DEMOKRATISCH - LINKS

Haben wir nicht noch in den letzten Tagen von einem führungslosen Schiff geschrieben welches hilflos als Spielball den Wellen auf hoher See ausgesetzt ist und durch die stetige Strömung getrieben über kurz oder lang im Osten des Landes auf Grund läuft? Die werden den Schrott vor ihrer Haustür dann entsorgen müssen. Lesen wir doch wundersame Geschichten zu Zeiten wo sich eine neue Partei unter den Namen AfD auf den Weg macht, den Euro wieder abzuschaffen. Die Gründung dieser Partei scheint... weiter lesen...

Ja, das ist natürlich ein neues Highlight für die schreibende Zunft. Erst fällt Frau Ensch-Engel mit dem Ausdruck „Chinesenficker“ durch den moralischen Rost einer vor bildgebenden Landtagsabgeordnete, um jetzt gegen über unseren nordwestlichen Inselnachbarn noch eine verbale Schaufel draufzulegen. „fuck this iland monkys“ ergänzen wir den Ausdruck, um ihn so auch für Engländer verständlich zu machen. Wörtlich bezeichnete sie die Engländer als „Inselaffen“. Vielleicht werden... weiter lesen...

Politbarometer-Projektion: Mitte Mai gewinnen beide großen Parteien leicht hinzu. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, verbesserte sich die CDU/CSU, die zuletzt Einbußen hatte, auf 41 Prozent (plus 1) und die SPD könnte erneut zulegen auf 29 Prozent (plus 1). Die Grünen kämen nur noch auf 13 Prozent (minus 1), die Linke läge unverändert bei 6 Prozent, die FDP bei 4 Prozent und die Alternative für Deutschland bei 3 Prozent. Die sonstigen Parteien zusammen erreichten 4 Prozent... weiter lesen...

Werden wir damit bald beglückt? Lesen wir die Nachrichten welche über den „Großen Teich“ zu uns herüber kommen, ist es Wissenschaftler in den USA erstmals gelungen menschliche embryonale Stammzellen durch ein Klon-Verfahren herzustellen. Durch diese am Mittwoch im Fachblatt “Cell“ veröffentlichte Methode könnte sich die umstrittene Verwendung von Embryonen als Quelle von Stammzellen erübrigen. Durch die Verwendung dieser Zellen erhoffen sich Mediziner Durchbrüche bei der Behandlung... weiter lesen...

Nun ist es endlich heraus. Und wie immer sprach BILD zuerst mit den (toten) Goldbarren? Nein ganz so abenteuerlich ist die Legendenbildung dann doch nicht, welche nun von BILD in Umlauf gebracht wurde. Laut BILD meldete sich nun ein 79 Jahre alter Selfmade-Millionär aus Wuppertal welcher seine Firma in Wuppertal verkauft und den Erlös nach Abzug der Steuern in die Schweiz transferiert habe. Günter P. und nicht Günter B. stammt aus Zwickau und sei 1980 nach Kanada ausgewandert. Dieser Millionär... weiter lesen...

Ja, warum denn nicht, sagen wir doch nicht ohne Hintergrund: „Jedem Tierchen sein Pläsierchen“. Berlin bekommt jetzt ein neues Denkmal für die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung. So soll auf einer Spendengala am 27. Mai von dem „Bündnis gegen Homophobie für die Errichtung einer Gedenkstätte gesammelt werden. Auch ein „kleines Plätzchen“ für dieses Objekt soll bereits am Spreeufer zwischen Luther- und Moltkebrücke gefunden worden sein, wobei das Objekt nicht nur für Schwule... weiter lesen...

Ach, solche Köpfe braucht Europa Verhindern wir die ‘Troika für Alle’ Nein zum Wettbewerbspakt Der Countdown läuft. Der Europäische Rat plant Ende Juni 2013 einen Beschluss über einen Pakt für „Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz“. Damit soll die Krisenpolitik der Europäischen Union in Griechenland, Spanien oder Portugal auf ganz Europa ausgedehnt werden. Die Politik der Europäischen Union ist erfolglos, sie führt zu Massenarbeitslosigkeit und steigenden Schulden.... weiter lesen...

OECD-Beschwerde gegen KIK, C&A und Karl Rieker wegen des Brandes in einer Zulieferfabrik in Bangladesch eingereicht Deutsche Unternehmen müssen Verantwortung für Arbeitsbedingungen ihrer Zulieferbetriebe übernehmen! Pressemitteilung von Medico International Medico international und das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) begrüßen die heute von Bundestagsabgeordneten Uwe Kekeritz (Bündnis 90/Die Grünen) beim Bundeswirtschaftsministerium eingereichte OECD-Beschwerde... weiter lesen...

Da hat es die Stadt Ahlen doch endlich wieder einmal geschafft in die bundesweite Presse zu kommen. Bedanken kann sie sich vielleicht dafür bei einer weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannten linken Persönlichkeit und einem einfachen Fahrrad. Hatten wir nicht noch am 01. 05. über die Fahrrad schiebende Alt-Kommunisten-Diva aus Ahlen berichtet, welche ihr Rad in früheren Zeiten vielleicht sogar schon einmal bis nach Moskau geschoben hat. In Verbindung mit der Aktion: „So Umfairteilt die... weiter lesen...

Wahlfälschung SPD-Politiker muss 3000 Euro zahlen Wahlfälschung, eine Ausnahme? Nur in der SPD Brandenburg? Der Vorfall ereignete sich bei den Kommunalwahlen im Jahre 2008. Der brandenburgische SPD-Politiker Sören Kosanke muss 3000 Euro wegen Wahlfälschung zahlen. Gegen diese Geldauflage sei das Verfahren eingestellt worden, berichtet die “Bild”-Zeitung unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Potsdam. Die Ermittlungen gegen Kosanke hatten sich über ein Jahr hingezogen. Der Politiker... weiter lesen...

Hier eine Pressemitteilung des Stadtverordneten Dirk Scholl vom 14.05.2013 Mandatsverzicht: Nein Danke! Trotz mehrfacher freundlicher Aufforderung seiner ehemaligen Parteigenossen der Partei DIE LINKE will Dirk Scholl (DIE PARTEI) an seinem Mandat im Saarlouiser Stadtrat bis zum Ende der Wahlperiode festhalten: „Wenn ich etwas in der Politik gelernt habe, dann ist es Hartnäckigkeit und Durchhaltevermögen!“ In dieser Beziehung würde er sich an seine großen Vorbilder Barbara Spaniol und Pia... weiter lesen...

Campact | Spenden | Über uns | Kontakt Umfairteilen 14.05.2013 - Abonnent/innen: 866.930 Höchste Zeit zum Umfairteilen Die Forderung nach höheren Steuern für Vermögende gewinnt an Schärfe – und droht im Parteienzank zerrieben zu werden. Das lassen wir nicht zu und starten einen breiten Bürger/innen-Appell für mehr Steuergerechtigkeit. Klicken Sie hier, um zu unterschreiben! Steuern für Wohlhabende runter, das macht Deutschland munter... weiter lesen...

