DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Kumpeltreffen in WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 24. November 2010

Kumpeltreffen in WAF

https://www.demokratisch-links.de/ie_presse/101118_ernst.bei.waf.jpg

Da kam vor Tagen vorgefahren,
der ernste Klaus mit seinem Wagen.
Er hielt am BÜZ und kehrte ein,
trank mit Genossen roten Wein.

So sprach man in intimer Runde,
die Presse ward auch eingebunden,
schrieb passend ihren Kommentar,
der Tags darauf zu lesen war.

Ans Foto wurde auch gedacht
das Blitzlicht wurd‘ gleich mitgebracht.
So schob man sich in Position,
die großen vier; das war’s auch schon.

Sehr schön, als Rahmen – Ahlen’s Kracher,
so sieht im Foto man nur Lacher.
Zwei Kumpel sind’s – aus alten Zeiten,
nun stark devot, nach unten feixend ?

Man sieht die Last sie drückt gar schwer,
die man einst trug vom Rheinland her.
Ja, ja, der Umgang mit Finanzen,
für manche gleich mit Holzbein tanzen.

Hab meinen Hals zwar schon verloren,
bin aber stolz auf meine Ohren.
So wart‘ ich zitternd auf die Wende,
und hoff, sie kommt am Jahresende.

So ist’s bei Menschen, wie bei Katzen,
die Einen buckeln, andere kratzen.
Dem einen Wein, dem anderen Weizen.
Seht her, das können sich Kumpel leisten.

IE 2010

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Brief an Ulrich Voß

Erstellt von DL-Redaktion am 27. August 2010

Offener Brief an Ulrich Voß –
Landesschatzmeister DIE LINKE Bayern

Wer ehrt die Aufrechten?

Lieber Ulrich Voß,

Wir kennen uns nicht – und doch scheinen wir Beide einiges gemeinsam zu haben: Den Unmut über Zustände in Verbänden der LINKEN, die Empörung über die mögliche Entstehung solcher Zustände und die Enttäuschung über den Umgang mit der Notwendigkeit zur Aufklärung.

Noch was ist uns gemeinsam: Das Bemühen um unseren Abgang aus der Partei, die deprimierenden Reaktionen von Gremien, die Bekämpfung der Kritiker statt der kritischen Verhältnisse. Ach ja – Briefe an Gregor Gysi und deren vermeintliche Verpuffung auch noch…

Zunächst einmal möchte ich dir meinen tiefempfundenen Dank aussprechen für die von dir ins Gespräch gebrachten Punkte hinsichtlich innerparteilicher Mehrheiten, verbunden mit dem Thema Finanzen, Strukturen, Mitgliederverwaltung und Intransparenz. Diese waren und sind mir zwar alle bestens und in zahlreichen, unglaublichen Facetten bekannt – doch dann eher auf kleinster, örtlicher Ebene im Kreisverband Kleve. Die dir wiederfahrenden Reaktionen wichtiger Amts- und Mandatsträger und Gremien unserer Partei haben Parallelen zu den „Kleinigkeiten“ im zu Bayern und Berlin unbedeutenden Kleve. Da ich nicht aufhörte auf Satzung und Ansprüche unserer Partei zu insistieren, Satzungsverstöße, Willkür und Missbrauch permanent kritisierte, und somit auch den NRW-Kader in Frage stelle, bekam ich notgedrungener Massen einen Eindruck von der Praxis auf Landesebene (NRW) in solchen Themen: Anwälte, Ausschlüsse, Teilnahmeverbote, heftigste Eingriffe in’s Privatleben. Der „Einzelfall Kleve“ mutierte scheinbar zum Landesmuster NRW. Stets war es vordergründiges Ziel mich zum Schweigen zu bringen oder als parteischädigend darzustellen; das Wort vom Psychopathen ging um, Baseballschläger kreisten drohend in meine Richtung…

Nun vernehme ich bundesweite Aufregung in ähnlich gelagerten Fällen – bloß ein paar Etagen höher. Mit ähnlich gelagertem Aussitzen, Verschleiern und Entfernungsbemühungen gegenüber den Aufdeckenden / Mahnern statt der Zustände, Seilschaften und Verhältnisse. Da bin ich doch sehr erschrocken – aber auch dankbar, dankbar, dass sich mal jemand traut den Mund aufzumachen, welchen man im Namen der LINKEN sonst so oft versuchte zu schließen…

Ich hege damit die Hoffnung, dass nun endlich die herrschenden und missbräuchlichen Strukturen und Zustände in Teilen unserer Partei überdacht werden, Satzung und Anspruch nicht mehr nach Belieben ad absurdum geführt werden können und die Verantwortlichen die Konsequenzen spüren. Nicht zu selten gehen mit Forderungen nach Transparenz und Basisdemokratie ja leider und irrsinniger weise genau die gegenteiligen Reaktionen in Form von geheimbündlerischen Entscheidungstreffen, restriktiver Informationspolitik und obstruktiver ( GO-Tricks etc.) Mitgliederpolitik bis hin zu Kandidatur-, Rede- und Teilnahmeverboten einher. Einen Teil davon, Stichwort „Kassierer ohne Kassenschlüssel“ hast du ja nun wohl auch schon erfahren dürfen…

Wir beide dürften uns aber auch genauso darin einig sein, dass die momentanen Verhältnisse von Nord bis Süd und von Bund bis Kreis schnellstens, umfassend und mit einer für diese Partei in Anspruch genommenen Seriosität glaubwürdig diskutiert werden müssen. Wenn ich drüber nachdenke, was alles auf den Wahlplakaten und Flyern unserer Partei so drauf steht, was in Versammlungen und Sitzungen geredet wird und wie wenig, manchmal dimetral, davon praktische Anwendung findet – geht diese „Partei-Politik“ offensichtlich an den Mitgliedern vorbei und viele Menschen fühlen sich (mal wieder) schlichtweg getäuscht. Mir fallen Begriffe wie „Filz“, „abgehoben“, Politmüde“ und dergleichen ein. Begriffe, die im Zusammenhang mit unserer Partei stehen, die doch angetreten ist etwas mehr als ein paar Konten Einzelner zu bewegen, angetreten ist den Menschen eine Stimme für mehr als einen Wahlgang zu geben, angetreten ist zu zeigen wie es „anders“ geht und nicht „wie schon immer“ es geht.

Ich danke dir für deinen Mut Dinge anzusprechen statt mit einem Schild „Erwachet“ an der Ecke zu stehen. Für deine Aufrichtigkeit dich nicht in ein eh fragwürdige System der Spezis einbinden zu lassen, für deine Unerschrockenheit gegenüber den dir sicherlich oftmals angedeuteten „Konsequenzen“ deiner Courage.

