DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Linke Anti Seilschaften

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Oktober 2012

Wir mischen uns ein

Da hat wohl dieses mal der Wahlkampf ungewöhnlich früh begonnen und es knistert schon heftig zwischen den Parteien so das wir sicher eine interessante Zeit erleben. Die Kühe, welche jetzt tagtäglich durch die Dörfer getrieben werden schon für jede Menge Mist sorgen.

Aber auch innerhalb der verschiedenen Parteien ist eine große Unruhe auszumachen, stellen doch einige politische Hinterbänkler plötzlich fest was sie in den letzten Jahren falsch oder nicht gemacht haben und suchen nach Argumenten warum diese Fehler in Zukunft nicht mehr wiederholt werden, wenn sie denn nur wieder gewählt werden. Auch die verschiedensten Strömungen, vor allen Dingen in der LINKEN, wo ein jeder über die eigene Mitschuld erhaben ist, versuchen dem Andersgläubigen mit Dreck zu bewerfen. Kennen wir alles in einem ausreichenden Maße, die Dreckschleudern sind bekannt und verändern sich nicht.

Natürlich gibt es auch ein kollektives Versagen und letztlich ist nur eins auch sicher: Je höher die Position, je größer die Mitschuld, besonders in einer Partei in der so gerne von Oben bestimmt wird. So feiert zur Zeit im besonderen die AKL ihre ganz spezielle Hochzeit und unterbreitete über ihren Berliner Landesverband einen schriftlichen Forderungskatalog an den Parteitag ein. Dieser las sich wie folgt:

Wir mischen uns ein

Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist«, zitierte Oskar Lafontaine den französischen Schriftsteller Victor Hugo, als Die Linke entstand. Doch trotz globaler kapitalistischer Krise und der wachsenden Entfremdung der Menschen vom Kapitalismus gelingt es unserer Partei nicht, all jene zu erreichen, die sich Alternativen zur herrschenden Politik wünschen.

Diesem Problem muß sich die Linke bundesweit stellen und sich als die Partei anbieten, die konsequent gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr und der Polizei eintritt und gegen jeden Versuch, die Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Rentner und Jugendlichen für die kapitalistische Krise zahlen zu lassen.

Gerade in Berlin stehen wir vor der großen Herausforderung nach zehn Jahren Mitverantwortung der Linken im rot-roten Senat für Haushaltskürzungen, Stellenabbau, Tarifflucht und Privatisierung, die Partei politisch und strategisch auf eine neue Grundlage zu stellen und Glaubwürdigkeit wiederzuerlangen. Auch nach der letzten Wahl im Jahr 2011 hat unsere Partei ihre Regierungsbeteiligung nicht aufgearbeitet. So wird im Leitantrag des Vorstands der Stellenabbau unter Rot-Rot gerechtfertigt, während derselbe unter Schwarz-Rot verurteilt wird: »Jetzt kann der öffentliche Dienst keine weiteren Kürzungen mehr verkraften.«

Es gibt nach wie vor weder einen inhaltlichen Kurswechsel noch personelle Konsequenzen. Dieselben Genossinnen und Genossen, die die falsche Politik der rot-roten Regierung unkritisch getragen haben, führen weiter die Partei. Statt offen Fehler einzugestehen, reden sie die Politik der letzten zehn Jahre schön und verteidigen diese Regierungsbeteiligung.

Quelle: AKL >>>>> weiterlesen

Hier lesen wir wieder einmal mehr einen typische Politikversuch einer Anti Linken Gruppe. Forderungen und noch einmal Forderungen ohne auch nur den geringsten Ansatz von Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Da werden aus einer Gruppe der selbsternannten Friedenspartei Angriffe gegen die Arbeiterklasse abgewehrt und zu einen Kampf gegen den Krieg aufgerufen? Womit wollt ihr denn kämpfen? Mit Hammer und Sichel? Oder mit Mistgabel und Spaten?

Wenn ihr begreifen würdet wie verworren solche Aussagen in der Gesellschaft ankommen, würdet ihr vielleicht mit dem Nachdenken beginnen, bevor dummes Zeug geredet wird. Versteht ihr denn wenigstens warum ihr mit solchen Parolen keine zwei Prozent der Wählerzustimmung bekommt? Vermutlich eher nicht. Darum noch einmal: Die Gesellschaft möchte Frieden und nicht mit neuen Kriegen einen Frieden erzwingen.

