DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Die Linke – B S K

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Januar 2013

Probleme mit Demokratie und Rechtsstaat

oder die BSK

„Ene, mene, muh und raus bist du“. An diesen Abzählreim aus Kindertagen werden wir immer wieder erinnert, sobald uns Dokumente aus den Schiedskommissionen auf den Schreibtisch flattern. Bekommt doch eine jeder, welcher mit diesen Kommissionen in der Linken je in Kontakt kam den Eindruck, in einen Kindergarten gelandet zu sein.

Beginnend mit dem persönlich Erlebten vor der LSK NRW in Form eines sich wie ein Brüllaffe aufführender Professor aus Bielefeld welcher außer einem schlechten Benehmen geistig nicht in der Lage war seinen Titel entsprechend zu argumentieren. Weiterführend gab es innerhalb der BSK einen Richter welcher vielleicht als Familienrichter in Duisburg eine seinem niedrigen Niveau entsprechende Anstellung fand, in seinen privaten Leben, als Vorsitzender der BSK aber nicht einmal die Fähigkeit aufbrachte, seiner beruflichen Verpflichtung nachzukommen: Die Verteidigung unseres  Grundgesetzes.

Diese Figuren haben sich inzwischen aus dem Kindergarten der Schiedskommissionen zurückgezogen und Platz gemacht für neue Leerköpfe.

Immer noch von seinen Seilschaften gehalten wird laut Aussagen von saarländischen GenossenInnen und aus vorliegenden Dokumenten ersichtlich ein als Stalinist benannter ehemaliger Vorsitzender der dortigen LSK welcher es sich nicht nehmen ließ vor Beginn von Sitzungen der LSK, seine politische Gesinnung durch das Abspielen der ehemaligen DDR Hymne kundzugeben.

Beschäftigen wir uns heute einmal näher mit diesen Kommissionen, stellen wir fest, uns wirklich in einen Kindergarten  zu begeben wo diese Anwalt und Gendarm spielen. Nur, Kinder gehen in ihren Spielen ehrlicher zu Werk als angehende Juristen. Kinder lügen nicht vorsätzlich und betrügen nicht wissentlich.

Betrachten wir als Musterbeispiel den Fall der Frau Gilla Schillo anhand der uns vorliegenden Dokumentationen einmal  genauer, kommt automatisch die Frage nach dem demokratischen Verständnis der Partei DIE LINKE für diesen Rechtsstaat auf.

So beginnen wir mit der öffentlichen Verhandlung der LSK am 19. 02. 2011 im Gasthaus „Zur wilden Ente“ in Saarbrücken-Güdingen. Dort lesen wir, in den Antrag auf Parteiausschluss, gestellt vom Vorstand des Landesverbandes Saar neben allerlei skurril anmutenden Vorwürfen dass der Kläger durch den Gen. Heinz Bierbaum, stv. Landesvorsitzender und den Gen. Markus Schimmelpfennig  als Anwesende vertreten wird.

Wir stellen fest, dass der genannte Rechtsanwalt Schimmelpfennig als wissenschaftlicher Berater Angestellter der Fraktion des Landtages ist und Parteiinteressen bearbeitet? Hat die LSK zu konzentriert auf seine Hymne gehört oder wollte sie diesen Verstoß nicht wahrhaben?

Das Dokument ist >>> HIER <<<

Eine Aussage des ehemaligen Mitglied der LSK Saar Frau Iris Heisel legen wir als nächstes vor. Hier wird dem Vorsitzenden angelastet Auftragsarbeiten für die Partei zu erledigen.

Das Dokument vom  11. 03. 2011 haben wir  >>> HIER <<<

Der folgende Antrag auf Ausschluss gegen diverse Mitglieder der LSK wegen Befangenheit ist

>>> HIER <<< zu lesen

Die Ablehnung dieses Antrag >>> HIER <<<

Zur nächsten öffentlichen Sitzung wurde dann wieder am 12. 03. 2011 in Saarbrücken-Guedingen aufgerufen.

Dokumenteneinsicht >>> HIER <<<

Innerhalb einer Sitzung am 07. 05. 2011 in Völklingen erfolgte dann der endgültige Ausschluss von Frau Schillo aus der Partei.

Das Protokoll dieser Sitzung öffnen wir >>>HIER<<<

Selbstverständlich ging Frau Schillo in die Berufung vor die BSK in Berlin. Verändert hat dieses die Situation aber auch nicht.

Den Beschluss vom 27. 12. 2012 haben wir >>> HIER <<<

So weit so gut. Auftrag zur vollsten Zufriedenheit erfüllt, werden sich die Kläger nun freuen. Kläger war der Landesvorstand der Saar. Nur die Frage ist letztendlich wer steckt dahinter? Wenn es Vorständen nicht gelingt eine Einheit zu formen, sind diese dort wohl fehl am Platz. Die ganze Angelegenheit erinnert wieder, und hier kommen wir auf den Anfang zurück, an einen Kindergarten. Verblendete Fanatiker haben Angst um ihre Meinungshoheit innerhalb eines Rechtsstaates und erhalten Unterstützung von willigen Juristen welche wohl sonst am Hungertuch nagen müssten, da sie in ihren Beruf keine Anerkennung finden.