Sofern es uns beiden noch vergönnt sein dürfte in dieser Partei die Phase der Aufarbeitung und vorwärts gerichteten und gelebten Transparenz und Basisdemokratie statt Gewerkschafts-Spezial-Demokratie und Kaderähnliche Muster zu erleben, würde es mich freuen mit Leuten wie dir daran zu arbeiten. Für eine aufrichtige Politik dieser Partei nach innen und außen, für die Menschen in den Kreisen, Ländern und Bund. Für eine glaubwürdige, starke Alternative zum allseits wucherndem Neoliberalismus dessen Fangarme uns selbst zu ersticken drohen.

Zu einem Zeitpunkt wo es noch nicht zu spät ist, wo nicht noch mehr als ca. 50% der engagierten Mitglieder hier aus dem Kreisverband gehen mussten oder zu mindest dieses Gefühl hatten. Bis dahin wünsche ich dir noch einen weiter aufrechten Gang und Alles Gute für deine Familie, uns Allen Besinnung auf mehr gelebten Inhalt statt Dollarzeichen geprägten Blicken auf’s Etikett. Es gilt viel zu überwinden – fangen wir an.

Jens-Uwe Habedank aus Kleve (bekannt als „Gonderland“)

P.S. Sofern du, für was auch immer, meine Adresse bräuchtest – ist bei Gregor Gysi oder auch bei scharf-links…

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Fotoquelle :

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Saar-Linke: Presse

Erstellt von DL-Redaktion am 26. August 2010

Chaotische Linke blockieren sich selbst

https://www.demokratisch-links.de/ie_dokumente/Saar/130517_EEs-inselaffen.jpg

Auch aus dem erschütterten Landesverband Saarland, immer das gleiche Presseecho: chaotische Linke blockieren sich selbst oder machen den gesamten LV Saar lächerlich.

Wir hatten bereits u.a. am 3.8.2010 darüber als erste berichtet, das vor einer Sitzung der Linke die Hymne der DDR abgespielt wurde. Die BILD im Saarland nahm dieses Thema am vergangenen Wochenende ebenfalls auf.

Zur Erinnerung:

Der Landesvorstand der Saar-Linken musste vergangenen Monat zerknirscht einräumen, das gut ein Drittel seiner bisher veröffentlichten Mitgliederzahlen gefaket war. Auch hier fragt sich jeder, ob denn dann alle Wahlen, inclusive der Landtagswahl Saar, rechtes sind und Einsprüche dagegen vor einem ordentlichen Gericht nicht Sinn machen würden!

Die Saarbrücker Zeitung nennt in ihrem Artikel die Schiedskommission in einem Atemzug mit „Lach- und Sachgeschichten“, und an anderer Stelle berichtet das Blatt von der sinnlosen Selbstblockade der Saarlouiser Linken im Stadtrat.

Ob NRW, Saarland, Bayern oder Rheinland-Pfalz: Überall das gleiche desolate Bild einer einstmals gut gestarteten linken Partei! Fragt sich nun langsam mal, wann die nächsten linken Westverbände in gleicher Form von sich reden machen.

….weitere Artikel zur Linken Saarland finden Sie HIER!

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Scanquelle: DL 7 privat  – Bild -Auschnitt – eigenes Werk.

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Kleve ist überall

Erstellt von DL-Redaktion am 26. August 2010

„Linke“ Bemühungen um Ausschlüsse der Kritiker

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/2e/Bundesarchiv_Bild_183-A1206-0011-001%2C_Berlin%2C_Pressekonferenz%2C_Benjamin%2C_Streit%2C_Toeplitz.jpg

DassSieht ganz nach linker Schiedskommission aus !

LINKE: Fließt der Rhein durch Bayern oder wie klevisch sind die Bajuwaren?

Zugegeben – beide Fragen muss man mit „Nein“ beantworten…Weißwurst gegen Zuckerrüben, Bayrisch gegen Plattdeutsch, Bergen gegen unendliches Flachland, Lederhosen gegen Blaumann, Hochwasser gegen Lawinen und vieles mehr was gegensätzlicher kaum sein könnte.

Und doch: es gibt so viele Parallelen zwischen Bayern und Kleve. Hier (Bayern) ganz oben in der Spitze einer Partei, dort (Kleve) ganz unten in der Diaspora einer Partei, z.B., um mal einige wenige zu nennen,:

„Linke“ Mitgliederverwaltung

„Linke“ Aufarbeitung…

„Linke“ Finanzfragen

„Linkes“ Vorgehen gegen Schatzmeister, Kritiker

„Linke“ Bemühungen um Ausschlüsse der Kritiker

Die Dimensionen wechseln von Kreis-/Ortsebene über Landesebene bis hin zu Bundesebene – Die Gemeinsamkeit: Fragwürdige Mitgliederzahlen mit profitierenden „Lenkern“ die sich auch noch jeglicher Aufklärung in den Weg stellen. Was nun im Zusammenhang mit Bayern und Klaus Ernst berichtet wurde war/ ist Alltag im Kreis Kleve: Irgendwo um die 25% der Mitglieder waren oder sind keine Mitglieder wenn man die eigene Satzung zu Grunde legt. Diese Mitglieder bringen aber was: Stimmen, Stimmen für die hierfür verantwortlichen Leute. In Kleve gab’s die Spitze des Eisbergs wo jemand fast 7 Jahre keinen Beitrag zahlte. Dafür war er aber Schatzmeister, Sprecher und wohl einer der heftigsten Spesenkönige – Konsequenzen gab’s keine, nicht vom Kreisvorstand, nicht vom LaVO NRW. Erst ein Brief an Gregor Gysi (wieder eine Parallele) brachte mal ein wenig in’s Rollen: Der fast 7-jährige Nicht-Zahler ist heute Kassenprüfer….

Weitere Parallele: Es gab Bedrohungen, Unangenehmste Einflüsse auf das familiäre und soziale Umfeld eines Kreisschatzmeisters, der das aufklären wollte.

Es gab Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder in Kleve, die Aufarbeitung wünschten.

Es gab extra Finanzspritzen vom LaVo NRW für die Verantwortlichen um die Kritiker mit einer Aktion“ Auf die Fresse“ zum Schweigen zu bringen.

Der um Aufklärung bedachte und bemühte Kreisschatzmeister lief gegen eine Wand von Apparatschiks und Systemfürsten; seine Arbeit wurde allseits unmöglich gemacht, Kandidaturen aus seinem Umfeld systematisch und mit der Macht der Gremien, entgegen Satzung und Demokratieanspruch, verhindert.

Dem Kreisschatzmeister wurde, mit Duldung wenn nicht gar Hilfe des LaVo, fässerweise Gülle in Form von Behauptungen wie „Gründer einer neuen Partei“, „verantwortlich für leere Kassen“ etc. übergeschüttet.