Die eine Gruppe der Partei will kämpfen während die Anderen Presseerklärungen schreiben welche selbst die Sau nicht liest, welche zuletzt durch das Dorf getrieben wurde. 10.305 Erklärungen bis gestern! 1011 in diesem Jahr, in rund 300 Tagen! Arbeit für die Tonne, 10.305 Erklärungen für ideenlose Politik. Wie viele davon ihren Weg in die Medien gefunden haben? Darüber möge der Leser selber beurteilen. Vielleicht hat der Eine oder der Andere schon solch eine Erklärung gelesen. Hierbei ist es vollkommen nebensächlich was Parteimitglieder lesen, überzeugt werden müssen immer die Nichtmitglieder!

Hier nun einmal Presseerklärungen vom 18. und 19. 10 2012. Andere reden auch auf von Arbeitsnachweisen und kommen zu dem Schluss: Erklärungen welche nicht gelesen werden sind sehr hoch bezahlt worden.

18.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Dorothée Menzner
Konzeptlose Energiepolitik der Bundesregierung

18.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Sabine Zimmermann
Bundesagentur für Arbeit mittlerweile chronisch unterfinanziert

18.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Ulla Jelpke
Europa muss Grenzen für syrische Flüchtlinge offen halten

18.10.2012 –
-PRESSEMITTEILUNG – Annette Groth
Menschenhandel endlich wirksam bekämpfen

18.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Matthias W. Birkwald
Versagen der schwarz-gelben Regierung im Kampf gegen Altersarmut dokumentiert

18.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Diana Golze
Länderschelte bei Kita-Ausbau fällt auf Ministerin Schröder zurück

18.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Dagmar Enkelmann
Koalition verweigert Neuregelung der Nebeneinkünfte

18.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Heike Hänsel
Friedensprozess in Kolumbien unterstützen

19.10.2012
-PRESSEMITTEILUNG – Rosemarie Hein
Entscheidung zu Abiturstandards ist ein Schritt in die richtige Richtung

19.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Matthias W. Birkwald
Anstrengungen gegen Altersarmut verstärken statt Beiträge senken

19.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Sahra Wagenknecht
Bankenunion macht Steuerzahler zur Bad Bank

19.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Steffen Bockhahn
Zweifelhafter Vorstoß zur Gemeinnützigkeit von Vereinen gegen rechte Gewalt gestoppt

19.10.2012
–PRESSEMITTEILUNG – Diana Golze
Kitaausbau statt Betreuungsgeld

——————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia / gemeinfrei

Tauziehen beim Militär: Freshmen der U.S. Naval Academy in Annapolis, Maryland

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Positionen, Überregional | 1 Kommentar »

Empathie ist der Schlüssel

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juni 2012

Linkspartei Schweriner Linken-Chef Bockhahn fordert
bessere Kommunikation innerhalb der Partei

Steffen Bockhahn.jpg

Das Presseportal ots verbreitet heute folgende Meldung der Mitteldeutschen-Zeitung:

Halle (ots) – Vor dem heutigen Treffen der neuen Linksparteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger mit den Vorsitzenden der ostdeutschen Landesverbände hat der Vorsitzende des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, eine verbesserte Kommunikation gefordert. „Es geht um vertrauensbildende Maßnahmen“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). „So wäre es gut, das Projekt FairWohnen als Anstrengung der gesamten Partei nach vorne zu treiben – protegiert durch die Parteivorsitzenden.“ Dabei geht es um den Kauf von Wohnungen durch die Treuhandliegenschaftsgesellschaft. Bockhahn fügte hinzu: „Zum anderen müssen wir uns darauf verständigen, wie wir künftig miteinander kommunizieren wollen. Da haben wir zuletzt ein großes Defizit gehabt.“ Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch erklärte dem Blatt: „Ich habe mich vor dem Göttinger Parteitag für einen neuen Aufbruch ausgesprochen. Die Chance haben wir.“ Bartsch war in Göttingen Favorit der Ostdelegierten und unterlag Riexinger knapp. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“, die ehemaligen PDS-Mitglieder hätten „nach der Wende historisch Einmaliges geleistet. Und das wird nicht von allen anerkannt. Sie haben aus einer autoritären Staatspartei eine fest in der Gesellschaft verankerte linke Volkspartei gemacht – und zwar in harten Auseinandersetzungen.“ Korte kommt aus Osnabrück, hat aber seinen Wahlkreis in Sachsen-Anhalt. Er gehört dem Fraktionsvorstand an. Vor und auf dem Göttinger Parteitag hatte es scharfe Auseinandersetzungen zwischen den ostdeutschen und den westdeutschen Teilen der Linken gegeben. Linksfraktionschef Gregor Gysi hatte einem Teil der West-Linken Arroganz vorgeworfen.