Das hatten wir doch schon einmal: „Alle Übel gehen von Deutschland aus“ oder „Am deutschen Wesen wir die Welt genesen“. Werfen wir einen Blick auf Europa stellen wir fest dass zumindest unsere Politiker aus deutscher Vergangenheit nichts gelernt haben. Nun sollen also nicht nur die Südländer ihre Löhne kürzen, sondern auch die anderen Länder. Der deutsche Weg in die Hartz 4 Armut macht Schule und Europa folgt bei Fuß. Können wir uns denn überhaupt noch daran erinnern wie diese Gesetzgebung... weiter lesen...

Wenn zwei sich streiten freut sich der Dritte? Das fragen wir uns auch nach lesen des folgenden Artikel auf den uns ein aufmerksamer Kommentator heute hinwies. Es geht um eine Fernsehsendung auf SAT 1 welche heute Abend ausgestrahlt werden soll. In dieser Sendung „Eins gegen Eins“ trifft „der Milliardär auf den Anwalt der Armen“, mit anderen Worten Carsten Maschmeyer auf Gregor Gysi. Eine ähnliche Konstellation hatten wir schon einmal, denn da trafen Carsten Maschmeyer und Sahra  in der... weiter lesen...

Hier ein Artikel von Rudolf Hickel zum Thema Zypern. Hickel war Professor für Finanzwissenschaft an der Universität Bremen. Pathologisches Lernen: Zypern als Exempel Das dilettantische Vorgehen der europäischen Eliten bei der „Rettung“ Zyperns hätte um Haaresbreite zu einer weiteren, dramatischen Zuspitzung der Eurokrise geführt. Sieht man davon – vorerst – einmal ab, kennzeichnen die neue Etappe jedoch auch mutige Tabubrüche. Insofern kann man durchaus von einem Lernprozess sprechen,... weiter lesen...

Auf diesen Artikel der SZ am heutigen Morgen machten uns schon unsere fleißigen KommentatorschreiberInnen aufmerksam. Trotzdem wollen wir noch einmal kurz auf das Thema eingehen, denn diese Reaktion von, so schreiben es einige der KommentatorInnen, Yvonnchen, ist eine typisch politische Antwort mit der, nicht ganz ungeschickt, versucht werden soll das lecke Parteischiff in ruhigere Gewässer zu steuern. Denn natürlich muss die Partei darum bemüht sein den verursachten Wellenschlag möglichst niedrig... weiter lesen...

Herr Küppersbusch? Die “FAZ” beschäftigt einen Goebbels, Rot-Grün hat wenig Hoffnung, und Benetton ist besonders verlogen taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Vollständige Ratlosigkeit angesichts des Dramas in Syrien. Was wird besser in dieser? “Vollständige Ratlosigkeit” könnte ein Anfang für einen bedachten Versuch sein. Am Dienstag findet in Erfurt eine Messe zum 3-D-Druck für Verbraucher statt. Jeder kann sich bald... weiter lesen...

Wir hatten über sie berichtet, zwei mal bereits. Am 10. 03. 13 „Eine sehr mutige Frau“ und am 21. 04. 13 „Die mutige Frau aus dem Jobcenter“ überschrieben wir die Artikeln. Frau Ingo Hannemann aus dem Jobcenter in Hamburg ist bekannt geworden in diesem Land, da sie den Mut hatte sich dem Druck von Oben entgegenzustellen. Nun ist sie von der Arbeit freigestellt. Beeindrucken tut sie das nicht. Hier ein aktuelles Interview: taz: Frau Hannemann, die Medien berichten über Ihre Arbeit, Sie... weiter lesen...

Das Desaster in der Partei DIE LINKE scheint sich in unermessliche Dimensionen hochzuschrauben, denn nicht nur aus dem Saarland werden tagtäglich neue Meldungen des politischen Versagens gemeldet, nein auch in RLP steht die Partei buchstäblich auf den Kopf. So erreichten uns in den letzten Tagen eine wahre Flut an Mails auch aus diesem Landesverband mit etlichen Unterlagen und der dringenden Bitte um Veröffentlichungen, da befürchtet wird, dass diese Partei noch tiefer in Mafia ähnlichen Strukturen... weiter lesen...

OBAMA IN ISRAEL. Jedes Wort richtig. Jede Geste echt. Jedes Detail an seinem richtigen Platz. Perfekt. Obama in Palästina. Jedes Wort falsch. Jede Geste unpassend. Jedes einzelne Detail am falschen Ort. Perfekt. ES BEGANN mit dem ersten Augenblick. Der Präsident der US kam nach Ramallah. Er besuchte die Mukata’a, das Gebäude, das als Amtssitz des Präsidenten der Palästinensischen Behörde Mahmud Abbas dient Man kann die Mukata’a nicht betreten, ohne das Grab von Yasser Arafat, das... weiter lesen...

Es ist schon ein Skandal welcher uns auch hier in Deutschland berühren muss. Ich schreibe hier von den Einsturz einer achtstöckigen Näherei über die seit zwei Wochen aus Bangladesch berichtet wird. Bekannt wurde, dass sich die Opferzahl inzwischen auf über 900 Personen erhöhte. Auch dort wurden Kleidungsstücke für Modemarken wie Mango , Benetton, Primark oder KiK produziert. Ganz billig ist für mich nun die Argumentation mit welcher versucht wird den Käufern in Europa oder anderen... weiter lesen...

Da haben wir wohl einen Stein ins Wasser geschmissen gestern, dessen Wellenschläge die Prozentzahlen für die kommenden Bundestagswahlen weiter nach unten spülen werden? Nun die Titelzeile, „Vertrauliche Unterhaltung im Internet“, ist ja schon der Hinweis auf die Qualität der  hier handelnden Protagonisten. Vertrauliche Unterhaltungen gehören nicht ins Internet, dass weiß in diesem Land mittlerweile so ziemlich jedes Kind und angeblich haben wir es ja in der Politik mit Menschen zu tun... weiter lesen...

Man überlege einmal, da kommt die bekannteste, vielleicht auch einzige Bloggerin Yoani Sánchez, auf Einladung der TAZ und der Reporter ohne Grenzen, aus dem kommunistischen Kuba nach Deutschland. Zum ersten Mal, nachdem zuvor über viele Jahre hinweg alle ihre beantragten Reisen ins Ausland abgewiesen wurden. Und,  –wird vor einer öffentlichen Veranstaltung, von wütenden Protestlern der DKP und den Linken empfangen. Unter wehenden Fahnen ruft man ihr zu, endlich zu schweigen und die Klappe... weiter lesen...

Haben wir nicht gerade wieder die total aus den Fugen geratene soziale Ungleichheit erleben dürfen? Man denke nur an den Fall Uli Hoeness wo von politisch Verantwortlichen sogleich versucht wird ein Schutzschild aufzubauen. Ist doch hier einer der Ihren betroffen, welchen nun als einen guten Spender auch eine moralische Vergebung angeboten wird. Das kennen wir doch irgend wo her? Ein System ist krank da die Köpfe stinken und dieser Gestank ist in allen Parteien wahrnehmbar. Zwecks Erhaltung der... weiter lesen...

Presseinformation des Bundesverband BDH Rehabilitation Experten der BDH-Klinik Vallendar referierten am Freitag, den 3. Mai 2013, in einem öffentlichen Forum der diesjährigen Landesdelegiertentagung über die Probleme von Menschen mit Epilepsie. Allein in Deutschland leben etwa 270.000 Betroffene im erwerbsfähigen Alter. Ein erheblicher Anteil unter ihnen erlebt vielfältige Barrieren und Hindernisse vor allem im Erwerbsleben. „Die Arbeitslosenquote beträgt unter Epileptikern 16,7% und liegt... weiter lesen...

