DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Zeitenwende heißt Sozialabbau! – Die Auseinandersetzungen über Sozialkürzungen zugunsten von Militärausgaben und 2%-Ziel sind eröffnet

Erstellt von Redaktion am Sonntag 18. Februar 2024

 

Von Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – Hechinger Str. 203 –

72072 Tübingen, Nr. 2/2023 – 28.8.2023 – ISSN: 1611-213X


IMI-STUDIE – Inhaltsverzeichnis


Einleitung

Ein Sondervermögen

für die chronisch kaputtgesparte Truppe?

Nebelkerzen und die Haushaltsplanung 2024

Schwarzes Rüstungsloch

Pistorius: Rüstung im Deutschland-Tempo

Verstetigung des Sondervermögens?

Rüstung durch Sozialabbau

Debatte eröffnet

 

Zeitenwende heißt Sozialabbau!

Die Auseinandersetzungen über Sozialkürzungen

zugunsten von Militärausgaben und 2%-Ziel sind eröffnet


von Jürgen Wagner

Zeitenwende heißt Sozialabbau!

 

 

2 Kommentare zu “Zeitenwende heißt Sozialabbau! – Die Auseinandersetzungen über Sozialkürzungen zugunsten von Militärausgaben und 2%-Ziel sind eröffnet”

  1. Jimmy Bulanik sagt:

    Werte Leserschaft,

    im Grundgesetz ist die Sozialstaatlichkeit garantiert. Deshalb obliegt es der demokratischen Zivilgesellschaft, dieses mittels der Ausübung der Grundrechte dies in der Praxis zu schützen. Ein Schreiben an die, bzw. den MdB, das Versammlungsrecht in Anspruch nehmen. Ob in Form von Konferenzen in geschlossenen Räumen wie die Volkshochschule oder in Form von Demonstrationen im öffentlichen Raum. Auch ist es ratsam sich an die Redaktionen der Medien zu wenden. Darin Themenwünsche zu platzieren. Die Sozialverbände wie der DGB dürfen mittels ihrer Organe in der Rechtspflege Klagen einreichen, die Gerichte beschäftigen. Das Internet ist ein mächtiges Netz. Es ermöglicht das alle von ihren Grundrechten auf Pressefreiheit wie das Publizieren von Artikel, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit wie selbst erstellte Videos im Internet online zu stellen.

    Was immer wirkt ist das Überweisen einer zweckgebundenen Wahlkampfspende an eine demokratisch gesinnte politische Partei. Sollte diese Partei eine Fraktion im Bundestag haben, so ist dies grundsätzlich von Vorteil.

    Jimmy Bulanik

  2. Hans Kiechle sagt:

    Die CDU will den Wehretat künftig deutlich höher aufstellen.
    Das nötige Geld dazu soll anderswo eingespart werden.
    So soll dann bei der Kindergrundsicherung und beim Bürgergeld gespart werden.

    Ich bin stattdessenfür eine Reform der Erbschaftssteuern.
    Auch eine Vermögensabgabe einmalig 5 % für Vermögen ab 100 Millionen € ist anzuraten.

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>