DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Über den Parteien schwebend wie das Schwert über Damokles
Unabhängig? Aber natürlich nicht käuflich!

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Tromp und sein Kabinett

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 24. Januar 2020

Die Pfütze hinter der Wand Von Anjana Shirvastava Donald Trump ist zwar ein Machtmensch, die Kriegstreiber im Weißen Haus sind jedoch andere. Und: Sie haben enge Bindungen zur Wirtschaft. ürzlich hielt US-Vizepräsident Mike Pence eine Ansprache vor den Mitgliedern des Think-Tanks „Foundation for the Defense of Democracies“. Auf den ersten Blick ein banales Ereignis. Tatsächlich steht es für ein Problem, das die amerikanische Demokratie in den vergangenen 20 Jahren entwickelt hat: Die Macht... weiter lesen...

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Glyphosat: Klagewelle

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 24. Januar 2020

Glyphosat: Klagewelle gegen Bayer AG Quelle      :    INFOsperber CH. Von Tobias Tscherrig Gegen die Bayer AG liegen rund 80’000 Klagen wegen möglicher Krebsgefahren des Unkrautvernichters Glyphosat vor. In den USA hat die Klagewelle gegen das Chemie- und Pharmaunternehmen Bayer AG noch einmal drastisch zugenommen. Dem Konzern werden Krebsgefahren des Unkrautvernichters Glyphosat vorgeworfen. Die Anzahl der Klagen sei inzwischen auf 75’000 bis 85’000 oder sogar noch mehr... weiter lesen...

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AfD und rechter Terror

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 24. Januar 2020

Von der Hetze zum Mord Ein Kommentar von Sascha Lobo Der mutmaßliche Mörder Walter Lübckes und sein Komplize waren nach Medienrecherchen Parteigänger der AfD. Äußerungen in einem Onlineforum legen nahe, dass die Narrative der Terrorverdächtigen und der Partei deckungsgleich sind. Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus und die sozialen Medien der AfD verbreiten die dafür entscheidende Stimmung. Durch die behördlichen Ermittlungen zum Mord an Walter Lübcke sowie Recherchen... weiter lesen...

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WIR sind ’nachhaltig’ vorne!

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 24. Januar 2020

„Wir sind nicht rechts, wir sind nicht links! So appellierte Greta Thunberg an das Auditorium des 50ten Weltwirtschaftsforum von Davos: „WIR sind ’nachhaltig’ vorne!“ Quelle      :         Scharf  —  Links Von Dr. Nikolaus Götz Diese unvergesslichen Worte von Herbert Gruhl, einem der Gründungsväter der Partei ’Die Grünen’ aus dem Jahr 1980 wurden im Jahr 2020 von Greta Thunberg auf dem 50ten Weltwirtschaftsforum in Davos reaktiviert, als Greta dort vor dem... weiter lesen...

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Die Krise als Katalysator

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 24. Januar 2020

Klimawandel und Wachstumsparadigma Nachmittagssonne in Gosford (NSW), November 2019… Von Katherine Trebeck Die Katastrophe in Australien ist nicht nur ein Hilferuf der Natur. Sie zeigt, wie nötig die Abkehr von einer wachstumsorientierten Wirtschaft ist. Im 19. Jahrhundert warfen Ökonomen noch sehnsüchtige Blicke auf ihre Kollegen in der Naturwissenschaft. Gut hundert Jahre später scheinen sie sich den wissenschaftlichen Realitäten nicht mehr zu fügen. Es ist ausnahmslos die Wirtschaft,... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 24.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 24. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* In China brennt der Puff – in Schland da heißt es Suff. Die Merkel zieht zum Erdogan, verscheucht die Angst am Flüchtlingskran. Die Deutschen sind allein Zuhause – die Angst geht um – wir trinken Brause. Coronavirus: 1.) Behörden in China melden 876 Infizierte und neue Todesfälle Im Kampf gegen eine Verbreitung der Lungenkrankheit in China sind in der schwer betroffenen zentralchinesischen... weiter lesen...

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Minderheits-Diskriminierung

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 23. Januar 2020

Das Unbehagen der Identitäten Von Matthias Lohre Wer Identitätspolitik komplett ablehnt, verkennt: Es spielt eben doch eine Rolle, welchen Hintergrund eine Person hat, die eine Meinung äußert. Es gibt unter einigen Linken ein Unbehagen gegenüber Identität. Wenn sich gesellschaftlich benachteiligte Menschen zu Gruppen zusammenschließen und für die eigenen Rechte kämpfen, heißt es oft, der Fokus gehe weg vom Wesentlichen. Es drehe sich nicht mehr ums Gemeinwohl, sondern um Partikularinteressen,... weiter lesen...

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Goldgrube Balkan

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 23. Januar 2020

Kontinuitäten des deutschen Imperialismus Quelle         :        untergrind-blättle CH. Von     Viktor Milič / Christian Schwartz    —   revoltmag.org Der Balkan ist eine Region, in der viele wirtschaftliche und geostrategische Interessen aufeinanderprallen. Es herrscht Goldgräberstimmung, wenn es um politische Einflussnahme zugunsten eigener imperialer Interessen geht. Deutschland spielt(e) stets vorne mit. Der Balkan ist eine Region, die Begehrlichkeiten weckt.... weiter lesen...

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Trump beim W E F

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 23. Januar 2020

Vereint im Machtmissbrauch Von Robert Reich Während der US-Senat über Donald Trumps Zukunft debattiert, werden Geschäftsführer*innen, Finanzexpert*innen und Politiker*innen nach Davos in die Schweizer Alpen kommen, um wie in jedem Jahr selbstgefällig den globalen Kapitalismus zu verteidigen.  Zwischen den beiden Ereignissen besteht ein Zusammenhang: Ebenso wie Trump wird der Elite des internationalen Kapitalismus Machtmissbrauch vorgeworfen: Sie verschärft die Ungleichheit, fördert die Korruption... weiter lesen...

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Über die Geldpolitik

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 23. Januar 2020

Die Entscheidungsträger dieses Geldsystems töten Gemeinwohl und Demokratie Quelle         :      Scharf  —  Links Von Franz Schneider, Saarbrücken Oskar Lafontaine stellte in seiner Rede zum Neujahrsempfang der Linken in Saarbrücken fest, dass einem kleinen Bundesland wie dem Saarland jährlich 300 Millionen Euro fehlen, um die vorhandene Investitionslücke zu schließen. Im Grunde müsste dies zu einem Aufschrei in ALLEN Parteien, Fraktionen und in der Landesregierung führen.... weiter lesen...

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Es lebt sich ungeniert

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 23. Januar 2020

 Wir vergnügen uns trotzdem weiter Wem gebührt der erste Stein – wer will der Nächste sein ? Ein Schlagloch von Illja Trojanow Im vergangenen Jahrzehnt haben wir das Klima und die Demokratie in die Notaufnahme eingeliefert. Wir vergnügen uns trotzdem weiter. Zum Jahreswechsel habe ich George Orwells „Die Farm der Tiere“ wieder gelesen. „Ein Märchen“, das ursprünglich als Parabel über den Stalinismus gelesen wurde. Das geradezu sprichwörtlich gewordene Blöken der Schafe... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 23.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 23. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Und dieses alles zu Zeiten an denen sich die Echten in Davos treffen, um vielleicht über Kriegseinsätze und Handelshindernisse in aller Welt zu beraten ? Da wird aus Combat über Nacht – eine Combo aus Alphornbläsern in Bayern gemacht.  Razzia gegen Neonazis 1.) Seehofer verbietet rechtsextreme Gruppe „Combat 18“ Am Donnerstagmorgen durchsuchte die Polizei Häuser in sechs Bundesländern.... weiter lesen...

