DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

MdB Högers Bunga Bunga Party

Erstellt von DL-Redaktion am 12. März 2015

Keine Ahnung – und davon jede Menge

Da haben wohl einige Linke die Glocken läuten hören, so ganz aus der Ferne. Und natürlich aus welch einem Land klingen diese besser als aus Italien. Nur wo sie denn hängen, nach diesen Ort suchen sie noch, die LINKEN. Folgen wir einen Artikel auf dem Lokalkompass, glaubt diese Linke Troika – in einen Kommentar auch als „Fünfte Kolonne Moskaus“ benannt, auf Sardinien fündig geworden zu sein.

Der Ausdruck „Troika“, -gerade wieder einmal durch die Situation in und um Griechenland ins Gerede gekommen, da auch dort nur dritt- und viertklassige Funktionäre – Beamte welche im eigenen Land wohl nur noch über eine geringe Wertschätzung besitzen, losgeschickt werden um zurückgebliebenen Ausländern Mores zu lehren. Die Besten sind doch bekanntlich im eigenen Haus unverzichtbar.

So ähnlich ergeht es auch dem „dreckigen Dutzend“ aus der Partei DIE LINKE, benannt nach einem Spielfilm aus dem Jahre 1967.  Die Gang um Gehrke und Buchholz in der auch „Höger wie Söder“ – machen darf. Am besten aber weit ab der Heimat und auf Schiffen vor Israel, Nordkorea oder wie jetzt neulich mit Themen – in und um Sardinien.

Der Bundeswehr Luftwaffenstützpunkt solle dort geschlossen werden, so oder ähnlich glaubten sie aus dem Glockengeläut herausgehört zu haben. Dazu wurde natürlich eine „kleine Anfrage“ an die Regierung gestellt um so den genauen Zeitpunkt der Schlüsselübergabe zu erfahren. Vielleicht wollte man Putin diesen Stützpunkt irgendwie schmackhaft machen? Um Putin so mit Berlusconi ins Geschäft zu bringen? Bei einem „dreckigen Dutzend“ welches dazu noch in einer Linken beheimatet ist, kann immer dass Schlimmste erwartet werden.

Da wurde sogar schon zu einer Feier aufgerufen, auf Facebook und der LINKEN wäre dieser große Erfolg zu verdanken. Höger in Verbindung mit Berlusconi und Putin feiern eine Bunga, Bunga Party auf Sardinien. Das wäre das passende Ereignis für BILD. Enttäuschend fiel natürlich dann die Antwort der Regierung aus. „Die Bundeswehr beabsichtigt, in Sardinien zu verbleiben„. Hieß es von dort.

Vielleicht sollte sich die friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Christine Buchholz  der Vorteile welche ihr durch die Bundeswehr zukommen erinnern, wenn Sie wieder einmal zu einer Luxusreise, ähnlich der nach Mali eingeladen wird. Ewige Studentinnen wagen davon nicht einmal zu träumen.

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Högers-antisemitischer Geist

Erstellt von DL-Redaktion am 20. November 2014

Högers – antisemitischer Geist ist aus der Flasche

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.Alles wird vergeben und verziehen, ähnlich wie in einen Kindergarten. Da man nicht bereit ist auch einmal über den eigen Schatten zu springen und auf etwas zu verzichten, geht der Tanz um das goldene Kalb in seine nächsten Runde. Nun wendet sich die Anführerin dieser Barden auch gegen Rot-Rot-Grün in Thüringen. So geht Linke Politik und genau so schraubt sich die Spirale der Unfähigkeit bis hinab in den Exitus.

So ist es nur das Ergebnis eines Versagens der Berliner Führungsspitze, dass sich der NRW Verband geschlossen hinter seinen Leuten stellt. Ist es doch eine willkommene Gelegenheit diesen Realos zu zeigen wohin die Karre letztendlich gezogen werden soll. Durch ihre eigene Tatenlosigkeit über viele Jahre hinweg stärkte der Bundesvorstand diesen Extremisten und gesellschaftlichen Außenseitern obligatorisch den Rücken. Auch deckte er mit seiner Nachgiebigkeit die Wahlmanipulationen in den westdeutschen Ländern.