«Empathie ist der Schlüssel»

Linksfraktionschef Gregor Gysi geißelte beim Göttinger Parteitag die Arroganz mancher West-Genossen. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte, 35, kennt sich aus. Er wurde in Osnabrück geboren, sein Wahlkreis ist Anhalt. Mit Korte sprach Markus Decker.

Herr Korte, hat Gysi recht?

Korte: Er hat mir aus dem Herzen gesprochen. Seine Rede ist eine gute Grundlage, um offen zu diskutieren und gemeinsam einen neuen Aufbruch hinzubekommen. Kritisch und selbstkritisch.

Worin drückt sich die Arroganz aus?

Korte: Die PDS-Mitglieder haben nach der Wende historisch Einmaliges geleistet. Und das wird nicht von allen anerkannt. Sie haben aus einer autoritären Staatspartei eine fest in der Gesellschaft verankerte linke Volkspartei gemacht – und zwar in harten Auseinandersetzungen. Es kommt darauf an, die unterschiedlichen Biografien wechselseitig als wertvoll anzuerkennen. Das ist übrigens auch spannend.

Die Ost-Linke gilt als sozialdemokratisch, die West-Linke gilt vor allem als Hort der Chaoten.

Korte: Beides ist falsch. Die Partei ist im Osten keine sozialdemokratische, sondern eine demokratisch-sozialistische Partei, die im Alltag der Menschen vorkommt. Und im Westen sitzen doch nicht die Chaoten. Diese Zuschreibungen sind nicht zielführend. Es gibt unterschiedliche Arten, Politik zu machen. Das sollten wir akzeptieren und voneinander lernen.

Was heißt das konkret?

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————

Grafikquelle    :      Steffen Bockhahn bei einer Pressekonferenz im Rostocker Theaterzelt.

Abgelegt unter Meck - Pommern, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Alte Köpfe ohne Inhalt

Erstellt von DL-Redaktion am 12. April 2012

Der nächste Rücktritt kommt vom ernsten Klaus ?

Nach dem gestrigen, vollkommen überraschenden Rücktritt der Gesine Lötzsch werden natürlich heute viele Fragen in der Presse gestellt. Hatte doch eigentlich kaum einer damit gerechnet das sich das Krankheitsbild ihres 80 jährigen Mannes des Nachts gegen 11:15 Uhr so rapide verschlechtert um einen spontanen Rücktritt auszulösen. So fragt man sich unter anderen auch, um wen sich jetzt denn wohl der Klaus Ernst kümmern muss um ebenfalls schadlos aus dieser Nummer herauszukommen.

In Wahrheit offenbart dieser Rücktritt eine lang andauernde eklatante Krise der Linken. Dieses möchten wir noch nicht einmal als eine ausschließliche Führungskrise sondern als eine Krankheit sehen welche die gesamte Partei und hier vor allen eine lethargisch anmutende Basis befallen hat. Wenn immer wieder von unten nach den alten Herren als Allheilmittel gerufen wird, zeigt dieses auf wie wenig Substanz in dieser Partei vorhanden ist.

Das ist im übrigen einer der großen Unterschiede zur FDP, in der sich trotz der Misere immer wieder junge Gesichter nach vorne drängen. Ob gelungen oder nicht, diese Betrachtung zu Werten liegt nicht in unseren Interesse. Aber die Jungen sehen eine Möglichkeit ihre Chance zu nutzen und versuchen es, da sie spüren das mit einer Glorifizierung der Alten keine Wahlen zu gewinnen sind. Dieser Wille zu einer Neuerung fehlt der Linkspartei komplett.