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Traumschiff Davos

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 22. Januar 2020

Partner des Weltwirtschaftsforums So Grün zeigt sich Davos wenn der Geldadel es will Auch hier – leben Affen hinter Gittern Von Bernhard Pötter Das Weltwirtschaftsforum nimmt Klima und Umwelt in den Fokus. Bei realen Klima-Rankings bekommt aber nur jeder zehnte strategische Partner gute Noten. Schaut man ins Programm des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos, das am Dienstag offiziell begonnen hat, wähnt man sich auf einer Umweltkonferenz. Eine der ersten großen Diskussionsrunden trug den... weiter lesen...

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kontertext: Online-Zeitung

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 22. Januar 2020

Online-Zeitungen – die grosse Versuchung Quelle        :       INFOsperber CH. Von Rudolf Walther Der Wechsel auf online hat Folgen: weniger Journalisten, weniger Qualität, weniger Lesezeit. Die Stimmung in der Zeitungsbranche ist etwa so schlecht wie die Meldungen über ihre finanzielle Lage. Der Einbruch der Einnahmen aus Anzeigen dauert an, und die Zahl der Abo-Kündigungen («Abo-kalypse») steigt. Die Antworten darauf sind überall ähnlich: Kürzung des Zeitungsumfangs, inhaltliche... weiter lesen...

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Wirtschaft der Zehnerjahre

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 22. Januar 2020

Das Märchen vom goldenen deutschen Jahrzehnt Eine Kolumne von Thomas Fricke Die vergangenen Jahre werden als zweites deutsches Wirtschaftswunder in die Geschichte eingehen, orakeln Hobby-Historiker. Eine ziemlich gefährliche Fehleinschätzung. Es gibt Zeitgenossen, die bereits kurz nachdem sich Ereignisse ereignet haben, diese für historisch befinden – noch bevor der Historiker die Sache überhaupt auf den Tisch bekommen hat. Totaler Wahnsinn. Wie derzeit in Deutschland, wo zu lesen... weiter lesen...

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Atomgegnerin gewinnt

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 22. Januar 2020

Atomkraftgegnerin gewinnt Verfassungsbeschwerde um Schmerzensgeldklage Quelle        :         Scharf  —  Links Von Eichhörnchen Die in Lüneburg lebende Atomkraftgegnerin Cécile Lecomte hat eine Verfassungsbeschwerde, bei der es um eine Klage um Schmerzensgeld nach einer Freiheitsentziehungsmaßnahme geht, gewonnen. Cécile Lecomte war im April 2016 nach einer Kletteraktion gegen einen Urantransport von Hamburg nach Narbonne (Frankreich) in Buhholz in der Nordheide in Gewahrsam... weiter lesen...

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Linke-Chefin Thür. über CDU

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 22. Januar 2020

„Der Tabubruch steht bevor“ Interview von Anna Lehmann Thüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow denkt, dass die CDU auch mit der AfD abstimmt. Dennoch glaubt sie an die Wahl von Bodo Ramelow. taz: Frau Hennig-Wellsow, Anfang Februar will sich Bodo Ramelow in Thüringen erneut zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Rot-Rot-Grün fehlen vier Stimmen zur absoluten Mehrheit. Wird er dennoch gewählt? Susanne Hennig-Wellsow: Ja. Denn im dritten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit. Kommt... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 22.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 22. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Warum erwarten wir aus den USA ein anderes Parteienbild als aus der restlichen Welt und Schland ? Der Spruch : „Wir schaffen das“ bekommt für viele Bürger – Innen nun eine vollkommen andere Aussage. Für den Machterhalt wird überall gelogen und betrogen – es geht um Geld und Posten!! Nach Tag 1 im Impeachment-Krimi    1.) Trump triumphiert –  Republikaner stehen hinter ihm Erster... weiter lesen...

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Friedenskonferenz München

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 21. Januar 2020

Schwere Vorwürfe zum Abschied Der Fisch fängt immer am Kopf zu stinken an ? Aus München von Dominil Baur Dann halt gar nicht: Nach dem Vorwurf des Antisemitismus haben die Organisatoren die Tagung abgesagt – und noch mal kräftig ausgeteilt.  Als kleiner, aber deutlicher Kontrapunkt war sie geplant: Wenn am 14. Februar in München die diesjährige Sicherheitskonferenz beginnt, hätte die Friedenskonferenz mal wieder ein Alternativprogramm bieten sollen. Ein Konzept wollten die Organisatoren... weiter lesen...

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USA- Demokraten: Chancen

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 21. Januar 2020

Wer baut die Obama-Koalition? Von Michael Tomasky Wer sich fragt, wie die Demokraten im November 2020 Donald Trump schlagen können, kommt um eine Frage nicht herum: Warum ging die Wahl 2016 verloren? War es Hillary Clintons Schuld, dass sie in scheinbar verlässlich demokratisch wählenden Staaten die Mehrheit verfehlte – weil sie zu wenig über ökonomische Fragen sprach? Weil sie potentielle Trump-Wähler als „beklagenswert“ herabsetzte? Oder wegen der Kontroverse um ihre E-Mails? Das ist... weiter lesen...

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Klarnamenpflicht im Netz

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 21. Januar 2020

Die Impfgegner des Internets Ein  Ausschnitt  des Internet Eine Kolumne von Sascha Lobo Wolfgang Schäuble will, dass Menschen soziale Netzwerke nur noch unter ihrem echten Namen nutzen. Dahinter steckt vor allem eins: Digitalesoterik. Praktisch wäre so eine Vorgabe für viele sogar gefährlich. Das nächste Sommergewitter kommt bestimmt, deshalb kann man gar nicht früh genug warnen: „Eichen sollst du weichen, Buchen sollst du suchen.“ So erzählt man es sich seit langer Zeit,... weiter lesen...

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AKL – Bundesmitgliedervers.

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 21. Januar 2020

Nein zur Privatisierung der Berliner S-Bahn: Quelle       :     AKL Resolution der AKL-Bundesmitgliederversammlung, Berlin, 12.01.2020 Diese Ausschreibung muss sofort gestoppt werden! Die Bundesmitgliederversammlung der Antikapitalistischen Linken (AKL) lehnt die Ausschreibung von S-Bahn-Betrieb und -Instandhaltung unter  Rot-Rot-Grün in Berlin kategorisch ab und fordert ihren sofortigen Stopp. Die S-Bahn wurde in den letzten Jahrzehnten auf Verschleiß gefahren. Personalabbau, die Schließung... weiter lesen...

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 21. Januar 2020

Resignation ist ein reaktionäres Gefühl Durch die Woche mit Robert Misik Türkis-grüne Koalition in Österreich.  Die Grünen haben sich für die Koalition mit dem Rechtspopulisten Sebastian Kurz verbiegen müssen. Nur: Die Alternativen wären noch schlimmer. Als ich vor dreißig Jahren viel mit Bürgerrechtlern und Dissidenten in der DDR zu tun hatte, hörte ich gelegentlich den Satz: „Und wenn wir dann mal das Land verlassen durften, waren wir plötzlich viel bessere DDR-Bürger als daheim.“... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 21.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 21. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Die Schadenfreude der ganzen Welt ist zu schön um wahr zu sein ! Das Lied ist erst gesungen wenn die letzte Strophe verklungen ist. Bis dahin bleibt ein großes Gähnen. In den USA läuft ein Trottel, hier in Schland hunderte von  politische Idioten frei herum. Präsident „sofort“ freisprechen Trumps 1.) Anwälte erhöhen Druck auf Senat Es steht ein hitziger Prozess bevor: Mit harschen... weiter lesen...

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Grüne Justiz in Sachsen

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 20. Januar 2020

„Ich warne vor einer Wortwahl in Superlativen“ Sachsens Justizministerin Katja Meier über Terror Im Interview mit Konrad Litschko Die neue grüne Justizministerin Katja Meier über die Silvesternacht in Connewitz und die Wortwahl ihres Koalitionspartners CDU. taz: Frau Meier, nach der Connewitzer Silvesternacht wird über das Agieren der Polizei und linke Gewalt diskutiert, einige sprechen von linkem Terror. Sie auch? Katja Meier: Es gab Vorfälle in den letzten Monaten, bei denen man... weiter lesen...

