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Die Spur des Geldes

Erstellt von DL-Redaktion am 8. September 2015

Warum linke Parteien in Europa scheitern

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Wo Linke ihre Hände nutzen eine Fahne zu schwenken, benutzen Andere die Hände zum Arbeiten.

von Wolfgang Münchau

Die SPD rückt immer weiter nach rechts, doch was bringt ihr das? Nichts. Der Syriza-Partei droht dasselbe Schicksal. Wenn Europas Linke überleben will, muss sie endlich aufhören, mit der neoliberalen Doktrin zu kuscheln.

Politische Binsenweisheiten stimmen so lange, bis sie nicht mehr stimmen. Eine davon ist, dass linke Parteien nur aus der Mitte heraus Wahlen gewinnen. Beispiele gibt es genug: Gerhard Schröder, Tony Blair, zuletzt Matteo Renzi.

Doch diese Binse funktioniert nicht immer und überall. Wir sehen das an dem stetigen Niedergang der SPD, die noch nie konservativer war als unter ihrem jetzigen Parteichef Sigmar Gabriel. Der unterstützt das Freihandelsabkommen mit den USA und war zuletzt auf der Linie von Wolfgang Schäuble in den Verhandlungen mit Griechenland. Die SPD rückt immer weiter nach rechts, und es hilft trotzdem nicht in den Umfragen.

Die griechische Linkspartei Syriza ereilt gerade dasselbe Schicksal. Ihr Parteichef Alexis Tsipras kam an die Macht mit dem Versprechen, die gescheiterte Sparpolitik zu beenden. Er gewann sogar ein Referendum. Und dann knickte er ein und mutierte von einem jungen wilden Linken zu einem etablierten Sozialdemokraten. Im Juli akzeptierte er nicht nur ein weiteres Programm, sondern eines, das härter ist als alle anderen zuvor.

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

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