Morgen am 10. Mai jährt sich zum 80ten mal der Tag der Bücherverbrennung von 1933 welcher vom Deutschen Studentenbund organisiert wurde. Eine Erinnerung. Das Programm war straff geplant. “19.45 Uhr: Akademische Feier der NS-Revolution der Universität. Ansprache der Rektoren: Professor Dr. Leo Ritter von Zumbusch und Professor Dr. Schachner (TH).” Es folgte die Festrede von Kultusminister Hans Schemm “über die Entwicklung und Umwandlung des vergangenen Maschinen- und Verstandeszeitalters... weiter lesen...

Wie bereits  am Dienstag mitgeteilt veröffentliche ich hiermit, nach eingehender Rücksprache mit für solche Angelegenheiten kompetente Personen, die DL überlassenen und sich zur Zeit der Aufnahme im freien Internet frei zur Verfügung stehenden Screenshots. Die zu sehenden Personen sind, allesamt Mitglieder der Partei die Linke und als Mandatsträger ihrer Partei, Personen des öffentlichen Lebens, welche sich über Twitter und Facebook öffentlich austauschen. Gleichfalls veröffentlich ich... weiter lesen...

Deutschland befindet sich, was Korruption und Lobbyismus angeht, im Stadium der Selbsttäuschung. Dass wir in internationalen Vergleichen betreffs Korruptionsbekämpfung und Transparenz bei Lobbyismus regelmäßig eher bei Rumänien als bei Finnland eingeordnet werden, wird mit Achselzucken zur Kenntnis genommen. Bei der Bildungspolitik - siehe Pisa-Studie - sorgen solche Nachrichten für nationales Hyperventilieren - bei alarmierenden Befunden zum Lobbyismus sind politische Klasse und Öffentlichkeit... weiter lesen...

Auf unseren Artikel vom 25. 04. 2013 „Die „Schotter“ Urteile“ erreichte uns eine Mail mit folgenden Hinweis: An Redaktion Demokratisch-Links - Ingo Engbert - IE (admin C) - ingo.engbert [at] demokratisch-links [dot] de *) Sitz und Gerichtsstand: Köln Tel.: 0221 / 16860937 Sehr geehrte Damen u. Herren, diese Anfrage wurde am 27.04.2013 an die Partei-Zentrale der “Die Linke” geschrieben: ——————————————————– ... weiter lesen...

Sollte das schon ein Abgesang auf Oskar sein sein, die Äußerungen auf der Webseite der Linken Saar, angestimmt von Rolf Linser? Als Vorbereitung auf einen politischen Abschied? Nur gut das wir nicht in Konkurrenz zu der Linken stehen, sonst hätten wir die Prügel einstecken müssen. So brauchen wir uns denn auch nicht von Rolf Linsler angesprochen fühlen sondern es ist an und für sich eine Sache der anderen Parteien sich damit auseinanderzusetzen. Zu aller erst aber gratulieren wir dem Rolfi... weiter lesen...

Wäre es nicht so traurig bliebe einem eigentlich nur noch ein ironischen Lachen übrig. Ein Lachen über die Reaktionen in der Bananenrepublik mit Namen Deutschland. Der folgende Bericht kommt aus Steinfurt, einem Kreis in NRW nördlich von Münster. Habe darum gerade einmal die Kreisseite der dortigen Linken besucht. Habe dort auch viele wehende rote Fahnen gesehen. Einen Bericht der über diesen Vorfall welcher sich laut Presse schon über einen längeren Zeitraum hinzieht, bei  der Partei der... weiter lesen...

Tragisch beschreibt die Saarbrücker – Zeitung heute die Vorkommnisse rund um die Listenaufstellung der Saar-Linken für die Bundestagswahl gestern in Saarbrücken, nach dem zuvor Lafontaine seinen „500 Parteifreunden“ die „Unfairness als Grundlage des Misserfolges“ eingeschärft hatte. Vergessen hat er hier scheinbar, sich in einer angeblich noch demokratischen Gesellschaft aufzuhalten, worauf Diese ihm dann die entsprechende Antwort erteilte. Ein jeder erntet das, was er zuvor gesät... weiter lesen...

Erfolg der ersten EU-Bürgerinitiative: Wasser muss von der Konzessionsrichtlinie ausgenommen werden. Die Europäische Bürgerinitiative “Wasser ist Menschenrecht” war als erste Initiative erfolgreich. Nach Österreich, Deutschland, Belgien, Slowenien und der Slowakei haben auch Luxemburg, Litauen und Finnland das Quorum überschritten. Insgesamt über 1,4 Millionen haben inzwischen unterschrieben. Dazu erklärt Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im... weiter lesen...

Wir glauben nicht dass das Auftauchen der 2.5 Millionen Dokumente für die Bevölkerung einen großen Schock darstellte. Die Menschen sind heute nicht mehr so naiv wie es uns vielleicht die Presse und Politiker Glauben machen möchten. Die Gelder, welche von den Banken als Verluste gezeichnet werden sind ja schließlich nicht verbrannt, sondern schlicht und einfach wo anders geparkt worden. Die ist es nur folgerichtig von Seiten der Politik auf die Herausgabe der Unterlagen zu drängen. Sind man... weiter lesen...

Da nehmen wir den Vorschlag der/s KommentatorsIn tuttilinki für eine passende Überschrift gerne auf. Auch als Dank für die reichhaltigen Informationen aus erster Hand. Das sogar die Saarbrücker – Zeitung heute von einer „Bittere Schlappe für Lafontaine“ schreibt, nehmen wir nur allzu gerne zur Kenntnis und hoffen, dass sie uns dabei helfen möge, die „Denkmale des Kapitalismus“ innerhalb einer Linken Partei, nachhaltig zu zerstören. War es der letzte Versuch in dieser Partei allen... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch? Die letzte Woche? Wir alle konnten Einblick in den Kirchentag einer Religion bekommen welche nicht bereit ist seine Angestellten gerecht zu entlohnen. Im Jenseits der gerechte Lohn, im Diesseits Gauck und Merkel. Auch der 1. Mai wird immer langweiliger und  noch nicht einmal gegen den Familienclan CSU wurde protestiert. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? Friedrich Küppersbusch: Nachrüstungs-Schmidt und Agenda-Schröder finden Steinbrück... weiter lesen...

Wie bereits in einen Kommenatr auf DL gemeldet wurde tritt Yvonne Ploetz bei der Bundestagswahl im Herbst als Spitzenkandidat für die Linkspartei im Saarland an. Die Bundestagsabgeordnete setzte sich bei der Mitgliederversammlung in Saarbrücken in einer Stichwahl mit 264 Stimmen gegen Thomas Lutze durch, der 251 Stimmen erhielt. Gleich sechs Kandidaten hatten sich für den aussichtsreichen Listenplatz eins beworben, darunter auch die von Oskar Lafontaine unterstützte ehemalige Spitzensportlerin... weiter lesen...

Liebe Leser, wir begrüßen euch heute bei einer neuen Theateraufführung aus dem Tollhaus der LINKEN. Zuvor aber möchten wir uns bei einer Berliner Zentrale für die Überlassung des Rundschreiben aus dem Landesverband RLP bedanken. Wird uns doch so die Gelegenheit geboten in ein Lehrbeispiel für innerparteiliche Demokratie entsprechende Einblicke zu bekommen. So alleine schon die Aussage Grundrechte der Parteimitglieder schützen zu müssen legt eine unverschämte Verdrehung von Tatsachen offen,... weiter lesen...