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„Nicht entscheidungsreif“

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 20. Januar 2020

Wie Deutschland die EU-Digitalsteuer mitverhinderte Die Staatsnullen in Tarnfarben ? Quelle    :     Netzpolitik ORG. Von  Alexander Fanta Im Herbst 2018 stirbt in Brüssel ein Vorschlag für eine faire Besteuerung von Konzernen wie Google und Facebook. Zu seinen Totengräbern gehört die Bundesregierung und Finanzminister Olaf Scholz. Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen. Nach Schätzung der EU-Kommission zahlen Internetkonzerne wie Google und Facebook in Europa nur halb so... weiter lesen...

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Klimamanipulation-Medien

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 20. Januar 2020

Der gefährlichste Mann der Welt Eine Kolumne von Christian Stöcker Die westlichen Demokratien scheinen unfähig, die Klimakrise zu lösen. Das liegt auch daran, dass Wähler vielerorts seit Jahrzehnten von Medien belogen werden. Schuld daran ist vor allem ein sehr reicher Greis. Die Herren kennen sich, soviel steht fest. Es gibt eine Serie von Fotos, aufgenommen in einem St. Petersburger Palast, auf dem beide zu sehen sind, beide grinsend. Der eine noch etwas mehr als der andere, weil er sich... weiter lesen...

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15 Jahre Hartz IV

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 20. Januar 2020

Ein Nachruf Zu meiner Zeit waren Politiker noch Mensch –  Hartz 4 gab es noch nicht. Quelle       :       Scharf  —  Links Von Deutscher Einheit(z)-Textdienst Liebe unbekannte Hartz IV-Opfer, wieder einmal lässt die Bundesregierung gemeinsam mit der deutschen Wirtschaft und der Bundesagentur heimlich die Sektkorken knallen zu einem Jubiläum von Hartz IV. Das machen sie übrigens auch beim Jahrestag des Wegfalls der Steuerbefreiung für Veräußerungsgewinne 2002, denn... weiter lesen...

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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 20. Januar 2020

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Politikverachtung fängt klein an, Bienen werden groß und Antisemitismus ist schon jahrhundertelang hier.  Zu viel Gift im Honig, zu viele faule Ausreden nach Hass-Botschaften, zu viele antisemitische Sandsteinreliefs, zu viele Angriffe auf Büros. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? Friedrich Küppersbusch: Kramp-Karrenbauer möchte auch in Libyen einmarschieren. Und was wird besser in dieser? Libyen-Konferenz... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 20.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 20. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Der deutsch, politische Dilettantismus wie er Lebt, Geht, Steht und hoffentlich bald für immer verschwindet. Als großer Brandstifter und Waffenlieferant welcher auf gute Geschäfte auch noch stolz ist. Das Volk wird für diese immer noch Nachkriegsuntaten auf viele weitere Generationen hin Zahlen müssen. Libyen-Konferenz: 1.) Das deutsche Unvermögen Putin, Erdoğan und Haftar, das sind die Gewinner... weiter lesen...

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Diskriminierung /Asylgesetz

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 19. Januar 2020

Ohne Hilfe geht es immer noch nicht Aus Witzenhausen von Jonas Seufert Viele Geflüchtete leiden unter Entscheidungen der Behörden. Ist das Willkür, Strukturversagen oder einfach das Ziel des Asylgesetzes? Bei manchen Entscheidungen des Sozialamts Eschwege geht es um Leben und Tod. Dann gehen viele zu Siegfried Asselmeyer. Asselmeyer arbeitete lange als Manager, seit einiger Zeit kümmert er sich im nordhessischen Werra-Meißner-Kreis ehrenamtlich um Asylsuchende, vor allem um diejenigen mit schweren... weiter lesen...

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Trojaner – Transparenz fehlt

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 19. Januar 2020

Staatstrojaner werden in der Schweiz intensiv eingesetzt Quelle        :      untergrund-blättle  CH. Von      Kire / dg Fehlende Transparenz verunmöglicht eine Diskussion über Staatstrojaner. In der Schweiz werden Staatstrojaner mittlerweile intensiv eingesetzt. Dies berichtet die NZZ am Sonntag. Staatstrojaner verletzen jedoch die digitale Intimsphäre und untergraben die IT Sicherheit von uns allen. Der Einsatz ist daher weitgehend unzulässig. Wir wurden für den Artikel... weiter lesen...

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Vorlage für Parteivorstand

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 19. Januar 2020

Anmerkungen zur Vorlage für Parteivorstand Das LINKE Konzept für einen demokratischen Sozialstaat Quelle          :         AKL von Thies Gleiss Die LINKE hat auf einer Gremiensitzung am 11. Januar einen Text mit dem Titel „Das LINKE Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft“ angenommen. Der Wortlaut findet sich hier: https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2018-2020/beschluesse/detail/news/das-linke-konzept-fuer-einen-demokratischen-sozialstaat-der-zukunft0/ Lucy... weiter lesen...

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Brief der AG Frieden-Bremen

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 19. Januar 2020

Aufstehen Bremen schreibt an Julian Assange Quelle          :         Scharf  —  Links Persönlicher Brief der AG Frieden  – Von #Aufstehen Bremen Julian Assange ist seit April 2019 im Londoner Gefängnis Belmarsh inhaftiert, das für besonders strenge und demütigende Haftbedingungen bekannt ist und das u.a. zur Inhaftierung verurteilter Terroristen dient. Seit dem 22.09. ist er „prisoner on remand“, sitzt also in Präventivhaft aufgrund des Auslieferungsverlangens... weiter lesen...

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Sparen macht arm

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 19. Januar 2020

Rekordüberschuss im Bundeshaushalt Von Ulrike Herrmann Der Haushalt verzeichnet für 2019 einen Rekordüberschuss, der Staat baut seine Schulden ab. Was wie eine gute Strategie wirkt, schadet den Bürgern. Es klingt wie eine gute Nachricht: Der Bundeshaushalt hat im Jahr 2019 einen Überschuss verzeichnet. 13,5 Milliarden Euro betrug das Plus – ein Rekord. Diese Summe setzt Fantasien frei: Wie wäre es, wenn der Staat dieses Geld nutzen würde, um seine Schulden weiter abzubauen? Normale Unternehmen... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 19.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 19. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Hm. Die schönsten Perlen schmeißen die Parteien bekanntlich immer auf ihre größten Säue ! Noch ist die Karrenbauer keine Merkel, sie sondert nur schon ein lautes Grunzen ab! CDU-Vorstandsklausur 1.) Hamburg, keine Perle Jens Stoltenberg ist jemand, den man gerne zu Gast hat. Der Nato-Generalsekretär aus Norwegen ist ein sehr freundlicher Mensch – und so präsentiert er sich auch bei seinem... weiter lesen...

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Sahra Wagenknecht

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 18. Januar 2020

„Dann bin ich keine Politikerin“ Auf den Weg zum Podium beim Gang durch die Reihen – Kein Blick nach rechts und nicht nach links – das stinkt ? Das war immer mein persönlicher Eindruck! Von Peter Unfried Den Fraktionsvorsitz ihrer Partei Die Linke hat Sahra Wagenknecht abgegeben, nun genießt sie ihre neuen Freiheiten. Ein Gespräch über ein Buch, das über sie geschrieben wurde, und eines, das sie schreiben will, über prägendes „Ich bin anders“-Gefühl, Mobbing in der Schule... weiter lesen...

