DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Ein Neuer für DIE LINKE NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 7. März 2016

Einst ein Pirat und nun ein Linker

Einen vermutlich bevorstehenden Mitgliederzugang stellte Stefan Laurin auf seinem Blog der Ruhrbarone in Aussicht. Das es dann auch noch ein Mitglied des Landtag von den Piraten erwischt haben soll, lässt allerdings tief blicken. Erwischt ja, denn einem Neuen in der LINKEN wird von jeher versucht aufs Haupt zu klopfen, in Form einer Gesinnungsprüfung und dann folgender Gehirnwäsche.

Gut so ein Kraftpaket ersetzt natürlich spielend die Jahr für Jahr sich wiederholenden Verluste der rund tausend Mitglieder und es ist  für viele der beitragszahlenden Hungerleider sicher besser wenn ihnen nicht gesagt wird, was für Versprechungen den Neueintretenden zu den nächsten Wahlen gemacht wurden. Wird doch gerade innerhalb der Politik besonders viel Speck benötigt  um so auf sich, als die einzig richtige Partei aufmerksam zu machen.

Wird die Luxus Diva, die Marx und Goethe Seherin, ihren Spitzenplatz zur Bundestagswahl  aufgeben müssen? Es wird ja schon gemunkelt wie oder wo auch immer die neuesten Pläne ihres Oskar letztendlich stranden werden. Wenn dann der Pott entsorgt wird, wird auch der Deckel schnell überflüssig werden.

Es ist schon interessant was für einen Piraten den Wechsel zu den Linken attraktiv machen kann? Die Gelder in Höhe von einigen Milliarden Euro aus Zeiten der Wiedervereinigung die immer noch durch den Äther schwirren? Vielleicht auch eine feindliche Übernahme wie bei Piraten an sich üblich? Obwohl für einen Mantel- und Degenkrieg die Mannschaft in der ersten Zeit noch nicht stark genug scheint.

Denn, bei Licht gesehen wird dieser, als klug geschilderte Pirat, nicht mit einer Augenklappe in ein solches Abenteuer gestolpert sein. Er müsste über die linken Israelfresser und Ausländerfeinde besonders hier in NRW sehr gut Bescheid wissen, was dann auch die ihm vorauseilende Klugheit zumindest in Frage stellen würde.  Sah er doch sicher Gregor Gysi vor seinen eigenen Leuten auf die Toilette flüchten.

Dann auch noch die politische Arbeit aufnehmen unter die Führerschaft eines halben Leerers? Das sieht schon nach einem taktischen Seilzug der Berliner Führung aus, hier im Ruhrgebiet ein ganzes Nest von Quertreibern und politischen Versagern auszuheben? Es gab doch schon im letzten Jahr Andeutungen dieser Art. Vielleicht scheint jetzt der passende Zeitpunkt für eine erneute politische Säuberung gekommen. Diese Art von Säuberungen sind in der Partei ja bekannt und wurden von Blocks und Remmers als Rückenstärkung benötigt. Sogar auf Parteitagen als gängige Methode Kippings angewandt, als der Chef der Finanzen den an ihn gestellten Anforderungen nicht nachkommen wollte.

Eine große Party scheint angesagt, denn nun jemanden im Landtag sitzen zu haben, ohne auch nur einen Finger zu krümmen, ja Junge genau dazu sagt man doch: „Das Glück ist mit den Dummen“. Auch Michalowsky also hat in seiner Zeit als Führer einmal Glück. So kann er sich nun ein Abbild formen und diese Figur ebenfalls unter eine Fahne mit Hammer und Sichel auf seinen Kaminsims stellen.

Da werden Michalowsky, Blocks und  und auch die Bildungsbeauftragte aus NRW Remmers, die Frau mit einem Diplom, wohl noch manch einen Schluckauf über sich ergehen lassen müssen. Vor allen Dingen um Blocks könnte es haarig enden, stammt er doch ebenso wie Daniel Schwerd aus Köln und wird vielleicht dem Essener Kaffeeverkäufer schon einmal über den Weg gelaufen sein. Wo möglich auf dem Apostelgymnasium wo noch ganz andere Kaliber umherfliegen sollen.

Wird der „Antideutsche Spinner“

der neue Landtagsabgeordnete der NRW-Linkspartei?

Das in Fragen von Hämmern und Sicheln gewohnt gut informierte Neue Deutschland meldet, dass die Linkspartei ab der kommenden Woche wieder einen Landtagsabgeordneten in NRW hat:

Bei dem Parlamentarier, der zur Linkspartei überlaufen soll und ihr so ein Mandat bescheren würde, dürfte es sich um  handeln. Daniel Schwerd. Er wurde 2012 auf der Landesliste der Piratenpartei in den Landtag gewählt, verließ Partei und Fraktion jedoch im Oktober letzten Jahres und ist seitdem parteiloser Abgeordneter.

Quelle: Ruhrbarone >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Tobias M. Eckrich –/– CC BY 3.0

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Blocks der Linke Entschleuniger.

Erstellt von DL-Redaktion am 2. März 2016

B224 / A52: Kippt der Autobahnbau?

Blocks der Linke Entschleuniger

Da haben DIE LINKEN nach langer Zeit wieder zu einem Thema zusammengefunden. Zumindest in den Nachbarstädten Gladbeck und Bottrop. So zeigt uns das Foto auf dem Lokalkompass dann fünf Personen einträchtig nebeneinanderstehen wovon zwei Leute dem Schreiber unbekannt sind. Die Anwesenheit von Blocks auf Linksaußen ist normal, grinst er doch überall ziemlich einfältig in jede Kamera welche ihm vorgehalten wird. Wobei auf Fotos natürlich nicht geredet werden muss.

Als nächstes sehen den halben Lehrer Michalowsky, Der einzig Arbeitende ist der Halter des Plakat. Welcher die Mittel Position einnimmt. Als einzige Frau  kommt Ingrid Remmers wieder einmal aus dem Untergrund ans Tageslicht. Sie wird außerhalb der Linken Expertengruppe geführt, da sie sehr gerne mit einem Diplom in der Gegend herumwedelt. In der Wikipedia heißt es lapidar als Erklärung zum Diplom: Sie hat wohl einen Aufsatz geschrieben. Darum ist sie jetzt wohl Bildungsbeauftragte in der Linken von NRW.

Der Grund dieser Zusammenkunft: DIE LINKE ist wieder einmal gegen etwas. Den Ausbau einer  Autobahn der B 224 zur A52. Das geht der LINKEN dann wohl zu schnell, gab es unter Marx und Stalin auch noch nicht. Ein Saumpfad für Esel käme der Entschleunigungspartei vielleicht eher gelegen. Vielleicht wurde darum der Mann aus Bayern eingekauft, auch eine Maut entschleunigt durch den Stopp an der Autobahnauffahrt.

Überhaupt,  Linke werfen den Blutsverwandten aus der SPD und Grünen marode Schulen vor, wer aus der Linken hat denn eine Schule besucht? Reicht es doch für eine Linke Führerin vollkommen aus den Goethe einmal Vor und Rückwärts gelesen zu haben. Andere begnügen sich damit das Kapital immer und immer wieder zu lesen obwohl das Buch doch leer ist, da bei Marx niemals  Geld vorhanden war. Wurde er nicht von Friedrich Engels, dem Unternehmer durchgefüttert, um mit seiner Familie nicht zu verhungern?.

Das ist doch der einzig sichtbare Unterschied zu der heutigen Linken, Engels wusste noch wie Solidarität geschrieben wurde. Wer glaubt denn heute noch daran das Linke Kommunisten, Stalinisten  oder Bolschewiken jemals bereit wären auch nur einen Cent abzugeben. Zumindest aus der deutschen Linken nicht.

Überhaupt die  Autobahnausbauten  werden von den Linken nicht gefordert, da viele kein Auto haben. Gut das ist ja jedermanns private Sache, ich habe hier in Köln auch mein Auto abgeschafft. Aber sollte ich nun gleich die Abschaffung aller Autobahnen fordern. Nur da ich nicht mehr Auto fahre spreche ich das recht auch nicht jeden anderen ab. Hatte Blocks,  dieser Spinner doch gewagt mir damals die Junge Welt oder das Neue Deutschland als Parteilektüre zu empfehlen. Die TAZ wäre eine Zeitung der FDP. Wie dumm hat Mensch sich zu geben um Landesgeschäftsführer in der Linken NRW werden zu können.

B224 / A52: Kippt der Autobahnbau?

Im November 2015 stimmte der Gladbecker Rat einer angeblich „endabgestimmten“ Vereinbarung zwischen dem Bund, Land und Gladbeck über den Ausbau der B 224 zur A52 zu. Die Trasse soll Bottrop und Gladbeck durchschneiden. Jetzt stellt sich heraus: Dem Rat der Nachbarstadt wurde wohl nicht die ganze Wahrheit gesagt. Das brachten nun Anfragen der LINKEN ans Licht. Jetzt wackelt der Ausbau. Bei Bottrops Autobahnfans herrscht blanke Panik.

Mit seinem Beschluss kassierte der Stadtrat eine Abstimmung aller Gladbecker von 2012. Damals hatte die Mehrheit den Weiterbau der A52 abgelehnt. Der neue Ratsbeschluss wurde aber offenbar durch Vortäuschung falscher Tatsachen erreicht.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

Unterdessen berichtet die Presse  das Niexinger der Oberförster als „Lafontaine – Marionette“ in Baden Württemberg als Straßenkämpfer unterwegs sein.  Wohl an die 100 mal habe er eine nur leicht veränderte Rede bislang gehalten, so auch in der Hasenstube, dem Vereinsheim des Leonberger Vereinsheim, des Kaninchenzüchtervereins, vor vielen Rammlern mit einem hohen Altersdurchschnitt.

Immer wieder hören wir  Klagen das Kommentare, oder Teile daraus  auf den Lokalkompass, einem Zensor zum Opfer fallen, da den Politikern bestimmte  unseriöse Praktiken vorgeworfen werden. Der Unbekannte Zensor sollte sich bemühen einmal hier auf DL zu lesen. Er findet zu über 7000 Artikel in mehr als acht Jahren, über 100.000 angesammelte Belege über Linke Parteiausschlüsse, durch Schiedskommissionen und zivile Gerichtsverfahren welche allen Beschreibungen eines sich demokratisch nennenden Rechtsstaates Hohn spotten.

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Fotoquelle: Wikipedia – H. ZellEigenes Werk ../.. CC BY-SA 3.0

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Die Linke NRW verdummt

Erstellt von DL-Redaktion am 19. August 2015

DIE LINKE NRW – Remmers und Bildung

Sie muss viele „FreundeInnen“ haben innerhalb ihrer Wahlgenossenschaft Die LINKE, welche sich auch so gerne als eine Partei bezeichnet. Da ist es schon auffällig, da ich in meinen Jahren der Mitgliedschaft sehr viel an Rufmord, Verleumdung, Mobbing und vielen anderen kriminellen Machenschaften kennenlernte und auch darüber berichtet habe. Nach der Bekanntmachung des Urteil zu Gunsten von DL ist die Stimmung wohl zu ungunsten der Partei gekippt, da ich heute viele weitere Informationen aus dem Innenleben der Partei erhalte.

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Hier zwei Auszüge aus diesen Urteil:

Die Klage  eines  Rechtsanwalt wurde abgewiesen und die Aussagen auf DL als „wahre Berichterstattung über Vorgänge im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit des Antragsstellers, an denen ein öffentliches Interesse besteht, welche auch die Person der Klägers umfasst und dessen Anonymitätsinteresse überwiegt.

Das Informationsinteresse der Öffentlichkeit sieht die Kammer als gegeben an, denn die Berichte befassen sich mit Vorgängen einer Partei, die im Bundestag, sowie in diversen Länder- und Kommunalparlamenten vertreten ist. Für die Öffentlichkeit ist vor diesem Hintergrund durchaus der innerparteiliche Umgang der Mitglieder miteinander von Interesse. Dieses Interesse erstreckt sich auch auf die handelnden Personen und umfasst deshalb auch die Person des Klägers. Dem steht nicht entgegen, dass dieser nach eigenem Vortrag nicht in der Öffentlichkeit steht bzw. keine Parteiämter bekleidet.Denn er hat beruflich an den berichteten Sachverhalten teilgenommen, wobei auch kritisiert wird, dass er in seiner Stellung als Angestellter einer Landtagsfraktion Parteiangelegenheiten wahrnimmt.

Auch bei weiteren Klagen liegt bereits ein Urteile vor, welches aber noch in der Berufung bestätigt werden muss..

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So auch vor einigen Tagen als wieder einmal auf die umtriebige Ingrid Remmers hingewiesen wurde, welche  einmal mehr auf jedes Pöstchen zugreift welches gerade vakant ist. Nachdem sie sich als Sekretärin bei der Verdi andiente, lesen wir nun über ihre neue Aufgabe als „bildungspolitische Sprecherin der Linken NRW.“.

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In der Wikipedia lesen zu ihrer Biographie folgendes:

„Ingrid Remmers besuchte die Bodelschwingh Hauptschule in Ibbenbüren. Danach absolvierte sie bei einem Zeitungsverlag eine Ausbildung zur Bürokauffrau und arbeitete anschließend als Produktionshelferin bei einem Zulieferer des Bochumer Standorts der Autofirma Opel. Den zweiten Bildungsweg begann Remmers am Comenius Kolleg in Mettingen. Dort machte Remmers ihr Abitur nach und studierte danach ab 1993 an der Ruhr-Universität in Bochum Sozialwissenschaften in der Fachrichtung Wirtschaft und Verbände. Im Rahmen ihres Studiums absolvierte sie ein Praktikum beim InWIS (Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung) 1999 erhielt sie das Diplom mit einer empirischen Erhebung zur Frage der politischen Interessenvertretung von Mietervereinen der Gegenwart beim Mieterverein Dortmund.

Beruflich war Remmers im Bereich der Arbeitsvermittlung, darunter in der Qualifizierung und Integration in Arbeit sowie in der Alphabetisierung tätig. Von 2006 bis Ende 2008 leitete und unterstützte sie eine neue Einrichtung zur beruflichen Orientierung und Qualifizierung junger Erwachsener, die das Arbeitslosengeld II beziehen. Außerdem war sie Mitgründerin und ehrenamtliche Begleiterin von zwei ganztätigen Kinderbetreuungseinrichtungen. Von 2005 bis Ende 2008 wirkte sie als Jugendschöffin am Landgericht Bochum“

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Welch ein Werdegang und viele Leser werden nun verstehen warum ich immer von „politischen Experten“ im Gegensatz zu den Fachfrauen und Fachmänner aus der freien Wirtschaft schreibe. 2009 empfahl Blocks die Remmers für den Bundestag „da Gefahr bestehe“ das sie eventuell in Hartz IV falle. das kann vielen passieren denn Arbeitsplätze sind heute dank den vergangenen Regierungen sehr unsicher geworden. Verstanden habe ich allerdings nie was solch ein Vorgang über die Befähigung für einen Sitz im  Bundestag aussagen soll. Es ist schlecht um die Zukunft unserer Schüler bestellt und die Aussagen der PISA Studien bekommen ihren Sinn, wenn die Parteien nicht in der Lage sind Qualifizierte Leute in entsprechende Positionen zu bringen.

Eine Anstellung bei der größten Deutschen Drückerkolonne, dem Arbeitsamt habe ich zweimal abgelehnt da ich aus dem Elend dieser Menschen keine Vorteile ziehen wollte. Habe dagegen viele um Rat suchende Ehrenamtlich begleitet. Es erweist sich wiedereinmal das diese Partei keine Hemmungen hat auch aus den Ärmsten der Armen noch Vorteile für sich zu beziehen. Denn gerade diese Leute können heute sagen: „Ausser Spesen , nichts gewesen.

Im Jahr 2009 zog sie noch mit Blocks durch NRW um in den verschiedenen Kreisverbänden die Delegierten für derer Beider Anliegen, in den Bundestag zu kommen, – entsprechend zu manipulieren. Im Kreis WAF z.B. machten die Kommunistin Ute Müller gemeinsam mit den Stadtrat Siggi Darga aus der GAL die Ankläger vor der Schiedskommission  NRW,  um mich aus die Partei zu werfen, Als Belohnung für das Gelingen gewann Müller einen Sitz im Kreistag und und DIE LINKE verzichtete auf einen Antritt zum den Kommunalwahlen in Ennigerloh um Darga (GAL + LINKE) erneut den Weg in den Rat von  Ennigerloh zu ermöglichen. Nach vielen Protesten aus dem OV wurde der OV aufgelöst. Nachdem alle Eingaben bei der Landesschiedskommission kein Gehör fanden verließen mehr als 30 Mitglieder die Partei. Sie hatten genug von den Betrügereien.

Nun versucht Remmers der SPD vorzuschreiben wie diese sich zu verhalten habe. Eine Person welche scheinbar bei der Alphabetisierung im Arbeitsam sitzen geblieben ist. Welch eine dümmliche Arroganz steckt in dieser Forderung.

Gewisse Ähnlichkeiten sind rein zufällig – im Versteck vor der Polizei im Kreis ihrer Gang

Die Mail:

Betreff: Ein Plan B liegt längst vor – SPD muss sich von G8 verabschieden

Ein Plan B liegt längst vor – SPD muss sich von G8 verabschieden

Die NRW-SPD plant, auf einer Bildungsklausur über die Zukunft von G8 zu diskutieren. Im Raum stehen eine Wahlmöglichkeit der Gymnasien zwischen G8 und G9 sowie ein als „G8,5“ bezeichneter Mittelweg. Der nordrhein-westfälische Landesverband der Partei DIE LINKE bezeichnet G8 als gescheitert und fordert eine umfassende Reform. Die SPD müsse einsehen, dass Mischformen und Wahlmodelle die Probleme nicht lösten.

„Ein völlig gescheitertes Projekt wird nicht dadurch vorbildlich, dass man es zum Teil beibehält. Eine Lightversion von G8 wird die Probleme nicht lösen. Die Verkürzung der Abiturzeit war ein Fehler, der jetzt korrigiert werden muss“, kritisiert Ingrid Remmers, bildungspolitische Sprecherin der LINKEN. NRW. „Auch eine Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Damit würde die Verantwortung einmal mehr den Schulen zugeschoben, es würde auch nicht allen Schülerinnen und Schülern helfen, sondern nur weiter für unterschiedliche Bildungsstandards sorgen.“

DIE LINKE. NRW fordert, in der Schulpolitik endlich umzusteuern. Einen „Plan B“ gebe es schon längst: Längeres gemeinsames Lernen sei ein bildungspolitisches Erfolgsrezept, das auch in NRW zum Standard werden müsse. Damit müsse sich die SPD endgültig von G8 verabschieden.

Kontakt für Rückfragen:
Ingrid Remmers (bildungspolitische Sprecherin DIE LINKE. NRW)

Freundliche Grüße

Jasper Prigge
Pressesprecher DIE LINKE. NRW

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Fotoquelle: oben : Wikipedia – Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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unten: Fotoquelle: Scan DL – TAZ / KITTIHAWK

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Die Linke Lobby Sekretärin

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juni 2015

Weiterbildung von Arbeitslosen

Als Schlammspringer kennen wir sie, die kleinen Fische, welche die Eigenschaft besitzen sowohl innerhalb als auch außerhalb von Gewässern leben zu können. Kleine schlüpfrige Wesen welche sehr schwer zu greifen sind, aus den Mangroven kommend, die aber auch in den höheren Lagen überleben können.

