DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Über den Parteien schwebend wie das Schwert über Damokles
Unabhängig? Aber natürlich nicht käuflich!

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Parteien im Bundestag genehmigen sich neue Millionen

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 30. September 2016

Parteien im Bundestag genehmigen sich neue Millionen Die im Bundestag vertretenen Parteien erhalten im kommenden Jahr insgesamt 12 Millionen Euro mehr Geld. Damit sollen Mitarbeiter bezahlt und Büroräume ausgestattet werden. Gerechtfertigt wird der Anstieg lapidar mit den steigenden Preisen. Tatsächlich gibt es aber offiziell faktisch keine Inflation. Die im Bundestag vertretenen Parteien erhalten kommen im kommenden Jahr deutlich mehr Geld, um Mitarbeiter zu bezahlen und ihre Büros einzurichten.... weiter lesen...

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Linkspartei empört über Wagenknechts Selbstkrönung

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 30. September 2016

Linkspartei empört über Wagenknechts Selbstkrönung In der Linken formiert sich Widerstand gegen eine Spitzenkandidatur der Fraktionschefs Wagenknecht und Bartsch. Die Parteiführung fühlt sich übergangen. Linken-Parteichefin Katja Kipping hat den Vorstoß der beiden Fraktionschefs Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht für eine gemeinsamen Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl kritisiert. „Fakt ist, das entscheidet bei uns die Partei“, sagte Kipping. Dies sei intern so vereinbart... weiter lesen...

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Armut wächst – Tafeln droht die Überlastung

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 29. September 2016

Die Zahl der Bedürftigen wächst derzeit schneller als die Lebensmittelspenden, der Tafelchef fordert deshalb größere Anstrengungen von der Bundesregierung Die Tafeln fangen einen Teil jener auf, die durch das weitmaschiger werdende soziale Netz fallen. Oder wie es das Kritische Aktionsbündnis »Armgespeist« ausdrückt: »Tafeln sind ein Symptom dafür, dass die sozialstaatlichen Leistungen den Bürgerinnen und Bürgern kein soziokulturelles Existenzminimum mehr sichern.« Deutlichstes Indiz... weiter lesen...

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Linke sägt Fraktionschef ab

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 29. September 2016

Holter entmachtet: Linke sägt Fraktionschef ab Verjüngung mit links: Die Landtagsfraktion wählt überraschend Simone Oldenburg zur neuen Chefin. Zwei weitere Frauen sind im Vorstand. Aufstand bei den Linken in MV: Die neue Landtagsfraktion hat den langjährigen Fraktionschef Helmut Holter (63, Schwerin) abgesägt. Seine Nachfolgerin ist Simone Oldenburg (47) aus Gägelow bei Wismar. Holter unterlag nach OZ-Informationen in einer Kampfabstimmung deutlich mit drei zu acht Stimmen. Damit vollzieht... weiter lesen...

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Bundestagswahl – Linker Größenwahn….?

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 29. September 2016

Bundestagswahl Sahra Wagenknecht will Spitzenkandidatin der Linken werden Sahra Wagenknecht sieht sich als die Nummer eins in der Linkspartei – und reklamiert für sich den Posten der Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl 2017. Die Parteiführung fühlt sich überrumpelt Die Kampagne ist schon angelaufen, auch wenn es zur Bundestagswahl noch ein Jahr hin ist. Anfang der Woche ging die Internetseite www.team-sahra.de ans Netz, ein ganz auf die Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht zugeschnittenes... weiter lesen...

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Mittwoch, 28.09.2016

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 28. September 2016

1. Linke kämpft um Stammwähler Genossen an die Stammtische Die Linke müsse um ihre zur AfD abgewanderten Wähler kämpfen, fordert Fraktionsvize Jan Korte. Er plädiert für eine einfachere Ansprache. Die Linkspartei soll alltagstauglicher und stammtischfähiger werden, fordert der Vizefraktionsvorsitzende der Partei im Bundestag, Jan Korte. In einem Diskussionspapier geht Korte der Frage nach, wie man ehemalige Wähler*innen, die zur AfD abwanderten, sowie Nichtwähler*innen zur Linkspartei holt.... weiter lesen...

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Rot-Rot-Grün will raus aus den Hinterzimmern

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 28. September 2016

Bundestagswahl 2017 Rot-Rot-Grün will raus aus den Hinterzimmern Geht da was zusammen? Fast 100 Bundestagsabgeordnete von SPD, Linken und Grünen wollen das wissen. Und sogar Sahra Wagenknecht findet das gut. Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl intensivieren Politiker von SPD, Linkspartei und Grüne ihre Gespräche über eine mögliche rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene. Erstmals laden stellvertretende Fraktionsvorsitzende der drei Parteien gemeinsam zu einem Treffen, an dem am 18. Oktober... weiter lesen...

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Dienstag, 27.09.2016

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 27. September 2016

1. Mehrheit der Mitglieder verlässt Mettlacher SPD-Ratsfraktion Aus Protest gegen Markus Rausch, der trotz mehrfacher Aufforderungen sein Ratsmandat wegen seiner Verwicklungen in der Affäre um das Flüchtlingsheim „Auf Kappelt“ nicht niederlegen will, haben sechs SPD-Abgeordnete die Ratsfraktion verlassen. Die SPD-Ratsfraktion im Mettlacher Gemeinderat ist von ursprünglich zwölf auf fünf Mitglieder geschrumpft. Nachdem bereits im April Jörg Zenner der Fraktion den Rücken gekehrt hatte,... weiter lesen...

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Sondierungsgespräche nach der Berlin-Wahl

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 26. September 2016

Sondierungsgespräche nach der Berlin-Wahl Das sind die Streitpunkte für Rot-Rot-Grün Wollen wir zusammengehen? Das fragen heute SPD, Grüne und Linke. Die Antwort dürfte klar sein. Dabei gibt’s Konflikte – vom ICC über Fahrpreise bis zum Flughafen BER. Am Montag werden SPD, Linke und Grüne zum ersten Mal gemeinsam sondieren, ob die politischen Gemeinsamkeiten für eine fünfjährige Regierungszeit reichen. Es würde überraschen, wenn diese Frage anschließend nicht von allen drei Parteien... weiter lesen...

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Montag, 26.09.2016

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 26. September 2016

Linken-Abgeordneter soll Immunität verlieren Die Staatsanwaltschaft beantragt, die Immunität des Linken-Politikers Diether Dehm aufzuheben. Er hatte einen minderjährigen Flüchtling zu dessen Vater nach Deutschland gebracht. Die Staatsanwaltschaft hat die Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten Dieter Dehm (Die Linke) beantragt. Ihm werde offenbar die Beihilfe zur illegalen Einreise vorgeworfen, sagte Dehm der „tageszeitung“. Dehm hatte kürzlich Medienberichte bestätigt, wonach... weiter lesen...

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Rückblick

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 25. September 2016

1. Linke und AFD holen die Mehrheiten in Lichtenberg Die Wahlen 2016 bescheren einen Machtwechsel im Bezirksamt. Bis auf den Wahlkreis 1 in Neu-Hohenschönhausen, der an die AFD ging, hat die Linke alle Wahlkreise im gesamten Bezirk bei den Berlinwahlen am vergangenen Wochenende für sich gewinnen können. Damit ist Evrim Sommer in der neu zu konstituierenden Bezirksverordnetenversammlung Favoritin für die Wahl zur Bürgermeisterin. 18 Sitze wird die Links-Fraktion dort stellen. Die SPD bildet mit... weiter lesen...

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Lafontaines letzte Mission

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 24. September 2016

Der Linken-Fraktionschef will im März noch einmal für den Landtag kandidieren – was treibt ihn an? Ein letztes Mal wird Oskar Lafontaine am 26. März 2017 voraussichtlich noch für den saarländischen Landtag kandidieren. Ohne Politik hält er es vermutlich kaum aus. Weggefährten glauben, dass er am Ende seiner mehr als 40-jährigen politischen Karriere noch ein Ziel erreichen will: eine linke Regierung im Saarland. Was soll er denn sonst machen? Wer versucht zu ergründen, warum Oskar Lafontaine... weiter lesen...

