DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Kleve ist überall

Erstellt von DL-Redaktion am 26. August 2010

„Linke“ Bemühungen um Ausschlüsse der Kritiker

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/2e/Bundesarchiv_Bild_183-A1206-0011-001%2C_Berlin%2C_Pressekonferenz%2C_Benjamin%2C_Streit%2C_Toeplitz.jpg

DassSieht ganz nach linker Schiedskommission aus !

LINKE: Fließt der Rhein durch Bayern oder wie klevisch sind die Bajuwaren?

Zugegeben – beide Fragen muss man mit „Nein“ beantworten…Weißwurst gegen Zuckerrüben, Bayrisch gegen Plattdeutsch, Bergen gegen unendliches Flachland, Lederhosen gegen Blaumann, Hochwasser gegen Lawinen und vieles mehr was gegensätzlicher kaum sein könnte.

Und doch: es gibt so viele Parallelen zwischen Bayern und Kleve. Hier (Bayern) ganz oben in der Spitze einer Partei, dort (Kleve) ganz unten in der Diaspora einer Partei, z.B., um mal einige wenige zu nennen,:

„Linke“ Mitgliederverwaltung

„Linke“ Aufarbeitung…

„Linke“ Finanzfragen

„Linkes“ Vorgehen gegen Schatzmeister, Kritiker

„Linke“ Bemühungen um Ausschlüsse der Kritiker

Die Dimensionen wechseln von Kreis-/Ortsebene über Landesebene bis hin zu Bundesebene – Die Gemeinsamkeit: Fragwürdige Mitgliederzahlen mit profitierenden „Lenkern“ die sich auch noch jeglicher Aufklärung in den Weg stellen. Was nun im Zusammenhang mit Bayern und Klaus Ernst berichtet wurde war/ ist Alltag im Kreis Kleve: Irgendwo um die 25% der Mitglieder waren oder sind keine Mitglieder wenn man die eigene Satzung zu Grunde legt. Diese Mitglieder bringen aber was: Stimmen, Stimmen für die hierfür verantwortlichen Leute. In Kleve gab’s die Spitze des Eisbergs wo jemand fast 7 Jahre keinen Beitrag zahlte. Dafür war er aber Schatzmeister, Sprecher und wohl einer der heftigsten Spesenkönige – Konsequenzen gab’s keine, nicht vom Kreisvorstand, nicht vom LaVO NRW. Erst ein Brief an Gregor Gysi (wieder eine Parallele) brachte mal ein wenig in’s Rollen: Der fast 7-jährige Nicht-Zahler ist heute Kassenprüfer….

Weitere Parallele: Es gab Bedrohungen, Unangenehmste Einflüsse auf das familiäre und soziale Umfeld eines Kreisschatzmeisters, der das aufklären wollte.

Es gab Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder in Kleve, die Aufarbeitung wünschten.

Es gab extra Finanzspritzen vom LaVo NRW für die Verantwortlichen um die Kritiker mit einer Aktion“ Auf die Fresse“ zum Schweigen zu bringen.

Der um Aufklärung bedachte und bemühte Kreisschatzmeister lief gegen eine Wand von Apparatschiks und Systemfürsten; seine Arbeit wurde allseits unmöglich gemacht, Kandidaturen aus seinem Umfeld systematisch und mit der Macht der Gremien, entgegen Satzung und Demokratieanspruch, verhindert.

Dem Kreisschatzmeister wurde, mit Duldung wenn nicht gar Hilfe des LaVo, fässerweise Gülle in Form von Behauptungen wie „Gründer einer neuen Partei“, „verantwortlich für leere Kassen“ etc. übergeschüttet.

Übergeordnete Gremien verhielten sich wohlfeil gegenüber den missbrauchenden Ämter- und Mandatsinhabern, es hagelte Rechtsanwaltschreiben…

Wo und wann? Nicht in Bayern – in Kleve z.B. verteilt über’s Jahr 2009, aber wohl eher schon seit 2002. Erst unter PDS, dann unter PDS/WASG nun DIE LINKE…Man hört und liest die Tage Ähnliches aus dem Saarland, aus RLP, aus verschiedensten Orten NRW’s und natürlich Bayern. Alles fand jeweils statt mit angeblicher Legitimation der Mitglieder und im Namen der Partei DIE LINKE…Da macht man sich Sorgen, große Sorgen! Der LaVo NRW sagte, dass Kleve ein Einzelfall und nicht so schlimm sei. Als Mitglieder dennoch auf Aufarbeitung beharrten und Anträge stellten (Okt. 2009) gab’s statt einer Antwort deftige Reaktionen: Anwälte, Aussperrungen, Denunziationen, gespürte Mächte eines Apparates – der doch eigentlich die Interessen der Mitglieder und Wähler auf Basis der Satzung und politischen Eckpunkte vertreten soll und nicht die Mitglieder treten…

