Am Ende schweigt sie. Kein Auftritt, keine Rede. Hillary Clinton ist abgetaucht. Die Demokratin ruft ihren Konkurrenten an, gratuliert Donald Trump zum Sieg, so erzählt es der Republikaner später bei seiner Siegesrede. Clinton verschwindet still... weiter lesen...

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Steinmeier außer Rand und Band

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 10. November 2016

Der Wahlsieg von Donald Trump mag einem nicht gefallen. Deutsche Spitzenpolitiker sollten sich jedoch mit persönlichen Befindlichkeiten zurückhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das getan, Außenminister Frank-Walter Steinmeier nicht. Damit hat er seine Eignung als Bundespräsident in Frage gestellt Am Tag nach der Wahl war auf den Bildschirmen rund um den Globus ein Mann zu sehen, der immer noch aussah wie Donald Trump, aber nicht mehr so redete. Er versprach, ein Präsident aller Amerikaner... weiter lesen...

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Bundespräsident: Die Linke will eigenen Kandidaten stellen

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 10. November 2016

„Steinmeier nicht unser Kandidat“   Linke wollen eigenen Präsidentschaftskandidaten stellen Die Linken lehnen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidenten ab und wollen stattdessen einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Damit setzen sie ein Zeichen: In einer möglichen Rot-Rot-Grünen Koalition will die Partei nicht der freundliche Mehrheitsbringer sein. „Steinmeier ist nicht unser Kandidat“, sagte Linken-Chefin Katja Kipping der „Berliner... weiter lesen...

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Berliner Linkspartei will sich neu aufstellen

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 9. November 2016

Katina Schubert soll Klaus Lederer als Landesvorsitzende nachfolgen Nach elf Jahren tritt Klaus Lederer beim kommenden Landesparteitag der Berliner Linkspartei nicht noch einmal als Vorsitzender an. Die neue Landeschefin soll nach »nd«-Informationen Katina Schubert werden. Ihre Kandidatur gab sie am Dienstagabend bekannt. Es ist das Ende einer Ära. Der dienstälteste Landesvorsitzende einer im Abgeordnetenhaus vertretenen Partei tritt nach elf Jahren im Amt ab. Beim kommenden Landesparteitag am... weiter lesen...

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324 Millionen US-Amerikaner haben die Wahl ….

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 9. November 2016

zwischen zwei erstaunlichen Persönlichkeiten, zwischen Pest und Cholera Das könnte uns ja ziemlich egal sein, und wir haben im übrigen angesichts alternativloser Wahlen bei uns auch keinen Grund, über andere zu meckern, aber entscheidend ist bei der morgigen Wahl in den USA, dass wir als weitgehend abhängiges Land und Europa direkt davon betroffen sind und dass es dabei auch um Leben oder Tod geht. Albrecht Müller Bei Trump wissen wir nicht so recht, was er mit uns und der Welt vorhat. Vor... weiter lesen...

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Florenz verweigert McDonalds Bau-Genehmigung

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 9. November 2016

Ein kleiner Vorgeschmack zu TTIP und CETA McDonald’s verlangt 18 Millionen Euro Schadenersatz von der Stadt Florenz Florenz will das Stadtbild wahren und lehnt eine McDonalds-Filiale am Domplatz ab. Nun will die Fastfood-Kette Schadensersatz. Florenz will keine McDonald’s-Filiale an ihrem berühmten Domplatz haben – jetzt sieht sich die Hauptstadt der Toskana einer Schadenersatzforderung in Millionenhöhe ausgesetzt. Die US-Fastfoodkette teilte der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit,... weiter lesen...

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Linkes Zünglein an der Waage

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 9. November 2016

Linkes Zünglein an der Waage Katja Kipping bringt eigenen Präsidentschafts-Kandidaten ins Spiel Wer in der Linkspartei nach Antworten auf die P-Frage sucht, der bekommt in diesen Tagen meist nur Floskeln wie »Abwarten« oder »Kommt drauf an« zu hören. Dabei könnten die Linken durchaus das Zünglein an der Waage bei der nächsten Wahl des Bundespräsidenten sein. Mit 543 von insgesamt 1260 Delegierten hat die Union in der Bundesversammlung zwar die meisten Stimmen, aber eben nicht die absolute... weiter lesen...

