DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Eine LINKE Unsinnsdebatte

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Februar 2013

Linke Steuerpläne lösen Debatte aus

Da, sehen wir sie wieder laufen, die LINKE Sau, welche von ihren Treibern Kipping und Riexinger tagtäglich durch die Dörfer der Republik getrieben wird. Wieder einmal geht es hier um Steuerpläne, mit der eine gerade einmal drei Prozent-Partei das Land verändern will.

Dabei hören und lesen wir diese Forderungen seit Jahren. Aber wie das so ist bei einem zersplitterten Wahlverein, ändern wird sich nichts, da es an Macht fehlt. Im Gegenteil die Mitglieder verflüchtigen sich immer mehr, da sie der hohlen Sprüche leid sind  und zurück bleibt ein Häuflein zahnloser Tiger, über deren stereotypen Forderungen selber die sogenannte „prekäre Unterschicht“ nur noch ein müdes Lächeln übrig hat.

Die Gehälter der Manager sind wieder einmal das Thema, den Spitzenverdienern unter den Arbeitnehmern sollen die Gehälter auf 480.000 Euro monatlich begrenzt werden. Eine immer wiederkehrende irreale Diskussion. Wie dieses in einer freien Gesellschaft vollzogen werden soll? Darüber schweigt des Sängers Höflichkeit.

Für jeden sichtbar werden durch unrealistische Forderungen immer wieder neue Fässer geöffnet, denn wie das Geld dann letztendlich in die Hände der „Eigenen Wählerschaft“ gelangen soll, das bleibt in einer diffusen Unsicherheit zurück. In den später aufgeführten Kommentar schreibt der Journalist schon richtig: Das Bundesverfassungsgericht würde ein solches Steuer – Gesetz sofort kassieren.

Forderungen werden, besonders in einen Wahlkampf von jeder Partei erhoben. Sie müssen aber der Partei und den ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten angepasst sein. Sie müssen, wenn man sich nicht der Lächerlichkeit preisgeben will, zumindest theoretisch durchführbar sein. Das was hier betrieben wird könnte auch als Volksverhetzung beschrieben werden.

Den in diesen Zeitungsbericht angedeuteten zivilen Aufstand wollte man schon durch die  Gründung der Partei erreichen. Dieses Ziel konnte und wird nie in die Realität umsetzbar sein, solange die Partei von Personen kontrolliert wird welche ausschließlich an ihr persönliches Wohlergehen interessiert sind.

Wir lesen also laufend von Gesellschaftsproblemen welche an und für sich nicht die Hauptthemen der LINKEN Klientel sind. Die brauchen keine Erklärungen darüber wie den Reichen die Gelder genommen, sondern diese möchten wissen wovon sie ihre Mieten, Energiekosten und sonstige Kosten begleichen sollen. Diese sind auf der Suche nach sicheren, ertragreichen Arbeitsplätzen, um dann von ihren Einsatz auch entsprechend leben zu können.

Linke Spinnereien wie die Suche nach den Wegen zum Sozialismus oder  auch Kommunismus bringen weder ein einträgliches Einkommen denn einen vollen Magen, um dieses einmal ganz banal auszudrücken. Sie sollen den wirklich Bedürftigen nur von den eigentlich vorherrschenden Problemen ablenken.

Die LINKE trägt mit ihren plumpen Argumentationen und sich immer wiederholenden utopischen Forderungen nichts zur Problemlösung ihrer eigentlichen Klientel bei. Das bemerken sowohl die Mitglieder als auch die Wähler welche sich genau aus diesen Gründen zurückziehen. Dem Bürger sind 10 Euro mehr an Rente, Hartz 4 oder der Wegfall der Gebühr für den Arztbesuch viel wichtiger als leere, unrealistische Versprechungen. Ein jeder wird sich an die Taube und den Spatzen erinnern.