Dabei erinnern die alten Barden Gysi und Lafontaine doch all zur sehr an den Sketch „Dinner for One“ welcher uns alle Jahre zu Silvester als Evergreen im TV wieder vorgeführt wird, wobei Gysi in der Rolle als alte Dame noch die bessere Figur abgibt.

So rächt sich nun, ein lange erkanntes ?, aber nicht gelöstes Problem immer wieder hinausgeschoben zu haben. Ein in der freien Wirtschaft völlig unvorstellbares Vorgehen. Manager werden eingestellt die Probleme im Sinne der Firma (Partei) zu lösen und das schnellstmöglich, sonst sind sie fehl am Platz und werden ausgetauscht. Die Fragen nach einer glorreichen Vergangenheit sind da unwichtig.

Aus Mecklenburg-Vorpommern kommt unterdessen von Steffen Bockhahn der Vorschlag  Dietmar Bartsch zum neuen Vorsitzenden zu wählen. Für die abwartende Haltung des Oskar Lafontaine zeigt er wenig Verständnis da so zwischen der Wahl in NRW am 13. Mai und dem Parteitag am 2. und 3. Juni nur 14 Tage Zeit zur Diskussion verbleiben.

„Ich finde es schwierig, wenn man als Parteimitglied nur 14 Tage Zeit hat, sich Gedanken darüber zu machen, ob das, was dann verkündet wird, auch die richtige Lösung ist. Basisdemokratie stelle ich mir anders vor, als dass jemand nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Pressekonferenz gibt und dort erklärt, wer die Parteiführung bildet.“ Es sei jetzt vielmehr „Zeit für einen transparenten Entscheidungsprozess, der anständig und vernünftig verläuft und nicht in Hinterzimmern stattfindet“. So erklärt Bockhahn in der Mitteldeutschen Zeitung.

Tom Strohschneider schreibt in seinen Kommentar in der TAZ heute folgendes: „Es gibt keine politische Bewegung, hat Karl Marx einmal gesagt, die nicht gleichzeitig eine gesellschaftliche wäre. Umgekehrt gilt, dass dort, wo es an sozialen Unterströmungen fehlt, eine Partei nicht einfach mit neuen, alten Köpfen an frühere Erfolge anknüpfen wird.“

Womit festgestellt wird das diese Partei weder eine gesellschaftlich Bindung und schon gar nicht auf  soziale Unterströmungen verweisen kann. So wird den vielen Ostalgikern und Sektierern auch der Text aus der ehemaligen DDR Hymne nicht als Trost reichen. Heißt es noch dort: „Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt“, werden hier nach einiger Zeit noch nicht einmal die Ruinen mehr vorhanden sein um daraus ein neues Fundament zu schaffen.

———————————————————————————————————————

Grafikquelle    :   Klaus Ernst als einer der acht Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2013

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Der Programm Entwurf

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Juli 2011

Ein Grundsatzprogramm mit über viele Jahre versagende ihre Bezüge retten wollen

Katja Kipping Sahra Wagenknecht Dietmar Bartsch Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 01.jpg

Mit der Vorstellung ihres ersten Grundsatzprogramm möchte DIE  LINKE nun aus ihrer Krise herausfinden. Ob es aber der Partei gelingt damit ihre „Schlagenden Flügel“ zu stutzen wird hier die große Frage sein. Galt es bislang doch nur, innerhalb der Partei durch fiese Kämpfe die Meinungshoheit zu erhalten oder zu erreichen.

Das Ziel ist also avisiert und wird, mit einigen Veränderungen, sicher auf den Erfurter Bundesparteitag im Oktober dieses Jahres verabschiedet werden. Trotz  Zielvorgabe fehlen die Wegweiser und Hinweise wie denn eine Sozialistische Demokratie in diesem Land erreicht werden soll und in was für Zeiträume die Strategen der LINKEN planen?

Werfen wir doch einmal einen Blick zurück. Wir haben (hatten) schon einmal eine Sozialistische Partei in diesem Land welche in der rund 65 jährigen Geschichte der Bundesrepublik die Gelegenheit bekam das System dieses Landes in ihrem Sinne umzustellen! Lassen wir in unserer Betrachtung Brandt außen vor, müssen wir heute feststellen das sowohl Schmidt als auch Schröder die Vorgaben ihrer Partei nicht erfüllt haben. Im Gegenteil, in beiden Fällen ist die SPD mehr auf die „Wirtschaft“ zugegangen als alle anderen Regierungen jemals zuvor. Das Ziel eines sozialistischen Staates gab es also nur aus der Opposition heraus.

