DEMOKRATISCH - LINKS

Nach langer Vorarbeit ist es endlich soweit. Am heutigen Freitag präsentieren sich die Piraten endlich mit ihrer neuen Beute. In Werl, einer Stadt zwischen Hamm und Dortmund, stellt die Piratenpartei ihre erste Stadtratsfraktion in Nordrhein-Westfalen. Entsprechende Danksagungsschreiben werden mit Sicherheit an den LINKEN Landesverband in Düsseldorf und auch Berlin gerichtet sein. Die schon im November bekanntgewordenen Querelen haben damit einen für die Piraten guten Abschluss gefunden. Die beiden... weiter lesen...

Liebe Freundinnen und Freunde! Ein neues globales Abkommen könnte Konzernen erlauben, alles, was wir im Internet tun, zu überwachen. Letzte Woche drängten 3 Millionen von uns erfolgreich die Zensurgesetze in den USA zurück — wenn wir jetzt handeln können wir das EU-Parlament dazu bringen, das Abkommen zu begraben: Letzte Woche konnten 3 Millionen von uns Amerikas Attacke auf unser Internet vereiteln — doch mit ACTA lauert eine noch größere Bedrohung. Unsere global... weiter lesen...

Liebe GenossInnen, da ich von euch oft gefragt wurde, was in der DDR los war und was diese Zeit heute für DIE LINKE bedeutet, bitte ich euch folgende Aufzeichnung anzusehen. Zu Beginn stellt Mathis Oberhof eine Frage zur Lage der Linken, es antworten Dr. Dietmar Keller und Dr. Gregor Gysi. Dietmar Keller war und ist für meinen Umgang mit meiner Geschichte und die der SED ein Vorbild, mit dem ich mich persönlich und politisch verbunden fühle. Er war auch mein Verleger. Ich teile Dietmars Auffassung,... weiter lesen...

Januar 2012 - SPD vor CDU Das Presseportal ots informiert zur Saarland Wahl Mainz (ots) - Dass jetzt im Saarland eine vorgezogene Landtagswahl stattfinden soll, finden 71 Prozent im Land gut und 24 Prozent nicht gut (weiß nicht: 5 Prozent). Dabei gibt es in allen Parteianhängergruppen eine deutliche Unterstützung für die Neuwahl. Gut zwei Monate vor dem wahrscheinlichen Wahltermin am 25.März liegt die SPD vor der CDU, wenn schon jetzt gewählt würde: In der Politbarometer-Projektion kommt die... weiter lesen...

Teekanne zieht Verbrauchern mit “Land-Illusion” Geld aus der Tasche Lebensmittelbuchkommission erlaubt Schwindel Deutschlands Tee-Marktführer Teekanne nutzt die Sehnsucht der Verbraucher nach Ursprünglichkeit aus, um billige Industrieware teuer zu verkaufen. Und die Deutsche Lebensmittelbuchkommission genehmigt den Schwindel sogar. Beschweren Sie sich jetzt bei Teekanne und der Lebensmittelbuchkommission! www.abgespeist.de Was Teekanne mit seinem aromatisierten Früchtetee... weiter lesen...

Liebe GenossInnen, es macht sicher keine Freude dieses Papier zu lesen. In ihm waltet ein antidemokratischer, kranker Geist. In der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz liegen solche Entwicklungen bereits hinter uns, die Partei ist bereits im wesentlichen zerstört. Weniger als eine handvoll “Führungskräfte” haben dieses Zersetzungsprozess mit gezielten Sprachregelungen und diversen Maßnahmen zielstrebig únd zielgerichtet geführt und angeleitet. Dabei wurden viele Menschen in der Partei... weiter lesen...

Wie wir bereits am gestrigen Nachmittag aus Quellen der Parteispitze erfahren haben, wurde dem Einspruch der Klägerin Gilla Schillo bei der Bundesschiedskommission gegen den Parteiausschluss der Landesschiedskommission des Saarlandes stattgeben und der Ausschluss aufgehoben. In einem Telefonat mit Frau Schillo sah sich diese nicht in der Lage unsere Nachfrage entsprechend zu kommentieren, da ihr von offizieller Seite noch keine Information vorlag. Frau Schillo wurde weit über das Saarland hinaus... weiter lesen...

Auf den Artikel im „Neuen Deutschland“,  „LINKE verzichtet auf »Urwahl«“ vom 14. 01. 2012 erreichte uns folgender Leserbrief von Gerd Winkelmeier welchen wir im Anschluss an den Zeitungsbericht wiedergeben. Der Antrag auf Mitgliederbefragung zur Parteispitze der LINKEN ist vorerst gescheitert. Das hat der Geschäftsführende Parteivorstand entschieden. Am Donnerstagabend lehnte der enge Parteivorstand den Antrag von vier Landes- und zwölf Kreisverbänden auf ein Mitgliedervotum mit sechs... weiter lesen...

Ein interessantes Interview mit vielen überraschenden Antworten des Autor Jürgen Todenhöfer. Todenhöfer über Syrien “Ausländische Kräfte unterstützen den Aufstand” Autor Jürgen Todenhöfer reist immer wieder nach Syrien. Auch mit Machthaber Assad hat er sich getroffen. Todenhöfer plädiert für eine neutrale Sicht auf den Konflikt. Jürgen Todenhöfer liebt Syrien. Man spürt seine tiefe Verbundenheit mit dem arabischen Land, wenn er von den Menschen, ihren Sitten, ihrer jahrtausendealten... weiter lesen...

Wenn es im Innenleben der Partei besonders haarig zugeht wird ab und an, vielleicht zu schnell und häufig, der verborgene Einfluss der DIENSTE oder der sichtbare der Medien dafür verantwortlich gemacht. Das ist zumindest bequem, es erspart die kritische Selbstreflexion und gerade deshalb ist es gefährlich und in den Folgen destruktiver, als DIENSTE und Medien wirken können. Linke werden durch den Verfassungsschutz überwacht. Das soll so sein, zumindest immer dann, wenn diese „das System“... weiter lesen...

trägt ganz klar Spuren von nicht nur von Baiern-Insidern, sondern von Spezialisten altgedienter Parteikader der SED und ihren Derivaten (DKP, DFU) in “heissen” Zeiten und Machtkämpfen untereinander. Agit-Prop haben diese alten ‘Dialektiker’ zumeist direkt noch in Ost-Berlin gelernt - zugeführt durch “real-existierenden” heute nur noch verblass-schillernde Figuren wie bspw. Kapluck, dem Erfinder von KONKRET, dem linken Magazin aus den 60-iger Jahre. Konkret... weiter lesen...

Wie der Spiegel meldet wird DIE LINKE vom Verfassungsschutz weitaus intensiver beobachtet als es bislang bekannt war. Laut einem Spiegel Bericht werden zur Zeit 27 Bundestagsabgeordnete und elf Fraktionsmitglieder aus den Landtagen beobachtet. Diese Beobachtung kostet dem Steuerzahler jährlich runde 400.000 Euro, wobei sieben Mitarbeiter der Behörde für die Überwachung eingesetzt sind. Für die Kontrolle der Rechten Szene, der NPD seien zur Zeit zehn Stellen eingeplant und die Kosten belaufen... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch ? In diesem Wochenrückblick wird festgestellt das Wulff bei weiten nicht jedes Geschenk annehmen würde und erklärt warum Maschmeyer nicht direkt für den Bundestag kandidiert. Gleichfalls erfahren wir neues über den Imagepflegel von Guttenberg. Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche? Es gibt also noch Reisen, die nicht mal Familie Wulff geschenkt haben will. Was wird besser in dieser? Das Milliardärsbingo der US-Vorwahlen legt die versöhnliche Frage nahe,... weiter lesen...