Übergeordnete Gremien verhielten sich wohlfeil gegenüber den missbrauchenden Ämter- und Mandatsinhabern, es hagelte Rechtsanwaltschreiben…

Wo und wann? Nicht in Bayern – in Kleve z.B. verteilt über’s Jahr 2009, aber wohl eher schon seit 2002. Erst unter PDS, dann unter PDS/WASG nun DIE LINKE…Man hört und liest die Tage Ähnliches aus dem Saarland, aus RLP, aus verschiedensten Orten NRW’s und natürlich Bayern. Alles fand jeweils statt mit angeblicher Legitimation der Mitglieder und im Namen der Partei DIE LINKE…Da macht man sich Sorgen, große Sorgen! Der LaVo NRW sagte, dass Kleve ein Einzelfall und nicht so schlimm sei. Als Mitglieder dennoch auf Aufarbeitung beharrten und Anträge stellten (Okt. 2009) gab’s statt einer Antwort deftige Reaktionen: Anwälte, Aussperrungen, Denunziationen, gespürte Mächte eines Apparates – der doch eigentlich die Interessen der Mitglieder und Wähler auf Basis der Satzung und politischen Eckpunkte vertreten soll und nicht die Mitglieder treten…

Dort ein Klaus Ernst der Porsche fährt, Mehrfach-Verdiener ist und auch ansonsten viele Fragen hinsichtlich Mitgliederverwaltung und Finanzverhalten (Spesen…) aufwirft. Hier ein Clique um wohl eher dimetral von links stehende Personen, die nicht nur Kandidaturen mit mehrheitlichen Nicht-Mitgliedern errangen sondern auch noch 0,00 Cent ( in Worten: Null-komma-Null-Null )an Mandatsträgerbeiträge abführen. „Linke“ Praxis von sozialer Gerechtigkeit bei gleichzeitigem Auslassen jeder Verbesserung für z.B. Hartz-4-Empfänger?

Ach ja – die Liste der Parallelen ließe sich noch beliebig fortsetzen. Zum Beispiel, dass, um die Kreis- und Landesverantwortlichen aus der Schusslinie zu nehmen, Informationen an die Mitglieder kontrollieren zu können, der KV Kleve zeitweise dem „Politkommissar“ Kretschmer unterstellt wurde. Oder dass es (dazu noch falsche) Informationen an Hartz-Ämter gab, die nur aus Kreisvorstandskreisen kommen konnten und den Kritikern „Hausbesuche“ der übelsten Art und Weise bescherten – soviel zum stets, wenn man mal was fragt, zitierten „Datenschutz“…

Resumée ist die Frage: Wenn Kleve ein Einzelfall war/ ist – seit wann gibt es Kleve in Bayern, mehrfach in NRW, RLP, Saarland und womöglich in Berlin? Was bleibt übrig vom politischen Anspruch einer Partei wenn diese scheinbar von Kreis bis Bund durchsetzt ist von eher undemokratischen, intransparenten Verhältnissen?!  Ich wünsche mir – und da bin ich ganz konservativ – mehr lokale Eigenarten in dieser Partei statt Uniformität von Nord bis Süd. Eine zusammenwachsende Partei, eine „linke“ Identität habe ich mir anders vorgestellt! Das Ganze kann doch nicht nur eine Frage der fast einheitlich alltäglich gewordenen Verwerfungen linker Ideale sein zu Gunsten Cliquen, Oligopolen und Karrieristen? Stellt man sich diese Frage ernsthaft, kommt man hoffentlich auch bald weg von Redeverboten, Teilnahmeverboten, Bedrohungen, Existenzvernichtungsbemühungen in Kleve, in …

Und schafft Strukturen, die linke Politik lebendig machen statt sie zu verordnen!

Es ist nicht allein die LINKE KLEVE oder die LINKE BAYERN die in einer Krise stecken – daraus ehrlich, glaubwürdig und besinnend auf Anspruch und Satzung dieser Partei, zu agieren, Krisen als Herausforderung an die Machbarkeit eigener Ziele und Ideale zu verstehen – dazu wird es Zeit. Wer fängt wo an?! Zugegeben – ich bin eher lokal fokussiert; aber wie soll das „unten“ funktionieren wenn es „oben“ nicht wesentlich anders ist?!

Jens-Uwe Habedank/ Kleve

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Fotoquelle :

v.l.n.r.: Hilde Benjamin, Justizministerin, Generalstaatsanwalt Josef Streit und Heinrich Toeplitz, Präsident des Obersten Gerichts, Pressekonferenz 1962.

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Email aus RPF

Erstellt von DL-Redaktion am 22. August 2010

Die landesparteiliche Gaunertruppe des LaVo. RLP

Wie ernst es der Landesvorstand mit seiner innerparteilichen Demokratie nimmt, ist der ug. Email zu entnehmen, die auch uns erreichte. Hintergrund ist die geplante nicht-öffentliche Sitzung des RH-PF-Vorstandes und den Kreisvorsitzenden zur prekären Lage der Landespartei. Diese sollte eigentlich HEUTE UM 14.00 UHR IN MAINZ stattfinden. Dies wurde aber kurzfristig und kurzerhand mal eben an der Basis vorbei geändert! Auch bemerkenswert: wählt man die Landesseite der Linken in RH-PF landet der interessierte User bei DER DEMOKRATISCHE SOZIALIST !

EMAIL:

—–Original-Nachricht—–
Subject: 22. 08. 2010, Protest in Mainz … Eine neue Lumperei…
Date: Sun, 22 Aug 2010 10:05:58 +0200
From: „D. W. <xxxx@online.de>
To: „Wanja Kxx Linke RLP LaVo“ <RoterWanja@xxxx>, „Raxx Christel“ <chrxxx@googlemail.com>, „Mxx Roter Uwe“ <roteruwemaag@xxxx>, „Dxxxxbert“ <rxxxxxm@t-online.de>, „Kxxxra“ <xxxk@t-online.de>, Kathrin Senger-Schäfer <senger-schaefer@freenet.de>, „DL Schiedskom.Bund“ <schiedskommission@die-linke.de>, „DL Schiedskom. RLP“ <schiedskommission@die-linke-rheinland-pfalz.de>, „DL ETH Privat“ <theisinger-hinkel@t-online.de>, „DIE LINKE.Rheinland-Pfalz“ <lgs@die-linke-rheinland-pfalz.de>, „DL – LaVo RLP“ <landesvorstand@die-linke-rheinland-pfalz.de>
Cc: „TV Wittlich HaraldJansen“ <h.jansen@volksfreund.de>, „Presse 2 Mainz“ <mainz@rhein-zeitung.net>, „Presse 1 Mainz“ <az-mainz@vrm.de>, „EifelzeitungPeterDoeppes“ <redaktion@eifelzeitung.de>