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Dresdner Linke betreiben hohen Aufwand und gehen doch leer aus

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 9. November 2016

Ausgetrickst: Vorjohann ist Bildungsbürgermeister Die Linken im Stadtrat haben alle Register gezogen, um Hartmut Vorjohann (CDU) als Bildungsbürgermeister zu verhindern. Doch sie haben ein Wettrennen verloren: Vorjohann hielt seine Ernennungsurkunde eher in den Händen als ein Fax vom Verwaltungsgericht Dresden ins Rathaus flatterte. Respekt vor der Fraktion Die Linke: Sie hat wirklich alles gegeben, um die Ernennung von Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) zum Bildungsbürgermeister zu... weiter lesen...

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Stimmenkauf und Mauscheleien bei der Linken in Bayern?

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 9. November 2016

Gutsherrlicher Führungsstil von Klaus Ernst wurde schon vor Jahren angeprangert Bereits in Rheinland-Pfalz kam es bei der Linkspartei zu Auffälligkeiten in der Mitgliederentwicklung, die jetzt  partiell auch in Bayern bei der Linkspartei aufgetreten sind. Natürlich sind verkrustete Strukturen und das Delegiertensystem ein Grundproblem im Parteiensystem der Bundesrepublik. Statt direkter Demokratie und Basisdemokratie geht es im Parlamentarismus eher darum, sich seine Mitglieder zusammenzusuchen,... weiter lesen...

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Linke schickt 18-Jährige ins Rennen

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 8. November 2016

„Jung, weiblich und mit Parteierfahrung“, so sollte die Kandidatin für den 2017 neu zu wählenden Bundestag sein. Und so fiel die Wahl der Partei „Die Linke“ des Kreisverbandes Calw auf die 18-jährige Altensteigerin Lorena Müllner. Ihre Nominierung wurde bei der Versammlung der Partei einstimmig beschlossen. Ralph Moldenhauer, Vorsitzender im Kreisverband Calw von „Die Linke“, präsentierte im Nagolder Naturfreundehaus die junge, zurückhaltende Lorena Müllner,... weiter lesen...

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Linke und Grüne für EU-Sanktionen gegen die Türkei

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 8. November 2016

Politiker von Linken und Grünen haben sich angesichts der politischen Entwicklung in der Türkei offen für Strafmaßnahmen der EU gegen das Land gezeigt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wolle … Politiker von Linken und Grünen haben sich angesichts der politischen Entwicklung in der Türkei offen für Strafmaßnahmen der EU gegen das Land gezeigt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wolle sein Land offensichtlich zu einer Präsidialdiktatur umbauen: „Als Nachbarn und... weiter lesen...

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Linke-Parteitag in Essen: Fünf Prozent plus X

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 6. November 2016

NRW-Linke berät am Wochenende (05./06.11.2016) in Essen über das Programm zur Landtagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und Parteichef Riexinger als Redner erwartet Teils sehr weitreichender Forderungskatalog im Programmentwurf mit vielen Sozialthemen Neuer Abschnitt Fünf Prozent. In der aktuellen Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des WDR liegen die Linken genau bei diesem Wert. Das würde so gerade reichen zum Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag. Und das ist das große... weiter lesen...

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Rückblick 44. Woche

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 6. November 2016

Umfrage: SPD fällt auf 22 Prozent Auch Union deutlich unter dem Ergebnis von 2013 / Linkspartei und Grüne gewinnen hinzu / FDP könnte wieder einziehen / AfD derzeit bei 11 bis 13 Prozent Die SPD ist in einer Umfrage des Instituts Emnid auf 22 Prozent abgesunken – der tiefste Stand seit drei Monaten. Auch bei anderen Instituten stehen die Sozialdemokraten nur bei 22 bis 23 Prozent und damit klar unter dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl, als die Partei 25,7 Prozent erreichte. Alle anderen... weiter lesen...

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Ein Programm der Hoffnung – DIE LINKE. Sondernewsletter

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 5. November 2016

Newsletter Sonderausgabe vom 2. November 2016 Auftakt zur Debatte über das Bundestagswahlprogramm 2017 Liebe Genossinnen und Genossen, es ist so weit: mit dem Ende der Sommerpause – hoffentlich nicht mit dem Ende der schönen Tage -nimmt unsere Arbeit am Programm für die Bundestagswahl 2017 Fahrt auf. Der großartige Wahlsieg unserer Berliner Genossinnen und Genossen macht gleichermaßen Lust wie Freude, ein gemeinsames Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl zu erarbeiten, das die Menschen... weiter lesen...

