DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Handlanger fürs Kungeln

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Mai 2012

Die Bundesschiedskommission die Linke
lässt Hilde Benjamin regelmäßig auferstehen

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Das der Bundesparteitag seine Schatten vorauswirft sieht man auch an den Aktivitäten der Bundesschiedskommission welche sich damit natürlich für eine Wiederwahl ins Zeug wirft. Ein Sitz in solch einer Kommission muss also schon sehr Ertragreich sein, ansonsten wäre das Bestreben seinen Posten zu behalten kaum so groß. Oder wie sonst ließe sich erklären das selbst alte Schlammtreter krampfhaft an ihren Positionen festhalten, um aus dem Hintergrund weiter kräftig mit mauscheln zu können ? Übersehen werden darf hier auch nicht, dass sich auch durch die BSchk die Richtung in einer Partei beeinflussen läßt.

Gehört nicht schon eine besondere Chuzpe dazu in seiner Freizeit wildfremde Menschen für einseitig vorgebrachte „Vergehen“ Maßregeln zu wollen, welche niemand aus der Distanz fair beurteilen kann? Man stelle sich vor dass das Amtsgericht aus München über Recht oder Unrecht in Schleswig-Holstein entscheiden solle. Wie heißt es doch in der bürgerlichen Rechtsprechung: „Im Zweifel für den Angeklagten.

So liest sich der erstellte Rechenschaftsbericht schon wie eine einzige Huldigung auf die eigene Arbeit. Ein neutraler Arbeitsbericht würde dagegen schon eine ganz andere Wertung an den Tag legen. So lesen wir denn unter 2 folgendes:

„In der Wahlperiode sind insgesamt 314 Verfahren bei der Schiedskommission eingegangen.In 131 Fällen wurden mündliche Verhandlungen durchgeführt. Meist erging eine Entscheidung durch Beschluss. In 21 Fällen konnte eine einvernehmliche Lösung herbeigeführt werden. Einzelheiten über die Verteilung der Verfahren nach Jahren, Streitgegenstand, Verfahrensablauf und Erledigung können der zum Parteitag in Göttingen vorliegenden Statistik entnommen werden. Die Verfahren kamen aus allen Landesverbänden, schwerpunktmäßig aus Bayern (82 Verfahren), dem Saarland (74 Verfahren) und Nordrhein-Westfalen (50 Verfahren)“.

Die hier getätigten Aussagen sagen nichts über die Qualität der geleisteten Arbeit der Kommission aus. Der Versuch eine eingehende Analyse über das warum und wieso zu erarbeiten wird erst gar nicht ins Auge gefasst. Die erste Frage welche hier gestellt werden muss: Wie viele Verfahren entfallen auf dem Osten? Augenscheinlich wurden fast 90 % der Verfahren in den Westländern eingeleitet. Wenn das bekannt ist erübrigt sich an und für sich jede weitere Frage.

Über die Qualität dieser Kommission zu urteilen hieße sicherlich Eulen nach Athen zu tragen.  Erinnern wir uns an Paul Becker einen ehemaligen Leiter der LSK Saarland. Dem wurde einmal auf seinen Vorwurf über die Obrigkeitshörigkeit der BSchk von der BSchk angeraten doch besser die LSK zu verlassen und stattdessen ein Buch zu schreiben. Eine ungeheure Endwürdigung und Entgleisung vor Zeugen welche dieses Vorkommen heute sicher bestätigen würden. Oder mein eigenes Erleben: Der damalige ca. 50 Jahre alte Leiter dieser BSchk versuchte mir, einem 65 Jahre alten Mann zu erzählen ich sei so wie so nicht bereit mein Verhalten zu verändern. Ja warum denn auch, wo doch nachweislich alles lange im voraus abgesprochen war. Diese Type sollte erst einmal gutes Benehmen und Anstand lernen bevor er als Dummschwätzer auftritt. Eine Ruth Kampa und auch Dieter Müller gehörten damals schon der BSchk an.

Weiter lesen wir folgendes:

„Die Mitglieder der Bundesschiedskommission nehmen allerdings für sich in Anspruch, dass sie im Berichtszeitraum trotz bestehender Sympathien für bestimmte Strömungen und/oder Personen in der Partei stets die nötige Distanz zu allen Verfahrensbeteiligten gewahrt haben – auch wenn es sich um Landesvorstände oder den Parteivorstand handelte. Umso unverständlicher ist es, dass die Kommission bzw. einige ihrer Mitglieder nach ,,unpopulären“ Entscheidungen wiederholt im Internet und in den Medien angegriffen und beschimpft wurden“.