Ja, Linke Politik dieser Extremisten begnügt sich mehr und mehr damit den Rechten, oder denen welche dafür gehalten werden in körperlichen Auseinandersetzungen Paroli zu bieten. Die Gesellschaft schaut diesen Gewaltaufmärschen mehr oder weniger interessiert aus der Distanz zu, fühlt sich total überflüssig und bleibt den Wahlen fern. Das genau ist das Ergebnis sichtbarer Linker Politik in den letzten Jahren.  Nichts besseres kann aber auch der Regierung gelegen kommen, werden ihr doch die Menschen auch noch zugetrieben.

Da reichen dann auch schon einige kleine Ausbesserungen an den Fassaden aus um wiedergewählt zu werden, da sie als Alternativlos angesehen werden. Wer wäre denn bei den Linken in der Lage als absolute Führungskraft angesehen zu werden. Die sind doch schon unfähig in den Eigenen Reihen für Ordnung zu sorgen, oder auch dementsprechend von den eigenen Leuten respektiert zu werden? Wie hieß es schon zu Vaters – zeiten in Westfalen: „Aus einen Pisspott kannste keinen Bratpott machen, der stinkt immer“.

In solch einer Situation sind dann 1 % auf die Rente und Hartz IV ausreichend die Bürger entsprechend ruhig zu stellen, Besonders dann, wenn Minderheiten vorleben wie denn wahllos aufeinander ein geprügelt wird. Die da „Oben“ zeigen wie Einigkeit aussieht und wenn doch jemand ausbricht, wird er auf Eis gelegt. Das und genau Dieses ist Macht! Bei den Linken unvorstellbar.

So ist es schon sonderbar nun zu lesen dass selbst Sheen – Höger, Groth und Hänsel – in einem Beitrag für die „Huffington Post“ vorwerfen , ihn und Blumenthal nicht gegen Kritik verteidigt zu haben. Wörtlich schreibt der Kanadier mit jüdischen Wurzeln, er willige nicht ein, „ein „Juden-Schild“ oder „Israeli-Schild“ zu spielen, um opportunistische Politikerinnen aus der Linkspartei vor Angriffen zu schützen, die wollen, dass ich öffentlich über Israels Verbrechen in ihrem Heimatterritorium spreche, aber weigern sich, mich öffentlich zu unterstützen, wenn ich die giftigen Vorwürfe ertragen muss, die sie selbst zu vermeiden gehofft haben.“ Ein für Linke typisches verhalten, wenn ein Sturm aufzieht schlagen die sich in die Büsche.

Parteiquerelen bei den Linken Höger wendet sich gegen
Rot-Rot-Grün in Thüringen

Die linke Bundestagsabgeordnete Inge Höger sorgt nach dem Streit um die Einladung von zwei extremen Israel-Kritikern abermals für Aufsehen. Diesmal wendet sie sich in einem Interview mit dem Portal www.links-gelenkt.de gegen das geplante rot-rot-grüne Bündnis in Thüringen.

Sie sei „nicht grundsätzlich gegen Regierungsbeteiligungen, aber nur dann, wenn wirklich linke Inhalte in Richtung eines Gesellschaftsänderungsprozesses durchgesetzt werden können“, sagte die 64-jährige Parlamentarierin aus dem westfälischen Herford. In Brandenburg habe die Linke an der Regierung jedoch „eigentlich nur SPD-Positionen vertreten“ und in der Folge über zehn Prozent der Stimmen verloren. „Für Thüringen kann ich mir, wenn Bodo Ramelow den Weg so geht, wie es sich bisher abzeichnet – wie die Unterschrift unter das Papier des Unrechtsstaats, die Stellung möglicher Inhalte unter Finanzierungsvorbehalt und die Akzeptanz der Schuldenbremse – nicht vorstellen, dass dort noch wirklich linke Inhalte umgesetzt werden können.“ Dies gelte umso mehr, weil die SPD angeblich vier Ministerien bekommen solle und die Linke bloß drei, obwohl sie zehn Prozent mehr Stimmen erhalten habe. „Wenn das so kommt, würde die Linke sogar die Mehrheit in der Regierung abgeben.“

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

Höger :Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Wahlplakat : Urheber Cherubino

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Lager für Flüchtlinge in Afrika

Erstellt von DL-Redaktion am 16. November 2014

Nordrhein-Westfalens SPD-Regierung will das Asylrecht verschärfen
ganz im Sinne des Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine.