Hallo Parteibasis Die Linke.RLP ,
die Hinterhältigkeit und Nichttragbarkeit des Landevorstandes (LaVo), Die Linke. RLP ist nicht mehr zu überbieten!
Nach dem, bis zur Information der Presse am Freitag, die offizielle Einladungszeit zum
22.08.2010 von 14 bis 17 Uhr im Haus der Vereine, Schillstraße 2, 55131 Mainz.
vermittelt wurde, leistet sich die landesparteiliche Gaunertruppe des LaVo.RLP ein neues Husarenstück!
Still und heimlich, vorbei an dem legitimen Interesse der Parteibasis, Sicherstellung der Parteiöffentlichkeit bei Parteiveranstaltungen, bedient sich diese „parteiliche Söldnertruppe der Eigeninteressen“  einer neuerlichen Unverschämtheit, in dem Sie den Termin für das Treffen, nach Maßstäben von Sonder- und Privatinteressen irritativ zersetzend verschiebt. (Siehe Anhang)

22. August 2010 Landesvorstand

Sitzung des Landesvorstandes

Sitzung des Landesvorstandes am 22.08.2010

Ort: Haus der Vereine
Schillstr. 2
55131 Mainz

Zeit: 18.00  Uhr – 20:00 Uhr (geschlossene Sitzung) (Anmerkung: Gemäß Landessatzung RLP, § 27 – Ausrede Personal?)

ab: 20:00 Uhr (mitgliederöffentliche Sitzung)



Warum ist der Termin um 14:00 h nicht erwähnt – Wenn dies „vergessen“ sein sollte, kommt jetzt beweislich noch Unprofessionalität dazu!
Der LaVo setzt meßbar auf abnutzenden Verschleiß der Parteibasis, innerparteiliche Irritation und Täuschung!
Laßt Euch von diesen Seelenverkäufern nicht beeindrucken, wir sind heute, am
22.08.2010 um – 14 Uhr – im Haus der Vereine, Schillstraße 2, 55131 Mainz
Macht mit und kommt nach Mainz, setzt Euch für unsere Partei-freiheits-rechte ein!
D. W.
Kreisverband
xxxxxx
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Fotoquelle : Autor – Kresspahl (talk) 12:41, 23 October 2009 (UTC)Selbst fotografiertBionadewerbung in Frankfurt am Main

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Linke NRW im Focus

Erstellt von DL-Redaktion am 16. August 2010

Die Linke belügt und betrügt ihre Mitglieder

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/64/Bridgerunde.jpg

Die Linkspartei kommt aus den derzeitigen Negativ-Schlagzeilen nicht heraus. Nach dem Bekanntwerden der tatsächlichen Mitgliedszahlen im Saarland, nach den Nachrichten über ihren Luxus-Vorsitzenden Klaus Ernst, die Zerrüttungen im Landesverband Rheinland-Pfalz, nun auch  die offenbar gefälschten Mitgliederzahlen in Bayern.

Von daher konnte es nur eine Frage der Zeit sein, wann der NRW-Landesverband der Linken in die Schlagzeilen gerät.

Der ehemalige kommissarische Schatzmeister der Linken im Kreisverband Warendorf (NRW), Michael Ortner (52), stellte uns seine Unterlagen zur Verfügung. Er hatte zusammen mit seiner Co-Schatzmeisterin Barbara H. die Schatzmeistertätigkeit kommissarisch übernommen. Ortner ist seit 2009 kein Mitglied der Linkspartei mehr.

Ortner berichtet von offensichtlichen Manipulationen im Finanzwesen des linken Kreisverbandes  unter starker Einflussnahme des NRW-Landesgeschäftsführers der Linken, Günter Blocks, und der  jetzigen MdB Ingrid Remmers, zu deren eigenem Vorteil.

In seinem Schreiben an die Bundesfinanzrevisionskommission der Linkspartei in Berlin schildert er unhaltbare Vorgänge und Zustände. Von direkter, undurchschaubarer Einflussnahme Blocks und Remmers wird dort berichtet, ebenso von Vetternwirtschaft innerhalb der Linken NRW. So wurden genehme Mitglieder zu Delegierten von Wahlparteitagen gemacht, bei denen Blocks und Remmers kandidierten. Im Gegenzug wurden Mitgliederbestandsdaten an der Mitgliedschaft und dem damaligen Schatzmeister vorbei in kleinen Zirkeln gehandelt und manipuliert. Eine Transparenz  war nicht mehr erkennbar. Nichtzahler von Mitgliedsbeiträgen, wie seinerzeit, u.a., eines  Christopher Epping, heute nunmehr als Mitglied der Linkspartei im Rat der Stadt Ahlen, wurden nicht geahndet, Kontostände wurden verschleiert, wahre Mitgliederbestandsdaten waren nicht mehr nachvollziehbar und einiges mehr. Ein Netzwerk von wenigen Parteimitgliedern, um Blocks und Remmers herum, leitet die Geschicke und die Finanzen eines Kreisverbandes, und vermutlich auch darüber hinaus.

Ortner, als einer der beiden damals zuständigen komm. Schatzmeister, musste sich heftigen persönlichen Angriffen seitens  der MdB Ingrid Remmers und des LGF Günter Blocks aussetzen. Sie wollten an seine ihm ausgehändigten Schatzmeisterunterlagen. Schliesslich entrissen sie ihm diese in einer regelrechten Nacht-und Nebelaktion. Danach zog sich seine Co-Schatzmeisterin entnervt zurück und beendete ihre Parteiarbeit.

Ortners Empörung hat er in diesem Schreiben vom 4. Mai 2009 dem Bundesgremium der Linkspartei vorgetragen. Die Antwort und die Stellungnahme der linken Kommission vom 20.7.2009 ist hier nachzulesen. Dort kam man zu dem Schluss, das die Beschwerde des Ortner in einigen Punkten zulässig war. Insgesamt war die Bewertung der Finanzrevision eine Watsche für den Landesverband NRW und seiner Schatzmeisterin Nina Eumann, da neben Warendorf noch weitere Kreisverbände Probleme im Umgang mit Parteigeldern aufwiesen, wie nachzulesen ist. Besonderes erwähnenswert sei hierbei auch der KV Dortmund.