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DIE LINKE trauert um Manfred Coppik

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 23. September 2016

Donnerstag, 22.09. 2016 Zum Tod von Manfred Coppik erklären Janine Wissler und Willi van Ooyen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie Heide Scheuch-Paschkewitz und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der LINKEN. Hessen:  „Unserer Freund und Genosse Manfred Coppik ist gestern im Alter von 72 Jahren in Offenbach am Main verstorben. Unser Mitgefühl und unsere tiefe Anteilnahme gelten seiner Frau Sigrid und allen Familienangehörigen. Manfred Coppik wurde am 1. November... weiter lesen...

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Wagenknecht: Agenda-Abkehr der SPD ist unsere Bedingun

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 23. September 2016

Linkenpolitikerin über Rot-Rot-Grün: »Wenn wir da einknicken, machen wir uns überflüssig« Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund ausgeschlossen, sollte die SPD die Agenda 2010 nicht zurücknehmen. »Die SPD will an vielen Ergebnissen der verheerenden Agenda-2010-Politik festhalten, etwa an prekären Jobs und Rentenkürzungen«, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das sei eine Politik gegen die eigene Wählerschaft. »Wenn die Sozialdemokraten... weiter lesen...

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Ex-Parteichef: Linke in der Existenz bedroht

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 22. September 2016

Der frühere Landesvorsitzende Steffen Bockhahn fordert nach der Schlappe bei der Landtagswahl Strukturwandel und Neuanfang in der Partei. Die aktuelle Chefin Heidrun Bluhm spricht von einer „schweren Krise“. Der Streit um die Zukunft der Partei Die Linke im Land spitzt sich zu: Nach dem schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl mischt sich nun auch der frühere Landesparteichef Steffen Bockhahn aus Rostock in die Diskussion ein. In einer Art Analyse gibt er tiefe Einblicke in den Zustand seiner... weiter lesen...

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Die Wahrheit – Glaskar und nüchtern

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 22. September 2016

Glasklar und nüchtern Nach dem staunenerregenden Facebook-Post eines 29-jährigen Laien müssen sämtliche Weltreligionen als endgültig widerlegt gelten. Nur der Dalai Lama denkt nicht daran, seinen florierenden Humbug-Handel aufzugeben Foto: ap Thomas Krahwinkel ist das, was man ein unscheinbares Kerlchen nennt: Brille, blasse Haut, hellrote Haare, schmächtige Statur. Auch sein Leben erregte bisher nicht das geringste Aufsehen. Krahwinkel wurde in Bielefeld-Senne (Ortsteil Windelsbleiche) als... weiter lesen...

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Oskar Lafontaine zur Altkanzler-Biografie“

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 22. September 2016

Oskar Lafontaine zur Altkanzler-Biografie“ Schröder gehörte gern zu den oberen Zehntausend“ Heute erscheint eine umfassende Biografie über Altkanzler Gerhard Schröder. Der frühere SPD-Vorsitzende und heutige Linken-Politiker Oskar Lafontaine sieht die Publikation kritisch. Schröders Nähe zur Industrie werde darin nicht genügend beleuchtet. Gerhard Schröder ist für Oskar Lafontaine eine Marionette der deutschen Wirtschaft. In einem Gespräch auf Deutschlandradio Kultur über... weiter lesen...

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Reul fordert die Ablösung von Parlamentspräsident Martin Schulz

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 22. September 2016

„Wir brauchen keinen Alleinunterhalter als Präsidenten“ INTERVIEW MIT HERBERT REUL am 21. September 2016 Herbert Reul, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, fordert die Ablösung des Parlamentspräsidenten Martin Schulz – und kündigt die Nominierung eines eigenen Kandidaten an Am 17. Januar 2017 wird das Europaparlament einen Präsidenten für die zweite Hälfte der Legislaturperiode wählen. Im Parlament herrscht eine informelle Große Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten. Eigentlich... weiter lesen...

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Überlegungen zum Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 22. September 2016

Steffen Bockhahn·Mittwoch, 21. September 2016 Beginnen wir damit, was DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern jetzt nicht braucht: es sind Diskussionen über Plakate, über Flyer, über einzelne Veranstaltungen oder über die richtige Reihenfolge der Forderungen im Wahlprogramm. Wir brauchen auch keine Diskussion darüber, wer schuld gewesen ist. Wir müssen den Blick nach vorn richten, denn unsere Probleme sind viel tiefgreifender. Der Landesverband und die Fraktion müssen sich neu aufstellen, neue... weiter lesen...

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Berlin: SPD und CDU verlieren über zwölf Prozentpunkte

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 22. September 2016

SPD und CDU verlieren über zwölf Prozentpunkte Die Regierungsparteien haben bei der Berlin-Wahl historisch schlechte Ergebnisse eingefahren. Ein Zweierbündnis hat keine Mehrheit mehr. Linke und AfD legten deutlich zu. In Berlin zeichnet sich das bundesweit erste Regierungsbündnis von SPD, Linken und Grünen unter Führung der Sozialdemokraten ab. Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann die SPD die Wahl zum Abgeordnetenhaus zwar vor ihrem bisherigen Koalitionspartner CDU. Die Parteien verloren... weiter lesen...

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Berlin – Wer verhandelt, was die Tabus sind

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 21. September 2016

Wer verhandelt, was die Tabus sind Rot-Rot-Grün ist die wahrscheinlichste Koalition für eine neue Berliner Regierung. Wie bereiten sich die drei Parteien darauf vor? Wie bereitet sich die SPD auf ein rot-rot-grünes Bündnis vor? Es ist klar, wohin der Hase läuft. „Ich wünsche mir nach den Sondierungsgesprächen gute und verlässliche Koalitionsverhandlungen zwischen Rot-Rot-Grün und eine stabile Regierungskoalition.“ Die Sprecherin der Berliner SPD-Landesgruppe im Bundestag, Mechthild Rawert,... weiter lesen...

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Endlich! Stimmgewinne für Linke in Berlin

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 19. September 2016

Stimmgewinne für Linke in Berlin 15-Prozent-Hürde genommen Klaus Lederer holt mehr Stimmen als er selbst erwartet hat. Das stärkt den Berliner Linken-Chef und vor allem seine Partei für die Koalitionsgespräche. Klaus Lederer weiß, woran ihn sowohl seine Kritiker als auch seine Unterstützer gemessen haben. Zugespitzt formuliert: allein daran, ob die Partei mit ihm als Spitzenkandidaten mindestens 15 Prozent der Stimmen holt. Bis Sonntagabend sah es danach aus, als hätte Lederer sie nicht enttäuscht.... weiter lesen...

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Müntefering: Wer 600 € Rente bekommt, muss nicht arm sein

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 18. September 2016

Müntefering: „Mit 14 habe ich angefangen, mit 73 aufgehört“ Der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering redet über Geld, die Rente mit 67 – und er weiß, wie Menschen höheren Alters arbeiten sollten. Von Guido Bohsem und Thomas Öchsner Franz Müntefering, einst Bundesarbeitsminister und SPD-Chef, schläft jetzt öfter mal länger. Aber mit 76 Jahren hat er immer noch viel zu tun, seit er 2013 den Bundestag verlassen hat. Müntefering hat fast ein Dutzend Ehrenämter.... weiter lesen...

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Die Finanzelite fürchtet das Ende der Merkel-Ära

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 18. September 2016

Die Finanzelite fürchtet das Ende der Merkel-Ära Investoren fürchten nichts mehr als den Kollaps Europas. Kein Risiko bedrohe die weltweite Ökonomie stärker als die EU-Krise. Besondere Sorgen macht sich die Finanzelite der Welt um Angela Merkel. Schon jetzt wird dem EU-Gipfel von Bratislava eine beinahe historische Bedeutung beigemessen. Von einem entscheidenden „Wendepunkt für die Zukunft Europas“ ist die Rede. Diese Rhetorik ist wahrscheinlich noch untertrieben. Denn eine mächtige... weiter lesen...

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Linke -Kritik am Spitzenkandidat Alexander Ulrich

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 18. September 2016

Deutliche Kritik an Spitzenkandidat Ulrich Die rheinland-pfälzischen Linken haben in Kaiserslautern die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Alexander Ulrich wurde erneut gewählt, musste aber lautstarke Kritik einstecken. Alexander Ulrich ist 45 Jahre alt und kommt aus der Nähe von Kaiserslautern. Die Delegierten haben ihn mit rund 73 von 112 Stimmen auf Listenplatz eins gewählt – ein etwas schlechteres Ergebnis als vor vier Jahren. Dabei musste sich Ulrich gegen Marion... weiter lesen...

