Parteiverbot prüfen: Linke will AfD Geld streichen
Erstellt von Redaktion am Sonntag 28. Januar 2024
Die Linke hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen –
wirbt zugleich jedoch für Sofortmaßnahmen gegen die Partei.
Ein Verbot „muss auch,
inklusive des Verbots einzelner Landesverbände, sorgfältig geprüft und
bei Vorliegen der Voraussetzungen auch eingeleitet werden“,
heißt es in einem Beschluss des Parteivorstandes.
Als Sofortmaßnahmen schlägt die Linke vor,
dass die AfD und die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung
nicht mehr mit öffentlichen Mitteln gefördert werden sollten.
Quelle:
Donnerstag 1. Februar 2024 um 16:40
Bevor die AfD vom Wähler „ermächtigt“ wird, sollten die Altparteien sich mit der Linken und BSW zusammen tun und programmatisch etwas fundamental demokratisches auf die Beine stellen bis hin zu einer Änderung bei Verfassungsgericht.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-01/sozialpolitik-cdu-grundsatzprogramm-friedrich-merz
Die CDU wird scheitern, ohne Programm. Dann wird sie sich an den /die Koalitionspartner halten müssen.Sie selbst wird es nicht schaffen.
Ist das die Zukunft? Dann lieber doch weiter mit Scholz und neu als punktuelle programmatische Innovation das Bündnis Sahra Wagenknecht
und Die LINKE, falls sie noch da ist, was wir alle hoffen!
Freitag 2. Februar 2024 um 11:36
AfD abwählen………
Ich möchte allen danken, die sich darüber Gedanken gemacht haben, ob es wirklich so klug ist, die AfD aus „Protest“ zu wählen.
Und noch mehr denjenigen, die festgestellt haben, dass eine Partei, die schreckliche, grundgesetzwidrige Deportationen plant, nichts, aber auch gar nichts besser macht, sondern nur unsere freien Menschen- und Bürgerrechte zerstört.
Samstag 3. Februar 2024 um 20:00
AfD wählen – und verlieren
https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-01/rechtsextremismus-afd-wirtschaft-demokratie?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.mail.ref.zeitde.share.link.x
https://media.licdn.com/dms/image/D4E2CAQHxTiOAl5ZFNA/comment-image-shrink_8192_480/0/1706288206989?e=2147483647&v=beta&t=DwldQa5zgAykkmH9j2GGjJsbyX1oGWtabfHSesFGYFY
Samstag 4. Mai 2024 um 17:18
Die neue Landrätin ? Barbara Spaniol steht zur Wahl.
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saar-pfalz-kreis/landratswahl-im-saarpfalz-kreis-kandidatin-barbara-spaniol-linke_aid-111818501
Sonntag 5. Mai 2024 um 10:37
Von Belang ist das die demokratischen Parteien eine inhaltliche Allianz bilden, um die Lebensqualität zu erheben. Eine CDU welche ohne das Bündnis 90 / Die Grünen eine Regierung bilden will helfen dem Faschisten, B. Höcke und der AfD unmittelbar. Für die Diktaturen in Russland, Weißrussland, China, Iran, Nordkorea sind diese Haltungen in der AfD, CSU, CDU und FDP nützliche Idioten.
Wie sehr haben sich bis zur Stunde die Politikerinnen und Politikern, Wählerschaft der AfD, CSU, CDU, FDP von Ihren Familienmitgliederinnen und Familienmitglieder der NSDAP respektive der antidemokratischen Geisteshaltung emanzipiert ? Eine wissenschaftlich valide Antwort darauf, wird aufschlussreich sein. Offensichtlich braucht es mehr Zeit und jüngere Generationen ihrer Zeit in der Zukunft um sich besser zu entwickeln. Für die Europäische Union geht es dabei um den Erhalt ihrer Existenz.
Die Demonstrationen gegen die AfD sind eine gute Symbolpolitik. Juristische Maßnahmen gegen die AfD sind notwendig. Viel bewirken wird das Menschen dazu beitragen das so viele Personen als möglich an den Wahlen teilnehmen werden.
Dazu sollte es Aktionen wie Stadtfeste mit Gesprächen, Angeboten kommen. Am Ende braucht es nach den Wahlen bessere Gesetze wie die Besteuerung von Erbschaften und Vermögen, flankiert von einer funktionalen öffentlichen Daseinsvorsorge.
Jimmy Bulanik