DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

DIE LINKE bekommt Angst

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Februar 2013

Linke fürchten die Fünfprozenthürde

Mit einer zerbrochenen Scheibe beginnt es

„Angst essen Seele auf“, so lautet der Titel des im Jahre 1974 erschienen Film von Rainer Werner Fassbinder. Damit ließe sich der im Berliner Tagesspiegel erschienene Artikel über die LINKE deuten, wenn denn die dort gemachten Aussagen der in diesen Bericht erwähnten Personen ihre Richtigkeit haben.

Diesen Bericht folgend wächst unter den GenossenInnen der Partei die Furcht, nach der Niederlage bei den letzten Landtagswahlen auch bei der im Herbst dieses Jahres anstehenden Bundestagswahl an der fünf Prozent Hürde zu scheitern. Die SPD wolle die LINKE nicht nur isolieren, sondern eliminieren, ist hier nur eine Aussage, welche den Angstschweiß tropfen lässt.

Dergleichen Aussagen spiegeln wunderbar das in der Partei fehlende politische Verständnis wieder. Denn solange es Parteien gibt und auch noch geben wird, geht es in einen jeden Wahlkampf um die Vorherrschaft des Einen über den Anderen. Das ist nun einmal in einer Demokratie so, das ist gut und auch gewollt. Allerdings, viele Lautsprecher aus der Partei die LINKE wollen und können diesen Zustand nichts Abgewinnen, da ihre Gedanken sich mehr mit Sozialismus, Kommunismus also Diktaturen von Oben befassen, wie es der Zeitgeist lehrt. Verweilend bei den Seelen, zeigen die erzielten Wahlerfolge von unter drei Prozent nur auf, dass die Seele der Partei mit den Seelen der Bevölkerung nicht im Gleichklang stehen.

Schon in gewissen Schwachsinn hinein gipfelt die Aussage des Wahlverlierers Manfred Sohn, die „Fünfprozentklausel“ als undemokratisch zu bezeichnen. In einer Demokratie stehen ihm alle Möglichkeiten offen, für entsprechende Mehrheiten Sorge zu tragen, um eine solche Klausel abzuschaffen. Seiner eigenen Ideologie folgend, werden Andersdenkenden dergleichen Möglichkeiten eher nicht mehr geboten.

Dabei ist es durchaus richtig, über die getroffene Entscheidung der LINKEN in Sachsen auch anderer Meinung zu sein. Doch, unseren Grundgesetz folgend liegt die Verantwortung innerhalb einer Abstimmung immer auf der Schulter des einzelnen Mandatsträger und nicht innerhalb eines von oben angeordneten Fraktionszwang. Leider genießt die blinde Hörigkeit zu einer Partei immer noch die absolute Priorität und unterdrückt so die Freiheit des Einzelnen.

Hat denn schon einmal jemand daran gedacht die Abstimmung in Sachsen auch als eine Entscheidung gegen die westdeutschen Landesverbände zu sehen? Wäre es so ausgeschlossen hier die Lunte für eine Sprengung der Partei nach den Bundestagswahlen zu sehen? Als indirekte Aufforderung an die Fanatiker und Sektierer zurück in ihre alte Heimat zu ziehen? Zurück in die entsprechenden K.- Gruppen?

Das dieses Projekt der Partei DIE LINKE in der heute vorliegenden Form gescheitert ist, darüber wird sich wohl kaum ein realistisch Denkender noch irgendwelchen Illusionen hingeben. Es wurde in den vergangenen Jahren einfach versäumt entsprechende Strukturen zu schaffen. Das Gegenteil ist der Fall, der Partei ist es gelungen bald mehr Widersacher als Mitglieder zu haben. Wäre die allgemeine Presse nicht mit Blindheit geschlagen, sähe es für die restliche Wählervereinigung noch viel dunkler aus.

So ließen sich mit absoluter Sicherheit im Westen viele Interessenten finden, welche nach einer Teilung der Partei zusammen mit den Ostdemokraten bereit wären eine schlagkräftige Partei zu bilden. Eine Partei welche jegliche Ideologien endgültig ad acta legt und nicht versucht die Politik als Krückstock einer Ersatzreligion zu sehen. Links eben, ganz frei von allen Gedankenbarrieren. Dieser Möglichkeit wäre eher Erfolg beschieden als eine weitere Suche nach verschlungenen Wegen mit Gruppen, welche sich schon immer an den Rändern der Gesellschaft aufgehalten haben und auch weiterhin dort aufhalten werden. Mit Gruppen denen es nur darum geht auch einmal an den Fleischtöpfen des Staates satt zu werden.

Linke fürchten die Fünfprozenthürde

 In der Linkspartei wachsen nach dem Debakel bei der Niedersachsen-Wahl vor zweieinhalb Wochen die Ängste vor einem Scheitern auch bei der Bundestagswahl im Herbst. Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen sagte am Dienstagabend auf einer Diskussionsveranstaltung der linksradikalen Zeitung „Junge Welt“, ob die Linke im Herbst 2013 in den Bundestag komme, hänge „wesentlich davon ab, wie in Nordrhein-Westfalen entschieden wird“ – dem größten Bundesland also. Die Politikerin aus Bochum warnte davor, die Linke im Wahlkampf als Vertreterin ostdeutscher Interessen zu profilieren oder mit einem „Erfahrungsvorsprung Ost“ hausieren zu gehen. Es bestehe sonst die Gefahr, dass „die Linke als gesamtdeutsche Partei kaputtgeht“. Als Ost-Partei werde sie keine Zukunft haben. Die Lage im Ruhrgebiet sei prekärer als etwa in Mecklenburg-Vorpommern.