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„Bei Tisa geht es noch um viel mehr als bei Ceta und TTIP“

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 18. September 2016

„Bei Tisa geht es noch um viel mehr als bei Ceta und TTIP“ Neben TTIP und Ceta gibt es noch ein Handelsabkommen mit vier Buchstaben, das selbst von Freihandelskritikern so gut wie unbeachtet bleibt: Tisa – das Trade in Services Agreement. Vertrauliche Vertragsdokumente belegen: Die Gespräche sind schon ziemlich weit. Von Michael Bauchmüller und Alexander Mühlauer Manchmal genügen vier Buchstaben, um Massenproteste auszulösen. TTIP ist so ein Fall, das geplante Freihandelsabkommen... weiter lesen...

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Der Tag der Einheit, das Desaster und die Linken

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 18. September 2016

In einem Abgeordnetenbüro der Partei Die Linke hängt ein Plakat der Antifa, das indirekt zu Krawall am 03. Oktober aufruft. Es hängt einfach so da, das Plakat. Im Schaufenster eines unscheinbaren Büros im Dresdner Szeneviertel Neustadt. Am Eingang prangen die Namen der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel und Lutz Richter sowie der Europaparlamentarierin Cornelia Ernst von der Partei Die Linke. Das Plakat zeigt ein brennendes Gebäude. Darüber steht: „am dritten Oktober, Antifa Action“. Vor... weiter lesen...

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LINKE RLP wählt Kandidatinnen und Kandidaten für BTW

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 17. September 2016

Die Sicherung eines Abgeordneten-Mandats ist dem Landesvorsitzenden offensichtlich wichtiger als die Teilnahme an der Großdemo wegen Ceta und TTIP. Am Samstag, den 17. September wählt DIE LINKE Rheinland-Pfalz bei ihrer Besonderen Vertreter_innenversammlung in Kaiserslautern ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl im kommenden Jahr. Hierzu finden sich rund 120 Vertreter_innen aus den Kreisverbänden im Edith-Stein-Haus ein. http://www.die-linke-rheinland-pfalz.de/die_linke/aktuell/   Kandidaturen... weiter lesen...

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Kommentar zum Rückzug vom Rückzug Gysi

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 16. September 2016

Dass Gregor Gysi weitermacht, ist gut für die Linke Eine Weile lang ist es ja sinnvoll, wenn sich die unterschiedlichen Lager in einer Partei heftig befehden – um sich letztlich auf eine Basis ihres Tuns zu verständigen. Linke hat ihren Biss verloren Diesen Prozess hat einst die SPD vor dem Godesberg Programm durchlebt, später die Grünen, bis sie sogar im Bund mitregierten, und schließlich auch die Linkspartei. Bei der Linken schien dieser Prozess auf einem guten Weg, als die politischen Leitfiguren,... weiter lesen...

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Ermittlungen gegen „Linke“ im HSK-Kreistag

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 16. September 2016

Ermittlungen gegen „Linke“ im HSK-Kreistag Die Zwei-Mann-Kreistagsfraktion der Partei „Die Linke“ im Hochsauerlandkreis sieht sich mit staatsanwaltlichen Ermittlungen konfrontiert. Eine anonyme Anzeige unterstellte Abrechnungsbetrug bei Zuschüssen des Kreises. Die Staatsanwaltschaft Arnsberg bestätigt Ermittlungen gegen die Kreistagsfraktion der Partei „Die Linke“. Laut Staatsanwalt Thomas Poggel werden drei Personen beschuldigt, „Zuwendungen des Kreises an die Fraktionen in Anspruch... weiter lesen...

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Kosten Wahlkampf 2017 an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 16. September 2016

So viel kostet der Wahlkampf die Parteien Die saarländischen Parteien wollen für den Landtagswahlkampf 2017 über zwei Millionen Euro ausgeben. Die Hauptausgaben fallen für Werbeagenturen, Plakate und Veranstaltungen an. Die CDU plant mit einem mittleren sechsstelligen Betrag und wird mehr ausgeben als 2012. Das liegt nach Angaben von Generalsekretär Roland Theis an Preissteigerungen und dem längeren Wahlkampf. Eine Summe zwischen einer halben und einer Million Euro gibt die SPD für ihren Wahlkampf... weiter lesen...

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Kanzlerin hält Millionen Deutsche absichtlich in Armut

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 15. September 2016

Scharfe Kritik an Merkel: Kanzlerin hält Millionen Deutsche absichtlich in Armut „Mutti“-Merkel erntet scharfe Kritik, sie lasse die Deutschen absichtlich verarmen. „Die Gesellschaft braucht Armut als Abschreckung“, meint ein Experte.   Die deutsche Wirtschaft läuft gut. Zuletzt verzeichnete der Staat einen Milliarden-Überschuss. Trotzdem leben in Deutschland etwa 12,5 Millionen Menschen in Armut. Die Bundesregierung unternimmt nur wenig um die Situation zu ändern. „Die... weiter lesen...

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Kaiser der Korruption

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 15. September 2016

Kaiser der Korruption Franz Beckenbauer soll für eine ehrenamtliche Tätigkeit 5,5 Millionen vom Deutschen Fußball-Bund kassiert haben. Das traut sich nicht jeder. Wo Franz Beckenbauer ist, da ist oben. Ganz oben. Als Spieler kickte er im Olymp. Als Trainer wies er Spielern den Weg in den Fußballhimmel. Und auch als Funktionär war er immer einer der besten. Reden wir nicht über die Fifa-Funktionäre, denen in den USA der Prozess wegen Korruption gemacht wird! Reden wir nicht über Joseph Sepp... weiter lesen...

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So unabhängig wie nie – Gregor Gysi

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 15. September 2016

Gregor Gysi will 2017 noch einmal antreten. Als Direktkandidat in Berlin. Tom Strohschneider über die Zeit nach Bielefeld und einen historischen Auftrag Nein, weg war er nun wirklich nie. Vielleicht war es sogar anders herum – seit Gregor Gysi sich aus dem Amt des Fraktionschefs verabschiedet hat, empfanden viele den kleinen, großen Mann der Linkspartei präsenter als zuvor. Und das seit dem Bielefelder Parteitag auch noch ohne die Fesseln, die jedes Spitzenamt bei den Linken mit sich bringt:... weiter lesen...

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Die schöne Linke

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 15. September 2016

Die Vize-Präsidentin der Partei „Die Linke“, Sahra Wagenknecht, inszeniert sich in der Zeitschrift „Gala“ als Frida Kahlo und spricht über Selbstfindung – man fragt sich nur: Warum? Berühmte Frauen mit linker Vergangenheit haben es ihr angetan. Wobei Sahra Wagenknecht immer beteuert, dass sie Rosa Luxemburg zwar verehrt, aber nicht kopiert. Dennoch ist es nicht verwegen, zu behaupten, dass die Vize-Chefin der Linken und Lebensgefährtin von Oskar Lafontaine die Ähnlichkeit mit... weiter lesen...

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Demokratie und Eliten – Populäre Populisten

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 15. September 2016

Demokratie und Eliten Populäre Populisten Gerade der moderne Typus des Protestwählers wählt keine politische Präferenz, sondern drückt sein Unbehagen gegenüber einer etablierten Politik aus, von der er sich nicht mehr ernst genommen fühlt. Ein Gespenst geht um in Europa und der Welt: der Rechtspopulismus. Dass Donald Trump die amerikanischen, Norbert Hofer die österreichischen Präsidentschaftswahlen gewinnen könnte, dass Grossbritannien die EU verlässt und die AfD in einem kleinen deutschen... weiter lesen...

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Gregor Gysi kandidiert 2017 wieder für den Bundestag

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 15. September 2016

Gregor Gysi fordert von seiner Partei „Die Linke“ mehr Verantwortung zu übernehmen und will das auch selber tun: Er kündigte an, 2017 erneut für den Bundestag zu kandidieren. Er habe diese Entscheidung „nach reiflicher Überlegung“ getroffen und komme damit „Bitten und Signalen“ vor allem aus seinem Wahlkreis nach, sagte der 68-Jährige dem „Berliner Kurier“. Auf einen Platz auf der Berliner Landesliste wolle er verzichten und nur als Direktkandidat... weiter lesen...

