DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Linke Bayern betteln

Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2014

Linkes Tollhaus – Baern

Na, ob für eine LINKE Partei im Westdeutschen Raum nicht jede Anzeige verschenktes Geld ist? Es ist erstaunlich dass es immer noch Menschen gibt welche glauben aufgrund einer Zeitungsanzeige gewählt zu werden. Wobei doch eine Jeder welcher die Jahre über, die Medien auch nur ein klein wenig verfolgt hat, unterdessen bestens informiert ist, warum es nicht lohnt diese Partei im Westen zu wählen.

So vernehmen wir jetzt die Hilferufe von fanatisierten Überbleibseln welche weder das Geld für Werbung noch über das Personal verfügen, um das entsprechende Druckmaterial dann unter die Leute zu bringen. Dieses alles wurde verspielt in der Gier in der Partei nach oben zu kommen. Nun haben einige eine bestimmte Höhe erreicht reiben sich verwundert die Augen plötzlich alleine im weiten Raum zu sein.

So stellen wir denn fest, dass die Gewerkschaftsfraktion inzwischen die Kreisverbände von Würzburg und Aschaffenburg unter ihre Kontrolle bekommen haben, die Mitglieder aber zum großen Teil verschwunden sind.  So bemühen sie nun den Spruch, dass „Die neuen Besen gut„ kehren“ nach Kräften gerecht zu werden.

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Von: Georg Liebl

 

Gesendet: Freitag, 28. Februar 2014 15:24

An: A 1 Georg

Betreff: SOS Nr. 2: Bitte um Spende für eine Anzeige zur Stadtratswahl am 16.03.2014 in Aschaffenburg.

liebe Parteimitglieder von Aschaffenburg und vom bayerischen Untermain,
liebe Interessenten,
lieber Klaus Ernst,
lieber Thomas Händel,

die Anwesenden unserer Mitgliederversammlung am 22.02.2014 waren mit großer Mehrheit der Meinung wir müssten zu den Kommunalwahlen am Bayerischen Untermain positiv öffentlich in Erscheinung treten, wenn wir schon nicht mit eigenen Listen zur Kommunalwahl antreten.

Zur Information, wer es nicht weiß: Einzig zur Stadtratswahl kandidieren einige Mitglieder auf der sogenannten freien KI-Liste. KI steht für kommunale Initiative und ist auf Aschaffenburger Ebene ein parteiübergreifendes kommunales Bündnis.

Nach längerer Diskussion waren sich die Anwesenden am 22.02.2014 einig, dass wir, d.h. Die Linke vom bayerischen Untermain wenigstens mit einer Anzeige Präsenz zeigen sollten und wollen, auch schon als Vorbereitung (wir sind noch da !)

Auf den anstehenden Europawahlkampf.

Nun ich bin am Organisieren einer Anzeige in Prima Sonntag (eine kostenlose Werbezeitung in der auch alle anderen Parteien Anzeigen platzieren). Das Organisieren ist fast abgeschlossen, ich habe sie bestellt, die Anzeige, ich warte jetzt nur noch auf den Entwurf vor dem Druck, der mir zum Korrekturlesen hergereicht wird.

Größe: 9,5 cm Breite und 8,0 cm Höhe. Rote Umrandung und eine Zeile in der Mitte mit größerem Druck in Rot; das Parteilogo natürlich entsprechend groß und auffällig.

Auflage der Werbezeitung 145000 nach deren Angabe. Sie wird kostenlos an die Haushalte verteilt.

Die Anzeige soll am Sonntag, den 09.03.2014 / eine Woche vor der Kommunalwahl/ erscheinen.

Mir ist bewusst, dass ein immer größerer Teil per Briefwahl wählt.

Eine wichtige Rolle hat in der Diskussion Anzeige ja oder nein gespielt, dass die Anzeige für uns als Linke eine wichtige Imagewerbung ist, wo wir überhaupt auf uns aufmerksam machen und uns noch inhaltlich positionieren.

Bei der Frage der Finanzierung hat sich sehr schnell ergeben, dass das vom vorherigen örtlichen Vorstand übergebene Konto zur Zeit 157,- Euro im Haben aufweist. Davon gehen ab 120,- Euro Mietnachzahlung (60,- Euro pro Monat) für angemietete Räume vom Vorgängervorstand, sodass dann nach Überweisung der 120,- Euro noch 37,- Euro auf dem Konto sind. etc. Ausstehende Überweisungen vom Landesverband Bayern ( nach Aussage des früheren Vorstandes, was wir noch nicht überprüfen konnten, da wir noch nicht den zertifizierten Zugang zu den Abrechnungsunterlagen haben) existieren möglicherweise oder auch nicht (?).

Da vom Landesverband Bayern wegen knapper Finanzlage keine Zuschüsse möglich sind, bleibt uns nur die Möglichkeit die Anzeige, die mehrere hundert Euro kostet mit Spenden zu finanzieren.

Zwei Parteimitglieder und eine Sympathisantin haben am 22.02.2014 auf der Mitgliederversammlung spontan zusammen 60,- Euro für die Finanzierung der Anzeige gespendet.

Ich bitte euch nun, soweit es euch möglich ist auch etwas zu spenden. Wir nehmen auch Spenden ab 2,- Euro an (wer einfach nicht mehr geben kann). Stärkere Schultern dürfen und solle auch Scheine spendieren.

Ich will mit gutem Beispiel vorangehen und spende, nach Prüfung meiner privaten Finanzen ein Fünftel der Gesamtkosten der Anzeige. Die Anzeige ist bei weitem noch nicht finanziert.

Ich bitte hiermit auch die Abgeordneten Klaus Ernst und Thomas Händel uns etwas finanziell zu helfen. Wir werden sie demnächst wieder bei uns in Aschaffenburg für die Linke als Referenten bei öffentlichen Veranstaltungen haben.

Alle Spenderinnen und Spender werden akribisch festgehalten und bekommen im 1. Quartal 2015 vom Landesverband Bayern eine Spendenquittung fürs Finanzamt.

Bei Spenden ab 50,- Euro fahre ich vorbei und hole sie persönlich ab (falls gewünscht).
Und denkt daran: Wenn nichts eingeht bleibe ich privat an den Kosten hängen.
Ich danke Euch schon im Vorhinein für eure Solidarität

Mit solidarischen Grüßen

Kreisvorsitzender

Georg Liebl

File:Shimogamo-Broom-M1625.jpg

Von: Georg Liebl

Gesendet: Freitag, 28. Februar 2014 11:37

An: A 1 Georg

Betreff: SOS Flyer-Verteilhilfe in WÜ Nachbarschaftshilfe / am Do., den 06.02. und Freitag, den 07.02.2014

Liebe Parteimitglieder von Aschaffenburg und vom bayerischen Untermain,
liebe Sympathisanten unserer Partei, die Würzburger Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 16.03.2014 brauchen dringend Hilfe beim Verteilen von Flyern.

Sie haben 20.000 geordert, die schnellstens unter die Leute (in die Briefkästen kommen müssen).

Wie ihr wahrscheinlich wisst hat es um die Einreichung einer offenen Parteiliste Streit gegeben. Eine Mitgliederversammlung dazu hat sich parteiintern mit knapper Mehrheit durchgesetzt. Für den Fall dass Die Linke wieder Sitze im Stadtrat von Würzburg erringt, was wir hoffen und wünschen, dann ist auch bei der nächsten Wahl ohne Unterschriftensammlung die Einreichung einer Kandidatenliste der Linken gesichert.

Aber die Sitze im Stadtrat von Würzburg fallen nicht vom Himmel, dafür muss in den nächsten zwei Wochen noch geworben werden.

Die Würzburger haben einen Hilferuf an mich gerichtet.

Die Würzburger brauchen dringend unsere Hilfe.

Ich fahre am Donnerstag, den 06.03.2014 und am Freitag, den 07.03.2014 nach Würzburg zum Verteilen von Flyern.

 1.    Fahrt von mir am Donnerstag, den 06.03.2014. Abfahrt um 9.00 Uhr von Leidersbach oder Aschaffenburg. Verteilung so  von ca. 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr in Würzburg.

 2.    Fahrt von mir am Freitag, den 07.03.2014 . Abfahrt von Leidersbach oder Aschaffenburg nach Würzburg.

 Am Freitag, den 07.03.2014 um 17.00 Uhr kommt Gregor Gysi zum Marktplatz nach Würzburg zum reden und Unterstützen der würzburger Parteikandidatinnen und –kandidaten. Wir sollten da um 17.00 Uhr auch dabei sein. Ich will von ca. 14.00 Uhr bis ca. 16.30 Uhr Flyer verteilen, hoffentlich mit Unterstützung von euch.

 3.    Fahrkosten entstehen den Mitfahrerinnen und Mitfahrern bei mir nicht.

 In mein Auto passen bequem 4 Mitfahrerinnen bzw. Mitfahrer.

 4.    Meldet euch bitte umgehend bei mir. Ich weiß es kann nicht Jede/Jeder, etliche aber doch.

 Auf eure Unterstützung hoffend

Euer Kreisvorsitzender
Georg Liebl

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Fotoquelle: Oben –

Fotoquelle: Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

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Fotoquelle: Linker Besen: Wikipedia – Broom at Shimogamo Shrine, Kyoto, Japan. I took this photo and contribute my rights in the file to the public domain; individuals and organizations retain rights to images in the file.

Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltwe

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Neue, Alte – Linke Kumpel

Erstellt von DL-Redaktion am 27. November 2013

Die Familienpartei – Mafia

Da hatte sich die Linke noch weit aus den Fenstern gehangen als vor einigen Monaten die „Amigo“ Affäre in Bayern aufkam. Was keiner in der Linken dabei bedachte war, einmal einen  Blick in die eigene Partei, hinter die zumeist zugezogenen Gardinen zu werfen. Auch wird bei solchen Kampagnen allzu gerne versäumt einen benutzten Ausdruck einmal entsprechend seiner Herkunft zu durchleuchten.

Amigos verknüpfen sich über feste Bande in Freundschaften und werden auch als Kumpel, Familie, Abhängige, oder Genossen bezeichnet. Die bekannteste Amigotruppe ist wohl die italienische Mafia. Diese Strukturen finden wir praktisch in allen Parteien und vielen Verbänden wieder und die dadurch erreichte Unfähigkeit begegnet uns auch in diesen Land tagtäglich. Wir bezeichnen dieses als das „Peter Prinzip“ welches eine Gesellschaft auf Dauer zur Unfähigkeit degradiert.

So hatten wir schon am 25. 10. 2010, also vor drei Jahren unter den Artikel „Alles alte Kumpel“ auf ein vermutlich aus der WASG kommendes Problem aufmerksam gemacht. Dieser Kreis aus Amigos hat die Partei mit dahin gebracht wo sie heute steht.

So erreichte uns aus Hessen zu diesen Thema die folgende Erklärung:

2005 werden auf der Landesliste der hessischen Linkspartei Wolfgang Gehrcke (PDS) & Werner Dreibus (WASG) in den Bundestag gewählt. Da es für MdBs nicht erlaubt ist Familienmitglieder einzustellen, „übernimmt“ Wolfgang Gehrcke die Tochter von Werner Dreibus, Natalie (linksruck) als Wahlkreismitarbeiterin in Frankfurt.

Mitarbeiterin von Werner Dreibus wird Natalies Studienkollegin Janine Wissler (ebenfalls linksruck)..Seine Mitarbeiterin in Kassel wird Christine Buchholz (auch linksruck).

2008 wird Janine Wissler in den Hessischen Landtag gewählt. Ihr Mitarbeiter (und späterer Liebhaber) Adrian Gabriel (Landesvorstand Die Linke & linksruck) wird ihr Mitarbeiter „Wirtschaftsexperte“ der Fraktion wird David Meienreis (linksruck).

2009 wird Christine Buchholz in den Bundestag gewählt. Mitarbeiterin wird Natalie Dreibus (s.o.). Weitere Mitarbeiter sind u.a. Lucia Schnell (linksruck), Lisa Hofmann (linksruck), Tim Renken (linksruck).

2010 wird Gisela Dreibus, geschiedene Ex-Frau von Werner Dreibus (s.o.) Buchhalterin des Hessischen Landesverbandes der Linken. Dadurch verringern sich die Unterhaltszahlungen an seine geschiedene Ex-Frau.

Über ähnlich gelagerte Verbindungen und Abhängigkeiten berichten auch die Potsdamer Neueste Nachrichten in einen ausführlichen Artikel. Sie ordnet die Linke als eine Familienpartei ein.

Die Familienpartei

Bei der Versorgung von Genossen mit Posten ist die Linke nicht besser als andere Parteien. Nur fehlt ihr das Handwerk. Ein Sittengemälde

Keine andere Personalentscheidung in der rot-roten Landesregierung hat derart viel Entrüstung ausgelöst. Justizminister Volkmar Schöneburg und Umweltministerin Anita Tack (beide Linke) müssen sich derzeit wegen der geplanten Versetzung zweier Abteilungsleiter harte Kritik anhören. Ihnen wird unrechtmäßige Amtsführung vorgeworfen. Die Vorgänge in beiden Ministerien werfen auch ein Schlaglicht auf die Personalpolitik, die die Linke seit 2012 betreibt.

Dass Regierungsparteien insbesondere vor Wahlen Posten an die ihrigen verteilen, ist nicht neu. Das war auch bei der CDU 2009 vor der Landtagswahl so, nach der sie in die Opposition ging. In Brandenburg erstaunt aber das Tempo, mit dem die Linken Genossen – und auch Familienangehörige von Genossen – unterbringen.

Erstaunlich ist auch, wie handwerklich ungeschickt die Linke dabei vorgeht. Beim Koalitionspartner SPD ist man seit dem Eklat um die Rochade des Zentralabteilungsleiters im Umweltressort mit der Abteilungsleiterin im Justizministerium hochnervös. Führende Sozialdemokraten fürchten, dass auch andere Personalentscheidungen thematisiert werden. Ein Überblick:

Linke Familienbande

Quelle: Potsdamer Neueste Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Linkes Amigotreffen Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am 18. November 2013

Linke Reste halten ihren Landesparteitag ab

Da haben sie doch tatsächlich in Bayern auch einen  Landesparteitag der Linken veranstaltet. Für den Restbestand der Mitglieder. Etwas überraschend für uns, hatten wir doch irgendwo gehört die noch verbleiben Mitglieder wären samt der Partei in den Gewerkschaften aufgegangen. Einfach so, aus zwei mach eins.

Gelesen haben wir heute auch, der Landesverband lehne die Testflüge von Drohnen in der Oberpfalz und anderswo ab, da diese künftigen Kriegseinsätzen dienten und fordere die Bundesregierung auf, den Überflug zwischen Grafenwöhr und Hohenfels zu verweigern. Wir lehnen das auch ab, aber auch über unseren Häusern in NRW. Man wolle dort die Bevölkerung bei ihren Protesten unterstützen.

Das ist nicht gerade Weltbewegendes was dort aus Bayern berichtet wird, von einen Landesparteitag der Linken, welche nun als drittgrößte Fraktion im Bundestag sitzt. Es soll sogar einige geben welche trotz der Verluste bei den Bundestagswahlen sehr stolz sind, auf ihre privat Partei. Gut dass wir zu diesen Parteitag noch einen Leserbrief erhielten, welcher auf die festgefahrene Situation in diesen Landesverband hinweist.

Für viele der Teilnehmer an dieser Versammlung waren die Drohnen vielleicht sogar das kleinere Problem in der Partei. Wurde doch die Betriebsanleitung für den Kollegialen Umgang mit Parteigenossen, bekannt geworden als „Analyse der Gegenkräfte“ in Bayern verfasst. Der Leser dieses Schriftstückes braucht an und für sich keine amerikanischer Drohnen mehr fürchten. Verdichtet sich doch der Verdacht in jeder Genossin oder jeden Genossen einer zweibeinige Drohnen begegnen zu können. Das gilt nicht nur für Bayern.

So lesen wir aus diesen Leserbrief heraus dass dort eher ein Amigotreffen veranstaltet wurde. Eine Art „ehrenhafter Gesellschaft“ gleich der CSU. Die haben auch keine Angst vor Drohen, denn sie betreten ja gerade merkelsches Neuland. Aber egal, das ist heute nicht das Thema. Hier die Berichterstattung:

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

 der heutiger LPT am Volkstrauertag in Nabburg, könnte man auch gut als „traurigen LPT bezeichnen ! Gut ein Drittel alle eingeladenen Delegierten fehlte und auch sonnst war die geräumige Sporthalle an der Naab mehr als „ spärlich“ besucht. Allein der KV Aschaffenburg und Untermain „ fiel „ mit drei Delegierten und sechs Besuchern wieder einmal aus den Rahmen !

Keine Anträge, keine kontroversen Debatte und schon gar keine Auseinandersetzungen „wie in den guten alten Tagen“  Alles schien wie ein gut einstudiertes Theaterstück mit mittelmäßigen Schauspielern/innen.

Allein der Genosse Sepp Obermair aus Rosenheim sorgte zu Anfang der Veranstaltung für etwas Abwechselung.

Die anwesende Prominenz der Partei bemühte sich nach Kräften die Bedeutung der Wahlniederlagen bei der BTW und LTV herunter zu spielen.

Anwesend waren neben den beiden Landessprechern auch noch die MdB, Klaus Ernst, Nicole Gohlke, Harald Weinberg und das Mitglied des EUP Thomas Händel.

Von MdB hielten Eva Bulling-Schröter, Nicole Golke und Harald Weinberg, Referate über die vergangenen Wahlen und die aktuelle Politik. Thomas Händel als Redner vorgesehen, musste auf sein Referat verzichten, weil die Anwesenden um 17:30 schon „übermüdet„ waren und nur noch nach Hause wollten.

Klaus Ernst beschränke sich auf das Schreiben von SMS und dem „streicheln„ seine Unterstützerinnen aus verschiedenen KV bzw. der engsten Mitarbeiterinnen des LV und der Bundespartei.

Eine kurze aber klare und wahrhaftige Rede zu Gründen der Wahlniederlagen hielt kurz vor dem Schluss der Veranstaltung Richard Spieß aus Regensburg. Dafür erhielt er von allen Anwesenden viel Applaus.

Erwähnenswert ist noch eine Sammlung zu Gunsten eines Projekts der „Cuba-Si“  LV Mecklenburg – Vorpommern bei der Euro 500,00 von den Delegierten gespendet wurden.

Festzustellen wäre auch noch das die „ Elite „der AKL – Bayern mit wenigen Ausnahmen beim LPT durch Abwesenheit glänzte. Das schien den Gewerkschaftsflügel besonders zu freuen, glauben sie doch jetzt „klare Verhältnisse„ im LV geschaffen zu haben.

Alle übrigen und fehlenden Informationen zu dieser „Schattenveranstaltung„ können die Interessierten natürlich von ihren Freunden/innen aus den KVs erfahren bzw. den Protokoll entnehmen das „irgendwann„  mal zur Verfügung stehen wird.

Mit sozialistischen Grüßen

ein Besucher

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Linke streiten in Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am 28. September 2013

Linkspartei streitet über Wahlausgang

Ein interessantes Papier erhielten wir dieser Tage aus Bayer. Im Anhang eine bundesweite Kurzauswertung der Verluste bei der BT-Wahl und ein Ranking der Ergebnisse der Landesverbände dazu. Da es -anders als in anderen Parteien-  in Bayern keine Verantwortlichkeit geben wird (der SZ-Artikel macht das auch wieder deutlich), sollten die  Mitglieder wenigstens die realen Zahlen kennen. Dieses Papier stammt aus der BT- Fraktion und lag bei der Sitzung als Tischvorlage aus:

Die Linke erhielt im Bund 8.6 % der Stimmen, davon in den neuen Bundesländern 21,2 % und in den alten Bundesländern 5, 4 %.

2009 erhielt die Linke 11, 9 % der Zweitstimmen, davon in den neuen Bundesländern 28,5 % und in den alten Bundesländern 8,3 %

Die Linke verlor gegenüber 2009 rund 1.4 Millionen Zweistimmen – minus 27, 2 %

Neue Länder: – 19,7 % der Stimmen

Alte Länder:  –  32,7 % der Stimmen

Stimmen aus den alten Ländern 2009: 57,5 % – 2013: 53,3 %, aber immer noch mehr als aus den neuen Bundesländern.

Außer in Bayern und Baden-Württemberg wurde in allen Bundesländern die 5 % Marke der gültigen Zweitstimmen überschritten.

Der prozentuale Anteil der Verluste an Zweitstimmen in den Bundesländern:

1. Berlin    – 5,2 %

2. Sachsen -15,4 %

3. Thüringen – 18,7 %

4. Brandenburg -21,3 %

5. Hamburg – 22 %

6. Mecklenburg-Vorpommern -25,8 %

7. Nordrhein-Westfalen -26, 2 %

8. Sachsen-Anhalt -27,6 %

9. Baden-Württemberg -30,1 %

10. Hessen -30,5 %

11. Bremen – 31,5 %

12. Schleswig-Holstein -33,9 %

13. Niedersachsen -41,2 %

14. Rheinland-Pfalz -41,4 %

15. Bayern – 42,1 %

16. Saarland -54,8 %

Wie uns weiter zugetragen wurde, strich man die am 22. Oktober 2013 ausscheidenden Bundestagsabgeordneten des bayrischen Landesverband bereits jetzt aus den internen Landesverteiler. Die Gruppe um Klaus Ernst scheint es eilig damit zu haben endlich unter sich zu sein. Das hatten wir allerdings schon vor Jahren geschrieben. „Alles alte Kumpel“.

Hier der erwähnte Artikel aus der Sueddeutschen-Zeitung:

Linkspartei streitet über Wahlausgang
Landeschef Merk verteidigt die 3,8 Prozent als ehrliches Ergebnis

‚Garantiert amigofrei‘ stand auf einem Wahlplakat der Linken zu lesen, was Sepp Obermeier am Tag danach mit Zynismus quittiert. ‚Das Amigosystem des Klaus Ernst hat funktioniert‘, sagt der Linken-Kreisvorsitzende aus Rosenheim. Zwar schicken die bayerischen Linken nur noch vier statt bislang sechs Abgeordnete nach Berlin, ‚aber Ernst und seine Amigos sitzen wieder im Bundestag und nur darauf kam es ihnen an.‘ Sepp Obermeier ist nicht der einzige innerhalb des linken Landesverbands, der das so sieht.

Die Entsendung des Quartetts täuscht darüber hinweg, dass der heillos zerstrittene Landesverband nun endgültig in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwunden ist. Bei der Landtagswahl halbierte sich das Ergebnis der Linken in Bayern auf 2,1 Prozent. Bei der Bundestagswahl sackte die Partei von 6,5 auf 3,8 Prozent ab. Selbst Spitzenkandidat Klaus Ernst, bis vor wenigen Monaten Bundesvorsitzender der Partei, konnte in seinem Heimat-Wahlkreis Schweinfurt nur noch 5,4 Prozent der Erststimmen holen, nach 10,4 Prozent vor fünf Jahren.

Quelle: Sueddeutsche-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Neuer Krach in Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am 23. August 2013

Bei der Linkspartei kracht es

Wie wir auch aus einem Telefonat erfahren haben ist der Vorstand der Linken des Kreises Aschaffenburg und Untermain geschlossen zurückgetreten. Viele Mitglieder befürchten nun, dass einige Gewerkschafter die Führung übernehmen könnten. Als Grund wird ein Streit mit dem Kandidaten für die Bundestagswahl Georg Liebl angegeben.

Über diesen Genossen berichteten wir noch am 25. 07. 2013 in den Artikel „Nichts Neues im Linken Süden“.
Zu seiner Kandidaten Kür war er nicht erschienen da wohl die Anreise zu beschwerlich war. Zu Beginn dieser Wahlversammlung waren damals nur drei wahlberechtigte Mitglieder erschienen und man musste auf weitere Mitglieder warten bevor mit den Wahlvorgang begonnen werden konnte.

Überhaupt der bayrische Spitzenmann Klaus Ernst muss wird schon den richtigen Lehrmeister gehabt haben. Ist er doch von Beginn an sehr eng mit Oskar verbunden. Zwei Spezies welche wohl viel mit einander machen. Auch darüber schrieben wir noch am 15. 08. 2013 in „Auch linke Bayern, feiern“. Beurteilen können und wollen wir die Vorgänge natürlich nicht. Dafür sind wir zu weit entfernt. Aber der Ablauf ist schon fällt auf    und ist bestens bekannt. Die Vorgehensweisen gleichen einander und weisen schon auf eine gewisse Systematik hin.

Bei der Linkspartei kracht es

Bei der Linkspartei am bayerischen Untermain kracht es: Am Mittwoch ist der vierköpfige Kreisvorstand zurückgetreten (wir berichteten). Gestern warf Georg Liebl (66), Bundestagskandidat der Partei, dem Gremium im Gespräch mit dem Main-Echo vor, sich wie eine »Kaderpartei« zu organisieren. Er monierte, dass er bei der Kandidatur keine Unterstützung erhalte.