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Davos – Tagung-Weltmacht

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 18. Januar 2020

WEF- Gründer Klaus Schwab schmückt sich mit fremden Federn Davos – der Ort in dem die politischen Scheingrößen nur Zwerge sind ? Quelle       :          INFOsperber CH. Von      Peter Seele ist Professor für Wirtschaftsethik an der Universität der italienischen Schweiz in Lugano. Das Thema am diesjährigen Davos WEF ist der Einbezug der «Stakeholder». Schwab behauptet, er habe diese Theorie erfunden. Wirtschaft und Gesellschaft auf Einladung des Gründers Klaus... weiter lesen...

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Kinder – Strafmündigkeit

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 18. Januar 2020

Das Kind, der Verbrecher und die CSU Die Seifenbläser der CSU Eine Kolumne von Thomas Fischer Die CSU will das Strafrecht auf Kinder anwenden. Von allen Möglichkeiten, mit kindlichen Grenzüberschreitern umzugehen, wäre das die sinnloseste, erbärmlichste und schädlichste. Winterblues Vom 6. bis 8. Januar tagte, wie üblich, die CSU-Landesgruppe an einem schönen Ort im Freistaat. Wie stets fasste sie dort Beschlüsse, welche die Welt erschüttern, die Überzeugten erbauen und die Presse... weiter lesen...

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HH: 200 Jugendliche blocken

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 18. Januar 2020

Siemens wegen Beteiligung an australischer Kohlemine (Adani) Kommt  niemand hinein oder heraus – gehen bald die Kohlen aus. Quelle           :     Scharf  —  Links Von IL 200 Jugendliche haben heute die Hamburger Siemenszentrale blockiert, fordern Klimagerechtigkeit “Siemens muss Zusammenarbeit mit Kohleindustrie in Australien einzustellen” Eine Festnahme nach Ende der Sitzblockade 200 Jugendliche haben heute Nachmittag fdie Hamburger Siemenszentrale blockiert.... weiter lesen...

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Neubauer vs. Siemens

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 18. Januar 2020

In welchen Arsch wir treten müssen Seht nach Davos – dann wird jeder Käse zum Klos. Von Peter Unfried Luisa Neubauer geht auf Siemens los, weil der Konzern ein umweltschädliches Projekt in Australien beliefert. Worum es dabei wirklich geht. Es war ein beklemmender und zugleich aufklärerischer Moment, als ­Luisa Neubauer und Hans-Christian Ströbele bei der gemütlichen Geburtstagsfeier zum 40./30. von Grünen bzw. Bündnis 90 aneinander vorbeiredeten. Der letzte 68er Cowboy der universalen... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 18.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 18. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Der Rufer des Kapital vergisst die Anforderungen an sich selbst. Das alles gleicht einem Breitmaulnashorn welchen abverlangt wird, einen Seiltanz vorzuführen. Diplomatie muss aus den Fingerspitzen kommen und nicht vom Holzhammer. Die Zeiten der Weißen Sklavenhalter waren einmal. Ayatollah Ali Chamenei : 1.) Trump warnt Irans geistliches Oberhaupt Im Konflikt mit Iran hat Amerikas Präsident Donald... weiter lesen...

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Auto heute – Bahn morgen ?

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 17. Januar 2020

Das Auto ist als Verkehrsmittel ungeschlagen Von Svenja Bergt ürzlich vor dem Sitz eines mittelständischen Unternehmens im Berliner Zentrum: Drei Mitarbeiter:innen gehen zu ihrem mutmaßlichen Dienst-BMW, sie unterhalten sich über einen bevorstehenden Termin in München und die Frage, ob sie es pünktlich bis 18 Uhr schaffen werden. Es ist kurz vor 12 Uhr mittags, ein Wochentag. In einer halben Stunde würde der ICE ab Berlin Hauptbahnhof fahren – um 17.01 wären sie in München. Es ist unwahrscheinlich,... weiter lesen...

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H. Wolf verlässt B-L-Politik.

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 17. Januar 2020

Den Linken – Ex-Senator zieht mit der Familie nach Hamburg. Von Jens Anker Harald Wolf verlässt die Berliner Landespolitik. Der Linken-Ex-Senator zieht mit der Familie nach Hamburg. Nach 29 Jahren in der Landespolitik ist nun Schluss. Der Linken-Politiker Harald Wolf verlässt das Abgeordnetenhaus und kehrt Berlin den Rücken zu. Am Dienstag habe er der Fraktion mitgeteilt, dass er sein Abgeordnetenhausmandat zum Monatsende niederlege, sagte ein Fraktionssprecher am Mittwoch auf Anfrage.... weiter lesen...

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Vom Rath-aus-Ravensburg

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 17. Januar 2020

Ein Mittel zur Steigerung des politischen Verstand Ein Beitrag von Stefan Weinert, D – 88212 Ravensburg Beipackzettel Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, Sie haben sich für POLLITTICCUM entschieden, wozu wir Sie herzlich beglückwünschen. Bitte nehmen Sie – wenn nicht anders verordnet – täglich eine Tablette vor dem Frühstück. Dieses Medikament  unterstützt und fördert Ihre Machtpotenz und lässt Sie mehr und mehr zum Politprofi werden. Allerdings hat POLLITTICCUM nur... weiter lesen...

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Putin und die Macht

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 17. Januar 2020

Kurze Notiz zu Putins strategischer Vorsorge Das Hirn wird nicht so schwer sein. Quelle          :      Scharf   —   Links Von Kai Ehlers Nachdem Wladimir Putin inzwischen als globaler Krisenmanager im internationalen Establishment angekommen ist, scheint er die Zeit für reif zu halten, für seinen Abgang 2024 vorzusorgen. Langfristige Vorsorge ist für den weiteren Bestand Russlands in der Tat extrem wichtig. Schließlich darf nicht vergessen werden, dass das ‚System... weiter lesen...

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Ein Blick auf die Probleme

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 17. Januar 2020

Dschungelcamp ist gut fürs Klima Von Paul Wegen der Buschbrände in Australien wollen einige am liebsten das RTL-Dschungelcamp absagen. Dabei hilft es, den Blick auf die Probleme zu lenken. Rund um den Jahreswechsel ereignet sich das stets gleiche Schauspiel im deutschen Boulevard: Zunächst wird gerätselt, welche D-Promis dieses Mal ins RTL-Dschungelcamp ziehen. So lange, bis RTL die Namen der zwölf KandidatInnen offiziell bekannt gibt. Im Anschluss werden laue Geschichten aus deren Vergangenheit... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 17.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 17. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Jetzt könnte doch die große Zeit des Spahn beginnen ! Er brauchte nur sein Herz und die Leber vergeben und das Thema über den strittigen, politisch erfundenen Hirntot könnte zu den Akten gelegt werden. Es sitzen genügend Ministeranwärtet im Wartesaal welche auf ihren Aufruf warten Organspende: Bundestag beschließt moderate Reform 1.) Widerspruchslösung gescheitert  Wie können mehr Menschen... weiter lesen...

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Connewitz – nach Silvester

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 16. Januar 2020

Ein Kiez unter Beobachtung Von  Heike Ellersiek Der Kampf um Connewitz war von Beginn an einer um Freiräume. Mit denen könnte es nach der Silvesternacht endgültig vorbei sein, fürchten einige. Wer in diesen Tagen durch Connewitz streift, findet als Spur der Silvesternacht eine zerbrochene Rotkäppchenflasche. Das Bild aus der Silvesternacht war ein anderes: Man hätte meinen können, Connewitz stünde unter der Fuchtel eines wild gewordenen, linksradikalen Mobs. Aber da: Auf dem kargen Sportplatz... weiter lesen...

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Frag nie, wo du herkommst

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 16. Januar 2020

Kontertext: Sage mir, woher du kommst … Quelle         :        INFOsperber CH. Von  Alfred Schlienger Wie wird in unseren Medien über Ausländer berichtet? Und wo beginnt Diskriminierung? Medienforscher schenken klaren Wein ein. «Früher war ich wegen meines Nachnamens ein Jugo; heute bin ich wegen meines Vornamens ein Muslim.» Es sollte inzwischen ein Gemeinplatz sein: Medien bilden nicht einfach die Wirklichkeit ab; sie folgen vielmehr eigenen Medienlogiken, geben ihren Geschichten... weiter lesen...