Quelle: Die Tageszeitung >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Fotoquelle: Saarlouis / Ahlen – privat / Fotomontage: DL/UP

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Der Kampf um fünf Prozent

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Dezember 2012

Oskar Lafontaine als Zugpferd im Niedersachen Wahlkampf

Mit einer sogenannten Kampagne machte Die LINKE in Niedersachsen bereits am 15. November auf ihren Wahlkampf zur Landtagswahl am 20. Januar 2013 aufmerksam. Von den beiden Spitzenkandidaten wurde das erste Großflächenplakat enthüllt: Ein  auf Weihnachten bezugnehmendes Motiv: „Statt Spekulanten Kinder beschenken“. Als wichtigster Termin wurde der  offizielle Wahlkampfauftakt mit Oskar Lafontaine am 1. Dezember 2012 im Bürgerhaus Misburg in Hannover bekanntgegeben.

So trafen sich am gestrigen Samstag die stumpfen ? Spitzen der LINKEN Niedersachsens  mit ihren GURU Lafontaine. Das wesentliche Ziel des Landesverband ist es dabei, von den zur Zeit prognostizierten  2,5 Prozent über die 5 Prozent Marke zu kommen um weiterhin im Landtag vertreten zu sein.

Bei diesem Vorhaben stößt die Auswahl für die Besetzung der Spitzenpositionen auf besonderes Interesse. Der Kandidat Manfred Sohn aus Peine, ein „Dr. disc. Pol.“ ist auch in der LINKEN ein Muss, wurde vom NDR als „ein Marxist mit liberaler Vergangenheit“ bezeichnet. Ein für die LINKE typischer Parteienhüpfer, welcher sich auf der Jagd nach kapitalistischen Vorteilen einen persönlichen „kaukasischen Kreidekreis“ erschlossen hat.

So ging es denn über die SLJ und den DJD auch in die FDP. Weiter folgten die SPD, der sich die DKP anschloss., in der er in den 1990er Jahren dem DKP-Parteivorstand und dem Sekretariat des Parteivorstandes angehörte und dort zuständig war für die marxistische Bildung und die Verbindung zur US-amerikanischen, britischen und japanischen Kommunistischen Partei. 2002 ging es in die PDS und von dort folgerichtig in die LINKE und als Belohnung endlich ein Sitz an den Trögen des Kapitalismus. (Daten – Wikipedia)

Politisch machte der als Direktionsbevollmächtigter im Vertrieb der VGH Versicherungen Angestellte im besonderen mit folgenden Satz auf sich aufmerksam: „ daß die DDR über 40 Jahre lang der friedlichere und sozial gerechtere Teil Deutschlands war“. Seinen persönlichen Wohnsitz nach dort verlegte er aber vorsätzlich nicht. In einem Artikel für die Zeitschrift Ossietzky im Jahr 2006 hatte sich Sohn mit dieser Aussage eine Auffassung Hans Modrows zu eigen gemacht. Folgerichtig auch ein politischer Mitnehmer im Sinne von Steinbrück? Ein Schlittschuhläufer auch ohne Eis.

Folgen wir den Bericht des NDR glaubt er nicht dass seine Ideale hierzulande umgesetzt werden. Deshalb zieht er es vor, die Regierung von der Oppositionsbank aus anzupieksen. Am liebsten wäre ihm Rot-Grün, auch wenn er SPD und Grüne nach rechts rutschen sieht: „Ohne die Linke wird eine Linksentwicklung in Niedersachsen nicht möglich sein“.

Mit dieser Aussage werden normal die Forderungen von dem eigen Parteienwunschzettel obsolet. Vergleichbar mit Kindern welche zu Weihnachten aufgefordert werden einen Wunschzettel zu schreiben. Diesen wird von den Eltern aber gleichzeitig gesagt das leider dieses Jahr kein Geld zur Erfüllung der Wünsche vorhanden sei.

Mit ihm im Boot sitzt Frau Weisser Roelle als die andere Hälfte der Doppelspitze. Aus der SPD trat sie 2003 aus und 2007 der Linkspartei bei. Als Berufsbezeichnung für sie wäre wohl der Ausdruck „Gewerkschaftsfunktionärin“ treffend.

Ach, das wäre jetzt fast vergessen worden. Lafotaine, dessen Herz Links schlägt, dort wo die Brieftasche sitzt, hielt natürlich seine Rede.

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Von 5 Prozent zurzeit weit entfernt

Der Landesvorsitzende Manfred Sohn aus Peine und die parlamentarische Geschäftsführerin Ursula Weisser-Roelle sollen der Linkspartei in Niedersachsen den Wiedereinzug in den Landtag sichern. Und das bei Umfrage-Zahlen um die 3 Prozent. Das Programm orientiert sich wie gehabt am Robin-Hood-Prinzip: Mindestlohn, sozialer Wohnungsbau, Studiengebühren abschaffen, Vermögenssteuer. „Geld ist genug da, man muss es nur von den Reichen holen“, soll Sohn intern gesagt haben.

 

Die Spitzenkandidaten stehen nicht vor der Aufgabe, eine Regierungsbeteiligung zu sichern. Aber schon die 5-Prozent-Hürde könnte sich als unüberwindlich herausstellen. Hinzu kommt, dass die Partei nur bedingt hinter ihren Kandidaten steht: Manfred Sohn wurde mit 76 Prozent der Stimmen gewählt, Weisser-Roelle nur mit 61 Prozent. Gegenkandidaten gab es nicht.

Quelle: NDR >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Oskar Lafontaine, 2011

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