ENDLICH HAT sich unser Ministerpräsident für die „Einsatzfehler“, die zum Tode von neun Türken während des Angriffs auf die Mavi Marmara geführt haben, bei den Türken entschuldigt. Es war das Schiff, das die israelische Blockade des Gazastreifens zu brechen versuchte. Er hat zwei Jahre und zehn Monate gebraucht, um dies zu tun. Halleluja! Aber die wirkliche Entschuldigung hätte nicht an die Türken gehen sollen, sondern an die Israelis. Und nicht nur wegen der Fehler, die die ... weiter lesen...

Den Tätern auf der Spur, so könnte die Überschrift des folgenden Artikel auch betitelt werden. Ist es doch eines der schönsten Hobbys der Deutschen irgendwo nach Helden zu suchen. Dieses ganz besonders in der Politik welche regelmäßig einen reinen Überbietungswettbewerb veranstaltet um neue Helden zu kreieren. Leere Köpfe auf steinernen Füßen, dass reicht hier erst einmal aus, um das rasche Umfallen zu verhindern. So haben sie es auch unter anderen mit Ludwig Erhard gemacht, und es ist... weiter lesen...

Auf das für die Linke im Saarland wichtige Datum, den 05. 05. hatten wir bereits aufmerksam gemacht. Nun aber, so kurz vor den großen Wahltag, machen die Verantwortlichen wieder einmal nachdrücklich auf ihre Unfähigkeit des politischen Handelns aufmerksam und wir fragen uns was denn diese Hanseln eigentlich im Bundestag bewegen wollen, sollten sich denn wirklich gewählt werden. Laufen denn dort nicht schon viel zu viele von dieser Sorte personifizierter Unfähigkeit herum? So lesen wir denn... weiter lesen...

Der Schatz unter dem Meeresboden soll die Wirtschaft retten Die Idee hat viele besoffen gemacht. Zypern ist reich, eigentlich. Der kleine Inselstaat im östlichen Mittelmeer kann mit seinen - zuerst vermuteten, dann bestätigten, dann hochgerechneten - Erdgasvorkommen bis zu 50 Milliarden Euro einnehmen. Die mutmaßliche Gas-Bonanza hat seit 2005 die Fantasie der griechischen Zyprioten ebenso beflügelt wie die Wahlversprechen ihrer Politiker. Wie ein Geschenk des Himmels erschien der ungehobene... weiter lesen...

Es muss doch ein sehr schönes Gefühl sein als SaarländerIn in solch einen schönen Ländchen zu leben. Wohl behütet und abgeschirmt von der großen, bösen Welt. So jedenfalls muss es Oskar Lafontaine, der Linken Lichtfigur mit seiner Partnerin empfinden. Bietet ihnen dieses Land doch scheinbar ungeahnte Möglichkeiten zum Rückzug und somit die nötige Zeit zur erbaulichen Besinnung. Dabei, die Welt steht Kopf, zumindest die Deutsche, aber das kann ja laut Überzeugung der Regierung nur die... weiter lesen...

Sage einer, Geschichte wiederholt sich nicht. Den Anlass außer acht lassend wiederholt sich Geschichte Tag für Tag. Das was damals Feigheit war, wird heute mit Staatsräson und Alternativlos nicht nur von Gewerkschaftsführern, nein auch von Politiker aller Parteien nur ein wenig schöner beschrieben. Bezeichnet wird damit das gleiche, Dilettantismus, Ideenlosigkeit und die Bequemlichkeit eigene Ideen zu entwickeln. Politiker eben, unsere Idiotische Elite ! Später entwickelt sich dann das Ganze... weiter lesen...

Es scheint einiges in Bewegung zu sein im Saarland und  die Strippenzieher haben Hochkonjunktur. „High Noon“ steht an, oder Oskars „last battle“? Der Tag am 05. 05. beginnt um 10/00 Uhr mit einer Mitgliederversammlung des Bundeswahlkreis 296 Saarbrücken und der Wahl der/s Wahlkreiskandidat/e/i/n, der sich ab 14/00 Uhr eine Landesmitgliederversammlung zur Aufstellung der Bundeswahlliste saar anschließen wird. Als Tatort wurde die ATSV Halle in Saarbrücken festgelegt. Im Wahlkreis 296,... weiter lesen...

So wird es einer Oskar-Partei gehen ! Da rauscht es aber heute ordentlich im deutschen Blätterwald. Haben doch die Aussagen des Pirouetten drehenden Tanzpaares, Sahra und Oskar aus der Gala, bei den Einen für Verstimmung und gleichwohl auf der anderen Seite für ein überraschendes Ah und Oh gesorgt. Heute hü und morgen hott wäre dazu noch eine gelinde Beschreibung. Aber sehen wir die ganze Geschichte doch einmal kritisch, denn „Kritiker“ sind und bleiben wir. Wer muckt denn jetzt gegen... weiter lesen...

Mit dem folgenden Video bitte die Medico International um euer aller Aufmerksamkeit. In den C-Gebieten ist Gesundheitsarbeit gleich Widerstand Alle Menschen haben den Anspruch auf gleichen Zugang zum erreichbaren Höchstmaß an Gesundheit. Doch im ländlichen Gebiet der Westbank schränkt die israelische Besatzungspolitik den Zugang zu Gesundheitsdiensten stark ein. Ziel ist offenbar, die Palästinenser aus diesen Gebieten zu vertreiben und in dichtgedrängte und voneinander getrennte Enklaven... weiter lesen...

Reichtum ist teilbar heißt es auf der Webseite des KV Warendorf und dieser präsentiert Die Linke auf ihre eigene Art mit der Aktion Umfairteilen. Hierzu blickt man mit stolz auf die Erstellung von vier Infostände in vier verschiedene Orte des Kreisgebiet. Komisch nur, dass der großen Lesegemeinschaft auf der Kreis eigenen Seite nur zwei Fotos aus zwei Städte als Werbung zur Ansicht angeboten werden. >>>>> HIER <<<<< geht es zu den Fotos Diese Fotos sind sprechende... weiter lesen...

Jetzt wehren sich scheinbar auch Mitglieder aus den Bundesvorstand der Partei die Linke dagegen von dem saarländischen „Traumpaar“ politisch missbraucht zu werden. So lesen wir mit großen  Interesse den Kommentar von Dominic Heilig in dem er Lafontaine auffordert einen Änderungsantrag zu stellen. Seltsam nur, dass selbst einige, wenige kritische Stimmen aus der Partei so lange Zeit benötigen  diesen, sich seit langen abzeichnenden Stimmung - oder auch Paradigmenwechsel wahrzunehmen. Wandelt... weiter lesen...

Ein sehr aufschlussreiches Interview gab Oskar Lafontaine nun der Saarbrücker-Zeitung, wobei zwischen den Zeilen durchaus solch eine Vermutung durchschimmern mag, ist es doch schon eine Überraschung nun die Empfehlung zu lesen, zu dem früheren europäischen Währungssystem zurückzukehren. Besonders interessant wird die neuerliche Aussage aber erst in Verbindung mit seiner öffentlichen Verzichtserklärung auf seine Bewerbung für ein neues Bundestagsmandat. Wir berichteten in den Artikel „Oskars... weiter lesen...

Presseerklärung des BDH Bundesverband Rehabilitation Tag der Arbeit 2013 – Rentenfiasko vorbeugen Bonn. Der Tag der Arbeit bietet nach Ansicht der Bundesvorsitzenden des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller, eine gute Gelegenheit, auf die grassierende Altersarmut in Deutschland hinzweisen. Es sei Zeit, von der Wirtschaft mehr Verantwortung gegenüber der Gesellschaft zu verlangen und über branchenbezogene Mindestlöhne sowie soziale Absicherung im Niedriglohnbereich nachzudenken: „Die... weiter lesen...

Wir haben es derzeit mit einer neuen Variante von Unterdrückern zu tun, mit den Steuerhinterziehern, den „Masters of the Universe“, den Reichen und Superreichen. Sie  verstehen sich als die neuen Herrscher der Welt. Billionen  und Aberbillionen Dollar und Euro haben sie an sich gerafft und neben sich und ihrem Mammon lassen sie keinen anderen Gott gelten. Sie schaffen ihr Geld in die Steueroasen und leben daheim von jenen Steuern, die andere für sie bezahlen. Sie sind die Parasiten im Fleische... weiter lesen...

Es war schon eine Überraschung Christa Müller, die Ex Ehefrau des Oskar Lafontaine, welche als sehr selbstbewusste Frau gilt, so lange ruhig blieb und die Eskapaden ihres davoneilenden Windhundes so ruhig entgegennahm. Doch nun redet sie mit einer Journalistin in der Welt über ihr Leben an der Seite dieses „großen Sozialisten“ dessen Herz links schlägt. Dabei muss es als damalige Noch-Ehefrau nicht einfach gewesen, sein über ihren damals Noch-Ehemann durch dessen Private Presseauftritte... weiter lesen...

Es war schon ein schwerer Schlag für die Menschen im Ruhrgebiet erleben zu müssen wie ihre Arbeitsplätze bei Kohle und Stahl mehr und mehr verloren gingen. So war man gezwungen nach und nach auf andere Arbeitsplätze umzusteigen und neue Berufe zu erlernen. Nur den allerwenigsten gelang es, die in ihren alten Berufen erlernten Tätigkeiten, auch innerhalb des neuen Job anwenden zu können. So ist es nicht weiter Verwunderlich das besonders die Stadt Essen bemüht ist ihren Ruf als Messe-Platz... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch? Es könnte gut für Hoeneß sein, dass die Bundesliga auch im Knast gezeigt wird - und Bayern ist eine Armee meint Küppersbusch im Rückblick auf die letzte Woche. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? Friedrich Küppersbusch: BVB und Bayern kaufen zusammen 50 Spieler und verlosen unter denen jede Woche die Trikots. Und was wird besser in dieser? Hoeneß geht zu Schalke. Die Friseure haben sich auf einen bundesweiten Mindestlohn geeinigt.... weiter lesen...

Die Energiewende ist, so scheint es mittlerweile,  auch im Saarland zu einem wichtigen Thema geworden. Zumindest hat es den Anschein da sie es selber verkündet die richtige Lösung zu haben. So versucht Frau Dagmar Ensch – Engel nun, die LINKE Saar durch die Energiekrise zu führen. Grün ist passé und Links hat das Kommando übernommen. Wäre es vermessen zu behaupten dass sie nun als Wächterin nicht nur ihre, sondern auch alle anderen Steckdosen kontrolliert? So fanden sich denn auch zu... weiter lesen...

Vorbemerkung: Ich schrieb diesen Text am Mittwoch, einen Tag vor Obamas Rede in Jerusalem.  Wie sich herausstellte, kam ich näher an seine aktuelle Rede, als ich hoffte. Diese Passagen sind fast identisch. Einige Leser  wollen vielleicht die Texte vergleichen, um zu sehen, was er ausgelassen hat. LIEBE BÜRGER Israels, Ich habe das Gefühl, ich muss direkt zu euch sprechen, und besonders zu den jungen jüdischen Leuten unter euch, um euren Verstand zu erreichen und eure Herzen zu berühren. Um... weiter lesen...

Als Amerikanerin, Jüdin, Linke und Journalistin bin ich fasziniert - und manchmal auch beeindruckt, irritiert oder abgestoßen - von der Art, wie Deutsche versuchen, mit der Vernichtung der Juden durch die Nazis fertig zu werden. Mir ist in den Monaten, seitdem ich in Berlin lebe, immer klarer geworden, dass die deutsche Beziehung zur “jüdischen Frage” (die einige die “deutsche Frage” nennen) untrennbar mit der Geschichte und Praxis der deutschen Linken verbunden ist. Anlässlich... weiter lesen...

Wir hatten bereits in einen Bericht vom 16. 04. 2013 über das Ergebnis der Verhandlung zwischen Pia Döring und Die LINKE vor dem Verfassungsgerichtshof des Saarland berichtet. >>> Niederlagen für die Linke Saar  <<< Zu diesem Zeitpunkt war der Rücktritt von Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik aber noch nicht bekannt gegeben worden. So möchten wir es nicht versäumen  auf den Artikel aus seinen einstigen Leib - und Magenblatt, der Bild - Zeitung hinzuweisen. Chronisten... weiter lesen...

Hatten wir erst gestern über eine Reise von Alexander Ulrich auf die Arabische Halbinsel als Begleitung von Merkel berichtet, wurde in dieser Angelegenheit natürlich weiter Recherchiert, und Hinweise gefunden, welche die in den Artikel geäußerten Vermuten nicht entkräften sondern  verstärken wenn nicht sogar nachhaltig belegen. Über Panzer und Waffendeals der deutschen Regierung haben wir zwar schon des öfteren berichtet, aber nun werden im entsprechenden Zusammenhang gesehen, verblüffende... weiter lesen...

Wenn einer eine Reise macht, so kann er viel erzählen. Das wissen sicher viele von uns aus gemachten Erfahrungen oder zumindest aus vielen zugänglichen Reiseberichten. Solch einen Bericht lesen wir auch in der Ausgabe des Spiegel von dieser Woche. In diesen Artikel geht es um eine Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Katar und Bahrain. Im Mai 2010 machten sie sich auf den Weg mit dem Ziel, die Arabische Halbinsel. Um dort Deutsche-Panzer zu verkaufen? Das wissen wir natürlich... weiter lesen...

Eine selten gute Kolumne in der sich der Schreiber auf  die Suche nach die linke Seele begibt. Ein Volltreffer diese Betrachtung von Jan Fleischhauer. Das ist neoliberales Schrifttum, Teufelei und was nicht alles. So höre ich sie jetzt schon wieder alle schimpfen. Dabei schreien sie ja zu Recht, denn es kann sehr schmerzhaft sein, das eigenes Wesen in einen Spiegel wieder zu erkennen. Dabei war der Journalist scheinbar noch Teilnehmer auf einer doch noch einigermaßen gutsituierten Versammlung,... weiter lesen...

Am 09. 04. hatten wir in den Bericht „Verknackt die Linken“ mit einigen Sarkasmus auf die Gerichtsverhandlungen gegen die „Schotterer“ in Lüneburg hingewiesen. Wir machten zu der Zeit auch schon auf die in Aussicht stehenden Geldstrafen aufmerksam. Der Aufruf zum Schottern wird von den Gerichten nun einmal als ein Aufruf zu öffentlichen Straftaten bewertet und dann dementsprechend geahndet. So ist die Gesetzeslage, so reagiert Macht. Punkt, aus! Aber diejenigen welche hier tönen sitzen... weiter lesen...