Wie schreibt der FOCUS : „Spalten“, „Mandate aberkennen“, „als Lügnerin brandmarken“, wir von DL fügen hinzu „Wahlen manipulieren“, „Menschen durch verachtenswerte Anwälte oder Ärzte für nicht Zurechnungsfähig erklären“, und , und, und die Liste des Machtkampfes ist weder etwas Neues, wie es von der Presse aus Bayern suggeriert wird, sondern diese Machenschaften sind seit Bestehen in der Partei DIE LINKE Gang und Gebe. Dieses ist auch keine Kampf von irgendwem gegen die ... weiter lesen...

WENN ISLAMISTISCHE Bewegungen in der Region zur Macht kommen, sollten sie ihre Dankesschuld dem gegenüber abtragen, der ihnen ein Gräuel ist, Israel. Ohne die aktive oder passive Hilfe von auf einander folgenden israelischen Regierungen wären sie nicht fähig gewesen, ihre Träume zu verwirklichen. Das gilt für Gaza, Beirut, Kairo und sogar für Teheran. NEHMEN WIR als 1.Beispiel die Hamas. In allen arabischen Ländern sahen sich die Diktatoren einem Dilemma gegenüber. Sie konnten alle politischen... weiter lesen...

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst einmal wünsche ich euch alles Gute und herzliche Grüße für das neue Jahr senden und viel Kraft für alle anstehenden Auseinandersetzungen wünschen. Mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen: 1. Rechtsänderungen SGB III/SGB II Durch das „Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ „Instrumentereform“ vom 20.12.2011 sind eine Reihe von SGB III/SGB II - Änderungen erfolgt. Einige SGB III – Änderungen sind seit Jahresbeginn... weiter lesen...

Das es heute wichtiger denn jemals zuvor ist, über Politik und deren Solisten einmal nachzudenken, versucht der Journalist Ambros Waibel in seinen Kommentar zu erklären. Liegt denn der Unterschied zwischen den Kapitän der „Costa Concordia“ und Wulff wirklich nur darin dass der Eine etwas machte was er nicht durfte und der Andere nicht macht was viele andere fordern? Beide Vorfälle gleichen einander da beiden Protagonisten das Gefühl für Verantwortung gegenüber einer Gemeinschaft abhanden... weiter lesen...

Das Stochern im Nebel Auch 2012 im Nebel gestochert: Harald Jürgenson berichtet tendenziös und liefert somit eine gezielte Falschinformation für die Parteiöffentlichkeit DIE LINKE Ludwigshafen ist ein lahmer und zerstrittener Haufen. Die Verankerung in der Arbeiterschaft der größten Industriestadt von Rheinland-Pfalz ist marginal, ja bedeutungslos. Das politisch-intellektuelle Potenzial des Kreisverbandes ist minimalistisch. MdB Senger-Schäfer einzig an Haustruppen zur Wiederwahl interessiert. Elke... weiter lesen...

Gremium der Linken empfiehlt, Gehalt für Parteivorsitzende zu begrenzen Die Vorschläge welche nun aus einer Arbeitsgruppe der LINKEN kommen beziehen sich auf eine finanzielle Neuregelung für sogenannte „Hauptamtliche“ in der Partei. Zu diesen rechnet man die Vorsitzenden, Schatzmeister sowie den Geschäftsführer auf Bundesebene. Ausgangspunkt für die Einsetzung dieser Arbeitsgruppe war der Skandal um die Bezüge des Vorsitzenden Klaus Ernst aus jüngster Vergangenheit. Wäre es möglich... weiter lesen...

Foto/Wikipedia /Håkan Henriksson / Narking - Blick auf das Marx-Engels-Forum im Jahr 1986. Rechts hinten der Berliner Dom, links der inzwischen abgerissene Palast der Republik Da hat die bayrische „Ram-pen-sau-er“ ja wieder einmal richtig zugeschlagen: Laut der Berliner Morgenpost will er das Marx-Engels-Denkmal in Berlin-Mitte loswerden. Die Berliner freuen sich natürlich über die innerpolitische Einmischung aus dem Freistaat Bayern und werden vielleicht vorschlagen die Statue der Bavaria... weiter lesen...

Wider die Selbstbeschäftigung!? DIE LINKE möchte zur Tagesordnung übergehen, die „richtigen Themen“ auf die Agenda heben und so den starken Wiedereinzug in den Bundestag, in die Landtage und die Kommunen erreichen. Das mediale Geschehen um und über die Partei ist auf Spitzenpersonen und Streitigkeiten fixiert. Ersteres verwundert nicht, wird doch Politik auf Personen zentriert inszeniert und medial vermittelt.  Hier ist das eigentliche Problem die mangelnde Emanzipation der Linken selbst,... weiter lesen...

Wie wir aus ersten Presseberichten und Nachrichten erfahren, ist der Versuch im Saarland eine neue Koalition zwischen der CDU und SPD zu bilden gescheitert. So werden wie uns gerade berichtet wird am 25. März Neuwahlen stattfinden. Das scheitern der Koalitionsverhandlungen wurde von der CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem SPD-Landeschef Heiko Maas  in Saarbrücken bekanntgegeben. Wie die Medien berichten hatten Kramp-Karrenbauer und Maas die Entscheidung in einem Vier-Augen-Gespräch... weiter lesen...

WAZ: Steinmeier: Wulff-Affäre bringt Politik in Verruf Essen - Die Wulff-Affäre bringt nach Darstellung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Politik generell in Verruf. “Viele wollen doch glauben [1], es sei übliche Praxis in der Politik, ständig nur auf der Suche nach persönlichen Vorteilen zu sein”, sagte er der WAZ.Mediengruppe. “Der Schaden ist schon da”, fügte er hinzu. Für Bundespräsident Wulff werde es “ein langer Weg”, Vertrauen und... weiter lesen...

Das ist immer wieder die Gretchenfrage bei den Politikern. Können die alles? Rösler als Arzt - ohne praktische Erfahrung - konnte man im Amt eines Gesundheitsministers noch einigermassen nachvollziehen. Aber dann sattelt er um und wird Wirtschaftsminister. Die völlige Inkompetenz auf diesem Fachgebiet wird ihm nicht nur von EUROSOLAR bescheinigt. Es ist immer wieder erstaunlich, was diese Spezies so drauf haben (sollen). UP. Pressemitteilung von EUROSOLAR e.V. Bonn, 17. Januar 2012 Klientelpolitik... weiter lesen...

Nachfolgend ein Rundbrief der Diakonie Stuttgart an Erwerbsloseninitiativen und Fachorganisationen Sie erhalten heute folgende sozialrechtlichen Infos: 1.  Leistungen für Bildung und Teilhabe – Empfehlungen des Deutschen Vereins [für private und öffentliche Fürsorge e.V.] (nach SGB II , XII u. Bundeskindergeldgesetz) 2.  LSG NSB v. 1.11.11 - Abweichende Festlegung des individ. Regelbedarfs Zu 1. Leistungen für Bildung und Teilhabe – Empfehlungen des Dt. Vereins Der Deutsche Verein... weiter lesen...