Linke Steuerpläne lösen Debatte aus

Die Linke will die Gehälter von Managern und anderen hochrangigen Arbeitnehmern auf 480 000 Euro jährlich begrenzen. Das erklärten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger am Freitag. Ziel solle es sein, gegen die wachsende soziale Ungleichheit in der Gesellschaft vorzugehen. Sie machten aber widersprüchliche Angaben, wie das realisiert werden soll.

Im Wahlprogrammentwurf heißt es: „Wir schlagen vor, dass niemand mehr als 40 Mal so viel verdienen sollte wie das gesellschaftliche Minimum – bei der derzeitigen Verteilung wären das immer noch 40 000 Euro im Monat.“ Kipping hatte zuvor gesagt, den Rest könne man „getrost mit 100 Prozent besteuern“. Davon wollte sie am Freitag aber nichts mehr wissen.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Unsinn

Stellen wir uns mal für einen Moment vor, die nächste Kanzlerin hieße nicht Angela Merkel, sondern Katja Kipping. Würden dann die Manager-Gehälter auf 480 000 Euro pro Jahr begrenzt? Sicher nicht. Denn erstens kann man Unternehmen das nicht vorschreiben. Und zweitens würde das Bundesverfassungsgericht eine 100-Prozent-Steuer sofort als Enteignung kassieren. Das wissen alle. Auch Kipping. Der französische Präsident François Hollande läuft schon mit seiner 75-Prozent-Reichensteuer auf Grund. Das Ganze ist Unsinn.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————–

Fotoquelle:

Source http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg
Author Friedrich.Kromberg
Potograpo: W.J.Pilsak
Other versions Derivative works of this file:

Abgelegt unter Finanzpolitik, P. DIE LINKE, Überregional | 1 Kommentar »

Linke wollen Höhn helfen

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Juli 2012

Es kann der Beste nicht in Ruhe leben,
wenn es dem Bösen Nachbarn nicht gefällt.

File:Matthias Höhn Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 04.jpg

An diesen Spruch wird man erinnert, verfolgt man die Sperenzchen welche zur Zeit um den gerade vor vier Wochen gewählten Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn aufgeführt werden. Als Drahtzieher aus dem Hintergrund wird hier wieder einmal der ehemalige Parteivorsitzende Oskar Lafontaine genannt.

Hatte er sich doch gerade, durch seine Eskapaden vor und auf dem Bundesparteitag zu einen Mister 0 in der Partei sterilisiert, versucht er nun schon wieder, als Person ohne Bundesweites Mandat oder Aufgabe sein zu vor bekanntes Spinnennetz erneut aufzubauen und die Partei aus dem Untergrund zu unterwandern. Er möchte scheinbar mehr Einfluss auf die politische Ausrichtung des Bundeswahlkampf nehmen und einen seiner Vertrauten, Ulrich Maurer an die Seite von Höhn  platzieren.

Der neuen Führung der Partei wäre zu empfehlen sich konsequent diesen Versuchen entgegen zu stellen. Gregor Gysi sollte man drängen den nach außen gezeigten neuen Schmusekurs mit diesem politischen Querulanten aufzugeben und die angekündigte Bötchen fahrt auf der Saar abzusagen, da ansonsten, noch bevor der neue Vorstand überhaupt mit seiner Arbeit richtig begonnen hat dessen Bemühungen schon wieder sabotiert werden.

Es ist also bereits kurz nach den Wahlen ersichtlich das die Flügel der Partei, in Form der Sektierer Gruppen schon wieder damit beginnen durch das schlagen ihrer Flügel weiterhin ihren penetranten Gestank zu verbreiten. Dazu schreibt die MZ heute folgendes:

Linke drängt Höhn Hilfe auf

Der neue Bundesgeschäftsführer der Linkspartei und scheidende Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, kann den Bundestagswahlkampf 2013 entgegen den Gepflogenheiten womöglich nicht allein leiten. Unter Anhängern des ehemaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine gibt es Bestrebungen, ihm den stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, mindestens an die Seite zu stellen.