Auf Wesen mit ähnlichen Eigenschaften treffen wir aber durchaus auch innerhalb unserer Gesellschaft und in besonders großer Zahl finden wir sie unter den Politikern in den Parteien. Ob an Land oder im Wasser, diese haben ihre Überlebensmöglichkeiten nahezu perfektioniert und als einzige Bedingung wird die ausreichende Versorgung vorausgesetzt, ohne viel Arbeit natürlich.

aus den Schlamm in die Politk

Jetzt macht also die Remmers auf Büroangestellte. Auf den Spuren von Monica Lewinsky begebend heuerte sie bei der Verdi als Sekretärin an? Ein wahrhaft tiefer Fall, hat sich doch im Laufe der Zeit herumgesprochen dass PolitikerInnen in ihren späteren, zivilen Leben höchstens noch als LobbyistenInnen für nützlich gehalten werden. Eine Unsitte, aus dem amerikanischen übernommen, welche jetzt auch wohl in der Linken ihren Einzug hält. Was soll der Geiz – Hauptsache die Kasse stimmt.

Von all denen, noch als MdB propagierten Ausbildungen und Studien scheinen nicht mehr viele mit auf die Resterampe mitgenommen worden zu sein. Unter Abgeordneten – watch finden wir lediglich noch als Eintrag : „Diplom-Sozialwissenschaftlerin„. Als scheinbar benötigte Lobbyistin in einer Gewerkschaft womöglich genau die richtige Qualifikation. Innerhalb der zivilen Wirtschaft – weniger als nichts.

So kreist sie also weiter um die gefüllte Futterkrippe der Politik, als Mit – Schmarotzerin an einer Klientel welche nicht nur  in der Linken um Hilfe nachsucht, um stattdessen wieder Großverdienern wie Wagenknecht, Sommer oder auch Dehm gegenüberstehen.  Ein fühlbarer  Unterschied zu Merkel, Gauck oder auch Gabriel und Schröder?

Die politische Rundreise wurde wohl in Bochum begonnen und führte weiter über Herne, Gelsenkirchen, WAF und einigen anderen Orten nach Berlin, wo sich dann für vier Jahre, auch innerhalb den dazu passenden Einkaufstempeln, die große weite Welt eröffnete. Private Vorteilsnahme erstritten durch Mobbing, Rufmord und politische Manipulationen. Das alles unter der Mithilfe des ehemaligen Landesgeschäftsführers von NRW, Günter Blocks welcher heute als Vertreter der Stadt Essen, Kaffee verkaufen darf.

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Zwei Typen welche es wahrlich „weit“ gebracht haben während ihrer politischen Laufbahn. Aber hieß es nicht sogar schon innerhalb eines Schlagers: „Du musst ein Schwein sein“ ? Es ist nur gut das immer mehr BürgerInnen den Wahlen inzwischen fernbleiben, da sie sich durch die von den Parteien vorgesetzten Typen nicht mehr entsprechend vertreten fühlen. Schlammspringer wie sie Remmers und Blocks darstellen zeigen, dass sie nur Dreck aufspritzen lassen und ansonsten in der Politik als vollkommene Fehlbesetzungen  gelten, da es ihr einziges Interesse ist, sich selber in den Vordergrund stellen.

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Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Remmers

Gewerkschaftssekretärin

Fachbereiche

Bildung, Wissenschaft und Forschung

Bund+Länder
ver.di Bezirke Dortmund, Hamm/Unna

Königswall 36

44137 Dortmund
Tel:  0231 – 913000-49

Fax: +49 1805 – 837 343 23235

Email: ingrid.remmers@verdi.de

Weiterbildung von Arbeitslosen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach der beruflichen Weiterbildung in der Arbeitsförderung fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5112). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie die Bundesregierung die berufliche Weiterbildung in den vergangenen Jahren bewertet und ob sie gesetzgeberische Initiativen plant, um die berufliche Weiterbildung und insbesondere Maßnahmen mit dem Ziel eines Berufsabschlusses zu stärken.

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Fotoquellen: Wikipedia

Oben: Autor – トビハゼ

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Unten: Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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Der Linke Parteitag im Vorfeld

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juni 2015

Die Sozialistische Sekte trifft sich in Bielefeld

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Da begann der Bielefelder Parteitag für die Sekte der Sozialistischen Linken schon am Freitagabend. Sie sollten sie sich um 19/ 00 Uhr treffen, die Mitglieder des wie wir lesen „linkeren Flügels“ zum  wie in den Splittergruppen der Partei allgemeinen üblichen Vergattern. Darf doch auch in einer Linken Partei die Demokratie nicht der freien Meinungsfreiheit überlassen werden, sondern sollte der Kontrolle der Funktionäre nicht entgleiten.

Versammlungen der SL sind auch immer Hochtage der Pott Funktionäre Blocks und Remmers gewesen. Da holt der Günter immer seine roten Schühchen aus den Schrank um sein Zugpferdchen entsprechend würdevoll begleiten zu können. Zwar gehören die höheren Parteiweihen zur MdB oder die eines Landesgeschäftsführers von NRW lange der Vergangenheit an, trotzdem werden aber weiter alle Hebel in Bewegung gesetzt, um das schöne Leben in der sozialen Hängematte der Steuerzahler erneut zu genießen.  War doch das Mobbing oder Rufmorden gegen unliebsame Mitstreiter bislang auf recht fruchtbaren Boden gefallen.

Für ein Leben in Gala und Bunte reicht die Nähe zu den kleinen Kassen von Orts- oder Kreiskassen bei weiten nicht aus. Um zumindest erst einmal innerhalb der eigenen Reihen für entsprechende Beachtung zu sorgen bewirbt man sich natürlich für jeden frei werden Bürgermeisterposten in der Umgebung. Auch wird mit wahrer Begeisterung nach fremden Federn gesucht mit dem sich politische Pfauen dann nur allzu gerne schmücken.

Da nach Auskunft unseres Mitarbeiters aus dem Pott auch auf die Blockschen  Artikel des Lokalkompass kaum noch Rückmeldungen zu lesen sind, ist es um die linke Dragon Queen doch ziemlich ruhig geworden. Wird er nun von seinen eigenen Spinnereien eingeholt? So verbreitete er im Januar noch die Befürchtung das Bad an der Stenkhoffstraße würde geschlossen und musste nun feststellen die Bürger in die Irre geführt zu haben, da eine Eröffnung für gestern angekündigt war.

Zum Bundesparteitag erhielten wir aus dem Pott folgende Mail:

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

hier noch mal aktuelle Infos zum Bundesparteitag am Wochenende in Bielefeld. Die kompletten Anträge und Änderungsanträge sowie Abstimmungshefte mit gekennzeichneten Übernahmen zum Leitantrag und zum Kommunalpolitik-Antrag liegen jetzt zum Download vor:

Es findet ein Vortreffen des linkeren Flügels am Freitag, 5.6.2015, 20 Uhr im Foyer 4 der Stadthalle Bielefeld statt. Wir rufen auf daran teilzunehmen und mitzudiskutieren. SL-nahe Delegierte treffen sich bereits um 19 Uhr am SL-Stand, der dann in der Stadthalle aufgebaut sein wird.

Die Tagesordnung lässt nach bisheriger Planung zu wenig Zeit für eine Beratung der Anträge außerhalb der Schwerpunktbereiche. Wir wollen deshalb versuchen, diese Antragsberatung bereits am Samstag beginnen zu lassen und dazu auch die Beratungszeit für Kommunalpolitik verkürzen.

Der Parteivorstand hat im Leitantrag L.1. „Für eine starke LINKE“ noch etliche Änderungsanträge übernommen, darunter aus unserem Spektrum. Wir empfehlen ohne Begeisterung Annahme.

Zu dem Antrag P.1. „Das muss drin sein.“- Die Kampagne der Partei“ werben wir für Annahme.

Der Antrag G.2 „Frieden statt NATO – Für eine Weltfriedenskonferenz“ wird voraussichtlich nicht zur Abstimmung kommen, nur zur Kenntnis genommen. Der Gedanke einer Weltfriedenskonferenz ist im Leitantrag aufgegriffen.

Der Antrag P.6. „Für gute Nachbarschaft mit Russland. Für Frieden in der Ukraine“ wird auf die inhaltlichen Vorschläge reduziert (also keine Forderung mehr nach einem Friedensparteitag) und sollte dann angenommen werden.

Dr SL-Antrag G.4. „Millionenerben endlich gerecht besteuern!“ sollte angenommen werden.

Der Antrag G.4. „Eine neue Etappe der Cuba-Solidarität“ sollte angenommen werden.

Der Antrag G.6. „Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns“ sollte wie auch der PV empfiehlt überwiesen werden, weil das Anliegen im Rahmen es eines überarbeiteten Steuerkonzepts behandelt werden muss.

Zu den Anträgen P.3. und P.4. zum Grundeinkommen ist es uns gelungen, uns als SL-BundessprecherInnenrat  mit der BAG Grundeinkommen auf einen gemeinsamen Kompromissantrag zu verständigen. Der harte Kern ist, dass in Parteigliederungen keine Entscheidungen dazu angestrebt werden sollen, und falls es auf Bundesebene irgendwann möglich und gewollt sein sollte, eine gemeinsame Position zu beschließen, es dazu auch einen Mitgliederentscheid geben sollte.

Zu den Anträgen zur Beitragsordnung werden vom PV noch Gespräche geführt und möglicherweise Neufassungen vorgelegt.

Es wird noch Dringlichkeitsanträge geben. Wir empfehlen zu unterstützen jedenfalls 1 den gegen die neoliberale Politik in Europa und zur bundesweiten Solidaritätsdemonstration am 20 Juni in Berlin, und 2. den gegen die Abschaffung des Solidaritätszuschlags und für die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Euer BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken

Für ganz spezielle Aufmerksamkeiten sorgte im Vorfeld eine Mail mit der ein Mitglied seinen Austritt aus dieser klerikalen Truppe ankündigte. Weist doch der Mailwechsel wieder einmal auf den Umgang mit der besonders großzügig gehandhabten Meinungsfreiheit innerhalb der Partei hin.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

in der letzten Zeit haben sich meine Auffassungen in verschiedenen Punkten doch ziemlich weit von Positionen der SL entfernt.  Eine Mitgliedschaft in der SL scheint mir deshalb nicht mehr vertretbar.  Ich erkläre daher meinen Austritt aus der SL und bitte, mich aus Mitgliederlisten und Verteilern zu streichen.  Meine Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE bleibt hiervon unberührt, ebenso meine Bereitschaft zu offener und respektvoller Zusammenarbeit innerhalb der Partei.

ANTWORTEN.

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mit der herzlichen Bitte mich von diesem Blödsinn von  „Irrläufern“ dieser Art zu verschonen

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Liebe Genossinnen und Genossen,

ich hätte mir die Austrittserklärung auch etwas konkreter gewünscht, aber die baumfalksche Mail ist einfach nur blöde Scheiße – so sollten wir nicht miteinander umgehen: wer meint einen Scherz auf Kosten anderer machen zu müssen, soll den erstmal seinem Spiegelbild erzählen > wenn das innerhalb der nächsten 5 Minuten zu lachen beginnt, kann man den weitererzählen.

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Austritt aus der SL Schuld-Knechtschaft
Moin.
Klingt fast wie ein Phantasie-Name: „Dieter sien Knecht is nu buten.“

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Quellen: Screenshot / DL – Die Linke Bottrop

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Blocks will ins Präsidium

Erstellt von DL-Redaktion am 23. November 2014

Er will – aber wer will diese personifizierte Unfähigkeit

Da werden einmal mehr Wahlen in der Linken von NRW angekündigt und dieses mal geht es um den Landesrat. Dessen Vorstand, hier wird er Präsidium genannt soll am 29. 11. 14 in Düsseldorf gewählt werden. Wobei ein Tagungsort benannt wird, aber noch  noch in Frage gestellt wird.

Dafür werden scheinbar auch noch einige Euro aus der Landeskasse locker gemacht  und es ist somit keine allzu große Überraschung das unser Günni wieder einmal höhere Weihen anstrebt. Wenn schon nicht in der großen Politik, dann eben auf irgendeiner Resterampe der Vergessenen, – am Katzentisch.

Diese Chance, in der Politik etwas bewirken zu können, wurde  Ihm als Landesgeschäftsführer über viele Jahre hin geboten, die er aber nicht entsprechend ausnutzen konnte. Politisch stellte er sich als glatte Fehlbesetzung heraus, welcher außer vielen Skandalen in den Kreisverbänden keine entscheidenden strukturellen  Weichenstellungen zur Festigung der Basis beizutragen wusste. Im Gegenteil, unter seinen Händen ging es langsam aber stetig bergab. Hatte er diesen Posten vielleicht als reine Möglichkeit des Abzocken gesehen?

Auch anschießend, nach seiner Abwahl konnte er als Kreisvorsitzender in Bottrop außer einer ermanipulierten Schließung  des alten KV zwecks Entsorgung politischer Gegner und seiner anschließenden Neueröffnung nichts bewirken. Laut Meldungen aus Bottrop laufen ihm auch dort die Mitglieder, wie zuvor im Landesverband davon. Zuletzt wurde dort von  12 – 13 Mitglieder geschrieben. So ist er immer auf der Wanderung nach gut bezahlten Posten

Nun also ab ins Präsidium, eine Bezeichnung welche vielleicht den Günter anspricht, des Landesrat! Das kann ja lustig werden und es laufen sicher schon Wetten darüber, wie lange dieser Landesrat noch existieren wird um endgültig ganz in die Versenkung zu verschwinden, da der Unterhalt zu aufwendig geworden ist. Der Günter Blocks wird auch dieses schaffen und den Vorgang der allgemeinen Partei später als Sparmaßnahme verkaufen wollen. Vielleicht verkauft er dort demnächst neben seinen Kaffee aus dem Rathaus in Essen ja auch Goldbarren aus der AfD?

Ja, die Remmers ist für Ihn wohl nun das Zugpferd. Sie haben die Positionen getauscht. In diesen Sinn tauchte sie wohl neulich auch im KV WAF auf und warb um die Delegierten Stimmen für den Blockwart, wie uns zugetragen wurde. Auch seltsam, die ausgegebenen Ziele sind seit Jahren die gleichen und letztlich nur ein Hinweis darauf, was von Gründung der Partei an – nicht erreicht wurde. Gegen Hartz 4, prekäres Leben, für gute und sichere Arbeit, das alles hören wir doch immer wieder.

Das Leben in diesen Land hat sich zum Schlechten entwickelt ! Trotz oder wegen der Partei Die Linke, oder nur wegen Blocks und Remmers und weitere viertklassige ehemalige SPD ler? Denn von Schröder gerlernt ist gelernt. Und sicher, die Wähler fühlen sich auch von der Linken getäuscht von denen es Einigen wenigen bereits gelungen ist im Sozialismus zu schwelgen, der große Rest aber weiterhin nur als Zuschauer mitmachen darf. Wie immer auch zu Zeiten der Feudalherren.

Parteiaufbau vorantreiben, prekäres Leben überwinden,
AfD wirksam entgegentreten!

Bericht zur Mitgliederversammlung der SL NRW am 16.11.2014

Die Auseinandersetzung mit der AfD, die geplante Partei-Kampagne gegen prekäre Arbeit und prekäres Leben und die Vorbereitung der Landesrats-Tagung Ende November waren die Kern-Themen der SL-NRW-Mitgliederversammlung am 1 November in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN. NRW.

Die stellvertretende Landessprecherin der LINKEN. NRW, Ingrid Remmers, berichtete zu Beginn der Sitzung von der Arbeit des neuen, im Juni gewählten Landesvorstands. Im Landesvorstand werde konstruktiv und solidarisch zusammengearbeitet, sie sei zuversichtlich, dass der Parteiaufbau Fortschritte mache. Defizite wurden in der Diskussion bei der Inaktivität vieler Landesarbeitsgemeinschaften (LAGs) gesehen.

Quelle: Sozialistische Linke >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Screenshot / Die Linke Bottrop

Hier einige weitere  Blocks Artikel

DIE LINKE in NRW

Ist das Linke Haus Bottrop bald leer?

Bottrop: Keine Fraktion von DKP und Linke

Günni vereinsamt in Bottrop

Essen-Bottrop, Blocks ist überall

Linke + DKP Streit in Bottrop

Linke Essen: Nach Fraktion nun KV

Die Linke Bottrop packt ein

Neuer Reinfall des Linken Macher in Bottrop

Blocks der Linke Oberbürgermeister?

Blocks, der ahnungslose Linken Experte

Blocks der Linke Macher

* Blocks Rücktritt !

* Der Landes Blocker

* Alles alte Kumpel ?

* offener Brief an Blocks

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Neuer Vorstand im KV WAF Die Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 3. November 2014

Neuer Vorstand im KV WAF Die Linke

.Unser Dank geht  nach Ennigerloh für den Hinweis auf den Presse – Artikel aus der Glocke. Auch ein Glückwunsch von uns für die Wiederwahl in den Kreisvorstand WAF. Und Na sonst, viel mehr gibt es ja auch nicht zu berichten aus diesen kleinen KV mit seinen zwei Ortsverbänden.

Interessant, die Remmers war ja auch wieder einmal auf Reisen. Muss sich wohl selber ein wenig in Bewegung halten. Das untere Foto wurde neulich von einer sicher sehr guten Freundin hier auf einen Artikel über die Sternschnuppe Blocks gepostet. Stammt von Facebook, schrieb sie. Na vielleicht schrieb Remmers den Kommentar ja auch selbst, um sich wieder einmal ins Gespräch zu bringen. Ja gut für eine stellvertretende Stellvertreterin auf Landesebene ist auch, da zu Beginn eines Monats noch etwas Geld in der Reise-Spesen-Kasse vorhanden ist. Da muss sich jeder sputen um auch einen Anteil  zu bekommen.

Mit den gemeldeten Mitgliederzahlen aber hatte nicht nur der KV WAF in den letzten Jahren immer schon so seine Schwierigkeiten. Gab die damalige Verantwortliche für den KV  WAF Ingrid Remmers am 16. 01. 2009 der Presse die Zahl von 80 Mitglieder bekannt, wies der Delegierten-Schlüssel des Landesverband NRW am 31. 12. 2009 die Zahl von 65 Mitglieder aus. Wir berichteten in den Artikel „Der Delegierten-Skandal“ am 18. 05 2010 ausführlich darüber.

Der Kreisverband ist demnach mit den heute angegeben 69 Mitglieder nicht gestiegen sondern bewegt sich immer noch auf dem gleichen Level, was ja auch durch die Aussage des Schatzmeisters indirekt dadurch bestätigt wird, wenn er sagt, dem Spardiktat (von Merkel) folgen zu müssen. Auch die Tatsache einer Bildung des Verein „Glasklar sozial“ ist ja ein Hinweis dass die Linke in Ahlen von der Bevölkerung zumindest in sozialen Fragen nicht angenommen wird.

Ja, „Unten“ an der Basis der Partei Die Linke müssen die Kassen ja leer bleiben wenn das Geld bereits „Oben“ entsprechend ausgegeben wird, wie es in der Fotomontage oben angezeigt wird.  Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers wird sicher auch ein entsprechendes Lied darüber zu singen wissen.

Los entscheidet über Linken-Kreisvorsitz

Kreis Warendorf / Ahlen (ak) – Das war eine schwere Geburt: Fast vier Stunden benötigte der Kreisverband der Linken am Samstag für die Wahl des Vorstands. Dabei lag es nicht etwa am Posten-Gerangel oder Personaldebatten, sondern an einem Stimmen-Patt bei der Entscheidung für die Führungsspitze.

Als nach drei stimmgleichen Wahlen zur Kreisvorsitzenden (dieses Amt konnte aufgrund der Frauenquote erstmalig besetzt werden) weder zwischen Nadja Friedrich aus Ahlen noch Silvia Jacobi aus Sendenhorst eine Entscheidung gefallen war, kam es zum Losverfahren. Unter Leitung von Ingrid Remmers, Stellvertretende Landesvorsitzende, hatte Nadja Friedrich Glück. Zusammen mit dem wiedergewählten Reiner Jenkel steht sie nun an der Spitze des Kreisverbands Warendorf der Partei „Die Linke“.

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen:

Oben: Blogsport

Unten: Verlinkung mt Facbook

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Wird ein Linker Bottroper- OB in Essen ?

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Oktober 2014

Der Linke Beklopte – OB in Essen?

Hier sehen wir wieder einmal wie sehr die Politik in diesem Land auf den schon sprichwörtlichen Hund gekommen ist. Laut der WAZ sucht die Stadt Essen verzweifelt nach einen Bürgermeister. Aber ich glaube es werden sich zu guter Letzt immer die entsprechenden Laumänner/frauen finden lassen welche auf irgendeine Art und Weise den Großen ihrer entsprechenden Partei in Berlin gerne als Untertan dienen werden. Ist es doch schließlich auch ein lukratives Versorgungspöstchen.

Das interessanteste bei solcherart Artikel sind dann auch die Kommentare der Leser, welche sich ernsthaft auf die Suche nach geeigneten Kandidaten machen und dann ihre Vorschläge zum Besten geben. Nur für gewöhnlich bleiben sie dann mit Ihren Vorstellungen auch einsam im Regen stehen da jeder andere Vorstellungen hat. Es bringt ja auch recht wenig Kandidaten aus der vierten oder gar noch fünften Parteilinie vorzuschlagen welche schon dort als irgendwelche Vollpfosten in der Gegend herum stehen.

Ganz anders ist hier der Vorschlag eines gewissen „DKWF“ zu werten, welcher den überragenden „Zersetzer“ Günter Blocks aus der Linken Bottrop vorschlägt. Gut, dass an den Kandidaten gestellte Anforderungsprofil ist wenig schlüssig, aber sonst: Der Kandidat kennt sich in Essen bestens aus. Hat er doch dort seine Erfahrungen in der Verwaltung als Kaffeeverkäufer bereits hinter sich gebracht und als Linker die braune Brühe vielerorts schmackhaft vorgestellt. Wird er doch in einer Pressemeldung der Stadt sogar mit Telefonnummer als Ansprechpartner vorgestellt. Informanten verbreiteten auch schon das Gerücht, ihn mit einen Bauchladen auf den Parkplätzen rund um das Rathaus gesehen zu haben. Für einen kleinen Verwaltungsangestellten sicher eine große Ehre.

Auch, der in dieser Pressemeldung erwähnte Regenbogen spiegelt sich in seinen Auftritten wieder. Setzt er sich doch mit einem Fünftagesbart versehen, farbenfroh wie ein Ara bekleidet auf Versammlungen gerne an den Kopf eines Tisches, um diesen nicht selten für eine wichtigere Person schon bald wieder räumen zu müssen.

Hier das Anforderungsprofil eines SPD Oberbürgermeister Kandidaten/in

teamfähig
weltläufig
kompetent in Verwaltungsfragen
interessiert an einem guten Verhältnis zu Partei
robust bei aufkommender Kritik

Nun beginnt allerdings dann dass, was der Kommentator in seiner Gutmütigkeit zu seinem vielleicht sogar Freund Günni zu wenig beachtete, – das große Problem.

Die Teamfähigkeit könnte ihm unbedingt bescheinigt werden, ja, wenn er denn das letzte Wort haben darf, denn Widersprüche akzeptiert er nicht da er alles weiß und andere immer im Unrecht sind. Auch seine Weltläufigkeit hat seine Grenzen, obwohl aus Köln kommend, in Oberhausen wohnend, in Bottrop „Gesellschaftsfähig ?“ und in Essen arbeitend, ist er in alten Zeiten auch schon in Hagen gewesen und sogar bis nach Ahlen angereist. Für gewöhnlich war er immer wieder schnell verschwunden was für die meisten seiner zu Besuchenden wohl als der beste Augenblick gewertet wurde.

Die Verwaltung seiner Partei brachte er wohl nicht unter seine Kontrolle, denn politisch waren kaum Äußerungen zu hören. Auch war dann irgendwann der Bogen innerparteilicher Leidensfähigkeit überspannt und er wurde nicht wiedergewählt. Seine Kämpfe um ein Mandat für den Bundestag sind sicher legendär, versuchte er es doch wieder und immer wieder um letztendlich nach unten durchgereicht zu werden. So wie später seine einstige Gouvernante Ingrid auch.

Ja, in Sachen Satzung wurde er schnell als Papst bekannt, aber so glaube ich – mehr aufgrund seiner farbenfrohen Erscheinung. Ob er denn auch rote Schuhe trug, daran kann ich mich schon nicht mehr erinnern. Aber er konnte die Satzung auch Rückwärts lesen, genau wie ein Papst die Seine auch. Weitere Nachweise anderer Fähigkeiten liegen nicht vor, aber Zeitgenossen sahen ihn auch schon seine Hunde ausführen. Wir dürfen also rück- schließen das er hierfür einen Tauglichkeitstest ablegte, als Zeichen preußischer Gründlichkeit.

Eine gewisse Robustheit bei aufkommender Kritik ist ihm nicht abzusprechen. Da versprühte er dann gerne verbal seinen braunen Kaffee gleichmäßig über alle seine Kritiker. Wobei dann viele der Anwesenden nicht schnell genug ihre Regenschirme aufspannen konnten. Diese vielen Nazis und Faschisten welche ihn bei Kritik an seine Person angeblich umgaben, wurden später auch mittels Mails traktiert.

Seine Partei konnte er als Landesgeschäftsführer nie hinter sich bringen und die heutige Zerrissenheit des Landesverband ist schon auf seine Unfähigkeit zurückzuführen. Im heutigen Kreisverband laufen ihm wie wir es immer wieder hören die Leute weg, was nicht gerade dafür spricht einer Stadtverwaltung vorstehen zu können. Der Daumen müsste also klar nach unten weisen.

Auch auf dem Lokalkompass hat er wieder einmal versucht sein Bestes zu geben. Nach einer langen Ruhezeit. Auffällig hier eine Stellungnahme seines Vorgänger als Vorsitzender des KV. Mir wurde allerdings erzählt das Blocks diesen Verband schließen ließ um sich selber an die Spitze zu hieven. Aber bei Günni hatten alle immer Probleme mit SEINER Satzung. So war er auf seine Art immer eine lebende, politische Dreckschleuder und ist es bis heute geblieben.

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Fotoquellen:

Oben Wikipedia / Gemeinfrei

Author Artwork:

Mitte: Wikipedia – Author LancerEvolution ; from New Jersey, United States (USA)

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Unten Screenshot – DL aus Artiel vom 07.04.2010 – Rest vom Schützenfest

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Neue Linke Spitze in NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juni 2014

Ergebnisse der Wahlen zum Landesvorstand,
soweit diese bereits vorliegen.

Datei:Ralf Michalowsky.jpg

Nachdem das Duo Böth/Sagel nicht erneut angetreten war, standen die Türen für die neuen Vorstandssprecher, ohne Gegenkandidaten, weit offen. So wurden dann auch mit 73 Prozent Demirel und Michalowsky mit 66 gewählt. Diese kündigten an, die Arbeit der neuen Ratsfraktionen im Land zu unterstützen. Bei der Kommunalwahl am 25. Mai war die Linke landesweit auf 4,7 Prozent der Stimmen gekommen. Außerdem müsse bis zur Landtagswahl 2017 das landespolitische Profil geschärft werden, nachdem die Linke 2012 aus dem Landtag geflogen war.

Zuvor sprach in der Mittagszeit Sahra Wagenknecht zu den 200 Delegierten und übte scharfe Kritik an deutschen Rüstungsexporten und betonte, dass die Linke die einzige Friedenspartei im Deutschen Bundestag sei. Nicht erwähnt wurde in ihrer Rede, dass in der Linken die Kriege nur innerparteilich ausgefochten werden und darum wohl ein Life screen von diesen Parteitag nicht angeboten wurde. Sollten vorsorglich, ähnlich geartete Skandale wie auf dem Bundesparteitag geschehen, von vorneherein der Öffentlichkeit vorenthalten werden?

Ebensfalls unterließ sie es wohl tunlichst den in der „Super.Illu“ von ihr erschienen Artikel „Die Trotzkopf“ auch nur im Ansatz zu erwähnen. Als aufmerkame Mitglieder wären doch die anwesenden Delegierten die passende Zuhörerschar für weitere persönliche Lobhuddeleien gewesen.

Nicht einmal überraschend dass der bereits politisch eingerosteten Meinungswalze des Revier eine in Berlin verpönte „Reste-Rampe“ bereit gestellt wurde. So scheint sich die Reise durch verschiedene Kreisverbände für Ingrid Remmers doch noch irgendwie ausgezahlt zu haben. Aber so ist das, man kennt sich eben. Passend dazu das Foto auf Facebook nur dass die Bedienung nicht auf Pofalla, sondern auf ihren neuen Vorsitzenden wartet? Um ihn dann entsprechend zu bedienen?

Ergebnisse der Wahlen zum Landesvorstand,
soweit diese bereits vorliegen.

Landessprecher/Landessprecherin:

191 abgegebene Stimmen

Name Ja % Nein % Enthaltungen
Özlem Alev Demirel 141 73,8 38 19,9 12
Ralf Michalowsky 127 66,5 54 28,3 10

Stellvertretende Landessprecherin:

Cornelia Swillus-Köchel (abg. Stimmen 187) 137 73,3%
Ingrid Remmers (abg. Stimmen 172) 89 55,3%

STELLVERTRETENDE SPRECHER

Darius Dunker (abg. Stimmen 188) 105 56,1%
Christian Leye (abg. Stimmen 173) 79 45,7%

LANDESGESCHÄFTSFÜHRER*IN

Sascha H. Wagner (abg. Stimmen 176) 147 83,5% 24 13,6% 5

Als Landesschatzmeister*in kandidieren:

Christel Rajda (abg. Stimmen 172) 137 79,7% 23 13,4% 13

Erweiterter Landesvorstand
(173 gültige Stimmen, Quorum 70 Stimmen)

Asli Nau

116

– 67,1%

Ayten Kaplan

104

– 60,1%

Ezgi Güyildar

95

– 54,9%

Nicole Kumfert

92

– 53,2%

Ingrid Jost

90

– 52%

Ruth Tietz

79

– 45,6%

Erweiterter Landesvorstand offene Liste
(173 gültige Stimmen, Quorum 70 Stimmen)

Jürgen Aust

84

– 48,5%

Jaspar Prigge

83

– 48%

Michael Aggelidis

81

– 46,8%

Jules El-Khatib

80

– 46,2%

Azad Tarhan

79

– 45,7%

Helmut Born

71

– 41%

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Fotoquelle:

Quelle Eigenes Werk
Urheber Ralfm

Lizenz

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Linker Führungswechsel in NRW?

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Juni 2014

NRW-LINKE vor Führungswechsel

Gar soooo überraschend kommt diese Meldung über einen bevorstehenden Führungswechsel in der LINKEN NRW allerdings auch wieder nicht.  Ist doch auf absehbare Zeit mit Sicherheit keine Beruhigung innerhalb der Partei zu erwarten. Das genaue Gegenteil ist der Fall und es verstärkt sich der Eindruck das hier die zwei Kapitäne noch schnell das rettende Ufer erreichen möchten, bevor das Wasser über ihren Köpfen hinweg rauscht.

Nein ein zu geringer Rückhalt innerhalb der Partei wird nicht der entscheidende Grund für eine  weitere Kandidatur gewesen sein, vielleicht schon eher die gewisse Hoffnungslosigkeit an den verfahrenen Strukturen noch etwas zum Positiven verändern zu können. Wenn schon innerhalb eines Landesverband ein kleiner Zugewinn bei  geringer Wahlbeteiligung als Erfolg verkauft werden muss, zeigt das auch die schwere der Erblast aus, welche die letzten zwei Jahre geschultert werden musste.

Da ist es auch in dieser Partei nur allzu verständlich das gerade Personen, welche ihr persönliches Versagen als Führungsperson zu arbeiten, bereits unter Beweis stellten, wieder an die Spitze drängen. Ist doch gerade in der LINKEN der finanzielle Mitnahmeeffekt besonders auffällig.

Welch eine Überraschung das der eigentliche Master of Desaster zusammen mit seiner einstigen Dauerbegleiterin noch nicht in den Ring geklettert ist. Hat er doch bereits Erfahrungen darin gesammelt selbst aus einer schmalen Kasse noch entsprechende Profite für sich persönlich beziehen zu können. So wurde es zumindest von den Ruhebaronen seiner Zeit unwidersprochen berichtet.

Auch waren gerade die Beiden, Günter Blocks als Landesgeschäftsführer und Ingrid Remmers als seine Gouvernante die mit entscheidenden Personen für den heutigen desolaten Zustand der Partei, zumindest in NRW. Die Schneise der Verwüstung ist noch heute sichtbar und entsprechend vielfach belegt. Das System vergleichbar angelegt wie wir es heute wieder in geschrieben Dossiers in Berlin einmal mehr vor Augen geführt bekommen.

Diese wohl aus der Zeit des Stalinismus übernommenen ideologischen Reinigungsprozesse werden von Beginn an in dieser Partei systematisch durchgeführt. Durch Ausgrenzungen, Mobbing, Rufmorde, Verleumdungen und Manipulationen werden selbstbewusste, kritische Personen zum Austreten genötigt. Wenn das nicht reicht manipulieren willfährige Schiedskommissionen den Rest

Die beiden Landessprecher der LINKEN in NRW Gunhild Böth und Rüdiger Sagel kandidieren nicht noch einmal für ihren Posten. Für die Nachfolge stehen die beiden ehemaligen Landtagsabgeordneten Ralf Michalowsky und Özlem Demirel bereit.

Die beiden bisherigen Landessprecher der NRW-LINKEN haben heute bekannt gegeben, auf dem Landesparteitag in Siegen am zweitletzten Juni-Wochenende nicht erneut anzutreten. »Zwei Jahre als Landesvorsitzender sind genug«, sagte Rüdiger Sagel dem nd. Er bestritt jedoch, wegen fehlenden Rückhalts innerhalb der Partei nicht erneut zu kandidieren: »Das spielte keine Rolle. Wenn ich kandidieren will, dann kandiere ich.« Als er sich 2012 für den Platz an der Spitze des Landesverbandes beworben habe, hätte es auch »Signale aus den Strömungen« gegeben, denen zu Folge seine Kandidatur aussichtlos sei.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

Nein zu Michalowsky : Facebook

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Linke Wahl – Versprechungen

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Mai 2014

Die Linke ist optimistisch

Linke, Remmers ?  nur noch von hinten ?

Natürlich sind die Linken optimistisch und sehen beruhigt der Zukunft entgegen, auch im Ruhrgebiet und dort ganz besonders in Städten wie Bottrop und Gelsenkirchen. Haben sie doch, so glauben sie, gut eingekauft und auf dem Wühltisch der Politik zwei echte Schnäppchen aus dem Untergrund nach oben gezogen. Zwar schon etwas muffig riechend, aber trotzdem, es passte.

Zwei Wanderer zwischen den Städten, das war im Ruhrgebiet immer schon so. Kamen die billigen Arbeitskräfte einst überwiegend aus dem Osten, zog es den Günni aus Köln, versehen mit einen neuen Namen über Oberhausen nach Bottrop. Sein weibliches Gegenstück Ingrid bewegte sich derweilen von Bochum, über Herne nach Gelsenkirchen. Mit einer Zwischenstation in diesen Kral für Volksverdummung in Berlin. Wir sehen also es geht zurück in alte Zeiten, sie nähern sich wieder einander an.

So ist das in einer modernen Partei in der alte Strategen, beide rein zufällig als Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten antreten. Wurde früher übrigens immer gesagt: „ Einer alleine kann ja gar nicht so ….“ Na lassen wir das, so genau wollen wir ja gar nicht hinsehen. Aber sicher mitgebracht wurde von Beiden auch einiges, die uralten Wahlversprechungen aus den Gründerzeiten der Partei. So konnten dann gleich die alten Plakate wieder aufgehangen werden.

Die langbekannten Forderungen leben neu auf, gute Arbeit, Frieden, Gleichberechtigung, billige Wohnungen, um hier einige Beispiele zu erwähnen, – haben wir alles zuvor nicht gehabt, in diesen Land. Wobei Remmers sich mit Kommunalpolitik und Kommunalfinanzen in Berlin intensiv beschäftigt hat? So ganz nebenbei, als Mandatsträgerin im Bundeskral mit einer Aufgabe im Petitionsausschuss. Ähnlich ihrer Kollegin welche keine Zeit für ihre eigentliche, vom Volk bezahlte Arbeit hatte, da sie ihre Bücher verkaufen musste?

So schnell wird ein Spruch vergessen welchen der Hütchenspieler Blocks einst verbreitete: „Wir müssen Ingrid in den Bundestag bringen, ansonsten rutscht sie demnächst unter die Hartz 4 Regelung“. So will man nun in Gelsenkirchen Alternativen anbieten und mit glaubwürdigen Ratskandidaten zeigen, „dass diese nicht da sind, um bloß Geld zu kassieren.“ Die Menschen sollen mitbekommen was beschlossen wird. Etwas vollkommen Neues und viele große Worte in der Partei der Hinterzimmerpolitik.

Armes Deutschland möchte man sagen wenn Leute welche bislang nur durch Manipulationen, Rufmorden und Denunziationen bekannt wurden die Strukturen dieses Landes neu konstruieren wollen. Das haben sie bislang weder in den meisten Fraktionen, noch den Kreis- und Ortsverbänden dieser kleinen Partei unter Beweis stellen können, obwohl sie viele Jahre Zeit dazu hatten. Im Gegenteil, die meisten Gliederungen zerlegten sich aufgrund innerer Streitereien über unsauberer Machenschaften. Die Linke wird bestenfalls beweisen dass ein Land noch tiefer fallen kann als bisher. Aus Tätern von gestern werden heute die Retter? Wir werden es abwarten können.

Die Linke ist optimistisch

„Wir sind uns sicher, dass wir in den Rat kommen.“ Martin Gatzemeier (56), Handwerker und Spitzenkandidat der Linken, ist optimistisch. „Angesichts der sozialen Situation in Gelsenkirchen haben wir sicher genug Wähler.“ Und die soziale Komponente zieht sich immerhin wie ein roter Faden durch das gesamte Arbeitsprogramm der Partei.

Eigentlich war die Linke ja im Rat. Zur Erinnerung: Mit 5,5 Prozent wurde die Partei bei der Kommunalwahl 2009 sogar vierte politische Kraft. Und blieb dies auch – bis. . . ja, bis die vier Fraktionsmitglieder 2010 ihrer Partei geschlossen den Rücken kehrten, um mit den Linke-Tickets als neues Bürgerbündnis Gelsenkirchen weiter mitzumischen. . .

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Der Trimpfwagen von Gelsenkirchen nach Bottrop

Fotoquellen: – Wikipedia – Oben –  Urheber Sampix

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Linke Abrechnung in Essen

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Januar 2014

Die Zeit der Abrechnung bei den Essener Linken

Unruhige Zeiten scheinen innerhalb der DIE LINKE in Essen ausgebrochen zu sein, seit vielen Jahren schon und doch glaubt einer unserer Informanten die Sonne aufgehen zu sehen. Das auch noch mitten im Winter. Aber vielleicht ist ja auch die Sonne eines Solarium gemeint, eines in seinen Wohnzimmer.

Berichtet wurde über die Versammlung des Essener Wahlverein, in welchen jetzt, wieder einmal die Kandidatenliste neu gewählt wurde. Das wird ja des öfteren so gemacht, immer wieder werden neue Formationen eingeübt und ausprobiert, wie beim Formationstanz, um sich kurze Zeit später wieder aufzulösen.

Ruhe erhofft man sich nun, aber ist das in der Linken überhaupt möglich?  Äußerst fraglich und scheinbar unmöglich wenn, wie nun geschehen, zwei annähernd gleich starke Gruppen nicht zusammen raufen und die Eine die Andere konsequent ausschließt. Gerade dieses vorgehen wurde in der Partei meistens praktiziert und ging bislang immer daneben. Warum also sollte es dieses mal anders sein?

Dabei machen sich auch die Verhältnisse in Essen an zwei Ehepaare in zwei verschiedene Lager fest. Ein Jörg Bütefür fiel vor Jahren schon unangenehm auf als er mit Lilo Remmers über Land reiste, um Stimmung im eigenen Interesse in den verschiedenen KV für sich zu machen. Da wäre sie wieder, die Linie Bütefür – Remmers – und  weiter – Blocks geb. Heidemann. Ein wahrlich interessantes Trio – Infernale ?

So ist schon interessant das in dieser westdeutschen Linken, immer dort wo es stinkt, die gleichen Typen ins Gerede kommen. Die Nase führt jedermann/frau ganz sicher ins Ziel. Betont wurde auch dieses mal das keinerlei Absprachen getroffen wurden, aber alleine dass dieses erwähnt werden muss, lässt aufhorchen. So wie es aussieht hat der bisherige Fraktionschef nun endgültig sein ihm genehme Mannschaft zusammen.

Die größte Frage welche sich jetzt stellt ist doch die wer denn nun den Wahlkampf macht, nachdem die Partei praktisch halbiert wurde. Wenn die Neuanmeldungen überwiegend aus Tagesmitgliedschaften bestanden wird das Gros, nach dem die Verhältnisse jetzt einseitig geklärt wurden, kaum noch in Erscheinung treten und gleich schnell verschwinden wie sie gekommen sind.  Da bleibt dann nicht viel übrig! Auch dieses ist eine vielfach gemachte Erfahrung und zeigt das aus Fehlern nichts gelernt wurde.

Die Zeit der Abrechnung bei den Essener Linken

Das stärkere der beiden seit Jahren zerstrittenen Lager in der Essener Linken hat am Wochenende auf der Mitgliederversammlung eine radikale Trennung vollzogen. Bei der Kandidatenkür für die Kommunalwahl am 25. Mai fielen alle Vertreter der Gegenseite durch.

Um des Friedens und der gemeinsamen Schlagkraft willen sind Parteien meist bestrebt, bei Kandidatenwahlen ihre Flügel gemäß der jeweiligen Stärke zu berücksichtigen. So war es bisher auch bei den Essener Linken, die damit bei der Mitgliederversammlung am Wochenende jedoch radikal brachen. Mit geradezu grimmiger Konsequenz und trotz zum Teil knappen Mehrheiten wurden die als aussichtsreich geltenden Plätze für die Ratskandidatur bei der Kommunalwahl am 25. Mai ausschließlich an das Lager vergeben, das vom bisherigen Fraktionschef Hans-Peter Leymann-Kurtz angeführt wird.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Ryan Child

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In der West Linken – nichts Neues

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Dezember 2013

Jürgen Klute macht das Trio der Dilettantinnen um Bärbel Beuermann und Ingrid Remmers komplett.

Ja, sie dünnt sich selber aus, die Partei Die Linke und es ist schon auffällig wenn sich Pferde, welche einst glaubten ziehen zu können und alles was ihnen im Wege stand beiseite stießen, nun selber das Handtuch schmeißen, -müssen, da sie auch nur fressen und sch—- können. In Herne wird dieses ganz deutlich, machte doch Jürgen Klute  nur das Trio um die politischen Dilettantinnen Bärbel Beuermann und Ingrid Remmers komplett.

So gab es diese guten Vorbilder, welche bei den letzten Listenaufstellungen zu den verschiedenen Wahlen ebenfalls nach unten durchgereicht wurden und es ist für Karrierist/Innen natürlich sehr schwer so einen tiefen Fall zu akzeptieren.  Glaubten sie doch einst als Volkstreter ihr erreichtes  Ziel auch langfristig halten zu können.

Nun heißt es also auch für den Pfarrer wiedereinmal glauben, hoffen und beten? Andere werden es als Gerechtigkeit bezeichnen, wodurch nun jedermann/frau sieht, dass erreichte Vorteile durch Manipulationen nicht von langer Dauer sind. Wobei an einen „Sozial“ Pfarrer an und für sich besondere Ansprüche gelten müssten. Oder gilt der „Soziale“ Anspruch nur der persönlichen Vorteilnahme? Die Remmers Kandidatur wurde von Blocks, einem politischen Flachmann?,  einst wie folgt begründet: „Die Ingrid müssen wir in den Bundestag bekommen, die fällt sonst eventuell unter Hartz IV.“

Wobei Klute mit seinen Protest über die „Rechtslastigkeit“ der Linken unbedingt recht zu geben ist. Nur ist die erhobene Klage, nach seiner Nichtberücksichtigung auf einen vorderen Listenplatz natürlich völlig unglaubwürdig, denn wer sonst als die sich selbst Gewählten hatten die Möglichkeit in den Jahren zuvor entsprechenden Einfluss zu nehmen. Das aber wäre mit politisch ehrlicher Arbeit verbunden gewesen.

Gerade auch durch die in Mandate und Ämter Gewählten ist die Partei heute so wie sie ist. So wie die Parteien alle sind. Hier im Land geht es in der Politik schon lange nicht mehr um bestimmte Richtungen oder einer Zukunftsgestaltung. Hier kann natürlich Jeder mit den Anderen, solange es dem eigenen Geldbeutel und eventuell langfristig, der eigenen Partei dienlich ist.

Der Wunsch, von der Gesellschaft ausgegrenzten Menschen zu helfen ist weder in der Bevölkerung noch in der Politik wirklich vorhanden. Ganz egal ob Rechts, Links oder dazwischen. Egal ob es sich dabei um Flüchtlinge, Kranke oder Geringverdiener handelt. Ein sehr gutes Beispiel zeigen hier die Verhandlungen zur Bildung der GroKo. Die Minister und ihre administrativen Angestellten beziehen ihre Bezüge selbstverständlich vom ersten Tag an. Nur zur Durchsetzung der Mindestlöhne wird eine Vorbereitungszeit benötigt und das lamentieren über das Wenn und Aber beginnt schon wieder von vorn.

Für die Regierung ist es viel wichtiger jetzt schon über eine Verlängerung der Legislaturperiode nachzudenken. Würde genau dieses doch ihnen persönlich ein Jahr länger die Bezüge sichern. Wie dumm muss der Bürger sein welcher diesen politischen Egomanen noch seine Stimme gibt?

Herner Europaabgeordneter

Klute tritt unter Protest ab

Die Herner Linke wird auch ihren letzten überregionalen Mandatsträger verlieren: Der Europaabgeordnete Jürgen Klute hat auf Nachfrage angekündigt, dass er bei der Wahl 2014 nicht mehr antreten wird. Er wirft seiner Partei vor, auf die „antieuropäische Karte“ zu setzen.

2014 wird für die Herner Politik ein sehr ereignisreiches Jahr – nicht nur wegen der am 25. Mai anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Die Linke sorgt nun bereits Ende 2013 für einen Paukenschlag: Der Herner Europaabgeordnete Jürgen Klute verzichtet auf eine neuerliche Kandidatur und geht hart ins Gericht mit dem Kurs seiner Partei.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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Linke ziehen in den Osten?

Erstellt von DL-Redaktion am 25. November 2013

Allet am Arsch

Ja, es ist schon ein Kreuz mit dem Ruhrgebiet und den finanziellen Problemen der Städte. So wird das Wehklagen in den letzten Wochen und Monaten immer lauter. Zu erst nur verhalten aus den Amtsstuben der Verwaltungen, während der Arbeitszeit, da die treibende Kraft eine Gehaltserhöhung ablehnte. Nun werden dort aber Überstunden geleistet und die Rufe hallen bis tief in die Nacht durch die den Verwaltungen umgebenden Straßen.

Geht es doch auch darum die für die Überschuldung der Städte zuständigen Personen zu finden und darauf zu achten das diese nicht flüchten können. So wurden an der wichtigsten Durchgangsstraße, der Bundesstraße 1, zivile Streifen aufgestellt mit dem Auftrag, überladene Handwagen auf Bargeld und Goldbarren zu durchsuchen. In einer Zeit in der die Lichter langsam erlöschen ist die Straße mit ihren vielen Überbrückungen und Untertunnellungen wie geschaffen für einen zügigen Abzug.

Haupt verdächtig für die hohe Verschuldung ist für die Politik natürlich die Partei Die Linke, wurden doch die hohen Fehlsummen in den Kassen erst nach deren Eintritt in die Räte der Städte und Kreise festgestellt. Auch sind bei Straßenkontrollen besonders viele Linke  unangenehm aufgefallen welche sich auffallend immer in Richtung Osten auf den Weg machten. In Linken Kreisen wird diese Straße schon seid langen als die „Route des kleineren Übels“ bezeichnet.

Liegen doch an dieser Strecke in NRW auffällig viele Städte welche den meisten Mitgliedern der Linkspartei schon einmal unangenehm aufgefallen sind. Namen wie Düsseldorf, Duisburg, Mülheim, Oberhausen, Bottrop, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Herne oder auch weiter Unna und Hamm, ja selbst Ahlen als vielfach östlichste Stadt des Pott bezeichnet genossen im ehemaligen Osten einen guten Klang. So lautet der Wahlspruch vieler auch heute wieder: „Heim ins Reich“.

Nur wo Dieses denn heute beginnt und aufhört weiß von den jungen Generationen fast niemand mehr. Flüchteten doch die Vorfahren  einst vor Stalin, Lenin oder auch Ulbricht mit Eisenbeschlagenen leeren Handwagen. Manche tarnten sich sicher aber auch und schlossen sich den Treck als Spione an. Heute kehren sie  Gummi bereift und schwer mit Euros beladen aus den „Goldenen Westen“ zurück.

Und lassen leere Stadt- und Kreissäckel hinter sich zurück. Sie sind auffällig geworden hier, durch ihre unablässigen Rufe nach Wohltaten, in einen reichen Land, die Blocks, Thome, Remmers, Wagenknecht oder auch Beuermann um nur einige als Beispiel zu benennen. Sie sehen wie sich der Nachthimmel ihrer Partei langsam verdunkelt, ja es ist ihnen sogar gelungen vielen Sternen das Licht auszuschalten.

Nun wollen sie versuchen im Reich des warmherzigen Putin eine kräftige Opposition aufzubauen und folgen ihren Mentor Schröder in das ölige  Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Und dieses auf einer ursprünglich von Napoleon gebauten Straße. Diese Erde kann wahrlich keine Scheibe sein, denn es trifft alles immer wieder, irgendwie und wo zusammen.

Viele dieser politischen Auswanderer haben in den letzten Jahren die Namen Merkel und Gauck des öfteren gehört oder auch gelesen. Sicher werden diese als gelungene Beispiele angesehen wenn es um die Planung geht andere Systeme zu erobern um sich dort die Menschen Untertan zu machen. Vielleicht auch der wahre Grund für die große Angst in den Parteien von CDU und CSU vor eine Überfremdung in diesen Land. Einmal Merkel und Gauck reichen selbst den eigen Leuten für viele Generationen?

Allet am Arsch

Peter Schabulski hat in den vergangenen Tagen aufgehört, seine Tränen zu unterdrücken. Immer wenn der Busfahrer aus Oberhausen auf das Gasometer zusteuert, das Wahrzeichen der Stadt im Ruhrgebiet, werden seine Augen feucht. Schabulski fährt seit 39 Jahren Bus, seit 39 Jahren in seiner Heimatstadt und seit 39 Jahren mit Bierbauch. „Ohne Oberhausen kann ich nich. Allet am Arsch!“, schluchzt er und vergräbt die Halbglatze in seinen schwieligen Händen.

Doch genau das muss er bald. Es war ein besonders trüber Novembertag, als Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD) am vergangenen Freitag eine knappe, nüchterne Pressemitteilung verschickte. Weil die wirtschaftlichen Aussichten der Stadt unverändert schlecht seien, werde Oberhausen Ende des Jahres geschlossen. Alle Bewohner müssten bis dahin die Stadt verlassen haben. Seitdem ist Oberhausen im Ausnahmezustand.

Klaus Wehling ist ein Mann von 66 Jahren. Durch den freundlichen Schnurrbart macht er nicht den Eindruck, dass er es ist, der eine ganze Stadt schließen möchte. Er sitzt in seinem Büro, das in seiner kargen, tristen Ausstattung den Zustand von Oberhausen spiegelt. Grauer, abgewetzter Teppich, vergilbte Tapeten, zwei einsame Rosen stehen in einer Vase auf einem abgenutzten Schreibtisch. „Einen neuen habe ich mir seit Jahren verkniffen“, sagt Wehling und lächelt bitter. „Glauben Sie mir, ich hab alles versucht, um die Stadt am Leben zu halten, aber irgendwann habe ich eingesehen, dass es keinen Sinn mehr macht.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotomontage  DL  /  privat

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Die Linke Beuermann redet Klartext

Erstellt von DL-Redaktion am 19. November 2013

Bärbel Beuermann attackiert ihre Parteifreunde in Herne

Da entlud sich also gestern doch noch ein starkes Gewitter über Herne und das auch noch im November. Solche Kapriolen des Wetters können nur von Mitgliedern der Linken ausgelöst werden. Am 04. 10. 2013 hatten wir über den Austritt von Bärbel Beuermann aus der Linken Ratsfraktion in Herne berichtet. Zum damaligen Zeitpunkt blieb sie der Presse eine entsprechende Erklärung für ihren Entschluss schuldig.

Gestern schließlich wurde die Begründung nachgeliefert und in einer öffentlichen Erklärung sprach die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag NRW, von Versammlungen in denen es zu Handgreiflichkeiten, Alkoholexzessen und Mobbing kam, welche sie schließlich zum Verlassen der Ratsfraktion veranlassten.

Diese Erklärung ist ein schöner Hinweis auf die Umgangsformen welche unter den Mitgliedern in dieser Partei zumindest hier im Westdeutschen Bereich an den Tag gelegt werden. Wie bemerkte Gysi so schön, es herrscht keine Kultur vor. Doch halt!! Erinnern wir uns noch?

Es geht nun wieder auf die Kommunalwahlen zu. Die gleiche Situation erlebten wir vor den letzten Wahlen. Da aber zog Frau Beuermann als Mitglied nomadisierender „Führungskräfte“ aus den Landesvorstand durch die Lande um die Kreisverbände für ihre ureigenen Interessen zu Manipulieren. Auffällig wurde sie am Niederrhein und auch ihr Mitwirken ist hier auf DL nachlesbar.

Auffällig wurde sie auch in Herne, ihrer Heimatstadt und ein Herner Bürger schreibt uns folgendes, ich zitiere: „Es entspricht der Wahrheit – die Protagonisten von heute haben sich gegenüber früher nicht geändert. Saufen – Krawall – Mehrheiten ankarrend (keine Metapher, mit der Schubkarre, so’n Gesockse). Hat sie im Mai 2010 gegen uns nicht auch gemobbt“?

Heißt es nicht so schön: Was du nicht willst, was man dir tut, das füge auch keinen Anderen zu.“ Gysi sprach von Kultur Frau „Lehrerin Beuermann“! Es macht nachdenklich mitansehen zu müssen wenn Kinder von solch einen Pack unterrichtet werden und noch schlimmer wenn Eltern solch einem Treiben Tatenlos dabei zusehen.

Überhaupt Herne, zwischen Dortmund und Bochum, ein „Vorort von Wanne Eickel“  und Hort mysteriöser Linker Parteimitglieder. Der Pfarrer Klute in Brüssel, Ingrid Remmers als ehemalige MdB und auch Beuermann. Alles Vögel welche für viel Unruhe nicht nur in Herne gesorgt haben, aufgrund ihrer überragenden Art und Weise Politik zu gestalten? Eher nicht, denn aufmerksam machten sie eher mit Klamauk.

Wir erleben also heute die Gruppe welche sich beschwert wenn Nachfolger die gleichen Mittel zur eigenen Positionierung anwenden. Das nicht nur in NRW, sondern auch in anderen Ländern. So werden wieder Parteiausschlussverfahren eingeleitet und die Mobbingtruppen ziehen wieder ihrer Wege. Die Vorgehensweise  wurde in dem Papier „Analyse der Gegenkräfte“ detailliert beschrieben und wird dementsprechend ausgeführt. Das Vorgehensmuster ist darum auch überall gleich, macht das System sichtbar.

Bärbel Beuermann attackiert ihre Parteifreunde in Herne

Die internen Auseinandersetzungen in der Linkspartei bleiben Thema: Mit einer „persönlichen Erklärung“ hat sich die aus der Linke-Ratsgruppe ausgetretene Stadtverordnete Bärbel Beuermann öffentlich zu Wort gemeldet und dabei einige schwere Vorwürfe in den Raum gestellt.

 Sie habe mit großer Irritation in der WAZ gelesen, so Beuermann, dass sich eine deutliche Mehrheit in der Partei hinter die Linke-Stadtverordnete Veronika Buszewski und Ratsgruppengeschäftsführer Daniel Kleibömer gestellt habe. Hintergrund: Mit 15:4 Stimmen hat sich die Linke in einer Mitgliederversammlung dafür ausgesprochen, dass Buszewski im Rat die offizielle Vertreterin der Partei ist und Beuermann ihr Ratsmandat abgeben soll. Die frühere Vorsitzende der Linke-Landtagsfraktion weist diese Forderung zurück.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Lokalnachrichten

18.11.2013 16:30

Im Streit bei der Linkspartei hat sich Bärbel Beuermann jetzt zu den Gründen für ihren Rücktritt aus der Ratgruppe geäußert.

Im Radio Herne-Interview sagte sie, sie sei gemobbt worden. Dabei erhebt Beuermann Vorwürfe gegen Veronika Buszewski und Daniel Kleibömer.

ORIGINALTON HÖREN

Von Seiten der LINKE heißt es zu den Vorwürfen, dass man sich zu persönlichen Angelegenheiten nicht äußern werde.

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Fotoquelle: DL/ privat-UP

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Linke Herner Ungereimtheiten

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Oktober 2013

Austritt bleibt rätselhaft

Auch wenige Tage nach dem verlassen der Herner Ratsfraktion gibt es keine Erklärung von Bärbel Beuermann für ihren Entschluss die Ratsgruppe zu verlassen. Es erklärt sich niemand anders bereit diese „persönlichen Gründe“ gegenüber der WAZ zu erläutern. Ein an und für sich eher seltener Vorgang, sind es doch für gewöhnlich gerade die PolitikerInnen welche der Presse die Türen einlaufen, nur um irgendwie auf ihr an und für sich unbedeutendes Dasein aufmerksam zu machen.

Aber mit Erklärungen zu persönlichen Auseinandersetzungen in der Partei die Linke haben ja sehr viele dieser Mandats – oder Postenjäger  so ihre Schwierigkeiten. Keine Überraschung, bewegen sich doch viele dieser „Spitzenleute“ auf einem geistigen Niveau noch nicht einmal die ehemalige DDR realistisch erklären zu können. Und das als LehrerInnen an den Schulen dieses Landes. Welches ein Video belegt.

So könnte die WAZ auf eine Erklärung eigentlich sehr gut verzichten, da es einfach Menschen gibt für welche immer nur die Anderen im Unrecht sind. Als großer Leermeister dieser Einstellung scheint immer noch der Bottroper Hütchenspieler Günter Blocks zu gelten welcher durch das Schreiben von Kommentare in der WAZ regelmäßig seine Verwirrtheit zum Ausdruck bringt. So bezichtigt er einen nicht seiner Partei zugehörigen Bürger der Schwulen schelte,  ohne jemals nachzuweisen zu können wann er denn persönlich von Diesem beleidigt wurde.

Ja, so sind sie. Neuerdings tritt er wohl mit seiner ehemaligen Gouvernante wieder im Doppelpack auf. Ähnlich „Dick und Doof“ versuchen sie, sich in slapstickartiger  Manier die Argumentationen innerhalb von Kommentaren gegenseitig zuwerfen, um so von ihren politischen Versagen abzulenken. Wo Beide, er als Landesgeschäftsführer NRW und sie mit Sitz im Bundestag die Gelegenheit, als ein Zeichen politischer Unfähigkeit nicht ausnutzen konnten, ganz nach oben zu kommen.

So sind sie dann, gleich Frau Beuermann auch schnell wieder auf den Boden ihrer Wahlheimat zurück gekommen und müssen dort ein eher bescheidenes Leben fristen. Aber so spielt das Leben, war ihnen doch der kurzfristige Erfolg durch Manipulationen wichtiger als ein langfristig ehrlich erreichtes Ziel.

Austritt bleibt rätselhaft

Mit „persönlichen Gründen“ hatte Bärbel Beuermann ihren per Mail erklärten Austritt aus der Linke-Ratsgruppe begründet (wir berichteten gestern). Auch am Tag nach diesem Paukenschlag war nicht mehr über diese „persönlichen Gründe“ der einstigen Vorsitzenden der Linke-Landtagsfraktion zu erfahren: Beuermann nahm am Mittwoch nicht Stellung.

Auch Dowe wurde überrascht

Linke-Vorsitzender Markus Dowe wollte den auch für ihn überraschenden Schritt der 58-Jährigen auf Anfrage ebenso wenig kommentieren wie am Dienstag Linke-Ratsfrau Veronika Buszewski.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Bärbel Beuermann (links) mit Gernot Klemm, 2. Parlamentariertag der Partei Die Linke, 16./17. Februar 2012 in Kiel

Fraktion DIE LINKE. im BundestagFlickr: 2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel

Bärbel Beuermann, Fraktionschefin der Linken in NRW, dankt dem Koordinator der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Gernot Klemm, für dessen Arbeit beim Aufbau der Fraktion in Düsseldorf. Parlamentariertag der LINKEN in Kiel Abgeordnete aus Fraktionen von Landtagen und dem Bundestag treffen sich im Rahmen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken in Kiel

Einzelheiten zur Genehmigung

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Real-sozialistisch links

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Dezember 2010

Die sozialistische Linke – Hort der Sektierer und Spinner

Foto © Reinhold Fahlbusch. CC BY-SA Wikimedia Commons

Ich habe mir heute einmal den  Beschluss der Mitgliederversammlung der „Sozialistischen Linken“ angesehen. Beim Lesen der Erklärung  dieser wohl stärksten Strömung innerhalb der Partei DIE LINKE, wird einem sehr schnell deutlich gemacht wo sich denn die Sektierer und Spinner in dieser Partei versteckt halten.

I. Nach der Krise ist vor der Krise!

Zu Beginn dieser Erklärung werden die Aufgaben einer Linken Partei beschrieben und es ist nicht weiter verwunderlich hier den Originalton von Oskar Lafontaine heraushören zu können. Bis auf die Erklärung der Bankensituation sind dieses genau die Gründe warum er laut eigener Aussage die SPD seinerzeit verlassen hat! Es hat sich an der Sachlage und den Forderungen nichts verändert nur das besagter Lafontaine die Partei gewechselt hat. Von SPD nach Links. Da sich weder Themen noch Forderungen verändert haben ist das Ziel verfehlt worden. Folglich blieb der Wechsel bislang ohne positives Ergebnis. Feststellen möchte ich hier, dass Lösungsvorschläge bis heute nicht auf dem Tisch liegen und angefasst wurden.

II. Die politische Situation nach 2010

Da sich die Forderungen nicht verändert haben ist auch die politische Situation unverändert geblieben, ich würde aber behaupten dass sie sich verschlechtert hat ! In dem Pamphlet wird  erwähnt „das sich das „neue Bürgertum“ flexibel seine Ansprechpartner sucht“ ! Erste Frage warum nicht die LINKE (die Sozialistische)? Zu unflexibel? Warum die „Grünen“?

„DIE LINKE konnte unter der Großen Koalition Themen setzen und Protestwähler an sich binden. Daraus sollte aber keinesfalls der Schluss gezogen werden, dass DIE LINKE sich auf das neue Bürgertum konzentrieren sollte. Dies ist weder politisch wünschenswert noch nach den Erfahrungen der Parteienforschung erfolgversprechend.“

Die Bedürftigen sehen in der LINKEN keine wirkliche Hilfe. Vor Ort in den Stadt- oder Kreis- Verbänden geschieht nichts. Die von Wählern in die Mandate Gewählten unterstützen mit ihren Stimmen die CDU oder FDP, oder verlassen die Partei. Man lässt sie fühlen dass ihr das „neue Bürgertum“ nicht wollt! In den Bürgerbüros erscheint dann eine nichts sagende Person welche mit den Menschen vor Ort überhaupt keine Bindung hat, da sie hier ihre letzte Zuflucht gefunden hat.

Die Bürger können sich die Parteien aussuchen, fangen die Sozialisten jetzt  an sich neue Bürger zu malen, von welchen sie dann auch gewählt werden? Kann man denn die eigene Boniertheit noch klarer zum Ausdruck bringen ?

III. Die Aufgaben der LINKEN

„Die Herausforderung der LINKEN besteht darin, die größte und am stärksten wachsende Gruppe der Wahlberechtigten zu mobilisieren: Die NichtwählerInnen. Darüber hinaus muss DIE LINKE das erworbene „Vertrauenskapital“ durch eine glaubwürdige Politik erhalten und ihr eigenständiges Profil schärfen.“

Hier liegt man vollkommen daneben. Jeder hier im Lande Lebende ist Bürger. Die Nichtwähler bestehen überwiegend aus selbständig denkenden Menschen welche sich nicht Ideologisch einfangen lassen und auch nicht bereit sind kleinere Übel zu wählen und damit kommen sich selbst Linke nennende nicht zurecht. Ehrliche und selbstbewusste Bürger sind nicht bereit sich stalinistisch geprägten Satzungen zu unterwerfen. Das kann man nur mit ausgesprochenen Idioten machen. So von Idiot zu Idiot. Wo hat sich denn die Linke Vertrauenskapital erworben ? Sie hat Protestwähler angezogen, wie es an anderer Stelle erwähnt wird, mehr nicht! Und diese wandern wieder ab, da keine Aussicht auf Änderung besteht, da die LINKE keine Lösung anbietet. Beispiel: Letztes Jahr eine Erklärung von Klaus Ernst Hartz IV auf 500 Euro Regelsatz, heute auf 420 Euro. Ganz nach dem Motto: Ich bin Willig, ich mach es euch Billig!

„Rechtspopulisten lenken vom Konflikt zwischen oben und unten ab. Die geistigen Brandstifter sind erfolgreich, weil sie reale Probleme wie Ghettos, Bildungsnotstand, Kriminalität, Gewalt und Abstiegsängste ansprechen.

Wenn die Ursachen bekannt sind, warum handelt man dann nicht? Warum überlässt die LINKE die  Problemzonen der APO ? Handelt die Linke im Umkehrschuss nicht genau so wie die von ihr beschimpften anderen Parteien? Die Anderen versuchen die sozialen Ansprüche der Bevölkerung aus die Politik auszulagern ! Was macht die LINKE, überlässt das gemachte  Bett den Sozialstationen, den Hartz Hilfe Gruppen usw um hier nur einmal einige zu nennen. Sind Argumente wie: „Wir wollen nicht jedermann in unsere Partei haben“, keine Ausgrenzung, keine Diskriminierung ? Solidarität in der Linken ? Gerechtigkeit ? Denkt einmal darüber nach. Vor allen die Mandatsträger.

Linkes Profil stärken: Wechselnde und unklare Botschaften vermeiden

„Die Bewegungen gegen die Atompolitik, die Gesundheitsreform, die Rente erst ab 67, die Sozialkürzungen des Sparpakets und die Schließung von Theatern, Schwimmbädern und Bibliotheken in den Kommunen sowie die Initiative „Vermögenssteuer jetzt!“ bieten gute Ansatzpunkte für außerparlamentarische Aktivitäten und Bewegungen“.

Hier steht es wieder: Ansatzpunkte für die Anderen. Warum nicht für euch selber? Wo ist unter den genannten Themen auch nur eines, bei dem die Partei Federführend ist?

Stattdessen wieder die Beschäftigung mit sich selber:

„Eine Instrumentalisierung von partei-externer Presse für die interne Auseinandersetzung und das Spielen >über Bande< über Konzernmedien muss von allen in der Partei aufs Schärfste verurteilt werden. Wer eine kulturvolle Debatte wünscht, sollte nicht GenossInnen mit anderer Auffassung in der Presse denunzieren. Wir streiten für einen breiten innerparteilichen Konsens, der so ein unsolidarisches Verhalten ohne Wenn und Aber ablehnt.“

Das möchtet ihr gerne und ich würde empfehlen eine Sekte zu gründen. Nur wer etwas zu verbergen hat muss sich verstecken. Das Denunzieren beginnt „Oben“ und nicht „Unten“. Das ist genau der stalinistische und diktatorische Trend, welcher mit Demokratie nicht zu vereinbaren ist. Von Pressefreiheit, oder der persönlichen Freiheit in Wort und Schrift habt ihr noch nie etwas gehört. Eure Forderungen gab es unter der SED  und sind hier nicht erwünscht. Mit solchen Ansichten wollt ihr eine Mitgliederpartei aufbauen ? Das ist schlicht und einfach eine unglaubliche Naivität!

Die Aktivitäten einiger Landesgruppen sind schwach. In einigen Landesverbänden droht die SL zu einem „Wahlverein“ zu werden. Der SL angehörende Abgeordnete sollten Bereitschaft zum politischen Austausch untereinander und mit dem BundessprecherInnenrat und zur frühzeitigen Verhinderung von Konflikten aufbringen.

Sie ist schon ein reiner Wahlverein! Ja, darum wurden Krawallmacher wie Remmers oder Blocks geschickt. Leute welche es nur darauf abgesehen haben die eigene Gruppe, die „sozialische Linke“ zu stärken. So hat man den ganzen Landesverband NRW Manipuliert. Die Erfolge sieht man jetzt: Über eine sogannte Alibi Politik kommt man nicht hinaus. Alles das was sich nicht unterordnen wollte wurde aus der Partei verwiesen oder heraus gemobbt. Jetzt wird prinzipiell nur das gemacht was die eigene Position stärkt. Die Machart ist als Paradebeispiel hier nachzulesen.

Wenn es der Partei nicht gelingt die Krake mit Namen „sozialistische Linke“ unter Kontrolle zu bringen wird sich die Partei von Innen zerstören. Bevor das geschieht sollte man vielleicht auch einmal über eine Trennung nachdenken.

IE

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Grafikquelle  :  Auf einer „Bunt statt Braun“-Demo gegen Pegida in Deutschland. This message on a german protest march against the xenophobe „Pegida“ says „diversity instead of simplemindedness“.

© 2015 Reinhold Fahlbusch. CC BY-SA Wikimedia Commons

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Herner Gruppenaustritt

Erstellt von DL-Redaktion am 25. November 2010

Die soziale Gerechtigkeit der Linken ?
Die fängt in der eigenen Kammer an

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Wie seit längeren erwartet, wurde gestern die Landesgeschäftstelle der Partei DIE LINKE in Düsseldorf von der Franktion „Soziale Gerechtigkeit“ von deren Austritt aus der Partei DIE LINKE informiert.

Da von der LINKEN Verlautbarungen wie: „Man werde dafür sorgen, dass die Gruppe kein Bein mehr an den Boden bekäme“ zu hören waren, ist dieser gestrige Beschluss für Insider keine Überraschung mehr. Zu viele Ungereimtheiten waren nach den Kommunalwahlen im letzten Jahr immer wieder zu hören gewesen. In vielen Artikeln wurde hier auf DL und in der WAZ immer wieder darüber berichtet.

Dieser Gruppenaustritt von Herne ist innerhalb von NRW kein Einzelfall. Viele Fraktionen in anderen Kreisen haben diesen Schritt bereits vor einigen Monaten vollzogen und viele weitere werden folgen.  Die Vorgänge weisen eindeutig auf den schlechten Führungsstil aus der Parteizentrale in Düsseldorf hin. Auch sind diese Vorkommnisse als erste Hinweise auf eine Spaltung in der Partei DIE LINKE anzusehen.

Dergleichen ist zur Zeit auch in vielen anderen Landesverbänden der West–Länder zu beobachten.

„Wir wollen etwas anderes als die anderen Parteien, wir wollen alles besser machen“ so lautete ein Slogan bei der Gründung. Die LINKE ist heute bereits dort angekommen, wozu die Grünen 30 Jahre benötigt haben, im Deutschen Parteieneinerlei und ich glaube nicht, dass wir das brauchen.

Einer fairen Berichterstattung wegen, geben wir die Austrittserklärung der Gruppe hier in voller Länge ungekürzt und unverändert wieder. So ist ein jedes Mitglied in der Lage sich selber sein Eigenes Urteil zu bilden.

Der Ausschlussantrag: >Hier<

IE

Begründung des Parteiaustrittes

Auch wenn die LSchK den Antrag auf unseren „Rauswurf“ zurückgewiesen und allen Beteiligten  verschiedene Auflagen erteilt hat, sehen wir angesichts der Verhärtungen keine Chance mehr, die Auflagen der LSchK erfüllen zu können.

Die Stimmung in den letzten MVs wurde gerade von den ‚Tonangebenden’ Veronika Buszewski, Andreas Ixert, Daniel Kleibömer, Markus Dowe, Marc Schulz im KV so verhärtet, dass unsere Beiträge – wenn sie denn überhaupt gehört werden wollten – keine Beachtung fanden, und wir laufend unterbrochen wurden.

Letzter Anlass zum Austritt war die letzte MV am 20.11.2010, in der ein neuer Vorstand gewählt wurde !

Es waren nur 24 stimmberechtigte Mitglieder anwesend von angeblich über 90, die genaue Mitgliederzahl ist uns nicht bekannt. Ein Mitglied verließ die MV vor den Wahlen. Ob die Versammlung beschlussfähig war, wurde zu keinem Zeitpunkt festgestellt.

Der Kassenbericht wurde wieder per Laptop / Beamer projiziert – eine klare Übersicht war so nicht möglich.

Jedes Mitglied erhielt zu Beginn der MV das Protokoll der MV v. 6. Okt., auf der die Satzung – nach unserer Auffassung – satzungswidrig geändert wurde (Näheres s. u.). Die Beanstandung der Satzungsänderung, die ein Mitglied in der MV v. 06.10. zu Protokoll gegeben hatte, fehlt in dem Protokoll.

Wegen der unserer Auffassung nach nicht gültigen Satzung erklärten zwei Genossen vor Beginn der Wahl, dass sie diese Wahl nicht für satzungsgemäß hielten und sich nicht daran beteiligen würden. Folglich nahmen an der Wahl nur noch 21 GenossInnen teil.

Wurde die Zahl der Beisitzer bei der letzten Wahl vor 2 1/4 Jahren auf 4 festgelegt, wurde sie in dieser MV auf 2 begrenzt. Außerdem wurde die Funktion einer/s SchriftführerIn gestrichen, so dass der neue Vorstand nur noch aus 5 Mitgliedern besteht, gegenüber 9 Mitgliedern vorher.

Die Reduzierung wurde u. a. damit begründet, dass jetzt, durch die Einführung eines Kreisrates, nur noch ein kleiner (Arbeits-)Vorstand sinnvoll und notwendig sei.

Unter dem TOP „Sonstiges“ zeigte Bärbel Beuermann (MdL NW u. dort Fraktionsvorsitzende sowie Stadtverordnete in Herne), wie sehr sie sich für eine Lösung der Probleme in Herne (Spaltung der Ratsfraktion) wieder einmal ‚engagierte’. In ihrer ihr eigenen oft unerträglichen Penetranz versuchte sie mehrfach herauszubekommen, ob wir drei inzwischen unsere Mandatsspenden abgeführt hätten, bzw. ob der Vorstand diese mit Fristsetzung bei uns eingefordert habe !

Dies wäre noch verständlich gewesen, wenn Bärbel in der Vergangenheit (vorherige Legislatur) ihren satzungsgemäßen Mandatsspenden nachgekommen wäre. Das ist nachweislich nicht der Fall. Dennoch hatte sie bei ihren Kandidaturen auf Landesparteitagen immer behauptet, dass sie satzungsgemäß spende. Mit dieser Unwahrheit hat sie sich u. E. ihr Mandat regelrecht erschlichen ! Selbst wenn es zutrifft, was gelegentlich geäußert wird, dass sie Gelder stattdessen an das Frauenhaus gespendet habe ist das und die Höhe nicht bekannt und daher auch satzungswidrig. Spenden außerhalb der Partei, leisten wir in z. T. erheblichen Umfang auch, werden aber nicht mit den satzungsmäßigen Vorgaben verrechnet ?…

Den Vogel schoss mal wieder unser aller Lilo Remmers ab, die diese Wahlversammlung leitete. Kam doch von ihr die Feststellung, dass sich der Vorstand während des gesamten Desasters der Abspaltung vorbildlich verhalten habe.

Hier kann man es wieder einmal halten wie der Kirchenmusiker Tobias Clausnitzer: Unser Wissen und Verstand ist von Finsternis umhüllet.

Hinzu kommen dauernde satzungswidrige Handlungen und Verstöße gegen den Datenschutz seitens des Vorstandes. Sie sind separat dokumentiert.

In der vorletzten MV stand auf der TO der TOP „Satzungsänderung“ allerdings ohne den Mitgliedern in der Einladung auch nur einen Hinweis auf die geplanten Änderungen oder gar die konkreten Satzungsänderungen mitzuteilen. In der MV wurden mit Laptop / Beamer die Änderungen an die Wand projiziert. Auch wenn das gesamte Vorhaben, den Vorstand zu verkleinern und eine neue Entscheidungsebene – einen Kreisrat (?) – einzuführen zunächst gut begründet erschien, erscheint diese Änderung nach der Versammlung – beim genaueren Nachdenken, weil vorher nicht bekannt – doch sehr fragwürdig …

Eine solch wichtige Satzungsänderung den Mitgliedern nicht nur nicht mit der Einladung mitzuteilen, sondern auch nicht in der Versammlung schriftlich jeder/m vorzulegen, ist nach unserem Rechtsverständnis unzulässig. Als das Vorgehen in der Versammlung beanstandet wurde, wurde das insbesondere von Markus Dowe (Mitarbeiter von Ingrid Remmers, MdB) als nicht relevant abgetan. Er stellte in seiner ‚unverwechselbaren’ emotionalen Art dar, dass diese Beanstandung ohne Grundlage sei, letztlich habe er in der letzten Zeit mehrere Satzungsänderungen aktiv begleitet und könne das sicher beurteilen. Darauf hin wurde die Satzungsänderung mit 1 Gegenstimme beschlossen! Günter N. gab seine Beanstandung dieser Satzungsänderung zu Protokoll. In wie weit die Beschlussfähigkeit überhaupt gegeben, wenn überhaupt überprüft worden war, entzieht sich unserer Kenntnis.

Nach dieser u. E. rechtswidrigen Satzungsänderung wurde nun ein neuer Vorstand – mit Verspätung – gewählt !…

Bei der letzten außerordentlichen MV am 16. Okt. 10,  bei der über die Reaktion auf die LSchK-Entscheidung beraten und über das Anrufen der BSchK entschieden werden sollte, bekamen zu Beginn der MV alle 16 anwesenden Mitglieder die Gelegenheit, kurz ihre Meinung zur Entscheidung der Schiedskommission zu äußern. Dabei schlug uns besonders von denen, die im KV das Sagen haben, kälteste Ablehnung entgegen bis hin zu der Aufforderung, doch die Partei zu verlassen.

Veronika Buszewski – KV-Sprecherin und Präsidiumsmitglied des Landesrates – bezeichnete die Entscheidung der LSchK sogar als „parteischädigend“!.. Auch wieder ein Indiz dafür, dass bei den handelnden Personen des KV Herne kein Unrechtsbewusstsein vorhanden ist: Hier werden Opfer zu Tätern.
Wie wir noch von der a. o. MV erfuhren, die wir aus verschiedenen Gründen nach ca. 2 1/2 Std. verlassen hatten, wurde nach unserem Weggang den verbliebenen Mitgliedern suggeriert, Günter Nierstenhöfer würde mit ‚rechten’ Hernern (ehemalige REPs) ‚gemeinsame Sache’ machen. Eine solche Ungeheuerlichkeit hatte auch Bärbel Beuermann Günter schon 4 Jahre zuvor vorgehalten !

An den 3 letzten Mitgliederversammlungen nahmen im Schnitt nur noch zwischen 15 bis 18 Mitglieder teil gegenüber fast 30, wenn es um ‚Maßnahmen’ gegen uns ging.

In der Mitgliederversammlung Ende Jan. 10 wurden zu Beginn noch schnell 4 neue Mitglieder aufgenommen, um überhaupt das Quorum für die Beschlussfähigkeit zu erreichen. In früheren Fällen ist die Aufnahmefrist von 6 Wochen gelegentlich erheblich überschritten worden. (Wie man es gerade für die Abstimmung brauchte, bzw. nicht brauchte).

Der Vorstand betonte in einem WAZ-Gespräch, dass der KV über 90 Mitglieder ausweist. Im Umkehrschluss bedeutet der geringe Besuch der Mitglieder bei Versammlungen entweder, dass der Vorstand die Mitglieder nicht mehr erreicht (vielleicht auch nicht mehr erreichen will), oder dass die Mitgliederzahlen ‚gefaked’ sind.

Angesichts der abnehmenden Zahl der Aktiven im KV und denen, die nun hauptamtlich bei DIE LINKE (über Land: Marc Schulz und Bund: Markus Dowe) beschäftigt sind, ist zu befürchten, dass sich dieser Vorstand bei der jetzt geplanten – u. E. nicht legalen Neuwahl – nicht grundlegend erneuern wird.

Uns erscheint es merkwürdig, dass vor einer um Monate verzögerten Vorstandswahl die Satzung in Bezug auf die Zusammensetzung des Vorstandes im Schnelldurchlauf wesentlich geändert wird. (Verkleinerung des Vorstandes und Einführung eines Kreisrates.)

Mit Vorständen, die sich so massiv satzungswidrig und uns gegenüber so destruktiv ablehnend verhalten, ist kein gemeinsamer Neuanfang zu erwarten. Auch deshalb sehen wir für uns keine Zukunft mehr in DIE LINKE. KV Herne.

Hauptakteure dieser verbrannten ‚Vorstandspolitik’ sind nach unserer Erfahrung als bisherige Vorstandsmitglieder:

Daniel Kleibömer (Bezirksverordneter), der inhaltlich Herne-Erfahrene Kommunalaktivist, der immer wieder – z. T. aus dem Hintergrund aber auch offen cholerisch Versammlungen ‚aushebelte’  sowie taktiererisch und hart gegen uns mobilisiert. Er brachte immer zuerst die Probleme in die Presse.

Andreas Ixert (Bezirksverordneter), der als Fraktionsvorsitzender satzungswidrig agierte – Rainer Kielholz ohne Beschluss und grundlos aus einer öffentlichen Fraktionssitzung wies – ebenfalls bei Bedarf cholerisch aggressiv Versammlungen störte und versuchte, mit unlauteren Mitteln sich auch noch eine bezahlte Arbeitsstelle zu sichern. Derzeit versucht er die Differenz zu einem Geschäftsführergehalt vor Gerichten einzuklagen. Zu ihm später noch mehr.

Jürgen Klute (MEP), der dafür auch noch Verständnis hatte und immer wieder während der Auseinandersetzungen vor der Kommunalwahl mit unqualifizierten Stellungnahmen die Auseinandersetzungen schürte, statt zu vermitteln. So griff er im Internet Günter Nierstenhöfers Antragsinitiative im Stadtrat zu einer schwerwiegenden Herner Umweltproblematik als persönlichen Alleingang an. Natürlich hatte er sich nicht vorher informiert, denn dieser Antrag wurde mit einhelliger Rückendeckung der Fraktion gestellt. Interessant ist dabei auch eine weitere Begründung, dass sich DIE LINKE nur um soziale Probleme kümmern und diese Fragen den Grünen überlassen sollte.

Ebenso unqualifiziert ‚schoss’ er mehrfach gegen Gabriele Bitzer, der er als Stellvertreterin im Sozialausschuss Fehlverhalten vorwarf und nicht dem zuständigen ordentlichen Ausschussmitglied und KV-Vorstandskollegen Klaus Eckholt. Es gibt zu ihm noch weitere Beispiele.

Veronika Buszewski (Stadtverordnete und alte und neue KV-Sprecherin), die in einem von der LSchK auferlegten ‚Friedensgespräch zur Rückkehr zu einer gemeinsamen Fraktion’ mit Bärbel Beuermann keine wirkliche Rückkehr zu einer gemeinsamen Fraktion erkennen ließ (wir stellen gerne das gemeinsame – von Veronika und Bärbel vorgeschlagene – Tondokument des Gesprächs auf Wunsch zur Verfügung). Sie waren überwiegend auf die Einforderung von Mandatsträgerabgaben und Formalien (wie TO des Gesprächs) und Wortlautgleichheit gegenüber der Presse fokussiert.

Ebenso erwähnenswert ist auch folgender ‚Vorfall’:
Erhard Nierstenhöfer (Bruder von Günter N.) wollte für beide zur Landtagswahl Werbematerial zum Verteilen in der Geschäftsstelle abholen. Er teilte Daniel Kleibömerdabei mit, dass beide ihre Mandatsträgerspenden in Kürze überweisen würden. Daniel erwiderte, dass Günter keine Materialien bekomme, weil gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren laufe und der Vorstand die Mandatsträgerspenden sofort wieder zurück überweisen würde.

Hier noch einmal zur Erinnerung die negativen, widerlichen „Highlights“ der handelnden Personen im Vorstand des Kreisverbandes in Kurzform.

Undemokratisch und skandalös ging es bei der MV zur geplanten OB-Kandidatur am 27.2.2009 zu. Diese Sitzung wurde abgebrochen , weil Andreas Ixert und Daniel Kleibömer zur Durchsetzung ihrer Interessen fürchterlich und nahezu randalierend aus der Rolle fielen.

Bei der Aufstellung der Reserveliste für den Rat am 9.5.2009 durch o. g. handelnde Personen des KV-Vorstandes gab es Drahtzieher, die verhindern wollten, dass Gabi Bitzer, Günter Nierstenhöfer und Rainer Kielholz aussichtsreiche Listenplätze besetzen konnten.

Unanständig, ja inkriminierend hatte Vorstandsmitglied Andreas Ixert – vor ca. zehn Jahren noch Apologet der Meinung, dass ‚ihn die Partei (PDS) nicht interessiere’ und er ‚sein Ding’ mache –  mit Unterstützung von Bärbel Beuermann eine Vollmacht geschrieben, in der er nach eigenem Gutdünken die alte Fraktion hätte auflösen können, mit allen Rechten der Inbesitznahme von Fraktionsausstattungen. Mit einem Satz wurde selbst durch die Partei und deren Parteigliederungen Schadensersatz ausgeschlossen.  Auch dieses ‚Dokument’ können wir auf Wunsch zur Verfügung stellen.

Der Höhepunkt seiner eigenen ‚Solidarität’ war, dass er die Inhaber der ersten drei Listenplätze Bärbel Beuermann, Günter Nierstenhöfer und Veronika Buszewski bedrängt hatte, ihm einen Fraktionsgeschäftsführervertrag – natürlich von ihm formuliert – zu unterschreiben. Das war am 17.7.09 also noch vor der Kommunalwahl. Zu diesem ungeheuerlichen Vorgang schlug Ixert noch eindringlichst „Stillschweigen“ vor.

Die Kommunalwahl brachte 5 Stadtverordnete der LINKEn hervor, was Daniel Kleibömer zu dem Ausbruch veranlasste „Scheiß Überhangmandat“.

In einer Mitgliederversammlung mit enormer Wortführerschaft von Jürgen Klute wurde eine Fraktionssatzung verabschiedet, in der die Gesamtfraktion – 5 Ratsmitglieder und 18 (stv.) Sachkundige BürgerInnen – maßgeblich das Sagen hatte. Auf starke Bedenken, dass diese Satzung  möglicherweise nicht legal, d. h. in Übereinstimmung mit der GO NW sei, forderte J. Klute, es doch so zu versuchen, um festzustellen, ob die Verwaltung das zulasse.

Im Nachhinein erfuhren wir vom Ratsamt, dass diese Fraktionssatzung gegen die Kommunalverfassung verstieß,  da in dieser Satzung überwiegend die Ratsmitglieder keine Autonomie mehr besaßen. Ähnlich äußerte sich die LSchK und forderte eine neue Fraktionssatzung.

Die Diskussionen um die Besetzung der Geschäftsführerstelle, die wir gegen die Mehrheit der Gesamtfraktion beschlossen – waren z. T.  so emotional, aggressiv und diffamierend, dass die nächsten 4 mit politischen Themen abzuarbeitenden Fraktionssitzungen nicht regulär stattfinden konnten. Stattdessen gab es Sitzungsabbrüche, zuletzt auch von uns.

Dann setzten die diffamierenden und mit Unwahrheiten gespickten Pressekampagnen gegen uns ein, losgetreten von Daniel Kleibömer, Bärbel Beuermann, Veronika Buszewski.

Nachdem diese so infam waren, gingen Gabi Bitzer und Rainer Kielholz mit Wissen von Günter Nierstenhöfer (der bei seinen Eltern dringend Hilfe leisten musste) auch an die Presse und stellten die Gemeinheiten richtig.

Außerdem erhielt Günter noch das Schreiben des Anwaltes von Andreas Ixert, in dem er seine Anstellung bis zum 31.01.2010 einforderte. Inzwischen  klagt er seinen Einkommensverlust auf Dauer ein, obgleich er in der Ratsgruppe zeitgleich eine Anstellung ablehnte! Unanständig ist, dass er zivilrechtlich versucht, den Differenzbetrag ohne Arbeitseinsatz bei Günter einzuklagen, nachdem er arbeitsrechtlich keinen Erfolg hatte.

Aus unseren Beschreibungen ist unschwer zu erkennen, warum auch die Landesschiedskommission der LINKE NRW zu dem Schluss gekommen ist, dass sich der Vorstand parteischädigend verhalten hat.

Als unsere Probleme nach der Kommunalwahl unerträglich wurden, haben wir Günter Blocks wichtige Unterlagen über unsere Auseinandersetzung gemailt, mit der Bitte, diese an die LaVo-Mitglieder weiterzuleiten. Das tat er nach eigener Aussage nicht! Auch hat er sich später nicht um Vermittlung bemüht, obwohl er die Probleme als Versammlungsleiter bei der Listenaufstellung im Frühjahr 09 miterlebt hatte. Stattdessen versuchte er bei einer Mitgliederversammlung im März 10 – als es um die Einleitung eines Ausschlussverfahrens gegen uns ging – satzungsmäßig zu belegen, auf welcher Grundlage ein Ausschluss begründet werden kann! ‚Im Verein’ mit dem ‚Scharfmacher’ Michael Kretschmar, der auf der gleichen MV die Mitglieder unmissverständlich und sehr radikal darin bestärkte, dass wir raus müssten, haben beide niemals versucht, uns nach unseren Ansichten / Gründen zu fragen.

Günter B. wurde mehrfach im letzten Sommer in Herne gesehen – ohne zu uns Kontakt zu suchen …Na ja, Blocks und Kretschmer: haut ein Ei drüber!

Aufgrund all dieser Erfahrungen und den Zukunftsaussichten im KV sehen wir für uns keine Zukunft mehr in DIE LINKE. in Herne.

Wir bedauern diesen Schritt, sehen aber unter diesen Umständen keine andere Möglichkeit.

Unser Entschluss wäre umkehrbar, wenn die Maßgeblichen, die immer noch uneingeschränkt ihren Einfluss ausüben (Veronika Buszewski, Daniel Kleibömer, Andreas Ixert und Jürgen Klute), diese satzungswidrigen, zersetzerischen und parteischädigenden Einflüsse nicht mehr hätten. Das ist u.E. aber nur möglich, wenn sie ausgeschlossen werden.

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Fotoquelle : Eine Hand für Remmers –

Source http://universaldenker.de/physik/drei-finger-regel/linke-hand
Author Alexander Fufaev
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Herner Friedenspfarrer Klute

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2010

Friedensgespräche von Seiten des linken Pfarrers abgebrochen

Der Wirrkopf stammt auch aus Herne – alles Perücke oder echt ?

Wie mir aus Herner Kreisen telefonisch berichtet wurde sind die Friedensgespräche zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion im Herner Stadtrat endgültig gescheitert. Da von der Pfarrersseite kein Wille zu einer vernünftigen Zusammenarbeit zu sehen war, wurden die Gespräche endgültig abgebrochen. Die Schiedskommission wurde von dieser Entscheidung in Kenntnis gesetzt.

Auch auf der Internetseite „der Westen“ wurde diese Meldung verbreitet und zugleich die wohl entscheidende Frage gestellt. Ich zitiere:

„Ob die abtrünnigen Ratsmitglieder Günter Nierstenhöfer, Rainer Kielholz und Gabriele Bitzer von der Linksfraktion in der Partei bleiben dürfen, entscheidet sich möglicherweise schon am kommenden Wochenende – wenn die Landesschiedskommission tagt.“

Ihnen  sollte es auch einer Überlegung wert sein, durch Bildung einer Wählergemeinschaft erfolgreicher für die Bevölkerung arbeiten zu können als in einer LINKEN Partei, welche besonders hier im Westen überwiegend von K-Gruppen dominiert wird und denen es ehe nicht gelingen wird bei den Menschen auf Dauer Fuß zu fassen.

In diesem Zusammenhang wird es schon Interessant sein zu beobachten, inwieweit die  Schiedkommission NRW sich weiter vom Landesvorstand in seinen Entscheidungen beeinflussen lässt. Zumal jetzt auch noch der Bock (Block) zum Gärtner gemacht wurde: Der Landesgeschäftsführer Günter Blocks wurde vom Vorstand als Verbindungsverantwortlicher für die Schiedskommission ausgelobt. Wieder eine interessante Aufgabe für den großen Hütchenspieler. Und dabei habe ich immer geglaubt einem Bock wären Hörner gewachsen. Es ist aber auch ein Zeichen mangelnden Verständnisses für Demokratie und Pluralismus in dieser von Wilkür beherrschten Partei. Weist doch das Deutsche Parteiengesetz eindeutig auf die Neutralität und Unabhängikeit solcher Kommissionen hin.

Wird der Ausschluss jetzt ausgewürfelt? Normal heisst es ja: „Der Fisch fängt vom Kopf zu stinken an“. Besteht der Kopf aus Beuermann, Klute und Remmers würde die Entfernung dieser drei schon für die entscheidende Luftverbesserung führen.

Beuermann die Frau mit dem großen Geldbedürfnis, Klute der Sozialpfarrer als Evangelikaler, ein Gebetbuchdespot? Und wer noch, ja natürlich die Remmers, jetzt im Doppelpack noch wertvoller. Eine Person welche an jedem Tisch sitzt an dem gekungelt und geschoben wird.

Aber Vorsicht ist geboten. ich schreibe hier über die LINKE und das aus eigener Erfahrung. Wir haben die Kassierer da „Oben“ und die Lemminge da „Unten“. Setzt jemand dagegen wenn ich voraussage dass die da „Unten“ die Partei verlassen müssen? Der Hütchenspieler wird es zu richten wissen.

IE

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Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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Was Merkel nicht sieht.

Erstellt von DL-Redaktion am 19. September 2010

Was Angela Merkel nicht sieht

Datei:Angela Merkel 10.jpg

Ein interessanter, zum Nachdenken animierender Artikel. Das Leben zwischen Politik und Wirklichkeit. Politiker und Bürger, Traum und Realität. Gibt es da noch eine Verbindung? Wem ist je durch einen vagabundierenden Politiker geholfen worden?

Wer möchte denn wirklich mit diesen, vor Ort zumeist Unbekannten, reden oder in Kontakt treten? Worüber reden? Liegt in der Hofierung des Besuchers nicht schon eine Art persönliche Unterwerfung? Ich glaube, hier bedient ein(e) jede(r) nur seine(ihre) ganz persönlichen Eitelkeiten. Politiker möchten niemanden kennenlernen, sie müssen gesehen werden, um sich trotz Arbeitsverweigerung für die nächste Wahl in Erinnerung zu halten. Sie waren hier und dort und werden im Nachhinein damit prahlen, Politik vor Ort gemacht zu haben, das zugestopfte Ohr immer direkt am Volk, die Großen (Spinner) dieses Landes, unsere Luftblasenerzeuger. Was möchten, können oder werden sie uns denn sagen? Wir verdienen 10.000 Euro im Monat und ihr bezieht staatliche Almosen? In Form von Hartz4, Kriegs- oder Altersrente? Das alles werden wir erhöhen, wenn wir gewählt werden! Es wird alles besser werden – das hat Schröder auch einmal gesagt.

Bürgersprechstunde in Ahlen! Warten bis die Remmers oder der Arzt kommt! Für eine Stunde! Sagen sie Aaaaahrsch. Was könnte man fragen? Wie rauh ist der Wind in der letzten Reihe im Bundestag? Warum wird im Kreisrat WAF mit der CDU / FDP abgestimmt, oder sich bestenfall mal enthalten, obwohl das Programm der Partei anderes aussagt? Sind dir hier vor Ort, ausser denen, von dir in Posten und Mandate hinein Manipulierten auch andere Personen bekannt? Antworten, wenn sie es denn kann – leere Wortfragmente, Hülsen wie bei der Merkel auch. Politiker-sprech.  Steht  der  Sack  Reis in  China  noch? Diese Frage scheint wichtiger.

Erzählen sie nicht nur das, was sie auch selber hören möchten? „Arbeitet mehr in der Politik, macht mit, auch in den sozialen Einrichtungen“. Natürlich ohne Entgeld – ehrenamtlich. Ihr die Arbeit – uns das Geld, die Ehre, damit wir Deutschland sind und so die nächste Wahl gewinnen und wir, die von euch Gewählten unsere Bezüge behalten.“

Versteht ihr jetzt den Schwachsinn, welcher hinter solchen Aktionen steht und durch die Beteiligung einer schweigenden Basis immer so weiter gehen wird? Wacht auf Leute, macht diese dummen Spielchen nicht weiter mit!
IE

Autorin :  WALTRAUD SCHWAB

Zwölf Monate Schwarz-Gelb. Letztes Jahr tingelte die Kanzlerin durch die Republik. Was hat sie sich angeschaut? Was nicht? Das Ungesehene zeigt: Die Regierenden leben in einer Wirklichkeit, die Regierten in einer anderen. Eine Abrechnung.

Angela Merkel war in Trappenkamp. In Schleswig-Holstein liegt der Ort, in dem 4.500 Menschen wohnen. In die Arndtstraße hat sie sich einfliegen lassen und dort „Di.Hako“ besucht – ein Zulieferer für Straßenreinigungsgeräte. Das Dach der Fabrik ist zackig wie der Kamm eines Molches.