Diese Passage alleine ist ein Witz ! Verantwortliche, in einer politischen Institution arbeitend beschweren sich,  in der Öffentlichkeit kritisiert zu werden. Welch eine Arroganz und gleichzeitige Verdummung der Basis. Das ist typisch und ein Hinweis darauf warum sich z.B. im Saarland nichts ändert. Wenn schon festgestellt wird das verschiedene Mitglieder der LS Kommissionen nicht unabhängig sind ist es Aufgabe der BSchk dafür Sorge zu tragen das diese Machenschaften abgestellt werden. Wenn sie dem durch eigene Abhängigkeit nicht nachkommen kann sollten sie Ross und Reiter nennen und zurücktreten.

„Solche Reaktionen sind mit dem Anspruch der Partei an ein solidarisches Miteinander nicht vereinbar. Gleichwohl haben sowohl die Kommission als auch ihre Mitglieder sich nicht provozieren lassen und die nötige Zurückhaltung gewahrt“.

Wäre es nicht anzuraten sich bei solch einer Einstellung gleich einem Kegel- oder Schrebergarten -Verein anzuschließen? Aber dort kann sicher nicht entsprechend verdient werden. Die Unfähigkeit und manipulierende Arbeitsweise vieler Schiedskommissionen sind mit Ursache für die marode Außendarstellung dieser Partei. Wohin, wenn nicht an die Öffentlichkeit sollen sich die zuvor maßlos Entwürdigten wenden? Ein „mea culpa, mea culpa wäre hier wohl angebrachter als falsches Selbstmitleid.

>>> Hier <<< ist der komplette Bericht der Bundesschiedskommission

Neutralität ein sicherlich großes Wort, wovon auch im folgenden die Rede ist::

Postanschrift
Ortsverband
Postfach 1849
66368 St. Ingbert

Partei DIE LINKE
Bundesschiedskommission
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

24.Juni2011
BSchK /25/2011/B  / Ortsverbandsvorstand ./. KV SPK
Einlassung Kreisvorstand vom 31.05.2011

Liebe Mitglieder der Bundesschiedskommission,
in der vorgezeichneten Sache habt ihr uns das schreiben der Kreisvorsitzenden vom 31.05.2011 zukommen lassen, Eingang heute 24.06.2011

Die Stellungnahme ist mit der stellv. Vorsitzenden abgestimmt. Zu den vorgebrachten Argumenten wird wie folgt Stellung genommen:

Die Ausführungen der Kreisvorsitzenden Spaniol sind unrichtig und unwahr. Es handelt sich nicht um die Beschwerde von G. Schillo, sondern um die Beschwerde des Ortsverbandsvorstandes. Dies ist zweifelsfrei der  Beschwerde vom 06.04.2011 zu entnehmen. Falsch ist, dass xxxxx am 08.03.2010 in die Partei DIE LINKE eingetreten ist. Richtig ist, der Eintritt von xxxxx erfolgte am10.09.2008.

In einer Liste ,,beitragssäumiger Mitglieder“ vom KV SPK erstellt und am 05.03.2010 überlassen ist ersichtlich, dass xxxxx als Mitglied geführt wird: eingetreten am 15.12.2008. Das unrichtige Eintrittsdatum 15.12.08  wurde seinerzeit mehrfach von der stellv. Vorsitzenden Meydanci moniert, die zum damaligen Zeitpunkt für die Mitgliederpflege verantwortlich zeichnete.

Liste beitragssäumiger Mitglieder Stand 01.09.2009)
Beweis:  Seite 1 von 2

Weiterer Beweis für den unwahren und unrichtigen Vortrag der Kreisvorsitzenden: Mandatsprüfungsliste für die MV am 21.02.2010, Seite 2 (erstellt vom Kreisvorstand Saarpfalz)

Zur Mitgliederversammlung am 21.02.2010 hatte der KV SPK / LV eingeladen. Vorausgesetzt, die Behauptung der Kreisvorsitzenden Spaniol betreffend Eintrittsdatum ist zutreffend, müsste der Beschwerdeführer auf Grund des jetzigen Sachvortrages von einer Manipulation der Mandatsprüfungsliste durch den KV SPK ausgehen (die vom Kreisvorstand SPK bei der MV in St Ingbert ,,eingesetzten Mandatsprüfer“ hatten am 2I.02.2010 dem angeblichen NICHTMITGLIED xxxxxx eine Stimmkarte ausgehändigt.)