Heute bringen wir einmal einen kleinen Querschnitt von Presseartikel welche sich in den letzten Tagen mit den Fragen um die neu zu wählende Parteispitze beschäftigt hat. Hinweise könnten wir auf wenigstens 15 bis 20 Artikel geben, wollen es heute aber bei vier Berichte belassen. Wir haben auf unserer Suche auch einen für DIE LINKE positiven Artikel in der natürlich Jungen Welt gefunden auf welchen wir ausdrücklich hinweisen möchten. Dieser beschäftigt sich wie gewohnt nicht mit Politik sondern... weiter lesen...

Auf ein Neues - DIE LINKE RLP 2012: Der Landesvorstand informiert!? Aber führt er politisch? Worüber wollen die Mitglieder informiert werden? Welche Informationen braucht das Mitglied? Ich meine, (a) wir brauchen gesellschaftspolitische, landes- und kommunal spezifische Einschätzungen. (b) Eine fortgeschriebene stetige Analyse der innerparteilichen Situation. Ob der Landesvorstand und die Kreise solches leisten oder zu leisten in der Lage sind, ist den „Sofortinfo-´s“ nicht zu entnehmen.... weiter lesen...

Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international beklagt fortgesetzte Menschenrechtsverletzungen und zunehmende Repression der palästinensischen Autoritäten und bewaffneter Gruppen gegenüber der eigenen Bevölkerung. Erst vor einigen Tagen wurde der Menschenrechtsaktivist Mahmoud Abu Rahma von der medico-Partnerorganisation Al Mezan in Gaza von drei vermummten Angreifern mit Messern verletzt. Die Täter begründeten den Überfall mit einem jüngst von Abu Rahma veröffentlichten... weiter lesen...

Ein angeblicher Verursacher der im Mittelmeer  verunglückten „Costa Concordia“, einem modernen Kreuzfahrtschiff, wurde schnell gefunden und vorsorglich erst einmal unter Arrest genommen.  Für 4200 Reisende endete der Urlaub auf einem Luxusschiff in einem Desaster. Eine Katastrophe für die sie zwischen 2000 und 6000 Euro, oder auch noch mehr bezahlen mussten. Ein Drama für die illusteren Gäste welches sie vielleicht einem Menschen zu verdanken haben, welchem die „egozentrische Sucht nach... weiter lesen...

Zur politischen Kultur der Partei DIE LINKE (Diskussionsveranstaltung) Wie soll und kann eine politische Partei gelingend mit ihrer inneren Pluralität umgehen? Was erwarten die Mitglieder, SymphatisantInnen und WählerInnen für einen Umgang mit Konflikten? Was macht eine neue Linke attraktiv(er), welche Ressourcen kann DIE LINKE sich für den Parteienwettbewerb, für Bündnisse und die antifaschistische Arbeit erschließen? Bloße Appelle nach weniger „Selbstbeschäftigung“ und die Wünsche... weiter lesen...

Was steht eigentlich drauf, wenn man einen Döner ermordet? Tagtäglich werden Döner durch’s Aufressen hingemordet, grässlich und schmatzend, weisse Sosse und “mit scharf” sich reinziehend. Der Grossteil des Volkes macht sich jeden Tag schuldig, diese armen Döner um’s Leben zu bringen. Sensibel betrachtet könnte man sogar von Kannibalismus sprechen, wenn man einen Döner verschlingt! Wie verroht ist dieses dönerfressende Volk. Verfällt man in alte Muster? Die Endlösung... weiter lesen...

IPPNW-Presseinformation vom 17.1.2012 Debatte um Syrien-Aufruf Medien müssen über westliche Doppelmoral aufklären. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die öffentliche Debatte um den Aufruf gegen Kriegsvorbereitungen und Embargo Syriens und des Irans als Medienkampagne gegen Teile der Friedensbewegung. „Keiner der Unterzeichner des Aufrufs verteidigt die brutale Gewalt des syrischen Präsidenten gegen sein eigenes Volk. Ziel des Aufrufs ist allein, vor der drohenden Kriegsgefahr... weiter lesen...

Eine Regel und eine gewisse Ironie? Schröder half die Oder-Flut und Merkel hatte auch derartige “Helferlein”. Das darf nicht sein!!! Sogar BILD scheint nachlässig und lässt’s schleifen. Eine treffliche Betrachtung meines Freundes Veit-Ulrich - unabhängig davon, dass sein Kabelanschluss nicht funzt. UP. heute, zur morgenröte. ruf ich die tägliche wählnummer. schloss bellevue. wer grad bei wem urlaubt. und auch sonst. ob alles seine richtigkeit hat. weil in einem staat, in... weiter lesen...

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Diesen Jahrhundertspruch Gorbatschows vom 06. Oktober 1989 scheinen DIE LINKEN vergessen zu haben als sie ihren Termin für den politischen Jahresauftakt, als letzte von allen Parteien, auf Montag den 16. 01. 2012 terminierten. Vielleicht aber geschah dieses auch in der Absicht jetzt, die anderen Parteien vor sich hertreiben zu können. Obwohl und das sollte auch einmal geschrieben werden, das Aufschieben langsam zu einer linken Tradition werden... weiter lesen...

Das Ende der Torheit ist nicht in Sicht. „Es gibt kein richtiges Leben im falschen.“ Im falschen Leben zu leben, scheint den meisten Menschen unserer Gesellschaft gewiss. Diese Gewissheit ist ablesbar von der grassierenden moralischen Orientierungslosigkeit und vom allgemeinen Unbehagen an Politik, Finanzwirtschaft und Ökonomie. Die Menschen wissen intuitiv, dass das Leben an ihnen vorbeizieht, ohne Einfluss darauf nehmen zu können. Sie leben nicht, sie werden gelebt. Allzu oft sind sie den... weiter lesen...

Bei ihren ersten großen Auftritt der Nazis nach Bekanntwerden der Mordserie vergrößerte sich die Gruppe der Demonstranten noch gegenüber den Vorjahren. In Magdeburg fanden sich rund 1200 Nazis ein, denen 10.000 Menschen entgegentraten um gegen diesen Auftritt zu protestieren. Trotz des Verhältnisses von 10 : 1 war dieser Aufmarsch ein deutliches Zeichen wie sicher sich diese Typen in diesem Lande fühlen müssen. Vielleicht auch ein Zeichen dafür, warum es einer Gruppe über 10 Jahre hinweg... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch? Der Journalist und Fernsehproduzent wird jede Woche von der TAZ  über den Zustand der Welt befragt. So sieht er bei der Krönung zum Wort des Jahres einen Zweikampf zwischen der “Realwirtschaft” und den “Dönermord” voraus. Auch ist der der Ansicht das Kriegsverbrecher die US-Doppelmoral entlarven. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche? Friedrich Küppersbusch: Mehrere Stunden Wulff nicht an erster Stelle bei “Spiegel Online”.... weiter lesen...