Im Zuge dessen, erstattete das ehemalige Links-Mitglied Ingo Engbert Strafanzeige gegen den Kreisverband Warendorf bei der Staatsanwaltschaft Münster, in dessen Focus der Ermittlungen der jetzige Schatzmeister Wigand Busse aus Ahlen geriet. Das Verfahren wurde dann später eingestellt mit der Begründung, das es sich hierbei um innerparteiliche Differenzen handeln würde. Ingo Engbert weiter: “Schon in Zeiten der Parteienzusammenführung (WASG + PDS) wurde eine nachträgliche Kassenkontrolle durch die Auflösung des Bankkontos von Frau Müller (Parteimtgl. Linke Warendorf) unmöglich gemacht” Engbert . der den Internetblog DLherausgibt, sieht seit Jahren Methoden im Kreisverband Warendorf und den zuständigen LAVO-Betreuern Blocks und Ingrid Remmers, die laut seinen Angaben “Rufmord, Betrug und Denunziation ” zu deren persönlichen Vorteilen einsetzen.

Weiter kritisiert Michael Ortner heftig den laxen Umgang mit Mitgliederbestandsdaten.

So hat der Kreisvorsitzende der Linken in Warendorf, Knud Vöcking, ihm anvertraute Anschriften von Mitgliedern offenbar dazu benutzt, sie seinem Arbeitgeber zu überlassen, damit dieser „Bettelbriefe“ an Neukunden verschicken konnte. Ortner beschwerte sich darüber am 28.4.2009 direkt beim Arbeitgeber des Knud Vöcking, der Gesellschaft „URGEWALD“ in Berlin.

Die Mitgliederbestandszahlen des Kreisverbandes Warendorf variieren je nach Bedarf. So gab die Landespartei mit Stichtag 31. 12. 2009 einen Bestand von 65 Mitgliedern bekannt. Was seinerzeit angeblich einen Zuwachs von 22,6% bedeutet hätte. Ende November lagen die Mitgliedszahlen allerdings bei ca. 56 Mitgliedern. Im Januar sagte die sich selbst für den Kreis Warendorf erklärte (ihr tatsächlicher Wahlkreis ist Gelsenkirchen!) linke MdB Ingrid Remmers in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Glocke“ das der Kreisverband per 15. Januar 2009 nunmehr rund 80 Mitglieder zähle. Also seit 31.12.2008 wieder ein deutlicher, schier unglaublicher, Zuwachs in nur zwei Wochen! Und das vor dem Hintergrund, das dieser Kreisverband politisch am Boden lag und von der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wurde. Aber es standen Wahlen ins Haus.

Neben den NRW-Kommunalwahlen gab es auch wichtige Personalentscheidungen in NRW. Mandate für den Bundestag 2009 und für den Landtag 2010 waren zu vergeben. Und auch für die Kommunalwahlen 2009   in NRW. Und gerade hier galt es, sämtliche Wahlbezirke des Kreises Warendorf personell zu besetzen um die Möglichkeit eines kreisweiten “Parteiantrittes” zu regeln. Dies hat dann die Folge, das eine Partei als Fraktion in den jeweiligen Kreisräten agieren darf. Viele Namen auf der damaligen Kreisliste tauchten auf, die manchem Parteimitglied fremd waren. Nach dem erfolgreichen Einzug mit 2 Mandaten und Fraktionsstärke, war von einigen dieser “Kandidaten” dann allerdings nichts mehr zu vernehmen.

Da die Zahl der Mitglieder eines Kreisverbandes die Zahl der Delegierten für die Wahlparteitage bestimmt, sind hohe Mitgliederbestände unverzichtbar für die möglichen Kandidaten. Wie wir in Bayern und im Saarland erleben mussten, sind dies erstrebenswerte Ziele für karrierebewusste „Linke“. Zu diesen gehören offenbar auch, aus den Augen des Michael Ortner, die NRW-Landespolitiker Ingrid Remmers und Günter Blocks, sowie auf kommunaler Ebene das ehemalige DKP-Mitglied Ute Müller, Wigand Busse, Reiner Jenkel, Christopher Epping und Karl-Stephan Schulte. Alles Profiteure der Kommunalwahlen 2009. Deren Wahlen erscheinen unter den heutigen Erkenntnissen fraglich.

Aber nicht nur deren Wahlen. Fraglich werden auch mittlerweile Beschlüsse und weitere Personalentscheidungen bei den Linken (Landtag/Bundestags/Kommunal-Listen) aus 2009 und 2010. Eine Anfechtung der parteiinternen Wahlen für die Mandatsträger dürfte durchaus überlegenswert sein.

Die öffentliche Kritik an den nicht nachvollziehbaren Mitgliederzahlen der NRW-Linken gibt es nicht erst seit jetzt. Bereits im Mai 2010 gab es einen für alle zugänglichen Artikel dazu, der viele Fragen aufwarf.

Das es der Landesverband mittlerweile ernst genommen hat, das viele innerhalb und ausserhalb der NRW-Linken seit Wochen, gar Monaten, die tatsächlichen Mitgliederzahlen anzweifeln, beweisen zwei Mails der “Mitgliederbetreuung NRW”, die letzte Woche an die NRW-Linksmitglieder versandt wurden. Diese Mails sind hier nachzulesen. Aus den entsprechenden Mails der Landesführung geht hervor, das dort scheinbar Konfusion herrscht im Hinblick auf die tatsächlichen Mitgliederbestände. Erstaunlich dabei ist auch, das Mitglieder, die nachweisich seit über einem Jahr kein Parteimitglied mehr sind, diese Emails auch erhalten haben. Aus anderen Kreisverbänden, wie u.a. dem Kreisverband Kleve, wird auch immer stärkerer Zweifel an der Richtigkeit der Mitgliederzahlen für NRW geäussert.

Michael Ortner fragt sich heute, ob es bei den Linken in NRW und im Kreisverband Warendorf mit rechten Dingen zugeht oder ob gezielte Manipulation auf der Tagesordnung stehen. Schliesslich kehrte er frustriert der Partei den Rücken. Seine Ehefrau Karin, WASG- und später Linksmitglied der ersten Stunde sowie aktives Mitglied bei Ver.di, wurde von Blocks und dem KV Warendorf aus der Partei gemobbt.

Alle damaligen Kritiker des Warendorfer Finanzskandals sind entweder freiwillig, oder auf eine mehr oder weniger elegant betriebene Aktion seitens der Partei, keine Mitglieder mehr.

Sicher ist aber: NRW ist keine einsame Insel der linken Glückseligen mehr innerhalb der Westlinken. Auch hier darf davon ausgegangen werden, das einige wenige an den Mitgliedern vorbei, ihr lukratives eigenes Süppchen kochen. Weitere Stimmen aus anderen NRW-Verbänden werden sicher folgen.

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Fotoquelle :User:Gerhard Elsnerphoto taken by User:Gerhard Elsner

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Lang lebe die DDR!

Erstellt von DL-Redaktion am 11. August 2010

Und Hoch Ihre Arbeiterpartei die SED – heute Linke

Hilde Benjamin als Vorsitzende im Schauprozess gegen Johann Burianek, Berlin 1952

Am 18. Juli d.J. haben wir während der beschämenden Debatte um die Linkspartei und ihr Verhältnis zum Unrechtsstaat „DDR“ die Mandatsträger und Parteiführer des heimischen Kreisverband Die Linke im Kreise Warendorf angeschrieben. Diese Debatte wird auf Seiten der Linken mit stoischem Schweigen ignoriert.