.Da finden wir auf der Website der Linken Fraktion im Bundestag einen sehr interessanten Artikel der MdB Ulla Jelpke welcher ganz sicher auch auf die Zustimmung vieler Leser stoßen wird.  Ulla Jelpke ein Mitglied der Gruppe um Inge Höger, Sevim Dagdelen oder auch Sahra Wagenknecht. Eine Gruppe der Fidel Castro und Putin Versteher als deren eigentlicher Spiritus Rector augenscheinlich Oskar Lafontaine angesehen wird.

Lesen wir die folgenden Artikel könnte der Leser zu der Überzeugung gelangen das die CDU heute die Flüchtlingslager einführen möchte, welche sowohl von der SPD und später auch aus der Linken so oder ähnlich angedacht wurden. Vielleicht sogar aus der gleichen Gruppierung in der Linken?

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Bundesregierung will Filtrationslager
für Flüchtlinge in Nordafrika.

Von Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Neue Wege in der Asylpolitik, sogar eine „verantwortungsvolle“ Asylpolitik, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière in den vergangenen Wochen angekündigt. Wie das aussehen soll, deutete er jetzt im ZDF-Morgenmagazin an: Die Bundesregierung will in Nordafrika Lager aufbauen, in denen Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa festgehalten werden sollen. Das Weltflüchtlingswerk der UNO, so de Maizière, „könnte sie betreiben, um dann zu entscheiden, wer geht zurück und wer kommt nach Europa“.

Dieser Plan ist so menschenverachtend wie altbacken. Flüchtlingslager gibt es in Nordafrika schon mehr als genug. Die Behörden in Marokko, Libyen und Ägypten versuchen, angestiftet von der EU, die dafür gerne Know-How, Technik und Berater liefert, Flüchtlinge davon abzuhalten, das Mittelmeer zu durchqueren. In Libyen werden sie gleich in Gefängnisse gesperrt und irgendwann in der Wüste ausgesetzt.

Humane Flüchtlingspolitik?

Vor rund zehn Jahren hat der damalige Innenminister Otto Schily schon einmal vorgeschlagen, die Asylverfahren gleich in nordafrikanischen Lagern durchzuführen. Wenn die Bundesregierung diesen Weg jetzt als neue Idee ausgibt, beweist sie damit nur ihren Unwillen zu einer humanen Flüchtlingspolitik, die ihren Namen auch verdient. Es ist nicht damit getan, die Wüstenlager als „Willkommens- und Ausreisezentren“ zu deklarieren.

Es sei daran erinnert: Das Grundgesetz garantiert das Grundrecht auf Asyl. Es garantiert auch die gerichtliche Überprüfung von Behördenentscheidungen; dazu gehören zum Beispiel unabhängige Richter und der Zugang zu Rechtsanwälten. Wie soll das aus einem Lager heraus funktionieren, das inmitten einer Diktatur liegt? Davon abgesehen, dass Menschen, die vor Verfolgung fliehen, in solchen Massenquartieren, die mutmaßlich von einheimischen Repressionsorganen bewacht würden, gleich erneut traumatisiert würden. Mit der Garantie der Menschenwürde, die auch für Flüchtlinge gilt, hat das Ganze nichts zu tun.

Das Sterben im Mittelmeer wird damit nicht verhindert

Das Projekt, dessen Feinheiten die Bundesregierung derzeit noch erarbeitet, wurde vom Innenminister als Antwort auf das Ende der italienischen Marineoperation „Mare Nostrum“ vorgestellt. Dabei hatte es sich um einen Einsatz zur Rettung von Schiffbrüchigen gehandelt, weit über 100.000 Menschen wurden vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet. Doch kein anderer EU-Staat beteiligte sich, weswegen die Operation jetzt eingestellt wurde. Das Problem, in den Worten von de Maizière: Italien habe mit seiner Seenotrettung eine „Brücke“ nach Europa geschaffen. Und das will die Bundesregierung nicht, dann sollen die Flüchtlinge schon lieber ersaufen. Oder, weil es humaner klingt, in nordafrikanische Lager gepfercht werden. Zu Recht charakterisiert Pro Asyl diese Pläne als „Instrument zur Aushebelung des Asylrechts.“ Das Sterben im Mittelmeer wird damit nicht verhindert.

Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG will aus Regierungskreisen erfahren haben, diese Lager sollten gar nicht über Asylverfahren entscheiden, sondern lediglich für „Wirtschaftsflüchtlinge“ zuständig sein und einigen von ihnen die Möglichkeit geben, „sich für einen Aufenthalt in der EU zu bewerben“. Keine Lager also, sondern Assessment-Center – es lebe der Euphemismus. Natürlich ist die deutsche Wirtschaft begierig darauf, aus dem Gros der Flüchtlinge jene zu filtern, die man als gutqualifzierte oder jedenfalls billig zu habende Arbeitskräfte gebrauchen kann. Das würde dann bedeuten, dass Menschen, die zunächst nur ihre nackte Haut vor Verfolgung, Gewalt oder Hunger retten wollen, dann nicht einmal in diese „Bewerbungslager“ aufgenommen würden. Ihnen bliebe, wie bisher, nur der lebensgefährliche Weg übers Meer.

Einen, wirklich humanen Ausweg, gäbe es: Menschen, die Schutz suchen, müssen sicheren Zugang erhalten, um ihr Anliegen formulieren zu können. Eine liberale Visapolitik würde vieles leichter machen, und ganz nebenbei den Kriminellen unter den Schleusern das Handwerk legen.

Quelle: Linksfraktion

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Wie das Leben so spielt. Es wissen aber auch noch viele Bürger das Lafontaine einst Mitglied der SPD war, als deren Kanzlerkandidat er 1990 Helmut Kohl unterlag. Wie auch zuvor bereits, bewies die Partei ihre außerordentliche Beweglichkeit gerade in Momenten wenn es um die Macht und das große Geld im Staat ging.  Aus dieser Zeit stammt der folgende Spiegel Artikel::

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Letztes Paradies

Nordrhein-Westfalens SPD-Regierung will das Asylrecht verschärfen
ganz im Sinne des Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine.

Über eine Einschränkung des Grundrechts auf Asyl ließ der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes Rau (SPD) bislang partout nicht mit sich reden. Diese Säule des Grundgesetzes, plädierte Rau, schon immer ein Verfechter großzügiger Ausländerpolitik, dürfe „nicht tangiert werden

Seit Anfang letzter Woche redet der Düsseldorfer Regierungschef und stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD darüber anders.

Bedrängt vom Ansturm der Asylbewerber aus dem Osten, erklärte das Rau-Kabinett in einem eigens zur Asylpolitik formulierten Beschluß, daß es nötig werden könnte, den Grundgesetzartikel 16 einzuschränken. „Die gegenwärtige rechtliche Ausformung _(* Oben: Hochbunker aus dem Zweiten ) _(Weltkrieg mit Duschzelten; unten: ) _(Unterführung am Hauptbahnhof. ) des Asylrechts“, umschrieb die Landesregierung ihre Wende in der Fremdenpolitik, „muß überprüft werden.“

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

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Zu einem späterer Zeitpunkt am  03. 07. 2008 wurde dieses Thema auch in der Partei DIE LINKE wieder Publik und die Links-Zeitung Jungle World berichtete wie folgt:

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Die Scheinantirassisten

Bereits als Oberbürgermeister von Saarbrücken hatte sich Lafontaine für Sachleistungen und Sammellager für Asylbewerber eingesetzt. 1990, als im saarländischen Lebach angesichts von 1 400 im Ort lebenden, aus Rumänien geflüchteten Roma Pogromstimmung aufkam, sprach sich der SPD-Kanzlerkandidat Lafontaine für ein härteres Vorgehen gegen »Scheinasylanten« und für eine Änderung des Asylrechts aus. Der Wunsch ging 1993 in Erfüllung.

Warum das Ganze? »Wir können nicht zulassen, dass viele Menschen arbeitslos werden, weil das Problem der Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte nicht geregelt ist«, sagte Lafontaine in einem Interview nach seiner »Fremdarbeiter«-Rede im Juni 2005. Auf die soziale Frage folgt die nationale Antwort – dieser Automatismus ist in Deutsch­land bekannt. Lafontaine hat ihn nicht nur in der Flüchtlingspolitik verinnerlicht.

Quelle: Jungle World >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle / Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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Aus mit Höger und Konsorten?

Erstellt von DL-Redaktion am 13. November 2014

Macht die Linke Schluss mit Höger und Konsorten?