Wo er recht hat, hat er recht, der Schlecht! Es droht eine Rezession in Deutschland. Im letzten Quartal 2011 gab es bereits einen Rückgang der wirtschaftlichen Entwicklung um 0,25 Prozent. Kanzlerin Merkel ist zur heimlichen Kaiserin von Europa geworden und diktiert dem Kontinent eine beständige Verschärfung der Kürzungsprogramme. Fast 600 Milliarden Euro werden in den nächsten Jahren weggekürzt. Das ist ein Strangulierungsprogramm der europäischen Wirtschaft. Dies wird auch die Nachfrage... weiter lesen...

Die FDP will nur attraktive Frauen auf ihren Wahlplakaten. Aber Sexismus ist kein alleiniges Problem dieser Partei. Noch immer werden Politikerinnen vielfach auf ihr Aussehen reduziert - und damit marginalisiert - sagt die Süddeutsche. Naja - so ein Schrappnell in massgeblicher Position sieht ja auch nix gleich. Aber gleich von Sexismus zu sprechen… - ist das nicht überzogen? Wenn/dann muss das aber neu sein. Also dann seit der Ära Rösler; denn die Frauen hatten eigentlich nix zu befürchten.... weiter lesen...

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Der FoeBuD (Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs e.V.) gibt folgende Presseerklärung heraus: Kleidungsstücke mit RFID-Schnüffelchips verwanzt Mit einer spektakulären Aktion vor dem Gerry-Weber-Store in Bielefeld weist der FoeBuD auf die unsichtbare Gefahr hin Sendung MARKT (WDR) berichtet Angekündigt ist der Beitrag für Montags, 16.1.2012, 21.00 Uhr - 21.45 Uhr, WDR FERNSEHEN Wiederholung: Mittwoch 18.1.2012, 14.15 Uhr - 15.00 Uhr) Die Firma Gerry Weber... weiter lesen...

Brenda Spencer war 16 Jahre alt, als sie am Montag, den 29. Januar 1979 aus ihrem elterlichen Haus mit einem Gewehr auf die gegenüberliegende Grover Cleveland Elementary School, eine Grundschule in San Diego, Kalifornien, schoss. Sie tötete dabei den Schulleiter und den Hausmeister und verletzte acht Schulkinder und einen Polizeibeamten schwer. Die Frage nach dem Warum, die auch heute nach so fassungslos machenden Taten wie Erfurt und Littleton und Winnenden und immer wieder in den USA die Menschen... weiter lesen...

DER NAME von Munib al-Masri ist vor kurzem als möglicher Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten einer palästinensischen nationalen Einheitsregierung aufgetaucht. Da er weder ein Mitglied von Fatah noch von Hamas ist, ist er für beide annehmbar. Al-Masri selbst verneint solche Ambitionen. Er sagt, er sei zu alt (77) und dass eine jüngere Generation Palästinenser nun an der Reihe sei. Er sagte auch, er sei ganz zufrieden mit seiner augenblicklichen Situation. Kein Wunder! DIE WESTBANK-Stadt... weiter lesen...

Einen ausgezeichneten Kommentar finden wir in der Rheinischen Post (RP); so etwas hätte man in diesem konservativen Blatt eigentlich nicht erwartet. Dem ist kaum etwas hinzuzufügen; Wulffs Verhalten ist “C”DU-Masche: Aus-sitzen - oder es zumindest versuchen. Der Hosenanzug macht es vor - es ist die bevorzugte Strategie Merkels. Man sollte einen solchen Präsi schlicht davonjagen können - ohne Dienstwagen und staatliche Kohle. Allein wenn ich daran denke, dass dieser Typ von seinem... weiter lesen...

„Die Linke Spitze kommt von oben“, „Linke-Vorstand lehnt Urwahl der Parteispitze ab“ oder „Linke wagen weniger Demokratie“ so oder ähnlich lauten die Schlagzeilen der Presse über den Entscheid des Linken, geschäftsführenden Vorstand. Eine tolle Werbung möchte man meinen für die einzige in Deutschland, sich selber Basis orientiert und demokratisch nennende Partei. Trotz mehrerer Wahlschlappen und stetig sinkender Umfragewerte lehnt es die herrschende Gruppe mit knapper Mehrheit... weiter lesen...

Über das DIP,  Deep Packet Inspection, lesen wir heute einen sehr aufschlussreichen Artikel in der Le Monde diplomatique. Das ist genau die Thematik mit welcher sich in Zukunft von Guttenberg im Auftrag der EU beschäftigen soll. Wir berichteten darüber am 13. 12. 2012 innerhalb des Artikels „Neues vom Guttenkasper“. Sollten wir diesen Dr. Übenden vielleicht unterschätzt haben? Kann der wirklich mehr als nur Adeln?  Vielleicht ist ja an seiner Seite auf dieser internationalen Bühne noch... weiter lesen...

Was will der Maas im Saarland? So wird sich der Wähler beim Lesen der täglichen Schlagzeilen aus Saarbrücken fragen. Will er, will er nicht? Kann er es sich überhaupt erlauben nicht zu wollen ohne das Image des ewigen Zweiten angeheftet zu bekommen? Das alles sind allerdings Fragen welche er an und für sich schon aus der Opposition heraus beantwortet hat. Steht er zu seinen Worten wird er müssen ! Will er seinen ersten Platz auf der Landesliste der SPD verteidigen oder auch festigen wird er... weiter lesen...

Zehntausend deutsche Frauen tragen Billigimplantate Tausende Frauen in Deutschland haben die gefährlichen Billig-Brustimplantate der französischen Firma PIP im Körper. Die Leidtragenden können zwar ihren Arzt um Rat fragen, die Kosten für eine weitere Operation übernimmt dieser aber nicht. Und der französische Hersteller ist seit langem involvent - nach dem Besitzer Jean-Claude Mas wird durch Interpol gefahndet … Hier sind eindeutig die Krankenkassen gefordert, auch wenn es sich in... weiter lesen...

In der Linkspartei ist das Vorhaben gescheitert, die neue Führung per Mitgliederbefragung zu bestimmen. In einer Sondersitzung des geschäftsführenden Vorstandes setzte der linke Flügel am Donnerstagabend mit seiner Mehrheit durch, den Plan dazu als mit der Parteisatzung unvereinbar zu erklären. Gegen die Mitgliederbefragung stimmte Teilnehmern zufolge auch Parteichef Klaus Ernst, seine Ko-Chefin Gesine Lötzsch enthielt sich. Allerdings verständigte sich das Gremium, dass es vor dem Wahlparteitag... weiter lesen...

Der Fall Wulff zeigt eine politische Entwicklung welche im einzelnen betrachtet nicht weiter beachtenswert wäre, im Rückblick gesehen aber schon ein gewisses System aufweist. So beobachten wir seit Jahren dass das Eigeninteresse der Politiker immer mehr in den Vordergrund tritt. Gab es vielleicht einmal eine Epoche in der das Wort Volksvertreter noch eine gewisse Berechtigung hatte, sehen wir heute das sich die „politischen Macher“ immer stärker zu einer Machtclique zusammenschließen. Über... weiter lesen...

