DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Wird St. Ingbert ein Opfer der Reform

Erstellt von Gast-Autor am 20. September 2014

Die Linke – Kein klares Bekenntnis zu St. Ingbert

Eine Flasche zum Weg-Ducken ?

Als Hasseler Bürger aus St. Ingbert freue ich mich über die Aussage von Dominik Schmoll, dem Fraktionschef von „Wir in St. Ingbert“, endlich einen Widerspruch auf die nur allzu kurzsichtigen Äußerungen des OB Hans Wagner zu lesen. Dieses Bürgerbündnis warnt schon seit längeren vor einer drohenden Gebietsreform und den damit dann vielleicht ausbleibenden Landes-Fördermitteln.

So ist es schon merkwürdig von den anderen Oppositionsparteien aus dem Stadtrat von St. Ingbert keine Stellungnahmen zu lesen. Auch aus der  Linken nicht, in welcher für gewöhnlich sofort zu einen regelrechten  Forderungs – Überbietungswettbewerb  ausgerufen wird, ist bislang nichts zu hören.

So wird hier in der Stadt schon der Eindruck hinterlassen mit der Abgeordneten Doris Ducke-Sellen  die falsche Person auf den falschen Posten gesetzt zu haben.

Vielleicht aber erhielt sie aus der oberen Parteietage einen Maulkorb verpasst da die Gebietsreform manch einen aus der Linken durchaus gelegen kommen könnte, da dann die Gelder nicht so sehr in die Breite verteilt werden müssten. Tritt doch gerade die Partei für einen „Starken“, was heißt, für einen Staat welcher alles von Oben kontrolliert, ein.

Klares Bekenntnis zu St. Ingbert
Bürgerliste warnt vor drohender Gebietsreform

Dominik Schmoll, Fraktionschef von „Wir für St. Ingbert“, reagiert auf die Äußerungen von OB Hans Wagner zum drohenden Ausbleiben von Landes-Fördermitteln. Aus der Entwicklung der Baumwollspinnerei müsse man lernen.

„Durch Maßnahmen, die unsere Stadt von den Nachbarkommunen unterscheiden sollen, müssen wir zeigen, dass wir mehr sind als ein Saarbrücker Vorort, und müssen uns so vor einer drohenden Gebietsreform schützen“, meint Dominik Schmoll, Fraktionsvorsitzender von „Wir für St. Ingbert“ angesichts der Äußerungen von OB Hans Wagner zum drohenden Ausbleiben von Fördermitteln des Landes für St. Ingbert (wir berichteten). Schmoll: Oberbürgermeister Wagner habe zwar erkannt, dass es auch nach der Baumwollspinnerei weitergehen muss und zum Beispiel das alte Gefängnis und den Mint-Campus genannt. Aus den langwierigen Verhandlungen und Nachbesserungen bei der Entwicklung der Baumwollspinnerei müsse man lernen. Der Baumwollspinnerei aber die Schuld zu geben, dass Rohrbach kein neues Feuerwehrgerätehaus bekommt, hält man bei „Wir für St. Ingbert“ für populistisch, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Waldemar Behn GmbH.

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Linker, schöner Götterfunke

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Mai 2014

Linken-Spitze: Europawahlergebnis ist »Grund zur Freude«

Oh ja, das war wieder so eine Wahl nach der die Vereinigung der Parteispitzen alle gemeinsam Jubeln können. Wir haben gewonnen und unsere einträglichen Pöstchen behalten. Wir haben noch einmal genügend Naive gefunden welche uns Ihre Stimmen gaben. Blau- und Rotäugige da Sie als eine Minderheit in der Bevölkerung noch einen Unterschied in der Parteienlandschaft entdeckt haben.

Wir gratulieren auch und besonders den Vertretern von „Die Partei“ da Sie es wohl endlich geschafft haben nun auch auf der ganz großen Bühne des internationalen politischen Zirkus mitzumischen. Endlich findet Ihr nun adäquate Gegner an denen Ihr Euch messen könnt. Nur und das sein auch gesagt, Ihr werdet Euch gewaltig steigern müssen, um auch in Zukunft für Aufmerksamkeit sorgen zu können.

Ein gutes Vorbild dürfte für Euch der Vorturner der Linken Bernd Riexinger sein welcher nun wohl aus dem Feiern gar nicht mehr herauskommt. Sehr wahrscheinlich hatte er schon am Morgen des Wahltag zu Feiern begonnen und darum den Verlust von 0,1 % der Stimmen gar nicht mehr mitgekommen. Erreicht haben sie letztendlich 7,4 % und auch noch ein Mandat verloren. Während sich also so ziemlich alle anderen über einen Rechtsruck in Europa sorgen, spricht dieser Parteifürst, als sei ihm die Orientierung verloren gegangen. Vielleicht sollten ihm seine Lakaien zu Weihnachten einen Kompas schenken.

Zu dem allseits beklagten Rechtsruck in Europa bleibt an und für sich nur festzustellen dass von den Parteien zu wenig, oder auch gar nichts sichtbares für die Bevölkerung in den letzten Jahren erreicht wurde. Die Merkel Partei CDU/SPD wollen immer weniger und wem dann die linken Faschisten zu schlaff sind, der wechselt eben nach rechts. Es ist letztendlich alles beliebig austauschbar. Denn, wie heißt es so schön: Werde ich zu schwach, werden die Anderen zu stark.

Da hat sich zum Beispiel schon vor Jahren im schönen Ahrweiler ein Grüppchen von „LINKEN“ aufgemacht das Städtchen für sich einzunehmen. Nach vielen Jahren üben, bejubelt und feiert auch Wolfgang Huste endlich seinen Riesenerfolg. Für wie dumm werden hier normal denkende Bürger gehalten welche die angefügte Statistik sehen?  Wir lesen dazu wie folgt:

Die Linke Ahrweiler kann nun reale Erfolge aufweisen. Es ist ein großer Erfolg, dass DIE LINKE. im Stadtrat eine Stimme hat. Es ist ein großer Erfolg, dass wir hier, im tief schwarzen Ahrkreis, beim ersten Antritt, schon einen Stadtratssitzung erkämpft haben. Es ist das erste Mal nach 1946, dass eine linke Partei im Stadtrat von Bad Neuenahr vertreten ist. Vormals war das die KPD (die SPD ist ja keine linke, sondern eine neoliberale Partei:; konkreter: die kleinere CDU). Genossin Marion Morassi ist zurzeit auch im Kreistag vertreten!! Um 13 Uhr wird es sich herausstellen, ob das so bleibt. Höchstwahrscheinlich ist auch DIE LINKE. im Ortsvorstand von Ahrweiler vertreten. Die Stimmen sind noch immer nicht ganz ausgezählt. Das sind Erfolge, die wir auch mit Stolz als solche benennen sollten! Der Wahlkampf wurde hauptsächlich von fünf Personen getragen. Das muss zukünftig anders und besser werden! Piraten und AdF haben uns in der Tat Stimmen weggenommen, das ist ganz offensichtlich. Viele haben DIE LINKE. und (!) auch AdF angekreuzt. Ein Zeichen dafür, dass viele WählerInnen den eigentlichen Unterschied zwischen Parteien intellektuell nicht annähernd erfasst haben. Mit den Piraten hätten wir es auch im Brohltal geschafft. Sie wollten aber nicht mit uns eine gemeinsame Liste aufstellen, aus formalen/bürokratischen Gründen. Aus meiner Sicht war das ein politischer Fehler. Für eine abschließende Wahlanalyse ist es noch zu früh. Ich bedanke mich im Namen der Partei fbei allen Menchen, die uns gewählt haben. Nun gilt es, unsere Programmatik in den Stadtrat und den Kreistag einfließen zu lassen, uns als kritische Oppositionspartei zu den neoliberalen Einheitsbreiparteien glaubwürdig zu präsentieren.