Gemeinsam die Rote Karte zeigen (2).jpg

.Jetzt melden sich immer mehr Angeordnete aus dem Bundestag welchen die Flucht von Gregor Gysi auf die Toilette wohl wie das berühmte Tüpfelchen auf das i vorkommt. Es reicht, ist die Ansicht derer, welche die Meinung vertreten, dass es so nicht weitergehen kann. Inge Höger, Annette Groth und Heike Hänsel, haben den Bogen wohl überspannt und die Partei so stark gereizt, als das diese weiterhin ruhig bleiben kann.

Es scheint nun die Reaktion anzustehen welche wir schon seit Jahren prognostizieren. Da kam denn auch wohl die Entschuldigung um einiges zu spät. War es doch nicht die erste Entgleisung dieser drei „Damen“ aus der Fraktion. Höger hatte von Gründung der Partei an ihre Finger in allerhand obskure Dinge und war auch eine Drahtzieherinnen der Gruppe in NRW, welche von Beginn an die Demokratischen Richtlinien unterlief.

So rannte ihr auch schon nach relativ kurzer Zeit ihr Büroleiter davon und ging seine eigenen Wege. Selbstverständlich  wird diese Bande heute von Sahra Wagenknecht unterstützt, worüber dann auch der Spiegel berichtet.

Es ist einfach immer die gleiche Gruppe zu der auch die MdB Niema Movassat und Nicole Gohlke zählen, welche erst in der letzten Woche für Aufsehen sorgten als der eine den PKK Gruß zeigte und die andere die Flagge der verbotenen Arbeiterpartei schwenkte. Das ist vergleichbar mit dem  zeigen von Devotionalien aus Nazi Zeiten auf Seiten der Rechten. So ist zu erwarten, dass auch hier die Gerichte entsprechend reagieren werden. Die Staatsanwaltschaft nahm jedenfalls die Ermittlungen auf.

So lesen wir auf  Facebook folgende Aussage von Matthias Höhn, welche dann auch entsprechend kommentiert wird:

Die heutige Entschuldigung der MdB Groth, Höger und Hänsel gegenüber Gregor Gysi ist das Mindeste. Als Konsequenz der untragbaren Ereignisse ist dies aber völlig unzureichend. Ein solches Verhalten ist mit meinem Verständnis linker Politik und politischer Kultur nicht vereinbar.

Auf der Website von Michael Leutert lesen wir:

Scharfe Kritik kam vom Chemnitzer Linke-Abgeordneten Michael Leutert. Er nannte den Vorfall „geschmacklos und geschichtsvergessen“. Ausgerechnet im Umfeld des 9. November werde Gysi, der auch jüdische Wurzeln habe, von einem Mob gehetzt und tätlich angegangen, sagte er gestern der „Freien Presse“. „Drei Linke-Abgeordnete sind sogar dabei, aber keiner geht dazwischen“,

Die Bild erwähnt Leutert wie folgt:

Der Linke-Abgeordnete Michael Leutert (40) fordert stattdessen Höger und Groth auf, den Bundestag freiwillig zu verlassen, damit Kollegen so ihre Plätze einnehmen können: „Die beiden sollten ihr Mandat niederlegen, Platz für Nachrücker machen …!“

In einer Pressemeldung auf ots lesen wir wie folgt:

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, will die Verfolgungsjagd durch von Fraktionsmitgliedern eingeladene radikale Israel-Kritiker auf den Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi nicht auf sich beruhen lassen. „Das ist ein Vorgang und ein Grad von Heruntergekommenheit, den ich nicht für möglich gehalten hätte“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). „Wir dürfen das so nicht stehen lassen und müssen das im Fraktionsvorstand noch mal zur Diskussion stellen.“ Zuvor hatte der ebenfalls stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch erklärt: „Auch für Fraktionsvorsitzende gilt der erste Satz des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das, was da gelaufen ist, widersprach dem.“ Die Kritik richtet sich vor allem gegen die linken Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Annette Groth, die Gysis Verfolger David Sheen und Max Blumenthal eingeladen hatten. Beide waren selbst häufiger wegen radikaler Israel-Kritik aufgefallen. Ihr linker Fraktionskollege Michael Leutert legte beiden daraufhin am Mittwoch den Mandatsverzicht nahe.

Auch das Forum demokratischer Sozialismus (fds) Baden-Württemberg, fordert den Ausschluss von Höger und Groth aus der Bundestagsfraktion. «Für uns ist klar, dass insbesondere das ‚Engagement‘ der Abgeordneten Groth und Höger für die Partei DIE LINKE nicht mehr tragbar ist.