Oh,ha, jetzt geht es los. Nachdem sich Oskar offiziell aus der Bundespolitik verabschiedet hat, begeben sich jetzt die bislang Dritt- und Viertklässler in Startpositionen auf lukrative Posten. So möchte unter anderen auch der ehemalige SPD Schnitzler in die Fußstapfen seines übermächtigen Vorgängers treten und bescheinigt laut SZ schon einmal allen anderen Mitbewerber auf einen Platz im Bundestag, ihre bisherige Untauglichkeit. So lesen wir: „„Ich sehe die großen wichtigen politischen... weiter lesen...

Nachfolgend die Veröffentlichung des neuesten Newsletter von Harald Thomé, dem ‘tacheles’-Mann     1. SGB II – Überschlagsrechner aktualisiert ==================================== In den SGB II – Überschlagsrechner sind nunmehr die Rechtsänderungen des Ehrenamtsstärkungsgesetze eingearbeitet worden. Der Rechner ist als Excel Rechner zum Download hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/files/ALG2-Berechnung-vers-1.7.xls 2. Urteil des SG Berlin zu Krankenkostmehrbedarf... weiter lesen...

Da wurde doch vor einigen Tagen im Internet zu einer tollen Bootsfahrt auf der Saar eingeladen. Zum Thema „Stadtmitte am Fluss“ sollte dort unter anderen mit dem MdB der Linken, Thomas Lutze diskutiert werden. Wir auf DL werden seit einigen Tagen zu Neuigkeiten und Ergebnisse dieser Bootsfahrt gefragt, können leider aber keine detaillierten Auskünfte geben da auch uns, gleichwohl wie auch der S-Z keine Nachrichten vorliegen. Zumindest hat die S-Z darüber nicht berichtet. Wir haben uns trotzdem... weiter lesen...

Ist Uli Hoeneß ein Depp, eine Ausnahme in diesen Land? Müsste die Bevölkerung jetzt nicht wie eine Wand aufstehen und in Anlehnung an Joschka Fischer aus dem Jahre 1984 den Politikern über allen Parteien hinweg den legendär gewordenen Satz zurufen, ich zitiere: „Mit Verlaub, Herr Präsident. Sie sind ein Arschloch“. Oder sich zumindest an den ebenfalls unvergessenen Ausspruch von Stuttgart 21 erinnern, welcher lautet und ich zitiere erneut: „Lügenpack, Lügenpack“ ? In welch einer... weiter lesen...

Nackt sein soll ja, an und für sich, das Natürlichste der Welt sein. Genau über dieses Thema habe ich heute einen sehr lockeren Artikel gelesen. Wie wir lesen, verbreitet eine türkische Tageszeitung nun ein Foto von Frau Merkel in dem sie als Nackte zu sehen sein soll, vor 40 Jahren und das in ihrer ehemaligen Heimat. Kann sich dass wirklich einer vorstellen, unsere Mutti nackt, leider wird nicht berichtet ob sie denn von vorne oder hinten abgelichtet ist. Das war ja auch hier eine Zeitlang... weiter lesen...

Gut gefragt Celine in deinen Kommentar: Was macht der Hill eigentlich noch in der Linken? Antwort: Nein, er hält keine Maulaffen feil, er gründet nur eine LAG in der Partei! Und startet diese mit folgenden Aufruf: In 2014 werden die Kommunalparlamente im Saarland neu gewählt. Seit September 2009 ist DIE LINKE. in vielen Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten vertreten. Wir wollen unsere Erfahrungen und politischen Inhalte miteinander teilen. Viele der Mandatsträger und Mitglieder sind bereits in... weiter lesen...

Jetzt ist also das eingetreten was aus den innersten Kreis schon seit  einiger Zeit verbreitet wurde, Oskar zieht sich aus der Bundespolitik zurück, er kandidiert nicht mehr für den Bundestag. Dabei scheint die Überraschung mit welcher die allgemeine Presse auf diese Nachricht reagiert ein wenig gekünstelt zu sein. Das Gerücht auf diesen gestern bekannt gegebenen Rückzug hält sich im Saarland schon ein wenig länger. Der Entscheidungsgrund dagegen ist neu und sollte an und für sich ein... weiter lesen...

Diese Aktion mit den Pfandkisten war doch einmal eine wirklich gute Idee in der Stadt Saarbrücken, wobei hier sicher auch die Kritiker eingestehen müssten, dass Flaschen letztendlich in Kisten gehören. Das jetzt der Behörden Klüngel mit dieser freien Auslegung des Bürgertum nicht zurechtkommt ist wieder einmal „echt typisch Deutsch“. Behördenstuss, immer gleich Amtsstuben Gehabe eben.  Bestes Beispiel das bayrische Gerichtsverhalten im NSU Prozess. Dabei, diese Kisten sollten an und... weiter lesen...

Nürnberger Rostbratwürste, auf dem Nürnberger Christkindlesmarkt Jetzt hat es also wieder einen der ganz GROSSEN erwischt. Nein nicht von der Körpergröße her im Sinne von GROSS,  nein mehr von seinen Reden, seiner Selbstdarstellung, seinen persönlichen Erscheinungsgehabe her. Von diesen Typen haben wir viele in unserer abgehobenen Gesellschaft, vielleicht viel zu viele als das es einer gesunden Gesellschaft verträglich ist? Dabei leben sie unbehelligt unter uns, egal ob in der Wirtschaft,... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch? Nach den Vorkommnissen in der letzten Woche wird bald der Erste die Rente mit 94 vorschlagen. Unser Innenminister fordert wieder einmal mehr Beobachtungskameras da er sicher gerne dem Terror zuschauen möchte, mit einer Platzierung wie im Kino. taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? Friedrich Küppersbusch: Uli Hoeness rettet die Steuerpolitik der SPD. Und was wird besser in dieser? BVB kündigt Benefizspiel fürs Münchner Finanzamt an. Der... weiter lesen...

Aus immerwährend aktuellem Anlass möchten wir den ‘Offenen Brief’ von Inge Hannemann an dieser Stelle veröffentlichen. Wir erinnern in diesem Zusammenhang an unseren Artikel “Eine sehr mutige Frau” Offener Brief an die Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern von Netzfrau Inge Hannemann Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern. Seit nunmehr sieben Wochen sorge ich mit meiner öffentlichen Kritik für Wirbel. Ich bin erstaunt, dass es schon sieben Wochen sind.... weiter lesen...

Und nun ist sie auch noch unter „Die Räuber“ gefallen! Mit diesen Satz, hinweisend auf das Drama von Friedrich Schiller wiesen wir in unseren Artikel vom 13. 04. unter „Oskars neue Favoritin“ auf eine fatale Situation der Frau Claudia-Kohde-Kilsch hin. Betonen möchten wir hier ausdrücklich das sich die Dame für ein Mandat im Bundestag bemüht, sich also noch stärker als bislang in ihrer Tätigkeit als politische Fraktionssprecherin der Linken im Landtag des Saarland, selbständig und... weiter lesen...