Im Gegenzug kritisierte die zurückgetretene Vorsitzende Barbara Daum (57) Liebl.

Liebl, der für seine Partei im Wahlkreis Main-Spessart/Miltenberg antritt, habe sich »jahrelang jeglicher Arbeit im Kreisverband verweigert«, sagte Daum gestern. »Nur bei Wahlen tritt er groß mit Gefolgschaft auf.« Wenn der Co-Vorsitzende Siegfried Öttmeier auf ihn zugegangen sei, habe Liebl nicht mit ihm gesprochen

Wie gestern berichtet, sei der Vorstand wegen dieser »Blockadehaltung« zurückgetreten. Die Anfänge des Streits liegen, so beide Seiten, »Jahre zurück«. Warum der Kreisvorstand kurz vor den Wahlen seine Ämter niederlegt? Daum: »Das Maß war mit dem Urteil der Bundesschiedskommission voll.«

Quelle: Main-Netz >>>>> weiterlesen

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Ernst weckt die Linke auf

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2013

Klaus Ernst weckt die Linke auf

Sie starten spät, aber sie starten doch. Wobei, haben doch viele geglaubt sie blieben in den Blöcken, sitzen. Den Startblöcken natürlich. So aber haben auch die Bayern den Dreh doch noch gekriegt, vielleicht mussten sie nur warten bis Klaus Ernst aus den Urlaub zurück war?

So versammeln sich denn laut Presse rund 30 Menschen auf einer Verkehrsinsel in der Millionenstadt München vor dem Maxmonument, so wie es sich für Linke gehört. Tradition muss schließlich sein. Da darf natürlich auch der Chef Bernd Riexinger nicht fehlen, befindet er sich doch zur Zeit ehe auf einer Rund Tour und ist den riesigen Andrang der Massen ja gewohnt.

Da der Wahlkampf auch in diesem Jahr dem Sommerschlussverkauf folgt brachte er mit Sicherheit auch seine Kataloge mit, welche jetzt reißenden Absatz finden. Alles ist billig, alles muss raus,  hört der Bürger es jetzt täglich an allen Ecken und die Parteien befinden sich in einen reinen Überbietungswahn. Dabei, die meisten Angebote sind Ladenhüter welche schon seit vielen Jahren in den Regalen lagern und reichlich angestaubt sind. Konnten schon vor vier Jahren nicht an die Frau oder an den Mann gebracht werden.

Die Partei folgt wohl einem alten Weihnachtslied aus dem Jahre 1837. „Alle Jahre wieder“ singen die Kleinen als auch die großen Kinder jedes Jahr. Sehr wahrscheinlich auch in den nächsten 176 Jahren noch. Ja, das Monument wird es überdauern. Trotz der Besteigung zum hissen der Fahnen.

„100 Prozent sozial und garantiert amigofrei“, ja so könnte die Partei einmal werden wenn die alten Kumpel nicht mehr anwesend sind und die eigenen Seilschaften mit ihrer „Analyse der Gegenkräfte“ das Zeitliche verlassen und sich unter ihre Monumente begeben haben. Denn alle unter Max, Marx oder Rosa, das passt nicht. Soviel Unrat verträgt das beste Erdreich nicht, das ergibt eine Übersäuerung. Und wenn die dann alle noch ihre Millionen mitnehmen wollen, für später, da wird der Platz eng.

So überrascht es am meisten den Polizisten als Beispiel anzuführen der in München die Mietpreise nicht mehr zahlen kann. Eine Geste zum vorsorglichen Schutz vor den Gummiknüppel oder das Pfefferspray welches auch schon einmal bei der Besteigung politischer Denkmäler zum Einsatz kommt? Ist denn ausgerechnet ein Knüppelbarde das treffende Beispiel für das Prekariat in diesem Land? Ist wirklich Mitleid mit den armen Polizisten angesagt? Wobei, wenn diese endlich ihrer Arbeit nachkämen, den Bürger zu schützen, würde ihnen bestimmt auch öfters Trinkgeld zugesteckt werden.

Unter der bayrischen Bettdecke stinkt es“ hatte der ernste Klaus schon am 22. 04. 1212  festgestellt. Mag es daran liegen das er mit seinem schnellen Fahrzeug immer am Auspuff des Vorausfahrenden hängt um so auf seine Stärke aufmerksam zu machen? Da wollte der Landeschef Xaver Merk seine Partei im Wahlkampf als antikapitalistische Partei und als Partei der sozialen Gerechtigkeit sehen um in den bayerischen Landtag einzuziehen. Heute wird die Partei noch mit 3 Prozent gehandelt, den normalen westdeutschen Durchschnitt. Woran auch der Besuch Niexingers wenig ändern wird.

Linke startet Wahlkampf

Rote Fahnen am Maxmonument

Die bayerischen Linken startet in den Wahlkampf – und behaupten, die einzige Partei im Freistaat zu sein, die frei von Filz ist. Das Wahlprogramm ist ein Katalog vollmundiger Versprechen. Doch die Prognosen sind schlecht.

 Das Maxmonument im Münchner Stadtteil Lehel bot schon Anlass zu Auseinandersetzungen, da existierte es noch nicht einmal. Noch bevor das Denkmal zu Ehren des verstorbenen bayerischen Königs Maximilian II. gebaut wurde, haben sich vor knapp 150 Jahren die Bewerber darum gestritten, wer denn den König in Granit verewigen dürfe. Am Ende wurde schließlich ein Bildhauer aus Westfalen ausgewählt, der seine Sache durchaus ordentlich machte.

 Dass die bayerische Linkspartei nun ihre Wahlkampagne vor allem wegen der einstmals umkämpften Granit-Skulptur vor dem Maxmonument startete, ist eher unwahrscheinlich. Auch die morphologische Ähnlichkeit des Denkmal-Namensgebers mit Karl Marx dürfte nicht maßgeblich für die Ortswahl der Linken gewesen sein.

Quelle: sueddeutsche >>>>> weiterlesen

Nachtrag zur Zerstörungswut der Bayern

„Trügerische Ruhe nach den Grabenkämpfen“

Nachtrag zum Linken-Parteitag

„Unter der bayerischen Bettdecke stinkt es“

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Fotoquelle:  Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

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Die Linke in Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am 21. April 2013

Trügerische Ruhe nach den Grabenkämpfen

Ei, wo ist denn der Porsche ?

Ja mei, warum sollte die Linke in Bayern anders sein, als in so ziemlich allen anderen Landesverbänden Westdeutschlands? Arbeitet, doch einer der engsten Lafontaine nachplappernder mit Namen Klaus Ernst dort. Der Fürst von der Alm. Ist es doch in vielen Landesverbänden zu beobachten das allseits ausgediente Gewerkschaftsesel aus deren Führungsetagen versuchen an den Seilen zu ziehen. Ob schon das Wort Arbeit für dergleichen Betätigungen an und für sich schon als eine Beleidigung ausgelegt werden könnte, für jeden ehrlichen Parteigänger.

Esel wollen angetrieben werden und an Antreibern fehlt es, da diese innerparteilich ruhig gestellt, oder ausrangiert wurden. Aus den Gewerkschaften gelang es diesen Funktionären noch zu entkommen und man schaffte es so, die jahrelang treuen Beitragszahler im Regen stehen zu lassen. Für diese hieß es folglich außer Spesen nichts gewesen. Ätsch Pech gehabt, wir haben besser gefüllte Tröge und damit leichter verdientes Geld gefunden.

Jetzt, vor den Wahlen wurde darum auch die vereinigte Allianz gegen Michael Sommer gegründet. Um hier erst gar keine Ungereimtheiten aufkommen zu lassen. Auch wir bei DL verurteilen das Verhalten, sowie die allzu enge Anbindung Sommers an die Macht gleichermaßen. Nur, wir sehen auch, dass wir es hier mit Fleisch vom eigenen Fleisch zu tun haben! Hier finden familiär ähnliche Auseinandersetzungen statt. Die ehemaligen Feiglinge haben den alten Reihen den Rücken gekehrt und fühlen sich in neuer Umgebung plötzlich sehr mutig.

Wie wurde hier erst kürzlich noch kommentiert: „Diese Partei muss erst komplett vor die Wand laufen und aus allen Land- und dem Bundestag her ausfliegen“. Danach kann versucht werden mit neuen Leuten in einer Partei zu arbeiten welche im Sinne der Bürger tätig wird und sich nicht auf die eigenen Taschen  konzentriert. Dieses alles ist mit der heutigen Mischpoke undurchführbar.

Die Linke in Bayern
Trügerische Ruhe nach den Grabenkämpfen

Die bayerische Linke hat alles getan, um sich selbst zu zerstören. Die Chancen, in den Landtag einzuziehen, sind deshalb schlecht. Hat die Partei aus der Vergangenheit gelernt? Oder flammen die internen Auseinandersetzungen um Geld, Macht und Pöstchen auf dem Parteitag noch einmal auf?

Xaver Merk will nichts mehr werden, und das ist sein Glück. Denn wer bei den Linken in Bayern etwas werden will, dem sind Anfeindungen sicher. 60 Jahre wird der Gewerkschafter in Altersteilzeit aus Neu-Ulm in diesem Jahr. Zu alt für eine zweite Karriere als Berufspolitiker, für welche der ehrenamtliche Landesvorsitz der bayerischen Linken ein Sprungbrett sein könnte. Theoretisch zumindest. Denn praktisch sind die Chancen der Partei, bei den Wahlen im September in den Landtag einzuziehen, nach aktuellem Stand eher theoretischer Natur: Bei zwei Prozent steht Die Linke in Meinungsumfragen. Das ist auch das Resultat erbitterter innerer Grabenkämpfe mit zum Teil schmutzigen Methoden. Doch seit einigen Monaten herrscht Ruhe. Eine trügerische Ruhe.

„Das bedeutet nicht, dass alle gemeinsam an einem Strang in eine Richtung ziehen“, sagt Landeschef Merk in bemerkenswerter Offenheit. Wenige Monate vor der Landtags- und der Bundestagswahl ist mindestens ein Drittel der bayerischen Linken in der inneren Emigration. „Viele haben resigniert und machen kaum noch was“, sagt einer.

Quelle: Sueddeutsche Zeitung >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia

Author Jessie Willcox Smith (1863-1935)

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Klaus Ernst als LINKER Voodoo – Priester

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Februar 2013

Voodoo:
Klaus Ernst traktierte eine Voodoo-Puppe mit Stecknadeln

Voodoo Altar mit mehreren Fetischen, aufgenommen im März 2008 in Abomey, Benin.

Es bleibt wieder einmal den Bayern überlassen für einen ganz neuen Stil in der Politik der LINKEN zu sorgen. Nach all den Skandalen um die Auflösungen von vielen Fraktionen und den Massenabwanderungen von Mitglieder aus der Partei setzt Klaus Ernst ein neues Highlight. Er traktiert bei dem achten politischen Aschermittwoch der Linken eine Voodoo-Puppe mit Stecknadeln.

Für wen diese Puppe wohl gedacht war? Seehofer oder vielleicht auch Merkel? Oder vielleicht doch mehr innerparteilich gegen Gegner welche ihn einst für unfähig gehalten und aus dem Amt gedrängt haben? Vielleicht hat er sich in seinen letzten Urlaub nach Afrika begeben um dort an einer entsprechenden Ausbildung teilzunehmen? Wenn dem so ist wird er mit Sicherheit auch das Leben der Zombie studiert haben. Da können sich seine politischen Gegner aber noch auf einiges gefasst machen.

Den Roten Ernst nennen sie ihn in Bayern. Hat wohl vor seiner Almhütte zu lange in der Sonne gelegen. Dort in der Einsamkeit der Berge werden ihm wohl die entsprechenden Ideen eingegeben werden. In einer Höhenlage, bei verringerter Sauerstoffzufuhr, da kann das Hirn schon einmal verrückt spielen.

So regt er sich über den schwarzen Bayrischen Rundfunk auf welcher ihn ob seiner Minderheitstruppe doch glatt ignoriert hat. Ob jene die Rüge wohl verstanden haben und im nächsten Jahr in verstärkter Formation auflaufen? So ganz nebenbei, als Beruhigungsmittel für sich selbst, stellt er auch noch das Parteiprogramm vor. Gar nicht überraschend, es sind die gleichen Forderungen wie vor vier Jahren.

Wahrlich ein tolle politische Erfolgsbilanz, die man wirklich nur unter der Mithilfe von Voodoo positiv erklären kann. Hypnose wäre hier auch noch eine Alternative, sollte der große LINKEN Magier einmal versuchen. Oder den Saarland Rolfe einladen, welcher auf der Website des Landesverbandes-Saar noch nicht über die Weihnachtsgrüße hinausgekommen ist. Ein echter Zombie Beschwörer.

So können die Versammlungen der West-LINKEN nur jedermann/frau wärmstens empfohlen werden. Besucht sie wenn ihr was erleben wollt. Zirkus LINKE, jeder ein Artist oder Clown.

Nur über Politik solltet ihr euch woanders informieren.

SCHWEINFURT: Die Linke:

Roter Ernst stinksauer auf den schwarzen BR

 

Beim achten Politischen Aschermittwoch der Linken keilt Stadtrat Frank Firsching gegen OB Sebastian Remelé

 

Voodoo: Klaus Ernst traktierte eine Voodoo-Puppe mit Stecknadeln

 

Ans Mikrofon tritt ein „grantiger Ernst“. Richtig geärgert“ hat er sich, als er am Aschermittwoch von Passau nach Schweinfurt gefahren ist. „Bayern 5“ berichtet über die Veranstaltungen sämtlicher Parteien zum Politischen Aschermittwoch, „bloß dass die Linken auch da waren, das haben die gar nicht gemerkt“, schimpft Ernst. „Jede Pamperlgruppe wird erwähnt, nur die Linke wird ignoriert – eine Riesensauerei ist das.“ Als öffentlich-rechtlicher Sender habe der Bayerische Rundfunk einen Informationsauftrag. Mit Demokratie habe das Verhalten dieses „Schwarzsenders“ nichts mehr zu tun.

 

Dass von den politischen Gegnern gegen Gregor Gysi jetzt vor der Wahl wieder die alte Kamelle einer angeblichen Stasi-Zuarbeit herausgekramt wird, diene einzig dazu, die Linke unter fünf Prozent zu drücken. „Gefunden wird nichts, wie in den letzten 20 Jahren“, so Ernst. Der Sinn der Übung sei nur, die Partei zu treffen.

 

Das Foto auf der Mainpost lässt sich durch anklicken vergrößern und die Puppe mit den Nadeln wird sichtbar

Quelle: Mainpost >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia

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Author Dominik Schwarz

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Von Fußball und Politik

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Oktober 2012

Deutschland, Deutschland über alles

Datei:Deutsche Fußballnationalmannschaft 2011-06-03 (02).jpg

Da wurde den Deutschen zu Beginn der Woche anhand eines einfachen Fußballspiel, eine der schönsten Nebensachen der Welt, die wohl gefährlichste Volkskrankheit vor Augen geführt. Brutal und Schonungslos: Nach 60 Minuten waren WIR Weltmeister, um nach 90 Minuten, dem Ende des Spiel, als Bademeister zu enden. Diese Überheblichkeit und Selbstüber- schätzung als Zeichen einer dummen Arroganz, sehen, erleben wir tagtäglich, sei es im Spiel, in den Medien oder in der Politik, sei es im Inland oder und das ganz besonders im Ausland, die Mentalität des „Deutschland über alles“ ist überall und allgegenwärtig präsent.

Diese nationalistische Erhabenheit ist auch rund 70 Jahre nach Beendigung der letzten Schreckensherrschaft in diesen Land nicht aus den Köpfen der Bürger zu verbannen. Im Gegenteil politische Kratzfüße sind emsig beschäftigt die vorhandenen Eigenschaften in den Köpfen der Bürger zu verewigen. So auch in der LINKEN welche sich nach den letzten Bundestagswahlen schon als zukünftige Regierungspartei fühlte und im Moment froh wäre die benötigten fünf Prozent zu erreichen um erneut in das Parlament einziehen zu können.

Einen interessanten Beitrag gab es dazu in den Nürnberger Nachrichten zu lesen welcher auf der Website von Klaus Ernst gebracht wird. Ja richtig genau der ernste Klaus welcher erst als kräftige Stütze den bayrischen Landesverband versemmelte, um anschließend auch die Bundespartei auf zu mischen. Auf die Situation machten wir bereits in unseren Artikel „Alles alte Kumpel“ am 25.08. 2010 aufmerksam. Der Schlusssatz damals lautete: „Alles braucht (oder hat) seine Zeit“.

So sagt ein einziger Satz, innerhalb dieser Podiumsdiskussion, gesprochen von Ernst eigentlich alles aus: Auf die Frage nach dem Erfolg, die Verhältnisse zu ändern, antwortet er: „Nein, meint Ernst. Die Lage ist viel dramatischer als 2004“.  Und das trotz oder wegen der LINKEN?

Da wurde gestern über einen Kommentar versucht zu einen neuen politischen Zusammenschluss aufzurufen was unseres Erachtens viel zu früh käme, da die ganzen erlittenen Beleidigungen und Demütigungen bei vielen der Beteiligten noch gar nicht richtig verarbeitet wurden. Wie haben wir geschrieben : „Es braucht alles seine Zeit“.

Auch gibt es zu bedanken, dass sich diese Partei sowieso teilen wird, ja muss, wenn sie denn überleben will. Ist doch zu beobachten das in diese Turbulenzen auch die Ost-Partei immer tiefer hineingezogen wird. Eine Teilung wird nicht zwischen Ost und West verlaufen, sondern zwischen der Demokratie und den Ideologisierten. In diesem Sinne wäre es vollkommen falsch nun auf bestehenden Trümmern etwas neues bauen zu wollen. Lasst die Verursacher erst einmal ihre angerichteten Hinterlassenschaften beseitigen.

So endet der Zeitung – Artikel mit folgenden Sätzen: „Und aus der hintersten Zuhörerreihe erklingt die Internationale. Ein Handy-Rufton – nichts Ernstes.“ Womit wir dann auch wieder bei den Schiedskommissionen und dem Saarland angekommen wären. Fieg, als alter Hymnenspieler in den Hintergrund geschoben, der Maus zum Fraß? „Alles alte Kumpel“ fragten wir einst und darin lassen sich die Verbindungen zwischen der Bundesschiedskommission und denen der Länder spielend einbeziehen.

Hier der Artikel:

„Warum sind wir nicht attraktiv?“

Was blieb in der Linken vom politischen Erbe der WASG – der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit? Die Linken-Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst und Harald Weinberg zogen bei einer Podiumsdiskussion in Nürnberg Zwischenbilanz.

NÜRNBERG. Waren die Gewerkschafter und linken SPD-Mitglieder, die im März 2004 in Nürnberg ihre gegen die Arbeitsmarkt- und Sozialreformen von Rot-Grün gerichtete Initiative »Arbeit und soziale Gerechtigkeit« vorstellten, aus heutiger Sicht erfolgreich? »Es kommt darauf an, nach welchen Maßstäben man Erfolg misst«, sagt Klaus Ernst, der damals dabei war. Das Parteiensystem hat man spätestens mit der Fusion von WASG und PDS zur Linkspartei kräftig aufgemischt. In der öffentlichen Debatte sind die Propagandisten des Neoliberalismus in die Defensive geraten. »Selbst die FDP hat an einem Dreikönigstreffen über Sozialpolitik diskutiert«, sagt Ernst. Aber haben sich die Verhältnisse verändert? Nein, meint Ernst. »Die Lage ist viel dramatischer als 2004.« Mehr Leiharbeit, mehr befristet Beschäftigte, schlechtere Aussichten für die Rente, ungerechtere Vermögensverteilung.

Quelle: Klaus Ernst >>>>> weiterlesen

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Urheber Steindy (talk) 11:08, 4 June 2011 (UTC)

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Das Taschengeld im Bund

Erstellt von DL-Redaktion am 28. September 2012

Politiker- die Abzocker der Nation

Interessante Einblicke über die Nebenverdienste der Politiker aller Parteien finden wir auf der Website „Nebeneinkünfte Bundestag“. Diese Auflistung ist zwar ein wenig älter aber trotz alledem sehr aufschlussreich da sich Tendenzen immer nur sehr langsam verändern. Die Auflistung zeigt aber wie reichhaltig der Tisch des Staates für die Volkstreter gedeckt ist. Zu bedenken ist auch das die Richtigkeit der Angaben nicht komplett zu überprüfen sind, vor allen wenn es sich um Sponsorengelder der Lobbyisten handelt welche praktischer weise direkt auf Konten ins Ausland überwiesen werden könnten.

Wieviel verdienen die Bundestagsabgeordneten dazu?

Wie gezeigt wurde, ist diese Frage nicht präzise zu beantworten. Immerhin kann eine Aussage darüber getroffen werden, wieviel die Bundestagsabgeordneten mindestens dazu verdient haben. Im Jahr 2006 waren das 6.630.500 € und im Jahr 2007 6.149.500 €. Dies ist der Stand vom 8. Januar 2008: Da die Bundestagsabgeordneten drei Monate Zeit haben, dem Bundestagspräsidenten ihre Nebeneinkünfte zu melden, werden sich die Zahlen für 2007 bis zum 1. April 2008 weiter erhöhen.

FDP 431.000 € 364.000 €
CDU/CSU 3.241.500 € 2.962.500 €
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 84.500 € 3.000 €
SPD 2.647.000 € 2.600.500 €
DIE LINKE. 247.500 € 207.500 €
fraktionslos 12.000 € 12.000 €
Gesamt 6.663.500 € 6.149.500 €

Demnach verdienten CDU/CSU sowohl 2006 als auch 2007 von allen Fraktionen am meisten dazu, mit etwas Abstand gefolgt von der SPD. FDP, Linkspartei und die Grünen verdienen weniger. Natürlich ist diese Reihenfolge wenig überraschend, weil sie in etwa der Größe der Fraktionen entspricht. Deshalb müssen die Gesamt-Mindesteinkommen der Fraktionen mit der Zahl der Fraktionsmitglieder verrechnet werden.

