DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

SPD stimmt für Ramelow

Erstellt von DL-Redaktion am 4. November 2014

SPD stimmt für Ramelow

.Die SPD-Mitglieder in Thüringen haben sich mit großer Mehrheit für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Dieses  könnte zur Wahl des bundesweit ersten linken Ministerpräsidenten führen.

Die Mehrheit der SPD-Mitglieder in Thüringen hat sich für Rot-Rot-Grün ausgesprochen. Wie der  SPD-Landeschef Andreas Bausewein heute Nachmittag  in Erfurt bekanntgab, stimmten 69,9 Prozent in einem Mitgliederentscheid für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen. Insgesamt, so die SPD-Führung in Thüringen, hätten rund 77,53 Prozent der Mitglieder an dieser Stimmabgabe beteiligt.

Damit ist eine entscheidende Hürde genommen. Sollte es zu dem rot-rot-grünen Bündnis kommen, könnte mit Bodo Ramelow erstmals ein Politiker der Linken Ministerpräsident eines Bundeslandes werden.

Die SPD-Parteibasis folgte mit ihrem Votum mehrheitlich einer Empfehlung des Landesvorstandes, welcher sich bereits vor rund zwei Wochen für Rot-Rot-Grün ausgesprochen und gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU entschieden hatte. Insgesamt waren rund 4300 SPD-Mitglieder zur Stimmabgabe aufgerufen.

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl und wochenlangen Sondierungen können damit nun Koalitionsverhandlungen starten. Zum Koalitionsvertrag wollen sowohl Linke als auch Grüne dann noch ihre Mitglieder befragen.

„Damit herrscht  Klarheit, welche Regierung künftig die Geschäfte in Erfurt führen soll“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Nachmittagt  der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Die SPD Thüringen hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht.“

Sie persönlich verstehe auch jene, die Vorbehalte und Bedenken haben gegen eine Landesregierung unter Führung der Linken. „Vielleicht ist es aber 25 Jahre nach dem Fall der Mauer und unter besonderer Berücksichtigung der Person Bodo Ramelow gerade an der Zeit, die Linke in die Regierungsverantwortung in Erfurt zu nehmen.“

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Tasigrafie

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Gelockerte Radmuttern am Pkw

Erstellt von DL-Redaktion am 2. September 2014

Linke Schrauben wurden gelockert

Jetzt kracht es wieder einmal derbe zwischen den Linken und Rechten. Besonders starke Auswüchse werden seit einigen Tagen aus Thüringen gemeldet wo in zwei Wochen der Landtag neu gewählt wird.

So wurde die Tochter des Leipziger Jugendpfarrer König, die Landtagsabgeordnete Katharina König mit einer Eisenkette am Wahlstand bedroht und dem Landtagsabgeordneten Maik Nothnagel die vier Reifen seines PKW zerstochen. Des weiteren entdeckte der Landtagskandidat Steffen Harzer das Radmuttern am Vorderrad seines Wagens gelockert waren. Auch Bodo Ramelow wurde wohl bedrängt.

Radikale Auswüchse welche einfach zu verurteilen sind und es bleibt zu hoffen dass die Täter recht bald vor Gericht gestellt und entsprechend Ihrer Taten dann auch streng verurteilt werden. Auffällig ist aber das in dergleichen Auseinandersetzungen alle anderen Parteien weitaus weniger verwickelt sind und sich niemand ernsthaft auf die Suche nach den Gründen macht. Mag es an der Typengleichheit der Mitglieder liegen welche in den beiden Parteien durchaus miteinander verwandt sein könnten was sich auch im regen Austausch bei den Wählerstimmen immer wieder zeigt?