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Arbeitsplan der AKL

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 16. Januar 2020

Arbeitsplan der AKL für das erste Halbjahr 2020 Quelle        :      AKL Dieser Arbeitsplan wurde von der Bundesmitgliederversammlung am 12.01.2020 in Berlin beschlossen. 1. Die Vertreter*innen der AKL im Parteivorstand beantragen bei der Sitzung des Vorstands am 25./26.1. erstens die Durchführung einer großen Aktiven-Konferenz für Beschäftigte im Krankenhaus und der Altenpflege im zweiten Halbjahr und zweitens die Beteiligung an der Mobilisierung zu den Protesten gegen die Gesundheitsministerkonferenz... weiter lesen...

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Der Brand im Krefelder Zoo

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 16. Januar 2020

Brand im Krefelder Affentropenhaus: Weshalb die Lüge in der Pressekonferenz? Quelle       :      Scharf        —     Links Von Edith Bartelmus-Scholich Am vergangenen Sonntag konnte ich mich persönlich davon überzeugen, wie die Leitung des Krefelder Zoos mit kritischen Fragen zu dem verheerenden Brand in der Silvesternacht umgeht. Ein Grüppchen Linker unter ihnen der  Vorsitzende der Linksfraktion im Krefelder Rat, Basri Cakir, verteilte an Passanten vor dem Zoo ein... weiter lesen...

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Öl war leider nie knapp

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 16. Januar 2020

Tesla, der Ökostrom und die Krisen Von Ulrike Herrmann Selbst Kriege drosseln das Ölangebot nicht. Viele, allen voran Tesla und die Autofahrer, glauben, dass auch Ökostrom beliebig verfügbar sei. Wird Öl etwa knapp? Droht eine neue Weltwirtschaftskrise? Diese Fragen tauchten sofort auf, als bekannt wurde, dass die USA den iranischen General Qasim Soleimani mit einer Rakete getötet hatten. Doch ist mit einer Rezession nicht zu rechnen, wenn man den Spekulanten glauben darf. Die Finanzanleger... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 16.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 16. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Hansefrau – mann – geh du voran ! Wobei für die Regierung beste Voraussetzungen gegeben wären. Hirntot sind derer Viele, ansonsten sehe man sie nicht als Politiker – Innen. Ein Herz oder eine gewisse Empathie zeigen sie auch nicht, – folglich das Herz über ist. Ich nehme nichts und gebe auch nichts. Ich wurde in Ehre geboren und möchte in Ehren sterben können. Mediziner... weiter lesen...

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Die Greta-Krise

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 15. Januar 2020

Ein Appell zum Aushalten von Widersprüchen Ein Schlagloch von Georg Seeßlen Wie ist es möglich, so viel Aufmerksamkeit und Zustimmung zu erzeugen – und trotzdem ändert sich nichts? Ein Appell zum Aushalten von Widersprüchen Greta Thunberg ist eine kluge junge Frau. Nicht bloß im Verhältnis zu ihren Kritikern, deren Strunzdummheit nicht nur aus Strammrechts- und FDP-Lautsprechern dröhnt, sondern in Form von, nun ja, „Kabarett“ auch im öffentlichen Fernsehen versendet wird – ungefähr... weiter lesen...

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Der dritte Weltkrieg?

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 15. Januar 2020

Eine Welt rivalisierender Ameisen Quelle        :     untergrund-blättle CH. Von     Eckhard Mieder Derzeit höre ich viel von einem baldigen Dritten Weltkrieg. Gern in Verbindung mit einem feuilletonistisch-mystischen Geraune von den neuen Zwanziger Jahren im Vergleich zu den Zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts. Oder im Zusammenhang mit den Ängsten jüngerer Generationen, die an eine Zukunft nicht glauben. Was soll ich davon halten, auch wenn es unwichtig ist, was ich davon... weiter lesen...

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Die Jugend im Iran

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 15. Januar 2020

Bagdad und die Wut der Jugend Von      von Feurat Alani Nach der Tötung von Qassem Soleimani, dem Kommandanten der iranischen Al-Quds-Einheiten, durch eine US-Drohne Anfang Januar droht der Irak endgültig zum Schlachtfeld der Konfrontation zwischen den USA und Iran zu werden. Dabei richteten sich die Proteste der jungen Generation seit Oktober 2019 gerade auch gegen den Einfluss aus Teheran und Washington. Die Bilanz ist schrecklich. Über 500 Tote und mehr als 20 000 Verletze zwischen... weiter lesen...

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SOZIALSTAAT-SOZIALISMUS

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 15. Januar 2020

Bericht vom Jahresauftakt der LINKEN in Berlin 10.-12.Januar 2020   Quelle        :    AKL Von Lucy Redler und Thies Gleiss (Mitglieder des Bundessprecher*innenrates der AKL im Parteivorstand der LINKEN) Die LINKE Bundespartei trifft sich traditionell am zweiten Wochenende des Jahres zu einem kombinierten Jahresauftakt. Er besteht aus einem geselligen Empfang am Freitagabend mit Speis und Trank, Musik, Kulturbeiträgen und einem Gastvortrag; einem gemeinsamen Treffen des Parteivorstandes... weiter lesen...

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 15. Januar 2020

Ouvertüre zum endgültigen Zerfall Großbritanniens Durch die Woche mit Nina Apin Manche haben das mit den Neujahrsvorsätzen ja arg wörtlich genommen: Nach den Nachrichten der letzten Tage kann man sich vorstellen, wie Prinz Harry und seine Angetraute Meghan Markle zum Ende des bestimmt nicht einfachen Jahres 2019 in ihrem Refugium auf Vancouver Island saßen und beschlossen: Es muss alles anders werden. Raus aus der Repräsentationshölle, die ein Leben für die britische Monarchie bedeutet;... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 15.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 15. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Eine jede Wirtschaft passt sich im Wachstum den Verbrauchern an. Dieselbetrüger könnten vielen ein Auto schenken – sie würden es einfach nicht mehr abnehmen da das Vertraunen verspielt ist. Bruttoinlandsprodukt 2019 1.) Wachstum in Deutschland schwächt sich deutlich ab Die deutsche Wirtschaft wächst noch, kühlt sich aber merklich ab: Im vergangenen Jahr stieg das Bruttoinlandsprodukt... weiter lesen...

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Ein Linkes ./. Streitgespräch

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 14. Januar 2020

„Wer sind wir denn, die anderen permanent zu belehren?“ „Was ist so schlimm daran?“ Das Gespräch zwischen der Sozialwissenschaftlerin Naika Foroutan und dem Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel führten Sabine am Orde und Stefan Reinecke. Tragen Linke und Liberale durch Hochmut dazu bei, Menschen in die Arme der Rechtspopulisten zu treiben, weil sie sich ausgeschlossen fühlen? taz: Sind die Linksliberalen mitschuldig am Aufstieg des Rechtspopulismus? Wolfgang Merkel: Ja. Sie tragen... weiter lesen...

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Die politischen Notausgänge

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 14. Januar 2020

Bei der Auslegung des Völkerrechts gelten zweierlei Massstäbe Quelle        :        INFOsperber CH. Von   Andreas Zumach, Genf Man stelle sich vor, das iranische Militär hätte den auf Truppenbesuch in Bagdad weilenden US-General Kenneth McKenzie getötet … Einfach einmal angenommen, das iranische Militär hätte letzte Woche den auf Truppenbesuch in Bagdad weilenden US-General Kenneth McKenzie mit Hilfe einer Drohne getötet. Mit der Begründung, das von McKenzie geführte... weiter lesen...

