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Der pazifische Handelskrieg

Erstellt von DL-Redaktion am 5. August 2015

USA vs. China: Der pazifische Handelskrieg

von Siegfried Knittel

Nach Turbulenzen an der Shanghaier Börse sah sich die Nationalbank in Peking Anfang Juli zum Eingreifen genötigt. Sie unterstützte groß angelegte Aufkaufprogramme und federte so die vorherigen massiven Kursstürze ein wenig ab. Die Unruhe auf den chinesischen Finanzmärkten kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass im asiatisch-pazifischen Raum das künftige Zentrum der Weltwirtschaft liegen wird. Längst ist dort der Kampf um die Vorherrschaft in vollem Gange.

Rund um zwei neue Wirtschaftsverbünde zeigt sich eine fatale politische Lagerbildung, bei der sich die USA und China gegenüberstehen. Washington bleibt auf Abstand gegenüber der neuen, von China initiierten Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB). Gleichzeitig halten die USA Peking beim geplanten Freihandelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP)[1] zumindest vorläufig außen vor.

Beide Zusammenschlüsse sind weit gediehen. Der Startschuss für die AIIB fiel am 29. Juni, als Delegationen aus fünfzig Ländern eine Gründungsvereinbarung unterzeichneten, in der auch ihr jeweiliger Kapitalanteil festgelegt wurde. In sieben Staaten ist die Zustimmung des Parlaments noch nicht erreicht, aber zwanzig weitere wollen der Bank beitreten. Zum Jahresende soll sie ihre Geschäftstätigkeit aufnehmen.

Indessen soll mit TPP ein umfassendes Handelsabkommen zwischen zwölf Staaten auf beiden Seiten des Pazifiks vereinbart werden. Es scheint, als ob die Vertragsverhandlungen in die Zielgerade einbiegen. Im Juni gelang es US-Präsident Barack Obama, vom Kongress in Washington ein sogenanntes Fast-Track-Mandat zu erhalten. Gegen den Widerstand vieler demokratischer Abgeordneter, aber mit Hilfe eines Teils der Republikaner wurde ihm damit ermöglicht, nach den Verhandlungen gleich den gesamten Vertragstext zur Abstimmung zu bringen. Änderungen dürfen die Parlamentarier dann nicht mehr vornehmen. Ob das Abkommen im Kongress letztlich eine Mehrheit finden wird, ist aber keinesfalls sicher.

Pekings Alternative zum IWF

China allerdings tritt entschlossen auf: Die Gründung der AIIB erinnert an die Einrichtung von Weltbank und IWF am Ende des Zweiten Weltkriegs. Damals wurden Geldinstitutionen benötigt, die den Wiederaufbau der vom Krieg zerstörten Länder finanzieren konnten. Nur die USA besaßen das dazu nötige Kapital. Großbritannien, das bis dahin im Weltfinanzsystem dominiert hatte, obwohl die USA schon längst die stärkste Wirtschaftsmacht waren, trat in die zweite Reihe zurück.

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Fotoquelle: Wikipedia – Author U.S. Department of State

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