Beste Wahlwerbung für die Partei die LINKE wird derzeit wieder einmal durch die Abteilung der Sektierer geleistet. Sie folgten einen Online-Aufruf der Gruppe Valjevo-Freunde welche die USA und die Nato dazu auffordert ihren Krieg gegen Syrien zu beenden und das ausgesprochene Embargo auch gegen den Iran zu einzustellen. Von dort täglich, vor allen Dingen von dem syrischen Schlächter Assad vorgenommenen Menschenrechtsverletzungen ist in dem  einseitigen Aufruf nichts zu lesen. Als Erst-Unterzeichner... weiter lesen...

Nachfolgend eine Extra-Ausgabe des Bürger-CERT - Ausgabe vom 11.01.2012 BSI empfiehlt Überprüfung von PCs auf Schadsoftware “DNS-Changer” Bonn / Wiesbaden, 11. Januar 2012. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) empfiehlt allen Internetnutzern, ihre Rechner auf Befall mit der Schadsoftware “DNS-Changer” zu überprüfen. Ab sofort ist eine solche Überprüfung mit Hilfe der Webseite [WER NACHFOLGEND KLICKT, GELANGT AUF DIE SEITE] www.dns-ok.de ganz... weiter lesen...

Crux ist allerdings, dass diese Steuer, wenn sie denn kommt, sicher nicht im Sinne der ATTAC-Konfiguration verteilt wird. Die Armen werden sicher nicht berücksichtigt werden. Oder die durch die Heuschrecken Geschädigten. Und das wird immer wieder vergessen, wenn diese Steuer gefordert wird: Die Bindung der Steuer als soziale Komponente - auch im Zusammenhang mit dem uneingeschränktem staatlich bezahlten Grundeinkommen eines jeden Deutschen. UP. Finanzkrise Dienstag, 10. Januar 2012... weiter lesen...

Weiber von Peter Grohmann Frauen sind nicht wirklich gleichberechtigt, behaupten die Orthodoxen in Israel und nehmen den Weibern den Platz im Bus weg. Nur manchmal spucken sie die Frauen zusätzlich auch an, um ihrem gerechten Zorn Luft zu machen, und eher selten schlägern sie auch. >>> weiterlesen KONTEXT Mir fiel nix mehr ein, als ich zum erstenmal davon hörte, ausser dem alten Macho-Spruch, der verletzlich stimmt - der fiel mir ein: Es gibt Menschen und Frauen. Was mich allerdings ein wenig... weiter lesen...

Ein sehr heißes Thema greift Thomas Gutmann hier in seinen Kommentar mit der Transplantation von Organen auf. Er kritisiert besonders das die Regierung keine klaren Regelungen vorgibt und als Vermittlungsstelle mit privatrechtlichen Verträgen die holländische Stiftung Eurotransplant eingesetzt wurde.  Es braucht hier eine Diskussion darüber, was wir einander als Bürger an Solidarität schulden. Der deutsche Patient Organe zur Transplantation sind knapp. Die Patienten auf den Wartelisten leiden... weiter lesen...

Am Samstag fand in Dessau die Gedenkdemo zum siebten Todestag von Oury Jalloh statt, welcher von der „Initiative Oury Jalloh“ organisiert wurde. Die Initiative wurde von dem Guineer Mouctar Bah gegründet. Der aus Sierra Leone stammende Oury Jalloh wurde am 07. 01. 2005 in einer Dessauer Polizeizelle, an Händen und Füssen gefesselt, tot, durch Feuer aufgefunden. Wir haben hier bereits mehrmals ausführlich über diesen mysteriösen Feuertod berichtet. Unter anderen am 09. 12. 2008 in dem Artikel... weiter lesen...

Wie tippern heute die meisten Zeitungen? Merkozy - die Zwei - sollen unenig sein wegen Transaktionssteuer? Wie dumm sind denn diese Redakteure, die so etwas schreiben!? Das ist doch alles Taktik, menschenskinder! Allein schon die signifikante Einschränkung auf die Euro-Zone. London hat etwas dagegen, aber London wird davon am Meisten profitieren - auf die Schnelle. Nix tun, sich nicht in die Nesseln setzen, aber volle daran partizipieren. Und die Schweden ebenso. Und was meint ihr, warum sich die... weiter lesen...

tritt für die SPD an Die Ehefrau des ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, will bei Landtagswahl 2013 in Niedersachsen antreten. Sie hat sich bereits bei den Ortsverbänden vorgestellt. Doris Schröder-Köpf, Frau von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, will für die SPD bei der Landtagswahl 2013 in Niedersachsen kandidieren. Das bestätigte Hannovers SPD- Bezirkschef Stefan Schostok. weiterlesen >>> Tagesspiegel “Genau, Dorrisss - mach’ ma! Wäre doch gelacht, wenn... weiter lesen...

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst einmal wünsche ich euch alles Gute und herzliche Grüße für das neue Jahr senden und viel Kraft für alle anstehenden Auseinandersetzungen wünschen. Mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen: 1. “Neujahrsempfang” im Jobcenter Köln-Kalk Die Kollegen der Kölner Kea’s haben im Jobcenter Köln Kalk einen Neujahrsempfang gegeben und damit die Widerspendstigkeitssaison 2012 eröffnet. Mehr dazu unter: http://www.die-keas.org/jc-kalk-3 2.... weiter lesen...

Das sich ein Teil der Verantwortlichen nun gegen das Gutachten des Verfassungsrechtlers Martin Morlok stellt, würden wir als die gesunde Skepsis eines großen Teils der Verantwortlichen in der Linkspartei sehen. Fühlen sie doch wie diese Partei mehr und mehr aus der Fahrspur der Demokratie zu entgleiten droht. Zu oft haben sie seit Gründung der Partei machtlos mit ansehen müssen wie wichtige Entscheidungen zuvor in kleinen Kungelrunden vorentschieden wurden und diese Entscheide in einem gar nicht... weiter lesen...

Wo bleibt das linke Projekt ? Das ein Programm für eine Partei alleine noch lange nicht ausreicht, um von der Bevölkerung anerkannt zu werden stellt Detlef Hensch in seinem heutigen Kommentar fest. Hensch macht hier auf das entscheidende Problem in der LINKEN aufmerksam indem diese den Wähler zwar auf die wunden Punkte in der Gesellschaft hinweist, selber aber nicht in der Lage ist die richtige Medizin zu verabreichen. Das sich das hier aufgezeigte Problem nicht nur mit dem Thema der Arbeitszeitverkürzung... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch? Der Wochenrückblick beschäftigt sich mit Wulff und Diekmann und versucht zu erklären warum Wulff nur der Depp für letzteren ist. Auch beschreibt er warum von Guttenberg den Koalitionskarren im Saarland nicht aus dem Dreck ziehen kann. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche? Friedrich Küppersbusch: Muss Wulff die Schuhe als geldwerten Vorteil versteuern ? Diekmann … fass! Was wird besser in dieser? Guttenberg bringt einen Entlastungsangriff für... weiter lesen...

Mit großen Interesse verfolgen wir zur Zeit die politischen Vorgänge im Saarland. Ist es doch nicht der Normalfall das Regierungskoalitionen quasi über Nacht auseinanderbrechen. Das nach einem solchen Vorgang ein alter Stratege wie Lafontaine die Situation zu Gunsten seiner eigenen Partei auszunutzen versucht ist in der Politik normal. Selbstverständlich wurde alles so vorhergesehen und war letztendlich keine Überraschung. So können wir es dann auch in einem Interview lesen wo er zu Neuwahlen... weiter lesen...