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…. warum auch nicht Klaus Ernst MdB, Die Linke und treue Handlanger?

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 14. September 2016

Selbst ein Winterkorn musste gehen…! … warum nicht auch Klaus Ernst (MdB, DIE LINKE.), Thomas Händel (MdEP, DIE LINKE.), Harald Weinberg (MdB, DIE LINKE.), Eva Bulling-Schröter (MdB, DIE LINKE.), Xaver Merk (Mitglied Bundesvorstand DIE LINKE.) und deren treue Handlanger in der Partei DIE LINKE. Bayern!? Seit Jahren ist innerhalb der Partei DIE LINKE. Bayern ein Strategiepapier bekannt, das detailliert die Methoden zur Zersetzung der innerparteilichen Opposition beschreibt. Das Papier trägt... weiter lesen...

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Foodwatch -Machenschaften d. Lebensmittelkonzerne

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 13. September 2016

Hallo und guten Tag, seit Jahren beobachten mein Team und ich die Machenschaften der Lebensmittelkonzerne. Eine spannende Aufgabe, die mich allerdings oft fassungslos macht und noch öfter ärgert. Einiges konnten wir stoppen, etliche Produkte mussten die Essensfälscher aus den Regalen nehmen. Doch Lernfähigkeit gehört nicht zu den herausragenden Eigenschaften der Lebensmittelindustrie: „Reine Skandalisierung!“ schäumen die Konzerne immer wieder, „Unsere Sicherheitsstandards... weiter lesen...

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Russlandfreundlicher Linken-Politiker räumt bei Niedersachsen-Wahl ab

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 13. September 2016

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachen fuhr Linken-Politiker Andreas Maurer ein sensationelles Ergebnis ein. Maurer beweist damit: Eine Alternative von Links kann durchaus die Wähler begeistern – wenn sie es richtig macht. Engagement mit eigener Haltung kann sich auszahlen: Ergebnisse von mehr als 20 Prozent waren für die Linkspartei zuletzt selbst in Ostdeutschland nur noch schwer zu erreichen. Im Westen hatte die Partei auch in den verbliebenen Hoffnungsgebieten wie dem Saarland oder früheren... weiter lesen...

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Rot-Rot-Grün in Berlin mit Abstand am beliebtesten

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 13. September 2016

Umfrage: Thema soziale Gerechtigkeit für die Hauptstädter am wichtigsten / Enges Rennen der Parteien – Rechtsaußen-AfD nur bei 13 Prozent Der hauptstädtische Markt an Wahlumfragen ist umkämpft, viele Zeitungen, viele Zahlen. Nun kommen noch neue dazu – vom »Tagesspiegel«, der für seine Daten mit dem Online-Umfrage-Startup Civey kooperiert. Zwei Ergebnisse stechen hervor. Erstens: Für die Berlinerinnen und Berliner ist das Thema soziale Gerechtigkeit mit 24,8 Prozent am wichtigsten,... weiter lesen...

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Linken-Politiker schmuggelt Flüchtling mit dem Auto nach Deutschland

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 12. September 2016

Linken-Politiker schmuggelt Flüchtling mit dem Auto nach Deutschland Der Linken-Abgeordnete Diether Dehm hat offenbar einem Flüchtling die illegale Einreise nach Deutschland ermöglicht. Der Politiker sorgte bereits für viel Wirbel, da er den Ex-RAF-Terroristen Christian Klar beschäftigt hatte. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm (66) hat laut „BILD am Sonntag“ Ende August einen afrikanischen Flüchtling von Italien nach Deutschland geschmuggelt. Demnach hat Dehm den jungen Mann... weiter lesen...

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Brandenburg – Links-Partei bleibt der CDU doch noch treu

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 12. September 2016

Brandenburg Links-Partei bleibt der CDU doch noch treu Die Koalition von Linken und CDU in der Brandenburger Rathausspitze droht den linken Stadtverband weiter zu zerreißen. Wenn es mit den Linken so weitergeht wie bisher, kann sogar passieren, dass die CDU die Faxen dicke hat. Die vor gut zwei Jahren beschlossene Koalition von Linken und CDU in der Brandenburger Rathausspitze droht den linken Stadtverband weiter zu zerreißen. Und nach dem zurückliegenden Wochenende gehen sogar die meisten Linken... weiter lesen...

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Kommunalwahl-Ergebnisse Niedersachsen

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 12. September 2016

Gemischtes Ergebnis für AfD in Niedersachsen Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die rechtspopulistische AfD hinter ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zurückgeblieben. Nach Angaben des NDR zog die Partei in vielen Orten, in denen sie antrat, zwar in den Stadtrat ein, verfehlte aber offenbar das Ziel von durchschnittlich zehn Prozent. In etlichen Kommunen wie Osnabrück trat sie erst gar nicht an, in der CDU-Hochburg Cloppenburg kam sie offenbar nicht über fünf... weiter lesen...

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Nationalfeiertag CDU-Politiker gegen Cohn-Bendit als Festredner

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 11. September 2016

Der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer hat gegen den geplanten Auftritt des Grünen-Politikers Daniel Cohn-Bendit als Festredner am 3. Oktober in der Frankfurter Paulskirche protestiert. „Herr Cohn-Bendit ist der denkbar ungeeignetste Redner für die Veranstaltung am Tag der Deutschen Einheit“, sagte Irmer der JUNGEN FREIHEIT. Cohn-Bendit habe, freundlich formuliert, eine „sehr durchwachsene Vergangenheit“, kritisierte der CDU-Politiker. „Er ist nicht dafür bekannt, ein... weiter lesen...

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Von CDU bis LINKE: Die AfD-Helfer

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 11. September 2016

Brennende Flüchtlingsheime stören die Geschäfte nicht Autor: U. Gellermann „In der Fundamentalopposition erreicht man mehr als in einer Regierung. Das Ziel ist eine andere Republik“, sagte der Parteifunktionär dem Berliner Inforadio. Ja, ist denn die Linkspartei zurück zu ihren revolutionären Wurzeln? Ach Gottchen, nein. Es ist Alexander Gauland, der nach der Wahl in Mecklenburg frech und unbekümmert die „nationale“ Revolution rauslässt wie andere die Sau. Und während die spitzen... weiter lesen...

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Quo vadis, Linkspartei?

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 9. September 2016

 – Mit Beißhemmung ins politische Nirwana Die dramatischen Verluste bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern haben auch vor der selbstzufriedenen LINKEN nicht Halt gemacht. Ist der weitere Abstieg noch aufzuhalten? Rainer Rupp hat sich mit dem Niedergang der Linkspartei befasst. Die Wahlschlacht in Mecklenburg-Vorpommern ist geschlagen. Alle etablierten Parteien haben stark verloren, am schlimmsten Die LINKE. Nur die AfD hat es aus dem Stand auf fast 21 Prozent geschafft und damit die... weiter lesen...

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Schafft sich die LINKE selber ab ?

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 8. September 2016

Schafft sich die LINKE selber ab ? Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern Autor: Peter Kroh Datum: 08. September 2016 Der Autor wohnt in Neubrandenburg und lebt seit den 80er Jahren in Mecklenburg-Vorpommern. Er war Hochschullehrer und lange Jahre Mitglied der LINKEN. Schaut man sich die Erst-und Zweitstimmen der Linken in Mecklenburg-Vorpommern von 1990 bis 2011 an, ist zum einen sichtbar, dass sie die Meinung der Wähler und Wählerinnen über die Ergebnisse der Regierungsbeteiligung (1998-2006)... weiter lesen...

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Lafontaine lässt Entscheidung über Zukunft offen

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 7. September 2016

Oskar Lafontaine wird aller Voraussicht nach bei der Landtagswahl im kommenden Jahr erneut für seine Partei als Spitzenkandidat antreten. Der Linken-Politiker sagte dem SR, er sei sich seiner Verantwortung bewusst, er werde die endgültige Entscheidung jedoch erst im November bekannt geben. Zunächst müssten noch einige Personalfragen geklärt werden. Mit großen Überraschungen ist nicht mehr zur rechnen. Auf einem Landesparteitag im November wird die Saar-Linke ihre Landesliste für die Landtagswahl... weiter lesen...

