DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Das was die SPD ohne Lafontaine ist?

Erstellt von DL-Redaktion am 24. November 2013

Was wäre die Linke ohne Lafontaine?

Reinigungskräfte wurden gestern leider vermisst

—-Update—-

Eine gute Frage welche der Chefredakteur der Saarbrücker – Zeitung noch am Samstag innerhalb der Überschrift stellte. Hier gibt es zu dieser Frage die ganz einfachen Antwort: „Vielleicht eine demokratische Partei!“

Die Töne machen die oder eine Musik. Wobei uns immer noch ein äußerst schräger Ton von Lafontaine in den Ohren klingt: „Das haben wir in der SPD auch immer so gemacht“ bekamen Kritiker von ihm als Antwort zu hören, nachdem sie ihn auf Satzungsverletzungen  bei Wahlen aufmerksam machten! Ist das keine ausreichend schwache Antwort einer Personen welche an und für sich als Vorbild in der Politik gelten sollte?

Ja es ist nicht einfach zu verstehen wenn alte, erfahrene Zeitgenossen immer und immer wieder mit den Kopf vor eine Mauer laufen und nicht bemerken, wollen, dass diese letztendlich doch härter ist. Ist solch ein Vorgang nicht auch als Zeichen zu werten wie abgestumpft diese Person im Laufe der Jahre geworden ist. Die Errichtung eines Hauses ist wohl die einfachere Aufgabe, und ist es nicht viel schwieriger dieses Haus auch auf festen Fundamenten, massiv trotzend gegen die wechselnden Einflüsse der Witterungen zu sichern?

Ein solches Haus verlässt Herr Lafontaine aber keineswegs, sondern wir vermuten dass er dieses Gebäude fluchtartig verlässt, da er einen baldigen Einsturz befürchtet. Wir können uns nun trefflich streiten was den Wert eines Hauses ausmacht, welches schon kurz nach der Errichtung so marode ist und vom Einsturz bedroht ist. In unserer Umgangssprache bezeichnen wir dieses als „Pfusch am Bau“ und versuchen den Architekten in Regress zu nehmen.

Geht es aber in der Politik um die Aufarbeitung von „festen Größen“ begnügt sich der Journalismus einer auffälligen Oberflächlichkeit. „Alle Macht geht vom Volke aus“ lesen wir nicht von ungefähr in unseren Grundgesetz.  Dort werden weder die Namen Merkel, Lafontaine oder der eines/r Anderen, ja noch nicht einmal die einer Institution erwähnt. Vom Grundrecht her stehen also die erwähnten „politischen Wirrköpfe“ auf eine Stufe mit Merkel oder auch Gauck und Lafontaine!

Wird nicht auch die Frage wer denn nun der Wirrkopf ist immer wieder aus der Sicht eines jeden Betrachters neu gestellt. Sind Wirrköpfe z.B. nicht diejenigen Regierungen und auch Oppositionen welche durch einen ungehemmten Waffenverkauf in alle Welt unablässig Kriege auslösen, zum Vorteil einiger weniger Lobbyisten? Regierungen welche mit Namen wie Obama, Merkel, Putin oder auch Assad, um nur einige wenige zu nennen, in Verbindung zu bringen sind?

Der Linken in Westdeutschland laufen die Wähler davon, da diese aus der Partei zu viel leeres Gerede hören, denen keine Taten folgen. Von den meisten der Funktionäre hat kaum jemand ein Arbeitsamt von innen gesehen und stolze Millionäre können auch in anderen Parteien gewählt werden.

