DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

LINKE buhlt um die SPD

Erstellt von DL-Redaktion am 7. August 2012

Es geht die nackte Existenzangst um

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Ist die Linke jetzt wieder in die alte Fahrspur eingebogen und jagt wie zuvor  jeden Tag eine neue Sau durch die Dörfer um dieses dann Politik zu nennen? Wie gestern schon angemerkt, zwei vor, zwei zurück, es dreht sich alles wieder im Kreis.

So haben sie denn wohl am letzten Wochenende innerhalb einer Parteivorstandssitzung in typischer Hinterzimmermanier diesen nach außen vor getäuschten Wandel beschlossen um sogleich zu betonen nicht regierungsgeil zu sein, aber auf alle Fälle einen wirklichen Politikwechsel zu wollen. Sie wollen als zur Zeit 3,5 % Partei und alle anderen warten schon darauf!

Auch will man  man zugleich den den Eindruck verwischen, in ihren Werben für Rot-Rot-Grün eine Trendwende im Widerspruch zu den festgelegten Haltelinien des Parteiprogramm zu sehen. Die LINKE scheint immer noch nicht begriffen zu haben dass in Zeiten des Internet das dumm halten von Wähler und Mitglieder vorbei ist. Basisdemokratie sieht zuerst einen Entscheid der Basis und dann erst ein handeln des Vorstand vor.

So gibt es dann auch die erste Kritik aus den eigenen Reihen. Die Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak, zeigte sich unzufrieden damit, dass die neuen Vorsitzenden die Koalitionsdebatte zum jetzigen Zeitpunkt anstoßen. Sie finde „Debatten zu Regierungsbeteiligungen im Bund derzeit überflüssig“, schrieb sie im Kurznachrichtendienst Twitter.

Im Großen und Ganzen wird in solchen Aktionen aber der dornige Weg der Partei hin zum demokratischen Verständnis sichtbar. Rot, Rot, Grün ist aber, da weder die SPD noch die Grünen dieses Spielchen mitmachen, in den nächsten Jahren tot. Es wird auch in der Politik nicht möglich sein das Porzellan welches durch ehemalige SPD ler wie Lafontaine aus Eigeninteresse zerbrochen wurde in solch kurzer Zeit zu reparieren. Da muss schon einiges mehr passieren und viele Brandstifter erst einmal die Partei verlassen.

Kipping schlägt neuen Ton an

Katja Kipping weiß nicht genau, wo sie hinschauen soll – geradeaus in die TV-Kameras oder seitlich zu den Journalisten, die Fragen stellen. Sie ist seit gut zwei Monaten Chefin der Linkspartei und noch neu im Geschäft. Jetzt berichtet sie im Berliner Karl-Liebknecht-Haus von der Sitzung des Parteivorstands am Wochenende. An ein paar Details merkt man, dass dieser Job ungewohnt für sie ist ist. Angela Merkel solle CSU-Mann Markus Söder wegen seines rüden Griechenland-Bashings „zurückrufen“, sagt sie. Und meint eher zurückpfeifen. Manches klingt seltsam gestelzt, etwa wenn sie sagt, dass „wir die Reichensteuer ganz außerordentlich begrüßen“. Wo die neue Chefin mit der Linkspartei hin will, ist allerdings schon eher zu erkennen: Sie will die vermuffte Partei gründlich durchlüften.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Neue Westfälische/ Presseportal ots:

Nackte Existenzangst

Bielefeld (ots) – Wie hat Oskar Lafontaine es geschafft, der SPD große Sorgen zu bereiten? Oskar Lafontaine, der sich stets von der Sozialdemokratie verraten und nie von der Linkspartei angezogen fühlte, hat Rache genommen, indem er die Schröder’schen Agenda-Reformen zu einem Popanz des Sozialstaatsabbaus aufbaute. Merke: Profil gewinnt man gegen den Strom. Wer auf ihm zu schwimmen versucht, kann schnell als Sektierer untergehen.

Diese banalen Weisheiten scheinen die neuen Vorsitzenden der Linkspartei vergessen zu haben. Stattdessen bieten sie in fast vollständiger Selbstverleugnung dem Architekten der Schröder-Agenda, Frank-Walter Steinmeier, und dem Apologeten Schröders, Peer Steinbrück, die Zusammenarbeit in der Regierung an. Nur so sei eine linke Mehrheit zu sichern. Ja, aber wozu dann noch? Das werden sich nun die Anhänger der Linkspartei fragen. Zu Recht.

Dass sie aus der Antwort eine Motivation ableiten, die sie in einem Jahr an die Wahlurne treibt und die Linke wählen lässt – ist eher unwahrscheinlich. Politik, insbesondere auf der Bundesebene, ist ein hartes Geschäft. Jedes politische Terrain muss nicht nur erobert, sondern vor allem gehalten und verteidigt werden. Sigmar Gabriel – diesen Erfolg muss man dem SPD-Chef wohl zurechnen – ist es mit seiner Strategie der Korrekturen an Hartz IV, der Relativierung der Rentenkürzungen und der Attacken auf die Bankenstruktur in der Euro-Krise gelungen, der Linkspartei den Boden zu entziehen.

Niemand braucht die Partei derzeit noch. Nicht mal als Mehrheitsbeschaffer einer Minderheitsregierung wie in NRW ist sie zu gebrauchen. Sie ist nackt. Oskar Lafontaine ist nicht mehr da. Gregor Gysi tritt demnächst ab. Sahra Wagenknecht scheute Machtfrage und Verantwortung. Ein Gespenst geht um in der Linkspartei. Das Gespenst der Existenzangst.

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Source Kipping

Author Wolfgang Ferner from Rheinland-Pfalz

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