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Wo blieb das Geld in RLP

Erstellt von Gast-Autor am 28. April 2011

Wundersame Parteifinanzpolitik – wer hat das Geld verzockt?

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Hans Domeyer wurde wohl von seinem Förderer Wilhelm Vollmann und den früheren Landesvorsitzenden Ulrich/Senger-Schäfer inthronisiert.

Er bekam ein stattliches Gehalt, übrigens wohl bis zum heutigen Tage, obwohl er längst außer Amtes ist. Vertrag ist Vertrag. Gut gedealt, Hans.

Zur Übergabe seines Amtes gab es einen blank geputzten Parteinotebook, Ausflüchte, verweigerte Auskünfte und im Geschäftsstellenkeller versteckte Akten.

Nun hat die Landespartei satte Schulden angehäuft. Zunächst schleichend, dann – im jüngsten Wahlkrampf, gallopierend.

Das Ausmaß und die Verursacher sind zu klären. es geht um die politische Verantwortung. D.h. es geht nicht nur darum, ob die Ein- und Ausgänge stimmen, sondern ob die Ein- und Ausgaben politisch zu vertreten sind!

Wer hat die steten Kontenüberziehungen „gezeichnet“? Wer hat die Befugnis, auf´s Parteigeld mit seiner Unterschrift zuzugreifen? Wer hat also unterschrieben und die geplanten Wahlkampfkosten um Zehntausende überschritten?

Dies geschah vermutlich als  Vorauszahlung zu den geplanten Wahlkampfkostenerstattungseinnahmen nach dem herbei fantasierten Sieg. Wie politisch veranwtortunsglos und inkompetent sind oder ist der/die Landesfunktionär/in, die sich so verzockten? Wie wenig wissen diese Verantwortlichen über die Nichtmitmachpartei in RLP?

Wann wird/werden diese/r FunktionärIn/nen zur Rechenschaft gezogen? Wann werden diesen Personen die bestehenden Kontenvollmachten entzogen?

Fazit: Wer an einen Wahlsieg glaubte, kennt weder die Mechanismen des Wahlkampfes und noch schlimmer – er kannte und kennt die eigene Partei nicht! Bis heute erweckt der Landesvorstand und die RLP-MdB´s den Eindruck, dass sie jede Rückkopplung zur Parteibasis verloren haben oder – noch schlimmer, DIE LINKE RLP hat ihre Basis weitestgehend verloren – eine Phantompartei, ein Opfer- und Jammerverein, indem die meisten Mitglieder ihrer Partei innerlich längst gekündigt haben oder nie ernsthaft bereit waren selbst politische Verantwortung zu übernehmen und einige Großmäuler die Bühneshow „Original sozial“ auf der Vorderbühne vorgauckeln. Indes, es gibt kein Publikum mehr für die Posse!

DIE LINKE RLP erstattet Reisekosten, ohne das die „Reisenden“ vor der Partei Rechenschaft über den politischen Ertrag ihres Polittourismus legen müssen. Ein Beispiel dafür ist der „Berlinbeauftragte“ der Partei DIE LINKE RLP.

Wenn ich es richtig sehe, haben Wolfgang Ferner und Theisinger-Hinkel die Praxis von geheimen Treffen, am Landesvorstand und am geschäftsführenden Vorstand vorbei fortgesetzt. Oder gibt es hierzu gegenteilige Erkenntnisse? Für die Parteiöffentlichkeit war das Wirken des Wahlkampfteams unter Führung von Theisinger-Hinkel stark intransparent. Uwe Maag und Leonie Berner wurden unter anderen für den Frauen- und Jugendwahlkampf bezahlt. Dieser fiel aus? Was sagen die bezahlten FunktionärInnen dazu? Atomgau- oder was? Gibt es eine Arbeit von SOLID im Lande? Die Partei hat finanzielle Zuwendungen an SOLID beschlossen. Was geschieht damit?

In der Landespartei wird unter Maßgabe des Datenschutzes seit langem Finanzpolitik an den Mitgliedern vorbei betrieben.  Wer Geld hat, hat Macht…deshalb ist das so!

Die Fragen werden immer mehr…

Alexander Ulrich legt Wert darauf das „seine Gruppe“ keine Verantwortung für das Finanzdesaster trägt. Er vermutet, ich möchte ihn „verleumden“. Ich kann mich irren, aber es ist ja möglich auf die von mir gestellten Fragen zu antworten!

Wie ist es also zur fulminanten Pleite gekommen? Sind wir unter die Räuber geraten? Wer hat an der „Mitgliederenteignung“ mitgewirkt? (…denn Vorstände sind nur die „Treuhänder“ der Parteigelder!)

Die Einstellungen der GenossInnen Maag, Jürgensonn und Berner wurden mit nur einer Gegenstimme vom Landesparteirat nachträglich legitimiert.
Wo ist da seine Gruppe (Gruppe Ulrich) gewesen?

Einige GenossInnen haben bei der Abstimmung den Raum verlassen, damit es zu einer Beschlussunfähigkeit kommen konnte  –  aber, der GO-Antrag, der die Beschlussunfähigkeit herstellen wollte, wurde vom Landesparteiratspräsidium „übersehen“. Der Landesparteirat war an jenem Tag vermutlich nicht beschlussfähig und das von Anfang an…

Es gibt also viele Fragen und wenn es Antworten und akzeptable Schlußfolgerungen geben soll, dann braucht es viele GenossInnen, die beharrlich Antworten auf diese Fragen einfordern und bereit sind für die Zukunft Verantwortung zu übernehmen.

Bernd Wittich DIE LINKE Ludwigshafen

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