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Dietmar Bartsch über die Wahl in MV

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 7. September 2016

„Wir sind nicht mehr erste Adresse“ Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, erklärt, warum seine Partei Unterstützer verloren hat und wie sie wiedergewonnen werden sollen. taz: Herr Bartsch, Die Linke hat in Mecklenburg-Vorpommern im Wahlkampf einen Showtruck und Emotionen aufgefahren und ist dennoch die große Verliererin. Wieso hat alles nichts genützt? Dietmar Bartsch: Das Ergebnis ist sehr unbefriedigend. Es ist offensichtlich so, dass wir als Teil „der da oben“... weiter lesen...

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Sahra Wagenknecht (Linke) zur Wahl in MV- Klatsche für die Altparteien

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 7. September 2016

Zitat: Jetzt also auch in Mecklenburg-Vorpommern eine deutliche Klatsche für CDU, SPD, Grüne und leider auch die Linke. Die AfD triumphiert. Nach Wahlanalysen haben die meisten AfD nicht wegen Übereinstimmung mit deren Programm, sondern aus Enttäuschung über die anderen Parteien gewählt. Faktisch ist das starke AfD-Ergebnis die Quittung der Wähler dafür, dass in diesem Land seit Jahren Politik gegen die Mehrheit der Menschen gemacht wird und die in wechselnden Koalitionen regierenden Parteien... weiter lesen...

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Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 5. September 2016

Mecklenburg-Vorpommern SPD gewinnt die Wahl – AfD zweitstärkste Kraft Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis bleibt die SPD trotz Verlusten vorn. Dahinter wird die AfD zweitstärkste Kraft im Landtag. CDU und Linke haben deutlich verloren, könnten aber beide Juniorpartner der SPD werden. Die Grünen sind nicht mehr im neuen Landtag vertreten. Auch NPD und FDP sind draußen. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die SPD trotz deutlicher... weiter lesen...

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ZDF-Kleber: Kinderehe muss nicht immer von Nachteil sein

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 3. September 2016

ZDF-Kleber: Kinderehe muss nicht immer von Nachteil sein „In einem Schwerpunkt-Thema des ZDF heute Journals macht sich Claus Kleber für die Kinderehe stark. Im Interview fragt er nach: „Soll der Staat die Kinder der Ehe entreißen ohne Fragen zu stellen?“ Diese Frage ist um so skandalöser als es in dem Interview auch um eine Betroffene geht, die sich vehement gegen Kinderehen ausspricht. Doch Claus Kleber gibt nicht nach. Der offenbar islamische Heiratsexperte des ZDF kommt zu dem Schluss:... weiter lesen...

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Pressemitteilung von Gregor Gysi, 2.09.2016

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 3. September 2016

Kotau vor Erdogan ist ein ungeheuerlicher Skandal Pressemitteilung von Gregor Gysi, 02. September 2016 „Dass sich die Bundesregierung de facto von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert und damit auf die Erpressung von Erdogan hin bereit ist, die feststehende Tatsache zu leugnen, dass es vor 100 Jahren in der Türkei einen Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern gab, ist ein ungeheuerlicher Skandal“, erklärt Gregor Gysi anlässlich der Äußerungen des Regierungssprechers.... weiter lesen...

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LTW in Mecklenburg-Vorpommern SPD u. CDU drohen historische Wahlpleiten

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 3. September 2016

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern SPD und CDU drohen historische Wahlpleiten vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern deuten Umfragen auf schwere Verluste für die Regierungsparteien in Schwerin hin. Auch Linkspartei, Grüne, FDP und NPD müssen sich auf Einbußen einstellen. Die AfD dagegen steuert auf ein Rekordergebnis hin. SPD Seit 2006 stellen die Sozialdemokraten mit Erwin Sellering den Ministerpräsidenten des Landes. Während dieser auf gute Beliebtheitswerte bauen kann, droht... weiter lesen...

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Thomas Schock verlässt die Fraktion Die Linke

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 3. September 2016

Thomas Schock hat angekündigt, zum 30. September sein Ratsmandat zurück zu geben und sich aus der Fraktion Die Linke zurück zu ziehen. Thomas Schock hat seinen Austritt aus der Fraktion Die Linke angekündigt. Auch sein Mandat für den Rat der Stadt will er zum 30. September aufgeben. Als Grund für seinen Rückzug gab er an, dass es „menschlich und politisch nicht mehr gepasst habe“. Im Streit gehe er aber nicht, betont der 48-Jährige, auch bleibe er Mitglied der Linkspartei. Ob er kommunalpolitisch... weiter lesen...

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AfD und Linke – Die Macht des Populismus

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 3. September 2016

Linke und AfD könnten am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern zusammen knapp 40 Prozent bekommen. Keineswegs nur ein Rechenspiel, denn die so unterschiedlichen Parteien ziehen mehr oder weniger erfolgreich die Populismuskarte – mit erstaunlichen Parallelen. Das Phänomen als Ost-Lappalie abzutun, wäre unter- , die Sorge vor „Weimarer Zuständen“ übertrieben. Jahrzehntelang profitierte die Ostpartei Die Linke (wie ihre Vorgängerin PDS) von besonderen Verhältnissen in den neuen Bundesländern.... weiter lesen...

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Die rechte Ideologie und Politik der sogenannten Linkspartei

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 2. September 2016

Das Gift des Nationalismus wirkt! Es geht nicht nur um Wagenknecht: Die rechte Ideologie und Politik  der sogenannten Linkspartei Vorbemerkung von Gewantifa Die sogenannte Linkspartei versucht immer und überall den Eindruck zu erwecken, eine antifaschistische, ja antikapitalistische Kraft zu sein. Doch eine politische Organisation kann und darf bekanntlich nicht danach beurteilt werden, was sie von sich selbst behauptet. Ausschlaggebend ist vielmehr, welche Positionen sie wirklich vertritt, der... weiter lesen...

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Ex-Wirtschaftsminister Machnig vor Gericht

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 31. August 2016

Machnigs Doppelbezüge: Richter sieht Pflichtverletzung bei Behörden und Minister Die Verhandlung um die Doppelbezüge des einstigen Thüringer Wirtschaftsminister läuft: Der Richter sieht Pflichtverletzungen bei den Behörden und Machnig. Das Verwaltungsgericht Weimar verhandelte am Dienstag über die Klage von Ex-Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD). Es geht um die Rückzahlung zu viel gezahlter Amtsbezüge. Matthias Machnig (SPD) ist persönlich erschienen. Der ehemalige Thüringer Wirtschaftsminister... weiter lesen...

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Im Landtag des Saarlandes dominieren Staatsdiener

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 31. August 2016

Bestimmte Berufsgruppen sind hingegen nur schwach vertreten – Ist das ein Problem? Rund jeder zweite Abgeordnete im Landtag hat vorher für die öffentliche Hand gearbeitet. Der IHK-Hauptgeschäftsführer hält das für ein Problem: Die Zusammensetzung des Saar-Parlaments befördere Bürokratie. Das alte Bonmot, dass der Bundestag mal voller und mal leerer sei, aber immer voller Lehrer, gilt für den Landtag nicht. Jedenfalls nicht mehr. Zum einen ist das Plenum immer, wenn es tagt, auch nahezu... weiter lesen...

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MV – Die Linke kämpft ums Überleben

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 31. August 2016

Die AfD macht der Linken im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern schwer zu schaffen. Sie zieht Protestwähler ab und die Partei weiß kein Mittel dagegen. Es sind zwei Zahlen, die Helmut Holter an diesem Tag zu schaffen machen: 34 und 13. Das Mikrofon in der Hand, blickt der Spitzenkandidat von der Bühne seines Wahlkampftrucks auf die wenigen Linksparteianhänger herab, die sich in der Augusthitze auf den Bierbänken verteilt haben. Erbarmungslos brennt die Nachmittagssonne auf den betongepflasterten... weiter lesen...

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Merkel gesteht Fehler bei Flüchtlingspolitik

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 31. August 2016

Merkel gesteht Fehler in der deutschen Flüchtlingspolitik ein Kanzlerin Angela Merkel hat Fehler in der deutschen Flüchtlingspolitik der Vergangenheit eingestanden und Selbstkritik geübt. Über die Resonanz auf ihr „Wir schaffen das“ zeigte sie sich im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ überrascht. „Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert und die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt“, sagte die CDU-Vorsitzende... weiter lesen...