Zwischenergebnis: 70 von 74 Gemeinden ausgezählt
19,0
46,1
10,5
4,6
2,0
5,6
11,2
1,1
SPD CDU GRÜNE FDP Linke AfD WG Sons

Für ihr schlechtes Abschneiden in St. Ingbert machte die neue Front-Frau der Linken, Doris Ducke-Sellen, in der Saarbrücker – Zeitung das Auftreten ihrer Partei im Rat für die deutlichen Verluste verantwortlich. Richtig ist dass sie 3,7 % an Stimmen verloren, aber vielleicht glauben die Bürger schlicht und einfach der Linken nicht mehr da diese durch ein beständiges schlagen auf die Anderen nur zum Ausdruck bringen, keine politische Antwort zu haben?

Linken-Spitze: Europawahlergebnis ist »Grund zur Freude«

Schlechteres Abschneiden als bei der Bundestagswahl aber »kleiner Wermutstropfen« / Gysi: Nicht zum in die Luft springen / Sachsens Linkenchef: Hätten ein stärkeres Ergebnis erwartet

 Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat in einer ersten Reaktion das Abschneiden der Linken als einen »Grund zur Freude und zum Feiern« bezeichnet. Die Partei habe im Vergleich zur Europawahl 2009 »zugelegt«. Auch die Linken-Vorsitzende Katja Kipping sagte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, sie freue sich über das beste Ergebnis bei einer Europawahl für ihre Partei. Hochrechnungen sahen die Linke zu diesem Zeitpunk bei 7,5 bis 7,8 Prozent – vor fünf Jahren hatte man 7,5 Prozent erreicht. Später pendelten sich die Werte für die Linke auf diesem Wert zunächst ein.

Riexinger sprach von einem »starken und unübersehbaren Signal für ein soziales Europa« und dankte den Wählern. Die neue Linksfraktion im Europaparlament werde voraussichtlich größer sein als die letzte. »Das ist gut so«, so der Linkenpolitiker. Dass die Linkspartei unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2013 geblieben sei, sei »ein kleiner Wermutstropfen«. Auch Linksfraktionschef Gregor Gysi reagierte mit einem gemischten Kommentar. Das Ergebnis der Linken sei ein Grund zum Feiern, aber nicht »zum in die Luft springen«, wurde der Politiker von der Wahlparty seiner Partei in Berlin zitiert.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Left picture: Die Linke (Flickr profile)
Right picture: Flickr user „dielinkebw“, Volker Bohn

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Neuigkeiten aus St. Ingbert

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Oktober 2013

Woher dieser Sinneswandel?

Seid willkommen Millionen

Liebe Leser und Interessierte an einer fairen Linken Politik. Stellen wir uns doch einmal vor. Es wird zu einer Mitgliederversammlung eingeladen, — und keiner kommt, da niemand mehr vorhanden ist und wer einst vorhanden war kommt nicht mehr. Vielleicht da sie lange bereits vor langer Zeit das Weite gesucht haben? In den Artikel „St. Ingberter Erklärungen“ berichteten wir am 11. 03. 2012 unter anderen ausführlich darüber.

So erinnerte die Initiative Demokratie und Transparenz heute daran, dass der gesamte Vorstand des Orts-Verband St. Ingbert vor weit mehr als einem Jahr komplett zurückgetreten ist. Bis auf das Rest- Mitglied Doris Ducke-Sellen.

Diese Dame brauchte also 20 Monate um als kommissarisches Rest- Vorstandsmitglied um festzustellen, dass es ihre Aufgabe ist, zu einer Mitgliederversammlung einzuberufen. Wenn denn in St. Ingbert weiter Linke Politik gemacht werden soll. Denn bekanntlich hat Politik nach bestehender Satzung stattzufinden.

Wie gut das diese Frau nicht bei der Feuerwehr Verantwortung trägt. Bei so einer langen Leiter muss sich doch jeder ernsthaft Fragen wer diese denn überhaupt besteigen will? Sollte das Wasser an das Ende des Schlauches angekommen sein wäre es lange vertrocknet und das Haus samt Nachbarn abgebrannt.

Wurde sie vielleicht wach geküsst, von einer Mamba einer Schwarzen jetzt erst, nach ihrer Wahl zur Vize, da zuvor niemand auf die Versäumnisse, oder auch die politische Unfähigkeit hinweisen wollte? Erst musste die eigene Zukunft unter das Dach und in das Portemonnaie gebracht werden. Oh, linke Politik möchte doch von höchst seltsamen Kreisen aus der Gesellschaft in derselben hoffähig gemacht werden.

So lesen wir denn eine, schon von der äußeren Form her doch sehr eigenartige Einladung im Internet, welche vom ersten Eindruck her schon als eine Aussage an sich zu werten ist. Ein Willkommen, ein Wunsch neue Mitglieder begrüßen zu dürfen, eine Werbung formuliert sich anders.

Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen

des Ov St. Ingbert

St. Ingbert, DJK-Heim, Obere Rischstraße 1, 18 Ihr / 06. November 2013.

Nach 20 Monaten Dornröschenschlaf gibt es keine weiteren Informationen. Kein Programm, keine sich zur Wahl stellende Personen, nichts. Also keiner mehr da, oder wir gucken erst einmal wer denn noch kommt, die Posten sind so wie so bereit vergeben.

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Fotoquelle: Patrick Therre

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Aus dem linken Saar Dschungel

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Juli 2013

St. Ingberter Linke gerät ins Wanken

Im Saarland scheinen nun auch die letzten Bastionen der Linken zu fallen.  Wie wir sowohl unseren Informanten als auch der SZ entnehmen können zerreißen nun auch die letzten Bande. Und das gerade in dem KV einer Landtagsabgeordneten, welche in Insiderkreise nur als „Schwarze Mamba“ bekannt ist. wobei gerade das Gift dieser Gattung Schlange besonders rasch auf das Nervensystem einwirkt und rasch zu dem unvermeidlichen Ende führt. Im Linken Dschungel an der Saar.

Sie selber ist zwar nicht Mitglied im Stadtrat von St. Ingbert, welcher sich nun wohl restlos in seine einzelnen Bestandteile zerlegt hat und damit seinen Fraktionsstatus verliert! Als Nummer 151 in Westdeutschland? Die Fraktion folgt damit dem OV St. Ingbert und dem KV des Saar-Pfalzkreis.  Vielleicht erschweren sich die Übernahme Gespräche als „Oskars Nachfolgerin“ ein wenig und die Arbeit vor Ort wird dadurch bedingt vernachlässigt?

So erreichte uns bereits am 11. Juli die folgende Pressemitteilung der „Initiative Demokratie und Transparenz“:

Die Machenschaften und Alleingänge des Fraktionsvorsitzenden der Linken im St. Ingberter Stadtrat

 

Oliver Kleis

 sind dem parteilosen Mitglied Birgit Meydanci Anlass mit

 sofortiger Wirkung

 aus der Linksfraktion auszutreten.

 Unser Mitglied Birgit Meydanci  hätte sich  niemals auf einen Pakt mit der CDU und FDP eingelassen.
Das war Oliver Kleis bekannt!

 Weitere Gründe für den Austritt sind dem persönlichen Schreiben zu entnehmen.

 Mit freundlichen Grüßen

 Initiative Demokratie und Transparenz

 i.A. Albert Schneider

In der Saarbrücker – Zeitung lesen wir heute folgendes:

St. Ingberter Linke gerät ins Wanken

Als habe er es geahnt: Stabilisierung war ein zentraler Begriff, als Christian Dahlem vor drei Jahren bei einem Redaktionsbesuch seine Ziele als damals neuer Ortsverbands-Chef der Linken benannte. Mit Jürgen Klein, Olga Gebel und Oliver Kleis bildete Dahlem im Stadtrat 2009 die neue Fraktion der Linken.