Der Hinweis des Kreisvorstandes SPK auf die Bundesfinanz O wird diesseitig zum Anlass genommen.

Antrag

auf Feststellung zu treffen, dass es zu den Aufgaben eines Kreisvorstandes gehört! in regelmäßigen Abständen – insbesondere vor Wahlen – die Mitglieder auf ihre Beitragspflicht hin zu kontrollieren – im Interesse einer Gleichbehandlung aller Mitglieder – dieser Aufgabe kommt der KV SPK nämlich nicht nach.

Wenn Nichtzahler/Nichtmitglieder aus welchen Gründen auch immer, dann aber auch vielleicht über Jahre hinweg – wie z.B. im KV SPK- vielleicht auch noch in parteiinterne Positionen oder sogar als Kandidaten gewählt wurden und auch andere Mitglieder wählen durften, dann dürfte das eindeutig Satzungsverstöße beinhalten.

Die stellv. Vorsitzende bat eindringlich darum, das beigefügte Schreiben der BSchK zur Kenntnis zu bringen. Das Negieren dieses Schreibens verdeutlicht, dass der KV SPK kein Interesse hat, finanzielle und sonstige Dinge ordnungsgemäß abzuwickeln. Das Negieren weiterer Schreiben durch den KV SPK hat den OV – Vorstand veranlasst, die in Empfang genommenen Mitgliedsbeiträge an die Bundespartei zu überweisen.

Der Schiedsspruch vom 29.01.2011 ist aufzuheben.

Seit dem Juli 2011 ruht dieses im Brief behandelte Verfahren des Ortverband St. Ingbert gegen den Kreisvorstand und gegen das Mitglied M. G. . Hier wird der BSchk aus dem Ortsverband vorgeworfen „Tomaten“ auf den Augen zu haben und die Beschlussbegründung samt Zurückweisung der Berufung „als an den Haaren herbeigezogen“ gewürdigt.

Die Antrags Zurückweisung der BSchk >>> HIER <<<

In der Sache geht es um das Mitglied M.G. Welches laut Spaniol erst am 08.03.2010 in die Partei eingetreten ist. Nachweislich hat M.G. Jedoch aufgrund seiner Mitgliedschaft bereits im Oktober 2008 an der  Listenaufstellung für den Stadtrat St. Ingbert im Januar 2009 mitgewirkt.

Von Spaniol oder dem damaligen Landesgeschäftsführer wurde zur Mitgliederversammlung am 20.02.2010 in St. Ingbert eingeladen auf deren Mandatsprüfungsliste das Mitglied M. G. !! Ordnungsgemäß aufgeführt wurde.

Auf der Grundlage dieser nachweisbaren Tatsachen muss man sagen, dass die Zurückweisung der Berufungsbegründung eine absolute Fehlentscheidung der BSchK ist. Unübersehbar auch hier eine allzu offensichtliche Parteinahme der BSchk zugunsten von Spaniol, einer Person aus dem engsten Dunst – Kreis von Lafontaine. Eine BSchk die sich hier der Unbefangenheit rühmt ? Na, passt doch immer. „Eigenlob stinkt“.

Die Eintrittsmeldung des OV St. Ingbert nach Berlin >>> HIER <<<

Ist es Verwunderlich wenn aufgrund solcher Vorkommnisse mehr und mehr Mitglieder die Partei verlassen? Das sich Anbetracht vorliegender Tatsachen Mitglieder einer BSchk darüber beschweren, in der Presse aufzutauchen ist schon an sich ein Skandal. Der Missbrauch der Basis als Stimm- und Zahl -vieh ist in der Partei nur allzu offensichtlich. Wenn schon in einer mit Juristen besetzten Kommission geltendes Bürgerrecht mit Füssen getreten wird, ist es nur gerechtfertigt hier von einer kriminellen Vereinigung zu sprechen.

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Friedenspreis für Günter?