Dort ein Klaus Ernst der Porsche fährt, Mehrfach-Verdiener ist und auch ansonsten viele Fragen hinsichtlich Mitgliederverwaltung und Finanzverhalten (Spesen…) aufwirft. Hier ein Clique um wohl eher dimetral von links stehende Personen, die nicht nur Kandidaturen mit mehrheitlichen Nicht-Mitgliedern errangen sondern auch noch 0,00 Cent ( in Worten: Null-komma-Null-Null )an Mandatsträgerbeiträge abführen. „Linke“ Praxis von sozialer Gerechtigkeit bei gleichzeitigem Auslassen jeder Verbesserung für z.B. Hartz-4-Empfänger?

Ach ja – die Liste der Parallelen ließe sich noch beliebig fortsetzen. Zum Beispiel, dass, um die Kreis- und Landesverantwortlichen aus der Schusslinie zu nehmen, Informationen an die Mitglieder kontrollieren zu können, der KV Kleve zeitweise dem „Politkommissar“ Kretschmer unterstellt wurde. Oder dass es (dazu noch falsche) Informationen an Hartz-Ämter gab, die nur aus Kreisvorstandskreisen kommen konnten und den Kritikern „Hausbesuche“ der übelsten Art und Weise bescherten – soviel zum stets, wenn man mal was fragt, zitierten „Datenschutz“…

Resumée ist die Frage: Wenn Kleve ein Einzelfall war/ ist – seit wann gibt es Kleve in Bayern, mehrfach in NRW, RLP, Saarland und womöglich in Berlin? Was bleibt übrig vom politischen Anspruch einer Partei wenn diese scheinbar von Kreis bis Bund durchsetzt ist von eher undemokratischen, intransparenten Verhältnissen?!  Ich wünsche mir – und da bin ich ganz konservativ – mehr lokale Eigenarten in dieser Partei statt Uniformität von Nord bis Süd. Eine zusammenwachsende Partei, eine „linke“ Identität habe ich mir anders vorgestellt! Das Ganze kann doch nicht nur eine Frage der fast einheitlich alltäglich gewordenen Verwerfungen linker Ideale sein zu Gunsten Cliquen, Oligopolen und Karrieristen? Stellt man sich diese Frage ernsthaft, kommt man hoffentlich auch bald weg von Redeverboten, Teilnahmeverboten, Bedrohungen, Existenzvernichtungsbemühungen in Kleve, in …

Und schafft Strukturen, die linke Politik lebendig machen statt sie zu verordnen!

Es ist nicht allein die LINKE KLEVE oder die LINKE BAYERN die in einer Krise stecken – daraus ehrlich, glaubwürdig und besinnend auf Anspruch und Satzung dieser Partei, zu agieren, Krisen als Herausforderung an die Machbarkeit eigener Ziele und Ideale zu verstehen – dazu wird es Zeit. Wer fängt wo an?! Zugegeben – ich bin eher lokal fokussiert; aber wie soll das „unten“ funktionieren wenn es „oben“ nicht wesentlich anders ist?!

Jens-Uwe Habedank/ Kleve

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Fotoquelle :

v.l.n.r.: Hilde Benjamin, Justizministerin, Generalstaatsanwalt Josef Streit und Heinrich Toeplitz, Präsident des Obersten Gerichts, Pressekonferenz 1962.

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Linke schlägt zurück

Erstellt von DL-Redaktion am 25. August 2010

Linkes Krähenverhalten

Eine Gruppe Krähen auf einer Wiese

Der Vorstand der Linkspartei in Berlin hat am 23.8. zu den Vorfällen in Bayern Stellung bezogen. Logischerweise sind die anderen schuld: der Schatzmeister Voß, die anderen Parteien auch und vor allem: jeder andere, nur nie sie selber! Diese Taktik ist bekannt. Besonders ist sie bekannt aus dem linken Landesverband NRW. Trickserei und Manipulationen werden von Tricksern und Manipulateuren relativiert.

Nach dem Motto: Wenn Du mich schon als Lügner outest, musst Du nun mit der Hetze der Partei leben!

