DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

So wurde in NRW eingepackt

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2013

In NRW blieben die Grünen und die Linken unter den Bundesdurchschnitt. Wobei die Linken welche mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf gezogen waren,  um gut 2 Prozentpunkte schwächer als bei der letzten Wahl  liegen. Damit liegen sie auch unter dem Bundesdurchschnitt von 8,5 Prozent. Wagenknecht sagte trotzdem, sie sei „rundum zufrieden“ mit ihrem Wahlergebnis. Vor allem aber freute sie sich darüber, dass die FDP dem nächsten Bundestag „verdientermaßen“ nicht mehr angehöre. Schadenfreude soll hier also das eigene Versagen überdecken.

Vorläufiges Ergebnis für:  Nordrhein-Westfalen

Erststimmenanteil

CDU SPD FDP GRÜNE DIE LINKE ANDERE
43,8% 36,7% 2,4% 6,4% 5,1% 5,6%

Wahlbeteiligung und Zweitstimmenanteil

Wahlbeteiligung Zweitstimmenanteil
CDU SPD FDP GRÜNE DIE LINKE ANDERE
72,5% 39,8% 31,9% 5,2% 8,0% 6,1% 9%
Veränderung gegenüber der Bundestagswahl 2009 in Prozentpunkten
+1,0 +6,6 +3,4 -9,6 -2,1 -2,3 +4,0

So wählte der Wahlkreis Warendorf

Erststimmenanteil

CDU SPD FDP GRÜNE DIE LINKE ANDERE
51,3% 32,0% 2,3% 5,9% 3,5% 5,0%

Wahlbeteiligung und Zweitstimmenanteil

Wahlbeteiligung Zweitstimmenanteil
CDU SPD FDP GRÜNE DIE LINKE ANDERE
75,2% 47,1% 29,1% 5,4% 7,2% 4,4% 6,8%
Veränderung gegenüber der Bundestagswahl 2009 in Prozentpunkten
+1,2 +6,5 +4,8 -9,9 -2,2 -2,0 +2,8

Wobei der Wahlkreis Warendorf unter 64 Wahlkreisen in NRW bei den LINKEN auf Platz 62 rangiert. Also das dritt schlechteste Wahlergebniss in NRW für die Linke einfuhr.
Für die Linke trat hier Karl-Stephan Schulte als Direktkandidat an.

Auf Jobsuche will sich eine alte linke Freundin aus Bochum, Herne oder doch Gelsenkirchen nun begeben, was wir mit erstaunen lesen. Laut WAZ tritt nun also Plan „B“ in Kraft. Nachdem ihr zuvor die A… Karte gezeigt wurde, zieht sie nun selber die „B“ Karte. Das ist aber ein Eingeständnis von Ingrid Remmers welche damit dem Hütchenspieler aus Bottrop Günter Block auf den Fersen bleibt. Wir lesen in der WAZ:

Ingrid Remmers’ persönlicher Plan B: Ein neuer Job


Das hob auch eine entspannt wirkende Gelsenkirchener Direktkandidatin Ingrid Remmers hervor. „Ich hätte mir ein zweistelliges Ergebnis gewünscht. Aber dieses Ergebnis widerspricht immer noch allen Versuchen, uns tot zu reden.“

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Quelle: Landeswahlleiterin NRW

Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktin

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Genosse Schwejk aus WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 27. August 2013

Enteignung per Verkehrskollaps

Da steht er wieder, wie auf die Verlinkung zu diesen Presseartikel sichtbar, eine Träne welche auf Reisen ging. Sprichwörtlich wie der berühmte Schluck Wasser in der Kurve, auf der Schulter mit einen unsichtbaren Sack beladen in dem er den Kreis Warendorf durch  die Gegend trägt. Eine Person welche sich als Direktkandidat für einen Platz des politischen Hilfsarbeiter in Berlin bewirbt. Endlich sehen wir auch einmal einen Mann in einer roten Hose, oder sollte das ein Rock sein? Aber wie gesagt, blinder Eifer schadet bekanntlich nur.

Eine Person welche nach langen Irrfahrten aus Rheinland – Pfalz kommend seinen ihm anbefohlenen Platz letztendlich in Beckum gefunden hat? Für die kommende Wahl zumindest, wie es scheint! Die Rheinland-Pfälzer werden sich freuen nun lesen zu können wie einer der Ihren seinen Platz in der Fremde gefunden hat, um dort letztendlich politisch Karriere zu machen. Obwohl, seine Abreise letztendlich dann auch nicht mehr den restlosen Niedergang des Landesverbandes RLP verhindern konnte. Wir sind aber sehr zuversichtlich, das der Landesverband NRW bald folgen wird.

So wurde ihm denn von der Journalistin Beate Kopmann innerhalb dieses Frage und Antwort Spiel auch folgende Frage gestellt:

Politiker haben kein gutes Image. Fühlten Sie sich schon mal persönlich angegriffen und verletzt?

Schulte: Ja, als ich Landesschatzmeister der Linken in Rheinland-Pfalz war, wurde mir unterstellt, dass ich Geld nach Gutdünken verteilt hätte.

Diese Aussage steht aber im vollen Widerspruch zu den allgemeinen Berichten welche seinerzeit durch die Presse über ihn verbreitet wurden. Zu diesen Thema habe ich nur einige wenige interessanten Artikel herausgesucht in denen er vor allen Dingen durch falsche Aussagen und Behauptungen, auf sich aufmerksam machte. Daran möchte ich meine immer noch sehr zahlreichen Beckumer Bekannten erinnern.

Auch müßte es allgemein bekannt sein dass in der Politik weniger von Schuld gesprochen wird. Was hier zählt ist die Verantwortung welche mit einen Postens übernommen wird. Ein Schatzmeister trägt also die Verantwortung für alle dortigen Vorkommnisse in seiner Amtszeit.

Karl-Stephan Schulte, die Lichtgestalt aus RLP vom 29. o3. 2009

Karl-Stephan Schulte II vom 06. 05. 2010

Post aus RLP  vom 18. 08. 2010

Enteignung per Verkehrskollaps

Gleich acht Direktkandidaten treten im Kreis Warendorf zur Bundestagswahl am 22. September an. Im Gespräch mit Redakteurin Beate Kopmann erläutern sie ihre Positionen. Der Kandidat der Partei „Die Linke“ ist Stephan Schulte aus Beckum.

Bundestagswahl ist am 22. September. Wie viele Wahlkampftermine haben Sie dann gemacht?

Schulte: Elf.

Sprechen die Bürger im Wahlkampf mit Ihnen über konkrete Anliegen, um die Sie sich als Politiker kümmern sollen?

Leiharbeit. Ich werde immer wieder mit der Forderung konfrontiert, dass diese Ungerechtigkeit abgeschafft werden muss.

Welches parteipolitische Gezanke ist Ihnen besonders auf die Nerven gegangen?

 

Die Änderung des Wahlrechts. Ich fand es unerträglich, wie hier um Pfründe gekämpft wurde. Erst in allerletzter Minute hat es eine Einigung gegeben, weil das Bundesverfassungsgericht sich eingeschaltet hatte.

Viele Bürger sind politikmüde und haben den Eindruck, dass es schon fast egal ist, wen und welche Partei man wählt. Woran liegt das?