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Grafikquelle   :   v.l.v.r. Heike Hänsel (halb verdeckt), Inge Höger, Nicole Gohlke, Werner Dreibus und Klaus Ernst, Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag protestierten gemeinsam mit hiunderten anderer Demonstrierender vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen das Sparpaket der Bundesregierung, über das am gleichen Tag der Bundestag beriet. (26.11.2010)

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DL – Tagesticker 18.05.14

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Gabriel genehmigt Rüstungsexporte in Milliardenhöhe

Mit Empörung hat der Linkenvorsitzende Bernd Riexinger auf einen Medienbericht reagiert, demzufolge SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den ersten Monaten seiner Amtszeit »umfangreiche Rüstungsexporte« genehmigt habe.

Neues Deutschland

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2.) DIE LINKE: Bundestagsabgeordnete nicht lernfähig

Die Bundestagsabgeordnete Inge Höger, DIE LINKE, wunderte sich in einem Kommentar, dass ich keine Stellung „zu den vielen anderen Punkten“ bezogen hätte, in denen sie mir angeblich eine ungenaue Recherche nachgewiesen haben will.

Lokalkompass

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3.) „Es gab auch einen Zwang, sich selbst zu verwirklichen“

Der Historiker Sven Reichardt hat über die großen Erfolge, aber auch die Desillusionierung der linksalternativen Bewegung geforscht. Ein Gespräch

TAZ

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4.) Euro-Skeptiker gründen „Liberale Vereinigung“

Euro-Skeptiker aus AfD und FDP haben eine „Liberale Vereinigung“ gegründet. Nicht ausgeschlossen ist, dass nach der Europawahl Frank Schäffler beitritt. Auch eine spätere Parteigründung scheint möglich.

Der Tagesspiegel

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5.) Die Deutschen lassen sich zu viel gefallen

Unten mehr Armut, in der Mitte mehr Lasten – und oben mehr Geld. So steht es um Deutschland. Ungleichheit und Ungerechtigkeit nehmen zu. Von Gewerkschaften kommt kein Widerstand, von Medien kein Widerspruch.

Der Spiegel

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6.) Steuer-Vergesslichkeit ist parteiübergreifend

Nachdem die Steuerversäumnisse des Grünen-Chefs Anton Hofreiter öffentlich geworden sind, outen sich weitere Bundestagsabgeordnete als Steuervermeider. Es sind vor allem Grüne. Doch auch aus anderen Parteien werden immer mehr Fälle bekannt.

Berliner Zeitung

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Nur für echte Linke: Kapitalisten unter sich

7.) „Putin und mich verbindet wirkliche Freundschaft“

Silvio Berlusconi und Wladimir Putin? Eine echte Männerfreundschaft. So jedenfalls beschreibt Berlusconi das Verhältnis. „Putin und mich verbindet eine wirkliche, persönliche Freundschaft“, sagte der ehemalige italienische Ministerpräsident der „Welt am Sonntag“ im Exklusivinterview.

Die Welt

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Linker Start zum Gemetzel

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Januar 2013

Die Linke feiert ihre „Erfolge“

Der Westen kann mit packen beginnen

Geht es jetzt richtig los mit der Wahlpartie in der LINKEN ? Werden nach der vernichtenden Wahlniederlage in Niedersachsen jetzt die Messer gewetzt? Es sieht danach aus denn der Streit um die Wahlkampfstrategie für die Bundestagswahl hat begonnen.

Der linke Parteiflügel attackierte schon einmal die Spitzenfunktionäre, da diese zuletzt regelmäßig ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nicht nur in Niedersachsen sondern auch im Bund ins Pokerspiel um die Macht  gebracht haben. Da werden natürlich auch Vorwürfe gegen Ex-Parteichef Lafontaine geäußert.

Dieser hatte beim politischen Jahresauftakt der Partei Mitte Januar in Berlin unterstrichen, dass er diesen Kurs „sehr wohl“ mit  unterstütze, wenn die Inhalte stimmig seien. „Wir sind für eine Mehrheit links der Mitte“, so hörten wir ihn damals reden. Man müsse aber Sorge dafür tragen die SPD und Grüne nicht allein regieren zu lassen, „dabei kommt dann nur Mist heraus“.