Radikalität als einzige Form der politischen Auseinandersetzung welche einzig darauf ausgerichtet ist sich gegenseitig auszuschalten? Parteien, in denen viele Mitglieder noch nicht einmal im Ansatz in der Lage oder Willens sind, sich innerhalb einer Diskussion politisch auseinanderzusetzen da sich die Streitenden schlicht zu ähnlich sind. Gerade wie in den Sekten deren Götter sich nur durch eine unterschiedliche Namensgebung unterscheiden.  Wieder einmal sei hier eine der Linken Gallionsfiguren, Rosa Luxemburg zuzuhören welche einst sagte:

„Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‚Gerechtigkeit‘, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‚Freiheit‘ zum Privilegium wird.“

Warum suchen sich Parteien Leitbilder aus der Vergangenheit wenn die Nachfolger entweder nicht gewillt sind diesen zu folgen, oder aber zu dumm sind gesagtes zu verstehen? Was den Einen die Schottersteine ist dem Anderen eine Eisenkette? Haben wir zu früh daran geglaubt die Zeiten der Keulen und Streitäxte der Steinzeit durch mehr Bildung hinter uns gelassen zu haben?

Und richtig dieses Land leidet unter eine zu lange Meinungshoheit durch CDU und SPD welche sich bis in den letzten Beamtensessel eingebrannt hat. Ideal wäre ein kontinuierlicher Wechsel quer durch die ganze Meinungsvielfalt. Der Eine muss jederzeit in der Lage sein, den anderen abzulösen. Nur so wie die LINKE heute strukturiert ist wird sie keine Chance bekommen. Und das ist auch gut für die Bürger.

Im Zeitalter der neuen Medienvielfalt reicht es auf Dauer einfach nicht mehr aus, auf angebliche Fehler seiner politischen Mitbewerbern aufmerksam zu machen. Die Bevölkerung zieht es vor persönliche Stärken aufgezeigt zu bekommen. Selbstbewusstsein und Zuversicht, gerade wie in der Wirtschaft sind gefordert. Der Stolz das beste Produkt anbieten zu können und nicht das Aufzeigen von fremden Mängel, damit punktet die Wirtschaft und auch die Politik.

Die Parteien mit ihren überholten Ideologien werden immer mehr zu einer Nebensache. Es ist doch kindlich naiv zu glauben das sich Menschen aus den Religionen zurückziehen um sich stattdessen den alten Ideologien der Politik unterzuordnen. So einen Stuss glaubt doch keiner mehr, kann er doch heute, an jeder Stelle und jederzeit andere Meinungen lesen.  Freiheit, die absolute Freiheit wird die Forderung für die Zukunft sein, und keine Diktatur – weder von links noch von rechts.

DIE LINKE eine sich selbst nennende Friedenspartei welche sich anmaßt die Demokratie erfunden zu haben sollte erst einmal die Energie daran verwenden das zu leben was sie von anderen fordert. Innerparteiliche Demokratie statt Stalinismus, Rechtschaffenheit statt Rufmord und Offenheit für Hinterzimmerpolitik. Wer keine Empathie zeigt, dem wird auch keine gegeben.

Gelockerte Radmuttern am Pkw

LANDTAGSWAHL Rechtsextreme bedrohen linke Abgeordnete in Thüringen. Viele NPD-Abgeordnete im Kommunalparlament sind mehrfach vorbestraft, ergab eine Anfrage

VON ANDREAS SPEIT

Im Landtagswahlkampf werden die Kandidaten der Linkspartei in Thüringen verstärkt bedroht. Am Samstag störten Rechtsextreme einen Infostand mit der linken Landtagsabgeordneten Katharina König nicht bloß mit Pöbeleien. Mit einer Eisenkette drohte ein vermummter Rechtsextremer ihr in Saalfeld-Gorndorf. „Das ist der falsche Kiez, verpisst euch!“, soll Steffen Richter, ehemaliger NPD-Direktkandidat zur Landtagswahl 2009, zuvor König gedroht haben. Am Stand hätte Richter auch gleich weiter gewarnt, das „Unterstützung“ käme, und „wir klären das wie in den 90ern“.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:
Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

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Ist die Linke am Ende ?

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Mai 2012

Eine sehr treffende Analyse über die LINKE

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/a/ac/Oskar_Lafontaine_and_Gregor_Gysi_election_poster.jpg/800px-Oskar_Lafontaine_and_Gregor_Gysi_election_poster.jpg

im Freitag. Eine sehr gute Beobachtung von Lafontaine welcher heute sehr gut mit dem Paternoster der BILD verglichen werden könnte wo es heißt: „Wer mit dem Aufzug der Bild nach Oben fährt,….