Hier ein Auszug einiger „Spitzenleute“:

Peer Steinbrück (SPD): mind. 206.500 €
Leo Dautzenberg (CDU/CSU): mind. 167.500 € Anette Kramme (SPD): mind. 110.000 € Michael Glos (CDU/CSU): mind. 105.000 € Dr. Frank Steffel (CDU/CSU): mind. 96.000 € Dr. Gerd Müller (CDU/CSU): mind. 96.000 € Ilse Aigner (CDU/CSU): mind. 91.000 € Peter Hintze (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Barbara Hendricks (SPD): mind. 84.000 € Ursula Heinen-Esser (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Werner Hoyer (FDP): mind. 84.000 € Steffen Kampeter (CDU/CSU): mind. 84.000 € Julia Klöckner (CDU/CSU): mind. 84.000 € Eckart von Klaeden (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CDU/CSU): mind. 84.000 € Gudrun Kopp (FDP): mind. 84.000 € Sigmar Gabriel (SPD): mind. 84.000 € Dr. Helge Braun (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Ralf Brauksiepe (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Maria Böhmer (CDU/CSU): mind. 84.000 € Daniel Bahr (Münster) (FDP): mind. 84.000 € Rainer Brüderle (FDP): mind. 84.000 € Ernst Burgbacher (FDP): mind. 84.000 € Hartmut Koschyk (CDU/CSU): mind. 84.000 € Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU): mind. 84.000 € Enak Ferlemann (CDU/CSU): mind. 84.000 € Alexander Dobrindt (CDU/CSU): mind. 84.000 € Hermann Gröhe (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Hermann Kues (CDU/CSU): mind. 84.000 € Prof. Dr. Annette Schavan (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Andreas Scheuer (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Wolfgang Schäuble (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Norbert Röttgen (CDU/CSU): mind. 84.000 € Katherina Reiche (Potsdam) (CDU/CSU): mind. 84.000 € Christian Schmidt (Fürth) (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Kristina Schröder (Wiesbaden) (CDU/CSU): mind. 84.000 € Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Guido Westerwelle (FDP): mind. 84.000 € Dr. Max Stadler (FDP): mind. 84.000 € Dr. Ole Schröder (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Peter Ramsauer (CDU/CSU): mind. 84.000 € Thomas Rachel (CDU/CSU): mind. 84.000 € Lars Lindemann (FDP): mind. 84.000 € Dr. Thomas de Maizière (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Ursula von der Leyen (CDU/CSU): mind. 84.000 € Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP): mind. 84.000 € Rüdiger Kruse (CDU/CSU): mind. 84.000 € Jan Mücke (FDP): mind. 84.000 € Andrea Nahles (SPD): mind. 84.000 € Cornelia Pieper (FDP): mind. 84.000 € Hans-Joachim Otto (Frankfurt) (FDP): mind. 84.000 € Dirk Niebel (FDP): mind. 84.000 € Bernd Neumann (Bremen) (CDU/CSU): mind. 84.000 € Thomas Kossendey (CDU/CSU): mind. 84.000 € Dr. Christoph Bergner (CDU/CSU): mind. 84.000 € Franz-Josef Holzenkamp (CDU/CSU): mind. 69.000 € Martin Burkert (SPD): mind. 54.000 € Klaus Ernst (DIE LINKE.): mind. 54.000 € Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU): mind. 49.000 € Norbert Schindler (CDU/CSU): mind. 47.000 € Johannes Röring (CDU/CSU): mind. 43.000 € Jürgen Klimke (CDU/CSU): mind. 42.000 € Ullrich Meßmer (SPD): mind. 42.000 € Dr. Max Lehmer (CDU/CSU): mind. 42.000 € Monika Grütters (CDU/CSU): mind. 42.000 € Dorothee Bär (CDU/CSU): mind. 42.000 € Christian Lindner (FDP): mind. 42.000 € Dr. Georg Nüßlein (CDU/CSU): mind. 42.000 € Dr. Philipp Murmann (CDU/CSU): mind. 42.000 € Michael Groschek (SPD): mind. 42.000 € Ute Granold (CDU/CSU): mind. 38.500 € Dr. Michael Fuchs (CDU/CSU): mind. 38.500 € Hans-Georg von der Marwitz (CDU/CSU): mind. 37.000 € Wolfgang Bosbach (CDU/CSU): mind. 36.500 € Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP): mind. 33.000 € Lena Strothmann (CDU/CSU): mind. 26.000 € Rainer Erdel (FDP): mind. 24.500 € Harald Leibrecht (FDP): mind. 24.000 € Armin Schuster (CDU/CSU): mind. 24.000 € Judith Skudelny (FDP): mind. 24.000 € Werner Dreibus (DIE LINKE.): mind. 24.000 € Dr. Heinz Riesenhuber (CDU/CSU): mind. 22.000 € Kai Wegner (CDU/CSU): mind. 21.000 € Rudolf Henke (CDU/CSU): mind. 21.000 € Michael Frieser (CDU/CSU): mind. 19.000 € Carl-Ludwig Thiele (FDP): mind. 19.000 € Michael Hennrich (CDU/CSU): mind. 19.000 € Dr. Rolf Koschorrek (CDU/CSU): mind. 18.500 € Josef Rief (CDU/CSU): mind. 18.000 € Dr. Matthias Miersch (SPD): mind. 16.000 € Heinz-Peter Haustein (FDP): mind. 14.000 € Georg Schirmbeck (CDU/CSU): mind. 14.000 € Eduard Oswald (CDU/CSU): mind. 14.000 € Dr. Karl Lauterbach (SPD): mind. 14.000 € Dr. Egon Jüttner (CDU/CSU): mind. 14.000 € Patrick Döring (FDP): mind. 14.000 € Heinz Peter Wichtel (CDU/CSU): mind. 14.000 € Willi Zylajew (CDU/CSU): mind. 13.000 € Ruprecht Polenz (CDU/CSU): mind. 13.000 € Peter Bleser (CDU/CSU): mind. 12.000 € Astrid Grotelüschen (CDU/CSU): mind. 12.000 €  Sabine Zimmermann (DIE LINKE.): mind. 12.000 € Caren Lay (DIE LINKE.): mind. 12.000 € Dr. Johann Wadephul (CDU/CSU): mind. 12.000 € Peter Beyer (CDU/CSU): mind. 12.000 € Karl Holmeier (CDU/CSU): mind. 12.000 € Jutta Krellmann (DIE LINKE.): mind. 12.000 € Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE.): mind. 12.000 € Eberhard Gienger (CDU/CSU): mind. 12.000 € Dr. Stefan Ruppert (FDP): mind. 12.000 € Jürgen Hardt (CDU/CSU): mind. 12.000 € Torsten Staffeldt (FDP): mind. 12.000 € Alexander Süßmair (DIE LINKE.): mind. 12.000 € Dr. Jan-Marco Luczak (CDU/CSU): mind. 12.000 € Kirsten Lühmann (SPD): mind. 12.000 € Alexander Ulrich (DIE LINKE.): mind. 12.000 € Johannes Selle (CDU/CSU): mind. 12.000 € Dr. Martin Schwanholz (SPD): mind. 12.000 € Ewald Schurer (SPD): mind. 12.000 € Norbert Brackmann (CDU/CSU): mind. 12.000 € Erwin Rüddel (CDU/CSU): mind. 12.000 € Helga Daub (FDP): mind. 12.000 € Ulrich Maurer (DIE LINKE.): mind. 12.000 € Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU): mind. 12.000 € Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE.): mind. 8.000 € Joachim Poß (SPD): mind. 7.000 € Joachim Spatz (FDP): mind. 7.000 € Johannes Singhammer (CDU/CSU): mind. 7.000 € Michael Schlecht (DIE LINKE.): mind. 7.000 € Carsten Schneider (Erfurt) (SPD): mind. 7.000 € Dr. Valerie Wilms (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): mind. 7.000 € Dr. Birgit Reinemund (FDP): mind. 7.000 € Eckhardt Rehberg (CDU/CSU): mind. 7.000 € Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): mind. 7.000 € Dr. Heinrich Leonhard Kolb (FDP): mind. 7.000 € Dr. h.c. Jürgen Koppelin (FDP): mind. 7.000 € Edelgard Bulmahn (SPD): mind. 7.000 € Angelika Krüger-Leißner (SPD): mind. 7.000 € Katja Kipping (DIE LINKE.): mind. 7.000 € Marco Buschmann (FDP): mind. 7.000 € Dr. Stephan Harbarth (CDU/CSU): mind. 7.000 € Klaus-Peter Flosbach (CDU/CSU): mind. 7.000 € Max Straubinger (CDU/CSU): mind. 7.000 € Marco Bülow (SPD): mind. 7.000 € Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU/CSU): mind. 7.000 € Philipp Mißfelder (CDU/CSU): mind. 7.000 € Franz Obermeier (CDU/CSU): mind. 7.000 € Dr. Martin Lindner (FDP): mind. 7.000 € Patrick Meinhardt (FDP): mind. 7.000 € Sibylle Laurischk (FDP): mind. 6.000 € Michael Kauch (FDP): mind. 4.500 € Sahra Wagenknecht (DIE LINKE.): mind. 3.500 € Dr. Günter Krings (CDU/CSU): mind. 3.500 € Sonja Amalie Steffen (SPD): mind. 3.000 € Dr. Michael Meister (CDU/CSU): mind. 2.000 € Dr. Daniel Volk (FDP): mind. 1.000 € Daniela Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): mind. 1.000 € Jens Spahn (CDU/CSU): mind. 1.000 € Thomas Silberhorn (CDU/CSU): mind. 1.000 € Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): mind. 1.000 €

Nicht überraschend: Die LINKEN Sozialisten verdienen mehr als die GRÜNEN ! In der Zeit wo durch Nebentätigkeiten Geld verdient wird, verbleibt weniger Zeit für die eigentliche Aufgabe.

Fotoquelle:

Quelle http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg
Urheber Friedrich.Kromberg
Potograpo: W.J.Pilsak

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Der König ist tot,

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juni 2012

…es lebe Klaus-Bernd!!

Datei:Katja Kipping Bernd Riexinger Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Jetzt aber einmal ganz klaus ernst! Haben wir nicht gestern die wahrscheinlich erste wirkliche freie Wahl in der LINKEN gesehen? Das ganze drumherum wie das zurückziehen von Kandidaturen, die Seilschaften, das ziehen an Strippen, das alles ist Politik. So wie sie leibt und lebt. Wie vielfach auch im wirklichen Leben, entscheidend ist nicht das Wissen oder Können des Einzelnen, sondern viel wichtiger ist,  wen er kennt und betören kann. Auch in einer LINKEN Partei !!

Die Wahl von zwei, in der Öffentlichkeit doch ziemlich unbekannten Personen ist hier Teil eines Kalkül, fällt doch so kaum auch nur die Andeutung eines Schatten auf die wirklichen Drahtzieher im Hintergrund, welche so die Möglichkeit haben ohne in die persönliche Haftung genommen zu werden, bei von diesen erwarteten erneuten Versagen, als rettende Engel einzufliegen.

Und hier fängt es erneut an zu stinken denn der Verlierer gestern war trotzdem die Demokratie da die Streitenden in der Partei die Oberhand behalten haben. Die eindeutigen Gewinner waren die Strömungen vor welchen die Delegierten eingeknickt sind. Die Masse hat nachgegeben um den Strömungen mehr Raum zu geben. Entscheidend für den Erfolg oder Misserfolg des Duo Kipping/Riexinger und ihrer Mannschaft wird sein, ob es ihnen gelingen wird die Strömungen außer Gefecht zu setzen. Das ist der Maßstab und wird die einzige Chance sein, das Überleben der Partei zu sichern. Ob sie dafür auch die Rückendeckung derer erhalten die sie nun in diese Position gedrängt haben, wird sich schon in nächster Zukunft entscheiden.

Dazu gehört auch das Gregor Gysi seiner jetzt eingeschlagenen Linie treu bleibt. Eine einzige Rede, wie jetzt auf dem Parteitag gehalten wird nicht ausreichend sein die Partei zu befrieden. Sprach er doch einen entscheidenden Punkt an wenn er sagte: „Aber in unserer Fraktion im Bundestag herrscht auch Hass. Und Hass ist nicht zu leiten“. „Seit Jahren befinde ich mich zwischen zwei Lokomotiven, die aufeinander zurasen“, schimpfte er. „Das ist für mich ein pathologischer Zustand.“ Genau das ist der Punkt und dieser sollte vertieft werden. Hass herrscht nicht nur in der relativ kleinen Gruppe der Fraktion. Hass herrscht im besonderen und dieses von Gründung der Partei an in einem viel größeren Ausmaß an der Basis. Diesen Hass wollte man über weltfremde Schiedskommissionen befrieden in dem man wahllos beliebige Gruppen oder Einzelpersonen ausschloss.

Durch solche Taten lässt sich, wie es sich wieder einmal erwiesen hat auf Dauer keine Gemeinschaft bilden, da solch ein Vorgehen dem Zufall Türen und Tore öffnet. Das säen von Zwietracht war kurzfristig erfolgreich, sucht sich aber wie im täglichen Leben auch immer wieder neue Opfer, da diese Taten belohnt wurden. Wie heißt es so schön: „Man hat vielfach die Böcke zu Gärtnern gemacht“. Vielleicht auch die Masse kurzfristig ruhig gestellt. Der Erfolg des Schweigens ist aber an den Wahlergebnissen abzulesen. Vielleicht sollte man sich hier einmal entsprechend beraten lassen ! Der Weg des geringsten Widerstand ist meistens nicht der Beste.

Auffällig die Ähnlichkeit des Bernd Riexinger mit Klaus Ernst. Ein wenig ruhiger nicht so polternd, gesitteter. Seine Rede glich die einer Gewerkschaftsrede, laut und zum Kampf bereit.  Er geißelt Lohndumping, die Ausbeutung der Schlecker-Frauen, der Putzfrauen und Lkw-Fahrer. Was heute Leiharbeiter seien, sind früher die Tagelöhner gewesen. Die West Delegierten jubeln und die des Ostens reagieren verhalten. Innerhalb einer Partei sind aber auch andere Themen dringend gefragt! Nur über Arbeit und Lohn kann eine Partei nicht punkten. Aber dafür hat man dann wieder eine Sahra und einen Oskar ?

„Während der Westen die Wahl als einen Erfolg deutet, soll es im Osten brodeln. Die „Ich-AG Kipping“ habe de facto Bartschs Chancen zerstört, heißt es dort. Besonders regt die Ost-Realos auf, das Schwabedissen so kurzfristig ihre Kandidatur zurückzog. Man argwöhnt, dass das strömungsunabhängige Frauenduo nur ein Trick war, damit am Ende das Lafontaine-Lager bekommt, was es wollte: Kipping und Riexinger. Und auf keinen Fall Bartsch. Das klingt nicht so, als wäre mit dieser Führung der Kleinkrieg beendet“ schreibt die TAZ heute..

So schwankt die Stimmung bei den Ostdeutschen  kurz nach der Wahl zwischen Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit. Riexinger kennt dort niemand, und er ist dort als Gewerkschafter nur eine Kopie des umstrittenen und erfolglosen Ex-Parteichefs Klaus Ernst, eingesetzt von Lafontaine, heißt es. „Das ist nicht, was ich mir gewünscht habe“, sagte der sachsen-anhaltinische Fraktionschef Wulf Gallert. Riexinger sei vor allem mit der Funktion aufgestellt worden, um Bartsch zu verhindern.  „Von einem Aufbruch kann man nicht ausgehen“, zweifelte er.

Da können wir davon ausgehen das auch mit dieser Wahl die Probleme innerhalb der Partei nicht gelöst werden. Vor allen haben wir bislang nicht feststellen können dass die Partei zur Lösung all ihrer Probleme ein tragfähiges Konzept vorweisen kann. Was wir sehen ist und bleibt die Verabreichung von immer neuen Medikamenten. Der Patient bleibt Versuchsobjekt. Zwecks Heilung wird aber manchmal eine Operation unausweichlich sein.

[youtube 6Oh4Q2KbSPo]

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LINKE versinkt im Chaos

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2012

Ernst verkauft Friede, Freude, Eierkuchen

Die Aussage des Klaus Ernst am Dienstagabend nach der Krisensitzung vor der Presse, hörte sich sehr nach Friede, Freude, Eierkuchen an. Doch wie heute in der Presse verbreitet wird herrscht vor allen Dingen beim Landeschef von Mecklenburg – Vorpommern Steffen Bockhahn aufgrund der Sprachregelung Fassungslosigkeit: „ Das war anders abgesprochen. Es gab keine breite Zustimmung. Das ist gelogen.“ Ebenfalls Halina Wawzyniak lässt heute in der TAZ verlauten: “ Seit wann ist es breite Zustimmung, wenn die meisten Westlandesverbände dazu ja sagen und die meisten Ostlandesverbände nein?“

So wirbt der amtierende Parteichef Klaus Ernst offensiv für die Rückkehr Lafontaines an die Spitze. Er will für ihn gern auf eine neue Bewerbung verzichten und sieht in der Linken eine klare Mehrheit für Lafontaine. Eine Urabstimmung würde „so eindeutig für Oskar Lafontaine ausgehen wie fast keine andere Abstimmung außer vielleicht die über unser Programm. Da hatten wir 96 Prozent Zustimmung“, sagte Ernst am Mittwoch im Deutschlandfunk.

Wulf Gallert, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, äußerte sich auf Facebook empört: „Klaus Ernst schießt heute den Vogel ab. Er sagt nun, dass Lafontaine in einer Urabstimmung klar die Mehrheit bekommen würde. Er hat die beantragte Urabstimmung dazu massiv verhindert.“ Wenn er jetzt behaupte, dass Lafontaine bei einer Mitgliederbefragung klar eine Mehrheit bekommen würde, dann sei das „eine so bodenlose Frechheit, dass es mir die Sprache verschlägt“.

Der weil hat sich wie zu lesen ist, auch Gregor Gysi hinter den Vorschlag Lafontaine wird Parteichef und Bartsch Geschäftsführer, gestellt. Dieser Vorschlag wird aber nicht nur von den beiden Kontrahenten Lafontaine und Bartsch nicht akzeptiert werden können, sondern er wird auch aufgrund der verschiedenen Ansichten über die zukünftige Richtung der Partei nicht wirklich empfehlenswert sein.

Wer auch wird sich, als Mensch mit ein wenig Rückgrat hinter den Vorschlag des Despoten Lafontaine stellen, welcher die Partei wie seinen Privatbesitz, Sahra Wagenknecht, regieren möchte.  Alles aus einer Hand. „Alles alte Kumpel“ wäre hier das immer wieder kehrende alte Motto auf das wir so oft hingewiesen haben! Da werden an der „Lafontaine Börse“ Personen wie folgt gehandelt: Maurer als Geschäftsführer, Bierbaum als Schatzmeister (zum vertuschen der Saar-Kassen Unregelmäßigkeiten? ), Wagenknecht Fraktionsvorsitzende und auch für einen Kreide fressenden Ernst wird sich noch etwas finden lassen. Weitere Namen werden mit Sicherheit folgen.

Im Saarland kündigte Lafontaine kürzlich per Pressebericht bereits an, in Zukunft nur noch  Kandidaten als Mandats-Bewerber zu akzeptieren welche von ihm persönlich für gut geheißen werden. Soviel Selbstgerechtigkeit in einer sich pluralistisch nennenden Partei ist an und für sich für einen Normal-Denkenden unmöglich. Warum es für solch einen politischen Unsinn keinen Parteiausschluss gibt ist auch nur den Insidern bekannt und ein direkter Hinweis darauf, dass die Schiedskommissionen bereits von einer langen Hand manipuliert werden. Wie lange wollen sich tausende von Mitglieder von einigen wenigen Verrückten noch durch den Dreck ziehen lassen?

Dabei wäre eine Spaltung der Partei, zurück zu den Wurzeln vielleicht sogar die einzige Überlebenschance. Da sich die meisten Realisten im Westen dem Osten anschließen würden, blieben im Westen die K-Gruppen mit ihren 1,5 % Wahlerfolgen in den Startlöchern zurück. Das wäre letztendlich immer noch besser als sich vom schlechten Stil Lafontaines erpressen zu lassen. Dieser hat die jetzige Eskalation aus taktischen Erwägungen einer hinhalte Strategie bewusst so herbeigeführt um letztendlich für sich die Oberhand zu behalten. Dieses geschieht nicht zum Wohle dieser Partei sondern einzig der Stärkung seines Ego.

Hier ein Interview zur Lage der Partei von Wulf Gallert:

„Ich habe in der Linkspartei schon Schlimmeres erlebt“

Wulf Gallert kritisiert Lafontaines „patriarchale Vorstellungen von der Partei“

taz: Herr Gallert, Oskar Lafontaine will Parteichef werden, wenn es keine Konkurrenzkandidatur gibt. Was halten Sie davon?

Wulf Gallert: Ich habe damit zwei Probleme. Wer Parteivorsitzender werden will, von dem verlange ich eine Analyse unserer Situation. Wir haben in zwei Jahren die Hälfte unserer Wähler und sogar noch mehr Zustimmung in der Bevölkerung verloren. Welche strukturellen Ursachen hat das? Dazu höre ich weder von Oskar Lafontaine noch von Klaus Ernst Grundlegendes.

Lafontaine will klaren Oppositionskurs …

Mit der Ansage „Kurs halten, keine Debatten, eine möglichst stromlinienförmige Partei“ sind wir doch gescheitert. Mein Vorbehalt gegen Lafontaines Kandidatur ist: Es fehlt eine vernünftige Problemanalyse. Einige scheinen der Meinung zu sein, dass alles in Ordnung war, außer dass Oskar Lafontaine nicht Parteivorsitzender war. So geht es nicht. Sahra Wagenknecht hat zum Beispiel gesagt, dass unsere Partei nicht mehr zu erkennen ist, weil es unterschiedliche Vorstellungen über die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns gibt. Das ist mir zu oberflächlich. Und: Zeitgleich mit der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein und in NRW haben wir bei den Kommunalwahlen in Thüringen einen historischen Erfolg erzielt. Das wird überhaupt nicht thematisiert.

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Tür auf, Mist raus !

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Mai 2012

 Die Vorstände haben nur gelacht.

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Die Überschrift über diese Kolumne dürfte auch am Sonntagabend seine Gültigkeit nicht verloren haben, folgt man den letzten Wasserstandmeldungen über den Wahlausgang in NRW.  Das Wasser könnte auch dort eine große Rolle spielen, glauben wir der Erzählung aus dieser Kolumne.

Dort wird von einer Tagung des Linken-Vorstand berichtet, hinter verschlossenen Türen. Klaus Ernst hat gesagt, dass die Kollegen sich zur Lage der Partei ein Schwimmbad vorstellen sollen: Ins Becken wurde so lang rein gepinkelt, dass es stinkt. Es werde aber nicht bloß gepinkelt, sondern vom Dreimeterbrett und dazu sei dann noch die Presse geladen worden.

Die Vorstände haben nur gelacht.

Aber überlegen wir kurz, war das Gesagte falsch? Nein mit Sicherheit nicht! Er hat nur vergessen ein entscheidendes Details zu erwähnen: Er selber stand mit Oskar Lafontaine auf diesen Dreimeterbrett und ihr großes Problem war die Windrichtung nicht beachtet zu haben. Bevor das Wasser den Pool erreichen konnte, lief es erst an ihren Körpern hinunter. Darum stinkt heute nicht nur das Becken.

So glauben wir denn dass die 13,2 Millionen Wahlberechtigten am Sonntag entsprechend abstimmen werden. Bestätigen sie die letzten Prognosen wird die Partei die LINKE nicht über 3,5 % bis 4 % hinauskommen. Spätestens dann wird es am Sonntagabend in Berlin heißen: „Tür auf, Mist raus“

Und wenn nicht, folgen wir dem Spruch: „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

Der Parteivorsitzende Klaus Ernst hat eine Angewohnheit, die ihn erklärt: Wenn er im Sommer in seiner Tiroler Almhütte ist, lässt er den Tag über gern die Tür offen stehen.

Es ist nicht so, dass Klaus Ernst vor seiner Zeit bei der Linkspartei als Almöhi gelebt hat. Aber früher war er IG-Metaller in Schweinfurt. Da konnte er poltern, alles bei offener Tür. Verlor man, etwa im Fall der 2003 gefeuerten Näherinnen in Mellrichstadt und Schwarzach, standen alle zusammen.

Nun aber läuft Klaus Ernst alleine im Reichstag auf und ab, der weite Flur der Fraktionsetage, Handy am Ohr. Er telefoniert. Und telefoniert. Ich warte mit Ernsts Pressesprecher. Ist wohl Lafontaine dran? Der Sprecher schweigt. Ernst telefoniert. Telefoniert. „Vielleicht doch Lafontaine“, meint der Sprecher. Irgendwann kommt Ernst. Lafontaine? „Sag ich nicht“, sagt Ernst.

Und das zeigt jetzt, dass er in Berlin ist. Wo man höchstens gezielt verrät, mit wem man telefoniert hat. Wo man die Türen zu macht. Wir sitzen an einem Tresen auf der Fraktionsetage. Das Seltsame an dem Tresen ist, dass es keinen Barkeeper gibt, keinen Zapfhahn, keine Espressomaschine. Nichts. Klaus Ernst knackst mit den Fingern.

„Mensch ist man woanders“

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Medienschelte von LINKS

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Mai 2012

Parteien, die nicht gestalten wollen, haben keinen Sinn

File:Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 03.jpg

Hat er sich diesmal vielleicht den falschen Gegner ausgesucht? Ausgerechnet Klaus Ernst hat jetzt  bei der parteinahen Zeitung „neues Deutschland“ die Zensur gewittert, da ihm diese den Abdruck eines Artikels zurückgewiesen haben. Ja, die Partei versteht es sehr wohl sich immer wieder neue Gegner zu verschaffen. Eine Zeitung mehr auf die Schiene der neoliberalen Presse?

Ich lasse mich von niemanden zensieren soll er erklärt haben und hat deswegen den nicht veröffentlichen Artikel auf seiner Internetseite eingestellt. Dort schreibt er also folgendermaßen:

Mit dem „Neuen Deutschland“ war für diesen Samstag (28.4.2012) auf meine Initiative hin ein Artikel zum Umgang mit den Piraten vereinbart. Weil ich der Ansicht bin, dass man als Vorsitzender der LINKEN über die Piraten nicht schreiben kann, ohne über die eigene Partei, ihre Lage und ihre Richtung zu reden, habe ich einen Text geschrieben, in dem ich auch eine strategische Grundausrichtung für die Partei DIE LINKE skizziert habe, die ich als Dreh- und Angelpunkt unserer Beurteilung der weiteren Schritte der Piratenpartei sehe – einer Partei, die selbst nach Einschätzung ihrer Spitzenvertreter noch nach ihrer Richtung sucht. Das „Neue Deutschland“ wollte diesen Artikel wegen des Inhalts nicht abdrucken. Weil ich mich von niemandem zensieren lasse, gebe ich den Text an dieser Stelle ungekürzt zur Kenntnis. Ich würde mich selbstverständlich freuen, wenn er geteilt und rege diskutiert wird:

Mein Schlüsselerlebnis mit den Piraten fand auf einer Podiumsdiskussion statt. Dort sagte der Chef der Piraten, Sebastian Nerz, es sei nicht die Aufgabe von Politik, Gesellschaft zu gestalten. Dieser Satz erklärt vieles von der inhaltlichen Unbestimmtheit, mit der die Piraten gegenwärtig durch die politische Landschaft segeln. Was Herr Nerz da sagt, heißt ja, es ist kein Zufall, dass niemand weiß, was die Piraten wollen, sondern Absicht. Dennoch sind wir gut beraten, den Erfolg dieser Formation ernst zu nehmen, weil er ein Warnsignal für die Parteienverdrossenheit in der Bevölkerung ist. Der Erfolg der Piraten ist darauf zurück zu führen, dass in den Parlamenten ständig eine Mehrheit gegen den Willen der Mehrheit in der Bevölkerung entscheidet. Und wenn dann noch eine Partei wie DIE LINKE durch permanente Personaldebatten dafür sorgt, dass ihre durchaus konkreten Alternativen zu den Zumutungen des Finanzmarktkapitalismus kaum noch wahrgenommen werden, dann wird der Raum für eine neue Formation des Protests natürlich frei. Dennoch halte ich daran fest: Eine Partei, die dauerhaft Kräfteverhältnisse ändern will, muss einen über ihre schiere Existenz hinausgehenden Sinn haben. Für die Piraten wie für alle anderen Parteien gilt: Personalquerelen und Selbstbeschäftigung sind Ersatzhandlungen für die solidarische Verständigung über den eigenen Kurs.