Der Tag gestern wurde nicht dazu genutzt Rechenschaft über die Un- oder Taten der „Regierungszeit“ abzulegen,  dem Pfarrer schien es wohl wichtiger zu sein den Anwesenden die sogenannten „Leviten“ zu lesen.  Ein Zeichen das die Kanzel höchstens in der Karnevalszeit das entsprechende Podium für eine Büttenrede hergibt. Auf SR-Online dagegen fand er den Mut entsprechende Wahrheiten zu verbreiten, wie ein Kommentator bemerkte. Dort verbreitete er:

“So hätten zwei Mitglieder des Landesvorstandes ihre Posten ruhen lassen um die Arbeitsfähigkeit des Landesvorstandes zu gefährden. Andere Mitglieder des Landesvorstandes seien dazu aufgefordert worden, zurückzutreten, damit der Vorstand seine Arbeit nicht machen könne. „Das spricht doch Bände über die verkommende Moral einiger unter uns,“

Quelle: SR-online >>>>> weiterlesen

Ein Prediger spricht hier von der Moral der Anderen und vergisst das drei Finger auf ihn selber zeigen? Wer wundert sich da noch wenn mehr und mehr Bürger die Kirchen nur noch als Kulturplätze besichtigen.

Die Entlastung eines Vorstand bei einer Schuldenlast von über 180.000 Euro ist ein politischer Skandal, da Ausgaben nicht entsprechend zu belegen waren. Wäre es möglich dass jetzt die fehlenden Belege aus einen Zylinder gezaubert werden, welcher zuvor eventuell nicht zur Verfügung stand?

Freunde aus Nachbarländern welche diese Versammlung besuchten um sich einen Eindruck von den Zuständen in der saarländischen Linken zu machen fuhren anschließend verständnislos mit dem Kopf schüttelnd nach Hause. Sie sahen sich bestätigt in der Annahme für ihre Heimatkreise hier keine Inspiration für ihre Arbeit gefunden zu haben.

Was wäre die Linke ohne Lafontaine?

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die Linke würde es ohne Oskar Lafontaine so gar nicht geben. Gemeinsam mit Gregor Gysi gelang ihm die schwierige Fusion von WASG und PDS. Hohe Wahlergebnisse im Westen wären ohne den Saarländer kaum vorstellbar gewesen. Bis heute gibt es keinen zweiten Politiker der Linken in den alten Bundesländern, der über seine Fähigkeiten bei der Mobilisierung von Wählern verfügt. Niemand polarisiert dabei so stark wie er. Besonders große Zustimmung auf der Seite seiner Anhänger trifft immer auf extreme Ablehnung bei politischen Gegnern – aber nicht nur dort. Bereits vor seinem Rückzug aus der Bundespolitik spaltete er auch die eigenen Genossen.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia

Author User:Mattes

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Nachtrag:

Saarbrücker-Zeitung: Heute – Montag, den 25. 11. 2013 :

Beginn der Nach-Lafontaine-Ära:

Zweidrittelmehrheit für Schramm als neue Vorsitzende

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Ein linker Wahlkampf

Erstellt von DL-Redaktion am 12. November 2013

des Prof. Bierbaum an der Saar?

Frage an Radio Eriwan: Wer sieht den Wahlkämpfer Bierbaum?

Zu der heutigen Erklärung von Heinz Bierbaum in der Saarbrücker – Zeitung

>>>>> HIER <<<<<


erreichte uns eine Erwiderung der Gruppe „Alternative Saar“ mit folgenden Wortlaut:

Wann und wo hat Bierbaum denn Wahlkampf gemacht?

Wahlkampf? Nach dem Motto: Was schert mich mein Geschwätz von gestern? Die „dumme Basis“ hat doch ohnehin längst vergessen, was ich zuvor „abgesondert“ habe?

Nein, das hat sie natürlich nicht.

Der „Wahlkampfleiter“ Bierbaum hatte sein Amt niedergelegt, nachdem Thomas Lutze zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt wurde.

Siehe dazu die Meldung

>>>>> HIER <<<<<

„Wer so mit demokratischen Entscheidungen umgeht, hat ein mehr als nur gestörtes Verhältnis zur innerparteilichen Demokratie“.

Oder versteht Herr Prof. Bierbaum unter Wahlkampf den Besuch des Sommerfestes, bei dem er lediglich optisch in Erscheinung trat?

Herr Prof. Dr. Bierbaum, wir fordern Sie auf, uns nachweisbar mitzuteilen, wann und wo haben Sie Wahlkampf gemacht?

Wir können im Internet keine Bilder finden, auf denen Sie im Bundestagswahlkampf in Erscheinung traten.