Die Linkspartei am  Ende ihrer Argumente:

23. August 2010 Werner Dreibus

Verleumdungen haben keine Substanz

Statement des Bundesgeschäftsführers der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus:

Guten Tag, ich will mich zunächst auf Bayern und die von Bayern ausgehenden Themen konzentrieren. Ich habe mich in den letzten Tagen – notgedrungen – intensiv mit der Situation im Landesverband Bayern beschäftigt. Ich komme auch nach eingehender Prüfung der erhobenen Manipulationsvorwürfe zu dem eindeutigen Ergebnis: Es sind haltlose Vorwürfe, und es ist nichts anderes als ein kleiner Beitrag, der Versuch eines kleinen Beitrages, eine haltlose Kampagne gegen DIE LINKE und ihren Vorsitzenden fortzusetzen. Wir sind froh, dass in den letzten Tagen eine ganze Reihe auch von Ihnen, von Journalistinnen und Journalisten, ein bisschen genauer hingesehen haben, woher diese Verleumdungen eigentlich kommen, welche Substanz sie haben. Ich sage mal ganz allgemein: Man muss uns ja nicht lieben, aber ich finde zumindest, jeder hat die Aufgabe, ernsthaft zu fragen, ob es bei dem, was da vor einer Woche hochgekommen ist, um eine seriöse Berichterstattung geht oder vielleicht doch nur, um das Sommerloch mangels Nachrichten ein bisschen anders zu füllen.

Eine kleine Randbemerkung in dem Zusammenhang: Ich konnte einem Offenen Brief von Herrn Voß (Landesschatzmeister im Bayern) entnehmen, dass es im Landesverband Bayern eine hohe Zahl von säumigen Beitragszahlern gibt. Das prangert er an. Er sieht aber weiterhin kein Problem darin, solche unerhörten Vorwürfe zu erheben und selbst in 2008 und 2009 keinen einzigen Cent an Mitgliedsbeiträgen gezahlt zu haben, keinen einzigen Cent. Es hätte mich schon interessiert – beispielsweise in dem Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“, das am Samstag veröffentlicht wurde – auch dazu eine Frage und eine Antwort zu hören. Sicherlich hat Herr Voß Gründe gehabt. Aber er sollte dann zumindest vorsichtig sein, Vorwürfe gegenüber anderen Mitgliedern öffentlich zu machen. Weiterlesen…….

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Fotoquelle : Tom Harpel from Seattle, Washington, United StatesFlickr.comimage description page

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Schlammschlachten

Erstellt von DL-Redaktion am 20. August 2010

Und NOCH ist es verhältnismäßig ruhig in NRW

Datei:2011-08 Woodstock 24.jpg

Nun ist die LINKE da angekommen, wo sie sich selbst hineinmanövriert hat! Es knallt und kracht an vielen Orten der linken Westverbände Saarland, Bayern und Rheinland-Pfalz.

Im kritischen Internetportal „scharf-links“ sieht sich der bayerische Landesschatzmeister Ulrich Voß genötigt, einen offenen Brief zu publizieren. Ganz nach der alten Stasi-Manier einer untergeganenen SED/PDS wird gleich seine ganze Familie mit in Sippenhaft von seiten der Bundespartei genommen. Voß sieht sich genötigt und getrieben, sein eigenes Parteihandeln, und auch das seiner Frau und seines Sohnes, der breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Aber er legt auch Wert darauf, das seine gemachten Äusserungen zur Lage der bayerischen Linke auch aus jetziger Sicht für ihn haltbar sind. Er stellt auch klar, das er stets mit Klaus Ernst Probleme gehabt hat und diese auch weiterhin haben wird. Besonders mit der Clique um Ernst herum, zu der auch die Landesvorsitzende Mendl gehört. Und politisch sieht er sich als einen linken Pragmatiker. (Hierzu auch: Kommentar v. M. Wendl, Ex-Vors. LINKE Bayern)