Ei, wo ist denn der Porsche ? Ja mei, warum sollte die Linke in Bayern anders sein, als in so ziemlich allen anderen Landesverbänden Westdeutschlands? Arbeitet, doch einer der engsten Lafontaine nachplappernder mit Namen Klaus Ernst dort. Der Fürst von der Alm. Ist es doch in vielen Landesverbänden zu beobachten das allseits ausgediente Gewerkschaftsesel aus deren Führungsetagen versuchen an den Seilen zu ziehen. Ob schon das Wort Arbeit für dergleichen Betätigungen an und für sich schon... weiter lesen...

IN DEN Tagen nach den israelischen Wahlen, ließ Yair Lapid, der große Sieger, wissen, dass er der nächste Außenminister sein möchte. Kein Wunder. Es ist ein höllischer Job. Man kann nichts falsch machen, weil der Außenminister für nichts verantwortlich ist. Ernste ausländische Fiaskos liegen immer vor der Tür des Ministerpräsidenten, der jedenfalls die Außenpolitik bestimmt. Der Außenminister reist rund um die Welt, hält sich in Luxushotels mit einer Küche für Feinschmecker... weiter lesen...

Die Burg von Kyrenia (Girne) auf Zypern Trotz aller Empörung: Die Steueroasen werden sich noch lange halten, denn sie haben die internationalen Großbanken auf ihrer Seite. Nur in Zypern wurde das Geschäftsmodell widerstandslos zerschlagen, weil die lokalen Banker es längst ruiniert hatten. Die Folgen sind dennoch fatal. Vor allem in einigen nordeuropäischen Ländern ist es herrschende Meinung, dass Zypern seinen Finanzsektor zu dem Zweck aufgebaut habe, russischen Oligarchen und Großunternehmern... weiter lesen...

Jetzt ist er also der Öffentlichkeit vorgestellt worden, der Leitantrag zum Wahlprogramm. Wer jetzt viel Zeit hat kann sich diesen erweiterten Entwurf durchlesen. Leitantrag zum Wahlprogramm >>>>> HIER <<<<< Auf über 90 Seiten wird  nun öffentlich erklärt warum bei den Bundestagswahlen das Kreuzchen hinter die Linke gemacht werden soll oder warum nicht? Ist nicht so ein Wahlprogramm, gleich die Programme aller anderer Parteien auch, eine Erklärung, bei welcher... weiter lesen...

Da hat sich der „Bambi-Gewinner-Bushido wohl wieder einmal selber in eine Schieflage gebracht. Nach den hart kritisierten Texten seiner „Songs“ enthüllt der Stern nun Verbindungen in das kriminelle Mafia Milieu. Auch die Webseite Abgeordnetenwatch berichtet über diesen Fall und bringt Bushido in die Nähe des CDU Bundestagsabgeordneten Christian Freiherr von Stetten in dessen Berliner Büro Bushido einst ein Schnupperpraktikum absolvierte. Hier geht es um Fragen der Bürger zu einen angeblichen... weiter lesen...

Wie eng ist die Verbindung zwischen deutsche Spitzenjournalisten mit anderen Eliten unserer Gesellschaft? Finden wir solcherart Verbundenheit auch innerhalb der Berichterstattung wieder? All diesen Fragen ging Uwe Krüger nach. Hier ein Bericht vom Filz zwischen Journalismus und den selbsternannten Eliten. Böse Kontakte Deutschland sollte alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden, denn sie dienen bloß machtpolitischen Interessen. Es gibt viele Bürger, die so denken. Allein, eine Debatte... weiter lesen...

Das war aber ein Aufmarsch in der Linken Szene gestern im Saarland. Die Parteichefin Katja Kipping schaute extra aus Berlin zu einem Besuch bei Yvonnchen Ploetz herein und die Massen strömten in Scharen um die Linke Chefin zu sehen. Stellen wir uns vor. Der SPD Gabriel kommt ins Saarland, vor ca. sechs Wochen so geschehen und der SPD Chef der Landes Maas, glänzt durch Abwesenheit. Gibt es nicht, wird hier ein jeder sagen und das vor den Wahlen. Doch, nicht in der SPD, aber in der LINKEN. Jetzt... weiter lesen...

An Carl Schmitts Geist erinnert der Jurist und Politwissenschaftler Albrecht von Lucke in seinen heutigen Kommentar. Alles Denken und Handel dreht sich heute politisch heute nur noch um eine funktionierende Weltwirtschaft als neue Weltordnung wobei die Menschenrechte immer mehr nur noch als eine Randerscheinung wahrgenommen werden. Im Geiste Carl Schmitts Der große Liberale Ralf Dahrendorf warnte 1997 davor, dass wir uns “an der Schwelle zum autoritären Jahrhundert” befinden. Gegenwärtig... weiter lesen...

Über eine Gefahr von Rechts für die LINKE berichtet die MZ in ihrer Internetausgabe heute früh. 35 % aller Wähler der LINKEN sympathisieren mit der neuen Partei, der Alternative für Deutschland. Die MZ versucht ihre These an einigen Beispielen zu erläutern welche für Eingeweihte aus dem linken Lager als durchaus plausibel erscheinen. So ist es durchaus richtig das die LINKE ihren Nimbus als Protestpartei in der Bevölkerung eingebüßt hat. Die hohen Verluste in den letzten Landtagswahlen... weiter lesen...

Hier einen guten Beitrag zum Steuersumpf in Europa, geschrieben von Sven Giegold. Giegold war im Jahr 2000 Mitbegründer von Attac und ist seit 2009 als Abgeordneter für die Grünen im Europäischen Parlament als finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion. Im Steuersumpf Europas PORTUGAL Sparen, sparen, sparen heißt Wolfgang Schäubles Devise für das Land. Maßnahmen gegen die Steuerflucht gibt es noch nicht. Nachdem das portugiesische Verfassungsgericht vier von neun Bausteinen... weiter lesen...

Ähnlichkeiten mit noch Lebenden sind rein zufällig und ungewollt ! Das gilt auch für die Schlafenden! „Oskars Auferstehung“ betitelt die Sueddeutsche-Online heute einen ihrer Artikel. Eine Aussage welche nicht fragend gestellt wurde. Da machen wir uns schon große Sorgen und fragen uns, wer denn für die Zeremonie des Wecken in seinem Haushalt zuständig ist? Auferstehung war im übrigen Ostern und nicht heute oder gestern und es spricht gegen die Arbeitswut unserer Politiker wenn denn dort... weiter lesen...

Bericht über Haftbedingungen in israelischen Gefängnissen Der Hungerstreik des palästinensischen Häftlings Samer Issawi dauert weiter an. Nachrichten über den Tod mehrerer palästinensischer Häftlinge erreichen die Öffentlichkeit. Angesichts dieser Ereignisse veröffentlichen die Ärzte für Menschenrechte – Israel einen neuen, von medico mitfinanzierten Bericht über die Situation palästinensischer Häftlinge in israelischen Gefängnissen, insbesondere der hungerstreikenden Gefangenen.... weiter lesen...

Kein guter Tag für die Saar-Linke Die Partei DIE LINKE an der Saar ist heute vom saarländischen Verfassungsgericht gleich zweimal abgewiesen worden. Zum einen sei der Übertritt der Ex-Linken Pia Döring zur SPD legitim gewesen. Die Mitgliedschaft eines Abgeordneten im Landtag sei nicht an die Parteizugehörigkeit gebunden, so das Verfassungsgericht. Außerdem scheiterte die Linke beim Versuch der Neuregelung der Parteienfinanzierung, da es die Partei bei Verabschiedung des Gesetzes noch gar nicht... weiter lesen...