QUELLE. Westfälische Nachrichten >>>>>weiterlesen

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WAF Linke wählt CDU/FDP

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2012

Auf diesem Plakat für die Dichtheitsprüfung steht die Linke auf Seiten der CDU und FDP

Die Linke im NRW Wahlkampf mobilisiert, wie auf ihrer Webseite NRW zu lesen ist die letzten Kräfte um die zur Zeit in den Voraussagen vorgegebene Marke von 3 Prozent noch überbieten zu können.

Jetzt wollen sie mit Protestaktionen auf die prekäre Lage von Hartz-IV-Empfängern und sozial Schwachen in NRW aufmerksam machen. Zwei Wochen vor den Wahlen! „Wenn die Menschen, die tagtäglich von Armut betroffen sind, zu großen Protesten zusammenkommen, muss sich in diesem Land etwas ändern“, sagte Linke-Spitzenkandidatin Katharina Schwabedissen im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Von der Straße aus müsse der Druck auf die Politik erhöht werden. „Wenn die anderen Parteien ihre Augen vor der Wirklichkeit verschließen, geht es nicht anders.“

Vergessen oder übersehen wird in Düsseldorf dabei geflissentlich das die Partei von den Hartz 4 Empfängern lange verlassen wurde und die erwähnte Straße ihre eigenen Wege weit ab von der LINKEN geht und sich in außer parlamentarischen Gruppierungen als Wechselwähler zusammen gefunden hat. Die von der LINKEN empfohlenen Wege in den Sozialismus oder Kommunismus werden davon nur wenige Ausnahmen mitgehen.

Des weiteren ist es kein Zeichen von eigener Stärke die Piraten, deren Umfrageergebnisse momentan mehr als doppelt so hoch sind als die der LINKEN, im Kampf um die Wählerstimmen nicht als große Konkurrenz anzusehen. In ihrer grenzenlosen Arroganz hat bislang besonders die LINKE nicht eingesehen das die Piraten für etwas gewählt werden, was die LINKE bei Gründung den Wählern versprach aber nicht eingehalten hat. Themen waren u.a.: mehr Demokratie, Pluralismus oder auch Politik von unten.

So brauchen die Polit-Neulinge nicht einmal im Ansatz zu erklären, wie sie ihre Forderungen finanzieren wollen, geschweige denn ein perfektes Programm vorweisen, da die Wähler aus Erfahrung wissen das praktisch nichts von denen was Ihnen in den letzten Jahren vor den Wahlen versprochen wurde, nachher auch eingehalten wurde. So weiß auch Frau Schwabedissen das für die Einführung einer Reichensteuer der Bund und nicht die Länder zuständig sind.

Das was einige nach Gründung der Partei mühsam aufgebaut haben wird dagegen heute Stück für Stück in dilettantischer Art und Weise wieder demontiert. So dürfen sich sowohl die Bürger als auch neutrale Beobachter des NRW Wahlkampf  über folgendes Plakat im Landkreis WAF amüsieren:

Zur Erklärung dieser Dichtheitsprüfung weisen wir mit einen Link auf das Landesamt für Natur hin.

>> HIER << Dort lesen wir unter anderen:

Dichtheitsprüfung privater Hausanschlüsse

Die Dichtheitsprüfung wird derzeit von der Landesregierung neu geregelt.

Bisherige Regelung

Für bereits bestehende Abwasserleitungen muss die erste Dichtheitsprüfung grundsätzlich bis spätestens zum 31.12.2015 durchgeführt werden.

Bei Änderung einer bestehenden Grundstücksentwässerungsanlage (insbesondere nach erfolgter Sanierung / Erneuerung) erfolgt die Dichtheitsprüfung sofort nach deren Fertigstellung.

Abweichend davon können die Kommunen in ihren Satzungen grundstücksbezogene Fristen festlegen. Dies gilt dann, wenn die Gemeinde Sanierungsmaßnahmen an öffentlichen Abwasseranlagen festgelegt hat oder wenn die Gemeinde die Dichtheitsprüfung mit der Überprüfung der öffentlichen Kanäle koppelt. In diesen Fällen muss die Dichtheitsprüfung bis spätestens 2023 erfolgen.

Betroffen von dieser Regelung sind Haus und Grundbesitzer. Diese werden natürlich und hoffentlich für die entstehenden Kosten auch aufkommen müssen. In der Linken des KV WAF sind wie in jeder anderen Partei auch, natürlich auch Haus- und Grundbesitzer Mitglied. Könnte es ein Zufall sein das gerade die zwei Mitglieder welche für die LINKE im Kreistag sitzen Haus- und Grundstück im Familienbesitz haben und aus genau dem Grunde sich auf die Seite der CDU und FDP geschlagen haben? Die gleichen Mitglieder stimmten zuvor auch schon im Kreis den Haushalt mit den „Schwarzen“ ab.

Einen ganz besonderen Geschmack bekommt das Ganze wenn einem bewusst wird das der eine, Knud Vöcking als Parteihopper bekannt und  außer der CDU und der NPD alle anderen Parteien schon mit seiner Mitgliedschaft beehrt hat und der andere, Karl-Stephan Schulte welcher unter  Berufsbezeichnungen wie Unternehmens- oder Finanzberater sich als Linker Direktkandidat ohne Angaben zur persönlichen Bildung oder Ausbildung vorstellt, hier offensichtlich die Partei zu ihren privaten Vorteilnahmen ausnutzen. Das von Schwabedissen angesprochene Programm wird hier lächerlich gemacht.

LINKE Politik stinkt im KV WAF sehr stark nach Mövenpick verwandter Lobbypolitik der FDP. Ermöglicht durch Manipulationen in einer sehr schlampigen Ausführung. Durchgeführt und in die Wege geleitet von Schlampen und einer Schwuchtel.

Nachdem uns der Kommentator „Karl der Käfer“ vor einigen Tagen auf die vielen Wahlplakate seiner Partei hinwies, habe ich gestern auf der Strecke von Ennigerloh über Enniger nach Ahlen im Ortsbereich von Enniger keine Wahlwerbung der LINKEN wahrgenommen. Ist aber auch nicht so wichtig, für 3 % ist die Werbung allemal ausreichend.

So oder so wird innerhalb der Bevölkerung reichlich gelästert. Wie heißt es hier im Kreis WAF: „Wer „Rot“ wählt wird sich hinterher „Schwarz“ ärgern“. Oder: „Ob Lafontaine wohl als erster enteignet wird“?

Nachtrag am Sonntag den 06. 03. 2012

Zum KV WAF ging heute folgender Kommentar ein welchen ich hier noch anhänge.

Lange habe ich nur gelesen, was hier so alles geschrieben wurde.

Doch nun für alle Besserwisser:

Vor dem LPT in Hamm wurden im KV WAF wie überall Delegierte gewählt. Zur Wahl standen: Ein Genosse und Gewerkschafter, der sich für keine Arbeit zu schadewar, was immer wieder wohlwollend genutzt wurde. Einziger Nachteil, durch ein nicht selbst verschuldetes Ereignis hatte er sprachliche Probleme. Der Andere, ein selbst ernannter Unternehmensberater aus RLP und mit Gewerkschaft nichts am Hut. Bei der Vorstellung wurde unserem braven Genossen von einem der zwei anwesenden Pädagogen mitgeteilt, dass er doch wegen der bekannten Probleme mit der Artikulation nicht in der Lage sei, den KV auf dem LPT zu vertreten oder zu repräsentieren. Gewählt wurde also der Berater. Natürlich geheim, damit es demokratisch war.