Die seltsamen Ausschlüsse durch die Schiedskommissionen in der LINKEN laufen alle nach einen ähnlichem Muster ab. Egal in welch einen der Westdeutschen Landesverbände auch immer. Das Ganze erinnert immer wieder an die Anweisungen des in Bayern aufgetauchten Dossier „der Analyse der Gegenkräfte im Landesverband Bayern“ in dem das Vorgehen im Detail beschrieben wurde. Diese Anleitungen haben vermutlich besonders die Schiedskommissionen verstanden da die Umsetzung perfekt durchgeführt wird. Wir haben das Dossier in den Artikel „So machen wir es mit Links“, erschienen am 27. 04. 2012, hier auf DL festgehalten.

Das seltsame an dem vorliegenden Protokoll der BSK vom 27. 12. 2012 ist, das es an diesem Tage eigentlich keine BSK mehr geben durfte, welche ein über ein Jahr altes Protokoll versenden kann. Die war bekanntlich auf den Bundesparteitag in Göttingen geschlossen zurückgetreten. Der Nachschlag für ein halbes Jahr war von dem versammelten Parteitag nicht durch eine Wahl bestätigt worden! Zurückgetretene hieven sich noch einmal bis zum 31. 12. 2012 ins Amt zurück? Eine interessante Konstellation denn egal ob vor einem halben Jahr, heute gibt es keine BSK mehr.

Noch in der letzten Woche brachten wir einen Bericht über diese Schiedskommissionen und belegten die Forderung von Frau Schillo, ihr doch endlich ein Protokoll zuzusenden, welches dann am 27. 12. 2012  verfasst oder versandt wurde? Ohne Unterschrift der Kommission Vorsitzenden, eigentlich nicht gültig, aber über die Intelligenz angehender JuristenInnen möchten wir uns hier nicht weiter auslassen. Nachzulesen, auch die durch einen Gerichtsvollzieher zugesandte Abmahnung in den Bericht „Manipulieren macht Pause“ vom 10. 01. 2012.

Als letzter Nachweis der Juristischen Unfähigkeit kam dann noch eine Mail folgenden Inhalts über:

Bundesschiedskommission DIE LINKE.
Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 2 8
10178 Berlin
Telefon: 030/2 4 009-641
Telefax: 030/2 4 009-645
Telefonsprechzeiten:

 

Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr
Donnerstag 13:00 – 16:00 Uhr
schiedskommission@dielinke.de
www.die-linke.de

 

A7: BSchK/ 56 /201 1 /B
LSchK/Saar/ 19 /20 10

 

Berlin, den 15.01.2013

 

Liebe Gilla Schillo.

die Bundesschiedskommission verhandelte am 03. Dezember 2011 über die Berufung gegen den Beschluss der Landesschiedskommission Saar AZ: 19/2010 zu deinem Parteiausschluss.

Im bereits zugesandten Beschluss ist auf Seite vier ein bedauerlicher Fehler unterlaufen, für den wir uns entschuldigen. Im zweiten Absatz bei den Daten ist die Jahreszahl falsch.

Den korrigierten Beschluss sende ich mit dieser Post.

Mit freundlichen Grüßen

Maritta Böttcher
Mitarbeiterin

Das ist das reale Spiegelbild der Partei DIE LINKE und keine Satire. Das ist in der Bevölkerung bekannt und findet sich so in den erreichten Wahlergebnissen wieder. Da können noch so viele Mails geschrieben werden, der Esel mit Namen DIE LINKE wird stur und stumm alles aus sitzen wollen. In Berlin beobachten Vorstände das langsame untergehen des Schiff. So zitiere ich zum Schluss aus einer uns zugestellten Mail aus dem Gedächtnis folgendes:

Gibt es einen nachvollziehbaren, juristischen Grund, warum die Bundesschiedskommission und Du als langjährige und fach kompetente Mitarbeiterin die von mir schriftlich erbetenen Vollmachten des Landesverbandes Saar bezüglich seiner Vertretung am 07.05. 2011 und 03.12.2011 meinem Rechtsvertreter nicht zugänglich gemacht werden?

Ich würde mich freuen, wenn die Antwort darauf nicht erst in 12 Monaten in meinem Briefkasten liegt.

Lassen wir uns also überraschen welche juristischen Pfuscher sich auf den nächsten Parteitag wieder zur Wahl einer neuen BSK in der LINKEN einfinden werden. Professoren, Richter und Anwälte, ran an die Tröge, es ist noch Suppe da.

Hier ein Video vom letzten Nominierungsparteitag der Linken für den Bundestag:

[youtube IaZ7hgZuRBE]

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Grafikquelle    :     DL Redaktion Foto privat

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