Dieses Interview mit einem echten Whistleblower hat es in sich. Hier spricht einer aus langjähriger Erfahrung mit den Geschäftspraktiken der Banken. Rudolf Elmer arbeitete über viele Jahre für eine Schweizer und südafrikanischen Bank So ein gutes Geschäft lehnt man nicht ab Wenn man Rudolf Elmer fragt, wie man 100.000 Euro anlegt, lacht der nur. Mit so kleinen Summen hat er sich nie abgegeben. Wenn es aber darum geht, 20 Millionen am Fiskus vorbeizumanövrieren, hat er die passenden Tipps.... weiter lesen...

Eine steile These, aber bestimmt mehr als eine vage Andeutung welche hier von der Rheinischen-Post aufgestellt wird? Wir werden es sehen, nachvollziehbar ist jedoch in der LINKEN praktisch alles. So heißt es doch in der Werbung schon: „Nichts ist unmöglich, die LINKE“. Und die Schlussfrage, die einzige welche letztendlich offen bleibt: „Wie heißen die singenden Politiker in diesen Video“? Oskar und Klaus? Der Artikel erscheint auch genau zum richtigen Zeitpunkt, wird doch heute das... weiter lesen...

Die/der kluge Frau/Mann baut vor. So heißt es nicht umsonst. So klug scheinen also die Regierungen nicht zu sein wenn festgestellt wird, dass die Demokratie immer mehr an Boden, zu Gunsten des Kapital verliert. Der Aufschrei aus verschiedenen Staaten, wenn er denn überhaupt hörbar wird kommt also reichlich spät. Wie die großen Unternehmen immer öfter ihre Gelder zu Klagen vor den Gerichten gegen die Staaten einsetzen, darauf macht der folgende Artikel eindringlich aufmerksam. Das sich Politik... weiter lesen...

Die alten und neuen Vorsitzenden Jürgen O. Stange und A. Patrick Simmer Eine neue Partei macht sich auf? Sie versucht den steinigen Weg hin zu einer Partei um sich bei anstehenden Wahlen zu stellen? Zu den Bundestagswahlen 2013? Wie aus Fotos zu ersehen ist trifft man auf einige Gesichter aus der linken Szene, findet aber keine eindeutige Erklärung zu dieser Verbindung. Ja ein Wahlprogramm, womit die Meisten aber eher weniger etwas anzufangen wissen, da die Menschen in den letzten Jahren zu viele... weiter lesen...

Ja, auch wir haben heute früh als erstes aus dem Fenster geschaut und auf die Sonne gewartet. In Nord- Korea geschah dieses sieben Stunden zuvor und so geht die große Geburtstagsparty dort bereits wieder ihrem Ende entgegen. Ja richtig, „Tag der Sonne“ wird in Nordkorea der Geburtstag des „ewigen Präsidenten Kim II Sung“ genannt, welcher heute zum 101 mal festlich gefeiert wird. Kim Il Sung war, wie jedes Kind in Nordkorea weiß, ein höheres Wesen: Hat nicht der Himmel selbst ihm immer... weiter lesen...

…Herr Küppersbusch? Auch wir sind Wulff, das Oberlandesgericht folgt nur deutschen Befehlen, und für Rot-Grün wird es immer knapper taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? Friedrich Küppersbusch: Für Rot-Grün reicht es laut Umfragen nur noch, wenn die Linkspartei mitmachte. Was wird besser in dieser? Steinbrück, der gerissene Fuchs! Viele hatten ihn für einen Rechten gehalten. Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Christian Wulff. Nie zuvor hat die Justiz... weiter lesen...

Da hat er in Berlin endlich einmal die richtige Klatsche bekommen.  Der Kriegsminister Thomas de Maizière wurde aus dem Hörsaal der Humboldt-Universität geklatscht. Und wie selbstverständlich waren es wieder einmal die Studenten, wie in den 68ern und das alles ohne rote Fahnen. Protest geht also auch, oder besonders gut ohne die bekennende Arbeiter- und Bauernpartei. Was weder eine Beleidigung für die Arbeiter noch der Landwirte sein soll, denn diese haben sich die Partei nicht ausgesucht. Eine... weiter lesen...

Ja, Ja, der Peter Altmaier ist schon ein politischer Fuchs wenn er versucht, nun zumindest in einem Interview seinen politischen Kontrahenten Jürgen Trittin mit ins Boot zu ziehen. Es ist schon so, je mehr Ruderer an Bord, je schneller wird das Boot. Nur, so richtig an Geschwindigkeit aufnehmen würde so ein Boot wenn es gelingen würde die BürgerInnen mit an die Riemen zu bekommen, was aber nur möglich scheint wenn mit den Energiekonzernen endlich einmal in aller Öffentlichkeit Tacheles geredet... weiter lesen...

DIES GESCHIEHT nicht alle Tage: ein Kulturminister freut sich öffentlich, weil ein Film seines Landes NICHT mit dem Oscar ausgezeichnet wird. Und nicht nur ein Film, sondern zwei. Es geschah in dieser Woche. Limor Livnat, noch Kulturministerin der letzten Regierung, sagte zum israelischen Fernsehen, sie sei glücklich darüber, dass Israels zwei Einsteiger für Oskars in der Kategorie Dokumentarfilme es nicht bis zum Ende schafften. Livnat, eines der extremsten Likud-Mitglieder, hat wenige... weiter lesen...

Die größte Unruhe, auf die heute durchgeführte Kandidatenkür zur Landesliste der Bundestagswahl, fand wohl schon in den Tagen zuvor statt wobei die satzungswidrigen  Vorkommnisse vom Landstuhler Parteitag aus dem letzten November noch immer nicht ausgeräumt sind. Wir berichteten seinerzeit ausführlich darüber: “RLP mit flotten Vierer“ Hier zeigt sich wieder einmal, wie immer wieder in der Partei, eine Landesschiedskommission vor ihrer, für die Partei der Manipulierer typischen... weiter lesen...

Und nun ist sie auch noch unter „Die Räuber“ gefallen! In das gleichlautende Drama von Friedrich Schiller fühlt sich der Leser versetzt, liest er die herzzerreißende Story der Claudia-Kohde Kilsch. Welch großes Theater wobei mit Beginn der Aufführung, weder das Ende noch die Anzahl der zu spielenden Akte offen ist. Ein Resümee aber schon einmal vorab. Es gibt scheinbar Menschen auf dieser Erde die lernen nie, egal was ihnen das Leben auch an Erfahrungswerten anbietet. Eine junge Frau,... weiter lesen...

Diese Lockerheit in der Sprache und den entsprechenden Gebrauch von Ausdrücken der Briten, der ältesten Demokratie der Welt, war immer schon etwas spezielles, von der wir hier im Land noch sehr viel lernen können. So kam es in den verschiedensten Städten des Landes zu spontanen Straßenpartys nach den Tod von Margaret Thatcher, der Eisernen Lady und ihr Tod wurde ehrlich gefeiert. Das gleiche sollten wir auch hier im Lande einführen und nicht in Ehrfurcht vor diesen Zerstörern des Sozialen... weiter lesen...