Der Lehrer ist heute Vorsitzender des KV WAF und mit seinem Genossen Berater sind sie die aktuellen Landtagskandidaten.

Der KV WAF war übrigens so wichtig, dass zumindest während meiner Anwesenheit auf dem LPT kein Wortbeitrag von ihm zu hören war.

Ein Protokoll dieser Sitzung gibt es übrigens auch nicht. In der Sitzung des KV wurde ich zum damaligen Kandidaten gewählt. Nach meinem Rückzug wurde als Grund kundgetan, ich hätte meine Vorstellungen der Gewerkschaft nicht durchsetzen können. Der wahre Grund ist den Betreibern von DL wohlbekannt, wurde aber genauso wenig in der Presse wieder gegeben. Ebenso der Verlauf der Sitzung.
Da ist er wieder, der rote Faden.

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Linke Politik im KV WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 6. März 2011

Linker Streit ums Tierheim

Schulte, wie er lebt und dummt

Es ist ruhig geworden im Landkreis Warendorf um die Linke. Nachdem der Haushalt im Kreistag mit den zwei Stimmen der linken Parteihopper pro CDU  verabschiedet wurde lehnt man sich, es gibt in diesem Jahr hier nichts zu verteilen, ruhig in die  weichen Mandatssessel zurück und wartet der weiteren Dinge.

Aber doch, da berichteten vor einigen Tagen die Westfälischen Nachrichten in einem Artikel über das Tierheim in Ahlen folgendes und ich zitiere:

>Stephan Schulte fand deutliche Worte: „Dieses Tierheim ist keins. Etwas Schlimmeres habe ich selten gesehen“, sagte der Vertreter der Linkspartei am Montagabend im Ortsausschuss Vorhelm.<

Hier der ganze Artikel: Westfälische Nachrichten

Prompt erschien kurz darauf folgender Leserbrief, gleichfalls in den Westfälischen Nachrichten, von der Leiterin des Tierheimes und ich zitiere ebenfalls:

>Zu der Aussage von Herrn Schulte möchte ich wie folgt Stellung nehmen: Es wundert mich doch sehr, dass er sich bei seinem Besuch weder vorgestellt noch einen Termin mit mir bzw. dem Vorstand vereinbart hat. So kann er auch die Räumlichkeiten der Tiere nicht von Innen gesehen haben. Daher kann Herr Schulte keine sachkundige Aussage tätigen. Bezüglich der Bemerkung einer unser Mitarbeiterinnen kann ich nur sagen: Wie man rufet in den Wald hinein….<

Der komplette Leserbrief ist hier nachzulesen

Schenken wir der Leiterin des Tierheims glauben, kann ein Stephan Schulte das besagte Tierheim nie von Innen gesehen haben, womit er dann an weitere, bereits früher geäußerte falsche Behauptungen anknüpfen würde. Zur Erinnerung sei angemerkt dass Stephan Schulte vor den letzten Kommunalwahlen von seinen Kumpeln aus Berlin, NRW und RLP hier im Kreis als Unternehmensberater installiert wurde. Angekündigt mit den Worten des Düsseldorfer Hütchenspielers Günter Blocks: „Er wird im KV WAF in Zukunft eine große Rolle spielen.“ Da für ihn aufgrund der Vorkommnisse in RLP seine weitere politische Zukunft dort verbaut schien, kam sein damaliger Wechsel einer Flucht sehr nahe.

Das Hohlkörper häufig laute Geräusche von sich geben erleben wir nahezu täglich und ist auch unter dem Artikel „Stephan Schulte II“ nachlesbar. Auf die im letzten Jahr angekündigte Strafanzeige warte ich bis heute,  vergeblich.

IE

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Grafiquelle  : Fotoquelle: Urheber: DL – licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Kumpeltreffen in WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 24. November 2010

Kumpeltreffen in WAF

https://www.demokratisch-links.de/ie_presse/101118_ernst.bei.waf.jpg

Da kam vor Tagen vorgefahren,
der ernste Klaus mit seinem Wagen.
Er hielt am BÜZ und kehrte ein,
trank mit Genossen roten Wein.

So sprach man in intimer Runde,
die Presse ward auch eingebunden,
schrieb passend ihren Kommentar,
der Tags darauf zu lesen war.

Ans Foto wurde auch gedacht
das Blitzlicht wurd‘ gleich mitgebracht.
So schob man sich in Position,
die großen vier; das war’s auch schon.

Sehr schön, als Rahmen – Ahlen’s Kracher,
so sieht im Foto man nur Lacher.
Zwei Kumpel sind’s – aus alten Zeiten,
nun stark devot, nach unten feixend ?

Man sieht die Last sie drückt gar schwer,
die man einst trug vom Rheinland her.
Ja, ja, der Umgang mit Finanzen,
für manche gleich mit Holzbein tanzen.

Hab meinen Hals zwar schon verloren,
bin aber stolz auf meine Ohren.
So wart‘ ich zitternd auf die Wende,
und hoff, sie kommt am Jahresende.

So ist’s bei Menschen, wie bei Katzen,
die Einen buckeln, andere kratzen.
Dem einen Wein, dem anderen Weizen.
Seht her, das können sich Kumpel leisten.

IE 2010

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Kinderbetreuung in WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 10. November 2010

Karl – Stephan Schulte und Kinder, ich glaube er hat keine

Bei meinem allmorgendlichen Frühstückslesen fiel mir heute ein Artikel aus der „Ahlener Zeitung“ (Westfälische Nachrichten) auf, in dem der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Warendorfer Kreistag, Karl Stephan Schulte, unter dem Titel „Kein wirklich soziales Element“ die Entscheidung des Kreistages vom 07. 10. 2010. in Frage stellt. Ich zitiere einen Ausschnitt aus dem heutigen Artikel:

„Völlig unabhängig von ihrem Einkommen mussten Eltern bisher für ein Kind, das zeitgleich mit einem älteren Geschwisterkind eine Kinderbetreuung besuchte, keinen Beitrag zur Deckung der entstehenden Kosten leisten. Ab dem 1. August 2011 sollen die Eltern nun für das zweite Kind 30 Prozent des für ihre Einkommensstufe zu entrichteten Beitrags tatsächlich zehlen“, fasst Karl-Stephan Schulte zusammen.“

Nach einem Bericht der „Ahlener Zeitung“ vom 08.10.2010 wurde im Kreistag Warendorf gegen den Protesten von mehr als 500 Eltern für eine Erhöhung der Elternbeiträge gestimmt. Wir berichteten unter dem Titel „Linke Politik im KV WAF“ darüber.

In dem seinerzeitigen AZ-Bericht konnte man unter anderen folgendes lesen: Zitat: „Der Kreistag beschloss mit großer Mehrheit, die Elternbeiträge für den Kindergarten ab August 2011 deutlich zu erhöhen. Nur die Grünen stimmten dagegen.“ Der Artikel endet mit: Zitat: „Stephan Schulte (Linke) freute sich, dass die Beiträge eine Mehrbelastung von Besserverdienern vorsehen.“

Der heutige Artikel ist um so erstaunlicher, als dass sich in den vier Wochen, welche zwischen der Abstimmung im Kreistag und der heutigen Verlautbarung weder die seit langen bekannten Zahlen noch die Betrachtungsweisen verändert haben. Nur der Vertreter der Linkspartei scheint seinen in RLP begonnenen politischen Schlingerkurs auch im Kreistag Warendorf unvermindert fortzusetzen. In einem ganz besonderen Maße steht er damit für die politische Unzuverlässigkeit der momentanen West-Linkspartei. Sie wird in diesem Zustand für niemanden ein zuverlässiger Partner sein.