Ich habe nicht vor, den Piraten öffentlich Ratschläge zu geben, die immer auch Schläge sind und beschreibe die Sinnfrage deshalb amBeispiel unserer Partei. DIE LINKE hat den Sinn, für Arbeit, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie einzutreten. Unser Erfolgskriterium ist, ob es uns gelingt, die Lebensverhältnisse von  Arbeitnehmer/innen, Rentner/innen, Erwerbslosen, Kleinunternehmer/innen und ihrer Familien positiv zu verändern. Im Rahmen dieses Konsenses befindet sich unsere Partei mitten in einem Prozess der strategischen Verständigung über ihren Kurs. Viele erwarten vom Göttinger Parteitag einen neuen Aufbruch für DIE LINKE und projizieren diese Erwartung auf die Frage, wer die Partei führt. Ein neuer Aufbruch beginnt aber mit einer Idee davon, warum es im Zeitalter der Umbrüche, die auf das Scheitern des Neoliberalismus folgen, eigentlich eine LINKE geben muss.

Die globale Banken- und Wirtschaftskrise entfaltet mittelfristig für die Weltgesellschaft keinen geringeren Veränderungsdruck als die Atomkatastrophe von Fukushima, weil sie im selben Maß die Folgen einer falschen Form des Wirtschaftens, Arbeitens und Verteilens vor Augen führt. Zentral ist die Erkenntnis, dass die europäische Bankenkrise in einen fundamentalen Angriff auf Demokratie und Sozialstaatlichkeit in Europa mündet, der die Lebenschancen der Mehrheit bedroht, und die Chancen dieser Mehrheit, ihre Interessen im politischen Raum Geltung zu verschaffen entscheidend beschneidet. Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung. DIE LINKE behält in dieser Situation ihreExistenzberechtigung nur als das, was sie von Anfang an war: als antineoliberale Sammlungsbewegung, die sich als Motor und Multiplikator der sozialen Interessen und Kämpfe dieser Mehrheit begreift. Diese Haltung ermöglicht es uns, in der Tradition der europäischen Arbeiter/innenbewegung ein einfaches Programm der Krisenabwehr für die Mehrheit zu formulieren: Nein zu Lohnkürzungen, Nein zu Rentenkürzungen, Nein zur Kürzung von Sozialleistungen, Nein zur Macht der Banken über die Staaten! Ja zu gerechten Löhnen, Ja zuarmutsfesten Renten, Ja zu höheren Steuern für Reiche, kurzum: Ja zu einem Europa, in dem die Mehrheit wieder den aufrechten Gang erlernt! Ein neuer Aufbruch für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, für Frieden und Demokratie liegt vor uns. Auf geht’s!

P.S.: Und über die Piraten reden wir wieder, wenn wir wissen, ob ihre Flotte in diese Richtung segeln

Quelle: Klaus Ernst Mdb

Auf geht’s, sagen wir. Machen wir so weiter wie in den letzten Jahren in denen wir soooo viel erreicht haben. 76 Abgeordnete im Bundestag und zusätzlich viele Abgeordnete in den verschiedensten Landes Parlamenten sagen: „Nein zu Lohnkürzungen, Nein zu Rentenkürzungen, Nein zur Kürzung von Sozialleistungen, Nein zur Macht der Banken über die Staaten!“ und haben im Ergebnis die eigene Versorgung abgesichert. Für den Bürger: Nichts !!!

Auf ging es bei Gründung der Partei, nun geht es nur noch Bergab! Bald wird man von der LINKEN gleich der BILD reden. Wer mit der LINKEN im Aufzug nach oben fährt – fährt auch mit ihr wieder nach unten.

Das schreibt der Spiegel:

Medienschelte bei der Linken

Ihr seid so böse!

Zensur, das ist ein schwerer Vorwurf gegen das „Neue Deutschland“. Es ist vor allem ein Vorwurf, der in einem Land, das die Meinungsfreiheit im Grundgesetz zu einem hohen Gut erklärt, wohl überlegt sein sollte.
War es bei Klaus Ernst aber nicht, allein schon seine Wortwahl ist falsch. Die Zeitung erklärte den Konflikt mit dem Parteichef in ihrer Montag-Ausgabe folgendermaßen: Ernst habe eine Gastkolumne angeboten, in der er sich mit der Piratenpartei auseinandersetzen wollte. In dem Text, den Ernst an die Redaktion geschickt habe, seien die Piraten dann „aber nur der Aufhänger“ gewesen, „ansonsten erzählte der Autor dies und das über die eigene Partei“. Daraufhin habe die Redaktion Kürzungen vorgeschlagen, aber Ernst habe abgelehnt – Kürzungen oder Änderungen von Gastbeiträgen sind Alltag in Redaktionen und gehören zum Geschäft. „Wir sollten den Text wie eingereicht drucken oder gar nicht“, heißt es im „Neuen Deutschland“.

Tatsächlich geht es in dem Beitrag von Ernst kaum um die Piraten. Er habe nicht vor, den Piraten Ratschläge zu erteilen, schreibt er darin und wendet sich seiner eigenen Partei und der Frage zu, warum es eine Linke geben müsse: „Nein zu Lohnkürzungen, Nein zu Rentenkürzungen, Nein zur Kürzung von Sozialleistungen, Nein zur Macht der Banken über die Staaten!“

Die Zeitung entschied sich gegen den Abdruck. Ein Schritt, mit dem Ernst offenbar nicht gerechnet hatte, schließlich ist das sozialistische „Neue Deutschland“ eine parteinahe Zeitung, die immer noch als inoffizielles Sprachrohr der Linken gilt.

Ernsts Zensur-Vorwurf offenbart erneut das schwierige Verhältnis der Linken zu den Medien. Dass sich der Ärger jetzt ausgerechnet gegen das parteinahe „Neue Deutschland“ richtet, macht das bizarre Journalismusverständnis mancher Genossen nur um so deutlicher.

Quelle: Spiegel-online >>>>> weiterlesen

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Linkes Dossier aus Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Januar 2012

„Spalten“, „Mandate aberkennen“

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Andere Mitglieder wird die Linke in Bayern nicht bekommen

Wie schreibt der FOCUS : „Spalten“, „Mandate aberkennen“, „als Lügnerin brandmarken“, wir von DL fügen hinzu „Wahlen manipulieren“, „Menschen durch verachtenswerte Anwälte oder Ärzte für nicht Zurechnungsfähig erklären“, und , und, und die Liste des Machtkampfes ist weder etwas Neues, wie es von der Presse aus Bayern suggeriert wird, sondern diese Machenschaften sind seit Bestehen in der Partei DIE LINKE Gang und Gebe.

Dieses ist auch keine Kampf von irgendwem gegen die  Strömung der AK, sondern ein beständiger Schlagabtausch zwischen mehreren Strömungen innerhalb der Partei um Meinungshoheiten, ebenfalls seit Gründung der Partei. Fakt ist einfach das in jeder dieser Gruppierungen unpolitische Elemente Positionen besetzen, welchen die Mitarbeit in einer Partei einzig der persönlichen Vorteilnahme dient. Das jetzt wiedereinmal die Person des Klaus Ernst in den Blickpunkt gerückt wird weist darauf hin das dieser bereits des öfteren unliebsam in Erscheinung getreten ist, wie wir in dem Artikel „Ein linkes Ernst Problem“ zu berichten wussten.

Wehret den Anfängen wäre eine Maxime gewesen, welche von der Führungsebene der Partei hätte ausgehen müssen. Wehret den Anfängen musste es schon bei den hier auf DL dokumentieren und aufgedeckten Vorkommnissen in NRW, dem Saarland oder RLP heißen und die parteiinternen Lumpereien in Bayern  wären sehr wahrscheinlich gar nicht erst entstanden. Hier müssen wir dann wieder den bekannten Spruch von Gorbatschow zitieren: „Wer zu spät kommt den bestraft das Leben“. So ist es schon bezeichnend das auch Gesellschaftsformationen wie Parteien erst dann Reaktionen zeigen wenn angehäuftes Denkkapital restlos verschleudert wurde.

Grundsätzlich soll „der Personenkreis als sinister und verschlagen dargestellt werden“, zitiert der FOCUS aus dem vierseitigen Dossier. Man solle den Jugendverband isolieren, da eine Übernahme aussichtslos erscheint“. In einem nächsten Schritt müssten dann „bekannteren Agitatoren“ über „eine Satzungsänderung Mandate und sonstige Sonderämter in der Partei aberkannt werden“. Kreisverbände, die den Kritikern zugerechnet werden, sollten gespalten und dann von „treuen Nachbarkreisverbänden finanziell und organisatorisch“ abhängig gemacht werden.

Ja, so wird in der LINKEN gearbeitet, das ist LINKE Politik ! Punkt aus !

Dossiers aus dem Landesverband Saarland oder NRW wurden nicht ernstgenommen ! Hier nur einige Beispiele:
„Stimmte Oskar ungültig ab?“, „Rufmord an der Saar“ „Wahl in Saarlouis-III“, „Saar Stalinismus pur“ oder auch „das östliche Saarland“. Nur alleine über den Landesverband des Saarlandes liegen hier über 100 verschiedene Berichte in welchen von Manipulationen berichtet wird vor. Aus RLP und NRW das gleiche wobei die Aussagen aus dem KV Warendorf nicht alleine und nur als Beispiel stehen sollen. In der Summe gesehen ein grandioses Versagen der Partei Führung einschließlich manipulierender Schiedskommissionen in den Ländern sowie des Bundes.

Da darf sich dann niemand mehr wundern wenn der Kessel überkocht. Untätigkeit beinhaltet auch Unfähigkeit! Wenn alten Seilschaften Vorrang eingeräumt wird erhalten wir die jetzt vorliegenden Ergebnisse und eine Denkmalspflege sollte nicht in Obrigkeitshörigkeit ausarten. Das negativ Beispiel der FDP mag zur Zeit noch nicht vollständig sein, denn wir werden erleben das, so wie in der LINKEN auch, dort noch nicht die letzte Strophe gesungen wurde.

Was aus Bayern zur Zeit berichtet wird ist Rufmord in seiner übelsten Form. Gerade so wie viele andere Noch – und Ehemalige – Mitglieder schon bekämpft wurden. Das innerhalb solcher Aktionen auch vor rassistischen Äußerungen nicht zurückgeschreckt wird, lässt sich vielfach belegen.

In diesen Zusammenhang möchten wir hier auch einmal anmerken das die Gruppe welche sich diesen LINKEN Begebenheiten nicht mehr beugen will im wachsen begriffen ist. Die Widerständler werden lauter, zahlreicher und mit Sicherheit nicht verstummen. Auch wurden uns Gerüchte zugetragen das sich in Bayern ein neuer Finanzskandal innerhalb der LINKEN anbahnt.

So fügen wir diesem Artikel auch gerne folgende Mail aus dem Saarland an, welche uns heute zu dem Thema erreichte:

—–Ursprüngliche Nachricht—–
Von:Initiative_Demokratie_und_Transparenz@gmx.de [mailto:Initiative_Demokratie_und_Transparenz@gmx.de]
Gesendet: Samstag, 21. Januar 2012 12:32
An: Initiative_Demokratie_und_Transparenz@gmx.de
Betreff: Dossier der Linken in Bayern

Liebe Pressevertreter,

glaubt ja nicht, dass das Dossier eine Ausnahme ist.

Was sich hier im Saarland (OSKAR-partei) zuträgt, entspricht den Vorgaben die aus dem Dossier aus Bayern hervor gehen.

An der Saar werden linke Kritiker für „krank“ erklärt. Bei Versammlungen so attackiert, dass man von einer öffentl. Hinrichtung sprechen konnte.

Die anwesenden Mitglieder erinnerten mit ihrem stürmischen Klatschen, Gegrölle und Pfeifen an verschiedene geschichtliche Ereignisse.

All‘ das unter den Augen von Abgeordneten der Linksfraktion im saarländischen Landtag.

Es ist beschämend, dass sich sogar Mitglieder einer Schiedskommission, die unabhängig sein sollte, dazu hergeben (angehender Jurist).

Dass die „Unfehlbaren/Unantastbaren“ vor nichts zurückschrecken, dokumentiert die extra angelegte Homepage eines Genossen (Mitarbeiter eines MdL’s) über den G. Kallenborn. Diese Verunglimpfung war bundesweit einsehbar und musste erste durch einen gerichtl. Beschluss gestoppt werden.

Der Anwalt der Linken Saar soll keine Gelegenheit ausgelassen haben, bei anstehenden Gerichtsverfahren den Versuch zu unternehmen, Vorgenannten für prozessunfähig erklären zu lassen.

In der saarländischen „Oskar“Partei gibt es noch mehr Betroffene.

Mit freundlichen Grüßen

Initiative für Demokratie und Transparenz

Christoph Seeberger
1. Sprecher

Hier ein Bericht aus Bayern:

Dossier über interne Kritiker führen zu Krach in Bayerns Linkspartei

Die jahrelangen Flügelkämpfe im bayerischen Landesverband der Linken entwickeln sich zu einer beispiellosen Schlammschlacht: Nun werden in einem internen Dossier Gegner des Gewerkschafterflügels um Parteichef Klaus Ernst massiv attackiert.

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe berichtet, enthält das Papier einen Strategieplan, um Kritiker teilweise mit persönlichen und privaten Angriffen mundtot zu machen und aus der Partei zu drängen. So sollen die erneuten Kandidaturen der Abgeordneten Kornelia Möller (Landshut) und Alexander Süßmaier (Augsburg) für den Bundestag verhindert werden. Laut SZ heißt es in dem Dossier, Möller müsse „als Lügnerin und Intrigantin gebrandmarkt werden.“ In Süßmairs Privatleben solle nach belastenden Informationen gesucht werden. Eine linke Stadträtin aus München wird als „unsympathisch und hässlich“ bezeichnet und über einen türkischstämmigen Ernst-Kritiker heißt es, man müsse „seine ausländische Herkunft immer wieder in Erinnerung rufen“ und eine private Beziehung zu einer Genossin „klären und gegebenenfalls skandalisieren.“ Der Jugendverband der Linken solle isoliert und entmachtet werden. Die Herkunft des Dossiers, aus dem die SZ zitiert, ist unklar, sein Verfasser anonym. Es gilt angesichts vieler interner Informationen jedoch als sicher, dass es ein Insider formuliert hat.

Mehrere Betroffene äußerten den Verdacht, dass der Strategieplan aus dem Ernst-Lager stammt. Der Parteichef dementierte dies ebenso wie der bayerische Landessprecher der Linken, Xaver Merk. Beide gaben an, das Dossier nicht zu kennen, und distanzierten sich vom Inhalt. Das Dossier kursiert laut SZ bereits seit Herbst 2011 in Parteikreisen. Es enthält Ratschläge, wie Kreisverbände und parteiinterne Gruppierungen, die mehrheitlich in Opposition zur bayerischen Linken-Spitze stehen, entmachtet werden können. Man müsse „Unfähige gewähren lassen und Fähige kompromittieren“, heißt es unter anderem.

Quelle: all-in >> HIER <<

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Linke Vielfraße gestoppt ?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Januar 2012

Gremium der Linken empfiehlt,
Gehalt für Parteivorsitzende zu begrenzen

Karikatur von Gerhard Mester zum Thema Windraeder O10944.jpg

Die Vorschläge welche nun aus einer Arbeitsgruppe der LINKEN kommen beziehen sich auf eine finanzielle Neuregelung für sogenannte „Hauptamtliche“ in der Partei. Zu diesen rechnet man die Vorsitzenden, Schatzmeister sowie den Geschäftsführer auf Bundesebene. Ausgangspunkt für die Einsetzung dieser Arbeitsgruppe war der Skandal um die Bezüge des Vorsitzenden Klaus Ernst aus jüngster Vergangenheit.

Wäre es möglich das eine solche Regelung schon erste Auswirkungen auf die Bewerbung für eine eventuell neue Führungsmannschaft im Juni dieses Jahres zeigt? Wird es doch, folgt man den Vorschlägen derArbeitsgruppe nicht nur für Vorsitzende sondern generell den Mehrfachverdienern innerhalb der Partei finanziell an den Kragen gehen. Also auch Schmalspurpolitikern wie Bierbaum usw..

Des öfteren haben wir an dieser Stelle eine sich immer weiter ausdehnende Mitnehmerqualität bei den Politikern bemängelt. Es ist als Zeichen politischer Verblödung zu werten wenn Menschen glauben gleichzeitig Mandate in Stadträte, Kreistage und Land- oder Bundes- tag besetzen zu müssen um dann zu guter Letzt auch innerhalb von Vorständen auf Orts-, Kreis-, Land- oder Bundes- ebene die Meinungshoheit ausüben zu müssen. Mit demokratischen Strukturen hat ein solches Gehabe nichts gemeinsam.

So ist denn die Feststellung von William Shakespeare aus seinem Hamlet: „Es ist was faul im Staate Dänemark“  scheinbar auch innerhalb der LINKEN erkannt worden, wenn nun empfohlen wird einen Geruchsfilter vorzuschalten. Denn wie hieß es noch: „Wir wollen alles anders machen als die Anderen“.

Es wird denn nun, frei nach dem Parteimotto ‚Reichtum begrenzen‘  im Abschlussbericht empfohlen, dass sich die Gehälter der Vorsitzenden künftig am Tarifvertrag orientieren sollen, den die Partei mit der Gewerkschaft Verdi abgeschlossen hat. Dort sind 4522 Euro als höchstes Entgelt vorgesehen. Das 1,5-Fache davon soll an die Parteichefs gehen – aber nur, wenn sie über sonst keine Einkünfte verfügen. Wenn diese aber über 6000 Euro liegen, bleiben vom Parteigehalt nur 15 Prozent. Mit aktuell 7960 Euro liegen die Abgeordnetendiäten deutlich über dieser Grenze.

Es wurde also von einer Arbeitsgruppe mit Mitgliedern aus den Landesverbänden unter der Leitung des Landeschefs aus Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, nach einer Lösung gesucht, die dem Gerechtigkeitssinn der linken Idee Rechnung trägt. Grundsätzlich müsse Parteiarbeit ehrenamtlich sein, heißt es in dem Bericht. Denn eine Partei, deren Funktionäre „in ihrer Mehrheit in einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zur Partei stehen, entspricht nicht unserem Parteienverständnis“.

Da hat sich Klaus Ernst noch nicht Öffentlich entschieden, ob er denn im Juni noch einmal antritt, bei der Wahl zum Vorsitzenden seiner Partei. In dem dreiseitigen Papier ist da zu lesen, dass es „Genossinnen und Genossen, die sich um ein Parteiamt bewerben, vorher klar sein muss, ob und welche finanziellen Konsequenzen eine Wahl für sie haben kann“. Aus gutem Grund, denn statt 3500 Euro würde Ernst von der Partei künftig nur noch 1017,45 Euro bekommen.

Bevor damals der Skandal in die Öffentlichkeit getragen wurde bezog dieser sein Parteigehalt zusätzlich zu seiner Abgeordnetendiät und einer Zulage für die Arbeit im Fraktionsvorstand – machte gut 13000 Euro. Inklusive der steuerfreien Kostenpauschale kam Ernst sogar auf 17000 Euro. Summen waren das, die an der linken Basis Zorn hervorriefen. Schließlich verzichtete Ernst auf die Fraktionszulage in Höhe von 1913 Euro. Die Parteichefin Gesine Lötzsch hatte dagegen das Parteigehalt von vorneherein nicht in Anspruch genommen.

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Grafikquelle   :    Autor : Gerhard MesterGerhard Mester

Karikatur von Gerhard Mester zum Thema: Windräder (Stichworte: Erneuerbaren Energien (Alternative Energie), Ökologie, Wirtschaft, Wachstum)

  • CC BY-SA 4.0
  • File:Karikatur von Gerhard Mester zum Thema Windraeder O10944.jpg
  • Created: 26 October 2012

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Linkspartei-Kreise wollen

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2011

Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz verhindern

Datei:Dietmar Bartsch.jpg

Folgende Meldung wurde heute über die Mitteldeutsche-Zeitung und ots verbreitet:

Führende Kreise in der Linkspartei arbeiten darauf hin, den vom Parteivorsitzenden Klaus Ernst ins Gespräch gebrachten Mitgliederentscheid zur Bestimmung der künftigen Parteivorsitzenden zu verhindern.

Das Bestreben richtet sich unter anderem gegen die Ambitionen des früheren Bundesgeschäftsführers Dietmar Bartsch, für den Vorsitz zu kandidieren. Die Mehrheit des Bundesvorstandes sei gegen einen Mitgliederentscheid, heißt es in der Parteispitze. Zudem hätten sich auch die Landesverbände Hessen und Nordrhein-Westfalen dagegen ausgesprochen. Der Landesverband Sachsen-Anhalt, der früher zu Bartschs Unterstützern zählte, steht einem Mitgliederentscheid ebenfalls kritisch gegenüber. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Magdeburger Landtag, Wulf Gallert, sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“: „Ein Mitgliederentscheid macht nur Sinn, wenn es eine personelle Alternative und ein deutlich wahrnehmbares Interesse daran gibt.“

Ein Votum für oder gegen einen Mitgliederentscheid dürfe aber nicht als Votum für oder gegen Bartsch interpretiert werden. Von den Befürwortern des Mitgliederentscheids im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern verlautet wiederum, man werde sich im Zweifel nicht von dem Vorhaben abbringen lassen. Mindestens 5000 Mitglieder müssen sich dafür aussprechen. Die Entscheidung soll am zweiten Dezemberwochenende fallen. Dann treffen sich der geschäftsführende Vorstand sowie die Landes- und Fraktionsvorsitzenden in Thüringen zur „Elgersburger Runde“. Bisher hat nur die amtierende Parteivorsitzende Gesine Lötzsch ihre Kandidatur erklärt.

Quelle: MZ (ots)

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Grafikquelle    :

Quelle http://archiv2007.sozialisten.de/service/download/fotos/bartsch/index.htm
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4. Landesparteitag Hessen

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2011

Als Vorbeter sprach Klaus Ernst

Der 4. Landesparteitag der Linken des Landesverband Hessen fand von Samstag den 01. 10. 2011 bis Sonntag den 02. 10. 2011 in Wetzlar statt. Dabei läßt aufhorchen wenn berichtet wird, dass nur 164 Delegierte erschienen waren. 50 Delegierte waren dem Parteitag ferngeblieben.

Als Hauptredner war der erste Vorsitzende Klaus Ernst erschienen. In seiner Rede wurden wohl zum ersten Mal auch Fehler aus der Führung eingeräumt und er betonte dass aufgrund der dauerhaften Querelen die Partei von einer Einheit weit entfernt sei. Mit dem Blick auf den Antisemitismus und den Mauerbau seien nicht immer die richtigen Themen verbreitet worden. Der auf ihn liegende große Druck wird bemerkbar wenn er beim aufzählen der Länder aus denen die Linke bei den Misserfolgen des letzten Jahres aus den Parlamenten geflogen ist.

Fast schon zynisch wurde er, als er die großen Wahlerfolge bei den letzten Wahlen in Hessen erwähnte, wurde doch bei den letzten Kommunalwahlen nur ein Landesdurchschnitt von 2,7 % erreicht. Wobei der Landesvorsitzende Wilken ein wenig später seine Unzufriedenheit mit dem Ergebnis erklärte.

Gebraucht würde die Linke dringender denn je. Er nannte den Widerstand gegen das Euro-Rettungspaket in der vergangenen Woche als Beispiel. Es gehe dabei nicht um Hilfe für Europa und seine Bürger, sondern ausschließlich für die Banken, kritisierte der Parteichef. „Von dem Euro-Rettungspaket wird kein Grieche und keine Griechin auch nur einen einzigen Euro sehen“, sagte Ernst

Anwesend war natürlich auch Oskar Lafontaine welcher in seiner Rede von den anderen Parteien mehr Verlässlichkeit forderte. Frau Ypsilanti (SPD) billigte Lafontaine zu, dass sie ein gerechtes Bildungssystem in den Mittelpunkt ihrer Politik stelle. Dort würde sie sich mit den Forderungen der eigenen Partei treffen. So sei zusammen mit SPD und Grünen im Wiesbadener Landtag einiges erreicht worden, wie zum Beispiel die Abschaffung der Studiengebühren, die Aufrechterhaltung von Schulstandorten sowie die Verhinderung von Lehrerentlassungen. In der Energiepolitik seien niedrige Sozialtarife beim Strom vorrangig.