Bierbaum bekräftigte, dass er sich vorstellen könne, die Nachfolge des verstorbenen Parteichefs Rolf Linsler zu übernehmen, wenn seine Kandidatur in der Partei „breit getragen“ wird.

Prof. Dr. Bierbaum sollte von dieser Vorstellung abrücken.

„Mit einem mehr als nur gestörtem Verhältnis zu innerparteilicher Demokratie ist man als Parteichef in spe absolut fehl am Platz“.

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Fotoquelle: Patrick Therre

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Saar Linke-Jamaika Deal

Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2011

Lafontaine schäumt: Charakterlose Grüne

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/de/Landtag_des_Saarlandes_in_Saarbr%C3%BCcken.jpg

Das umstrittene saarländische Gesetz zur Einführung der Gemeinschaftsschule neben dem Gymnasium, das sogenannte Zweisäulenmodell, ist am Mittwoch im Landtag mit den Stimmen der Koalitionsparteien CDU, FDP sowie der Grünen und der Linkspartei verabschiedet worden. Zuvor hatte die Fraktion der Linken mit Oskar Lafontaine an der Spitze für die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Änderung der Landesverfassung gesorgt. Bislang war das dreigliedrige Schulsystem in der Verfassung festgeschrieben.

SR-online berichtete wie folgt:

Was bei der Verabschiedung verwundert ist das Zustande kommen einer Koalition Jamaika- Linkspartei. Das lässt natürlich aufhorchen und die SPD unterstellt der Linken schon: „Sie habe sich von Jamaika kaufen lassen.“ Erinnern wir uns noch an den 12. 10. 2009 kurz nach dem zustande kommen der Jamaika Koalition?

N 24 brachte folgenden Aufmacher:

„Lafontaine schäumt: Charakterlose Grüne“

Nach der Entscheidung der Grünen für eine „Jamaika“-Koalition im Saarland zieht Linkspartei-Chef Lafontaine ordentlich vom Leder: Die Grünen seien „charakterlos“ und begingen Betrug am Wähler.

Quelle: N24 >>>>> weiterlesen

Die Saarbrücker-Zeitung schrieb folgendes, wir zitieren:

„Ob man in zehn Jahren bei anderen Parteien so auch seine Meinung teilt, dass die Saar-Grünen „durch Spenden und das Beschäftigungsverhältnis von Herrn Ulrich in ihrer Koalitionsentscheidung beeinflusst worden sind“, bleibt abzuwarten. Für Lafontaine steht der Einfluss des Unternehmers Hartmut Ostermann jedenfalls schon jetzt fest: „Ein klassischer Fall von Korruption.“ Das „besonders anrüchige Gegengeschäft“ sei die Niederschlagung eines Steuerverfahrens gegen Ostermann gewesen. Grünen-Chef Ulrich bezichtigt er der „Charakterlosigkeit“, weil dieser vor der Landtagswahl „bei der SPD um Stimmen gebettelt hat, die er dann für eine andere Koalition nutzte“.“

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Aus dem Spiegel zitiere wir:

„Der Pate von der Saar

Und Hartmut Ostermann. Als gewiefter Unternehmer und Strippenzieher hat es ein FDP-Mann bis in die Führung der Jamaika-Koalition geschafft. Nun stellt ihn die Opposition unter scharfe Beobachtung. Der 58-Jährige, der gern schwarze Hemden und Sonnenbrille trägt, herrscht über ein Firmenkonglomerat aus Hotels und der bundesweit größten Altenheimkette Pro Seniore. Zudem ist er Vorsitzender von 486 FDP-Mitgliedern im Kreisverband Saarbrücken-Stadt.“

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

Letztendlich berichteten wir innerhalb eines Artikel vom Freitag unter dem Titel: „Das Ostermann Bündnis“ über die Situation.