IE

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Grafikquelle : user:ozgurmulazimogluEigenes Werk

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Der FOCUS meldet:

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Oktober 2010

Neuer Spendenskandal in der LINKEN?

  Mit Nachricht vom 23. 10. 2010 macht der Focus auf den Anzug erneuter „Schwarzer Wolken“ aufmerksam, welche unaufhaltsam auf die Linkspartei zuzuziehen scheinen. Wieder einmal geht es um einen Spendenskandal aus der Vergangenheit. Wieder einmal geht es um falsch verbuchte Gelder, welche im Rechenschaftsbericht nicht sachgerecht verbucht worden sind.

Der FOCUS schreibt auf seinem Internetportal unter anderen, ich zitiere:

„Der Verbleib des Geldes ist unklar. Die von dem Verein bezifferten Zahlungen an die Partei wurden auf der Empfängerseite offenbar nicht ordnungsgemäß verbucht. Der Rechenschaftsbericht der Partei dokumentiert für diesen Zeitraum lediglich Spenden in Höhe von 17 614,75 Euro und Personalkosten in Höhe von 15 801,05 Euro.“

Genau wie bereits im Jahre 2006 in Rheinland Pfalz als die LINKE für diese Vergehen schon einmal 300.000 Euro an Strafzahlungen leisten mußte. Dieser Skandal ist im übrigen bis zum heutigen Tag nicht abgeschlossen und der ehemalige Schatzmeister nicht entlastet worden.

Der Fall wird immer noch bearbeitet und nach dem Verbleib der Gelder gesucht. So dringen denn hier und dort schon mal aus verschiedenen Quellen einige mit Sicherheit sehr interessante Neuigkeiten durch, welche die bereits des öfteren von den Schreibern hier, auf diesem Blog geäußerten Vermutungen über gewisse Unzulänglichkeiten, zu bestätigen scheinen. Nach den nun anstehenden Wahlen sollen die Ergebnisse der Öffentlichkeit preisgegeben werden.

Genau wie in Rheinland – Pfalz werden auch heute wieder einmal Namen aus dem gleichen Umfeld genannt. Auch ist in beiden Fällen die Vorgehensweise identisch, die Handschrift scheint erkenntlich. Erst am 25. 08. 2010 berichteten wir unter dem Titel „alles alte Kumpel“ im Zusammenhang mit den Vorfällen in Bayern über diese Clique.

Unter dem Titel „Spenden vom WASG-Verein“ wird auch auf dem Lafotaine Blog über den Fall berichtet.

IE

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Grafikquelle : Hellmuth Ellgaard 1913-1980, uploader is his son: Holger.EllgaardFamilienarchiv Ellgaard

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Die Demo in WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 29. August 2010

Ahlen macht eine Demo und die Linke löscht sämtliche Dokumentationen auf DL

File:Walhalla -- Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer (8008657032).jpg

Als Ersatz zeigen wir hier die Linke Wand der Wallhalla.

Sitzt Müller bald auf einen der Sessel und kontrolliert die Zwerge ?

Die von einem Aktionsbündnis aus Gewerkschaften, SPD und Grünen initiierte Demo und Kundgebung wurde laut Presse von rund 150 Personen unterstützt. Soll heißen 143 Bürger und 7 Linke. Dieses werte ich als die erste politisch, linke Aussage nach den Wahlen im KV Warendorf.

Eine Demonstration welche wieder einmal aufzeigt dass eine LINKE ohne die Ideen anderer Gruppierungen nicht wahrgenommen wird. Es sei denn durch hausgemachte Skandale. Die LINKE zeigt sich immer stärker als eine Partei der Hinterherläufer ohne  eigenes Charisma.

Bei näherer Betrachtung der dem Bericht beigefügten Fotos, bleiben natürlich einige Fragen offen, als da wären:

Wer lag in dieser Kiste drin ? Personen welche in dem Bericht zwar namentlich aufgeführt, aber nicht sichtbar sind? So ein Artikel lässt natürlich Platz für weite Spekulationen. War die Kiste das angesprochene „Bewegungsmobil“ der Vogler? War dort vielleicht auch eine Remmers drin, welche sich laut  hören sagen aus der Türkei eine Burka mitgebracht hat, um endlich unerkannt durch ihren Wahlkreis in Herne spazieren zu können. Diese nach den Wahlen als sehr gewichtig wahrgenommene Person? Das würde dann auch erklären, warum Personen zwar  laut Artikel gesprochen, für den Beobachter aber nicht sichtbar waren.

Es wäre auch möglich, die neue Fraktion des Kreistages in der Kiste spazieren zu tragen. Die Hausbank der LINKEN, bestehend aus dem Finanzgenie „Moneten-Jupp“, sowie den Vertreter der Deutschen „Klinkenputzer Vereinigung“. Beide schon  in den alten Schriften der Bibel erwähnt, als Zwei vom Stamme „Nimm“. Gegen diese Version spricht aber ein fehlendes „Strahlen“ aus der Kiste.

Ganz vergessen habe ich bei all den Betrachtungen die Noch-Vertreterin im Kreistag, die Alt-Kommunistin und Hinterzimmer-Strippenzieherin dieser Wahlvereinigung, Ute Müller. Auch sie könnte als Leichtgewicht der Inhalt gewesen sein und  ließ sich so mit diesem „Bewegungsmobil“, natürlich nur rein symbolisch, aus der Politik tragen.

Es gäbe auch die Möglichkeit von gefakten Aufnahmen, und der Zug befand sich auf dem Weg zum Warendorfer Emssee, um sich auf dieser Art und Weise Landesweit bekannter Rufmörderinnen und Betrügerinnen zu entledigen. Es spräche viel für diese Auslegung, da der Zug an der rechten Seite von jemanden angeführt wurde, welcher nicht nur aufgrund seiner Frisur als Wirrkopf allgemeine Beachtung findet. Auch führt dieser GAL-Vertreter gut sichtbar eine Umhängetasche mit sich, welche sehr wohl mit Konfetti und einigen anderen Abschiedsdevotionalien gefüllt sein könnte.

Auffällig auch das Fehlen berühmter KV-WAF-Stützen wie Lenzer, Mischke, Hagemann, Epping oder Busse, um hier mal einige zu nennen. Haben sich diese schon alle in die berühmten Büsche geschlagen?

Die Leser sehen, es bleiben in der LINKEN immer Fragen offen, sie müssen nur gestellt werden, obwohl eine Antwort ehe nicht gegeben wird. So bleibt nur eines sicher, die  Zukunft bleibt spannend und es macht Spass.

Fotos verlinkt mit: DIE LINKE. KV WAF

IE.

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Fotoquelle : Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer

This image was originally posted to Flickr by Polybert49 at http://flickr.com/photos/69460501@N04/8008657032. It was reviewed on by the FlickreviewR robot and was confirmed to be licensed under the terms of the cc-by-sa-2.0.

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic license.

Source Walhalla — Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer
Author Heribert Pohl — Thanks for half a million clicks! from Germering bei München, Bayern

 

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Lang lebe die DDR!