Wörtlich schreibt er, direkt an Gregor Gysi gerichtet: „Ich persönlich gehöre auch keiner Strömung an und stamme aus dem grünen Spektrum, bin also auch kein durchgeknallter Altkommunist. Da kannst du dich sicherlich bei Jürgen Reents und Ulla Jelpke informieren. Gegen jede Form diktatorischer, antidemokratischer Vorstellungen habe ich mich immer eingesetzt, dies gilt auch gegenüber jeder Form der „Diktatur des Proletariats“ und ähnlicher zentralistischer Vorstellungen aus Teilen der Gewerkschaftsbewegung. Basisdemokratische Vorstellungen habe ich schon vertreten, als Angela Merkel noch glühende Vertreterin der FDJ der DDR (Fall Robert Havemann) war. Und egal wie ihr euch zukünftig entscheidet, ich werde dieses Prinzip der Demokratie immer vertreten. Es ist so zu sagen ein Essential für mich.“ Bemerkenswerte Sätze, die auch aus seiner Sicht beschreiben, das die Linke in Deutschland Sozialismus und Demokratie niemals gleichzeitig erreichen kann, oder auch nur will. Bald wird auch er sich den innerpartlichen Vorwurf eines Neoliberalen, und schlimmer noch: eines Antikommunisten, gefallen lassen müssen. Reicht glatt für einen Parteiausschluss! Für seine Familie gleich mit.

Ähnliches auch, aus dem kaum noch linken Landesverband zu nennenden Rheinland-Pfalz. Auch dort gibt es auf „scharf-links“ einen offenen Brief. Jakob Reis, ein kritischer Linker aus RH-PF, richtet ihn direkt an den ehemaligen Landesvorsitzenden Alexander Ulrich (MdB). Wie das Sandmännchen würde er, Ulrich, den Menschen Sand in die Augen streuen. Gegen Ulrich laufen Parteiausschlussverfahren (wir berichteten mehrfach,die RED). Ulrich und seine Getreuen und vor allem, sein Intimus und Mentor, Dr. Wilhelm Vollmann (auch bekannt als enttarnter Stasispitzel IM CROHNE) haben diesen Landesverband nunmehr völlig vor die Wand gefahren. Auch dort wurde aktuell von falschen Mitgliederzahlen berichtet. Der zuständige Landesschatzmeister war für die Presse nicht zu sprechen—er sei erkrankt, lies er kolportieren. Ein ehemaliges Mitglied des Landesvorstandes RH-PF, Karl-Stephan Schulte, ist mittlerweile im Kreisverband Warendorf (NRW) untergekommen und treibt dort sein (Un-) Wesen. Gegen ihn werden Vorwürfe laut, auch aus RH-Pfalz, irritable Äusserungen über Finanzgebahren verbreitet zu haben. Schulte war seinerzeit Landesschatzmeister. In Warendorf fand er in der langjährigen DKP-Funktionärin und Aktivistin Ute Müller eine kongeniale Partnerin. Beide sitzen seit 2009 im Kreistag Warendorf und bilden zusammen eine Mini-Fraktion ohne erkennbare politische Schwerpunkte.

In dem Schreiben von Reis an MdB Ulrich stellt er dem Empfänger einige Fragen. Es sind Fragen, die Alexander Ulrich politisch, und vor allem, menschlich-moralisch anprangern. Es sind aber teilweise berechtigte Hintergründe in diesen Fragen, die den ehemaligen Landesvorsitzenden für jedes weitere Parteiamt und Mandat diskreditieren. Aus mehreren Hintergrundgesprächen haben wir erfahren, das die „Suppe in Rheinland-Pfalz“ am überkochen ist. Dieser Landesverband erscheint immer mehr handlungsunfähig. Die Seilschaften um Vollmann herum klammern sich alle an einem einzigen Strohhalm fest. Einem Strohhalm, der mit großer Geschwindigkeit einem Wasserfall zusteuert. Da kann ein Vollmann versuchen wie er will, an jeder Ecke oder zu jedem Zeitpunkt neue interne Parteigruppierungen oder Ableger seiner Sozialistischen Linke zu gründen. Es wird ihm nichts mehr nutzen. Dieser Mann wurde erkannt.

Die Sogwirkung wird auch zunehmend in NRW spürbar. Zumal einige der sektiererischen Karriereristen aus Bayern, aus dem Saarland und aus RH-Pfalz beste „freundschaftliche“ Beziehungen zu Teilen der NRW-Linkespitze pflegen. An vorderster Front ist da der Landesgeschäftsführer der NRW-Linken Günter Blocks und sein Adjudant fürs Grobe, Michael Kretschmar zu nennen.  Das große Zittern geht um im Landesvorstand NRW. Wer sagt was, wer packt aus? Wir werden es sicher in Kürze erleben!

siehe auch: Schlammschlachten Teil 2

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Fotoquelle : Haltestelle Woodstock

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Namensnennung: Ralf Lotys (Sicherlich)

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