Ein altgedienter israelischer Aktivist warnt in Haaretz vor ‚neo-faschistischer’ Rechtssprechung. Uri Avnery, dessen Hoalam Hazeh-Magazin das Ziel von anti-verleumderischer Rechtssprechung war, sagt, die augenblickliche ‚anti-demokratische’ Welle von Gesetzesvorschlägen wird alle Schichten der Gesellschaft treffen – und die Medien tun nicht viel, der Situation abzuhelfen. Von Ofra Edelman, Haaretz, 9.12.2011 Als Israels sog .Verleumdungsgesetz 1965 erlassen wurde, erklärte Uri Avnery,... weiter lesen...

Beschäftigen wir uns heute einmal mit den wirklich wichtigen Dingen des täglichen Lebens und nehmen das Thema Demenz auf. Lassen wir es menscheln und lesen wir ein Interview zwischen der Journalistin Waltraud Schwab und der gegen die Demenz kämpfenden Helga Rohra. Ein faszinierendes und zugleich auch erschütterndes Gespräch. Denken wir aber besonders an die vielen selbstlosen Pflegekräfte welchen es vielfach nur mit übergroßer Energie gelingt die verachtende Kälte des Staates wenigstens... weiter lesen...

Selten zuvor in der noch jungen Demokratie der Bundesrepublik ist es einem Bundespräsidenten gelungen private Interessen und Amtsführung so Ergebnisorientiert miteinander zu verbinden. Mit diesem Thema beschäftigt sich im folgenden Essay die Professorin für Kommunikationsmanagement Miriam Meckel aus St. Gallen. Frau Meckel geht hier insbesondere auf unsere „Berufspolitiker“ ein, wofür nicht nur Wulff als ein sehr gutes Beispiel gilt. Mit 16 Jahren in die Politik weißt er annähernd den... weiter lesen...

WAZ: Rente mit 67: Juso-Chef Sascha Vogt kritisiert Peer Steinbrück Essen (ots) - Die Forderung des früheren Finanzministers Peer Steinbrück (SPD), an der Rente mit 67 festzuhalten, stößt bei der SPD-Parteijugend auf Kritik: “Steinbrücks Vorstoß ist mehr als überflüssig, da man sich innerhalb der Partei nach langer Diskussion dazu durchgerungen hat, die ,Rente mit 67′ vorübergehend auszusetzen”, sagte Juso-Chef Sascha Vogt den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Samstagsausgaben).... weiter lesen...

Ihren Traum von einem Vereinten Europa sieht das Mitglied der Grünen Franziska Brantner mit Sitz im Europäischen Parlament durch die Politik von Angela Merkel in Gefahr. Hier ihr Kommentar  zur Politik der Regierung. Mein Albtraum Angela Das Vereinigte Europa ist mein Traum. Angela Merkels Europa wird zu meinem Albtraum. Wie die meisten Abgeordneten im Europäischen Parlament versuche ich die gemeinsamen Institutionen zu stärken und auszubauen. Angela Merkel hat einige hundert Meter weiter im... weiter lesen...

Die Jamaika-Koalition im Saarland ist gescheitert. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wird nach Informationen der Saarbrücker Zeitung (SZ) noch heute die seit 2009 bestehende Koalition mit FDP und Grünen aufkündigen. Dies wurde der Zeitung aus Koalitionskreisen bestätigt. Hintergrund sind monatelange Personalquerelen in der FDP Saar, die das Koalitionsklima schwer belastet haben. Jetzt strebt die CDU offenbar eine große Koalition an. Entsprechende Vorgespräche hat es nach... weiter lesen...

Hörte man noch gegen Ende des letzten Jahres Lafontaine und Bartsch wären sich einander wieder nähergekommen, verbreiten die Zeitungen in den ersten Tagen des Neuen Jahres die Meldung dass der Saarländer den Aufstieg von Dietmar Bartsch an die Parteispitze mit aller Macht verhindern will. Wir sehen also dass das Gerangel um die Führungspositionen unvermindert anhält. Als Antwort wird dann verbreitet, das Lafontaine zu all diesen Verlautbarungen aus Respekt vor den jetzigen Amtsinhabern keinen... weiter lesen...

versus „Empört Euch!“ Über Wulff: „Das Volk braucht ein Staatsoberhaupt, eine moralische Instanz.“ Brauche ich den Wulff? Wo ist der Sitz meiner Moral? Im Schloß Bellevue oder allein in mir? Woher kommt meine handlungsleitende Moral? Aus meinem Leben mit anderen Menschen, von selbst gewählten Vorbildern, aus der ständigen Auseinandersetzung mit mir selbst, aus der Offenheit für solidarische Kritik. Medien können eine Person, eine Handlung zum Skandal „machen“. Ist Wulff ein... weiter lesen...

“Die Übertragung von Kapital an Erben ist eine Verspottung des Kapitalismus” so lautet eine Aussage in diesen Kommentar des Wissenschaftsphilosophen Ulrich Küne. Eine Aussage welche aber auch deutlich macht wie sehr sich Bilder durch die Betrachtung eines einzigen Schlagwortes verzerren lassen. Mehr Kapitalismus wagen Wer den Raubtierkapitalismus für die Weltwirtschaftskrise und den Verfall von Rechts- und Sozialstaats anklagt, meint das Richtige und sagt das Falsche. Der richtige... weiter lesen...

Auch nach dem gestrigen Interview mit einer auserwählten Journalisten Runde bestehend aus ARD und ZDF Leuten geht das Katz und Maus Spiel zwischen der Bild-Zeitung und dem Gruß Onkel weiter. In einem kurzen Nachrichten Statement ließ der Chef des Berliner Bild Büro Nikolaus Blome verlauten das Wulff gestern eine nicht richtige Aussage gemacht habe. Überhaupt die jetzige Entwicklung. Wer hätte noch vor einem Jahr daran geglaubt das sich die Bild-Zeitung einmal als das Reinigungsmittel deutscher... weiter lesen...

Unter der Schlagzeile „Chinesenficker“ - „Gericht verurteilt Abgeordnete“, berichtet die Bild-Zeitung des Saarlandes heute am 04. 01. 2012 über die Verurteilung der Landtagsabgeordneten Dagmar Ensch-Engelen des Saarländischen Landtages vor dem Oberlandesgericht. Die Bild-Zeitung erwähnt in ihren Artikel die schwere Schlappe für die Abgeordnete, weil sie ihren Parteifreund Hans-Dieter Heinrich mehrfach übel beleidigt hatte. Während einem über Monate andauernden Streit soll sie den... weiter lesen...

Einigen Wirbel veranstaltet die CSU zur Zeit mit ihrer Forderung den Geldhahn des Staates für die NPD abzudrehen. Innerhalb seiner Argumentationen fordert der Generalsekretär Dobrindt das demokratiefeindliche Parteien aus der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen seien. Hier sei in diesem Zusammenhang aber einmal auf ein zumindest sehr fragwürdiges Demokratieverständnis hinzuweisen. Die Idee, zugelassene Parteien aus der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen wird in schöner... weiter lesen...