Erstellt von DL-Redaktion am 11. August 2010

Und Hoch Ihre Arbeiterpartei die SED – heute Linke

Hilde Benjamin als Vorsitzende im Schauprozess gegen Johann Burianek, Berlin 1952

Am 18. Juli d.J. haben wir während der beschämenden Debatte um die Linkspartei und ihr Verhältnis zum Unrechtsstaat „DDR“ die Mandatsträger und Parteiführer des heimischen Kreisverband Die Linke im Kreise Warendorf angeschrieben. Diese Debatte wird auf Seiten der Linken mit stoischem Schweigen ignoriert.

Wir baten die Parteispitzen der Warendorfer Linkspartei, namentlich Christopher Epping, Reiner Jenkel, Wigand Busse, Karl-Stephan Schulte, Knud Vöcking, Ute Müller, sowie Bettina Zöllerum Beantwortung einiger Fragen.

Leider ist bis Heute keine Antwort, keine Stellungnahme oder gar Protest, (das wir wohlmöglich die DDR verunglimpfen) erfolgt.

Ebenfalls angeschrieben wurden Günter Blocks, Landesgeschäftsführer der Linkspartei NRW, sowie seine Parteifreundin Ingrid Remmers, welche mittlerweile ein Mandat im Bundestag innehat und von der seither wenig zu vernehmen ist. Beschämend für viele, verhöhnend für die Opfer des Unrechtsregimes der DDR und seiner SED, sitzen die angeschrieben Personen eine Antwort aus.

Im Zuge der Recherchen um die offene DDR-Frage, speziell in der Linken NRW, stiessen wir auf eine kommunistische, verwirrende, Website einer offensichtlich ebenso verwirrten Herausgeberin. Wir berichteten darüber am 29.7.2010. Wer allerdings denkt, dort eine spaßige Ironie-Seite über die DDR angeklickt zu haben, wird schnell erschrocken feststellen, das es der „Macherin“ dieser Website scheinbar bittererst ist. Sie spricht gern von Konterrevolution, wenn es um die deutsche Wiedervereinigung geht, spricht gern von „Bürgern“, die dem armen Proletariat nur böses wollen, preist unseren geliebten Führer Nordkoreas und weiteren Blödsinn.

So war einer ihrer ersten Artikel ein Gedicht, welches sie vermutlich selbst verfasste. Ähnlich einer rechten Website wirbt sie dafür, Gegegebenheiten mit Gewalt zu ändern. Ein ähnliches Gedicht findet sich auch in unserem ersten Bericht über diese Linke-nahestehende Website. Entblödende Artikel über 48 Jahre antifaschistischen Schutzwall findet man dort ebenso, wie ein Hoch auf unsere verdiente Genossin Margot Honecker, der Übermutter der DDR und der „ersten Lehrerin des Unrechtstaates DDR“. Allerdings kein Wort darüber, das die verdiente Margot nebenbei mal so eben ganze Familien zerstören liess, in dem sie den Eltern die Kinder entzog. Sicher waren die Kinder schon im Keim beginnende faschistische Klassenfeinde. Kein Wort zu dem menschlichen Elend, welches gerade diese Person über die Menschen brachte, und an welchen viele noch immer leiden.

Fast nicht zu glauben ist allerdings der Jubelgesang auf unsere „verdiente Genossin Hilde Benjamin„. Hilde Benjamin (Foto), auch bekannt als „rote Hilde“ (eher anerkennend gemeint, da ursprünglich auf ihre Tätigkeit als Anwälting in Wedding bezogen), „rote Guillotine“ oder „blutige Hilde“ wegen ihrer späteren Richtertätigkeit, ist eine der bekanntesten und berüchtigsten Persönlichkeiten der DDR-Geschichte. Sie war zuständig für Schauprozesse der unmenschlichsten Art. Sie war „Richterin“ von Todesurteilen.  DDR-im-www schreibt zu ihr: Ihre berüchtigte Verhandlungsführung (nach dem Vorbild des Staatsanwaltes der UdSSR und Ankläger Stalins in den Schauprozessen der 30er Jahre, Andrej Wyschinski) führte zu dem Urteil in den Westen geflohener JuristenWenn Hilde Benjamin einen Prozess leitet, wird gekämpft. Nicht um das Urteil, daran ist nichts zu ändern. Aber die Angeklagten ringen um einen Rest menschlicher Würde, um ihre Haltung. Und gerade die will die rote Hilde vernichten.“ Auch sie ging in die Geschichte der DDR ein als einer der Fratzen dieses Unrechtsstaates.

Wir fragen daher noch einmal die im Eingangstext benannten Personen an:

Beantworten Sie uns einfach die an Sie gerichteten Fragen! Wir und andere müssen anderenfalls annehmen, das sie Artikel, Aussagen und Glorifizierungen, wie in dieser verfassungsfeindlichen Kommunisten-Website nachzulesen, gutheissen, hinter diesen stehen und verbreiten. Hören Sie auf mit Ihren Eiertänzen, wenn es darum geht, die DDR als das zu benennen, was sie war: Ein UNRECHTSSTAAT, der seine Menschen knechtete und teilweise ermordete. Distanzieren Sie sich von den Auswüchsen in Ihrer eigenen Partei!

Scheinbar aber interessiert es die feinen Mandatsträger und Amtsträger der jetzigen Linken keinen Deut, sich um dieses Thema zu kümmern. Aber sicher ist, eine Antwort wird von vielen Menschen erwartet und das Thema holt die Linke, speziell in NRW, immer wieder ein. Wir verweisen in dem Zusammenhang auch auf die derzeitigen Mitglieder der Linken im NRW-Landtag und ihre DDR – Verklärung. Sie hätten geradezu Artikelschreiber für die besagte Website sein können.

Weitere Artikel zu dem Thema siehe hier:

MdB Ulla Jelpke preist STASI

DDR an der Saar

Vize-Chefin der NRW-Linke und ihr Verhältnis zur DDR

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Fotoquelle : Bundesarchiv, Bild 183-14812-007 / Quaschinsky, Hans-Günter / CC-BY-SA 3.0

Gründen übernommen hat. Diese kann allerdings fehlerhaft, tendenziös, überholt oder politisch extrem sein. Zentralbild/ Quaschinsky 23.5.52 Prozeß gegen Agentengruppe Vor dem Obersten Gericht der DDR begann am 23.5.52 ein Prozeß gegen eine Bande von Agenten und Saboteuren, die sämtlich der westberliner Hildebrandt-Gruppe gegen die Unmenschlichkeit angehören. Unter anderem planten die Angeklagten, die Eisenbahnbrücke in Berlin-Erkner mit dem darüber fahrenden „Blauen Express“ zu sprengen. UBz: Der Bandenführer Johann Burianek während der Beweisaufnahme

 

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Linke Bad Boys aus RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 4. August 2010

Wo nichts drinnen steckt kann auch nichts heraus kommen

Wie bereits gestern und zuvor des öfteren berichtet, öffnen sich anscheinend jetzt die Schleusen in RLP und decken Schritt für Schritt die Machenschaften in und um diesen Landesverband auf. So fordern denn einige Mitglieder vehement die Niederlegung aller Mandate von Ulrich. Mit nachfolgender Erklärung wendet sich eine größere Gruppe an die Mitglieder.

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Wir fordern Alexander Ulrich, MdB, und zweiter  Bevollmächtigter der IG Metall Kaiserslautern auf, sein Mandat als  Abgeordneter des Deutschen Bundestages sowie alle seine Parteiämter  niederzulegen!

Die fristlose Kündigung einer schwangeren  Mitarbeiterin seines Berliner Abgeordnetenbüros steht im krassen  Widerspruch zu den Inhalten und Zielen linker Politik, und er hat der Glaubwürdigkeit der Fraktion sowie der neuen Partei DIE LINKE. erheblichen Schaden zugefügt.

DIE LINKE. steht an der Seite der abhängig Beschäftigten, der  Arbeitslosen, der Frauen, der Eltern und Kinder, der Rentner und aller  anderen Bedrängten, die die Opfer der neoliberalen Politik sowie die  Opfer skrupelloser, inhumaner Kleinunternehmer geworden sind. Für  einen Bundestagsabgeordneten, und zweiten Bevollmächtigen der IG Metall  in Kaiserslautern, der sich wie ein gnadenlos heuernder und  feuernder Arbeitgeber benimmt , kann es keinen Platz in der Partei geben!
Nicht in der DIE LINKE. !

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Zu dieser Erklärung passt auch der folgender Kommentar des Antragstellers auf dem Blog Lafontaines-linke, vom 03.08.10, aus dem ich einen Auszug zitiere:

„Der Parlamentarismus selektiert einen Politikertypus aus der Gesellschaft heraus, der für Macht und Moneten fast zu allem bereit ist, bis hin zu illegalen Handlungen die sich durch die steuerfreie (und vor den Steuerbehörden nachweisfreie) Kostenpauschale so gut wie überhaupt nicht beweisen oder nachweisen lassen.“

Mit diesen Aussagen trifft der Antragsteller den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf. So ist es auffällig, dass es gerade einer Partei die so anders als die anderen sein wollte nicht gelingt, in der Gesellschaft Fuß zu fassen. Zu dieser Tatsache auch ein Kommentar auf dem Blog Sozialismus Aktuell.
Für RLP wird vieles verständlich wenn wir bereit sind einmal ein wenig zurück zu blicken:

Zu der Gruppe dieses benannten Politikertypus gehörte auch einmal ein gewisser Karl-Stephan Schulte, damals in der Position eines Landes Schatzmeisters in RLP. Nach dem Lesen einiger Protokolle und vom hören sagen her scheinbar mit einer solche Position völlig überfordert. Ein absoluter Stiefelputzer von Ulrich, welcher sich vermutlich durch das Klingeln des Kollektenbeutels in einer Kirche befähigt fühlte, eine solche Position einzunehmen. Geld hat einen besonderen Klang!  Zu diesem Thema lässt sich hier auch einiges nachlesen. Ebenfalls dazu gehörend: Ein gewisser Dr. Vollmann.

Rechtzeitig vor den Kommunalwahlen tauchte dieser Schulte plötzlich, wie vom NRW Landesgeschäftsführer  Günter Blocks angekündigt, im Kreis Warendorf auf und wurde wie nicht anders zu Erwarten, prompt in den Kreistag gewählt,  wo er ebenfalls wie erwartet bei der Verabschiedung  des Kreis Haushaltes mit der CDU abgestimmte. Des weiteren  befürwortet er die Hartz Gesetzgebung und tituliert sich hier als Unternehmensberater.

Die alten Seilschaften gehen auch weit über RLP hinaus und der bereits erwähnte Rufmörder und  Betrüger Günter Blocks, welcher öffentlich  des Ausfüllens falscher Reisekostenberichte beschuldigt wird und auch ein Klaus Ernst ist Mitglied dieser alten Seilschaft. Reiner Zufall, dass den meisten der Umgang mit fremden Geldern irgendwie belanglos erscheint?

Ich persönlich glaube an einer solchen Häufung von Zufällen nicht mehr, vor allen Dingen da einige dieser Angesprochenen scheinbar auch ohne Job und Mandate von der politischen „nicht Arbeit“  leben können. So warten wir denn  darauf, dass durch die erhellenden Einblicke in die RLP Vergangenheit, auch die Verbindungen zu anderen Landesverbänden offen werden und damit so manchem Vasallen einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht wird.

IE

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Fotoquelle :Ignati in der Wikipedia auf DeutschAuthor’s own work, transferred from de.wikipedia

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Geld und Posten

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juli 2010

Der Linkenscheint  Geld wichtiger zu sein als Politik

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/91/Salaping_papel_Euro.jpg

Immer mehr vermittelt die Linkspartei, speziell ihre Westverbände, den Eindruck, das es ihr mehr um das Erhaschen von Posten, Pöstchen und Mandaten geht, als um die Umsetzung der selbsterklärten politischen Ziele, und das sie einen sehr eigenen Bezug zum Umgang mit Geld pflegt. Vor allem Geld, was ihnen nicht gehört und ihnen nur anvertraut wurde.

Aktuellster Fall von scheinbarer Selbstbereicherung auf Staatskosten ist das geplante Ermittlungsverfahren gegen den Bundesvorsitzenden der Linken, Klaus Ernst. Ihm wird Betrug und Untreue vorgeworfen. Erst heute wurde bekannt, das der Immunitätsauschuss des Bundestages eine Aufhebung seiner Immunität im Falle einer Ermittlungseröffnung nicht mehr ausschliesst. „Das ganze habe ein Geschmäckle..!“, wird einer der Ausschussmitglieder zitiert. Nun gilt für Ernst, wie für jeden anderen BürgerIn, immer zuerst die Unschuldsvermutung. Aber dennoch zeigt Klaus Ernst in bemerkenswerter Weise, wie er sich sein Leben als Bundeslinker eingerichtet hat. Er jettet mit der Lufthansa von Termin zu Termin, wobei viele WählerInnen der Linken ein Flugzeug noch nie von innen gesehen haben, mangels Geld.

Ist er ein Einzelfall? Vermutlich bei weitem nicht. Gerade in der westdeutschen Linken ist die Raffgier unter Mitgliedern groß. Die angeblichen Vertreter ihrer Wählerinnen und Wähler vergessen zu schnell ihre Wurzeln und geniessen das neue Luxusleben als verschiedenste Abgeordnete in vollen Zügen. Als ein Beispiel sei die NRW-Abgeordnete Ingrid Remmers genannt. Politisch eher blass und unscheinbar erreichte sie über die NRW-Landesliste ihren Sitz im Bundestag. Bei einer Umfrage unter linken Abgeordneten im Bezug auf Offenlegung ihrer Einkünfte glänzt Frau Remmers aber nach wie vor mit Aussageverweigerung. Hat sie was zu verbergen? Selbst auf direkte Anfrage reagiert diese Abgeordnete nicht. Bevor sie MdB wurde, war sie kurzfristig arbeitslos und hat demzufolge die Niederungen des sozialen Lebens kennen lernen dürfen. Seinerzeit wurde ihr Arbeitsvertrag nicht weiter verlängert. Letzter Ausweg: Bundestag! Das hat geklappt. Auch mit Hilfe ihres Spezies Günter Blocks, seines Zeichens Landesgeschäftsführer der Linken in NRW. Wo es früher für sie allenfalls zu einem Fahrschein der städtischen S-Bahn gereicht hat, zeigt sie heute in Parteikreisen höchst erfreut ihre 1.-Klasse-Bundesbahn-Card herum, welche sie als Abgeordnete nun besitzt. (Kostet den Steuerzahler jährlich runde 6500 Euro!).

Für Blocks allerdings lief das Superwahljahr 2009 nicht gut. Bei allen Listenwahlen denen er sich stellte, fiel er durch. Selbst noch auf scheinbar aussichtslosen Listenplätzen kandidierte er erfolglos, um dann irgendwann entnervt nicht mehr anzutreten. Der zweite Mann des NRW-Landesverbandes ist weiter ehrenamtlich für die Partei tätig, wo seine damaligen „Parteifreunde“ heutzutage in den verschiedensten Parlamenten sitzen und sich ihrer neuen Einkünfte und Privilegien als echte Linke erfreuen. So ist er weiter kostengünstig für die Landespartei tätig, könnte man meinen.

Allerdings berichteten die RUHRBARONE in ihrer ersten Print-Ausgabe davon, das ein Günter Blocks es nicht so genau nimmt, wenn es um eigene Fahrtkostenabrechnungen ginge. Die Parteifinanzrevision beklage seine mangelhaften Quittungen, wo beispielsweise seine Unterschriften fehlten. Ein Mann wie er, der viele Kilometer im Monat zurücklegt, kann auch sicher viele Kilometer der Partei gegenüber abrechnen. Da kommen mal schnell erkleckliche Sümmchen zusammen. Bis heute hat Blocks diese öffentlichen Vorwürfe nicht dementiert oder kommentiert. Warum eigentlich nicht?

Neuerdings fällt sein Name auch in Kreisen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz. Dort hält er engste Verbindungen zu einem Wilhelm Vollmann. Einer undurchsichtigen Person der dortigen linken Landesführung. In scheinbar allen wichtigen Parteibelangen und finanziellen Transaktionen hat ein Vollmann seine Finger drin. Unsere Informanten aus Rheinland-Pfalz berichten teilweise erstaunliches. Am Ende wird die Öffentlichkeit von dort auch einiges erfahren. Auffallend ist dabei die Beziehung zwischen Blocks und Vollmann, welche über Jahre besteht und von vielen, auch Insidern, kaum durchblickt wird. Vollmann, einst enttarnt als Stasispitzel IM Crohne, ist wie Blocks ein Mann der ersten Stunde der sozialistischen Linken. Dort ist Vollmann der Webmaster, genauso wie im LV Rheinland-Pfalz. In beiden Fällen scheint ohne und über ihn, nichts zu gehen.

So offerierte Günter Blocks im Winter des Jahres 2008 dem Kreisverband Warendorf in NRW, die Neuankunft eines Mitglieds aus Rheinland-Pfalz. Nicht irgend jemand! Sondern Karl-Stephan Schulte, ehemals Landesschatzmeister der Rheinland-Pfälzischen Linken. Ebenda auch ein besonders enger Spezie und Erfüllungsgehilfe des Wilhelm Vollmann. In Schultes Zeit fällt auch die Parteigeldaffaire der westdeutschen Linken. Wir berichteten davon. Nach neuesten Informationen aus Rheinland-Pfalz ist diese Parteigeldaffaire nicht ausgestanden. Unsere dortigen Quellen berichten von intern geführten finanziellen Recherchen. Wir dürfen gespannt sein. Herr Schulte selbst erklärt sich zu diesem Thema nicht. Er droht Fragestellern dann zumeisst mit einer privaten Klage, welche er aber am Ende nicht durchzieht. Warum eigentlich nicht Herr Schulte?

Heute ist Schulte Kreisrat der Linken im Kreistag Warendorf. Als Beruf gibt er Unternehmensberater an. Enge damalige Mitarbeiter der Partei in Rheinland-Pfalz wundern sich sehr über diesen neuen Beruf. So soll er in seiner Zeit als Landesschatzmeister der Linken kaum in der Lage gewesen sein, eigenständig Bilanzen zu erstellen und/oder gar interpretieren zu können. Es sei ihm aber angerechnet, das dies erlernbar ist. Im Kreise Warendorf traf er auf eine ebenfalls „schillernde“ Person. Die ehemalige DKP-Stadträtin Ute Müller, die Statthalterin des Günter Blocks für den Kreisverband Warendorf. Sie, die stets von sich sagte, nie mehr einen Posten haben zu wollen, bildet aktuell mit Schulte die linke, farb- und politikarme, Fraktion im Kreise Warendorf.

Und auch hier ist nichts als Schweigen, wenn es um Gelder und Auskünfte geht. Beide, Müller und Schulte, erhalten Aufwandsentschädigungen, Fahrtgelder, Fraktionsgelder u.ä. aus der öffentlichen Hand für ihre scheinbare politische Tätigkeit. Laut internen Statuten der Linkspartei geben Abgeordnete bis zu 50% ihrer Mandatsgelder an die Partei ab. Inwieweit das auf diese beiden zutrifft ist, selbst bei mehrfacher Nachfrage, ungeklärt. Beide haben sich ein Netz aus willfährigen Parteimitgliedern erschaffen, was es der Öffentlichkeit schwer macht, entsprechende Recherchen zu betreiben. So ist der Schatzmeister der Warendorfer Linken, der Ahlener Wigand Busse,  ein enger Freund der Ute Müller und war in der Vergangenheit in seinem Amt des öfteren umstritten. Auch er wurde für seine Verschwiegenheit und „Parteidienste“ mit geldwerten Posten entlohnt.

Das Netzwerk Blocks / Vollmann scheint noch zu funktionieren. Massive Kritik prallt an beiden ab. Sie haben dafür gesorgt, das die Linkspartei im Westen mit voller Berechtigung  eine Stellvertreterpartei genannt werden darf. Ihre Stützen in den verschiedensten Kreisverbänden arbeiten noch für sie. Dafür wurden sie auch, wie im Falle von Ute Müller und Karl-Stephan Schulte, mit entsprechenden geldwerten Posten entlohnt. Diese Stellvertreter vor Ort sind aber auch nicht faul in ihrem Bestreben, diese Seilschaften und Netzwerke weiter auszubauen. Am Ende finden sich in vielen westdeutschen Kreisverbänden der Linkspartei völlig undurchsichtige Strukturen. Dies geht hinauf bis in die jeweiligen Landesspitzen.

Viele Insider vermuten hinter diesem ganzen dubiosen Geflecht alte DKP-Seilschaften, die, via Linkspartei, nun endlich an die Tröge der Macht und die Töpfe des Geldes gelangen wollen.

Wie ist es denn zu erklären, das die „alte“ DKP-Frau Ute Müller einen einstigen Stasispitzel für einen Vortrag nach Warendorf einlädt? Und zumal dieser „Referent“ noch dazu aus dem weit entfernten Rheinland-Pfalz und nicht aus NRW kommt? Wer hat Herrn Vollmann die Fahrtkosten erstattet und wie hoch waren sie und wurde das ganze von den hiesigen Mitgliedern im Vorfeld genehmigt? Sein Auftritt im Kreise Warendorf wurde erfreulicherweise zum Mega-Flop und brachte ihm selbst in seinem Heimat-Landesverband viel Häme und Spott ein.

Der Anschein, das alles in kleinen Zirkeln geplant und durchgeführt wird, wird immer offensichtlicher. Die Strukturen, sicher von längerer Hand her geplant, welche sich in der westdeutschen Linkspartei offenbaren sind mit demokratischen Grundverständnissen einer Partei nicht mehr kompatibel. Zu viele Ungereimtheiten und Machenschaften verklären den Blick auf das Innere der jeweiligen Landesverbände. Es bleibt dennoch die berichtigte Hoffnung, das durch offensive Pressearbeit, durch inneren Druck von kritischen Parteimitgliedern, sowie den Recherchen von an wichtigen Parteifunktionen sitzenden Mitgliedern, der Nebel gelichtet wird. In dem jetzigen Zustand ist die Linke im Westen der Republik weiter vom Volk entfernt, denn je.