Erstellt von DL-Redaktion am 9. April 2012

Friedenspreis statt Schelte für Günter Grass

File:Günter Grass beim Blauen Sofa.jpg

An die uns vom Grundgesetz verbriefte Freiheit in Wort und Schrift sollten wir uns des öfteren erinnern wenn wir hören wie ein freier Geist wie Günter Grass von dummen und einfältigen Politikern kritisiert wird, da er etwas äußert, welches von diesen Kleingeistern nicht verstanden wird.  Die Kritik an die Freiheit des Schreibenden zeigt an, auf was für ein Niveau sich die Gruppierung der Besserwisser heute bewegt.

Das Problem mit immer neuen Versuchen die Freiheit eines Einzelnen einzuschränken wird ja im besonderen auch in der Partei DIE LINKE praktiziert aus der ein jeder welcher sich nicht beugt und eine eigene Meinung vertritt über manipulierte Schiedskommissionen ausgeschlossen wird. Lassen wir uns nicht unterkriegen, Schreiben wir für die Freiheit.

Friedenspreis statt Schelte für Günter Grass

Ein Kommentar von Thomas Nehls, WDR, ARD Hauptstadtstudio als Text

Empörend, ja beängstigend ist nicht der Vorstoß von Günter Grass, sondern das Bündel der meisten Berliner Reaktionen. Kaum einer Stellungnahme ist zu entnehmen, dass der Literaturnobelpreisträger sehr wohl auch die iranischen Atomanlagen einer unbehinderten, permanenten und internationalen Kontrolle unterziehen lassen will – aber eben auch die längst existierenden Atomwaffen-Arsenale der Israelis.

Von einer Verkennung von Ursache und Wirkung, wie sie der doch sonst so ausgewogen argumentierende CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz sieht, kann ebenfalls keine Rede sein. Schon gar nicht von den wutschnaubend vorgetragenen Motivationsvarianten der jüdischen und der deutsch-israelischen Lobby in der Bundesrepublik.

Was Grass alles nicht tut

Grass betreibt nicht aggressive Agitation, wenn er Deutschland vor der Lieferung eines weiteren U-Boots nach Israel warnt, „dessen Spezialität darin besteht, alles vernichtende Sprengköpfe dorthin lenken zu können, wo die Existenz einer einzigen Atombombe unbewiesen ist“.

Und er nimmt auch nicht einseitig Partei, wenn er – ausdrücklich in Verbundenheit mit dem Land Israel – vor einem israelischen Erstschlag warnt, „der das von einem Maulhelden unterjochte und zum organisierten Jubel gelenkte iranische Volk auslöschen könnte“.

Kritiker mit Schaum vorm Mund

Die meisten Grass-Widersacher formulieren mit Schaum vorm Mund, und sie zeigen sich so, wie es der Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, gerade umgekehrt Günter Grass nachsagt, nämlich unwissend über die politischen Verhältnisse im Nahen Osten. Für den hatte die internationale Gemeinschaft in den frühen 90er-Jahren eine nuklearwaffenfreie Zone gefordert.

Schon damals war es dazu zu spät, denn die nukleare Bewaffnung Israels, das bis heute dem Nichtweiterverbreitungsvertrag für Atomwaffen fernsteht, war längst im Gang. Nachzusinnen, ob es ohne israelische Atomsprengköpfe überhaupt zu den Teheran unterstellten Nuklearwaffen-Gelüsten gekommen wäre, ist ja wohl noch erlaubt.

Meinungspolizeiliche Maßnahmen

Wenn Publizisten wie der stets Polemik-Preis-Verdächtige Henryk M. Broder oder der Moscheen-Verächter Ralph Giordano bar jeder Bereitschaft, sich inhaltlich mit dem Gesagten auseinanderzusetzen, bei dem Schriftsteller gar Antisemitismus als Triebkraft ausmachen, ist Kopfschütteln zu kurz gegriffen: Meinungspolizeiliche Maßnahmen bedürfen nicht nur in Deutschland nicht der Wiederbelebung.

Und dann ist da noch die ausdrückliche Warnung vor weiteren ungezügelten U-Boot-Lieferungen an Israel. Auch über den möglichen Missbrauch dieser Gefährte ist viel zu lange im Windschatten der Weltpolitik geschwiegen worden. Womöglich sind die drei in früheren Jahren ausgelieferten Atom-U-Boote made in Germany längst in den Weltfrieden allerdings gefährdende Abschussrampen für atomare Mittelstreckenwaffen umgewandelt worden.