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Die kommenden Zwanziger

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 14. Januar 2020

Ein Jahrzehnt für Neudenker – oder die Katastrophe Von Thomas Fricke Frau Merkel hat gesagt, wir bräuchten mehr denn je Mut zu neuem Denken. Klingt toll. Jetzt müssen wir nur noch herausfinden, was damit gemeint sein könnte. Unsere Bundeskanzlerin hat in ihrer Neujahrsbotschaft etwas sehr Schönes gesagt. Und zwar, dass wir jetzt „mehr denn je den Mut zu neuem Denken“ bräuchten. Und die „Kraft, bekannte Wege zu verlassen“. Und die „Entschlossenheit, schneller... weiter lesen...

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Plädoyer – Strategiedebatte

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 14. Januar 2020

Für eine emanzipatorische LINKE in Bewegung Von  Tim Dreyer Plädoyer zur Strategiedebatte: Die Partei muss mehr Mut zum inneren Widerspruch zeigen und sich vom Verständnis der sozialdemokratischen Stellvertreter*innenpolitik lösen. Die Partei DIE LINKE ist ein Geschenk. Noch nie zuvor ist es in Deutschland gelungen, eine Linkspartei jenseits der Sozialdemokratie zu etablieren, der dauerhaft eine bundespolitische Bedeutung zugeschrieben wird. Dieser Erfolg beruht auf der Tatsache, dass DIE LINKE... weiter lesen...

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Urteile – Hambacher Forst

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 14. Januar 2020

Sechs Monate zu Unrecht im Knast Die Chorsänger des Knabenchor Aus Aachen von Bernd Müllender Die juristische Aufarbeitung der Hambach-Besetzung dauert an. Harte Urteile der ersten Instanz werden vom Landgericht kassiert. Die Angeklagte kommt ganz in Schwarz. Toni H., 20, ist von ihrem Wohnort Rostock zum Amtsgericht Aachen angereist, wo gegen sie verhandelt wird. Im September 2018 hatte sie die Menschen am besetzten Hambacher Wald in ihrem Wohnwagen mit Essen versorgt. „Solidarisches Kochen“... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 14.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 14. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* So langsam beginnen auch die Augen des Porsche Fahrers zu glühen ? Klimawandel: 1.) Ozeane inzwischen deutlich wärmer Die Weltmeere waren einer aktuellen Analyse zufolge im vergangenen Jahr so warm wie nie zuvor seit Beginn der globalen Erfassung. Die Erwärmung der Ozeane durch den Klimawandel beschleunige sich zudem, warnt ein Team von 14 Wissenschaftlern aus 11 Instituten verschiedener Länder.... weiter lesen...

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Die Lügen der Mullahs

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 13. Januar 2020

Proteste gegen Regime in Teheran Kommentar von Bahman Nirumand Die dreiste Lüge über den Flugzeugabschuss hat das Vertrauen des iranischen Volks in seine Machthaber zerstört. Die Wunde wird kaum zu heilen sein. Dumm gelaufen für die Machthaber in Iran. Bis Anfang der Woche war aus ihrer Sicht alles noch wunderbar. Obwohl sie im November die landesweiten Proteste niedergeschlagen und Hunderte Demonstranten gezielt getötet hatten, waren Millionen ihrem Ruf zur Teilnahme an den Trauerfeiern für... weiter lesen...

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Die 68er und links

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 13. Januar 2020

Studentenrevolte 1967/68, West-Berlin Quelle          :         untergrund-blättle-CH. Von     Ilse Bindseil  streifzuege.org Früher, sagen wir zwischen 1965 und 1975, wäre eine Position wie die von Philipp Demandt anlässlich der Entfernung eines sexistisch anstössigen Bildes aus einem Museum vertretene („Erst hängen wir die Bilder ab, dann die Freiheit an den Nagel“, FAZ-Interview 1.2.2018) eine linke Position gewesen. Nicht, weil der Direktor des Frankfurter Städel... weiter lesen...

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Linke Bilanz von 13 Jahren

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 13. Januar 2020

Ursachen- statt Symptombekämpfung! Kleider machen Leute aber nur schlechte Politik Quelle           :            AKL  Ein Beitrag zur Strategiedebatte der LINKEN von Sascha Staničić Nur ein wirklicher Kurswechsel kann DIE LINKE nach vorne bringen Woran messen wir Erfolg und Misserfolg der LINKEN? An den katastrophalen Wahlergebnissen in Brandenburg, Sachsen und bei der Europawahl? An den besseren Wahlergebnissen in Thüringen und Bremen? An dem bescheidenen Mitgliederzuwachs... weiter lesen...

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Nich nur polit SF dramolett

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 13. Januar 2020

AM ENDE DES TUNNELS SCHON WIEDER… kein licht Quelle       :         Scharf  —   Links von dieter braeg Wir schreiben das Jahr 2020. Ein Marktlpatz in irgend einer xbeliebigen Stadt in Bayern. Es herrscht reges Treiben. Neben den sonst üblichen Wahlbewerberständen sieht man drei  mit hell- mittel und dunkelorangenen Sonnen/Regenschirmen. Die Hellorangenen: „WählerinWähler nehmt uns, wir sind die die bürgernäher als nah sind.  Wir sind die radikalen Wieauchimmerbasisdemokraten.... weiter lesen...

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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 13. Januar 2020

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne von Friedrich Küppersbusch Iran, CDU und #Mexit. Es brennt – eigentlich überall. Der Konflikt zwischen USA und Iran dauert an, die Brände in Australien sind nicht gelöscht und jetzt ziehen sich auch noch Meghan und Harry zurück. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? Friedrich Küppersbusch: Die Nähe des Schlechten. Und was wird besser in dieser? Vernunft. Die Nachrichten zum Konflikt zwischen den USA und Iran überschlagen... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 13.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 13. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Genau das ist Politik wie sie immer war und sich auch nicht ändern wird, wenn Staats – Funk, – Fernsehen und ein großer Teil der schreibenden Zunft ihr Verhalten im Umgang mit der Politik nicht ändert. Lügnern, Betrügern, Hochstaplern und Mördern gehört der Strick und nicht der gepolsterte Sitz. Die da Unten erheben die dort Oben ! Tötung Soleimanis 1.) „Keinen Beweis gesehen“... weiter lesen...

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Die Grüne Zukunft ?

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 12. Januar 2020

Schluss mit Dagegengeschwätz Von  Peter Unfried Wenn die Grünen es wirklich ernst meinen mit der Politik für das Ganze, dann müssen sie jetzt aufs Kanzleramt zielen. ie Wahl von Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg im Frühjahr 2011 ist der historische Moment, der die Grünen fundamental verändert hat. Sosehr sich manche von ihnen auch noch jahrelang dagegenstemmten. Es war eine zufällige Konstellation der Geschichte, die sie aus ihrer bequemen Minderheiten-... weiter lesen...

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ePrivacy-Verordnung

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 12. Januar 2020

Digitalunternehmen fordern strengere Regulierung Wir haben das Neuland betreten um uns gut zu betten. Quelle         :        Netzpolitik ORG. Von       Alexander Fanta, Ingo Dachwitz Die Europäische Union vertrödelt seit über drei Jahren die Verabschiedung strengerer Regeln für den Schutz der digitalen Kommunikation. Eine Gruppe von datenschutzfreundlichen Firmen drängt nun die EU-Staaten und die neue Kommission, endlich zu handeln. Eine Gruppe von datenschutzfreundlichen... weiter lesen...

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Die Linke aus Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 12. Januar 2020

Vertrauen ist gut, rote Haltelinien besser Von   Johannes König Der Parteivorstand lädt ein zur großen Strategiedebatte. Ein Plädoyer für Pluralismus, (neue) rote Haltelinien und Lernen aus Fehlern Die Gründung der LINKEN ist historisch eng mit der Agenda 2010 und dem Kriegskurs der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder verbunden. Daraus ergab sich die Notwendigkeit einer neuen gesamtdeutschen Sammlungspartei, die allen eine politische Heimat bieten soll, die sich links von... weiter lesen...

