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RENTENANGST

Linker Start zum Gemetzel

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Januar 2013

Die Linke feiert ihre „Erfolge“

Der Westen kann mit packen beginnen

Geht es jetzt richtig los mit der Wahlpartie in der LINKEN ? Werden nach der vernichtenden Wahlniederlage in Niedersachsen jetzt die Messer gewetzt? Es sieht danach aus denn der Streit um die Wahlkampfstrategie für die Bundestagswahl hat begonnen.

Der linke Parteiflügel attackierte schon einmal die Spitzenfunktionäre, da diese zuletzt regelmäßig ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nicht nur in Niedersachsen sondern auch im Bund ins Pokerspiel um die Macht  gebracht haben. Da werden natürlich auch Vorwürfe gegen Ex-Parteichef Lafontaine geäußert.

Dieser hatte beim politischen Jahresauftakt der Partei Mitte Januar in Berlin unterstrichen, dass er diesen Kurs „sehr wohl“ mit  unterstütze, wenn die Inhalte stimmig seien. „Wir sind für eine Mehrheit links der Mitte“, so hörten wir ihn damals reden. Man müsse aber Sorge dafür tragen die SPD und Grüne nicht allein regieren zu lassen, „dabei kommt dann nur Mist heraus“.

Auch lassen die letzten Aktivitäten in Niedersachsen nicht gerade auf einen Alleingang von Sahra Wagenknecht schließen. Die den Wählern dargebotenen Vorstellungen stehen in einen zu krassen Gegensatz zu ihrer Herkunft und Vergangenheit. Da braucht es schon einer erfahrenen Hand ein Mündel derart durch all die Widersprüchlichkeiten zu führen.

Noch in den letzten Wochen wurden von Katja Kipping als auch Bernd Riexinger und Gregor Gysi sowohl in Niedersachsen als auch im Bund Angebote an die SPD und Grüne unterbreitet. So solle versucht werden gemeinsam einen Politikwechsel zu vollziehen.

Lauten Protest gegen diese Strategie schlägt nun der Flügel der AKL welche derlei Offerten scharf kritisiert. So distanziert sich denn der Bundessprecherrat der AKL in einer Erklärung, welche auch von den MdB Inge Höger und Ulla Jelpke unterzeichnet ist, scharf gegen diesen „abstoßenden Regierungsfetischismus“. Eine Mehrheit links von der Mitte sei nicht vorhanden.

So lesen wir denn in der Erklärung unter anderen folgendes:

Gegenüber der bürgerlichen Politik besteht eine tiefe Abneigung. Die CDU hat ihr schlechtestes, die SPD ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis eingefahren. Wahlsieger sind wieder die Nicht-WählerInnen. Es ist ein Jammer, dass DIE LINKE davon nicht profitiert. Sie hat dies wesentlich mit verursacht und ist zugleich Opfer dieser Abwendungsbewegung. Diese Abwendung von der herrschenden Politik führt nicht zwangsläufig zur LINKEN, wenn diese sich staatstragend und devot gibt. Sie kann bedeutende Teile des Nichtwählerlagers mobilisieren, wenn sie die neoliberale Politik demaskiert. Als Reparaturfiliale des Politikbetriebs braucht sie der/die traditionelle Links-WählerIn nicht.

Zur Sache: Eine solch falsche Analyse einer Wahl haben wir selten gelesen und es bleibt festzustellen dass auch dieses typisch für die Partei ist. Keine Ahnung aber dafür laut. Verschwiegen wird, dass die Linke den zweitgrößten Stimmenverlust eingefahren hat, nach der CDU. Wenn denn immer geschimpft wird, was ja nicht falsch ist, dass sowohl zwischen der CDU, FDP, SPD und den Grünen kein Unterschied besteht, stellen wir fest das diese Parteien dem bürgerlichen Lager angehören.

Diese Parteien haben runde 90 % der abgegeben Wählerstimmen auf sich vereinigen können. Aus Abneigung gegen diese Parteien? Nein es muss heißen aus Abneigung gegen über den Schrott und die Unfähigkeit aus der LINKEN! Die LINKE kann nicht profitieren da sich noch nicht einmal deren „Spitzenkräfte“ zu den Bürgern dieses Landes zählen. Wie will ich dann dort Zustimmung bekommen?

Es ist bezeichnend und muss beschämend für die Mitglieder einer Partei sein, von solchen Typen im Bundestag vertreten zu werden. Von Typen welche noch nicht einmal die Grundrechnungsarten der Volksschule beherrschen, da ansonsten Wahlergebnisse anders interpretiert würden. Kein Wunder das dort nichts für die Menschen dieses Landes erreicht werden kann, wenn man sich selber außerhalb der Bürgerschaft stellt. Runde drei Prozent Wählerzuspruch in den letzten Landtagswahlen spiegeln  das rechte Erscheinungsbild einer kleinen Splittergruppe wieder. Auf Veränderungen kann der Bürger da noch einige Generationen warten.

Alle dort gegebenen Wahlofferten als Problemlöser für Mindestlöhne, Leiharbeiter, Hartz 4, Regulierung der Finanzmärkte usw. einzutreten, sind Wechsel auf eine Zukunft welche von dieser Partei in der vorhandenen Zusammensetzung nie eingelöst werden können. Fairerweise sollten wir von „Versprechungen ohne Wert“, von vorsätzlichen Wahlbetrug sprechen. Für die Veränderung einer Gesellschaft braucht es Mehrheiten und keine mickrigen drei Prozent.

Quelle: AKL >>>>> weiterlesen

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