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Gescheiterter Hahn-Verkauf – Brief belastet Dreyer schwer

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 30. August 2016

Brisanter Brief belastet Malu Dreyer schwer Ein geheimer Brief an die Landesregierung belastet Malu Dreyer (SPD) schwer: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist offenbar stärker in die Affäre um den Flughafen Hahn involviert, als bislang bekannt. Das geht aus einem Schreiben der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG hervor, das der „Allgemeinen Zeitung“ aus Mainz (AZ) nach eigenen Angaben als Abschrift vorliegt. Die Regierung habe den Sachverhalt „einseitig und damit... weiter lesen...

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Wahlkampf in MV – Der enttäuschte Parteisoldat

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 30. August 2016

Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern Der enttäuschte Parteisoldat Immer wieder trat Konrad Döring für die Linkspartei an und verlor. Inzwischen ist er auf dem letzten Listenplatz – und geht der Presse aus dem Weg. Konrad Döring ist verschwunden. Auf der Homepage der Linken in Mecklenburg-Vorpommern ist sein Name zwar noch als 29. und damit letzter der Landesliste verzeichnet, doch Bild und Lebenslauf – wie bei den übrigen Kandidaten – fehlen. Auch sonst findet sich im Netz nicht viel. Ein... weiter lesen...

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Spannungen in der SPD

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 29. August 2016

Bürgermeister Müller stellt sich gegen SPD-Chef Gabriel Michael Müller kritisiert das Freihandelsabkommen Ceta. Damit positioniert sich Müller auf die Gegenseite des Parteivorsitzenden. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich gegen das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der Europäischen Union und Kanada ausgesprochen. Müller stellt sich damit gegen seinen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Der Bundeswirtschaftsminister wirbt gegen starke Widerstände in der SPD für... weiter lesen...

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Zuwanderer aus nahem Kulturkreis bevorzugt

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 29. August 2016

Ein Einwanderungsgesetz will die CSU nicht, aber irgendwie doch eine Auswahl der Migranten nach Kriterien der deutschen Leitkultur Die CSU funkt erste Signale, wie sie ihren Wahlkampf ausrichten will. Die kleine Schwester der Kanzlerpartei denkt bekanntlich seit Monaten laut darüber nach, ob sie nicht einen eigenen von Merkel unabhängigen Wahlkampf für die Bundestagswahl im nächsten Jahr führen will. Ausschlaggebend dafür ist die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. In der CSU-Zentrale ist man... weiter lesen...

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Die RAF und Die Linke

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 28. August 2016

Während die Linkspartei Ex-RAF-Terroristen beschäftigt und als Politiker aufstellen will, werden ihrerseits AfD und Pegida beschimpft. Echt jetzt? Die AfD wird derzeit von so gut wie allen Seiten angegriffen. Ein falscher Satz und die Medien stürzen sich auf die AfD, um sie regelrecht zu verhöhnen und diffamieren. Oder ein Satz wird richtig ausgesprochen, dann aber bis zum geht nicht mehr verdreht! Für andere Parteien gilt das nicht so, zumindest nicht in diesem Ausmaß. Und deshalb hat sich... weiter lesen...

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Gysi schlägt Arbeitsteilung zwischen Wagenknecht und Bartsch vor

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 28. August 2016

Nach der innerparteilichen Kritik an Sahra Wagenknecht will Gregor Gysi die Wogen glätten. Auch er habe sich einst mit Oskar Lafontaine auf eine Arbeitsteilung geeinigt. Der frühere Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi sieht eine inhaltliche Arbeitsteilung seiner beiden Nachfolger Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als sinnvoll an. Er reagierte damit auf die jüngste innerparteiliche Kritik an Wagenknecht wegen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik. „Als ich mit Oskar... weiter lesen...

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Golze (Linke) will Geld für Luxusfüller zurückzahlen

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 28. August 2016

Die sogenannte Montblanc-Affäre erhitzt die Gemüter. Bundestagsabgeordnete orderten auf Steuerzahlerkosten repräsentative Schreibgeräte der Edelmarke. Auch das Büro von Diana Golze (Linke), heute Brandenburgs Sozialministerin, soll Luxusfüller im Wert von 2900 Euro geordert haben. Jetzt will sie das Geld zurückzahlen. Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze (Linke) will die Kosten für sechs Montblanc-Füller, die 2009 über ihr Bundestagsbüro bestellt wurden, zurückzahlen. Sie habe von... weiter lesen...

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Saar-Linke lehnt Ramelows Forderung ab

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 25. August 2016

Die Saar-Linke hält wenig von der Forderung ihres Parteikollegen und thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, illegale Flüchtlinge zu legalisieren. Der Landesverband halte den Vorschlag „für nicht durchdacht“, sagte Landeschefin Astrid Schramm, da die „unkoordinierte Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin“ die Integration überwiegend auf Länder und Gemeinden abwälze. Kritik der CDU Saar an dem Vorstoß wies sie aber zurück. Deren Kritik sei unglaubwürdig, da sie die Flüchtlingspolitik... weiter lesen...

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Bosbach möchte nicht mehr

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 24. August 2016

Bosbach möchte nicht mehr CDU-Politiker Wolfgang Bosbach möchte nicht mehr kandidieren. Dass sich der populäre Querdenker aus der Politik zurückzieht, hat verschiedene Gründe. Einer ist seine Partei, für die er noch bis zum kommenden Jahr im Bundestag sitzen wird. Der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach zieht sich im Herbst 2017 aus der Politik zurück. „Heute Abend habe ich meinen CDU-Kreisverband darüber informiert, dass ich 2017 für eine erneute Kandidatur für den... weiter lesen...

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Urteil im Fall Gina-Lisa Lohfink

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 24. August 2016

Das Urteil im Fall Lohfink ist ein Rollback für die Rechte der Frauen Es spricht einer Frau das Recht ab, selber zu definieren, wann ein Sexualakt eine Vergewaltigung ist „Wir brauchen endlich ein Gesetz, dass die Betroffenen schützt und nicht die Täter.“ Diese Forderung auf der Facebookseite Solidarität mit Gina Lisa Lohfink hat noch einmal besondere Aktualität erhalten. Das Amtsgericht Tiergarten hat die Frau am 22. August wegen falschen Verdächtigungen zu einer Geldstrafe von... weiter lesen...

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Die Mittelschicht und ihre Diener

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 24. August 2016

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            ... weiter lesen...

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Immer mehr Zwangsverrentungen von Arbeitslosen

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 24. August 2016

Bericht: Jobcenter schicken vermehrt Langzeiterwerbslose vorzeitig in die Rente Die Bundesagentur für Arbeit schickt offenbar immer mehr Langzeiterwerbslose vorzeitig in die Rente. Das berichtet die »Süddeutsche Zeitung« unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken. Laut den Regierungszahlen schieden im Jahr 2008 rund 10.000 63-Jährige aus dem Hartz-IV-Bezug aus – 2015 waren es knapp 39.000 Menschen in diesem Alter. Für wie viele davon ein Jobcenter... weiter lesen...

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Russland schlägt ausgestreckte Hand weg

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 23. August 2016

Die Krisenherde der Welt seien derzeit weder mit noch ohne Russland zu lösen, kommentiert Gesine Dornblüth. Das liege nicht nur an unterschiedlichen Interessen, sondern auch daran, dass man mit der russischen Elite nicht mehr reden könne. Frank-Walter Steinmeier hat den Russen in Jekaterinburg wieder mal die Hand entgegengestreckt. Es sei nötig, einander zu lesen, Signale des anderen richtig zu verstehen. Verlorenes Vertrauen müsse Anlass sein, mehr miteinander zu reden, nicht weniger. Und die... weiter lesen...

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Ramelow will 200.000 illegal Zugewanderte integrieren

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 23. August 2016

Allen untergetauchten Ausländern in Deutschland soll der Weg in die Integration geebnet werden, fordert Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Grund: „Die sind Freiwild für Kriminelle.“ Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert die Legalisierung und Integration aller in Deutschland untergetauchten Ausländer. „Wir wissen, dass mindestens 200.000 Menschen illegal ohne jeden Behördenkontakt hier leben“, sagte Ramelow der „Welt“. „Die... weiter lesen...