Wenn heute also eine Partei erneut als Ziel einen demokratischen Sozialismus deklariert, muss sie dem Bürger als aller erstes erklären was sie denn anders als die Vorgänger machen will, um das gesetzte Ziel auch zu erreichen. Es fehlt bei allem Glauben an die lauteren Absichten ein, zumindest vages Zeitfenster. Laufen die Planungen zwecks Erreichung des Ziel auf 10, 20, 65 Jahre oder gar darüber hinaus? Bleiben wir in der Zeitplanung bescheiden und setzen 20 Jahre als Ziel fest. Wie sieht der Weg dorthin für diese Zeit aus? Wie mag es gelingen einen Wähler welcher heute unter Hartz 4 leidet zu erklären dass die LINKE in 20 Jahren diese Gesetzgebung abschaffen wird um seine Wahlstimme zu bekommen ?

Wenn denn als das größte Problem in dieser Partei die verschiedensten Gruppierungen ausgemacht sind, wird man dem Wähler auch erklären müssen wie es denn bewerkstelligt werden soll, dass die Demokratie als Grundfundament erhalten bleibt. Demokratie und Kommunismus, zwei Gegensätze welche sich nie einigen werden, ja noch nicht einmal einigen können. Auch zwischen Feuer und Wasser wird es immer nur einen Sieger geben.

So sind denn programmatische Ziele angesprochen worden, ohne die dazu passende Streckenbeschreibung mitzuliefern. Wünsche gibt es bei allen Menschen in den vielfältigsten Träumen welche in den meisten Fällen nie Realität werden. Einer Partei aber welche die Vorstellungen der Menschen in einem bestimmten Zeitraum nicht umzusetzen vermag wird es schwer fallen für ihre Träume die entsprechenden Wähler auf sich vereinen zu können.

So passt denn wohl der Ausspruch von Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender von MV, welcher in seinem Interview verlauten lässt: „Wir haben ein kulturelles Problem“. Den gleichen Satz gebrauchte Dietmar Bartsch übrigens in einem Interview am 21. 12. 2010 schon einmal. Ob die Beiden wohl vielleicht Recht haben?

Das Programm

Hier in Kürze die wesentlichen Eckpunkte aus der Frankfurter Rundschau

„Wir haben ein kulturelles Problem“

taz: Herr Bockhahn, am 4. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Spüren Sie Rückenwind dafür aus der Berliner Parteizentrale?

Steffen Bockhahn: Die Umfragewerte der Bundespartei sind zurzeit nicht die besten, und wir wünschen uns natürlich, dass das besser wird. Es fällt einer Landespartei immer etwas schwer, großartige Erfolge zu erzielen, wenn die Bundespartei nicht so gut dasteht.

Meine Frage zielte weniger auf die derzeitigen Umfragewerte ab als vielmehr auf die derzeitige Performance der Parteispitze. Personaldebatten, Streit zwischen den Flügeln …

In einer gut funktionierenden Demokratie werden innerparteiliche Probleme auch in den Medien widergespiegelt, und das schlägt sich in den Umfragewerten nieder.

Die Berliner Querelen schaden Ihnen in Mecklenburg-Vorpommern?

Ich wünsche mir pragmatische Debatten darüber, wie wir zu einem funktionierenden demokratischen Sozialismus kommen und schon auf dem Weg dahin konkrete Verbesserungen für die Benachteiligten in unserer Gesellschaft erzielen können.

Und dafür ist die Linkspartei richtig aufgestellt?

Wir haben definitiv Schwierigkeiten, deutlich zu machen, was wir wollen. Wir haben das klassische Problem einer fusionierten Partei – nach einer Phase der Euphorie gibt es Schwierigkeiten, die Mühen des Alltags miteinander zu bewältigen. Es fällt uns schwer, den künftigen Kurs der Partei abschließend zu klären.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

———————————————————————————-

Fotoquelle  : DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »