DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Die Linken wackeln nicht?

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Dezember 2010

Das heutige Interview mit Klaus Ernst

File:Ernst, Klaus (1954).jpg

In einem Interview mit Stefan Reineke bekräftigt Klaus Ernst seine entschlossene Ablehnung zu Hartz IV, der Rente mit 67 und dem Afghanistan Krieg und verkauft diese Standfestigkeit als einen Erfolg seiner Partei.

Das diese Aussage zumindest bei dem Thema Hartz IV so nicht richtig ist sei hier durch folgende Tatsachen belegt:

So wurden die Aufweichungsversuche auch von vielen APO Organisationen hart kritisiert. Am 03.03.2009 berichteten wir in dem Artikel „Die LINKE und Hartz IV“ über eine Veranstaltung aus Dortmund.

Auch liegt ein Strategiepapier von Klaus Ernst mit Namen „Hartz IV light“ vor, welches zu dem heutigem Interview voll im Widerspruch steht. Über dieses Papier berichtete unter ander auch der „Tagesspiegel“ ausführlich.

Noch am 12. 03. 2010 räumt er selber in einem Interview welches unter dem Titel :“Rot-rot- grün“ nachlesbar ist, bei Hartz IV Kompromisse ein.  Auf die Frage:

taz: Herr Ernst, welchen Kompromiss würde die Linkspartei bei Hartz IV in einer zukünftigen rot-rot-grünen Bundesregierung akzeptieren?

erhielt der Reporter folgende Antwort:

Klaus Ernst: „Grundvoraussetzung ist für uns eine Erhöhung der Regelsätze und eine Rücknahme der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass das Existenzminimum geschützt ist – also darf es auch nicht gekürzt werden. Wenn es keine geeigneten Arbeitsplätze gibt, darf man die Leute nicht mit Leistungskürzungen quälen. Darunter geht mit uns nichts.“

Diese Aussage bringt klar und deutlich zum Ausdruck, dass man sehr wohl bereit ist Abschwächungen oder leichte Verbesserungen  von Hartz IV akzeptabel zu finden. Darauf weisen übrigens auch die vielen Koalitionen auf Landes- Kreis-, oder Stadt- Ebenen hin.

Selbst innerhalb von Parlaments- oder Rats- Oppositionen ist man nur allzu gerne bereit seine Stimmen, auch bei völlig klaren Abstimmungssituationen, der CDU oder FDP zwecks Festigung derer Mehrheiten zur Verfügung zu stellen.

Hier das heutige Interview:

taz: Herr Ernst, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow sagen, dass die Führung der Linkspartei blockiert ist. Stimmt das?

Klaus Ernst: Nein.

Das Argument lautet: Die Partei ist komplett quotiert – nach Strömungen, Mann-Frau, Ost-West – und bewegungsunfähig.

Quatsch. Wir haben ein gemeinsames Strategiepapier erarbeitet, wir haben einen erfolgreichen Programmkonvent hinter uns. Wir setzen vier Schwerpunkte. Verteilungsgerechtigkeit, einen gerechten und effizienten Sozialstaat, Demokratie und Frieden. Wir sind die einzige Partei, die nie für Hartz IV, die Rente mit 67 und den Afghanistankrieg gestimmt hat.

Neu ist das aber nicht.

Wir bleiben bei unseren Kernthemen. Wir wackeln da nicht, nur weil rechnerisch Koalitionen möglich wären. Damit haben wir Erfolg gehabt, so machen wir weiter. Auch deswegen haben wir eine stabile Wählerschaft.

Nur 20 Prozent können sich überhaupt vorstellen, je Linkspartei zu wählen. Wollen Sie das nicht ändern?

Vorsicht. Die Grünen haben diese guten Umfragewerte, weil sie nach allen Seiten offen sind. Sie sind beliebig. Die Grünen haben bei Hartz IV, der Rente mit 67 und dem Afghanistankrieg gewackelt wie ein Kuhschwanz. Wir nicht.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 16. August 2010

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Chefvolkswirte sind Talkshow-Sofaschoner im nuklearen Lummerland, und Pakistan hat katastrophisch alles falsch gemacht.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Christian Wulff muss zur Strafe für Malle-Eskapaden auch eine Woche auf den bescheidenen Almhof von Linkenchef Klaus Ernst.

Was wird besser in dieser?

Wenn Wulff lieb ist, kommt Ernst nicht vorbei.

Die SPD will die Rente mit 67 erst mal aussetzen. Wann setzen Sie sich zur Ruhe?

Es gibt keine Rente mit 67, es gab immer nur eine Rentenminderung mit 65, 63, 61 – je nachdem, wann ArbeitnehmerInnen verbraucht waren. Dieser Fehler Münteferings hat viel mit dem notorischen Staatsträgertum der Sozialdemokratie zu tun. Und nichts mit ihrer Politik. Je schneller der Fehler korrigiert wird, desto Gabriel. Selbst die ehrliche Ansage, dass Rentenminderungen zu gewärtigen sind, würde niemanden so überraschen wie die Fiktion, es gebe ausreichend Arbeit für 67-Jährige. Ich erwarte eine mäßige Rente aus der Künstlersozialkasse, und ich würde, da ich nicht körperlich arbeite, gern noch ab und zu was schreiben dürfen.

Die deutsche Wirtschaft wächst wieder. Überrascht?

Insgesamt teilt sich derzeit die öffentliche Meinung in Stand-up- (Mario Dummbart usw.) und Sit-down-Comedians (Sinn, Henkel, alle Talkshow-Sofaschoner.) Ich lese dieser Tage präzise und ins naturgesetzliche ragende Belehrungen von Menschen mit dem schlimmen Vornamen „Chefvolkswirt“. Das ist jemand, der weder die heftige Krise noch den jähen Aufschwung auch nur einen Millimeter vorausgesehen hätte. Ich plädiere für ein lustiges Maulwurfs-Logo, dass sie am Kragen tragen müssen, und ein gesetzlich vorgeschriebenes „Achtung Volkswirt!“-Jingle von Stevie Wonder. Alternativ müssen Mario Barth und Friedrich Merz tauschen, nur … das merkt keine Sau.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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