Unterstützung erhielten Ernst und seine Mitvorsitzende Gesine Lötzsch in diesen Tagen von der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht von der „Kommunistischen Plattform“. Den beiden Parteivorsitzenden seien „wirklich vom ersten Tag an, auch aus den eigenen Reihen, das Leben verdammt schwer“ gemacht worden. „Beide wurden immer wieder aus den eigenen Reihen heraus demontiert“, sagte Wagenknecht in der „Leipziger Volkszeitung“. Als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 empfahl sie, wie auch heute die WAZ meldet Gregor Gysi und Oskar Lafontaine.

„Statt aber zur Besinnung zu kommen, dürfte sich Die Linke auch weiterhin treubleiben, auf die SPD eindreschen, mit der FDP gegen den Kampf für die Freiheit arabischer Völker stimmen, alte IMs beschäftigen, DDR-Revanchisten an sich binden und Talkshow-Quatsch bedienen. Das alles wäre nur grotesk, wenn Die Linke nicht die Funktion übernähme, die früher verlässlich die DDR erfüllte: Linke Politik in Zeiten zu diskreditieren, in denen ein Wechsel der Wirtschafts- und Finanzpolitik wirklich angezeigt ist“. (FR)

IE

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Grafikquelle   :  Denkmal für Karl Winterkorn

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Ein linkes Ernst Problem

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2011

Ein Eklat um Klaus Ernst – Antisemitismus Debatte

File:Klaus ernst 050825 08.jpg

Wie wir bereits am Donnerstag den 30. 06. 2011 hier auf DL in dem Artikel „das lustvolle Zerlegen“ berichteten kam es auf der Sitzung der Bundestagsfraktion DIE LINKE am Dienstag in Berlin zu einem Eklat welcher durch den Vorsitzenden Klaus Ernst ausgelöst wurde.

Als Ursache dieser Antisemitismus Auseinandersetzung ist allerdings eine Unfähigkeit in der Partei auszumachen  ihrer Fraktion das entsprechende Rüstzeug für ihre Arbeit im Bundestag mit auf den Weg zugeben. Zur sehr sind die einzelnen Gruppierungen untereinander zerstritten und zu engstirnig wird nur das Wohl der eigenen Mannschaft in den Vordergrund gestellt. Mitglieder der jeweils anderen  Seilschaften werden als Konkurrenten gesehen und eine echte Zusammenarbeit ist weder möglich noch erwünscht. Eine Erbschaft welche aus der WASG übernommen wurde.

Dieses Gehabe spielt sich auch in dem Berliner Auftritt eines Klaus Ernst wieder. Er tritt nicht als Vorsitzender auf welcher über die verschiedenen Gruppierungen steht. Zu stark sind die Seilschaften und Verpflichtungen gegenüber denjenigen welche ihn nach „Oben“ geschoben haben. In verschiedenen Artikeln haben wir hier immer wieder auf diese Situation aufmerksam gemacht und dieses Verbindungen offen gelegt. Hier ein kleiner Ausschnitt von vier Artikel.

„Linkes Bayern Chaos“

„So war es und so ist es“

„Faule Eier aus Bayern“

„Alles alte Kumpel“

So ist es schon fatal einem Jüngeren Mitstreiter wegen einer „Mangelnden Lebensleistung“ das Recht auf Kritik abzusprechen. Dieser schnodderige Ton gibt aber genau die Arroganz und Überheblichkeit eines leibhaftigen Funktionär wieder und wir stellen hier einmal die Frage nach seiner Lebensleistung. Dazu bemühen wir am besten Wikipedia wo er von 1974 an als Mitglied der SPD geführt wird aus der er im Jahre 2004 ausgeschlossen wurde. Des weiteren lesen wir über die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft in welcher er von 1985 als Sekretär tätig war. Auffällig auch hier wie bei Linsler im Saarland eine lange Funktionärstätigkeit in der Gewerkschaft. Die Sessel dort scheinen wohl besonders weich gepolstert zu sein und für eine Führungsaufgabe in einer demokratischen Partei nicht gerade das rechte Rüstzeug zu sein. Wenn er denn dieses als eine für ihn zufriedenstellende Lebensleistung ansieht, soll er es machen, andere werden mit Sicherheit anders darüber urteilen.

Michael Leutert will die Sache nicht auf sich beruhen lassen und sagte der MAZ folgendes:

„Ich bin fassungslos. Ein Vorsitzender disqualifiziert sich damit selbst.“ Es sei für ihn jedenfalls nicht akzeptabel, dass ein aus Westdeutschland kommender Parteichef ihm als Ostdeutschem die Lebensleistung abspreche. Die Abgeordnete Petra Sitte erklärte: „Ich finde den Ausgang der Fraktionssitzung dramatisch und nicht konstruktiv für die weitere Zusammenarbeit. Vor allem in einer modernen Linken muss man sich mit Kritik inhaltlich aus einander setzen und nicht aufgrund von Hierarchien.“ Ihr Fraktionskollege Roland Claus sagte: „Das ist kein Ausraster, sondern zeigt eine Haltung. Ich finde das ausgesprochen belastend.“

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Ebenfalls in der MZ finden wir einen guten Kommentar auf welchen wir hier hinweisen:

Vergiftetes Klima

Ist Klaus Ernst noch Chef der Linkspartei? Seit Dienstagabend eigentlich nicht mehr. Tatsächlich ist er es natürlich schon noch. Der Bayer ist nicht zurückgetreten. Und er ist auch nicht zum Rücktritt aufgefordert worden. Aber er hat mit seinem Auftritt die letzte Autorität verloren. Der Mann hat sich nicht im Griff. Er bringt die eigenen Leute gegen sich auf, vor allem die aus dem Osten, statt zu integrieren. Ernst fehlt einfach die menschliche Qualität. Um seine Co-Vorsitzende Gesine Lötzsch steht es kaum besser.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

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Die SED/PDS/Linke ?

Erstellt von DL-Redaktion am 18. April 2011

Klaus Ernst gibt Gas – kommt nun endlich
Bewegung in die SED/PDS/Linke?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7a/Mahnwache_gegen_die_Milit%C3%A4rintervention_in_Libyen_am_20._M%C3%A4rz_2011_vor_dem_Brandenburger_Tor_in_Berlin_%281%29.jpg

Unter obiger Schlagzeile bringt „Die Rote Fahne“ heute einen Beitrag über Die Partei die Linke beziehungsweise ihren Vorsitzenden Klaus Ernst. In diesem Artikel wird auch der Inhalt seiner Rede welche er auf dem Hamburger Parteitag hielt, erwähnt. Die Rede soll zumindest ihrem Geist nach eine offenere und offensivere Debatte um linke Grundsatzfragen verheißen.

„Die Rote Fahne“ stellt in ihrem Artikel klar den Status der Linken in diesem Land heraus: Sie ist in ihren Augen eine Fortsetzung der SED, welches sowohl durch die Überschrift als auch im Artikel klar zum Ausdruck gebracht wird. Durch ein zuvor gegebenes Interview der Sahra Wagenknecht wird diese Titelüberschrift im nach hinein bekräftigt!

Als solches, SED Nachfolgepartei wird die Partei auch heute von dem Großteil der Bevölkerung wahrgenommen, was dann auch wiederum die Niederlagen bei den Wahlen erklärt. Bekannt ist ebenfalls bei einem Großteil der Wähler, dass bereits auf Orts- und Kreis- Ebene Anders denkende aus der  Partei heraus als Anti Kommunisten beschimpft und aus der Partei hinaus geschmissen oder gemobbt wurden. Es hat also bereits eine „so genannte“ Säuberung stattgefunden.

Schuld an die dann zustande kommenden Wahlergebnisse sind natürlich immer die Anderen und im ganz besonderen immer die Medien. Wenn Klaus Ernst heute herum plärrt und die Partei auf einen linken Kurs ein schwört macht er sich selber zum Wendehals. Er war es der im Letzten Jahr völlig überflüssig eine vollkommen neue Note in der Hartz IV Berwertung vornahm und entsprechende Vorschläge verbreitete, welche dann aber abgelehnt wurden.

Die Linke in Hamburg hat auf ihrem ersten Parteitag nach der Wahl im Februar über ihre künftige strategische Ausrichtung diskutiert. Der Vorsitzende der Bundespartei, Klaus Ernst, kritisierte auf der zweitägigen Veranstaltung am Wochenende, die Partei beschäftige sich zu sehr mit sich selbst. Er forderte eine Strategie-, statt einer Personaldebatte. Die Wahl des SPD-Politikers Olaf Scholz zum Bürgermeister sei eine Wiederbelebung der Agenda 2010 der Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD). „Wir sind notwendiger denn je, aber wir zeigen es nicht mehr“, sagte Ernst.

Auf dem Parteitag wurden Olga Fritzsche als Landessprecherin der Partei und Klaus Roocks als Schatzmeister gewählt.

Nachdem an diesem Wochende so ziemlich jeder aus der Partei in der Presse seine Meinung verbreitete wurde im Tagesspiegel auch ein sehr aufschlussreiches Interview mit Katja Kipping gedruckt. Ich glaube dass ein jeder, welcher auch nur ein wenig zwischen den Zeilen zu lesen vermag, weiteren Sprengstoff erwarten kann.

Frau Kipping, fliegt die Linke auseinander?

Auseinander fliegt sie nicht, aber die Linke ist gerade in einer schwierigen Situation. Die Veränderungen in der Gesellschaft haben zu enormen Wahlverlusten bei allen Parteien geführt, außer bei den Grünen. Uns hat es hart getroffen, weil uns bei den letzten beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz der Einzug ins Parlament nicht gelungen ist.

Warum hat Ihre Partei so schlecht abgeschnitten?

Unser Refrain „Mindestlohn, gegen die Rente ab 67, weg mit Hartz IV“ hat uns lange Zeit Erfolge beschert. Aber er reicht nicht mehr aus . Die Umfragen zeigen: Sobald die Sozialdemokraten das Thema Mindestlohn besetzen, denken die Leute, dass die das schon rocken werden. Dann ist es auch egal, dass die Linke 2,50 Euro mehr  fordert. Wir müssen das Medley neu vertonen.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  : Gesine Lötzsch, Klaus Ernst

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  • Erstellt: 20. März 2011

Fraktion DIE LINKE. im BundestagFlickr: Mahnwache gegen die Militärintervention in Libyen am 20. März 2011 vor dem Brandenburger Tor in Berlin

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Aus Ernst wird Lustig ?

Erstellt von DL-Redaktion am 4. April 2011

Der Ernst mit der Delle erklärt die Partei

File:Ernst, Klaus (1954).jpg

Ein interessantes Interview des Journalisten Dirk Hautkapp mit Klaus Ernst finden wir heute auf der Website der WAZ.  Als Auszug hier einige Zitate:

Hautkapp:  Erleben wir gerade die politische Kernschmelze der Linken?

Ernst: „Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren ein Schock für uns. Aber es gibt keinen Grund für Existenzängste. Wir haben im Moment eine Delle. Unsere Themen dringend nicht so durch wie sonst. Das kommt wieder.“

Toll diese Interpretation mit der Delle! Wer ist wir? Delle im Kopf oder wo? Die Themen sind nach den Bundestagswahlen nicht mehr durchgedrungen, da im Westen keine erarbeitet wurden. Die  Partei ruht sich auf ihre Mandate aus und überlässt die Themen der APO. In NRW sollte man hoffen, dass keine Neuwahlen ausgerufen werden, da ansonsten auch hier die Zahlen an den Süd-Westen angepasst würden.

Wie anders sonst ist es zu erklären wenn von rund 10 Millionen Niedriglöhner,  Aufstocker oder auch Hartz IV Empfänger nur 3 % der Wähler in der Partei die Linke einen Hoffnungsschimmer sehen? Bei einer Wahlberechtigung von rund 50 Millionen Bürgern im Lande haben wenigstens 17 % die Nachrichten der Linken nicht verstanden. Warum nicht?

Vollkommen von der Rolle ist er bei folgender Frage:

„Die Bürger reden, fühlen und entscheiden derzeit über Politik entlang der Atomfrage. Was hat die Linke zu bieten?

Ernst: Wir haben die Atomkraft deutlicher abgelehnt als die Grünen. Aber es ist nicht das Identitätsthema der Linken. Wir werden unsere Kern-Kompetenz, die soziale Gerechtigkeit und die notwendige Demokratisierung stärker mit der Umwelt- und Energiepolitik verbinden.

Geht es etwas konkreter?

Ernst: Den Atomausstieg haben wir schon vor der Katastrophe in Japan gefordert. Jetzt muss gelten: So schnell wie möglich raus aus dieser unheilvollen Technologie. Ohne, dass bei uns die Lichter ausgehen.

Welch eine dumme Arroganz liegt in dieser Antwort: Die Gründung der Grünen beruht unter anderen auch auf die Ablehnung des Atomstrom vor ca. 30 Jahren. Zu dem Zeitpunkt  hat an die Linke noch niemand gedacht. Die Grünen sind in den Wahlkampf in BW vor allen Dingen mit dem Thema Stuttgart 21 hineingegangen. Sie waren geistig beweglicher als alte Gewerkschafter und Apparatschiks und haben nach dem Desaster in Japan einen Schwenk in der Thematik vollzogen, darin liegt der Unterschied.  Vielleicht wurde die Reaktionszeit durch die Delle verlängert?

Soziale Gerechtigkeit und die Demokratisierung sollte erst einmal innerhalb der eigenen Partei eingeführt werden. Das heißt mit anderen Worten dass erst einmal dieses ganze Kumpel-Gemenge mitsamt den Manipulationen abgeschafft werden müsste.

Hier nun das gesamte Interview.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Stasi – Überprüfung

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Januar 2011

„CSU: Stasi-Überprüfung für alle Linken“

Die Partei DIE LINKE schafft es tatsächlich, einer gespannt wartenden Presse tagtäglich aufs Neue die Unfähigkeit ihrer politischen Gestaltung aufzuzeigen. Wenn denn heute auf RP Online mit dem „Aufmacher“ „CSU: Stasi-Überprüfung für alle Linken“ Schlagzeilen gemacht werden, liegt dieses einfach darin begründet, das Tags zuvor der Büro Leiter der Gesine Lötzsch als ehemaliger Stasi Mitarbeiter geoutet wurde.

Nach Beendigung der Schnitzeljagd auf der Fährte des Kommunismus und einem brüllenden Salonlöwen in seiner Almhütte, sehen wir jetzt den nächsten Beweis politischer Unfähigkeit, wobei wir sicher sind, dass uns schon morgen oder übermorgen neue Peinlichkeiten angeboten werden.

So schreibt RP Online heute, ich zitiere:

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat eine Überprüfung aller Mitarbeiter der Linksfraktion auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit gefordert. „Stasi-Spitzel haben im Bundestag nichts verloren“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, in einem Interview.“

Wo der Mann Recht hat, sollte man ihm auch Recht geben. Nur – diese Forderungen sollten weiter ausgedehnt werden. Die Überprüfung muss für jeden Politiker – egal welcher Partei – gelten, um auch dort etwaige Blockflöten zu enttarnen, womit ich ausdrücklich auch IM Erika mit einbeziehe. Die Politik zeigt hier, aus der Vergangenheit wieder einmal nichts gelernt zu haben, was heißt, dass auch 1945, nach Kriegsende viele Altnazis wieder in entsprechende Positionen eingesetzt wurden.

Die Schweine waren die gleichen, nur die Futtertröge wurden ausgewechselt.

Dabei wollen wir einen ehrlichen Gesinnungswechsel den Meisten gar nicht absprechen. Aber es ist innerhalb der Gesellschaft einfach nicht zu vermitteln, wenn ehemalige SED oder auch DKP Spitzen sich nun auch nach einem Richtungwechsel wieder an die Spitze setzen. Das sind die Wendehälse, welche mit solchen Gesten auf Dauer die Demokratie zerstören. Oder sollte dieses denn das wirkliche Ziel sein? Hier weist eine „Sozialistische Partei“ genau auf den Punkt hin, welchen sie am Kapitalismus kritisiert: Eine Gleichheit von Chancen gibt es nicht, wenn nur die Stärke der Ellbogen für die Erreichung von Mandaten ausschlaggebend sind, und es so ermöglicht wird, dass immer die Gleichen an der Spitze sitzen, egal in welch einer Gesellschaftsform. War nicht gerade diese Chancengleichheit Ausgangspunkt einer Sozialistischen Idee?

Hier noch ein passender Kommentar:

Die endlose Vergangenheit der Linkspartei

Manche Zeitungen sind in diesen Tagen rüde mit Gesine Lötzsch umgesprungen. Sie haben ihre Kommunismussätze vergröbert und zugespitzt – und einfach übersehen, dass die Linksparteichefin in dem Text eigentlich solide reformistisch den Weg als Ziel beschrieben hat. Jetzt hält sich Lötzsch für ein Opfer der Konzernmedien. Doch die Linkspartei-Führung, die sich nun im eigenen Milieu verbarrikadiert, hat kein Recht, sich zum Opfer zu stilisieren. Nicht bei diesem Thema.

Die Linkspartei hat, wenn es um ihre Vergangenheit geht, genug Grund zu Selbstkritik und ganz leisen Tönen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  : Stürmung der Stasi-Zentrale im Januar 1990.

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Das böse Wort mit K

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Januar 2011

Das böse Wort mit K

File:Gesine Lötzsch & Klaus Ernst 2010.jpg

Lesen und hören wir die Debatten über den Kommunismus welche  innerhalb der letzten Wochen  in der Linken umher geistern, wird einem jeden sofort bewusst wie tief diese Partei in der Vergangenheit stecken geblieben ist. Es fehlt ganz schlicht und einfach an der Kreativität diese Partei dort hin zuführen  wohin sie sich einst aufgemacht hatte: In die Gesellschaft um dort für diese wirken zu können.

Dieser Kommentar weist den Leser sehr deutlich auf strategische Fehler hin welche sowohl in der Vergangenheit als auch der Gegenwart immer wieder gemacht wurden und noch werden. Ich zitiere hier  aus der TAZ wie folgt:

„Stattdessen hegen viele von denen, die für den K sind, Sympathien mit dem Regime im Iran, für dessen Freund Hugo Chávez oder für die Hisbollah. Wie asoziale deutsche Unternehmer im Schlepptau Gerhard Schröders verteidigen sie die Diktatur in China – die Konzernchefs wurden wenigstens reich dabei. Dahinter steckt zumindest die Idee, der Feind meiner Feinde (der USA, Israels, des Westens, des Imperialismus) sei mein Freund. Warum eigentlich? Reicht es nicht, sich auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zu beziehen und so seine politischen Sympathien zu verteilen? Warum glauben manche Kommunisten, Politik nach der Devise des kleineren Übels machen zu müssen, wo sie damit erst vor zwanzig Jahren gescheitert sind?“

Und wieder scheitern werden, ohne auch nur im Ansatz für die Menschen etwas bewirkt zu haben. Diese Partei verliert von Tag zu Tag mehr an Glaubwürdigkeit, wenn denn so etwas  schon einmal vorhanden war.  Eine irrlichternde Dame der Parteiführung welche die Wege in den Kommunismus erklärt um im gleichem Atemzug den Sozialismus als Ziel auszuzugeben, ein wie ein Salonlöwe auftretender Klaus Ernst welcher in einer schon traurig anmutenden Burleske spielend in die Rolle des „Dummen August“ schlüpft, um so aller Welt aufzuzeigen das es bei ihm Sterntaler regnet, sind nicht gerade Hilfreich einer sozialistischen  Partei den Weg zu weisen.

Der Traum von einer anderen Gesellschaft bleibt aktuell. Der historisch belastete Begriff „Kommunismus“ aber gehört entsorgt

von Ambros Waibel

Gianna Nannini hat mit 54 Jahren ihr erstes Kind bekommen – das ist K. Und nach ihrer Tochter Penelope, der sie ihre neue Platte gewidmet hat, will sie nun noch einen Sohn. Das ist noch mehr K. Denn Gianna Nannini hat damit den Knast der Natur hinter sich gelassen und ist in das Reich der Freiheit eingetreten.

Randy Newman dagegen singt auf seinem Album „Bad Love“ im Gespräch mit Karl Marx die Verse: „Karl, the world isn’t fair, it isn’t and never will be.“ Randy Newman hat hier ausnahmsweise einmal nicht recht. Gewiss ist es unfair, dass sich Frauen in grob gerechnet zwei Dekaden ihres Lebens entscheiden sollen, ein Kind zu bekommen oder nicht. Aber sie und wir müssen das nicht mehr hinnehmen. Wir leben im großartigen Zeitalter immer größerer Freiheiten, allgemein verfügbaren Wissens und ethisch fortgeschrittenen Bewusstseins: Nannini (und Penelope) ist K., Wikipedia ist K, „Tiere essen“ von Jonathan Safran Foer ist K.

Lösen wir die Dinge auf: „K“ steht hier für das, was manche noch Kommunismus nennen. „Kommunismus“ ist aber ein veralteter und provinzieller Begriff. Er steht nicht nur im Westen Deutschlands, wie Gregor Gysi anlässlich der Lötzsch-Debatte meinte, für Unfreiheit und Verbrechen (und für manch irrationale Ängste), sondern auch in Polen. Wer mit dem Begriff „Kommunismus“ denkt und politische und gesellschaftliche Ziele beschreibt, lebt in der Vergangenheit. Nicht umsonst nannten sich die Sozialdemokraten und Kommunisten einst so – und nicht Jakobiner.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Linke Kommunisten

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Januar 2011

Folgt man dem Gerede der Gesine Lötzsch,

Datei:Lötzsch, Gesine (1961).jpg

–bleibt einzig die Erreichung des Kommunismus als politisches Ziel der LINKEN. Sie ruft die Menschen dazu auf, mit ihr den Weg dahin zu finden. Natürlich wird die Wegbeschreibung und Gebrauchsanweisung dazu durch eine Partei geliefert welche immer Recht hat. Die ersten Versuche hierzu sind bereits in den verschiedensten West-Ländern zu besichtigen.

Allein diese  Aussage einer Parteivorsitzenden zeigt die Unfähigkeit der momentanen Parteispitze auf. Mit Klaus Ernst und seinen negativen Äußerungen folgt prompt der nächste Griff in die Mottenkiste. Dass damit der Niedergang dieser Partei einen erneuten Anschub erhalten hat,  braucht wohl nicht besonders erwähnt zu werden.

Interessant ist vor allem, dass mit solchen Aussagen der eigentlichen Wähler Zielgruppe dieser Partei, den Sozial-Schwachen und Randgruppen der Gesellschaft ein so genannter Bärendienst erwiesen wird. Oder glaubt denn wirklich jemand daran, dass die Mehrheit des Volkes für 100 Euro mehr oder weniger bereit ist, dem Kommunismus in diesem Land eine Stimme zu geben?

Ist denn wirklich jemand guten Glaubens, mehr als 2 % der Gesellschaft mit solch einer Dummschwätzerei hinter sich zu bringen? Besteht die Partei denn nur noch aus Sektierern und Spinnern, welche auf dem Rücken der ehrlichen Restmitglieder ihre Außenseiterrolle ausleben wollen?

Wie heißt es immer so schön: Es werden viele fleißige Hände zum Aufbau einer guten Sache benötigt, derweil einige Wenige dazu ausreichen, diese wieder zu zerstören.  Die Frage, welche hier gestellt wird, ist letztendlich die, wer das Sagen in diesem Laden hat. Es werden gerade in der LINKEN immer „Die Kleinen“ von der Basis wegen Parteischädigung derselben verwiesen, wobei letztendlich niemand definieren, kann wann und vor allem wer der Partei wirklich einen Schaden zufügt.

Zurzeit bewegt sich diese Partei  auf den Weg zurück in längst vergangen geglaubte Tage der ehemaligen SED und damit in die politische Steinzeit. Die Bemühungen mäßigender Personen aus Ost und West, eine moderne linke Kraft in Deutschland zu etablieren, stehen kurz vor dem Scheitern. Zumal Lötzsch in ihrem Bericht offenbar keine Zeile für die grausamen Verbrechen übrig hat, die im Namen des Kommunismus in der DDR geschehen sind.

Pragmatiker gegen spinnerte Ideologen – so stellt sich die Situation in der Linkspartei derzeit dar. Das haben längst die meisten Mitglieder bemerkt und verlassen in Scharen die Partei. Ich bin mir sicher, dass von den „Edeldemokraten“ aus RLP oder dem Saarland gegen solcher Art Äußerungen kein Veto eingelegt wird.

