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Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juni 2013

Linke Saar stellt neue Landesliste auf

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Wie im SR Fernsehen heute Abend berichtet räumt Bierbaum erstmals Fehler bei der Stimmenauszählung ein. So wie es im Moment aussieht hat nun der Tanz der Mäuse begonnen.

Die Linkspartei im Saarland wird die Landesliste für die Bundestagswahl offenbar komplett neu aufstellen. Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer, Bierbaum, vor Journalisten in Saarbrücken bekanntgegeben. Die endgültige Entscheidung fällt am Donnerstag.

(17.06.2013) Als voraussichtlichen Termin für die nächste Mitgliederversammlung nannte Heinz Bierbaum den 30. Juni. Am Abend wird sich zunächst der Landesvorstand der Linken mit dem Thema befassen, am Donnerstag dann die Schiedskommission.

Kandidat Thomas Lutze hatte das Wahlergebnis erfolgreich angefochten und damit das Ergebnis des Parteitags im Mai annulliert. Gemäß der Wahlordnung der Saar-Linken sei damit eine Neuwahl erforderlich, so Bierbaum.

Ungenauigkeiten bei der Wahl

Bei der Erstellung der Linken-Landesliste waren Mitgliederstimmen falsch ausgezählt worden. So wurde in einer ersten Auszählung zunächst Lutze als Sieger ermittelt, bei der zweiten und dritten Zählung aber Yvonne Ploetz. Die Partei steht unter Zeitdruck, nur noch bis Mitte Juli können die Listen eingereicht werden – und dazwischen müssen Fristen eingehalten werden

Wirbel beim Bundesparteitag

Auf dem Bundesparteitag in Dresden hatte die Partei noch Einigkeit demonstriert – die Probleme im Saarland haben entsprechend für Wirbel gesorgt. Oskar Lafontaine zeigte sich dennoch gelassen, mit der Bundespartei habe dieser „Fehler in der Zählkommission“ nichts zu tun.

Dietmar Bartsch, einer der Spitzenkandidaten, sieht das anders. „Das, was da abgelaufen ist, ist inakzeptabel und ist eigentlich auch einer demokratischen Partei nicht würdig“, äußerte er sich beim Bundesparteitag in Dresden. „Ich hoffe, dass dort die Vernunft schnell die Oberhand gewinnt.“

Quelle: SR-Online

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Autor Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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