Merkel hat sich das Unternehmen mit 75 Angestellten angeschaut – die Hälfte von ihnen ist behindert. Sie hat Hände geschüttelt. Die vom dynamischen Geschäftsführer Peter Speckhahn-Hass, auch die von Ibrahim Bogdo, einem Arbeiter. Trappenkamp selbst, das nach dem Krieg auf einem Minenlager gegründet wurde und wo heute Menschen aus vierzig Ländern leben, stand nicht auf ihrer Agenda.

Auf Merkels Mittelstandsreise war das. Im Sommer 2009. Die Kritik, dass nur Opel, Audi, Schaeffler Subventionen bekommen, wo doch die mittleren Unternehmen 70 Prozent der Arbeitsplätze schaffen, sollte mit einer PR-Kampagne pariert werden. „Eine perfekt inszenierte Theatershow war es“, sagt Speckhahn-Hass, der Chef von Di.Hako. „Jeder Griff, jedes Wort war geplant.“

Er zeigt die Fabrik, die Halle mit den computergesteuerten Maschinen, wo Präzisionsteile gefräst, geschnitten, gedreht werden. Und die Montagehalle. Da werden Menschen gebraucht, die alles zusammenbauen – wie der korpulente Jörn Patzer im roten Overall. Beim Nachdenken versinkt er in einem Abgrund. Beim Auftauchen aber fängt er an aufzuzählen, was er montiert: „Bremspedale, Absaugeinheit, Besenschwinge, Fahrgeber“ – er ist nicht zu stoppen.

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Grafikquelle :  Author / Autor: Kuebi = Armin Kübelbeck

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Linkes Dilemma!

Erstellt von DL-Redaktion am 17. September 2010

Fraktion die Linke im EU Parlament

Konferenz »Europäische Politik für Bauern« der LINKEN am 25. Juni in Schwerin (2).jpg

Fast schon genüsslich beobachte ich die Auseinandersetzungen innerhalb der Fraktion DIE LINKE im Europäischen Parlament. Bestätigt sich doch vor allen Dingen einmal mehr der allseits bekannte Spruch welcher da lautet: „Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an“. Oder mit anderen Worten gesagt: Wenn es schon „Oben“ nicht mehr zusammen geht, wie kann dann noch etwas Gutes an der Basis wachsen ?

Unabhängig von den Partei zerstörenden „Ich“ Gruppierungen, lassen sich immer tiefer gehende Risse in den Strukturen ausmachen. Zur Feststellung dieser Tatsache bedarf es keiner Mitgliedschaft in dieser Partei mehr, dazu reicht die  aufmerksame Beobachtung der öffentlich ablaufenden Skandale vollständig aus. Diese Tatsachen sind auch nicht durch hilflos wirkende Erklärungen oder dem verteufeln der ach so bösen Presse hinweg zu kaschieren. Nein, diese Partei wird sich in den nächsten Jahren von innen heraus selbst zerlegen.

Wenn denn schon innerhalb einer kleinen Gruppe  von nur acht  „Vorzeigepolitiker“ auf europäischer Ebene keine Einigkeit erzielt werden kann, warum sollte dieses denn dann in den einzelnen Verbänden vorausgesetzt werden? Auch hier, vor Ort ist man letztendlich nur darauf bedacht seine persönlichen Vorteile durch diese Parteimitgliedschaft zu suchen. Da spielt dann ein vor den Wahlen in Zustimmung mit der Basis erarbeitetes Programm keine Rolle mehr. So wie der Abgeordnete im Europarat gerne bereit ist schon Mindestlöhne von ca. 5 Euro als Verhandlungsbasis zu akzeptieren, (die Partei fordert 10 Euro) sind auch in den Stadt- oder Kreisräten bei Abstimmungen alle Wahlprogramme, sowie dem Wähler zu vor gegebenen Versprechungen vergessen, da man sich auch hier die Aussicht auf einen gut dotierten Posten, in der Privatwirtschaft, nicht verbauen will. Da wird dann auch einmal ganz schnell aus einem einfachen Disponenten oder Kaufmann ein hochqualifizierter  Unternehmensberater, dem der „gute“ Ruf  schon aus anderen Landesverbänden voraus eilt.

Was dem Bürger heute als Linke Partei verkauft wird, ist ein großes Sammelsurium von Kumpeleien welche sich gegenseitig die Spitzenplätze zu erhalten suchen, koste es was es wolle. Da haben wir denn in Europa einen Thomas Händel welcher mit seiner Seilschaft auch dergleichen von Klaus Ernst als Stütze dient. Klaus Ernst wiederum wurde nicht nur durch seine Raffgier bekannt, sondern trat auch schon einmal mit den Ideen einer Duldung von Hartz IV, bei Erhöhung des Armengeldes, oder bei der zumindest als fragwürdig gesehenen Vereinigung von WASG und PDS in Erscheinung! Diese Vereinigung war der Türöffner in die Welt des großen Geldes! Die Verpflechtung alter Seilschaften zieht sich über die Gewerkschaften, durch die Landesverbände, z.B. in NRW Blocks, Remmers, hinunter  zu den Schuhputzern  in die Kreisverbände. Namentlich in WAF Müller, Darga, Schulte und Vöcking, in Herne Beuermann, Klute; in Kleve Kretschmar, Fröse usw. usw.. Haben wir die Vorgänge aus Bayern, RLP oder auch an der Saar schon wieder vergessen? Sind diese Vorgänge, in der Häufung alles nur Zufälle? Nein, da gibt es einen roten Faden, da steckt eine Strategie hinter.

Als Ergebnis sehen wir völlig verquartzte Strukturen. Eine nach rückwärts ausgerichtete Ideologische Befangenheit, welche eine in die Zukunft gerichtete moderne politische Ausrichtung verhindert.

Genau wie der Umweltministers Norbert Röttgen wurde auch Frau Sabine Wils von einer Strömung Unterwandert und zur Handlungsunfähigkeit verurteilt. Warum lassen sich diese Herrschaften solcherart Behandlung bieten, sich so verbiegen? Beide zeigen uns, dass die politische Ausrichtung nur Fassade ist und bestätigen die These, dass es in der Politik nur mehr um das Geld und um persönliche Eitelkeiten geht, quer durch alle Parteien. Da braucht sich dann auch niemand mehr wundern, wenn die  Politik mehr und mehr an Glaubwürdigkeit verliert und die Bereitschaft an den Wahlen teilzunehmen immer mehr abnimmt.
IE

Erklärung von Sabine Wils, MdEP zur Entscheidung der Delegation der Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE, ihre Leitung abzuwählen:

Auf der heutigen Delegationssitzung hat eine Mehrheit von fünf der insgesamt acht Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE entschieden, mir das Misstrauen als Leiterin der Delegation auszusprechen. Damit hat diese Mehrheit Drohungen wahr gemacht, die sie schon im Juli dieses Jahres im internen Kreis ausgesprochen hatte.
Mit diesem Beschluss wurde zugleich das Angebot des geschäftsführenden Parteivorstandes ausgeschlagen, Anfang Oktober ein Gespräch über die Konflikte in der Delegation zu führen. Dies stellt einen beispiellosen Affront gegen die Führungsgremien der Partei dar. Ich bedaure dies ausdrücklich.
Mit dem Misstrauensvotum ignorierte die Mehrheit der Delegation eine insgesamt erfolgreiche Arbeit unter meiner Leitung. Seit der Konstituierung des Parlaments im Juli 2009 haben wir einiges erreicht. Es wurde ein anspruchsvolles Arbeitsprogramm beschlossen. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde erheblich verbessert. So wird wieder der Infodienst „europaRot“ herausgegeben und der Internetauftritt konnte völlig neu gestaltet werden. Die Abgeordneten treffen sich regelmäßig vor den Abstimmungen im Parlament zu Besprechungen über ihr Abstimmungsverhalten. Dies hatte es in den bisherigen zehn Jahren des Bestehens der Delegation nicht gegeben. Schließlich ist auch unsere Präsenz in der Öffentlichkeit und in der Partei deutlich besser geworden.

Das Votum der Mehrheit ist Ausdruck politischer Gegensätze in der Delegation.

Die Kernpunkte der Auseinandersetzung sind: Die Haltung der Delegation DIE LINKE zum konföderalen Status der Fraktion GUE/NGL, die Positionierung zum Europäischen Auswärtigen Dienst, die Bewertung einer europäischen Finanzmarktregulierung und die Haltung zur europäischen Mindestlohnpolitik.
Die Delegation der Partei DIE LINKE ist in der Fraktion GUE/NGL mit acht von insgesamt 35 Abgeordneten die mit Abstand stärkste Delegation. Sie stellt daher zu Recht den Fraktionsvorsitzenden und den stellvertretenden Generalsekretär. Sie trägt aber auch eine besondere Verantwortung für den Zusammenhalt der Fraktion. Als konföderale Fraktion arbeitet diese nach dem Konsensprinzip. In politischen Fragen, zu denen kein Konsens in der Fraktion besteht, können die nationalen Parteidelegationen ihre jeweils eigenen Positionen vertreten und demgemäß im Parlament abstimmen. Die Mehrheit der deutschen Delegation versucht immer mehr, bei Redezeiten und inhaltlichen Diskussionen die „deutsche“ Position durchzusetzen Dies ist unsensibel und gefährdet den konföderalen Charakter der Fraktion. Für mich gilt die Aussage des 2009 beschlossenen Europawahlprogramms: „Wir setzen weiter auf die Zusammenarbeit und die politische Kompetenz von linken Kräften über die Europäische Linke hinaus, mit denen wir die erfolgreiche Arbeit in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) fortsetzen wollen.“ In einem ersten Votum hat das Parlament über Vorschläge zu einer europäischen Finanzmarktregulierung abgestimmt. Es besteht in der Fraktion nahezu ein Konsens darüber, dass diese Vorschläge völlig unzureichend sind, um zukünftige Finanzmarktkrisen zu verhindern. Diese Position wurde auch von den zwei deutschen Schattenberichterstattern ursprünglich geteilt. Dennoch versuchten sie, kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Parlament, an dem üblichen Verfahrensweg vorbei, eine Zustimmung zu den Vorschlägen durchzusetzen. Dieses Verhalten ignorierte nicht nur die von allen zu respektierenden Verfahrensweisen, es steht auch inhaltlich im Gegensatz zur Fraktion. Gegen dieses Vorgehen habe ich mich entschieden ausgesprochen.
Die Partei DIE LINKE hat eine klare Position zur europäischen Mindestlohnpolitik. In ihrem Europawahlprogramm 2009 heißt es dazu: „DIE LINKE unterstützt die Forderung des Europäischen Parlaments, dass die EU eine Zielvorgabe zum Niveau von Mindestlöhnen in Höhe von mindestens 60 Prozent des nationalen Durchschnittslohns vereinbart, um Armut trotz Erwerbsarbeit zu verhindern.“ Einige deutsche Abgeordneten ignorieren aber diese Aussage und fordern stattdessen öffentlich „eine verbindliche EU-weite Mindestlohnrichtlinie und armutsfeste Mindesteinkommen auf der Basis von 60 % des nationalen Durchschnittseinkommens“. Eine Orientierung nur am Durchschnittseinkommen statt am Durchschnittslohn würde aber im Ergebnis sehr viel niedrigere Mindestlöhne in den EU-Mitgliedstaaten bedeuten. Die klare und unmissverständliche Position der Partei zu Mindestlöhnen, eines ihrer Markenzeichen in der Öffentlichkeit, wird damit angegriffen. Dies ist mit mir nicht zu machen.
Die Partei DIE LINKE lehnt geschlossen einen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) ab, da er einen weiteren Schritt in Richtung Militarisierung der EU bedeutet. Um aber ein Mindestmaß demokratischer Kontrolle über den EAD zu erreichen, forderte die Fraktion GUE/NGL in einem Antrag im Europäischen Parlament die Stärkung der nationalen Aufsichtsrechte, wie es zuvor die Fraktion der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag beantragt hatte. Bei der Abstimmung über den eigenen Antrag enthielten sich drei Abgeordnete der deutschen Delegation. Dieses Verhalten lässt die Frage aufkommen, ob wir unsere kritische Haltung gegenüber dem EAD selbst überhaupt ernst nehmen. Ich empfinde ein solches Verhalten als zutiefst unglaubwürdig.
Die Partei DIE LINKE hat sich in der Vergangenheit nicht immer mit ihrer Delegation im Europäischen Parlament identifizieren können. Es sei nur an die unverhältnismäßige Kritik an Kuba und an die Unterstützung des Verfassungsvertrages durch einige Abgeordnete erinnert. Teile der Delegation setzten sich beharrlich über einmütig geteilte Positionen der Partei hinweg. Der Essener Europaparteitag hat im März 2009 mit klaren Aussagen in seinem mit großer Mehrheit beschlossenen Europawahlprogramm eine inhaltliche Festlegung der Europapolitik der Partei DIE LINKE getroffen. Daran fühle ich mich gebunden. Eine erneute Entfremdung zwischen der Delegation der Europaabgeordneten und der Partei darf nicht entstehen. Gegen eine solche verhängnisvolle Entwicklung werde ich auch in Zukunft kämpfen.
Weitere Informationen unter Sabine Wils

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Grafikquelle : Fraktion DIE LINKE. im BundestagFlickr: Konferenz »Europäische Politik für Bauern« der LINKEN am 25. Juni in Schwerin

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Konferenz »Europäische Politik für Bauern« der LINKEN am 25. Juni in Schwerin (2).jpg

 

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Trara an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 10. August 2010

Die schutzige Fliege kann die DDR Hymne alleine hören

File:CroppedStalin1943.jpg

War Fieg nicht auch ein dressierter Diener des Staat

Wie wir heute aus sicheren Quellen aus dem Saarland erfahren haben wurde, von der Landesschiedskommission zum 21. 08 zu einer Sitzung geladen.

Dazu vermelden Informanten, dass die dort Geladenen dieser Vorladung nicht nachkommen werden um durch ihr Nichterscheinen diese Sitzung zu boykottieren. Im Gegensatz zu dieser Einladung fordert man den Rücktritt des 1. Sprechers der Kommission Fieg. Man sei nicht mehr gewillt weitere vorsätzliche Schikanen; wie z.B. das abspielen der ehemaligen DDR Nationalhymne anzuhören. Des weiteren werden dem Sprecher Rechtsbeugung vorgeworfen. Auch wird das Schiedsgericht mit einer „kriminellen Vereinigung“ gleichgesetzt. Im Wortlaut heißt es, hier zitiere ich: „Fieg kann mit sich selber verhandeln. Es akzeptiert ihn ehe keiner mehr und als Anbeter der ehemaligen DDR sollte er schnellstes zurücktreten.“

Ebenfalls wird ein Vorfall offen gelegt welcher zwar schon einige Jahre her ist, aber in seiner Deutlichkeit auf eine Arbeitsweise aus „Kaisers Zeiten“ an der Saar hinweist,  welcher aber auf die überwiegende Arbeitsweise in den alten Bundesländern hinweist.  Die da „Oben“ haben alles unter Kontrolle.

Hier nun ein „Erlebnisbericht“:

„Der Kreisvorstand Saarpfalz, gewählt 2007  hat Anfang 2008 nicht umsonst eine Mitgliederversammlung abgesagt. Auf dem Sommerfest 2007 hieß es von Oskar: „Wenn die zwei (Berberich und Hemmer) im Saarpfalzkreis keine Ruh‘ geben, müssen sie weg.“ Und warum mussten diese weg? Weil die beiden und auch einige andere im Vorstand das Finanzgebaren und das Mauscheln mit den Mitgliederlisten nicht mitmachen wollten. Dass der damalige La/Vorsitzende explizit auf diese Missstände hingewiesen wurde, versteht sich von selber. *Bei einer pflichtgemäßen Arbeit von Kassen Verantwortlichen und  Vorständen hätte nach spätestens 6 Monaten eine Erledigung gefunden werden müssen.* Teilweise schon eh und je, besonders aber in 2009 sind Wahlversammlungen abgehalten und Beschlüsse gefasst worden, deren Mehrheiten vermutlich auf Stimmen von irregulären Mitgliedern basieren (es hat sich an der Saar der Begriff: „Tagesmitgliedschaften“ eingebürgert. Diese Mitgliedschaften gab es vorher bei der Partei DIE GRÜNEN – als die Kreisvorsitzende dort noch Kreisvorsitzende war).

Aus Gründen der persönlichen Ziele wurde dies von den Verantwortlichen  nicht nur geduldet *sondern auch, da ja profitierende, quasi statuiert*. Demokratische Grundregeln wurden missachtet, in der Frage der Mitgliedsbeiträge wurde zum persönlichen Vorteil „gespielt“ (siehe Protokoll der Landesvorstandssitzung vom 05.05.2009)  Protokoll liegt mir vor, ansonsten würde ich das nicht ausführen. So langsam haben wir, die kritischen Mitglieder, von den Lügenmärchen des  LaVo die Nase gestrichen voll.“

Das schriftliche Dokumentierung der Absage  findet ihr Hier

Das die Probleme der LINKEN aber nicht auf das Saarland zu begrenzen sind, haben wir hier bereits des öfteren aufgezeigt. Besonders auffällig sind die Gemeinsamkeiten zwischen Saar, RLP und NRW. Die Gleichheit in der undemokratischen Vorgehensweise ist so auffällig dass hier schon von einer Gruppe von Drahtziehern ausgegangen werden kann. Die Arbeitsweisen der Schiedskommissionen, der Ausschluss von Mitgliedern, das Spiel mit Tagesmitgliedern (übrigens in der PDS einmal Sympathisanten genannt) bei Wahlen, das Lenken von „Oben“ sowie auch der Umgang mit den Geldern, ist nahezu gleich und systematisch.  Da wir unterdessen eine Vielzahl von Berichte und Fakten aus NRW gesammelt ( MdB Remmers ist dieser Ausdruck bekannt ) haben, werden wir in naher Zukunft besonders über die Machenschaften hier berichten. Das so langsam auch aus dem Landesvorstand gegenteilige Stimmen und Zahlen zu hören sind zeigt an, dass man auch dort nicht mit Allem übereinstimmt und es weist auf die große Unruhe innerhalb der Partei hin.

IE

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Fotoquelle : This image is a work of a U.S. Army soldier or employee, taken or made as part of that person’s official duties. As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain.

Source http://hdl.loc.gov/loc.pnp/cph.3a33351
Author U.S. Signal Corps photo.

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Herner Dauerzustand

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2010

Immer Ärger mit den gleichen politischen Pack !

Bildergebnis für Wikimedia Commons Linke NRW- Blocks-Landesgeschäftsführer   Beuermann

Dieser Bericht aus dem Herner Umfeld erreichte mich gestern abend. Nach dem Lesen könnte ich wiederum auf der Stelle drei bis vier Beispiele mit gleichen Ablaufschema benennen. Wie aus vielen anderen Fällen bekannt; es sind immer die gleichen Protagonisten welche aus dem Hintergrund die Richtung vorgeben. Es ist nicht zufällig dass auch hier wieder über den Hütchenspieler Blocks und seiner Assistentin Remmers zu lesen ist. Beide haben wie auch in vielen anderen Fällen, die Schiedskommissionen sowohl im Land als auch im Bund, zum Vorteil ihrer Sympathisanten manipuliert. Das auch ein Dr. Michael Kretschmar, seines Zeichens abgesandter Bürobote der ehemaligen SED, in der Absicht mithilft, auch noch die letzten Demokraten aus der Partei in NRW zu vertreiben, kommt nicht von ungefähr. So bin ich mir sicher, dass man keinen Versuch unterlässt, um einer Beuermann auch bei ihrem zweiten Mandat zu unterstützen. Zusätzliche Einnahmen kann schließlich ein jeder gebrauchen und gerade in der LINKEN kann man nicht genug davon zu bekommen, da der Nachholbedarf sehr groß erscheint. Zum Erreichen hehrer, linker  Ziele schreckt man dort auch vor Rufmord und Betrug nicht zurück, wie ich es selber erfahren durfte. IE

Ist es Dummheit oder Arroganz, was den Vorstand im Kreisverband Herne beflügelt, sich über den Spruch der Schiedskommission (in diesem Stadium noch Schlichtungskommission) hinwegzusetzen. „Dieser Schlichtungsspruch“, heißt es in der schriftlichen Begründung der Landesschiedskommission, „erfolgt in Sorge um die Funktionsfähigkeit des Kreisverbandes Herne/Wanne-Eickel.“

Kurz nach dem Termin am 29. Mai 2010 in Witten hatten die drei Mitglieder der abgespaltenen Linksfraktion Herne/Wanne-Eickel den beiden Ratsfrauen der Linken Ratsgruppe vier Termine vorgeschlagen um zu sondieren, wie eine neue gemeinsame Fraktion – die Auflage der LSK sowohl mündlich als auch jetzt schriftlich – zu gründen ist.