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Die Linke steht im Regen?

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 12. Januar 2020

»Den Gefallen will ich der AfD nicht tun« Quelle     :      AKL     Ein Gespräch mit Tim Fürup  /  Interview: Jan Greve Nur eine Regierungspartei unter vielen? Antikapitalistische Linke positioniert sich vor Strategiedebatte von Die Linke Ende Februar. Ende Februar soll in Kassel eine sogenannte Strategiedebatte geführt werden, mit der die Partei Die Linke ihren künftigen Kurs bestimmen will. Das Thema wird auch an diesem Sonntag in Berlin auf der Bundesmitgliederversammlung... weiter lesen...

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Kein Grund aufzuatmen

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 12. Januar 2020

Der Iran und die US-Außenpolitik Diese Geste kennen wir von Mutti. Was einst im Kopf war muss nun in der Faust gehalten bleinben. Von Barbara Junge Trump will die Welt sich selbst überlassen und strebt gleichzeitig nach Dominanz. Er sollte sich entscheiden – zum Wohl der Menschheit. Die US-Außenpolitik, zerrissen zwischen der Sehnsucht nach alter imperialer Größe und trotzigem Isolationismus, hat mit der Tötung Quasim Soleimanis gerade alle Gewissheiten der vergangenen 15 Jahre US-Nahostpoltik... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 12.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 12. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Eine Lehrstunde für Schland. Man spielt nicht zwischen falschen Propheten ! Wütende Proteste in Teheran   1.) Iran nimmt britischen Botschafter fest – London ist empört Nachdem der Iran den Abschuss des ukrainischen Flugzeuges zugegeben hat, gibt es in Teheran große wütende Proteste. Das iranische Regime lässt den britischen Botschafter im Land festnehmen.  Großbritannien hat auf die vorübergehende... weiter lesen...

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Links, linker, gelinkt

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 11. Januar 2020

Wie reagiert die Szene? Aus Leipzig Konrad Litschko und Sarah Ulrich Nicht erst seit der Silvesternacht in Connewitz steht Leipzigs linke Szene unter Beschuss: Sachsens Ministerpräsident spricht von linkem Terror, der Bürgermeister sieht eine RAF heraufziehen. m Donnerstagmorgen stehen in Leipzig wieder Linke auf der Straße. Bei einer Kundgebung vor dem Amtsgericht, hissen sie Banner, es geht um Connewitz. Diesmal aber um eine Nacht aus dem Januar 2016, als etwa 250 Neonazis im Stadtteil randalierten.... weiter lesen...

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Blick aus der Schweiz

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 11. Januar 2020

So schweigt sich Europa geopolitisch in die 3. Liga Vom kühlen Gipfel : Als letztes bleibt nur noch : Papst Schland verteilt nur blonde Karten ! Quelle      :          INFOsperber  CH. Von   Christian Müller Donald Trump schiesst – und Europa schweigt. Noch gäbe es unmissverständliche Massnahmen, den USA die rote Karte zu zeigen. Die Ermordung Qasem Soleimanis durch die USA ist seit einer Woche das Thema in allen Medien. Und was ist zu hören und zu sehen? Alle sagen das... weiter lesen...

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Vorbild Sebastian Kurz

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 11. Januar 2020

Sehnsucht nach Macht, nicht Programm Kinder – wie die Zeit vergeht. Der kleine Basti. Ein Kommentar von Jonas Schaible Sebastian Kurz wird von deutschen Konservativen für klare Haltung gefeiert – dabei ist er so wendig wie wenige. Daraus lässt sich etwas über die Krise der Unionsparteien lernen. Und über die Chancen möglicher Kanzlerkandidaten. Allzu zahlreich sind sie derzeit nicht, die politischen Vorbilder, denen Parteifreunde in anderen Ländern beflissen zu jedem Erfolg... weiter lesen...

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Das US-Finanzsystem

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 11. Januar 2020

Suchtkrank und auf dem Weg ins Verderben Quelle          :      Scharf  —  Links Von Ernst Wolff Während die US-Öffentlichkeit wie gebannt auf die dramatischen Ereignisse im Iran und das Impeachment-Verfahren in Washington starrt, geschehen im Hintergrund Dinge, die die Zukunft des Landes und das Schicksal der amerikanischen Bevölkerung erheblich stärker beeinflussen werden als die Besetzung des Präsidentensessels oder eine weitere kriegerische Eskalation im Nahen Osten. Im... weiter lesen...

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KOLUMNE MACHT

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 11. Januar 2020

Trumps Worten trauen? Von Bettina Gaus Über die Iran-Krise bleibt vieles unklar. Es wäre aber gut, wenn die Grundlage internationaler Politik Tatsachen wären und nicht Gefühle. Eine Weltsicht, die sich in erster Linie an Glaubensfragen orientiert und nicht an der nüchternen Analyse unbestreitbarer Tatsachen, nennt man religiös. Nicht politisch. Wenn das eine mit dem anderen verwechselt wird, kommt dabei selten Gutes heraus. Im Hinblick auf die Iran-Krise stimmt das nicht zuversichtlich. Denn... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 11.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 11. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Achtung : Heute Morgen auch im Deutschen Staatfunk ! Erklärung im Staatsfernsehen 1.) Iran räumt „unbeabsichtigten“ Flugzeugabschuss ein Nach zahlreichen Dementis hat Iran nun doch eingeräumt, das nahe Teheran verunglückte Passagierflugzeug zum Absturz gebracht zu haben. In einer im Staatsfernsehen verlesenen Mitteilung des Militärs hieß es, der ukrainische Jet sei „aus Versehen“... weiter lesen...

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CDU Politiker schießt scharf

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 10. Januar 2020

Mann in Köln von Politiker angeschossen Von Andreas Wyputta In Köln schießt ein Lokalpolitiker einen 20-Jährigen an – und legt sein Mandat erst nach tagelangen Protesten nieder. Der Kölner CDU-Lokalpolitiker, der Ende Dezember einen 20-Jährigen mit einem Schuss aus einem Revolver verletzt hat, lässt jetzt immerhin sein Mandat in der Bezirksvertretung ruhen. Das erklärte der Stadtverband der Christdemokraten in einer Mitteilung. Kölns CDU-Parteichef Bernd Petelkau, der auch Vorsitzender... weiter lesen...

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Rassistisches Gaslighting

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 10. Januar 2020

Systematische Unterdrückung Keine Tränen für Deutsche Quelle         :        untergrund-blättle  CH. barrikade.info Die Aufrechterhaltung rassistischer Strukturen funktioniert über das Absprechen, die Negation von Rassismus. So wird der rassistische Zustand normalisiert, und der Widerstand dagegen pathologisiert. ’Gaslighting’ beschreibt eine Form von psychischer Gewalt, und psychischem Missbrauch, mit der von den Tätern die Realitäts-Wahrnehmung der Opfer über einen... weiter lesen...

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Recht auf gute Verwaltung

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 10. Januar 2020

Artikel 41 der „Charta der Grundrechte der EU“ Ein Beitrag von Stefan Weinert An: Herrn Ministerpräsient Winfried Kretschmann, Baden-Württemberg Herrn Regierungspräsident Klaus Tappeser, Tübingen Herrn Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp – Herrn Erster Bürgermeister Simon Blümcke – Herrn Baubürgermeister Dirk Bastin Kümmerer Herrn Thomas Oberhofer, Stabstelle OB Herrn Alfred Oswald den Fraktionen im Gemeinderat Grüne, CDU, Bürger für Ravensburg, SPD, FW, FDP Presse... weiter lesen...