Wie aber eine Linke Partei unter Berücksichtigung der aufgeführten Fakten mit diesen von Ihr selber als charakterlose Wahlbetrüger beschimpfte Koalition abstimmen kann, wird für den einfachen Wähler unverständlich bleiben, es sei denn die Linke betrügt munter mit. Bei solcherart vollbrachter politischer Klimmzüge braucht sich keiner mehr über das immer geringer werdende Interesse der Bevölkerung an Wahlen verwundern. Spielt es doch ehe keine Rolle mehr wer denn wen wählt. Als Betrogener bleibt dabei immer der Bürger alleine zurück. Er kann sich in Zukunft den Gang an die Wahlurne sparen denn eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

IE

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Fotoquelle: Autor – Wolfgang Pehlemann

  • CC BY-SA 3.0 deHinweise zur Weiternutzung
  • File:Landtag des Saarlandes in Saarbrücken.jpg
  • Erstellt: 1. Januar 2007

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Der Bazillus Linkus

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Februar 2011

sitzt auch im Landtag des Saarland

Haben wir nicht alle irgendwann einmal den folgenden Spruch gelernt: „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“? Lesen wir doch auf SR Online: Ich zitiere: „Auch die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Huonker, sprach von „unzulässiger Verschleppung des Wahlprüfungsverfahrens“. „Saarländerinnen und Saarländer, die eine Wahl anfechten, haben einen Anspruch darauf, dass über ihre Anfechtungen zeitnah entschieden wird“, so Huonker.“

Welch große Worte!

Weiß Sie denn als rechtspolitische Sprecherin nicht was innerhalb Ihrer eigenen Partei Termin mäßig alles abläuft und so wie man es in der Presse regelmäßig nachlesen kann, alles verschleppt wird? Scheinbar des guten Glaubens frönen dass sich eines Tages alles in Luft auflösen wird?

Sind die Anfechterinnen und Anfechter innerparteilicher Wahlen keine Saarländer?  Stehen diesen nicht die gleichen Rechte zu, welche Sie gegenüber den anderen Parteien für sich gelten machen?

Als rechtspolitische Sprecherin frage ich Sie, wie Sie es denn mit den Rechten innerhalb der eigenen Partei halten?  Werde ich auf meine Frage wohl je eine Antwort erhalten, oder wird diese aus Gründen einer  parteilichen Unfehlbarkeit unter den berühmten Teppich gekehrt?  Könnte es vielleicht auch an der fanatischen eigenen Sichtweise liegen?

Alles Fragen auf die das Kader der Partei keine Antworten gibt und die sehr wahrscheinlich erst in Zivilverfahren geklärt werden.

Hier der Bericht:

Der saarländische Landtag wurde vom Verfassungsgerichtshof getadelt.

Verfassungsgericht rügt Saar-Landtag. Vor rund 16 Monaten hatte ein Bürger die Landtagswahl 2009 angefochten. Eine Entscheidung darüber gibt es bis heute nicht.

Nun hat sich der Verfassungsgerichtshof eingeschaltet und sieht den Wähler in seinen Grundrechten verletzt.

Es geht um nicht weniger als um die Demokratie und die Frage, ob die gewählten Volksvertreter zu Recht im Parlament  sitzen: Rund 16 Monate ist es her, dass ein Bürger die Landtagswahl 2009 im Saarland angefochten hatte. Der Landtag hat bis heute noch nicht in dieser Sache entschieden.

Am Montag gab nun der saarländische Verfassungsgerichtshof der Verfassungsbeschwerde des Wählers Recht. „Der Beschwerdeführer ist dadurch in seinem Grundrecht verletzt, dass der Landtag des Saarlandes über seine Wahlanfechtung nicht in angemessener Zeit  entschieden hat“, urteilte der Präsident des Verfassungsgerichts, Roland Rixecker. Wahlanfechtungen seien „zügig zu betreiben“, betonte der Verfassungsgerichtshof in seinem Urteil. Wenn das Wahlprüfverfahren seiner Funktion gerecht werden solle, müsse es „unverzüglich“ und einer dem Wesen von Wahlen angepassten, „kurz bemessenen Frist“ durchgeführt werden. Dem sei der Landtag „nicht gerecht geworden“.

Quelle: SR Online >>>>> weiterlesen

Grafik: SR Online

Saarbrücker – Zeitung: Verfassungsgericht rügt Landtag

Saarbrücker – Zeitung: Brisantes Urteil bringt Landtag in die Klemme

Saarbrücker – Zeitung: Das Parlament blamiert sich

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