Diese vier Termine wurden von der Gruppe durch den Vorstand des KV ausgeschlagen, aber mit einem neuen Termin für die Mitglieder der Linksfraktion vorgeschlagen. Jetzt aber kommt die Bedingung des Kreisverbandes: von seiner Seite sollten diese Sondierungsgespräche mit drei Mitgliedern des Vorstandes des KV geführt werden.

Diese handelnden Personen des KV Herne können es einfach nicht mit der Landesverfassung. (§ 56, Abs. 1, GO NRW). Diese Situation des „Miteinanders“ hatten die drei Ratsmitglieder vor drei Wochen der LSK zur Beantwortung des „quo vadis“ zugesandt.

Als Antwort kam in der letzten Woche die schriftliche Begründung der LSK.

Kann es die eingangs erwähnte Dummheit sein, die den Vorstand des KV Herne/Wanne-Eickel umzingelt, eben diesen KV an die Wand zu fahren? Warum kann die Fraktionsführerin im Landtag Beuermann, die auch gleichzeitig noch eine der beiden Ratsfrauen der LINKEN Gruppe ist,  nicht auf den Vorstand einwirken, dieses erbärmliche Geeiere sein zu lassen? Hat sie keinen Einfluss auf den Europaabgeordneten Klute, der auch Mitglied im Vorstand des KV ist und dieses Schurkenstück mitspielt, oder kann er nicht anders?

Denn wie die Mitglieder des KV in dieser Situation „mitgenommen“ werden zeigt die letzte MV, auf der der KV-Vorstand ermächtigt wurde, die Verhandlungen mit der „anderen Seite“ aufzunehmen.

Oder ist es gar Arroganz, weil der Vorstand des KV sich der Rückendeckung des Landesvorstandes in Personen Blocks und dieses Michael Kretschmer sicher sein kann, die ja beide (ach ja, die Remmers auch noch) in einer MV reißerisch für den Parteiausschluss der drei „Abtrünnigen“ waren?

Beides ist fatal. Sowohl diese Tumbheit der KV-Protagonisten der Partei die LINKE, oder die wieder einmal unanständige Personaleinflussnahme des Landesvorstandes.

Wenn der Landesvorstand endlich einmal Flagge und Ehrlichkeit zeigt, muss er wohl nolens volens in Verbindung mit der LSK diesen Kreisverband auflösen.—

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Fotomontage aus einen Scan Foto auf eigener Seite – Wie alles auf diesem Blog

 

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Machtkampf in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Juli 2010

Machtkampf in der
Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz.

Versalzte der Koch die Suppe ?

Gleiche Partei, anderer Landes Verband, gleiche Problem. Dieser Bericht von Bernd Wittich ist als Spiegelbild von NRW und dem Saarland und viele andere West-Landesverbände zu sehen. Er ist auch ein Spiegel der gestrigen Wahlen zum Bundes-Präsidenten. Nur die Personen sind beliebig austauschbar. In NRW haben sich politische „Schwergewichte“  wie MdB Remmers, Blocks und viele andere bedient. Die Ergebnisse sind für jedermann sichtbar. In der Hoffnung noch einen der herabfallenden Krümel vom Tisch aufschnappen zu können, schweigt ein Großteil der Basis. IE

Palastrevolten dienen immer dazu, dass das Volk draußen vor der Tür bleibt.

Die früheren Förderer von Senger-Schäfer und Gehilfen, Alexander Ulrich, Dr. Wilhelm Vollmann, Frank Eschrich und Jochen Bülow fühlen sich getäuscht.

Senger-Schäfer spielt seit ihrem Spätstart in die mit Ulrich auf privater Feier ausgehandelte Partei- und Bundestagskarriere öffentlich die Unschuldige.

Parteisäuberungen und „Befriedung“  ließ sie Ehemann Otto Schäfer und heute zu belohnende Untergrundarbeiter durch Taktieren, Intrigen, Denunziationen und Blockaden besorgen. So erschlich sie sich das Vertrauen ihrer heutigen Konkurrenten.

Mit dem Slogan „Es darf ein bißchen mehr sein“ manövriert sie die Partei in eine neue Phase fehlender Mitgliederbeteiligung, „Stellvertreterpolitik“ als Markenzeichen und politisch-inhaltlicher Armut als notwendige Bedingung für schwammige Bündnisse.

Der bisherige sozial-autoritäre Block um Alexander Ulrich (dazu gehört die Mehrheit im heutigen „Restlandesvorstand“ um Senger-Schäfer) hat die Partei seit Jahren  in die Entaktivierung manövriert.

Es gibt zu wenig aussichtsreiche dotierte Posten, für die auf Belohnung wartenden Gefolgsleute! Die Partei ist zu einem Versorgungsprojekt für Leute mit knapper Kasse oder problematischen Ego verkommen. Dafür tragen die MdB´s Alexander Ulrich und Katrin Senger-Schäfer die gemeinsame Verantwortung.

Die Bundespartei und ihr Westpuppenspieler U. Maurer wollen die politische Stabilisierung, d.h. die Etablierung wenigstens mäßig befähigter Landeseliten. Von ihnen wird  ein „berechenbarer“, d.h. taktisch instrumentalisierbare Landesverband, mit Blickrichtung Beteiligung an der Bundesregierung, erwartetet.

In Berlin sind vorsichtig die Würfel für die Neugruppierung, überwiegend alter, williger Kräfte und eine mäßige Beteiligung einiger bisheriger mäßiger „Abweichler“.

Das politische Rangiermanöver am Landezug ist deshalb aus dieser Perspektive nötig und möglich, weil es nach dem innerparteilichen Mobbing der vergangenen Jahre und auf Grund der Mitgliederstruktur keine politisch klare linke durchsetzungsfähige alternative Kraft gibt.

Unter dem Slogan „Neue Professionalisierung“

Die kulturelle und links-demokratische Linke muss sich in der Partei noch formieren. Sie kann dies auch tun, indem sie innerparteilich und gesellschaftspolitische Forderungen in Richtung Emanzipation an die bisherigen Akteure klar formuliert. So würde sie verantwortlich handeln, so könnte sie sich selbst politisch als mittelfristige Alternative entwickeln. Der Kampf um Landtagsmandate, die neuen innerparteilichen Kompromißlinien im Landtagswahlkampf verdecken und verhindern mittelfristig, so wie in den bisherigen Wahlkämpfen, noch neue, konstruktive und emanzipatorische Mehrheiten.

Kurz um, die Zeit für eine, spürbar,  in Richtung Emanzipation entwicklungsfähige Partei ist noch nicht da. Zu diesem Prozess gehört aber sehr wohl, die heutigen Akteure vor emanzipatorische Alternativen zu stellen, zu denen sie dann Stellung nehmen müssen.

Alexander Ulrich und Katrin Senger-Schäfer sind keine erfolgreichen Akteure einer neuen Linken. Sie und ihr Umfeld sind gemeinsam für die Dauerkrise der Partei verantwortlich.

Ein bißchen Demokratie mehr, so Senger-Schäfer, bedeutet, das Parteivolk bleibt draußen vor der Tür!

Bernd Wittich  Ludwigshafen, 30. Juni 2010

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Fotoquelle : Wikipedia – Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Ankläger des Sommers

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juni 2010

Der Ankläger dieses Sommers

File:Ulrich Schneider (15525230882).jpg

Ein sehr guter Artikel über den Sinn und die Aufgaben des Paritätischen Wohlfahrtsverband. Ein Bericht über einen Menschen welcher diesen Verband schon seit Jahren ein Gesicht gibt.  In Berlin !

Doch wie so oft im Leben, in jeder Institution, dort also wo Menschen zusammen arbeiten findet man neben den Leuchttürmen auch Personen welche es vorziehen Richtungen einzuschlagen die nicht den eigentlichen Aufgaben ihres Job entsprechen. Das direkte Beispiel wird uns zur Zeit hier im Kreis Warendorf vor Augen geführt. Dort wird, wie wir in zwei Berichten der letzten Tage unter dem Titeln: „* „Abseits“ für Zöller!“ und „*nachgefragt, Herr Zöller“ berichteten, versucht eine Betteltour für ein Wirtschaftsunternehmen an zuschieben. Ein Vorhaben, welches nicht die Aufgabe eines Wohlfahrtsverbandes ist. Lobbyismus pur, was auch in einem Leserbrief von UP, welcher heute in der „Die Glocke“ erschien, aufgegriffen wurde.
Schon in der letzten Woche konnten  wir von DL, auf eine freundliche landesweite Anfrage hin,
„ein Statement über den Kommunismus und die Stasi Verbindungen innerhalb der LINKEN“abzugeben, folgenden Mail-Wechsel registrieren welcher aufzeigt, dass man mit dem Austeilen von Verbalien keine Schwierigkeiten hat, im Einstecken plötzlich sehr Arrogant und Dünnhäutig wird.

Die Familie Zöller versucht also hier im Kreis Janusköpfig für ihre ganz privaten Vorteile einzutreten. Es wird genau in die Hand gebissen, welche sie jahrelang gefüttert hat. Obwohl zu der Zeit noch Mitglied der SPD und durch diese Partei als sachkundiger Bürger in den Kreistag gewählt, besuchte er schon zu Zeiten des Kommunalwahlkampfes Versammlungen der LINKEN und unterstützte die Alt-Kommunistin Müller welche sich, durch das verbreiten von Intimsten Klatsch-Geschichten, Rufmord und Manipulationen sowie unter der zu Hilfenahme eines Blocks und einer Remmers, einen Sitz im Kreistag erschlich. IE

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von STEFAN REINECKE

Ulrich Schneider wundert sich, wie ungeschickt Schwarz-Gelb agiert. Das ist sein Vorteil. Er ist das Sprachrohr der Armen. Wenn die WM vorüber ist und das Sparpaket in den Bundestag kommt, gehen die Proteste richtig los – da ist er sich ganz sicher.

Es ist Montagmorgen halb elf. Dr. Ulrich Schneider eilt in die Hackeschen Höfe in Berlin-Mitte. Im dritten Stock wird der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes die Sitzung der Fachreferenten leiten. Wie jede Woche. Nun ist der Aufzug kaputt. „Früher haben uns die Zivis hochgetragen. Aber ist natürlich alles weggespart,“ sagt er und lacht glucksend. Das macht er oft. Er hat gute Laune.

Er trägt ein weißes Hemd und einen dunklen Anzug – Halbglatze, rundes Gesicht, und sein Markenzeichen: lange, breite Kotletten. Die waren in den Siebzigern mal modern. Nach zwei, drei Worten weiß man, wo er herkommt. Schneider lebt lange in Berlin, aber der Ruhrgebiets-Slang hat sich nicht abgeschliffen. Wenn er vom Fernsehen redet, in dem er oft auftrifft, sagt er „Fäärnsehn“. Irgendwie würde er auch in einem Anzug von Armani proletarisch wirken.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Verantwortung im Nebel

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juni 2010

Die Antidemokraten in der Linken

Datei:KAS-Politischer Gegner, Linke-Bild-28093-2.jpg

Immer wieder fällt der Linke Blocks auf !

Wie sich doch die Thematik und die handelnden Personen gleichen. In RLP versucht eine Gruppe unter der Leitung ? eines Dr. Vollmann die Partei zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Hier in NRW versucht ebenfalls eine Minderheit, welche von Remmers und Blocks angeführt werden, einen Antidemokratischen Führungsstil zu manifestieren. Hier wie dort werden dazu die Schiedskommissionen beeinflusst und im besonderen pluralistisch denkende Demokraten mit Hilfe verbreiteter Falschaussagen, Rufmord, Indiskretionen, Denunziationen und Manipulationen aus der Partei gemobbt oder ausgeschlossen. Im Kreis Warendorf sind dazu namentlich Müller, Voeking, Lenzer, Darga und Busse zu benennen. IE

Vernebelte Verantwortung

Schließung des virtuellen „Privatforum“ Vollmann

in der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz.

Teile des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz haben das Parteiforum zum „Privatforum“ erklärt und dessen Schließung beschlossen.

Kann ein Landesvorstand die Schließung eines „Privatforums“ beschließen? Das kann er nicht. Er kann den Webadministrator der Partei und Betreiber des sogenannten „Privatforums“ per Beschluß definitiv auffordern den Link zum Forum von der Landeswebsite zu entfernen, das ist zunächst das Mögliche. Überdies kann er seinen Spitzenfunktionär auffordern, das Forum als unvereinbar mit dessen Parteitätigkeit zu betrachten und zu schließen.

Faktisch: Mit diesem „Privatisierungs- und Schließungsbeschluß“ hat der Landesvorstand das Vollmann-Forum indirekt als Parteiforum und sein Verantwortung anerkannt. Die Moderatoren Bülow, Domeyer, Kanmaz, Theisinger-Hinkel, Vollmann (alles Landes-funktionäre) wurden durch die LAG Medien beauftragt, also einem Parteigremium.

Manche/r meint nun, die nachträgliche Privatisierung des als elektronischen Pranger und elektronische Destruktionsplattform betriebenen Forums, verbunden mit dessen Schließung, sei ein politischer Erfolg für solidarische und libertäre Linke. Das ist es nicht.

1.Die Mobbingdividende dieses Forums bleiben erhalten, nämlich in Gestalt des in der Partei (vor)herrschenden Personals.

2.Die Destruktionsverluste bleiben bestehen, ausgetretene Mitglieder, Ausgeschlossene, zu Unpersonen degradierte Linke, in der Bilanz eine immobilisierte und geschwächte Lan-desparteiorganisation. Die umfassende Rehabilitation der Opfer der sozial-autoritären Politiklinie im Landesverband bleibt als unerledigte politische Aufgabe bestehen.

3.An der Zersetzungsarbeit des heute zum Privatforum „herabgestuften“ elektronischen Prangers beteiligten sich der Landesvorsitzende Alexander Ulrich, der Landesfinanzer Hans Domeyer, die Genossen Bülow, Eschrich, Hermann und andere, nach innerparteilicher Macht strebende Persönlichkeiten. Sie haben im Forum demonstriert, dass sie weder Anstand noch linke politische Neigungen aufzuweisen haben. Aber sie wollen freilich weiter „mitmischen“, also ein viertel Bauernopfer. Der gesamte Landes-vorstand und der KV Ludwigshafen haben dessen Aktivität aber zumindest toleriert und tragen die politische (Mit)Verantwortung. Gefordert ist Rechenschaft für Taten und Unterlassungen.

4.Der Manager und Netzwerker der innerparteilichen Zersetzungsarbeit und politischen Desorientierung, Genosse Dr. Vollmann, bleibt so weiterhin Administrator der Landes-website und behält seine hohen Parteifunktionen. Die angemessene Konsequenz wäre jedoch dessen umgehende Abwahl aus allen Parteifunktionen.

5.Mit der „Abschaltung“ des „Privatforums“ wird zugleich die parteioffizielle elektronische Dokumentation dieses elektronischen Prangers verhindert. Dessen vollständige Archivierung durch die Partei wäre aber die materielle Basis für Wiedergutmachung und für die konkrete Übernahme von Verantwortung. Überdies wird der Mißbrauch der Webplattformen „Archivserver“ und „Mehr Demokratie wagen“ nicht kritisch gewürdigt.

6.Mit dem vernebelten Abgang des Forums werden die gesetzten destruktiven innerparteilichen Normen in RLP und deren anstandslosen Träger nicht nachhaltig in Frage gestellt.

7.Die BSK und die LSK werden damit der Notwendigkeit enthoben die bisher anstehenden und weitere notwendige Verfahren zu behandeln, da das Forum im Nachhinein nicht zum Teil der Parteiöffentlichkeit gehörig erklärt wird.

Bilanz: Die nachträgliche „Privatisierung“ des Vollmann-Forums ist ein Coup des Landesvorstandes, um sich der politischen und personellen Verantwortung zu entziehen – vernebelte Verantwortung! Die Forumsschließung ist vorrangig Ausdruck innerparteilichen Machtge-rangels und nicht Zeichen einer beginnenden Re-Demokratisierung und Stärkung der Partei.

Bernd Wittich    Ludwigshafen, 16. Juni 2010

Interpretation der Forumschließung durch Dr. Vollmann

Auf Wunsch des Landesvorstands der LINKEN.Rheinland-Pfalz ist die Diskussionsplattform ‚Linkes Forum Rheinland-Pfalz‘ vorerst ersatzlos abgeschaltet worden. Wir bitten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer um Verständnis, dass wir dieser Bitte des LaVos entsprochen und  das Forum aus dem Verbund der Internet-Angebote des Landesverbands herausgenommen haben. Wir bemühen uns, zur kritischen Diskussion der diversen interessanten und zusätzlicher neuer Themen entsprechenden Ersatz zu finden und bitten um Verständnis und Geduld.

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Fotoquelle: Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt.

Urheber CDU
Genehmigung) Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP)

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Die Linke zerbröckelt !

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Juni 2010

Die Linken  Mitglieder aus den Stadtrat in Emmerich verlassen die Partei

Wie wir gerade durch einen Kommentar von Mona ( Name u. E.Mail Adresse der Red. bekannt) erfahren, sind jetzt auch die Mitglieder des Stadtrates von Emmerich aus der Partei DIE LINKE ausgetreten und haben die Partei BSD gegründet. Wie die WAZ berichtet sind die Gründe für die Abspaltung weniger in einem lokalen Zerwürfnis zu suchen. Beim Kreisverband auf der linken Rheinseite kracht es seit langem, mit der Landespartei kann man sich nicht mehr identifizieren, und der SPD hat man die Hartz-IV-Gesetze nicht verziehen. „Wir haben inhaltliche Differenzen mit der Partei Die Linke“, stellt Meschkapowitz klar, „ich habe Bauchschmerzen mit dem Parteiprogramm der Linken in NRW. Wir wollen uns von Partei ideologischen Hintergründen distanzieren. Es geht uns um politische Inhalte.“
Quelle : WAZ >>>>> weiterlesen

Eine weitere interessante Entwicklung wird aus Hagen gemeldet. Dort wird mal wieder zu Neuwahlen aufgerufen. In der Meldung heißt es weiter:
„Über die Aktivitäten gibt es nicht viel zu berichten. Parteiinterne Veranstaltungen für die Mitglieder gab es keine, außer Wahlen, Wahlen und nochmals Wahlen. Politische Veranstaltungen unter der Regie des Vorstandes sind keine bekannt. Die Arbeit des Vorstandes bestand vorrangig in der Ausgrenzung von den Mitgliedern, die politisch aktiv werden wollten und wollen.“
Besonders in Hagen hat auch wieder einmal der Undertaker der NRW LINKE Günter Blocks seine Spuren als Peacemaker hinterlassen. IE

Quelle: Doppelwacholder >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Usien

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