Dahlem verlässt Partei

Der Wunsch, in ein politisch tragfähiges Gewässer zu kommen, ist offensichtlich nicht gelungen. Dahlem hat Fraktion und Partei kürzlich verlassen, hat jüngst als Fraktionsloser im St. Ingberter Stadtrat mitgewirkt. Den Schritt erläutert er so: „Ich bin aus Partei und Fraktion aufgrund meiner persönlichen Überzeugung ausgetreten. Sowohl Landes- als auch Kreisvorstand hält es nicht für notwendig, einen neuen Vorstand zu wählen oder gar wählen zu lassen, auch wurde die längst überfällige Mitgliederversammlung erfolgreich vergessen.“ Dahlem wirft den Parteiorganisationen vor, den Ortsverband bewusst ausbluten zu lassen, um die eigenen personellen Strukturen nicht zu gefährden. Die Linke ist im Sitzungssaal des St. Ingberter Rathauses mit Dahlems Schritt deutlich geschwächt. Jürgen Klein nahm seinen Abschied schon im April 2011, nachdem die Fraktionsbildung von Beginn an unter keinem guten Stern gestanden hatte. Klein war zum Auftakt in das Unternehmen Stadtratsarbeit mit Oliver Kleis über die Frage uneins, wer von beiden der Sprecher der Fraktion sein sollte. Kleis setzte sich durch. Klein verließ mit einiger Verzögerung die Fraktion.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung

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Fotoquelle: Wikipedia

ource http://www.flickr.com/photos/11304433@N00/421599942/
Author Tad Arensmeier

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Von Fleisch und Knochen

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Dezember 2010

Vom Fleisch bis auf die Knochen

Wolf (Canis lupus)

Jetzt ist die Saar – LINKE endgültig auf den Hund, t’schuldigung, Knochen gekommen. Nachdem das Fleisch zuvor von stalinistisch, satzungs-fleddernden Mäusen – bildlich gesehen – abgenagt wurde, wird der Rest den unteren Chargen überlassen. Dabei ist es schon bewundernswert, wie es Mandatsträgern gelingt, mit großen Gesten parteischädigend in die Presse zu kommen.

Das dieses auch einmal durch einen Stadtrat in St. Ingbert geschieht, zeigt die grosse Bandbreite der Möglichkeiten. Indiskretionen lassen wissen, dass in seiner Amtszeit als Vorsitzender allein drei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind. Auch wird gemunkelt, dass durch Barbara Spaniol und Rolf Linsler Versprechungen in Beziehung auf seine politische Zukunft gemacht wurden.

So soll man laut uns vorliegenden Informationen

* sich angemaßt haben, die rechtmäßig von der Mitgliederversammlung gewählte Kassiererin R. L. von ihren Aufgaben zu entbinden. Ging es da vielleicht auch schon um Knochen?

* fortwährend gegen einen Beschluss der Mitgliederversammlung vom 28.10.08 verstoßen

* einführen zu wollen, dass die Vorstandssitzungen immer bei ihm zu Hause stattfinden

(verständlich; denn zu Hause soll das Verköstigen einer Flasche Cognac günstiger sein als in der Kneipe)

* sich weigert, von seiner Ehefrau ausstehende Mitgliedsbeiträge zu kassieren

* sich geweigert haben, seinem Stellvertreter C. D. von den angefertigten Protokollen der Vorstandssitzungen eine Kopie oder sonstige Unterlagen zu überlassen

* für die StadtratkandidatenInnen – ohne deren Einverständnis – eigene Mail-Adressen angelegt (Server über seinen Freund W. B.)

* ohne das Einverständnis der StadtratkandidatenInnen deren Fotoaufnahmen  missbräuchlich für ein Rundschreiben verwendet, obwohl die Fotoaufnahmen nur für einen Flyer bestimmt waren.

Er trage sich mit dem Gedanken die Partei zu verlassen…

knochen

Zum Schluss noch ein Video von einem Großen, welcher seinen Untergebenen die Auslegung von Linker Rechtssprechung erklärt.
Mir wurde als Kind gesagt, das Schreier immer im Unrecht sind, und ich frage mich seit geraumer Zeit, ob dieses denn eine Frage des Elternhauses sein könnte.

[youtube CcZuS44FrWE]

IE

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Graikquellen  :  Oben __Wolf (Canis lupus)

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