Sehr interessant auch die dazugehörigen Kommentare, bei deren lesen einem das komische Gefühl überkommt, mitten in eine Sekte geraten zu sein, welche den Oskar entweder als Heilsbringer von Oben oder als roten Teufel von Unten regelrecht anbeten. Wußte gar nicht das der Satanskult in diesem Land so verbreitet ist.

So lesen wir unter anderen:

Mit anderen Worten: Das Lebenswerk von Oskar Lafontaine steht vor dem Scheitern. Es ist dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden nicht gelungen, eine Partei links von den Sozialdemokraten bundesweit zu etablieren. Das war sein erklärtes Ziel – auch um jener Partei, aus der er 2005 unter anderem wegen ihrer Agenda-Politik ausgetreten ist, in einer Art Rachefeldzug maximal zu schaden. An dem Aufbau der westdeutschen Landesverbände allerdings hat er sich nie beteiligt. Er dachte, sein Name würde für sich sprechen. Und so verdanken die Linken zwar einerseits ihre Höhenflüge niemandem so sehr wie Oskar Lafontaine. Andererseits trägt keiner mehr Schuld an ihrem Absturz als er.

Lafontaine hat sich die Partei gnadenlos untertan gemacht. Sie musste sich allein seinen politischen Zielen unterordnen. Auf ihre Genese als ostdeutsche Volkspartei hat er dabei nicht geachtet; die Seele war ihm egal, ebenso wie die dortigen Akteure. Lafontaine hat den Linken ein Programm verordnet, das mit der Forderung nach einer Verstaatlichung der Banken und der Einführung einer 30-Stunden-Woche mit gleichzeitigem Ausbau des Öffentlichen Dienstes streng auf einen fundamentalen Oppositionskurs gebürstet ist. Und nicht zu den östlichen Landesverbänden passte, die bereits in der Regierungsverantwortung waren oder darum kämpften. Er und Fraktionschef Gregor Gysi haben mit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zwei Vorsitzende erkoren, die erkennbar nicht mehr als die Funktion von Statthaltern ausüben sollten, damit sie selbst die Zügel weiterhin in der Hand halten konnten.

Ach, wenn es doch nur so schön wäre: Über dem Schreibtisch von Bodo Ramelow hängt ein Plakat, auf dem unter dem Kopf von Karl Marx jener Satz geschrieben steht, mit dem die Geschichte des Kommunismus vor mehr als 160 Jahren begann. Ein Gespenst würde in Europa umgehen, heißt es da. Und man fragt sich: Wirklich? Und wieso geht es der Linkspartei dann so schlecht? Warum wählt man sie im Westen des Landes aus fast allen Parlamenten raus? Aber vielleicht ist dieser Satz bloß eine Art zynischer Kommentar von Bodo Ramelow. Weil der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag das inzwischen selten gewordene Glück hat, die Krise seiner Partei aus der Provinz mit Frohlocken beobachten zu können. Wie von einer Insel der Glückseligen aus. Der momentane Niedergang jedenfalls geht nicht auf sein Konto.

Und so hat der Mann an jenem Morgen in der letzten Woche ziemlich gute Laune. Die Umfragen sagen den Linken bei der Wahl in Schleswig-Holstein zwar nur unglaublich magere 2,6 Prozent voraus, aber in seinem eigenen Ländle haben es gerade vier Frauen in die Stichwahlen für das Amt der Oberbürgermeisterin und Landrätin geschafft. In Eisenach. Und: im Ilm-Kreis, im Landkreis Nordhausen, im Altenburger Land. Nun sitzt Ramelow, den man, wäre er in der CDU, wahrscheinlich als Landesfürst bezeichnen würde, in einem beigefarbenen Anzug, mit beigefarbenen Socken und einem beigefarbenen Hemd – was irgendwie ziemlich viel beige auf einmal ist – in einem schwarzen Ledersessel und ruft: „Ich bin mit meinem Landesverband sehr zufrieden, mit der gesamten Partei nicht. Aber die Landtagsfraktionen spielen faktisch keine Rolle.“ Und das klingt eher verbittert als zynisch.

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

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