Die große Frage, welche auch im Spiegel gestellt wird, lautet – wir zitieren: „Dieser Text wird die Debatte um die Partei DIE LINKE verändern. Bislang gab es Diskussionen um einen Vorsitzenden, Klaus Ernst, dessen lächerlichen Sprüche und seinen Lebensstil. Lötzschs Outing wirft ganz andere Fragen auf: Will sie die Partei damit für alle Linken und Linkssektierer öffnen? Will sie damit jeden vermeintlichen Abweichler zurückholen?
Der Wähler hingegen dürfte sich aber folgende Frage stellen:
Wo bitte treibt diese Linke hin?
Und wer will eigentlich in diesem Land den Kommunismus?

Nachtrag

Hier zur Information der Artikel der „Junge Welt“.

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Führungsschwäche !

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Dezember 2010

Linke wollen ihren Chef loswerden

File:Klaus ernst 050825 07.jpg

Gestern noch schrieb ein Kommentator auf dieser Seite vom „hüh“ und „hott“ der Linken Vorstände. Heute überholt sich das Ganze und das Neueste wird uns als „hott“ und „hüh“ in der Presse serviert. Noch am 14.12.2010 konnten wir in der TAZ folgende Stellungnahme des Klaus Ernst lesen, woraus ich hier zitiere:

„Es heißt, Sie wollten kritischen Parteimitgliedern einen Maulkorb verpassen. In der Linkspartei gibt es Überlegungen, schärfer gegen innerparteilicher Kritiker vorzugehen. Bei der Sitzung des geschäftsführenden Parteivorstands am Wochenende hat sich Parteichef Klaus Ernst dafür stark gemacht. Er sympathisiere mit der jüngsten Satzungsänderung der Saar-Linkspartei, eröffnete Ernst seinen verdutzten Genossen. Es sei gut vorstellbar, so Ernst, die rigide Regel auch in der Bundespartei einzuführen.“

Drei Tage später, am 17. 12. 2010 äußerte sich Ernst in einem Stern Interview zur gleichen Frage. Ich zitiere auch hier:

Die Satzung der Bundespartei  soll so geändert werden, wie es im Saarland bereits geschehen ist.  Im Klartext: Wer öffentlich die Partei runter macht, muss gehen.

„Das ist doch Quatsch. Im Gegenteil. Bei der Debatte um unser Programm und unsere Satzung darf es keine Denkverbote geben.  Ein Maulkorb kommt nicht in Frage.“

Drei Tage Unterschied, zwei völlig unterschiedliche Antworten und wie sieht die Sachlage heute, ca. zehn Tage später aus ? Die Unruhe an der Spitze ist größer geworden. Frust scheint sich breit zu machen und die Formulierungen werden klarer, schärfer. Uns sind diese sprechenden Windbojen ja schon aus den Niederungen der Partei sattsam bekannt und wir benutzen darum auch nur noch den Ausdruck Wendehälse für solche unzuverlässigen Mitbürger.

Der größte Fehler innerhalb der Partei wäre es, diese Unruhe ausschließlich an der Person von Klaus Ernst festzumachen, denn diese Unruhe zieht sich durch die Vorstände vieler Landesverbände bis hinunter in die Ortsverbände. Die Vorstände dieser Partei sind von der Basis gewählt worden Politik zu machen. Das ist ihr eigentlicher Auftrag und dem wird überwiegend nicht nachgekommen. Da vielerorts willkürlich zusammengestellt, fehlt die Bindung zur Basis und aus dem Wissen des persönlichen Unvermögens, ist man nur darauf bedacht die eigene Position zu festigen und zu verteidigen.

Die Folgen werden sichtbar in dem jeder, der auch nur einen vollständigen Satz reden und den Anführern gefährlich werden könnte gnadenlos ab gebügelt und bei getätigten Widerspruch gemobbt und mit Ausschlussverfahren verfolgt wird. Eine vernünftiges Miteinander, arbeiten an politischen Sachfragen ist so nicht möglich. Das beste Beispiel ist Katja Kipping mit ihrer Forderung nach einem unabhängigen Grundeinkommen, welche bei vielen nicht nur auf Unverständnis stößt, sondern regelrecht verketzert wird. Durch solch ein Verhalten entsteht genau die „Kultur des Misstrauens“ von dem heute in der Presse geschrieben wird.

Klaus Ernst macht es sich zu einfach nun von einem Ost – West Problem zu reden. Mit diesem Gerede gegen besseren Wissen zeigt er, an einer wirklichen Lösung der Probleme nicht sonderlich interessiert zu sein. Die Strukturen innerhalb der Partei sind von Beginn an falsch gelegt worden. Bedingt durch die verschiedenen Strömungen sind so genannte Neutralisten in der Partei praktisch ohne Möglichkeiten. Es fehlt damit an Personen welche zwischen den Gruppen Verbindungen schaffen könnten. In diesen Strömungen wird schon zuvor eine bestimmte Richtung vorgegeben und zementiert, ja teilweise als Ideologie, als rote Linie vorgegeben, welche nicht verlassen werden sollte. Bedingt dadurch befinden sich mehrere Parteien unter einen Hut und jedes Grüppchen ist nur darauf bedacht für die eigenen Vorteile zu arbeiten.

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Autor : Paul Wrusch

Kritik an Parteivorsitzenden Ernst wächst

Der Vorsitzende der Linkspartei wird weiter aus den eigenen Reihen hart kritisiert. Neben Inkompetenz wird ihm vorgeworfen, Maulkörbe zu verteilen und die Partei nicht zu einen.

Aus der Programmdebatte der Linkspartei ist eine Führungsdebatte geworden. An der Spitze der innerparteilichen Kritiker steht Bodo Ramelow. Nein, er plane keine Palastrevolution, und nein, er wolle Klaus Ernst nicht stürzen und selbst Parteivorsitzender werden, sagte der Fraktionschef der Linkspartei in Thüringen und frühere Vizechef der Bundestagsfraktion am Mittwoch der taz. Bodo Ramelow will kein Putschist sein.

Mit Kritik an der Parteiführung spart er dennoch nicht. Jüngste Äußerungen von Klaus Ernst beförderten eine innerparteiliche Kultur des Misstrauens. Inhaltlich werde die Programmdebatte kaum vorangebracht. „Ich hatte die Hoffnung, dass die Programmdebatte geöffnet wird. Das ist nicht geschehen“, so Ramelow. Der Parteispitze wirft er eine „Wagenburgmentalität“ vor. „Man muss über die Führungsstruktur reden, wenn das Herz der Partei nicht zum Schlagen gebracht wird“, sagte Ramelow. Das klingt bewusst zweideutig.

Angefacht hatte der Vorsitzende Klaus Ernst die Debatte um seine Person selbst. Er lud die Süddeutsche Zeitung zu sich auf die Almhütte und sagte erstaunliches: „Mich ärgert die Unvernunft, die ich teilweise erlebe.“ Debatten seien gut, „aber die Diffamierung der eigenen Leute muss aufhören“, sagte Ernst. Einigen Ost-Linken warf er vor, sich nicht damit abfinden zu können, dass es die alte PDS nicht mehr gebe. Dass solche Sätze für Unmut im Osten sorgen, braucht ihn eigentlich nicht zu wundern.

„Mit Maulkörben kommen wir nicht weiter“, sagte der Bundestagsabgeordnete Jan Korte der taz. Es sei absurd, was Ernst verlange. „Einige dürfen Interviews geben, in denen sie anderen verbieten, sich öffentlich zu äußern“, so Korte. Die einseitige Kritik von Ernst an einigen Ost-Linken ärgert ihn. „Ich würde mir einen Parteivorsitzenden wünschen, der alle Teile der Partei vertritt, nicht nur einen.“

 

Quelle :  TAZ >>>>> weiterlesen

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Analyse des LV Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Dezember 2010

Was sind die „systemischen“ Ursachen:

Schesaplanatour 03.JPG

Mit Blick von Oben –  nur Stille und Leere

Zurückkommend auf den am Samstag den 11. 12. 2010 stattgefundenen Landesparteitag der LINKEN Bayern in Asbach – Bäumenheim eine Analyse von Bernd Wittich. Wir berichteten bereits am Sonntag den 12. 12. 2010 unter den Titel „Linkes Chaos in Bayern“ darüber. IE

1. Die in der Partei organisierten soziokulturellen Milieus sind sich gegenseitig ausschließend. Emanzipatorische Linke sind in der Minderheit.

2. Infolge: Die Partei (West) hat keine Diskurskultur und kennt keine politischen Aushandlungsprozesse. (Partei Ost: Verdeckte Problemlagen, Formelkompromisse im Vorstand, Konfliktscheu, Dominanz der Apparate, die Fraktionen sind die Partei!) Es gibt keine Konfliktbearbeitungskultur. Es gibt keine Organisationskultur der positiven, reflexiven politischen „Selbstbeschäftigung“ zur Organisationsentwicklung. Innerparteiliche Kultur und Gesellschaftspoliik werden nicht als dialektische Einheit begriffen. Die Fraktionsapparate dominieren die Partei.

3. Junge Partei; es sind viele MItglieder in „Ämtern“, ohne das deren Fähigkeiten und Eigenschaften hinreichend bekannt, geprüft und bewährt sind.

4. Die Partei West leidet an einem politischen Autismus, die Rückkopplung ihrer Funktionsträger mit den Mitgliedern, mit den WählerInnen, mit den (potenziellen) Bündnispartnern und BürgerInnen ist rudimentär.

5. Die Partei hat sich von den Gewerkschaften politisch-kulturell überwiegend deren Schwächen „geliehen“

6. In der Partei gibt es keine Auseiandersetzung mit der Geschichte, Politik und politischen Kultur der Herkunfstparteien ihrer Mitglieder.

7. In der Partei gibt es einen hohen Teil von „Gefühlslinken“, ein politisches, politisertes LINKS WERDEN steht aus.

8. Die Partei reproduziert die in der Gesellschaft erlernten anti-solidarischen Normen und Praktiken.

Bernd Wittich KV Ludwigshafen

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Grafikquelle  :  böhringer friedrichEigenes Werk

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Linke Mainzer „Anfänger“

Erstellt von Gast-Autor am 21. Dezember 2010

Hochmütig, Maßlos, Verantwortungslos –die Landesspitze der Partei – DIE LINKE

Trier: Table Dance Bar 007 und Nachtbar Hafenmelodie in der Karl-Marx Straße

in Rheinland-Pfalz und ihre Bundestagslandesgruppe – im Background die „Sozialistische Linke“

Dümmlichster Kommentar des Tages aus Mainz: „Dann fangen wir eben wieder von vorn an…“

Selbst wenn wir hoffen könnten, dass die Mainzer Pleite in der Festtagsstimmung unserer WählerInnen unter geht, der Zustand der Landespartei ist eine Katastrophe und das werden die WählerInnen auch wahrnehmen.

Zum Glück gibt es zu Neuem fähige Kräfte in der Partei. Aber diese werden hart um ihre politische Durchsetzungsfähigkeit ringen müssen. Ohne Mitgliedermobilisierung und Politisierung an der Basis wird eine durchgreifende Demokratisierung nicht gelingen. Für den kommenden Wahlkampf könnten die notwendigen Erneuerungsprozesse bereits zu spät kommen.

Der akute Krisenzustand der Landespartei ist das Resultat absichtsvollen Führungsverhaltens in den letzten 5 Jahren. Ignorierte Pluralität, autoritär Prägung vom Scheitel bis zur Sohle, Gefolgschaftsorientierung, fehlende Bereitschaft und Fähigkeit zu innerparteilicher Kommunikation und zu innerparteilichen Aushandlungsprozessen, das sind einige Erscheinungsformen der Krisenmotoren.

Die rheinland-pfälzische Gruppe in der Linksfraktion im deutschen Bundestag ist auf Egotrips vor Parteiinteresse. Ihre Ressourcen konzentrieren die MdB´s weiterhin auf die Spaltung der Partei. Keine dieser Personen erscheint nach ihren bisherigen politischen Leistungen für eine erneute Kandidatur zum Deutschen Bundestag geeignet. Ihre Verantwortungsbereitschaft und Verantwortungsfähigkeit gegenüber den WählerInnen und Mitgliedern der Partei ist mehr als fragwürdig.

Die Parteispitze Theisinger-Hinkel und Ferner hat eine mehrjährige Geschichte unterdrückter Demokratie und behinderter Emanzipation. Sie ist geübt in Parteizersetzung. Da geht es um Machtgier am Beginn einer Politikerinnenkarriere, gekennzeichnet von Selbstüberschätzung in einem desaströsen Maß und parlamentarische Trophäensammlung am Ende einer Berufskarriere.

Das Parteibuch scheint dabei eher beliebig gewählt. Mit dieser Spitze besteht die Gefahr einer strammen Rechtsorientierung der Landespartei, getarnt mit linken Phrasen, wie es Dr. Vollmann seit Jahren in der Partei vorgemacht hat – mit Noske im Herzen und den Rosa Luxemburg Button an der Mütze!

Stützen können sich diese Akteure auch auf die sogenannte „Sozialistische Linke“. Auf deren Jahresmitgliederversammlung am 18.12. 2010 verkaufte deren saarländischer Riegenführer deren hemmungslosen Kampf um Dominanz in der Partei unter dem demagogischen Motto „Sozialistische Linke verteidigt innerparteiliche Demokratie“.

Wie seit Monaten – wieder die übliche Schelte, wenn Problemdiskussionnen der Partei in die Presse gelangen. Dabei ist doch spätestens seit 1985 klar, nur mit Glasnost (Transparenz) kann die Macht einer Politikerkaste gebrochen werden. Ins Stammbuch gehört: Wer innerparteiliche Diskurse verhindert, wer nicht miteinander sprechen will, der darf sich nicht wundern, wenn dann offensiv in den Medien übereinander und über die Problemlagen gesprochen wird. Ich bezweifle, dass es sonderlich demokratisch ist, wenn Lafontaine glaubt, die strittigen Fragen der Programmdebatte gehörten nicht in die Öffentlichkeit.

Die Radikalität der „Sozialistischen Linken“ besteht zuerst darin, entschlossen die innerparteiliche Macht an sich zu reißen und politisch-inhaltlich insbesondere darin, sich mit veralteten sozialökonomischen Konzepten aus dem Traditionsbestand der SPD Brandts krampfhaft von der heutigen SPD abzugrenzen. Warum dies SPD nach Brandt in den marktradikalen Abgrund marschierte und mit ihr die Gewerkschaften Kurs auf ihre Selbstenthauptung nahmen bleibt in deren vorgeblich „sozialistischen“ Stellungnahmen ein Tabu. Deren Radikalität besteht besonders darin, nach dem innerparteilichen Sturm auf die Führungspositionen auf Bundesebene, der Demontage von Bartsch und der Sicherung einer „SPD-Traditionsmehrheit“ im Parteivorstand, der schrittweisen Übernahme der Rosa-Luxemburg- Stiftung und der Dominanz in der Führung der innerparteilichen Bildung nun zum Angriff auf Katja Kipping und die Emanzipatorische Linke zu blasen.

Als angebliche „Gewerkschaftsströmung“ in der Partei DIE LINKE, eine ebenso anmaßende Selbstdefinition, wie schon der Parteiname „DIE“ Linke als Anmaßung in der Linken empfunden werden ums, mobilisieren sie oder genauer rufen sie zu einer Hetzkampagne gegen die Anhänger des Bedingungslosen Grundeinkommens auf.

Angeblich sei dies im Sinne der abhängig Beschäftigten und die einzige klare, realistische sozialistische Politik ist ihnen eben Wirtschaftswachstum und Keynesianismus. Die in der SPD gescheiterten Stellvertreter traditioneller Arbeitnehmermilieus wollen nun für ihre einseitigen Interessen die gesamte Partei instrumentalisieren, dabei sind sie so fantasielos, wie sie es bereits in der SPD waren und sie bleiben Gegner echter emanzipatorischer Wege und halten sich für legitimiert die Suche nach Alternativen zu den herrschenden politischen und ökonomischen Machtverhältnissen in der Partei zu blockieren.

Lafontaine ist es nicht peinlich zu behaupten, weil er und der linke Flügel in der SPD, insbesondere die Jusos Paul Lafargue´s „Recht auf Faulheit“ 100 Jahre nach 1880 diskutierten, sei das Thema bereits durch die SPD hinreichend beurteilt, erledigt und basta… Da wird man wohl fürchten müssen, die Sozialistische Linke will über ihre Sicht auf die gesellschaftlichen Realität(en) einen Parteibeschluss herbeiführen, der die allein gültige Wahrheit festsetzt: „Soll die Verteidigung der kapitalismuskritischen Aussagen im Programmentwurf gelingen, kommt es auf die SL an”.

Gegenüber nachwachsenden Generationen bedient sich Lafontaine auch noch eines kräftigen Schusses Diskriminierung wegen des Lebensalters, in diesem Falle mißfällt die Jugend der Transformationspolitiker in der Partei DIE LINKE!

Diesen und andere Machtkämpfe führen sie mit der sozialistischen Phrase. Aber ihre Politik ist solange nicht im Ansatz sozialistisch, wie sie die Pluralität der Linken und die Pluralität der Alternativen ignorieren und bekämpfen. Die politische Welt erscheint ihnen so: „Lafontaine hat immer Recht“! Aber eigentlich meinen sie damit sich, ihre Pfründe und ihre „persönliche Bedeutung“ im parlamentarischen Spiel. Die Partei ist ihnen letztlich nur ein Werkzeug für ihre begrenzten Interessen und wenn sie in der Partei DAS SAGEN haben, dann hat auch diese Partei „immer Recht“. So haben wir auch in der DDR den Saarländer Honecker und seine Partei erfahren! Deren schändliches Ende ist bekannt…

Letztlich liegen in der Selbstüberschätzung, im maßlosen Machtanspruch und im Anspruch auf den Alleinbesitz der „Wahrheit“ auch die tieferen Gründe für einige Facetten der Machtkämpfe in Rheinland-Pfalz. Sigmar Gabriel irrt sich, wenn er glaubt, in der Partei DIE LINKE in den Westländern hätten linke Ideologen das Sagen.

Nein, hier wird nur „links geklappert“, um sich von der SPD verbal abzusetzen.

Der tatsächliche Trend ist ein anderer. Eine LED, eine Linke Einheitspartei Deutschlands, eine zweite SPD, nur autoritärer, unfreiheitlicher als die heutige SPD, wird weder im Bundestag, noch im Landtag wirklich gebraucht.

Sie entsorgt sich so selbst. Zurück bleiben noch mehr NichtwählerInnen und zu erwarten wären nach dem Ende der Pseudolinken einige Stimmenzuwächse für die extreme und populistische Rechte im Lande!

Wollen das die Mitglieder der Partei DIE LINKE in ihrer Mehrheit wirklich zulassen?

Bernd Wittich Ludwigshafen, 20.12. 2010

Als Anhang hier noch einen ausführlichen Bericht der Mainzer Allgemeine-Zeitung über den Zustand der DIE LINKE in Mainz.

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Grafikquelle  : Karl Marx Straße

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„Westpol“ Umfrage !

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Dezember 2010

+++ aktuell +++ Rot-Grün +++

Datei:Vertragsunterzeichnung Kabinett Kraft 2010.jpg

hat in NRW absolute Mehrheit nach der neuesten Wählerumfrage wenn heute Wahlen wären laut der online Zeitung der Westen von heute.

Zitat: „Laut einer am Sonntag veröffentlichten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der WDR-Politsendung „Westpol“ kommt die SPD derzeit in Nordrhein-Westfalen auf 36 Prozent. Die Grünen erreichen 18 Prozent. Die CDU liegt bei 32 Prozent. Die FDP wäre mit vier Prozent nicht mehr im Landtag. Die Linke kommt demnach auf fünf Prozent.“

Genau fünf Prozent für Die Linke NRW, würde also Zitterpartie heissen, bei einer Neuwahl. Frau Kraft hat nach der Umfrage 60 % Zustimmung in der Bevölkerung, SPD und Grüne zusammen eine gute absolute Mehrheit von 54 %.

Die Linke NRW sitzt in der Falle, sie würde nicht gebraucht. Entweder sie verhält sich „lieb“ oder die Chaostruppe ist ihre gut bezahlten Landtagspöstchen los.

Alles selbst verschuldet, alles selbst versemmelt im Westen.

Die Linke Ost muss in der Tat Angst haben, dass diese ganze Schusseligkeit im Westen durch die massive und berechtigte Negativberichterstatung der Medien über Die Linke West auch die Wahlregebnisse der Die Linke Ost beeinflussen könnten.

Daher bin ich mir sicher:

Nach den Wahlen am 19.3.10, in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, bei denen Die Linke mit absoluter Sicherheit nicht in die Landtage einziehen wird, werden die Ost Landesverbände mit der Die Linke West abrechnen.

Die lassen sich ihre erfolgreiche Arbeit nicht durch die West-Chaoten kaputt machen.

Jede Wette, spätestens im April 2011 wird es keinen Die Linke Vorsitzenden Klaus Ernst mehr geben!

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Grafikquelle  :

Quelle Alles bereit für die Unterzeichnugn
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Faule Eier aus Bayern?

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Dezember 2010

Klaus Ernst betätigt sich als Spaltpilz

Wenn jemanden die Dummheit in den Kopf steig

Das sind dann doch schon ganz schwere Geschütze, welche Klaus Ernst in Nürnberg der Presse in die Feder diktierte. Wäre es möglich das hier jemanden seine Position zu Kopf gestiegen ist ? Oder liegt es nur an der Großwetterlage bei der sich manch einer einen Kopfvirus einfängt ?  Für einen Vorsitzenden dessen erste und dringlichste Aufgabe es sein sollte eine Partei zusammen zu halten und zwischen verschiedenen Strömungen zu vermitteln, ist solch ein Verhalten untragbar. Er betätigt sich hier als Spaltpilz !

Heißt es doch nicht von ungefähr „Schuster bleib bei deinen Leisten“ wenn jemand dazu neigt nur allzu schnell die Bodenhaftung zu verlieren? Vielleicht ist es ja wirklich einfacher den großen Macker in der Gewerkschaft heraus hängen zu lassen als in einer Partei Mitglieder für seine Überzeugung zu gewinnen? Vermutlich sind aber gerade aufgrund des Führungspersonals in den Gewerkschaften die Mitglieder gleich in Scharen abgewandert und haben sich halbiert? Auch die Sozialen Verwerfungen innerhalb unseres Landes sind wohl eher den Führungskreisen der Parteien und Gewerkschaften an zulasten. Die einfachen Mitglieder am Katzentisch waren  hier doch eher relativ machtlos.

Wenn Klaus Ernst nun glaubt Gysi mit seiner ehemaligen PDS Truppe für die Unruhen innerhalb von Bayern verantwortlich machen zu müssen, zeugt dieses alleine schon für eine große Kurzsichtigkeit. Klaus Ernst übersieht geflissentlich das sich die Unruhen nicht nur in Bayern sondern in so ziemlich allen West-Ländern manifestieren. Er bemerkt noch nicht einmal das er mit seiner bestimmend, selbstgefälligen Überheblichkeit bei einem Großteil der Basis nicht ankommt und auch nicht ankommen wird. War er doch mit Ausgangsperson bei allen Ungereimtheiten der damaligen Parteien Zusammenführung. Eine Aufarbeitung dieser Vorkommnisse hat bis heute nicht stattgefunden und das wird den damals Beteiligten immer mit Misstrauen entgegen schlagen.

Zitat: „Es ist schwer“, so stöhnt er, „das Sammelbecken der Linken zu einem gemeinsamen Handeln zu bewegen.“ Ohne das geht es freilich nicht, da lässt er keinen Zweifel und rückt seine Gegner in die Nähe von Sektierern: „Die haben Positionen, die sie schon seit 40 Jahren erfolglos vertreten.“ Deshalb spielen sie „keine gute Rolle“ in der Partei, sagt er, und macht klar, dass er Integration verlangt, denn: „Ich bin nicht dafür zuständig, dass ich mich dem Wahnsinn hingebe.“

Mit dem letzten Satz hat er zweifellos einmal Recht. Es ist aber zu einfach nur immer den anderen in die Verantwortung zu nehmen. Die „Anderen“ sind nicht in die Position gewählt worden. Sie haben auch nicht versucht sich dort hinein zu drängen. Die „Anderen“ lassen sich auch nicht alle aus der Partei verweisen, aber die „Anderen“ können sich jederzeit einen neuen Vorsitzenden wählen. Wäre es da nicht doch besser gewesen bei seinen Leisten, sprich in der Gewerkschaftsarbeit geblieben zu sein?

Weiterhin „sieht er die Partei in Bayern in einer „schlechten Verfassung“, und kommt sich manchmal vor wie im Zirkus: „Ich lasse die Teller auf Stäben kreisen, und dann versuchen Leute, sie mir weg zu blasen.““ Wenn er solche Sprüche zeitigt frage ich mich immer: Wo für hält er sich denn nun, für einen Dompteur oder ein Tier ? Oder sind die Mitglieder die Tiere welche einer Dressur benötigen?

Hier der Artikel der Nürnberger Nachrichten.