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Erdogan macht Türkei zur Diktatur

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 5. November 2016

Martin Ling über die Repressionswelle gegen die Opposition und die Zwickmühle der Bundesregierung Ist die Türkei schon eine Diktatur oder noch auf dem besten Wege dahin? Die Festnahmen von zahlreichen Abgeordneten der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP unter fadenscheinigen Vorwürfen sind ein weiterer Beleg dafür, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan rücksichtslos die Türkei für seine absolutistischen Machtansprüche umbaut. Rektoren der Universitäten werden künftig nicht mehr gewählt,... weiter lesen...

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Fahnder decken Riesen-Schwindel um eine Briefkastenfirma auf

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 5. November 2016

Anklage gegen Firmenchef – Im Haftbefehl soll angeblich auch ein Hinweis auf Suche nach einem Auftragskiller notiert sein Ein 57-jähriger Unternehmer sitzt wegen Steuerhinterziehung in Untersuchungshaft. Er glaubt wohl, ein Ex-Partner habe ihn verraten. Am Telefon soll er von der Suche nach einem Killer erzählt haben, was sein Verteidiger bestreitet. Die Aktiengesellschaft mit Firmensitz in einer Gemeinde im Kreis Saarlouis und Adressen in der weiten Welt macht nach eigenen Angaben ihre Geschäfte... weiter lesen...

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17-Jähriger aus Perl will Wahlrecht vor Gericht durchsetzen

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 5. November 2016

Junge Leute sind Politik-Muffel? Von wegen: Vor dem Verwaltungsgericht Saarlouis wird heute die Klage eines 17-Jährigen aus Perl verhandelt, der für sein Wahlrecht streitet. Der Schüler David Cuervo Müller will erreichen, dass das Gericht die Altersgrenze von 18 Jahren für die Teilnahme an Wahlen kippt und bei Kommunalwahlen schon 16-Jährige abstimmen dürfen. Unterstützung erhält das SPD-Mitglied von den Sozialdemokraten im Landtag. „David Cuervo Müller setzt mit seinem Engagement für... weiter lesen...

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Kinderehen „Das ist nicht meine Tochter, das ist meine Frau“

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 5. November 2016

Wie sollen wir mit Kinderehen umgehen? SPD und Union haben da unterschiedliche Vorstellungen. Die Union tendiert zu einem pauschalen Verbot, während die SPD auch Ausnahmefälle zulassen will. Das Deutsch-Arabische Zentrum hat seinen Sitz in Berlin-Neukölln. Jeden Tag besuchen Syrer, Afghanen, Iraker die Einrichtung des Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerkes. In der offenen Sprechstunde erhalten sie Ratschläge und auch praktische Hilfe, damit sie sich in ihrer neuen Heimat Berlin besser zurechtfinden.... weiter lesen...

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LINKE: Merkel muss Komplizenschaft mit Erdogan beenden

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 5. November 2016

In vielen deutschen Städten protestieren heute Linke und Kurden gegen die Festnahme von HDP-Abgeordneten in der Türkei. Riexinger und Kipping erklärten den HDP-Abgeordneten ihre Solidarität und rufen dazu auf, sich an einer Solidaritäts-Kundgebung zu beteiligen, die am Freitag um 17 Uhr am Brandenburger Tor stattfinden soll. Türkische Filmschaffende haben in Leipzig gegen die Politik des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan protestiert. Am Rande des Internationalen Leipziger Festivals... weiter lesen...

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Betrugsprozess gegen Linke-Politiker in Brandenburg

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 4. November 2016

Betrugsprozess gegen Linke-Politiker in Brandenburg „Ich weiß nicht genau, wo Peer Jürgens wohnte“ Der ehemalige Brandenburger Landtagsabgeordnete Peer Jürgens (Die Linke – M) beim Prozesstag mit seinen Anwälten Marlen Block (l) und Norman Lenz. Foto: R. Hirschberger/dpa Der ehemalige Abgeordnete der Linken, Peer Jürgens, soll den Landtag Brandenburg um 87.000 Euro betrogen haben. Die Grünen-Politikerin Niels hatte ihren früheren Parlamentskollegen angezeigt, doch im bizarren Prozess... weiter lesen...

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