Sie sind schon dreist die Lügen, welche dem Bürger Monat für Monat aus dem Hause der Arbeitsministerin serviert werden. Was alleine beim führen von Statistiken alles möglich ist haben wir noch in der letzten Woche lesen können, als die Rente mit 67 wieder einmal stark ins Gerede kam. Auch dort wurde festgestellt das die Zahlen für die älteren Arbeitslosen  geschönt waren. Das die hohe Zahl der Beschäftigten nur durch Unterbezahlung und Teilzeitkräfte erreicht werden kann, wird in der... weiter lesen...

Politische Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit und Überzeugung sind im Moment das Hauptthema innerhalb der eingehenden Kommentare. Auch wird dort über die fehlenden oder nicht vorhandenen Fähigkeiten politischer „Repräsentanten“ diskutiert. Ein sehr Gutes Beispiel wird uns derzeit auf der Website des Landesverbandes die LINKEN Saar vor Augen geführt. Wir brauchen nur ca. drei Wochen zurückzublicken denn da berichteten wir in den Artikeln „Linke Widersprüche“ am 12. 12. 2011 und „Die Basis... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch? Jean Claude Van Damme ist nicht im Kabinett von Korea, der Murmelwulff kommt wieder und der Baron muss saufen. Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche? Friedrich Küppersbusch: Ich hatte tolle Weihnachten mit aller Liebe und allen Lieben. Absolut nichts zu nörgeln. Eine Katastrophe für Kolumnisten. Was wird besser in dieser? Glasscherben! Glasscherben! Glassssscherben! Das Jahr ist einen Tag alt und ich habe alle Ersatzschläuche für mein Fahrrad verbraucht! Der... weiter lesen...

“Der Anruf sei nicht sehr geschickt gewesen” - tönte es aus dem Umfeld des Präsi unserer Bananenrepublik. Massiv versuchte dieser Präsi den Chefredakteur Diekmann der BILD (Zeitung) in einem versuchten persönlichen Gespräch unter Druck zu setzen. Der Präsi befand sich zur dieser Zeit auf einer Auslandsreise - gesponsert von unseren Steuergeldern. So landete der Anruf auf dem Anrufbeantworter. Und natürlich wurde diese Aufzeichnung breitgetreten; denn verschiedene Zeitungen berichten... weiter lesen...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, habt ihr auch die großen Rede unserer “Mutti” gehört ? Wir glauben, die meisten haben darauf verzichtet. Wie die Statistiker verbreiten, hören mehr als 50 % der Bürger diesem einseitigen, mantraähnlichen Sprachgesang nicht mehr zu. Ist ja eh immer das Gleiche. Die  Älteren unter uns erinnern sich noch heute an Ansprachen von Adenauer, Schmidt, Kohl oder Schröder und stellten irgendwann einmal fest, dass alle Reden vom Grundsatz her gleich... weiter lesen...

MEIN GOTT, was für seltsame Typen sind doch diese republikanischen Anwärter für die US-Präsidentschaft! Was für ein jämmerlicher Haufen von Dummköpfen und ausgesprochen Verrückten! Oder bestenfalls was für ein Haufen von Betrügern und Zynikern! Ist dies das Beste, was eine große und stolze Nation hervorbringen kann? Wie erschreckend der Gedanke, dass einer von ihnen tatsächlich die mächtigste Person der Welt werden könnte – mit dem Finger am Abzug einer Atombombe! DOCH LASSEN Sie... weiter lesen...

Fleisch, Eier und andere Lebensmittel werden heute überwiegend von Industriebetrieben produziert. Hilal Sezgin geht dieser internationalen Produktion ein wenig auf den Grund. Industrieprodukt auf unserem Teller Der vielleicht größte Mythos im Zusammenhang mit dem Fleischverzehr ist der seiner Natürlichkeit. Es sei natürlich, dass der Mensch Fleisch esse. Es ist scheinbar selbstverständlich. Zur Illustration wird gern auf die frühsteinzeitliche Jäger-und-Sammler-Gesellschaft verwiesen, ungeachtet... weiter lesen...

Auf die Suche nach den Spuren der Neonazis begibt sich David Begrich in seinen Bericht. Als der westdeutsche Neonaziführer Michael Kühnen im Frühjahr 1990 über einen kleinen Grenzübergang in Thüringen in die im Untergang begriffene DDR einreiste, trug er ein Dokument bei sich, dass unter dem großspurigen und historisch anspielungsreichen Titel „Generalplan Ost“ den Aufbau neonazistischer Gruppen auf dem Gebiet der DDR vorsah.[1] Kühnen, euphorisiert vom Mauerfall, war der festen Überzeugung,... weiter lesen...

So endet denn das alte Jahr wie es begonnen hat und auch das Neue beginnen wird. Mit Streit in der LINKEN. Das ewig alte Thema, wer kann es, wer will es und wer macht es: „Die LINKE sucht den Superstar“. Da werden nun wieder einmal die Ecken ausgefegt und die Teppiche angehoben und nachgeschaut ob sich denn nicht irgendwo noch jemand von den Alten versteckt hat welcher nicht doch noch zu benutzen wäre, auch wenn er nicht möchte. Wichtig scheint den Jongleuren im linken Zirkus einzig das die... weiter lesen...

Wir sollten den Euro sterben lassen, schreibt heute Harald Klimenta, ein studierter Physiker und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac. Eine mit Sicherheit sehr umstrittene Meinung, welche er mit den Worten begleitet: Macht kaputt, was euch kaputt macht. Hier sein Kommentar: Natürlich kann man den Euro retten. Dazu bräuchte es Eurobonds, gleichzeitig aber eine pro-europäische Aufbruchstimmung. Dann könnte man eine demokratische EU-Regierung durchsetzen, die Steuerflucht unterbindet,... weiter lesen...

Auch das noch! Jetzt geht das große Weinen wieder los. Das Weinen nach den verschwundenen Mitgliedern in den Parteien. Wie sehr hatte man sich doch bemüht, wie sehr ist man doch bereit für den Verbleib eines jeden einzelnen Mitglied zu kämpfen. Wie sehr wurde auch bei den Menschen geworben, zum Mitmachen eingeladen, Politik in den Parteien kann so großartig sein denn wir sind so überaus Liberal, Demokratisch, Sozial, Pluralistisch, offen für Neuerungen und setzen alle unsere Kräfte für das... weiter lesen...

Es ist eine Klage welche man in regelmäßigen Abständen Hören und Lesen kann. „Die Politiker können nicht mit Steuergeldern  umgehen“. Brauchen sie auch nicht da es nicht ihr Eigenes ist und sie  nicht entsprechend Haftbar gemacht werden können. Leider! Ein Finanzskandal auf den unteren Ebenen politischer Möchtegerne scheint dagegen im Kreis- Verband der LINKEN Saarlouis kurz vor der Aufdeckung zu stehen. Die dort seit Monaten  kursierenden Gerüchte scheinen die dort im Kreis-Verband... weiter lesen...

Der Artikel “Verarscht” von Gert Flegelskamp gewinnt immer mehr an Bedeutung. Das deutet darauf hin, dass Flegelskamp ein begnadeter Seher ist; denn der Artikel ist bereits am 29.11.2011 geschrieben worden. Die ungewohnte Deftigkeit seiner Sprache sollte eigentlich einen anderen Schluss zulassen, als nur die Aussage, dass Wulff nicht noch ein zweites Mal gewählt werden würde. Ich sage heute: Wulff mus weg - und zwar so schnell als möglich. Und ich pfeife auf die ‘Beinahe-Staatskrise’,... weiter lesen...