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Die Macht ist männlich

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 10. Januar 2020

„Nicht die Genossinnen müssen sich ändern, sondern die Spielregeln….“ Quelle        :         Scharf   —   Links Ein Beitrag vom Sprecherinnenrat LISA NRW 2020 sind in NRW Kommunalwahlen. Hier lohnt sich ein Blick auf die bisherigen Strukturen: Beim Frauenanteil an den Mandaten der Kreistage und der Gemeinderäte in NRW zeigen sich große Unterschiede: Während der Kreistag von Höxter mit 14 % den geringsten Frauenanteil hat, sind in Dortmund 39 % der Mandatsträger*innen... weiter lesen...

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Stadthespräch aus Berlin

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 10. Januar 2020

Auf ein kurzes Gedächtnis setzen Wenn denn noch eines vorhanden ist – bei einen solchen Luftblasenwerfer. Von Malte Kreutzfeldt Einen „Dieselskandal“ habe es nie gegeben, meint Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann. Realitätsverweigerung hebt er auf eine neue Stufe. Dass Carsten Linnemann der deutschen Umwelt- und Klimapolitik eher ablehnend gegenübersteht, ist kein großes Geheimnis. Regelmäßig schimpft der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung und Vizechef der Unionsfraktion... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 10.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 10. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* Ist das große Show-laufen schon zu Ende, bevor zum Start frei geschossen wurde? Siehe auch gestern an gleicher Stelle. Abschuss durch Rakete vermutet : 1.) USA und Iran untersuchen Flugzeugabsturz gemeinsam Nach dem Absturz eines ukrainischen Passagierflugzeugs bei Teheran gehen Kanada und die USA von einem Abschuss der Maschine durch eine iranische Rakete aus. Eine internationale Untersuchung soll... weiter lesen...

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Spenden im Tod geht nicht

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 9. Januar 2020

Streit um neues Transplantationsgesetz Von Monica Knoche Organmangel wird durch das neue Transplantationsgesetz nicht behoben. Die Gleichsetzung der Diagnose „hirntot“ mit dem Tod rührt an die Verfassung. Der Deutsche Bundestag wird in den nächsten Tagen das Transplanta­tionsgesetz ändern. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat mit der Widerspruchslösung einen weitreichenden Vorschlag unterbreitet. Er will, dass künftig mehr menschliche Organe entnommen werden können und damit mehr... weiter lesen...

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Zur Prostata-Früherkennung

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 9. Januar 2020

Prostata-Früherkennung: Hände weg vom PSA-Test Quelle     :         INFOsperber   CH. Von     Urs P. Gasche Man weiss es schon lange: Der PSA-Test schadet mehr als er nützt. Dies bestätigt jetzt erneut das deutsche Qualitätsinstitut IQWiG. Schon vor sechs Jahren hatte Infosperber über das informiert, was schon damals längst erwiesen war: «Der PSA-Test soll Prostata-Krebs frühzeitig erkennen. Doch die Risiken von Impotenz und Inkontinenz sind enorm. Viele Männer sind... weiter lesen...

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Ende des indischen Traums

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 9. Januar 2020

Kaschmir und die Hunde des Krieges von Arundhati Roy Der Protest hallt wider von den Straßen Chiles, Kataloniens, Großbritanniens, Frankreichs, des Iraks, des Libanons und Hongkongs. Eine neue Generation empört sich darüber, was ihrem Planeten angetan wurde. Dennoch mögen Sie es mir nachsehen, wenn ich von einem Ort spreche, an dem die Straßen von etwas ganz anderem übernommen worden sind. Es gab eine Zeit, als der Dissens eines der hervorragendsten Exportgüter Indiens war. Doch heute, selbst... weiter lesen...

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Auf Sraßen und in Betriebe

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 9. Januar 2020

Das Konkrete und die Utopie verbinden Quelle      :     Scharf  —   Links   Autor*innenkollektiv: Edith Bartelmus-Scholich, Iris Bernert-Leushacke, Helmut Born, Nina Eumann , Sylvia Gabelmann, Michaele Gincel-Rheinhardt, Inge Höger, Ulla Jelpke, Daniel Kerekes, Alexandra Mehdi, Sonja Neuhaus, Jasper Prigge, Bastian Reichardt, Kathrin Vogler, Sascha H. Wagner, Marion Wegscheider, Hubertus Zdebel, Wolfgang Zimmermann Unsere Vision ist eine Gesellschaft, in der Menschen gut und... weiter lesen...

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 9. Januar 2020

Was brennt, brennt irgendwann aus. Oder? Durch die Woche mit Ariane Lemme Zum Jahresende wurde mal wieder klar, die rechte Blase ist eine Bitch, Bekehrung zwecklos. Im neuen Jahr deshalb weghören und Kinderlieder summen. Die Idee war ja mal ganz hübsch: im finstersten aller Monate ein paar Lichter anzünden und so die eigene Angst verjagen vor dem, was da in der Dunkelheit lauert – den anderen Menschen. Die Idee war sogar so gut, dass sie sich einigermaßen kulturübergreifend verbreitet hat.... weiter lesen...

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DL – Tagesticker 09.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 9. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap ************************************************* In Asien wird gerne vom Regierungsfernsehen berichtet ! Hier in diesen „Freien-Merkel-Werte-Land“ wagt die Presse nicht das Wort Staatsfunk als Wort zu drucken ? Raketen auf Grüne Zone : 1.) Bagdads Regierungsviertel erneut unter Beschuss Die Spitzen der USA und des Iran senden Botschaften der Deeskalation. Doch die Angriffe im Nahen Osten gehen weiter. In der Nacht zu Donnerstag sind... weiter lesen...

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Streit vor Fraktionsklausur

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 8. Januar 2020

Linke auch beim Klima gespalten Von Malte Kreutzfeld Umweltverbände loben das Klimakonzept der Linken. Doch Ex-Parteichef Klaus Ernst sieht darin „Autofeindlichkeit“ und fordert weitreichende Änderungen. Wenn es um den Klimaschutz geht, war die Linkspartei schon immer breit aufgestellt: Während sie als Regierungspartei in Brandenburg jahrelang an der Seite der Kumpel gegen einen schnelleren Ausstieg aus der klimaschädlichen Braunkohle kämpfte, beteiligten sich viele Linken-Abgeordnete gleichzeitig... weiter lesen...

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Medial abgesegneter Putsch

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 8. Januar 2020

Vorläufige Zusammenfassung der Ereignisse in Bolivien Quelle      :         Untergrund-blättle  CH. Von     Amelie Lanier Lange war es eigentlich ruhig um Bolivien und Evo Morales, obwohl er auch zu der Reihe der marktwirtschaftsfeindlichen Fast-Diktatoren gehörte, wie Maduro, Correa oder Cristina Fernández, auf die sich die Presse schon seit geraumer Zeit eingeschossen hatte. Vor allem während des ganzen Getöses über Venezuela und den Usurpator Guaidó erschien Bolivien... weiter lesen...

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Debattenkultur des WDR

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 8. Januar 2020

Diagnose: Vorzeitiger Nachrichtenerguss Eine Kolumne von Sascha Lobo Die Erstinformation zu einem Ereignis ist meist die einflussreichste. In sozialen und traditionellen Medien wird sie geteilt, kommentiert und verfestigt die Meinung des Publikums – auch wenn sie falsch ist. Ein gar nicht seltenes Merkmal von Ereignis-Debatten im 21. Jahrhundert ist, dass man sie schon Stunden nach ihrer Entstehung kaum mehr erträgt. Das liegt auch an der extremen Beschleunigung: In sozialen Medien ist... weiter lesen...

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5 Jahre nach Charlie Hebdo

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 8. Januar 2020

Journalisten vor religiös motivierten Angriffen schützen Quelle         :          Scharf   —   Links Von ROG Fünf Jahre nach dem Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo am 7. Januar 2015 fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) gemeinsam mit zwei Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen Regierungen sowie internationale Organisationen weltweit auf, Journalistinnen und Journalisten gegen Angriffe aufgrund von religiöser Intoleranz zu schützen. Bei... weiter lesen...

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