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Warum Wagenknecht Spitzenkandidatin wird

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 21. August 2016

Erhält viel Zuspruch aus dem Volk: Sahra Wagenknecht. Die Vorsitzende der Linksfraktion hat den innerparteilichen Streit um die Flüchtlingspolitik für sich entschieden. Ihre Gegner sind praktisch wehrlos. Ein Kommentar. Wagenknecht hatte nach dem Terrorakt von Ansbach erklärt, die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von Flüchtlingen sei „mit erheblichen Problemen verbunden und schwieriger, als Merkels leichtfertiges ,Wir schaffen das‘ uns im letzten Herbst einreden wollte“. Der... weiter lesen...

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Mittelfinger-Geste des SPD-Chefs

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 20. August 2016

Neonazis pöbeln, Sigmar Gabriel zeigt den Mittelfinger. Warum ließ sich der SPD-Chef provozieren? Die Rechtsextremen nahmen auch Bezug auf seinen verstorbenen Nazi-Vater – ein wunder Punkt in Gabriels Biografie. Sigmar Gabriel ist für seine rhetorische Rauflust bekannt. Wenn er findet, dass ihm einer blöd kommt, dann fackelt der SPD-Chef nicht lange: Ob Fernsehmoderatoren, Juso-Chefinnen oder gestandene Ministerpräsidenten – sie alle haben schon erlebt, wie es sich anfühlt, von... weiter lesen...

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Kleinblittersdorf: Bordell oder nicht Bordell?

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 20. August 2016

In Kleinblittersdorf scheiden sich die Geister am Gemeinderat und seiner Entscheidung Ende Juni hat der Gemeinderat auf Antrag der Gemeindeverwaltung unter Bürgermeister Stephan Strichertz eine Veränderungssperre für das Grundstück, auf dem das Schloss Falkenhorst steht, beschlossen. So wollte man unter anderem die Ansiedlung eines Bordells direkt an der Bundesstraße verhindern. Letzte Woche hat der Gemeinderat seine eigenen Entscheidung kassiert – diesmal gegen den Willen des Bürgermeisters.... weiter lesen...

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Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Linke sucht Kurs

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. August 2016

Die Linke sucht ihren Kurs Die Wahlplakate der Linken zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sind tiefschwarz. Und auch ihr Slogan hört sich erst einmal so gar nicht nach links an. „Aus Liebe zu MV“ steht auf den Plakaten, mit einem kleinen, schwungvollen Herzchen versehen. Die derzeit noch größte Oppositionsfraktion im Landtag könnte diesen Titel an die AfD verlieren. Platz vier bei der letzten Umfrage im Juni – die Linke steht hinter der AfD. Aber klassischen Wahlkampf... weiter lesen...

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Berlin-Wahl – Linke stellt Spiegelregeln auf

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. August 2016

Die Linke stellt Spielregeln für Rot-Grün-Rot auf Nach traditioneller politischer Logik müsste sich die Berliner Linke an den Rand gedrängt fühlen. Nacheinander erklärten die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen, Michael Müller und Ramona Pop in dieser Woche, dass sie miteinander regieren wollen. Die Linke erwähnten sie dabei kaum, obwohl sie ohne die Sozialisten nur geringe Chancen auf eine Mehrheit fühlen. Doch tatsächlich wirkt die Linken-Spitze in diesen Tagen entspannt. Nachdem Parteichef... weiter lesen...

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Rückblick

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. August 2016

Die Linke übt Kritik an Haushaltipps der Grünen im Stadtrat Kritik an der Stellungnahme der St. Ingberter Grünen-Stadtratsfraktion zu den Haushalts-Planungen der Stadt (wir berichteten) hat der stellvertretende Ortsvorsitzende der St. Ingberter Linken, Oliver Kleis, geübt. Kleis verwies darauf, dass die Grünen an neun der letzten zehn städtischen Haushalte als Teil von Mehrheits-Koalitionen im Stadtrat beteiligt gewesen seien. Diese Haushalte trügen also eine „grüne Handschrift“. Wieso... weiter lesen...

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Politische Zukunft von Oskar Lafontaine

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. August 2016

Macht er’s noch einmal? Die Linken im Saarland wollen ihren populären Fraktionschef auch 2018 als Spitzenkandidat. Der hält sich bedeckt. FRANKFURT/MAIN taz | „Wir brauchen ihn, er ist das Gesicht der Linken an der Saar,“ räumt Claudia Kohde-Kilsch unumwunden ein. Gleichzeitig dementiert die Fraktionssprecherin der Linken im Saarbrücker Landtag energisch alle Meldungen, Oskar Lafontaine habe sich bereits zu einer erneuten Kandidatur für den Landtag durchgerungen. Noch sei der Chef im Urlaub,... weiter lesen...

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Verschont uns, ihr Tugendwächter!

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 18. August 2016

Kommentar Harting tanzt bei Olympia Zur Nationalhymne lässt sich schwer tanzen. Christoph Harting versucht es dennoch. Respektlos? Nein, Hymnen werden ohnehin überschätzt. Wer Gold bei Olympischen Spielen gewinnt, darf sich so freuen, wie er oder sie will. Christoph Harting hat den Diskuswettbewerb gewonnen und zu „Einigkeit und Recht und Freiheit“ auf der obersten Stufe des Medaillenpodiums die Arme vor dem Bauch verschränkt, gepfiffen, getänzelt und grimassiert. Er hat hernach Interviews... weiter lesen...

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Wer regiert die Welt?

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 18. August 2016

Wussten Sie schon, dass letztlich nur 35 Firmen die Weltwirtschaft kontrollieren. Sie halten alle Fäden des globalen Netzwerkes in ihren Händen. Wie Marionettenspieler bewegen wenige Banken und Finanzdienstleister fast das gesamte Netzwerk in die Richtung, die sie wollen. Ein Schelm der Böses denkt. James Glattfelder, Stefano Battiston und Stefania Vitali von der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) in Zürich haben in einer hoch komplexen Studie analysiert, welche Konzerne auf der ganzen... weiter lesen...

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Initiative ruft zur Wahl der Linkspartei auf

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 18. August 2016

45 Unterstützer fordern Politikwechsel und bewerben LINKE als Garanten für die Verhinderung von Rot-Schwarz Eigentlich ist Günter Piening, 65, ein glücklicher Rentner, wie er selber von sich sagt. Aber ein großes politisches Projekt nimmt sich der ehemalige Integrationsbeauftragte jedes Jahr vor. Zuletzt verglich er für die Heinrich-Böll-Stiftung die Flüchtlingspolitik in den Ländern, 2014 hatte er für die Linksfraktion in Berlin ein flüchtlingspolitisches Konzept verfasst. In diesem Jahr... weiter lesen...

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Wahlen in Berlin

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 15. August 2016

CDU reagiert scharf auf Müller-Äußerungen zu Rot-Rot-Grün Angesichts knapper Umfragen spielt der Regierende Bürgermeister Michael Müller mit dem Gedanken an Rot-Rot-Grün in Berlin. Die Wahl in Berlin wird zur Richtungsentscheidung. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) schlägt vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September einen rot-rot-grünen Kurs ein. Zehn Jahre Rot-Rot in Berlin von 2001 bis 2011 „waren ein Signal. Nicht für den Bund, aber für andere Bundesländer, weil... weiter lesen...

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Bundestagswahlkampf: Wahlkampfduo Kipping und Wagenknecht

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. August 2016

Hennig-Wellsow für Wahlkampfduo Kipping und Wagenknecht Thüringer Linkenchefin: An Fraktionschefin führt kein Weg vorbei / Plädoyer für Rot-Rot-Grün auch im Bund Die Landesvorsitzende der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat sich dafür ausgesprochen, dass ihre Partei mit dem Duo Katja Kipping und Sahra Wagenknecht in den Bundestagswahlkampf zieht. An der Fraktionsvorsitzenden »führt kein Weg vorbei«, sagte Hennig-Wellsow der »Thüringer Allgemeinen«, sie sei die »bekannteste... weiter lesen...