IE

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Grafikquelle  : Klaus Ernst als einer der acht Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl

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Macht Ernst den Stalin ?

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Dezember 2010

Politiker sind Volksverräter  und keine Volksvertreter

Datei:Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 06.jpg

Wie heißt es doch so schön im Volksmund: „Wenn es dem Esel zu wohl wird, geht er aufs Eis.“ Genau das möchte man annehmen wollte man den Vorstellungen des Klaus Ernst folgen, welche er auf einer Bundes Vorstandssitzung am Wochenende in Stuttgart äußerte. „Er möchte die Bundessatzung der Saar-Landes-Satzung anpassen“.

Diese Äußerungen zeigen aber auch, welch eine Luftnummer sich DIE LINKE hier zu ihrem Chef erwählt hat. Vermutlich ist dem Herrn der Parteitag in Bayern so sehr gegen den berühmten Strich gegangen, dass der Weg nach vorne als einziger Ausweg bleibt.

Solcherart gemachter Äußerungen des Partei Vorsitzenden einer sich selbst deklarierenden „Demokratischen Partei“ werden jetzt auch den letzten Beobachter der politischen Szene klar machen mit welchen Geistes Kind man es hier zu tun hat. Da wird es Zeit für den Vorstand schnellstens zu klären, wie es möglich ist die Partei vor weiteren Schaden zu schützen.

Auch sehen wir immer deutlicher die Herkunft vieler selbst ernannter Politiker aus den West-Ländern. Sie standen zumeist in ihren Alt-Parteien oder auch den Gewerkschaften nur in bestenfalls zweiter, meistens aber nur dritten Reihe. Zu höheren Positionen hätte es dort nie gereicht. Da gab es nur einen Weg sich die eigenen politischen Träume (Taschen) zu erfüllen: Eine neue Partei musste her.

Auch wird es tagtäglich Sichtbarer: Diese Partei erstickt am Egoismus des eigenen Personal, sie zerstört sich von innen heraus. Wie viel Dreck müssen Politiker am  Stecken haben wenn sie die eigene Position durch das ersticken jeglicher Kritik festigen müssen. Berlusconi grüßt aus der LINKEN.

IE

Hier der heutige TAZ Artikel.

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Grafikquelle  :

Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz:
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Keine Pause in Bayern ?

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Dezember 2010

Der Anfang vom Ende der Gewerkschafterpartei?

Datei:Seehofer, Söder.jpg

Diesen Artikel haben wir im Original eins zu eins von indymedia übernommen.  Der Bericht eines auf dem Parteitag Anwesenden, deshalb besonders interessant und lesenswert.  IE

Hauptamtliche Gewerkschafterriege scheitert erneut mit 100% Übernahme der Partei Die Linke in Bayern, dennoch setzt sich die Sozialdemokratisierung ungehindert fort..

Die 4000-Einwohnergemeinde Asbach-Bäumenheim, ca. 50Km nördlich von Augsburg gelegen, war heute Schauplatz einer kabarettistischen Veranstaltung des Mandats-sicherungsvereins „Partei DIE LINKE“ in Bayern.

Rund 170 Delegierte der Linken aus ganz Bayern fanden sich in der Schmutterhalle ein, um das Jahr 2010 im selben Chaos zu beenden wie es für den bayrischen Ableger der Linkspartei begonnen hat. Anfang des Jahres provozierte eine vage, dem jetzigen Bundesvorsitzenden Klaus Ernst nahestehende Mehrheit des Landesvorstandes mit einem Auszug aus einer Vorstandssitzung einen Außerordentlichen Parteitag mitte April in Schweinfurt. Ziel der Aktion sollte die Verbreiterung und Absicherung der Mehrheit für Klaus Ernst, und gleichzeitige Kaltstellung seines schärfsten Kritikers, des damaligen Landeschefs Franc Zega sein. Dieses Ziel geriet bereits damals zum „beinahe Fiasko“, zwar konnten sich die Wahlkreismitarbeiterin von Klaus Ernst Eva Mendl und der ehem. Verdi-Vizechef von Bayern, Michael Wendl mit knapp über 50% durchsetzen, aber beim Schatzmeister scheiterte mit dem Nürnberger Bundestagsabgeordnete und ehem. Bildungsgewerkschafter Harald Weinberg der erhoffte Favorit an einem rel. unbekannten Amberger Parteimitglied, Ulrich Voß.

Nichtsdestotrotz gelang es Klaus Ernst zum Bundesvorsitzenden der Partei aufzusteigen. Seitdem findet in der Linken keine Politik mehr statt, sondern die bundesdeutsche Medienlandschaft wird abwechselnd von seinem Gehalt, seinem Porsche oder wie zuletzt seinem Hotelzimmer beherrscht. Das Sahnehäubchen konnte dann ab Sommer der neu gewählte Schatzmeister Ulrich Voß draufsetzen. Er warf Klaus Ernst und seinen Getreuen die Manipulation der Mitgliedszahlen in Bayern und die Fälschung des Rechenschaftsberichtes vor. Auch hier waren Spiegel, Focus, Süddeutsche usw. verlässliche Partner zur Rettung der innerparteilichen Demokratie, allerdings nur bei den Linken. Zwischendrin sorgte auch noch der Gewerkschafter Micheal Wendl mit seinem Rücktritt vom Landesvorsitz für Schlagzeilen. Seine Forderung in München höhere Mindestlöhne zu etablieren als im Rest der Republik lies selbst das Klaus Ernst Lager die Stirn runzeln. Nur lokal wurde gemeldet, das von den rund 50 im Jahr 2008 gewählten Mandatsträgern in Städten, Kreisen und Bezirken nur noch knapp die Hälfte der Partei der Partei noch angehört, in Nürnberg scheiterte sogar eine sog. Mediation unter den drei Stadträten.

Jetzt also der vorläufige Show-Down in Asbach-Bäumenheim, dem Wohnort des örtlichen Kreisvorsitzenden, Mineralölhändlers und Großspenders M. Seel. Bereits zu Beginn war klar, dass es dem Ernst-Lager wiederum nicht gelingen würde die Partei nach ihrem Sinne zu befrieden. Ein Antrag den Landesparteitag sofort nach der Eröffnung zu beenden scheiterte mit 77 zu 97 überraschend knapp. Und nachdem Klaus Ernst ans Rednerpult ging, leerte sich der Saal unter lautstarken Protestrufen. Auch die Wahl des neuen Landessprechers Xaver Merk mit 56% der Stimmen wird wohl kaum zur Einheit der Partei beitragen. Ähnlich knapp wurde Gaby Braun als Nachfolgerin von Ulrich Voß zur Schatzmeisterin gewählt. Ob die Buchhalterin eines großen österreichischen Baukonzerns die zu erwartenden Strafen seitens der Bundestagsverwaltung noch mildern kann bleibt abzuwarten. Eine Konstante der Partei DIE LINKE in Bayern wird wohl erhalten bleiben, sie wird auch in naher Zukunft nichts mit Politik zu tun haben, und das ist angesichts der innerparteilichen Verhältnisse auch gut so.

Dieser Inhalt ist unter einer
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PDL- demnächst Ex 12.12.2010 11:03

Quelle: indymedia

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Quelle Eigenes Werk
Urheber Freud

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Die Linken wackeln nicht?

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Dezember 2010

Das heutige Interview mit Klaus Ernst

File:Ernst, Klaus (1954).jpg

In einem Interview mit Stefan Reineke bekräftigt Klaus Ernst seine entschlossene Ablehnung zu Hartz IV, der Rente mit 67 und dem Afghanistan Krieg und verkauft diese Standfestigkeit als einen Erfolg seiner Partei.

Das diese Aussage zumindest bei dem Thema Hartz IV so nicht richtig ist sei hier durch folgende Tatsachen belegt:

So wurden die Aufweichungsversuche auch von vielen APO Organisationen hart kritisiert. Am 03.03.2009 berichteten wir in dem Artikel „Die LINKE und Hartz IV“ über eine Veranstaltung aus Dortmund.

Auch liegt ein Strategiepapier von Klaus Ernst mit Namen „Hartz IV light“ vor, welches zu dem heutigem Interview voll im Widerspruch steht. Über dieses Papier berichtete unter ander auch der „Tagesspiegel“ ausführlich.

Noch am 12. 03. 2010 räumt er selber in einem Interview welches unter dem Titel :“Rot-rot- grün“ nachlesbar ist, bei Hartz IV Kompromisse ein.  Auf die Frage:

taz: Herr Ernst, welchen Kompromiss würde die Linkspartei bei Hartz IV in einer zukünftigen rot-rot-grünen Bundesregierung akzeptieren?

erhielt der Reporter folgende Antwort:

Klaus Ernst: „Grundvoraussetzung ist für uns eine Erhöhung der Regelsätze und eine Rücknahme der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass das Existenzminimum geschützt ist – also darf es auch nicht gekürzt werden. Wenn es keine geeigneten Arbeitsplätze gibt, darf man die Leute nicht mit Leistungskürzungen quälen. Darunter geht mit uns nichts.“

Diese Aussage bringt klar und deutlich zum Ausdruck, dass man sehr wohl bereit ist Abschwächungen oder leichte Verbesserungen  von Hartz IV akzeptabel zu finden. Darauf weisen übrigens auch die vielen Koalitionen auf Landes- Kreis-, oder Stadt- Ebenen hin.

Selbst innerhalb von Parlaments- oder Rats- Oppositionen ist man nur allzu gerne bereit seine Stimmen, auch bei völlig klaren Abstimmungssituationen, der CDU oder FDP zwecks Festigung derer Mehrheiten zur Verfügung zu stellen.

Hier das heutige Interview:

taz: Herr Ernst, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow sagen, dass die Führung der Linkspartei blockiert ist. Stimmt das?

Klaus Ernst: Nein.

Das Argument lautet: Die Partei ist komplett quotiert – nach Strömungen, Mann-Frau, Ost-West – und bewegungsunfähig.

Quatsch. Wir haben ein gemeinsames Strategiepapier erarbeitet, wir haben einen erfolgreichen Programmkonvent hinter uns. Wir setzen vier Schwerpunkte. Verteilungsgerechtigkeit, einen gerechten und effizienten Sozialstaat, Demokratie und Frieden. Wir sind die einzige Partei, die nie für Hartz IV, die Rente mit 67 und den Afghanistankrieg gestimmt hat.

Neu ist das aber nicht.

Wir bleiben bei unseren Kernthemen. Wir wackeln da nicht, nur weil rechnerisch Koalitionen möglich wären. Damit haben wir Erfolg gehabt, so machen wir weiter. Auch deswegen haben wir eine stabile Wählerschaft.

Nur 20 Prozent können sich überhaupt vorstellen, je Linkspartei zu wählen. Wollen Sie das nicht ändern?

Vorsicht. Die Grünen haben diese guten Umfragewerte, weil sie nach allen Seiten offen sind. Sie sind beliebig. Die Grünen haben bei Hartz IV, der Rente mit 67 und dem Afghanistankrieg gewackelt wie ein Kuhschwanz. Wir nicht.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Kumpeltreffen in WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 24. November 2010

Kumpeltreffen in WAF

https://www.demokratisch-links.de/ie_presse/101118_ernst.bei.waf.jpg

Da kam vor Tagen vorgefahren,
der ernste Klaus mit seinem Wagen.
Er hielt am BÜZ und kehrte ein,
trank mit Genossen roten Wein.

So sprach man in intimer Runde,
die Presse ward auch eingebunden,
schrieb passend ihren Kommentar,
der Tags darauf zu lesen war.

Ans Foto wurde auch gedacht
das Blitzlicht wurd‘ gleich mitgebracht.
So schob man sich in Position,
die großen vier; das war’s auch schon.

Sehr schön, als Rahmen – Ahlen’s Kracher,
so sieht im Foto man nur Lacher.
Zwei Kumpel sind’s – aus alten Zeiten,
nun stark devot, nach unten feixend ?

Man sieht die Last sie drückt gar schwer,
die man einst trug vom Rheinland her.
Ja, ja, der Umgang mit Finanzen,
für manche gleich mit Holzbein tanzen.

Hab meinen Hals zwar schon verloren,
bin aber stolz auf meine Ohren.
So wart‘ ich zitternd auf die Wende,
und hoff, sie kommt am Jahresende.

So ist’s bei Menschen, wie bei Katzen,
die Einen buckeln, andere kratzen.
Dem einen Wein, dem anderen Weizen.
Seht her, das können sich Kumpel leisten.

IE 2010

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Alles alte Kumpel ?

Erstellt von DL-Redaktion am 25. August 2010

Geschichten aus der Schulzeit:
Die linken Lümmel aus der letzten Reihe

File:Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Wem mag er hier einen Marsch flöten  ?

Die Situation in der LINKEN Bayern scheint  einen neuen Höhepunkt zu zustreben, wobei ich nicht denke das ein Klaus Ernst nun Ausgangspunkt dieses Problems ist. Nein ich denke er ist mehr Teil dieser Situation , aber nicht unverschuldet.

Sieht man sich im Wirkungskreis dieses Alt-Gewerkschafters um stößt man auf eine ihn umgebende Kumpanei welche in der Politik zwar sehr oft vorhanden, aber doch sehr selten nach außen dringt.

Das eine Gruppe oder auch Schiedskommission aus Bayern in der Lage ist, die dort scheinbar ans Tageslicht geratenen Ungereimtheiten lückenlos und unvoreingenommen aufzuklären klingt doch ziemlich unwahrscheinlich. Im besonderen da aus eigener Erfahrung die Schiedskommissionen zumindest in NRW, als auch im Bund, billige Handlanger von selbsternannten Parteiführen sind. Allzu dicht scheint der Kreis der Klüngeleien um Klaus Ernst geflochten zu sein.

Als Mitglieder dieser Gruppe trifft man zuerst auf die Sprecherin der LINKEN Bayern, Eva Mendl, welche auch gleichzeitig als Büroleiterin bei Ernst ihr Geld verdient. Die nächste wäre dann  Anny Heike aus Fürth, sie ist die Lebensgefährtin des alten Ernst-Vertrauten und Europaabgeordneten Thomas Händel. Die Drei arbeiteten jahrzehntelang bei IG Metall und WASG eng zusammen. Günter Mönius, Vizechef des zweitgrößten bayerischen Kreisverbandes in Nürnberg, ist Angestellter im Büro des Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg, welcher ebenfalls mit Ernst  aus Gewerkschaftszeiten sehr gut bekannt ist. Bis April gehörte auch Anton Salzbrunn dem Landesvorstand an und auch dieser ist hauptamtlich beschäftigt in einem Abgeordnetenbüro.

So wurde einem Franc Zega, ein Landessprecher gegen den Willen von Ernst, der Einblick in die Mitgliederbestände ebenso verweigert wie ein Schlüssel für die Landesgeschäftsstelle. Für den Landeschef einer Partei ein einmaliger Vorgang. Ähnlich erging es  Voß welchem als gewählten Schatzmeister nun auch noch von Gregor Gysi. vorgeworfen wird, für die Karteileichen verantwortlich zu sein. Da es die Leichen seit Jahren gibt und Voß erst seit April 2010 im Amt ist, macht sich hier ein Gysi zum Hans-Wurst, zumal Voß auch die Vollmachten für die Parteikonten und der  Einblick in die Daten verwehrt wurden.

Bei genauerer Betrachtung der Bayrischen Verhältnisse können wir den Kreis der Ernst Kumpel aber auch nach NRW ausweiten. Hier finden wir mit dem Landesgeschäftsführer Günter Blocks und dem Fraktionsführer der LINKEN im Kreistag WAF, Karl-Stephan Schulte zwei nicht nur in ihrer Gesinnung ähnlich arbeitende Wegkumpane wieder. Auch diesen Beiden wurden schon in finanziellen Dingen Vorhaltungen bei der Abgabe von falschen Reisekostenabrechnungen, sowie Unregelmäßigkeiten aus der Zeit als Schatzmeister von RLP, welche zu einer Strafe der Partei in Höhe von 300.000 Euro führte, gemacht.

Auch über die Beliebigkeit von Satzungsanpassungen je nach täglichen Bedarf sowie die nachgewiesenen Unstimmigkeiten bei den Delegierten-Wahlen in den verschiedensten Kreis-Verbänden wurde hier auf DL bereits des öfteren hingewiesen. Ebenfalls ist auf die Vorteilnahme durch das belassen von Karteileichen in den Mitgliederlisten als auch auf das Auftauchen von „Tagesmitgliedern“ zu Wahlen reichlich geschrieben worden.

So mache ich mir auch keine allzu großen Gedanken über ein nur mäßiges  Interesse der Printmedien über diese NRW Thematik. Denn wie heißt es so schön: Alles braucht (oder hat) seine Zeit.

IE

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Fotoquelle :

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Ernste Probleme

Erstellt von DL-Redaktion am 22. August 2010

Die Amigos werden vom Verfassungsschutz beobachtet

Zwei Nachrichten vom heutigen Tage zeichnen wieder einmal ein düsteres Bild der Linkspartei, wie wir es derzeit täglich wahrnehmen können. Von aktiver linker Politik ist wenig zu vernehmen.

Das Hamburger Abendblatt berichtet vorab in seiner Online-Ausgabe davon, das laut Verassungsschutz-Präsidenten Heinz Fromm die Linke weiterhin durch den Verfassungsschutz beobachtet wird. Der SPIEGEL berichtet vorab davon, das es neue Vorwürfe gegen Klaus Ernst, dem Bundesvorsitzenden der Linkspartei, gibt. Diesmal soll es sich um dubiose Spesenabrechnungen bereits ab 2007 handeln. Der SPIEGEL weist in seinem Vorabbericht auch auf den so genannten „Maulkorberlass“ für die Parteigliederungen in den Ländern hin, keinem Aussenstehenden irgendwelche Auskünfte über Mitgliederzahlen, oder gar Karteileichen, zu geben.

Der Verfassungsschutzpräsident Fromm begründet seine weitere Linke-Beobachtung u.a. damit, das die erklärte Kommunistin Sara Wagenknecht in einer exponierten Rolle innerhalb der Linken-Führung agiert und demzufolge innerhalb der Partei breiten Zuspruch für ihre politischen Ansichten geniesst. Auch sei die Nähe zu linksextremistischen, gewaltbereiten Gruppierungen frappierend. Wörtlich sagte er dem ABENDBLATT:  „Es ist vorgekommen, dass einzelne Funktionsträger der Linkspartei Demonstrationen angemeldet haben, bei denen es dann erwartungsgemäß zu Ausschreitungen gekommen ist“. Erst gerade wurde eine Demonstration der MdB Ulla Jelpke–Linke–, in Dortmund von der Justiz verboten. Jelpke hatte eine Gegendemo anlässlich der Nazi-Demo in Dortmund am 4.9.2010 durchführen wollen. Jelpke gilt in vielerlei Hinsicht als linksextremistisch und Protagonistin einer kommunistischen Hardlinergruppe innerhalb der Linke in NRW. Ausserdem pflege die Linkspartei immer noch enge Kontakte zu ausländischen kommunistischen Organisationen, berichtet zudem die SÜDDEUTSCHE. Somit ist eine weitere Beobachtung der LINKE für Fromm weiterhin erforderlich.

Der Noch-Vorsitzende der Bundeslinken wird für die Partei ein „ernstes“ Problem! Fast täglich sickern neue Internas und Vorwürfe gegen Klaus Ernst an die Öffentlichkeit. Sollte sich nunmehr der Vorwurf erhärten, das er bereits seit 2007 einen gutsherrenmässigen Umgang mit eigenen Spesenabrechnungen pflegte, dürfte er kaum noch in seinem Amt zu halten sein. Es sei denn, die Linkspartei will in seinen Sog mit hinein geraten. Der SPIEGEL schreibt u.a. in seinem heutigen Artikel: „…..dennoch soll Ernst seit 2007 umfangreich Autofahrten bei der Partei abgerechnet haben, angeblich in manchen Jahren mehrere tausend Euro. Die Fragen, für welches Auto und in welcher Höhe Klaus Ernst Kosten geltend machte, wurden nicht beantwortet.““ Brisant wird diese Meldung dadurch, das scheinbar auch dieser Punkt innerhalb der Linken intern bereits bekannt war und darüber auch keine weitere Auskunft seitens der Parteiführung gegeben wird. Unterdessen geht der Streit um manipulierte Zahlen in der bayerischen Linken munter weiter.

Die Linkspartei ist in einer wirklich schwierigen Lage. Der stetige Vertrauensverlust bei den einstigen Wählern setzt vielen Mandatsträgern zu. Sie fürchten um ihre eventuellen Wiederwahlen oder müssen teilweise sogar befürchten, das ihre Listenplätze—die zu ihren jeweiligen Mandaten führten—nicht rechtmässig waren aufgrund von falschen Mitgliederzahlen. Sollten verprellte und enttäuschte Mitglieder diese Wahlen vor ordentlichen Gerichten anfechten, dürfte es für die Linkspartei zu einem kaum noch gut zu machenden Schaden kommen. Aus diesem Dilemma wird die Linke nur herauskommen, wenn sie nunmehr endlich alle Zahlen auf den Tisch legt und diese auch von neutraler Seite prüfen lässt.

Eine Partei, die im Inneren schon vertuscht, schweigt, aussitzt und mutmasslich manipuliert, muss damit rechnen, auch ausserhalb ihrer Parteigrenzen auf Misstrauen zu stossen. Wenn dann noch nachgewiesene Kontakte zu gewaltbereiten linken Gruppen und teilweise verbotenen ausländischen kommunistischen Organisationen hinzukommen, muss sie damit rechnen, noch lange nicht von der Liste der vom Verfassungsschutz  beobachteten Parteien gestrichen zu werd

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Fotoquelle:  Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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Was bleibt zum Schluss?

Erstellt von DL-Redaktion am 19. August 2010

Nach dem die Meinungspopulisten ihre Posten besetzen

für die WählerInnen ? – Nichts als heiße Luft – und auch die wird kalt

Einstmals riefen sie Parolen durch die Republik wie: WEG MIT HARTZ-4! HARTZ-4 IST ARMUT PER GESETZ! oder auch RAUS AUS AFGHANISTAN! und vieles weitere recht populäre fürs Volk! Die LINKEN. Und LINKS zu sein war damals cool!

Damit erreichten sie die Menschen. Bewusst und gezielt erreichten sie die so genannte wirtschaftliche “Unterschicht”. Brachte deren Protest-Saiten zum Klingen und holte sie tausendfach zu den Wahlurnen landauf – landab.  Sie zogen mit guten 11% in den Bundestag, erreichten Erfolge in den “neuen deutschen Bundesländern”, schafften sogar, allerdings nur knapp, den Einzug in das wichtige NRW-Parlament. Stets vor den wichtigen Wahlen ihre populistischen Parolen unters Volk bringend, um danach zu verstummen. Und was kam dann?

Zwischen Karteileichen, Berghütten und einem mittlerweile berühmten alten Porsche findet sie sich wieder. Zerrieben von den innerparteilichen Strömungen. Sich einer scheinbar “wilden bürgerlichen Presse” ausgesetzt fühlend und unfähig der eigenen Reflexion von gemachten Fehlern. Machtworte aus Berlin in Richtung Bayern an den dortigen Landesschatzmeister. Die allerdings kaum verklungen sind, da gibts schon bereits weitere Meldungen diesbezüglich aus Rheinland-Pfalz und NRW.

Die Demontierung ihres selbst gewählten Vorsitzenden Klaus Ernst wird in aller Öffentlichkeit betrieben. Unlängst gabs sogar vom NRW-Verband offene Kritik an ihm. Bemerkenswert, das der größte Linksverband in Deutschland, NRW, nun augenscheinlich auch auf Distanz zu ihrem Bundesvorsitzenden geht. Man fragt sich, was dahinter steckt? Die Frage ist allerdings schnell beantwortet. Der sich als der “linkeste” Landesverband der Linkspartei profilierte NRW-Verband kann nun mal nicht mit einem Mann wie Ernst ideologisch auf einer Welle schwimmen. Zwar die Methoden eines Ernst hinsichtlich Parteiführung übernehmend, wird auf der anderen Seite seine politische Auffassung von LINKS nicht geteilt. Sollte Ernst, was mittlerweile nicht mehr auszuschliessen ist, seinen Vorsitz aufgeben, wird die gesamte Partei ins Trudeln geraten. Dann brechen die letzten Dämme. Das allerdings der NRW-Verband von Ernst “mehr Transparenz” einfordert, erscheint einem Hohn gleich. Ist es nicht gerade, und auch, der NRW-Linksverband der sich einer Öffentlichkeit, jenseits vom “Neuen Deutschland”, stets verweigert?