Wir baten die Parteispitzen der Warendorfer Linkspartei, namentlich Christopher Epping, Reiner Jenkel, Wigand Busse, Karl-Stephan Schulte, Knud Vöcking, Ute Müller, sowie Bettina Zöllerum Beantwortung einiger Fragen.

Leider ist bis Heute keine Antwort, keine Stellungnahme oder gar Protest, (das wir wohlmöglich die DDR verunglimpfen) erfolgt.

Ebenfalls angeschrieben wurden Günter Blocks, Landesgeschäftsführer der Linkspartei NRW, sowie seine Parteifreundin Ingrid Remmers, welche mittlerweile ein Mandat im Bundestag innehat und von der seither wenig zu vernehmen ist. Beschämend für viele, verhöhnend für die Opfer des Unrechtsregimes der DDR und seiner SED, sitzen die angeschrieben Personen eine Antwort aus.

Im Zuge der Recherchen um die offene DDR-Frage, speziell in der Linken NRW, stiessen wir auf eine kommunistische, verwirrende, Website einer offensichtlich ebenso verwirrten Herausgeberin. Wir berichteten darüber am 29.7.2010. Wer allerdings denkt, dort eine spaßige Ironie-Seite über die DDR angeklickt zu haben, wird schnell erschrocken feststellen, das es der „Macherin“ dieser Website scheinbar bittererst ist. Sie spricht gern von Konterrevolution, wenn es um die deutsche Wiedervereinigung geht, spricht gern von „Bürgern“, die dem armen Proletariat nur böses wollen, preist unseren geliebten Führer Nordkoreas und weiteren Blödsinn.

So war einer ihrer ersten Artikel ein Gedicht, welches sie vermutlich selbst verfasste. Ähnlich einer rechten Website wirbt sie dafür, Gegegebenheiten mit Gewalt zu ändern. Ein ähnliches Gedicht findet sich auch in unserem ersten Bericht über diese Linke-nahestehende Website. Entblödende Artikel über 48 Jahre antifaschistischen Schutzwall findet man dort ebenso, wie ein Hoch auf unsere verdiente Genossin Margot Honecker, der Übermutter der DDR und der „ersten Lehrerin des Unrechtstaates DDR“. Allerdings kein Wort darüber, das die verdiente Margot nebenbei mal so eben ganze Familien zerstören liess, in dem sie den Eltern die Kinder entzog. Sicher waren die Kinder schon im Keim beginnende faschistische Klassenfeinde. Kein Wort zu dem menschlichen Elend, welches gerade diese Person über die Menschen brachte, und an welchen viele noch immer leiden.

Fast nicht zu glauben ist allerdings der Jubelgesang auf unsere „verdiente Genossin Hilde Benjamin„. Hilde Benjamin (Foto), auch bekannt als „rote Hilde“ (eher anerkennend gemeint, da ursprünglich auf ihre Tätigkeit als Anwälting in Wedding bezogen), „rote Guillotine“ oder „blutige Hilde“ wegen ihrer späteren Richtertätigkeit, ist eine der bekanntesten und berüchtigsten Persönlichkeiten der DDR-Geschichte. Sie war zuständig für Schauprozesse der unmenschlichsten Art. Sie war „Richterin“ von Todesurteilen.  DDR-im-www schreibt zu ihr: Ihre berüchtigte Verhandlungsführung (nach dem Vorbild des Staatsanwaltes der UdSSR und Ankläger Stalins in den Schauprozessen der 30er Jahre, Andrej Wyschinski) führte zu dem Urteil in den Westen geflohener JuristenWenn Hilde Benjamin einen Prozess leitet, wird gekämpft. Nicht um das Urteil, daran ist nichts zu ändern. Aber die Angeklagten ringen um einen Rest menschlicher Würde, um ihre Haltung. Und gerade die will die rote Hilde vernichten.“ Auch sie ging in die Geschichte der DDR ein als einer der Fratzen dieses Unrechtsstaates.

Wir fragen daher noch einmal die im Eingangstext benannten Personen an:

Beantworten Sie uns einfach die an Sie gerichteten Fragen! Wir und andere müssen anderenfalls annehmen, das sie Artikel, Aussagen und Glorifizierungen, wie in dieser verfassungsfeindlichen Kommunisten-Website nachzulesen, gutheissen, hinter diesen stehen und verbreiten. Hören Sie auf mit Ihren Eiertänzen, wenn es darum geht, die DDR als das zu benennen, was sie war: Ein UNRECHTSSTAAT, der seine Menschen knechtete und teilweise ermordete. Distanzieren Sie sich von den Auswüchsen in Ihrer eigenen Partei!

Scheinbar aber interessiert es die feinen Mandatsträger und Amtsträger der jetzigen Linken keinen Deut, sich um dieses Thema zu kümmern. Aber sicher ist, eine Antwort wird von vielen Menschen erwartet und das Thema holt die Linke, speziell in NRW, immer wieder ein. Wir verweisen in dem Zusammenhang auch auf die derzeitigen Mitglieder der Linken im NRW-Landtag und ihre DDR – Verklärung. Sie hätten geradezu Artikelschreiber für die besagte Website sein können.

Weitere Artikel zu dem Thema siehe hier:

MdB Ulla Jelpke preist STASI

DDR an der Saar

Vize-Chefin der NRW-Linke und ihr Verhältnis zur DDR

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Fotoquelle : Bundesarchiv, Bild 183-14812-007 / Quaschinsky, Hans-Günter / CC-BY-SA 3.0

Gründen übernommen hat. Diese kann allerdings fehlerhaft, tendenziös, überholt oder politisch extrem sein. Zentralbild/ Quaschinsky 23.5.52 Prozeß gegen Agentengruppe Vor dem Obersten Gericht der DDR begann am 23.5.52 ein Prozeß gegen eine Bande von Agenten und Saboteuren, die sämtlich der westberliner Hildebrandt-Gruppe gegen die Unmenschlichkeit angehören. Unter anderem planten die Angeklagten, die Eisenbahnbrücke in Berlin-Erkner mit dem darüber fahrenden „Blauen Express“ zu sprengen. UBz: Der Bandenführer Johann Burianek während der Beweisaufnahme

 

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Die Nachahmerpartei

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Juli 2010

Warendorfer Aufruf für soziale Gerechtigkeit

Bündnis 90/Die Grünen

Hallo ihr Linken Penner – ihr könnt hinterher laufen

Die SPD, die Grünen, sowie diverse ansässige Vertreter der Gewerkschaften rufen auf zu einem Aktionstag gegen den sozialen Kahlschlag der Bundesregierung im Kreis Warendorf!