Eine Erneuerung ist fällig, nicht nur personeller Struktur.

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Fotoquelle :Friedrich.Kromberg Potograpo: W.J.Pilsakhttp://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Salaping papel Euro.jpg
  • Erstellt: 10. Oktober 2004

 


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Linke noch unter Aufsicht

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juli 2010

Unter Aufsicht der Schlapphüte

Siegel der NSA

Nun also doch!  Möchte man beim Lesen solcher Schlagzeilen in Jubel ausbrechen?  Nein ich bin beileibe kein Befürworter des Verfassungsschutzes, hege auch weder Häme noch Schadenfreude, sondern empfinde bei der Betrachtung dieser Partei sogar eine gewisse Traurigkeit. Trotz alle dem aber stellt sich die Frage erneut: Sind immer die anderen an solch einem Fiasko schuld?

Leben wir nicht alle in diesem Land in einer Demokratie welcher wir all das was uns heute Wert und Teuer ist verdanken. Ist es nicht Rechtens wenn wir dieses mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen? Dieses natürlich auch gegenüber Strömungen welche öffentlich verlautbaren, dass sie dieses System abschaffen wollen? Selbstverständlich aber gibt es auch hier Vorkommnisse welche nicht zu dieser Demokratie passen und dann dementsprechend neu reguliert werden müssen. Wenn dieses dann mit den Altparteien nicht möglich ist sollten, nein müssen, sich Neue zur Stärkung der Demokratie bilden.

Ist es aber nicht höchst eigenartig dass die Strömungen in der Linken sich gerade in den „Alten“ Bundesländern breit machen? Eine „Kommunistische Plattform“, eine SL oder AKL bestückt mit Personen welche sich über Jahrzehnte an den reich gedeckten Tischen der Demokratie gemästet haben wollen dem ehemaligen Osten und uns heute erzählen wie schön doch die Systeme in der ehemaligen DDR, in Kuba oder auch in Russland waren ? Wenn denn schon die Bevölkerung dieses  Landes für dumm gehalten wird, wie dumm müssen denn dann erst die Strategen dieser Partei sein, solch einen Plan für durch für bar zu halten.

Ist es nicht normal, das eine neue Partei, welche sich den Pluralismus und die Demokratie in die Satzungen geschrieben hat, in der Spitze aber nicht bereit ist, die eigene Satzung auch einzuhalten, der gleichen Beobachtung unterworfen wird wie eine NPD ? Was bitte ist denn hier in Westdeutschland an der Linken demokratisch? Werden in dieser Partei nicht demokratische Kräfte welche eine andere Meinung als die Führung vertreten, massiv aus der Partei gemobbt oder auch unter, an den Haaren herbeigezogenen Gründen, der selbigen verwiesen? Was passiert denn gerade in Herne, wie sollte man so etwas benennen? Platz schaffen für die arrivierten? Hat ein absoluter Versager wie Günter Blocks hier das alleinige Sagen? Führt die Linke die Narrenfreiheit ein? Eine Person welche durch die Kreisverbände tingelt und alle Mitglieder welche seine Meinung nicht teilen als Antikommunisten, Psycho Pathologen und als Beratungsresistent pöbelt. Wer muss hier eigentlich wen beraten?

Haben es redliche Bürger eines freien Landes nötig sich von solchen Rotznasen als „Kalte Krieger“ beschimpfen zu lassen? Würde nicht ein „Warmer Bruder“ perfekt dazu passen?

Ist es nicht auffällig, das die Selbstbedienungsmentalität gerade in dieser Partei immer wieder ins Gerede kommt? Waren nicht Klaus Ernst, Günter Blocks und Karl Stephan Schulte immer sehr enge Verbündete? Alle Drei sind aufgrund finanzieller Unregelmäßigkeiten  ins Gerede gekommen? Sind alle diese Vorkommnisse in dieser Partei zufällige Erscheinungen am Rande? Wie heißt es hier im Münsterland so schön: Aus einen Pisspott kannste keinen Bratpott machen. Der wird immer stinken.

Wir werden hier auf dem Blog keine Ruhe geben und über sämtliche antidemokratische Vorkommnisse weiterhin in aller Öffentlichkeit berichten. Da lassen wir uns auch von anonymen telefonischen Bedrohungsanrufen aus der linken Szene nicht von abhalten. Ein jeder welcher bereit ist sich uns namentlich bekannt zu machen, räumen wir das Recht auf Kommentierung ein. Anonyme Sektierer oder Spinner welche glauben hier ihren ideologischen Dreck ablassen zu können sind hier unerwünscht. IE

Unter Aufsicht der Schlapphüte

Der Verfassungsschutz darf Bodo Ramelow weiter überwachen, entschied das Bundesverwaltungsgericht. Unverhältnismäßiges Vorgehen sei nicht erkennbar. VON CHRISTIAN RATH

Der Links-Abgeordnete Bodo Ramelow und alle Spitzenfunktionäre seiner Partei dürfen vom Verfassungsschutz „offen beobachtet“ werden. Dies entschied am Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Ramelow zeigte sich „tief enttäuscht“ und kündigte den Gang nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht an.

Schon seit Jahren führt das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Personalakte über Ramelow. Dabei wertet es nur offene Quellen aus, also Zeitungsartikel, Pressemitteilungen und Flugblätter. V-Leute und Wanzen werden vom Bundesamt bisher nicht auf Ramelow angesetzt, möglicherweise aber vom Thüringer Landesamt. Derzeit ist Ramelow Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, zuvor war er Fraktionsvize der Linken im Bundestag.

Der Politiker hält die Beobachtung für rechtswidrig. In zwei Instanzen – beim Verwaltungsgericht Köln und beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster – hatte Ramelow bisher Erfolg. Deshalb ging der Verfassungsschutz in Revision. Doch auch Ramelow hoffte auf ein Grundsatzurteil. Die Leipziger Richter sollten nicht nur die Beobachtung seiner Person, sondern die der Partei für rechtswidrig erklären.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

„Von Geschichte nicht gelöst“

In fünf Bundesländern wird die Linke vom Verfassungsschutz beobachtet, sechs Länder haben die Überwachung inzwischen eingestellt

In ihrer Gesamtheit wird die Linke zurzeit in fünf Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet: in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und pikanterweise auch in Nordrhein-Westfalen, wo die neue rot-grüne Minderheitsregierung womöglich auf Stimmen der Linkspartei angewiesen ist.

In fünf weiteren Ländern nehmen die Verfassungsschützer Teile der Linkspartei ins Visier. In Hamburg, Sachsen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz gelten beispielsweise die „Kommunistische Plattform“, das „Marxistische Forum“ oder die Initiative „Cuba Si“ als extremistische Strömungen innerhalb der Linken.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :

U.S. governmentwww.nsa.gov http://quicksearch.dla.mil/qsDocDetails.aspx?ident_number=275845

The seal of the U.S. National Security Agency. The first use was in September 1966, replacing an older seal which was used briefly. For more information, see here and here.

  • Gemeinfrei
  • File:Seal of the U.S. National Security Agency.svg
  • Erstellt: etwa September 1966

 

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