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Saarland: Gemeinderat billigt Bordell an der B 51

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. August 2016

Die Mehrheit des Gemeinderates Kleinblittersdorf hat grünes Licht für ein Bordell gegeben. Erst im vergangenen Frühjahr wollten die Kommunalpolitiker mit einer Veränderungssperre genau das verhindern. Der Gemeinderat von Kleinblittersdorf hat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag gebilligt, dass der Ortsteil Kleinblittersdorf wieder ein Bordell bekommt. Und zwar im Anwesen „Zur Fabrik 14“. Es liegt nur wenige Meter von der Umgehungsstraße am Industriegebiet „Alte Ziegelei“. Die... weiter lesen...

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Nebeneinkünfte: Das sind die Top-Verdiener im Bundestag

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. August 2016

Die Abgeordneten im Bundestag haben in dieser Legislaturperiode nach Berechnungen von abgeordnetenwatch.de neben ihrem Mandat insgesamt mindestens 18,07 Millionen Euro kassiert. Mehr als jeder vierte der 630 Parlamentarier hat Zusatzeinkünfte von mehr als 1000 Euro angegeben. Unter den 13 Top-Nebenverdienern, die Einkünfte von mehr als 300.000 Euro veröffentlicht haben, finden sich zwölf Parlamentarier der Union. Darunter sind der CSU-Innenexperte und Jurist Hans-Peter Uhl, die ehemalige Wirtschaftsstaatssekretärin... weiter lesen...

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Wie rechts ist die Linkspartei?

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. August 2016

Leser baten um Veröffentlichung des Artikels im Stern (älter), der ihrer Auffassung nach von Hass Getriebenen in Erinnerung gebracht werden muss, damit die Hetze gegen Andersdenkende aufhört. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden (Rosa Luxemburg) Nicht nur bei den heftigen Angriffen auf Israel und die USA weisen Parolen der Linkspartei überraschende Parallelen zu Positionen der NPD auf. Die Linken sind über solche Anwürfe empört, doch ein Vergleich bestätigt die NPD-Positionen. Die... weiter lesen...

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Große Ehre für ehem. PDS-Fraktionschef Lothar Bisky

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. August 2016

Brandenburger Landesverband benennt das Haus mit der wechselhaften Geschichte nach einstigem PDS-Fraktionschef Lothar Bisky. Die Landeszentrale der Linken in Potsdam erhielt gestern den Namen von Lothar Bisky. Der Tagungssaal wird nach dem früheren Vordenker der Partei, Michael Schumann, benannt. Das Haus hat eine wechselvolle Geschichte und war unter den Genossen nicht immer sonderlich beliebt. Bis zur Wende residierte die DDR-Staatspartei im Bezirk Potsdam herrschaftlich im höchsten Haus der... weiter lesen...

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Gregor Gysi: Zeit für Rot-Rot-Grüne ist bald reif

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 11. August 2016

Gregor Gysi im stern Die Zeit für Rot-Rot-Grün ist bald reif Bald oder nie: Gregor Gysi fordert nach 2017 eine rot-rot-grüne Koalition aufs Gleis zu schieben. „Wenn wir diese Chance nicht nutzen, dann ist das Projekt auf Jahre tot“, sagte der Ex-Linken-Chef dem stern. Der langjährige Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, plädiert dafür, eine rot-rot-grüne Koalition für die Zeit nach der Wahl 2017 systematisch vorzubereiten. „Es öffnet sich jetzt ein... weiter lesen...

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Lafontaine: »Politik gegen die Mehrheit«

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 11. August 2016

Die Zahl der Nichtwähler steigt seit Jahren, die der Parteimitglieder sinkt. Und populistische Strömungen finden rasant Zulauf. Jetzt scheint ein kritischer Punkt erreicht. In der neunteiligen Serie »Parteien in der Krise – Demokratie in Gefahr?« zeigt die Mittelbadische Presse Beispiele, beleuchtet Ursachen und sucht nach Antworten. Herr Lafontaine, was verstehen Sie unter einer Volkspartei? Oskar Lafontaine: Das ist eine Partei, die den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung aufnimmt, und... weiter lesen...

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Wahlkampf in Berlin: Linke werben mit SPD-Wählerin „Oma Anni“

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 9. August 2016

In sechs Wochen wählen die Berliner ihr Abgeordnetenhaus. Die Linken machen mithilfe einer 95-jährigen Frau Wahlkampf gegen Mieterhöhungen. Dabei macht die ihr Kreuz bei einer anderen Partei. Michael Müller, Frank Henkel, Klaus Lederer – schon mal gehört? Es sind die Spitzenkandidaten von SPD, CDU und Linken in der Wahl für das Berliner Abgeordnetenhaus in sechs Wochen. Doch im Wahlkampf stehen in der Hauptstadt nicht nur die Politiker im Mittelpunkt, sondern auch „Oma Anni“. Die... weiter lesen...

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Olaf Scholz hält SPD-Sieg bei Bundestagswahl für möglich

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 8. August 2016

Hamburgs Bürgermeister geht davon aus, dass seine Partei bei der Bundestagswahl stärkste Kraft werden könnte. Ein Einzug der AfD sei noch längst nicht sicher. Das Ziel der SPD im kommenden Bundestagswahlkampf muss nach Ansicht ihres Vize-Vorsitzenden Olaf Scholz trotz schlechter Umfragewerte lauten, stärkste Kraft zu werden. „Das ist machbar. Wenn die Bürgerinnen und Bürger sich einen Sozialdemokraten als Kanzler vorstellen können, kann die SPD gut und gerne zehn Prozentpunkte zulegen“,... weiter lesen...

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Angela Merkels Sommerschlucht

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 8. August 2016

Der Urlaub von Angela Merkel wird von einem Umfragetief überschattet. Während die Zustimmungswerte der Kanzlerin massiv einbrechen, wächst der Rückhalt für ihren Rivalen Horst Seehofer. Die Zustimmung für die Kanzlerin ist deutlich zurückgegangen. In der Liste der beliebtesten Politikern rutscht Angela Merkel auf Rang sechs. Horst Seehofer holt dagegen mächtig auf. Ruhe. Wiesen. Und dahinter erhabene Dreitausender. Das Örtchen Sulden in Südtirol lockt als Erholungsziel zum Auftanken. Das... weiter lesen...

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Lafontaine angeblich unter Bedingungen zu Kandidatur bereit

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 6. August 2016

  Oskar Lafontaine wäre wohl zu einer erneuten Kandidatur für den Landtag bereit, wenn die Partei ihm beim Personal und bei seinen umstrittenen Positionen zur Migration und zur Windenergie folgt. Entscheiden will er sich kurzfristig. Tritt er wieder an oder nicht? Nichts anderes treibt die Linke im Saarland seit Monaten dermaßen um wie die Frage, ob Oskar Lafontaine bei der Landtagswahl am 26. März 2017 erneut als Spitzenkandidat ins Rennen geht. Der SZ sagte er im Januar: „Es... weiter lesen...

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Das Saarland wird zum Blitzerland

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 5. August 2016

Das Saarland wird zum Blitzerland Immer mehr Kommunen setzen auf stationäre Anlagen – Kritik des ADAC Harte Zeiten für Raser: Heute gehen im Saarland zwei weitere feste Blitzer in Betrieb. Immer mehr Kommunen setzen zur Verkehrssicherung auf die schlanken Säulen – und wehren sich gegen den „Abzocke“-Vorwurf. „Achtung, ein Blitzer!“ – den panischen Zuruf des Beifahrers kennt jeder Autofahrer. Ab heute dürfte im Saarland deutlich häufiger gerufen werden, denn in Saarbrücken geht... weiter lesen...

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Tagesticker 05.08.2016

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 5. August 2016

1.Mitglieder entscheiden über Spitzenkandidaten der Linken Die Linkspartei in Schleswig-Holstein bestimmt mit einer Mitgliederbefragung ihre Spitzenkandidaten zur Landtagswahl am 7. Mai nächsten Jahres. Vom 15. August bis zum 18. Oktober können nach Parteiangaben vom Donnerstag rund 1000 Mitglieder ihr Votum abgeben. Die Linken sind derzeit nicht im Landtag, in dem sie von 2009 bis 2012 mit sechs Abgeordneten vertreten waren. Die jüngste Umfrage vom April sah die Partei bei drei Prozent und damit... weiter lesen...

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