Donnerstag den 26.08.2010 in Warendorf:

17:30 Uhr Demonstration ab Wilhelmsplatz

18:00 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz

Die DL – Redaktion unterstützt ausdrücklich diese sehr sinnvolle und richtige Initiative der oben genannten Parteien und Organisationen und solidarisiert sich mit ihnen.

Allerdings zeigt sich wieder einmal mehr, das die Linkspartei des Kreises Warendorf keine eigenen Ideen hat oder gar eigene Politik für ihre WählerInnen vertritt. Vielmehr „unterstützen“ sie, wie auf ihrer Website nachzulesen ist, diesen Aufruf! Zu mehr waren sie auch diesmal nicht fähig. Bezeichnend und peinlich, das die Linkspartei im Kreise Warendorf nur auf fahrende Züge aufspringen kann. Die Vorarbeit lassen sie lieber andere erledigen. Beschämend ist, das sie allerdings vermutlich nach diesem Aktionstag diesen mal wieder als eigenen Erfolg verkaufen werden.

Allein das Ausruhen auf vier gutdotierten Mandaten allein macht keine Politik und wird vom Wähler(-in) bei der nächsten Wahl bestraft! Gerade bei den vier(**) linken kreisweiten Mandatsträgern scheint die politische Arbeit am Abend des Kommunalwahltages, dem 30. August 2009,  frühzeitig geendet zu haben.

Immerhin erwähnen die initiativlosen Linken aber auf Ihrer Website, das dies NICHT ihre eigene Idee ist, sondern vielmehr (und mal wieder!) die anderer Parteien und der Gewerkschaften aus dem Kreis Warendorf.

Mal wieder ein linkes Warendorfer Armutszeugnis für diesen so genannten politischen „Kreisverband“! Statt selbst einmal tätig zu werden, oder/und das in sie gesetzte Wählervertrauen umzusetzen, äffen sie mal wieder nur nach, was ihnen andere an Politik vorleben und vorarbeiten!

(**)Ute Müller, Karl Schulte, Christopher H. Epping, Reiner Jenkel (alle Linkspartei Ahlen)

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Geld und Posten

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juli 2010

Der Linkenscheint  Geld wichtiger zu sein als Politik

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/91/Salaping_papel_Euro.jpg

Immer mehr vermittelt die Linkspartei, speziell ihre Westverbände, den Eindruck, das es ihr mehr um das Erhaschen von Posten, Pöstchen und Mandaten geht, als um die Umsetzung der selbsterklärten politischen Ziele, und das sie einen sehr eigenen Bezug zum Umgang mit Geld pflegt. Vor allem Geld, was ihnen nicht gehört und ihnen nur anvertraut wurde.

Aktuellster Fall von scheinbarer Selbstbereicherung auf Staatskosten ist das geplante Ermittlungsverfahren gegen den Bundesvorsitzenden der Linken, Klaus Ernst. Ihm wird Betrug und Untreue vorgeworfen. Erst heute wurde bekannt, das der Immunitätsauschuss des Bundestages eine Aufhebung seiner Immunität im Falle einer Ermittlungseröffnung nicht mehr ausschliesst. „Das ganze habe ein Geschmäckle..!“, wird einer der Ausschussmitglieder zitiert. Nun gilt für Ernst, wie für jeden anderen BürgerIn, immer zuerst die Unschuldsvermutung. Aber dennoch zeigt Klaus Ernst in bemerkenswerter Weise, wie er sich sein Leben als Bundeslinker eingerichtet hat. Er jettet mit der Lufthansa von Termin zu Termin, wobei viele WählerInnen der Linken ein Flugzeug noch nie von innen gesehen haben, mangels Geld.

Ist er ein Einzelfall? Vermutlich bei weitem nicht. Gerade in der westdeutschen Linken ist die Raffgier unter Mitgliedern groß. Die angeblichen Vertreter ihrer Wählerinnen und Wähler vergessen zu schnell ihre Wurzeln und geniessen das neue Luxusleben als verschiedenste Abgeordnete in vollen Zügen. Als ein Beispiel sei die NRW-Abgeordnete Ingrid Remmers genannt. Politisch eher blass und unscheinbar erreichte sie über die NRW-Landesliste ihren Sitz im Bundestag. Bei einer Umfrage unter linken Abgeordneten im Bezug auf Offenlegung ihrer Einkünfte glänzt Frau Remmers aber nach wie vor mit Aussageverweigerung. Hat sie was zu verbergen? Selbst auf direkte Anfrage reagiert diese Abgeordnete nicht. Bevor sie MdB wurde, war sie kurzfristig arbeitslos und hat demzufolge die Niederungen des sozialen Lebens kennen lernen dürfen. Seinerzeit wurde ihr Arbeitsvertrag nicht weiter verlängert. Letzter Ausweg: Bundestag! Das hat geklappt. Auch mit Hilfe ihres Spezies Günter Blocks, seines Zeichens Landesgeschäftsführer der Linken in NRW. Wo es früher für sie allenfalls zu einem Fahrschein der städtischen S-Bahn gereicht hat, zeigt sie heute in Parteikreisen höchst erfreut ihre 1.-Klasse-Bundesbahn-Card herum, welche sie als Abgeordnete nun besitzt. (Kostet den Steuerzahler jährlich runde 6500 Euro!).

Für Blocks allerdings lief das Superwahljahr 2009 nicht gut. Bei allen Listenwahlen denen er sich stellte, fiel er durch. Selbst noch auf scheinbar aussichtslosen Listenplätzen kandidierte er erfolglos, um dann irgendwann entnervt nicht mehr anzutreten. Der zweite Mann des NRW-Landesverbandes ist weiter ehrenamtlich für die Partei tätig, wo seine damaligen „Parteifreunde“ heutzutage in den verschiedensten Parlamenten sitzen und sich ihrer neuen Einkünfte und Privilegien als echte Linke erfreuen. So ist er weiter kostengünstig für die Landespartei tätig, könnte man meinen.

Allerdings berichteten die RUHRBARONE in ihrer ersten Print-Ausgabe davon, das ein Günter Blocks es nicht so genau nimmt, wenn es um eigene Fahrtkostenabrechnungen ginge. Die Parteifinanzrevision beklage seine mangelhaften Quittungen, wo beispielsweise seine Unterschriften fehlten. Ein Mann wie er, der viele Kilometer im Monat zurücklegt, kann auch sicher viele Kilometer der Partei gegenüber abrechnen. Da kommen mal schnell erkleckliche Sümmchen zusammen. Bis heute hat Blocks diese öffentlichen Vorwürfe nicht dementiert oder kommentiert. Warum eigentlich nicht?