Dass die Debatte überhaupt aufkommt und hinter den Kulissen engagiert geführt wird, hat mit der Tatsache zu tun, dass die Wahl 2013 für die Linke existenziell ist. Fliegt sie aus dem Bundestag, hat sich das ganze Projekt praktisch erledigt. Womöglich sei diese Herausforderung für den just aus der Landesliga in die Bundesliga aufgestiegenen Höhn eine Nummer zu groß, heißt es. Andererseits gilt als ausgemacht, dass der Magdeburger sich nicht die Kompetenzen in seinem Amt beschneiden lassen darf, weil er sonst kaum mehr wäre als ein Frühstücksdirektor.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen


Hier ein Kommentar:

Gefährliches Spiel

Man kann nicht sagen, dass sich in der Linken nichts gebessert hätte seit dem Göttinger Parteitag, der manchen wie eine Schlacht vorkam.

Es gibt keine öffentlichen Auseinandersetzungen und nahezu keine Indiskretionen mehr. Die neuen Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger werden leidlich akzeptiert. Thematisch punktet die Linke vor allem mit der Euro-Krise. Hier präsentiert sie sich neben anderen als Klägerin vor dem Bundesverfassungsgericht, mindestens ein Achtungserfolg ist möglich.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————————

Grafikquelle    :

I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following license:
w:en:Creative Commons
attribution share alike
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license.
Attribution: DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland, Sachsen-Anhalt, Überregional | 17 Kommentare »

Hilfe für Gysi im Osten

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juni 2012

Unterstützung für Gregor Gysi aus dem Osten

 

Wie im Presseportal ots heute gemeldet wird, stärken wichtige Linkspolitiker aus dem Osten Gregor Gysi den Rücken. So gab die Mitteldeutsche Zeitung über die ots folgende Pressemitteilung heraus:

(Presseportal ots) – Der Vorsitzende der Linkspartei in Thüringen, Knut Korschewsky, will Gregor Gysi auch über die Bundestagswahl 2013 als Vorsitzenden der Bundestagsfraktion behalten. „Herr Gysi hat eine hervorragende Arbeit gemacht“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe). „Er ist eine Integrationsfigur für diese Partei seit 1990. Ich gehe deshalb davon aus, dass er bei der Bundestagswahl 2013 die Spitzenkandidatur übernimmt und wieder Fraktionsvorsitzender wird.“

Zu dessen umstrittener Rede beim Göttinger Parteitag erklärte Korschewsky: „Gregor Gysi hat klare Worte gefunden. Und das war auch richtig so.“ Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“ ebenfalls: „Einige Dinge mussten mal sehr deutlich ausgesprochen werden. Deshalb bin ich Gregor Gysi für seine Rede außerordentlich dankbar.“ Dieser hatte den westdeutschen Parteimitgliedern in Teilen Arroganz vorgeworfen und von „Hass“ in der Fraktion gesprochen.

Gallert schließt eine Spaltung der Linken nicht völlig aus. „Wenn wir in die alten Vorwürfe zurück fallen würden, wäre sicherlich schnell der Punkt erreicht, an dem man den Eindruck hat, es geht nicht mehr“, warnte er gegenüber dem Blatt aus Halle. Man dürfe die Möglichkeiten, die sich aus dem Parteitag und der Wahl des neuen Parteivorstandes ergäben, darum nicht leichtfertig verspielen.

In der Mitteldeutschen-Zeitung heißt es weiter:

Gregor Gysi nahm in Göttingen kein Blatt vor den Mund. Falls die Streitereien in der Linkspartei nicht überwunden würden, „wäre es besser, sich fair zu trennen als weiterhin eine in jeder Hinsicht verkorkste Ehe zu führen“, sagte der Chef der Bundestagsfraktion beim Parteitag. Spätestens seitdem ist das Gespenst der Spaltung in der Welt. Offen ist, ob es sich materialisiert. Das hängt wesentlich von den östlichen Landesverbänden ab.