Viele kleine Provinzfürsten in NRW und Rheinland-Pfalz scharren schon mit den Hufen. Was ihnen allerdings, gleich einem Ernst, fehlt, ist ein großer Rückhalt in der Partei. Ihnen fehlt Integrations-, und Strahlkraft. Eine Partei braucht auch einen leuchtenden Fixstern, hinter den sich viele versammeln können. Freudig bei Erfolgen und trostsuchend bei Niederlagen. Das war für die Linkspartei seinerzeit ein Oskar Lafontaine. Als sein Stern vom Himmel fiel, fiel die Linke gleich mit. Ein Hauen und Stechen ging los und ist immer noch in vollem Gange. Von Politik derzeit keine Spur. Zu sehr beschäftigt sich die Partei mit sich und ihrem zänkischen Personal. Sektierer, Karriereristen zuhauf vergiften das innerparteilich schon immer wechselhafte Klima. Gerade in den beiden Westverbänden NRW und Rheinland-Pfalz wird dies immer deutlicher. Dort werden selbst kleinste Wahlerfolge, wie einst bei der PDS, gefeiert und als Sieg des Sozialismus über den Kapitalismus propagiert. Allerdings laufen auch ihnen derzeit Mitglieder (nicht nur die fiktiven) und WählerInnen weg.

Wie will die Linke-West ihr Karteileichenproblem lösen? Wer kann garantieren, das diese Aufarbeitung wirklich Früchte trägt? Und der Vergleich, das andere Parteien diese Problem auch haben, zieht nicht. Denn die so genannten “anderen Parteien” gibt es seit mehreren Jahrzehnten. Die junge Linkspartei hat aber diese Probleme schon in den Anfangsjahren und vermutlich sogar gezielt! Wer kann garantieren, das Mitglieder sogar unter einer Bankverbindung gleich mehrere Namen angemeldet haben? Oder schlimmer noch, wenn es keine Zustimmung zum Bankeinzug gibt: dann hat so manches „engagierte” Mitglied die einfache Möglichkeit sich selbst einige “Parteileichen” zu erschaffen. Wie will die Linke diese Aufklärungsarbeit überzeugend schaffen? Nur, indem sie die Boten der schlechten Nachrichten sinnbildlich köpfen lässt?

An politische Arbeit ist derzeit für die Linke nicht zu denken. Alle Welt assoziiert mit ihr Begriffe wie Manipulation, Denunziation, Streit und Gezänk, Luxussozialist und Porsche, Vetternwirtschaft oder auch das derzeitige Unwort des Jahres: Karteileichen. Googelt man dieses Wort, bietet Google einem jede Menge Einträge zur Linkspartei an. Sicher ein Erfolg, den so mancher echter Linker mit großer Wehmut betrachtet.

Sollten die guten alten Zeiten von WEG-MIT-HARTZ-4! wiederkommen, muss sich diese linke Partei grundlegend strukturell, gerade im Westen, verändern. Die alten Rezepte, Konzepte und Köpfe scheinen dazu nicht mehr tauglich zu sein. Oder es fällt ein neuer Oskar vom linken Himmel.

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Fotoquelle: James SteakleyEigenes Werk

 

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Basis fordert Rücktritt

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2010

Basis fordert Rücktritt von Klaus Ernst.

 

Wie bereits in der Presse und auch im Internet gemeldet, weitet sich die Reisekosten-Affäre um Champagner – Sozialist Klaus Ernst aus. Nun gibt es die ersten Rücktrittsforderungen gegen den Vorsitzenden.

„Der Genosse Klaus Ernst wird aufgefordert, von seiner Funktion als Vorsitzender der Partei DIE LINKE mit sofortiger Wirkung zurückzutreten“, heißt es in einem Schreiben aus Baden-Württemberg.

Zu diesem Thema berichtet „Die Welt“ wie folgt:

„Wie groß der Unmut an der Basis ist, zeigt jetzt eine Initiative aus Baden-Württemberg, wo sich am Samstag der Landesauschuss in Stuttgart trifft. Dem höchsten Gremium zwischen zwei Parteitagen liegt nach Informationen von WELT ONLINE ein brisanter Antrag der Kreisverbände Ravensburg und Sigmaringen vor. Beide fordern: „Der Landesausschuss möge beschließen: Der Genosse Klaus Ernst wird aufgefordert, von seiner Funktion als Vorsitzender der Partei Die Linke mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.“

Weiter schreibt die Welt:

„Anlass für die Empörung im Südwesten liefert speziell das Finanzgebaren von Ernst, das vermutlich auch in anderen Parteien für Diskussionsstoff sorgen würde und vielen Linken geradezu bigott erscheit. Die Einkünfte von Ernst belaufen sich auf 17.050 Euro im Monat. In der Summe sind wie bei jedem Abgeordneten die Bundestagsdiät von 7668 Euro und die steuerfreie Kostenpauschale von 3969 Euro enthalten. Für Kritik sorgen zwei Positionen: Im Gegensatz zu Lötzsch führt Ernst die Partei nicht ehrenamtlich, sondern kassiert dafür 3500 Euro.“  DL / IE

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

Nachtrag:

Ein Antrag, den Linken-Parteichef Klaus Ernst wegen strittiger Finanzgebahren zum Rücktritt aufzufordern, ist am Samstag beim Landesausschuss der Linken in Baden-Württemberg gescheitert.
Dem Antrag habe nur ein Delegierter von 46 zugestimmt, sagte der Sprecher der Landespartei Bernd Riexinger am Samstag in Stuttgart. Er sprach von einer „querulatorischen Einzelmeinung“.

Quelle: RP >>>>> weiterlesen

IE

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Geld und Posten

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juli 2010

Der Linkenscheint  Geld wichtiger zu sein als Politik

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/91/Salaping_papel_Euro.jpg

Immer mehr vermittelt die Linkspartei, speziell ihre Westverbände, den Eindruck, das es ihr mehr um das Erhaschen von Posten, Pöstchen und Mandaten geht, als um die Umsetzung der selbsterklärten politischen Ziele, und das sie einen sehr eigenen Bezug zum Umgang mit Geld pflegt. Vor allem Geld, was ihnen nicht gehört und ihnen nur anvertraut wurde.

Aktuellster Fall von scheinbarer Selbstbereicherung auf Staatskosten ist das geplante Ermittlungsverfahren gegen den Bundesvorsitzenden der Linken, Klaus Ernst. Ihm wird Betrug und Untreue vorgeworfen. Erst heute wurde bekannt, das der Immunitätsauschuss des Bundestages eine Aufhebung seiner Immunität im Falle einer Ermittlungseröffnung nicht mehr ausschliesst. „Das ganze habe ein Geschmäckle..!“, wird einer der Ausschussmitglieder zitiert. Nun gilt für Ernst, wie für jeden anderen BürgerIn, immer zuerst die Unschuldsvermutung. Aber dennoch zeigt Klaus Ernst in bemerkenswerter Weise, wie er sich sein Leben als Bundeslinker eingerichtet hat. Er jettet mit der Lufthansa von Termin zu Termin, wobei viele WählerInnen der Linken ein Flugzeug noch nie von innen gesehen haben, mangels Geld.

Ist er ein Einzelfall? Vermutlich bei weitem nicht. Gerade in der westdeutschen Linken ist die Raffgier unter Mitgliedern groß. Die angeblichen Vertreter ihrer Wählerinnen und Wähler vergessen zu schnell ihre Wurzeln und geniessen das neue Luxusleben als verschiedenste Abgeordnete in vollen Zügen. Als ein Beispiel sei die NRW-Abgeordnete Ingrid Remmers genannt. Politisch eher blass und unscheinbar erreichte sie über die NRW-Landesliste ihren Sitz im Bundestag. Bei einer Umfrage unter linken Abgeordneten im Bezug auf Offenlegung ihrer Einkünfte glänzt Frau Remmers aber nach wie vor mit Aussageverweigerung. Hat sie was zu verbergen? Selbst auf direkte Anfrage reagiert diese Abgeordnete nicht. Bevor sie MdB wurde, war sie kurzfristig arbeitslos und hat demzufolge die Niederungen des sozialen Lebens kennen lernen dürfen. Seinerzeit wurde ihr Arbeitsvertrag nicht weiter verlängert. Letzter Ausweg: Bundestag! Das hat geklappt. Auch mit Hilfe ihres Spezies Günter Blocks, seines Zeichens Landesgeschäftsführer der Linken in NRW. Wo es früher für sie allenfalls zu einem Fahrschein der städtischen S-Bahn gereicht hat, zeigt sie heute in Parteikreisen höchst erfreut ihre 1.-Klasse-Bundesbahn-Card herum, welche sie als Abgeordnete nun besitzt. (Kostet den Steuerzahler jährlich runde 6500 Euro!).

Für Blocks allerdings lief das Superwahljahr 2009 nicht gut. Bei allen Listenwahlen denen er sich stellte, fiel er durch. Selbst noch auf scheinbar aussichtslosen Listenplätzen kandidierte er erfolglos, um dann irgendwann entnervt nicht mehr anzutreten. Der zweite Mann des NRW-Landesverbandes ist weiter ehrenamtlich für die Partei tätig, wo seine damaligen „Parteifreunde“ heutzutage in den verschiedensten Parlamenten sitzen und sich ihrer neuen Einkünfte und Privilegien als echte Linke erfreuen. So ist er weiter kostengünstig für die Landespartei tätig, könnte man meinen.

Allerdings berichteten die RUHRBARONE in ihrer ersten Print-Ausgabe davon, das ein Günter Blocks es nicht so genau nimmt, wenn es um eigene Fahrtkostenabrechnungen ginge. Die Parteifinanzrevision beklage seine mangelhaften Quittungen, wo beispielsweise seine Unterschriften fehlten. Ein Mann wie er, der viele Kilometer im Monat zurücklegt, kann auch sicher viele Kilometer der Partei gegenüber abrechnen. Da kommen mal schnell erkleckliche Sümmchen zusammen. Bis heute hat Blocks diese öffentlichen Vorwürfe nicht dementiert oder kommentiert. Warum eigentlich nicht?

Neuerdings fällt sein Name auch in Kreisen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz. Dort hält er engste Verbindungen zu einem Wilhelm Vollmann. Einer undurchsichtigen Person der dortigen linken Landesführung. In scheinbar allen wichtigen Parteibelangen und finanziellen Transaktionen hat ein Vollmann seine Finger drin. Unsere Informanten aus Rheinland-Pfalz berichten teilweise erstaunliches. Am Ende wird die Öffentlichkeit von dort auch einiges erfahren. Auffallend ist dabei die Beziehung zwischen Blocks und Vollmann, welche über Jahre besteht und von vielen, auch Insidern, kaum durchblickt wird. Vollmann, einst enttarnt als Stasispitzel IM Crohne, ist wie Blocks ein Mann der ersten Stunde der sozialistischen Linken. Dort ist Vollmann der Webmaster, genauso wie im LV Rheinland-Pfalz. In beiden Fällen scheint ohne und über ihn, nichts zu gehen.

So offerierte Günter Blocks im Winter des Jahres 2008 dem Kreisverband Warendorf in NRW, die Neuankunft eines Mitglieds aus Rheinland-Pfalz. Nicht irgend jemand! Sondern Karl-Stephan Schulte, ehemals Landesschatzmeister der Rheinland-Pfälzischen Linken. Ebenda auch ein besonders enger Spezie und Erfüllungsgehilfe des Wilhelm Vollmann. In Schultes Zeit fällt auch die Parteigeldaffaire der westdeutschen Linken. Wir berichteten davon. Nach neuesten Informationen aus Rheinland-Pfalz ist diese Parteigeldaffaire nicht ausgestanden. Unsere dortigen Quellen berichten von intern geführten finanziellen Recherchen. Wir dürfen gespannt sein. Herr Schulte selbst erklärt sich zu diesem Thema nicht. Er droht Fragestellern dann zumeisst mit einer privaten Klage, welche er aber am Ende nicht durchzieht. Warum eigentlich nicht Herr Schulte?

Heute ist Schulte Kreisrat der Linken im Kreistag Warendorf. Als Beruf gibt er Unternehmensberater an. Enge damalige Mitarbeiter der Partei in Rheinland-Pfalz wundern sich sehr über diesen neuen Beruf. So soll er in seiner Zeit als Landesschatzmeister der Linken kaum in der Lage gewesen sein, eigenständig Bilanzen zu erstellen und/oder gar interpretieren zu können. Es sei ihm aber angerechnet, das dies erlernbar ist. Im Kreise Warendorf traf er auf eine ebenfalls „schillernde“ Person. Die ehemalige DKP-Stadträtin Ute Müller, die Statthalterin des Günter Blocks für den Kreisverband Warendorf. Sie, die stets von sich sagte, nie mehr einen Posten haben zu wollen, bildet aktuell mit Schulte die linke, farb- und politikarme, Fraktion im Kreise Warendorf.

Und auch hier ist nichts als Schweigen, wenn es um Gelder und Auskünfte geht. Beide, Müller und Schulte, erhalten Aufwandsentschädigungen, Fahrtgelder, Fraktionsgelder u.ä. aus der öffentlichen Hand für ihre scheinbare politische Tätigkeit. Laut internen Statuten der Linkspartei geben Abgeordnete bis zu 50% ihrer Mandatsgelder an die Partei ab. Inwieweit das auf diese beiden zutrifft ist, selbst bei mehrfacher Nachfrage, ungeklärt. Beide haben sich ein Netz aus willfährigen Parteimitgliedern erschaffen, was es der Öffentlichkeit schwer macht, entsprechende Recherchen zu betreiben. So ist der Schatzmeister der Warendorfer Linken, der Ahlener Wigand Busse,  ein enger Freund der Ute Müller und war in der Vergangenheit in seinem Amt des öfteren umstritten. Auch er wurde für seine Verschwiegenheit und „Parteidienste“ mit geldwerten Posten entlohnt.

Das Netzwerk Blocks / Vollmann scheint noch zu funktionieren. Massive Kritik prallt an beiden ab. Sie haben dafür gesorgt, das die Linkspartei im Westen mit voller Berechtigung  eine Stellvertreterpartei genannt werden darf. Ihre Stützen in den verschiedensten Kreisverbänden arbeiten noch für sie. Dafür wurden sie auch, wie im Falle von Ute Müller und Karl-Stephan Schulte, mit entsprechenden geldwerten Posten entlohnt. Diese Stellvertreter vor Ort sind aber auch nicht faul in ihrem Bestreben, diese Seilschaften und Netzwerke weiter auszubauen. Am Ende finden sich in vielen westdeutschen Kreisverbänden der Linkspartei völlig undurchsichtige Strukturen. Dies geht hinauf bis in die jeweiligen Landesspitzen.

Viele Insider vermuten hinter diesem ganzen dubiosen Geflecht alte DKP-Seilschaften, die, via Linkspartei, nun endlich an die Tröge der Macht und die Töpfe des Geldes gelangen wollen.

Wie ist es denn zu erklären, das die „alte“ DKP-Frau Ute Müller einen einstigen Stasispitzel für einen Vortrag nach Warendorf einlädt? Und zumal dieser „Referent“ noch dazu aus dem weit entfernten Rheinland-Pfalz und nicht aus NRW kommt? Wer hat Herrn Vollmann die Fahrtkosten erstattet und wie hoch waren sie und wurde das ganze von den hiesigen Mitgliedern im Vorfeld genehmigt? Sein Auftritt im Kreise Warendorf wurde erfreulicherweise zum Mega-Flop und brachte ihm selbst in seinem Heimat-Landesverband viel Häme und Spott ein.

Der Anschein, das alles in kleinen Zirkeln geplant und durchgeführt wird, wird immer offensichtlicher. Die Strukturen, sicher von längerer Hand her geplant, welche sich in der westdeutschen Linkspartei offenbaren sind mit demokratischen Grundverständnissen einer Partei nicht mehr kompatibel. Zu viele Ungereimtheiten und Machenschaften verklären den Blick auf das Innere der jeweiligen Landesverbände. Es bleibt dennoch die berichtigte Hoffnung, das durch offensive Pressearbeit, durch inneren Druck von kritischen Parteimitgliedern, sowie den Recherchen von an wichtigen Parteifunktionen sitzenden Mitgliedern, der Nebel gelichtet wird. In dem jetzigen Zustand ist die Linke im Westen der Republik weiter vom Volk entfernt, denn je.

Eine Erneuerung ist fällig, nicht nur personeller Struktur.

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Fotoquelle :Friedrich.Kromberg Potograpo: W.J.Pilsakhttp://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Salaping papel Euro.jpg
  • Erstellt: 10. Oktober 2004

 


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Linke noch unter Aufsicht

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juli 2010

Unter Aufsicht der Schlapphüte

Siegel der NSA

Nun also doch!  Möchte man beim Lesen solcher Schlagzeilen in Jubel ausbrechen?  Nein ich bin beileibe kein Befürworter des Verfassungsschutzes, hege auch weder Häme noch Schadenfreude, sondern empfinde bei der Betrachtung dieser Partei sogar eine gewisse Traurigkeit. Trotz alle dem aber stellt sich die Frage erneut: Sind immer die anderen an solch einem Fiasko schuld?

Leben wir nicht alle in diesem Land in einer Demokratie welcher wir all das was uns heute Wert und Teuer ist verdanken. Ist es nicht Rechtens wenn wir dieses mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen? Dieses natürlich auch gegenüber Strömungen welche öffentlich verlautbaren, dass sie dieses System abschaffen wollen? Selbstverständlich aber gibt es auch hier Vorkommnisse welche nicht zu dieser Demokratie passen und dann dementsprechend neu reguliert werden müssen. Wenn dieses dann mit den Altparteien nicht möglich ist sollten, nein müssen, sich Neue zur Stärkung der Demokratie bilden.

Ist es aber nicht höchst eigenartig dass die Strömungen in der Linken sich gerade in den „Alten“ Bundesländern breit machen? Eine „Kommunistische Plattform“, eine SL oder AKL bestückt mit Personen welche sich über Jahrzehnte an den reich gedeckten Tischen der Demokratie gemästet haben wollen dem ehemaligen Osten und uns heute erzählen wie schön doch die Systeme in der ehemaligen DDR, in Kuba oder auch in Russland waren ? Wenn denn schon die Bevölkerung dieses  Landes für dumm gehalten wird, wie dumm müssen denn dann erst die Strategen dieser Partei sein, solch einen Plan für durch für bar zu halten.

Ist es nicht normal, das eine neue Partei, welche sich den Pluralismus und die Demokratie in die Satzungen geschrieben hat, in der Spitze aber nicht bereit ist, die eigene Satzung auch einzuhalten, der gleichen Beobachtung unterworfen wird wie eine NPD ? Was bitte ist denn hier in Westdeutschland an der Linken demokratisch? Werden in dieser Partei nicht demokratische Kräfte welche eine andere Meinung als die Führung vertreten, massiv aus der Partei gemobbt oder auch unter, an den Haaren herbeigezogenen Gründen, der selbigen verwiesen? Was passiert denn gerade in Herne, wie sollte man so etwas benennen? Platz schaffen für die arrivierten? Hat ein absoluter Versager wie Günter Blocks hier das alleinige Sagen? Führt die Linke die Narrenfreiheit ein? Eine Person welche durch die Kreisverbände tingelt und alle Mitglieder welche seine Meinung nicht teilen als Antikommunisten, Psycho Pathologen und als Beratungsresistent pöbelt. Wer muss hier eigentlich wen beraten?

Haben es redliche Bürger eines freien Landes nötig sich von solchen Rotznasen als „Kalte Krieger“ beschimpfen zu lassen? Würde nicht ein „Warmer Bruder“ perfekt dazu passen?

Ist es nicht auffällig, das die Selbstbedienungsmentalität gerade in dieser Partei immer wieder ins Gerede kommt? Waren nicht Klaus Ernst, Günter Blocks und Karl Stephan Schulte immer sehr enge Verbündete? Alle Drei sind aufgrund finanzieller Unregelmäßigkeiten  ins Gerede gekommen? Sind alle diese Vorkommnisse in dieser Partei zufällige Erscheinungen am Rande? Wie heißt es hier im Münsterland so schön: Aus einen Pisspott kannste keinen Bratpott machen. Der wird immer stinken.

Wir werden hier auf dem Blog keine Ruhe geben und über sämtliche antidemokratische Vorkommnisse weiterhin in aller Öffentlichkeit berichten. Da lassen wir uns auch von anonymen telefonischen Bedrohungsanrufen aus der linken Szene nicht von abhalten. Ein jeder welcher bereit ist sich uns namentlich bekannt zu machen, räumen wir das Recht auf Kommentierung ein. Anonyme Sektierer oder Spinner welche glauben hier ihren ideologischen Dreck ablassen zu können sind hier unerwünscht. IE

Unter Aufsicht der Schlapphüte

Der Verfassungsschutz darf Bodo Ramelow weiter überwachen, entschied das Bundesverwaltungsgericht. Unverhältnismäßiges Vorgehen sei nicht erkennbar. VON CHRISTIAN RATH

Der Links-Abgeordnete Bodo Ramelow und alle Spitzenfunktionäre seiner Partei dürfen vom Verfassungsschutz „offen beobachtet“ werden. Dies entschied am Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Ramelow zeigte sich „tief enttäuscht“ und kündigte den Gang nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht an.

Schon seit Jahren führt das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Personalakte über Ramelow. Dabei wertet es nur offene Quellen aus, also Zeitungsartikel, Pressemitteilungen und Flugblätter. V-Leute und Wanzen werden vom Bundesamt bisher nicht auf Ramelow angesetzt, möglicherweise aber vom Thüringer Landesamt. Derzeit ist Ramelow Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, zuvor war er Fraktionsvize der Linken im Bundestag.

Der Politiker hält die Beobachtung für rechtswidrig. In zwei Instanzen – beim Verwaltungsgericht Köln und beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster – hatte Ramelow bisher Erfolg. Deshalb ging der Verfassungsschutz in Revision. Doch auch Ramelow hoffte auf ein Grundsatzurteil. Die Leipziger Richter sollten nicht nur die Beobachtung seiner Person, sondern die der Partei für rechtswidrig erklären.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

„Von Geschichte nicht gelöst“

In fünf Bundesländern wird die Linke vom Verfassungsschutz beobachtet, sechs Länder haben die Überwachung inzwischen eingestellt

In ihrer Gesamtheit wird die Linke zurzeit in fünf Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet: in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und pikanterweise auch in Nordrhein-Westfalen, wo die neue rot-grüne Minderheitsregierung womöglich auf Stimmen der Linkspartei angewiesen ist.

In fünf weiteren Ländern nehmen die Verfassungsschützer Teile der Linkspartei ins Visier. In Hamburg, Sachsen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz gelten beispielsweise die „Kommunistische Plattform“, das „Marxistische Forum“ oder die Initiative „Cuba Si“ als extremistische Strömungen innerhalb der Linken.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :

U.S. governmentwww.nsa.gov http://quicksearch.dla.mil/qsDocDetails.aspx?ident_number=275845

The seal of the U.S. National Security Agency. The first use was in September 1966, replacing an older seal which was used briefly. For more information, see here and here.

  • Gemeinfrei
  • File:Seal of the U.S. National Security Agency.svg
  • Erstellt: etwa September 1966

 

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Untreueverdacht

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juli 2010

      Linken-Chef Klaus Ernst steht unter dem dringenden Verdacht der Untreue und des Betruges!

Gesine Lötzsch & Klaus Ernst 2010.jpg

Er soll unrechtmäßig Flüge über die Kasse des Deutschen Bundestages abgerechnet haben. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Linke-Chef Klaus Ernst. Der Bundestagsabgeordnete werde der Untreue und des Betrugs verdächtigt, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Mittwoch einer Nachrichtenagentur. Geprüft wird, ob Ernst Flüge zu Gewerkschaftstreffen und Aufsichtsratssitzungen von Unternehmen unrechtmäßig über den Bundestag abgerechnet hat. Laut Abgeordnetengesetz werden durch den Steuerzahler nur diejenigen Flugtickets erstattet, die in Zusammenhang mit der Tätigkeit als Abgeordneter stehen. Nach Steltners Angaben kamen die Ermittlungen durch einen Artikel im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ ins Rollen. Es hatte unter Berufung auf „Insider“ gemeldet, dass Ernst „in zahlreichen Fällen seine Flüge als Gewerkschaftsmann oder Aufsichtsrat dem Steuerzahler in Rechnung gestellt haben“ soll.

Die Vorwürfe seien „von Amts wegen“ auf strafrechtliche Relevanz geprüft und ein „Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten erkannt“ worden, sagte Steltner. Daraufhin sei Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am 7. Juli schriftlich unterrichtet und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Daneben habe eine Privatperson Strafanzeige erstattet.

Uns wundert mittlerweile nichts mehr! Die linken Partei-Oberen sind nun mal alle vom „Stamme Nimm“ und haben ihre politischen Wurzeln leider viel zu schnell vergessen!

Schlimme Beispiele gibt es in NRW zuhauf!

Wir fordern Veränderung und Erneuerung!

Berichte siehe HIER und HIER

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Fotoquelle : Fraktion DIE LINKE. im Bundestagfile:101126_rDem_Sparpaket_die_Rote_Karte_zeigen.jpg Flickr: 101126_rDem Sparpaket die Rote Karte zeigen

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Gesine Lötzsch & Klaus Ernst 2010.jpg

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