Neuerdings fällt sein Name auch in Kreisen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz. Dort hält er engste Verbindungen zu einem Wilhelm Vollmann. Einer undurchsichtigen Person der dortigen linken Landesführung. In scheinbar allen wichtigen Parteibelangen und finanziellen Transaktionen hat ein Vollmann seine Finger drin. Unsere Informanten aus Rheinland-Pfalz berichten teilweise erstaunliches. Am Ende wird die Öffentlichkeit von dort auch einiges erfahren. Auffallend ist dabei die Beziehung zwischen Blocks und Vollmann, welche über Jahre besteht und von vielen, auch Insidern, kaum durchblickt wird. Vollmann, einst enttarnt als Stasispitzel IM Crohne, ist wie Blocks ein Mann der ersten Stunde der sozialistischen Linken. Dort ist Vollmann der Webmaster, genauso wie im LV Rheinland-Pfalz. In beiden Fällen scheint ohne und über ihn, nichts zu gehen.

So offerierte Günter Blocks im Winter des Jahres 2008 dem Kreisverband Warendorf in NRW, die Neuankunft eines Mitglieds aus Rheinland-Pfalz. Nicht irgend jemand! Sondern Karl-Stephan Schulte, ehemals Landesschatzmeister der Rheinland-Pfälzischen Linken. Ebenda auch ein besonders enger Spezie und Erfüllungsgehilfe des Wilhelm Vollmann. In Schultes Zeit fällt auch die Parteigeldaffaire der westdeutschen Linken. Wir berichteten davon. Nach neuesten Informationen aus Rheinland-Pfalz ist diese Parteigeldaffaire nicht ausgestanden. Unsere dortigen Quellen berichten von intern geführten finanziellen Recherchen. Wir dürfen gespannt sein. Herr Schulte selbst erklärt sich zu diesem Thema nicht. Er droht Fragestellern dann zumeisst mit einer privaten Klage, welche er aber am Ende nicht durchzieht. Warum eigentlich nicht Herr Schulte?

Heute ist Schulte Kreisrat der Linken im Kreistag Warendorf. Als Beruf gibt er Unternehmensberater an. Enge damalige Mitarbeiter der Partei in Rheinland-Pfalz wundern sich sehr über diesen neuen Beruf. So soll er in seiner Zeit als Landesschatzmeister der Linken kaum in der Lage gewesen sein, eigenständig Bilanzen zu erstellen und/oder gar interpretieren zu können. Es sei ihm aber angerechnet, das dies erlernbar ist. Im Kreise Warendorf traf er auf eine ebenfalls „schillernde“ Person. Die ehemalige DKP-Stadträtin Ute Müller, die Statthalterin des Günter Blocks für den Kreisverband Warendorf. Sie, die stets von sich sagte, nie mehr einen Posten haben zu wollen, bildet aktuell mit Schulte die linke, farb- und politikarme, Fraktion im Kreise Warendorf.

Und auch hier ist nichts als Schweigen, wenn es um Gelder und Auskünfte geht. Beide, Müller und Schulte, erhalten Aufwandsentschädigungen, Fahrtgelder, Fraktionsgelder u.ä. aus der öffentlichen Hand für ihre scheinbare politische Tätigkeit. Laut internen Statuten der Linkspartei geben Abgeordnete bis zu 50% ihrer Mandatsgelder an die Partei ab. Inwieweit das auf diese beiden zutrifft ist, selbst bei mehrfacher Nachfrage, ungeklärt. Beide haben sich ein Netz aus willfährigen Parteimitgliedern erschaffen, was es der Öffentlichkeit schwer macht, entsprechende Recherchen zu betreiben. So ist der Schatzmeister der Warendorfer Linken, der Ahlener Wigand Busse,  ein enger Freund der Ute Müller und war in der Vergangenheit in seinem Amt des öfteren umstritten. Auch er wurde für seine Verschwiegenheit und „Parteidienste“ mit geldwerten Posten entlohnt.

Das Netzwerk Blocks / Vollmann scheint noch zu funktionieren. Massive Kritik prallt an beiden ab. Sie haben dafür gesorgt, das die Linkspartei im Westen mit voller Berechtigung  eine Stellvertreterpartei genannt werden darf. Ihre Stützen in den verschiedensten Kreisverbänden arbeiten noch für sie. Dafür wurden sie auch, wie im Falle von Ute Müller und Karl-Stephan Schulte, mit entsprechenden geldwerten Posten entlohnt. Diese Stellvertreter vor Ort sind aber auch nicht faul in ihrem Bestreben, diese Seilschaften und Netzwerke weiter auszubauen. Am Ende finden sich in vielen westdeutschen Kreisverbänden der Linkspartei völlig undurchsichtige Strukturen. Dies geht hinauf bis in die jeweiligen Landesspitzen.

Viele Insider vermuten hinter diesem ganzen dubiosen Geflecht alte DKP-Seilschaften, die, via Linkspartei, nun endlich an die Tröge der Macht und die Töpfe des Geldes gelangen wollen.

Wie ist es denn zu erklären, das die „alte“ DKP-Frau Ute Müller einen einstigen Stasispitzel für einen Vortrag nach Warendorf einlädt? Und zumal dieser „Referent“ noch dazu aus dem weit entfernten Rheinland-Pfalz und nicht aus NRW kommt? Wer hat Herrn Vollmann die Fahrtkosten erstattet und wie hoch waren sie und wurde das ganze von den hiesigen Mitgliedern im Vorfeld genehmigt? Sein Auftritt im Kreise Warendorf wurde erfreulicherweise zum Mega-Flop und brachte ihm selbst in seinem Heimat-Landesverband viel Häme und Spott ein.

Der Anschein, das alles in kleinen Zirkeln geplant und durchgeführt wird, wird immer offensichtlicher. Die Strukturen, sicher von längerer Hand her geplant, welche sich in der westdeutschen Linkspartei offenbaren sind mit demokratischen Grundverständnissen einer Partei nicht mehr kompatibel. Zu viele Ungereimtheiten und Machenschaften verklären den Blick auf das Innere der jeweiligen Landesverbände. Es bleibt dennoch die berichtigte Hoffnung, das durch offensive Pressearbeit, durch inneren Druck von kritischen Parteimitgliedern, sowie den Recherchen von an wichtigen Parteifunktionen sitzenden Mitgliedern, der Nebel gelichtet wird. In dem jetzigen Zustand ist die Linke im Westen der Republik weiter vom Volk entfernt, denn je.

Eine Erneuerung ist fällig, nicht nur personeller Struktur.

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Fotoquelle :Friedrich.Kromberg Potograpo: W.J.Pilsakhttp://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Salaping papel Euro.jpg
  • Erstellt: 10. Oktober 2004

 


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