Der Ost-Linken hat der 64-Jährige aus der Seele gesprochen. „Ganz genauso“ sehe sie die Lage, tat Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau kund.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung 2.0 US-amerikanisch (nicht portiert) lizenziert.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Überregional | 8 Kommentare »

Dietmar Bartsch kandidiert

Erstellt von DL-Redaktion am 30. November 2011

Trotz Lafontaine – Bartsch kandidiert

110325 PS Bartsch.jpg

Der nächste Vorsitzende der Linkspartei kommt möglicherweise aus Mecklenburg- Vorpommern. Der Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch – mit Wahlkreis in Schwerin-Ludwigslust – hat seine Kandidatur für den Chefposten der Partei erklärt. Der 53-Jährige tritt damit beim Parteitag im Juni 2012 in Göttingen an. Allerdings nur, wenn es zuvor einen Mitglieder-Entscheid in der Linken gibt.

Kampfansage an Ernst

Bartsch, der auch Vize-Fraktionschef im Bundestag ist, hat seine Kandidatur quasi auf neutralem Boden bekanntgegeben – im Grünen Salon in der Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz. Seine Kandidatur ist auch eine Kampfansage gegen die bisherige Nummer 1, den Bayern Klaus Ernst. Den will Bartsch nach nur zwei Jahren Amtszeit ablösen.

Bockhahn unterstützt Kandidatur

Quelle: NDR >>>>> weiterlesen

Weitere Stimmen zur Kandidatur:

Märkische Allgemeine: Gysi nimmt Bartsch-Kandidatur „zur Kenntnis“: „Mal sehen, wie’s weitergeht“

Der Bundestags-Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat zurückhaltend auf die Kandidatur Dietmar Bartschs für den Parteivorsitz reagiert. „Ich habe auch dies zur Kenntnis genommen. Jedes Mitglied hat das Recht zu kandidieren“, sagte Gysi der in Potsdam erscheinenden „Märkischen Allgemeinen“ (Donnerstag). Bartsch hatte am Mittwoch seine Kandidatur bekannt gegeben und einen „neuen Aufbruch“ gefordert. Zum Ausgang des nun ausgebrochenen Machtkampfs an der Parteispitze sagte Gysi der „Märkischen Allgemeinen“: „Mal sehen, wie’s weitergeht.“ ots

Mitteldeutsche Zeitung: Linke Sachsen-Anhalts Linken-Landeschef Höhn begrüßt Bartschs Kandidatur für den Parteivorsitz

Der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, hat die Kandidatur des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch für den Parteivorsitz und dessen Plädoyer für einen Mitgliederentscheid begrüßt. „Ich unterstütze Dietmar Bartsch in seinem Entschluss, beim Mitgliederentscheid für den Parteivorsitz zu kandidieren“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). „Er hat ohne Zweifel lange Erfahrung als Bundesgeschäftsführer und maßgeblichen Anteil am Erfolg der Linken. Damit bringt er alles mit, was ein Parteivorsitzender braucht.“ Höhn fügte hinzu: „Ich werbe ebenfalls für einen Mitgliederentscheid. Denn ich sehe darin die große Chance, Transparenz bei Personalentscheidungen herzustellen und die Mitglieder stärker einzubeziehen. Es ist davon auszugehen, dass noch weitere Parteimitglieder ihre Kandidatur bekannt geben werden. Ich werbe für einen fairen Wettstreit.“ (ots)

——————————————————————————————————————-

Grafikquelle    :     Fraktion DIE LINKE. im BundestagFlickr: 110325 PS Bartsch-200dpi

Permission details

Checked copyright icon.svg This image, which was originally posted to Flickr.com, was uploaded to Commons using Flickr upload bot on 14:48, 29 July 2011 (UTC) by FishInWater (talk). On that date, it was available under the license indicated.
w:en:Creative Commons
attribution
This file is licensed under the Creative Commons Attribution 2.0 Generic license.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Positionen | 6 Kommentare »