Wenn ich es nicht bei Gert Flegelskamp gelesen hätte, wüsste ich es nicht; wenn es nicht Gert Flegelskamp aufgegriffen hätte, würde ich es nicht glauben: PISA für Erwachsene PIAAC Programme for the International Assessment of Adult Competencies   Und das im wahren “Denglisch” - hätte von Oettinger sein können, der vielleicht nicht gewusst hätte, was ‘Programme’ in der englischen Sprache heisst. Und wir hoffen, dass dieser Pilawa - oder wie er heisst - bald eine... weiter lesen...

…wenn wir diese Beiden sehn. Ach wie ist das Leben schön, wenn wir unseren Oskar sehen. So oder ähnlich wird manch einer gedacht haben als er sich am „Heiligen Morgen“ auf dem Weg nach Saarlouis machte. Oder wollten die Menschen in Wirklichkeit nur Sahra bestaunen. Wie in der Saarbrücker-Zeitung zu lesen war hatten an diesen Tag auch die TaxifahrerInnen Hochkonjunktur. Wusste man dort doch sogar über einen Fahrgast zu berichten welcher geschickt wurde einen Tannenbaum zu kaufen, um... weiter lesen...

Als alte Freunde des Fußball möchten wir hier ein immer wieder hervorgeholtes  Schlagwort zitieren: „Die Angst des Schützen vor dem Elfmeter.“ Diesen Satz hören wir immer wieder dann, wenn dem Schützen die Nerven zu versagen drohen. Ist dieses ähnlich den Äußerungen des SPD Chef Sigmar Gabriel zu werten wenn dieser verlauten lässt „Das es besser sei Christian Wulff im Amt zu belassen?“ Ist aus diesem Satz schon die Angst vor der Verantwortung heraus zuhören? Weiter sagt er „Es... weiter lesen...

Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute gibt es wieder mal einen neuen Newsletter, dieser zu folgenden Themen: 1. Neue Weisungen im SGB II Die BA hat neue Weisungen zum SGB II rausgegeben, diesmal zu §§ 7, 10, 16, 20, 23 und 26 SGB II. Die Weisungen sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/sgb-ii—hinweise.html 2. Weitere Infos zum P-Konto – Was tun, wenn das Geld weg ist? Die Kollegen von der Schuldnerberatung haben sich einen Kopf dazu gemacht und auch einen Musterantrag geschrieben... weiter lesen...

Liebe Freundinnen und Freunde, Es ist so wundervoll sich (endlich) so unmittelbar zusammenschließen zu können mit anderen Menschen hier auf der Erde, um für gemeinsame Interessen und Absichten einzustehen. Ich bin so froh und stolz dabei zu sein. Und manchmal kann ich es noch gar nicht glauben, dass dies alles tatsächlich wahr ist. DANKE…aus tiefstem Herzen. An ALLE Menschen, die mit dabei sind. In einem Geiste. – Alexandra, Avaaz-Mitglied aus Deutschland etwas Großes passiert... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch? Im Rückblick auf das Jahr 2011 lesen wir über Laberwurst, einen schönen Arsch welcher vorne stehen sollte, einen lumpenreiner Demokrat und eine gelernte Kommunistin mit Namen Merkel. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in diesem Jahr? Friedrich Küppersbusch: Das war Nachrichtenbulimie! Die Breaking-News-Kammer ist leergemampft und man hätte im Februar Jahresrückblicke senden können. Was wird besser im nächsten? Weltuntergang erst gegen Ende, im Dezember... weiter lesen...

Das Bankgeschäfte schon immer anrüchig waren und die Gefahren der Manipulationen schon um das Jahr 1300 erahnt wurden zeigt dieser Artikel. Zu jener Zeit gab es aber noch Menschen welche entsprechende Vorsorge erließen, im Gegensatz zu heute. Ein Artikel welcher sehr lesenswert ist. Eine überaus raffinierte Erfindung Die Kunst der Renaissance und die Ursprünge des Bankwesens Die Stadt Florenz gründete im Jahr 1237 eine Münzanstalt und ließ die ersten Silber-Florin (fiorino d’argento)... weiter lesen...

Da hat sie doch noch vor dem Jahreswechsel begonnen, die muntere Treibjagd nach einer neuen Führung in der LINKEN. Da wird gewogen und zu leicht befunden, und von der anderen Seite gemessen und als zu lang oder zu kurz eingeschätzt, ein munteres Durcheinander in der die Person des einzelnen und nicht die politische Aussage mehr und mehr in den Vordergrund gerückt wird. In den Ecken drücken sich die Heckenschützen und versuchen auf eine ihnen genehme  Art und Weise ihre Favoriten in den Vordergrund... weiter lesen...

AM JAHRESTAG von Ben Gurions Todestag wurde ein Gedenkfeier an seinem Grab in Sde Boker abgehalten, in dem Dorf in der Negevwüste, wo er in seinem Ruhestand lebte. Es gibt dort keinen Friedhof – nur sein Grab und das seiner Frau Paula. Die Zeitungen veröffentlichten ein Bild von Binjamin Netanjahu, wie er unter einem großen Foto des verstorbenen Führers eine Rede hält und der gedankenvoll in die Ferne schaut. Ein kleines Detail auf diesem Bild zog meine Aufmerksamkeit auf sich: Netanjahu trug... weiter lesen...

„Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmer mehr“. Dieses Sprichwort zugrunde gelegt zeigt wie deutsche Politik in Europa zur Zeit gesehen wird. Kauder welschte es neulich in den Raum: „In Europa wird wieder Deutsch gesprochen“. Mit anderen Worten am deutschen Wesen soll Europa genesen. Europa unter deutscher Fuchtel Mit den Beschlüssen des EU-Gipfels vom 8. und 9. Dezember hat Europa seine Bemühungen um die „Rettung“ seiner Kreditwürdigkeit fundamental erweitert – was die britische... weiter lesen...

Wie wir gerade gelesen haben hat der oberste Gruß-August der Bundesrepublik Deutschland seine Weihnachtsansprache noch einmal umgeschrieben. Der öffentliche Druck und vielleicht auch der  Kommentar von Harald Niewtor auf dieser Seite mögen ihn dazu veranlasst haben. Wir sind stolz und erlauben es uns zu Weihnachten einmal in die Fussabdrücke des bekannten Adelmann von Guttenberg treten zu können und plagiieren hier die Rede aus der heutigen TAZ im Zusammenhang, da sie so leichter lesbar ist. Wir... weiter lesen...

Unter der Presseüberschrift „Wir brauchen mehr fürs Herz“ macht sich Gesine Lötsch so ihre Gedanken über die Seele der Partei und spricht über die Zukunft. Auffällig das auch sie klaren Antworten aus weicht und sich in Träumereien flüchtet. Wenn sie denn gefragt wird und wir zitieren: Was würden Sie in Ihrer zweiten Amtsperiode besser machen? Jetzt geht es darum, die Bundestagswahl 2013 vorzubereiten. Aber das allein kann es nicht sein. Mitglied einer Partei wird man ja nicht, um nur... weiter lesen...