Auch lassen die letzten Aktivitäten in Niedersachsen nicht gerade auf einen Alleingang von Sahra Wagenknecht schließen. Die den Wählern dargebotenen Vorstellungen stehen in einen zu krassen Gegensatz zu ihrer Herkunft und Vergangenheit. Da braucht es schon einer erfahrenen Hand ein Mündel derart durch all die Widersprüchlichkeiten zu führen.

Noch in den letzten Wochen wurden von Katja Kipping als auch Bernd Riexinger und Gregor Gysi sowohl in Niedersachsen als auch im Bund Angebote an die SPD und Grüne unterbreitet. So solle versucht werden gemeinsam einen Politikwechsel zu vollziehen.

Lauten Protest gegen diese Strategie schlägt nun der Flügel der AKL welche derlei Offerten scharf kritisiert. So distanziert sich denn der Bundessprecherrat der AKL in einer Erklärung, welche auch von den MdB Inge Höger und Ulla Jelpke unterzeichnet ist, scharf gegen diesen „abstoßenden Regierungsfetischismus“. Eine Mehrheit links von der Mitte sei nicht vorhanden.

So lesen wir denn in der Erklärung unter anderen folgendes:

Gegenüber der bürgerlichen Politik besteht eine tiefe Abneigung. Die CDU hat ihr schlechtestes, die SPD ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis eingefahren. Wahlsieger sind wieder die Nicht-WählerInnen. Es ist ein Jammer, dass DIE LINKE davon nicht profitiert. Sie hat dies wesentlich mit verursacht und ist zugleich Opfer dieser Abwendungsbewegung. Diese Abwendung von der herrschenden Politik führt nicht zwangsläufig zur LINKEN, wenn diese sich staatstragend und devot gibt. Sie kann bedeutende Teile des Nichtwählerlagers mobilisieren, wenn sie die neoliberale Politik demaskiert. Als Reparaturfiliale des Politikbetriebs braucht sie der/die traditionelle Links-WählerIn nicht.

Zur Sache: Eine solch falsche Analyse einer Wahl haben wir selten gelesen und es bleibt festzustellen dass auch dieses typisch für die Partei ist. Keine Ahnung aber dafür laut. Verschwiegen wird, dass die Linke den zweitgrößten Stimmenverlust eingefahren hat, nach der CDU. Wenn denn immer geschimpft wird, was ja nicht falsch ist, dass sowohl zwischen der CDU, FDP, SPD und den Grünen kein Unterschied besteht, stellen wir fest das diese Parteien dem bürgerlichen Lager angehören.

Diese Parteien haben runde 90 % der abgegeben Wählerstimmen auf sich vereinigen können. Aus Abneigung gegen diese Parteien? Nein es muss heißen aus Abneigung gegen über den Schrott und die Unfähigkeit aus der LINKEN! Die LINKE kann nicht profitieren da sich noch nicht einmal deren „Spitzenkräfte“ zu den Bürgern dieses Landes zählen. Wie will ich dann dort Zustimmung bekommen?

Es ist bezeichnend und muss beschämend für die Mitglieder einer Partei sein, von solchen Typen im Bundestag vertreten zu werden. Von Typen welche noch nicht einmal die Grundrechnungsarten der Volksschule beherrschen, da ansonsten Wahlergebnisse anders interpretiert würden. Kein Wunder das dort nichts für die Menschen dieses Landes erreicht werden kann, wenn man sich selber außerhalb der Bürgerschaft stellt. Runde drei Prozent Wählerzuspruch in den letzten Landtagswahlen spiegeln  das rechte Erscheinungsbild einer kleinen Splittergruppe wieder. Auf Veränderungen kann der Bürger da noch einige Generationen warten.

Alle dort gegebenen Wahlofferten als Problemlöser für Mindestlöhne, Leiharbeiter, Hartz 4, Regulierung der Finanzmärkte usw. einzutreten, sind Wechsel auf eine Zukunft welche von dieser Partei in der vorhandenen Zusammensetzung nie eingelöst werden können. Fairerweise sollten wir von „Versprechungen ohne Wert“, von vorsätzlichen Wahlbetrug sprechen. Für die Veränderung einer Gesellschaft braucht es Mehrheiten und keine mickrigen drei Prozent.

Quelle: AKL >>>>> weiterlesen

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