Eher mehr Preise für Grass als weniger

Zur deutschen Staatsräson gehört es (nicht nur verständlicher-, sondern auch glücklicherweise) Israels Existenz sichern zu helfen. Das Prosagedicht von Günter Grass soll und kann dazu beitragen, dieser Verpflichtung zu entsprechen. Man muss es freilich richtig lesen. Und nicht als Vorlage für bösartige Unterstellungen missbrauchen wollen.

Unter dem Strich könnte für den Literaturnobelpreisträger die Ausweitung auf den Friedensnobelpreis in Erwägung gezogen werden. Wehe dem, der das offiziell vorschlägt. Er dürfte in Deutschland medial und politisch schneller zur Strecke gebracht werden, als es selbst die ärgsten Verfechter doppelter Standards für möglich halten.

Hier der Original Kommentar aus der ARD

Eine Antwort aus der Friedensbewegung an Günter Grass

von Andreas Buro

Schon lange haben wir über die Drohungen aus dem Iran-Konflikt gesprochen,
haben Vorschläge gemacht,
wie eine friedliche Lösung erreicht werden könne
und die Maulhelden um Mäßigung
und Vernunft gebeten.

Die Antworten von oben waren eindeutig:
Alternativlos sei die Politik der Sanktionen;
Die ultima ratio des Militärschlages dürfe nicht ausgeblendet werden;
Der Iran sei von der Achse des Bösen hinab zustürzen.
Friede würde nur sein
durch eine Politik der Stärke.

Durch die Worte hörten wir schon
das Krachen der Bomben,
das Stöhnen der Getroffenen,
die Verherrlichung des blutigen Sieges durch die Machtpolitiker
und die Heldenreden der meist überlebenden Generäle.

Was für ein Frieden!
Wir denken an Irak und Afghanistan,
manche auch noch an Vietnam,
an die Folteropfer der Generäle in Lateinamerika,
an die Stellvertreterkriege in Afrika
an das Verhältnis von 9 zu 1
der Zivilen Opfer zu den toten Soldaten oder
den Kollateralschäden zu den angeblichen Helden.

Günter Grass hat vor Krieg gewarnt,
Israel als eine Gefahr für den Weltfrieden bezeichnet.
Wir hätten auch die USA, die Erfinderin der Achse des Bösen, genannt,
aber auch die vielen arabischen und islamischen Staaten,
die mit der Kalaschnikow spielen
und aktuelle Konflikte anheizen.

Wir hätten noch auf die Gewaltsucht vieler herrschenden Kräfte gedeutet,
auf ihre Unfähigkeit, ja sogar Unwilligkeit, Frieden zu stiften.
Wir hätten auf die vielen Industrien des Todes verwiesen
und auf ihre glänzenden Geschäfte.
Wir vergessen auch nicht die Produzenten der Verklärung von Krieg:
Humanitäre Interventionen mit etwa 50 000 Toten in Libyen!
und auch nicht die Umarmungen aller getreuen Diktatoren durch die westlichen demokratischen Regierungen.

Schlammschlachten zur Abwehr der Lyrik von Günter Grass,
über seine SS-Zugehörigkeit als 16-jähriger Jugendlicher,
sein angeblich gestörtes Verhältnis zu Israel,
oder gar zu dem Versmaß seines Gedichtes
sollen von seiner Botschaft ablenken:
Keine Politik, die zu einem Krieg im Iran-Konflikt führen kann!

Wir aus Friedensbewegung und Friedensforschung
fordern zum großen Wettbewerb auf,
um eine friedliche Lösung,
um einen Nichtsangriffspakt zwischen den Kontrahenten
und die folgende Aufhebung aller Sanktionen,
um Kontrolle der nuklearen Bestrebungen durch die IAEA,
um die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Mittel- und Nahost,
um die Eröffnung eines regionalen Dialogs für Sicherheit und Zusammenarbeit
zur Entfaltung von Vertrauen und zum Abbau der Konfrontation
zugunsten von Kooperation der Völker und Staaten.
Deutschland könnte dazu beitragen.
Günter Grass hat dazu beigetragen,
diese Aufgabe wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

Danke!

Quelle: Deutsche Friedensgesellschaft >>>>> mehr Informationen

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Grafiquelle   :

Source Günter Grass beim Blauen Sofa
Author Blaues Sofa from Berlin, Deutschland

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