DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Links im Abseits!

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Mai 2010

Bereits nach 15 Minuten sei klar gewesen, das es mit diesen „Linken“ nicht geht, schreibt RP-Online in seiner heutigen Ausgabe. Die Gesprächsatmosphäre sei „katastrophal“ gewesen, zitiert die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG einen Teilnehmer des Sondierungsgespräches zwischen der SPD, den Grünen und den NRW-Linken. Und die RUHRBARONE wissen, das der „linke“ Verhandlungsführer, der aus Berlin zugereiste Ulrich Maurer, die Hände über dem Kopf zusammenschlug, als er seine NRW-GenossenInnen schwadronieren hörte.

Nach den unsäglichen Äusserungen der vergangenen Tage, in dem linke Mandatsträger immer wieder das hohe Lied auf die

[youtube PxCEO_ysuzk]

DDR und ihre Stasi sangen, war zu erwarten, das SPD und GRÜNE die Latte für mögliche Koalitionsverhandlungen sehr hoch hängen werden. Und das war auch richtig. Die postkommunistischen Selbstdarsteller der neuen linken NRW-Fraktion, vorneweg Zimmermann, Beuermann, Michalowsky und Böth, haben selbst dafür gesorgt, das die Menschen in NRW und darüberhinaus, nicht mehr auf linke politische Forderungen und Ziele achten, sondern vielmehr damit beschäftigt waren, ob diese Partei grundsätzlich politikfähig ist. Diesen Test hat die Linke in NRW mit Pauken und Trompeten vergeigt. Dazu bedurfte es dann auch nicht mal mehr der „roten Bundeshilfe Jelpke„.

Zimmermann, einer der linken Verhandlungsführer, beklagte in dem Gespräch beispielsweise das Unrecht der „BRD“, die damalige KPD verboten zu haben, rechnet die „Opfer“ von Berufsverboten der einstigen KPD-Mitglieder mit dem Unrecht auf, welches Stasi-Opfer erlitten haben. (RP-Online). Allein aus solchen Vergleichen wird deutlich, wes Geistes Kind diese Linken in NRW sind. Als wenn Deutschland und die Welt keine anderen Probleme hätte, verfallen die Spitzenleute der NRW-Linken immer wieder in eine Verteidigerrolle für überlebte kommunistische Parteien und Staaten. Die Linke verfängt sich immer mehr in den K-Gruppen und Strömungen ihrer Partei. Die Unterwanderung ehemaliger DKP-Funktionäre in dieser Linkspartei trägt erste Früchte. Aber es sind faule Früchte. Bemerkenswert dazu passend, der heute auf „scharf-links“ erschienene Artikel eines linken Kreisvorsitzenden aus dem münsterländischen Coesfeld. Eigenes Politikversagen wird gar nicht erst in Betracht gezogen. Immer nach dem Motto: „Schuld sind alle anderen, vor allem die „Neoliberalen“ und die Presse!“

Klar, das eine SPD und die Bündnis90/Grünen da ihre massiven Probleme mit der demokratischen Gesinnung einiger in der nordrhein-westfälischen Linken haben. 7 von 11 linken Landtagsmitglieder haben direkte oder indirekte Beziehungen zu, als verfassungsfeindlich und/oder linksextremistisch eingestuften, Strömungen und Organe. Da wundert es es nicht, das andere Parteien, welche die Werte der demokratischen-verfassungsgemässen Grundordnung mit repräsentieren, wie SPD und Grüne, genau hinsehen, mit wem sie es da zu tun haben. Auch klar, das SPD und Grüne auf die unsinnige Forderung der Linken, —als quasi Opposition innerhalb einer Regierungskoalition agieren zu wollen—, nur mit Unverständnis und Ablehnung reagieren müssen.

Die Linke in NRW tönt bereits herum, das es sich um „Scheinverhandlungen“ gehandelt und es längst deutliche Signale hin zu einer großen Koalition gegeben hätte. ( Wie Michalowsky, der Pressesprecher der Linken NRW in einer Rundmail an Mitglieder mitteilte). Ausserdem teilte er mit, das der für kommenden Sonntag geplante Landesparteitag in Bottrop stattfinden werde, auf dem es eigentlich darum gehen sollte, seitens der Basis dem Landesvorstand „grünes Licht“ für Gespräche mit SPD und Grünen zu geben. Michalowsky weist in seiner Rundmail (die auch der RED zuging) darauf hin, das nunmehr alle, nicht nur die Delegierten, Mitglieder eingeladen sind, an diesem Parteitag der NRW-Linken teilzunehmen!

Sie haben es vergeigt, die Spitzenleute der Linken in NRW! Das müssen sie nun ihrer Basis verkaufen. Einen Politikwechsel in NRW wird es aller Wahrscheinlichkeit nach nicht geben. Deutliche Mitschuld tragen die dafür Verantwortlichen in der NRW-Landesführung der Linkspartei. Zwar haben die meisten von ihnen ihr Schäfchen im Trockenen und könnten eigentlich genüsslich in ihre Parlamente nach Berlin und Düsseldorf zurückreisen, aber zurück bleiben die vielen Mitglieder dieser linken Partei, die eigentlich Politik machen wollten und mit DDR und Stasi nichts am Hut haben, sich aber Dank der Großkopferten aus Düsseldorf und anderswo, nun wieder mit diesem Thema rumschlagen müssen.

Hannelore Kraft sagte immer wieder:“Die Linkspartei in NRW ist weder regierungs- noch koalitionsfähig!“ Das „Spitzenpersonal“ der Linken in Nordrhein-Westfalen hat ihr am gestrigen Tage mehrheitlich zugestimmt. Spannend dürfte aber die nun erst richtig beginnende innerparteiliche Debatte werden. Allerdings ohne große persönlich-personelle Konsequenzen, denn dafür hat Mann/Frau im Vorfeld schon gesorgt: denn versorgt sind sie alle nun bestens, die, welche eigentlich den Karren der Partei vor die Wand gefahren haben!

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »