DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Gilchers Rücktritt vom Amt

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Februar 2013

Sigurd Gilcher tritt
als Landesgeschäftsführer der LINKEN zurück.

2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel (6886704733).jpg

„Zum Schluss will es keiner gewesen sein“, oder „den letzten beißen die Hunde“, so werden die Leser vermuten, wenn sie heute die Nachricht vom Rücktritt in der LINKEN, von Sigurd Gilcher lesen. Immerhin, Gilcher war Landesgeschäftsführer in der Partei und es ist an und für sich zu vermuten das nun die große Flucht beginnen wird.

Jetzt Laufen heißt mit anderen Worten, so lange es noch geht, solange man noch weglaufen kann, bevor sich der Laden in Nichts auflöst. Persönliche Gründe und Meinungsverschiedenheiten werden von Gilcher ganz vorsichtig als Gründe vorgebracht, während der Schwätzer der Partei, der Landesvorsitzende Rolf Linsler natürlich mehr zu erzählen weiß denn dieser spricht von „Differenzen über den Umgang mit Haushaltstiteln“.

Ob er hier nicht wieder einmal zu viel aus geplappert hat? War die Zunge vielleicht wieder einmal schneller als der Kopf? Wir werden es vielleicht in den nächsten Tagen erfahren, denn hier deutet sich die Offenlegung eines immer wieder vermuteten und vermutlich vertuschten Desaster innerhalb der Finanzen des saarländischen Landesverbandes an.

Noch überraschender allerdings das für die Besetzung eines solchen Postens sofort Ersatz parat ist. Da springen politische Noboy’s sprichwörtlich auf einen fahrenden Zug ohne richtig zu wissen, wo die Fahrt denn nun eigentlich hingeht. In typischer Stiefelputzer Manier, um sich später zu beschweren nicht richtig informiert gewesen zu sein. Aber wie heißt es so schön: Mitgegangen, mitgefangen, mit gehangen.

Dabei gab es im Saarland immer schon viel über Gilcher zu berichten. Wie zum Beispiel in den folgenden Bericht auf scharf-links wo wir am 10. 06. 10 lesen:

„Doch, oh Schreck, Frau Schramm, die sich im informellen Gespräch schon längst gegen weitere Verbände in SB ausgesprochen hatte, bekam auf der letzten Kreisvorstandssitzung unterstützende Argumente vom Amtskollegen Sigurd Gilcher. Dieser ist nämlich nicht nur belesen, sondern hat auch lange Interpretationserfahrung. Zudem erquickt er die Partei seit Jahren mit seiner Satzungskompetenz – siehe letzte Kreismitgliederversammlung – und fördert so die positive Weiterentwicklung der Partei, wie jetzt auch beim Nominierungsverfahren in Völklingen“.

Weiter auch unter anderen in einem „Offenen Brief“ an Linsler am 1. 03. 2012, geschrieben von der Stadt Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Friedrichsthal aus dessen weiteren Verlauf wir hier zitieren:

In der Verhandlung des Parteiausschlussverfahrens von einer bis dato dilettantischen und ferngesteuerten Schiedskommission – die Vorsitzende Julia Maus war / ist Angestellte der Landtagsfraktion (jetzt sogar Landtagskandidatin)– und der jetzige Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE., Sigurd Gilcher (welcher zur Überraschung des O.V. sogar als Rechtsbeistand von Tanja Sebastian fungierte), ebenso wie die Kreisvorsitzende Schramm, haben in dieser Verhandlung die Person Tanja Sebastian in den höchsten Tönen gelobt und ihre Parteiaktivitäten zu Protokoll gegeben. Obwohl ganz eindeutige mehrere Satzungsverstöße z.B. keine Entrichtung von Mandatsträger-Beiträgen vorlagen

Hier der volle Brief auf DL : „Linke Mail von der Saar“

Der Bericht in der SZ:

Sigurd Gilcher tritt
als Landesgeschäftsführer der LINKEN zurück.

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :   2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel

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Die LINKE und das Geld

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Oktober 2012

Die Initiative Demokratie und Transparenz
gibt heute folgende Erklärung heraus:

Wie wenig Transparenz im Landesvorstand Saar „praktiziert“ wird, soll der nachstehende Sachverhalt aufzeigen und zum Nachdenken anregen:

Bereits 2010 haben Mitglieder die Entlastung des Kreisvorstandes Saarpfalz angefochten, weil kein Finanzrechenschaftsbericht vorgelegt wurde.

2012 zog Spaniol mit ihrer „Seilschaft“ das gleiche Spiel durch. Wiederum wurde dem höchsten Entscheidungsgremium kein Finanzrechenschaftsbericht vorgelegt.

Bis auf zwei Stadtratsmitglieder (Linksfraktion St. Ingbert) haben alle den Kreisvorstand für die Jahre 2008 bis 2012 entlastet.

Ein Stadtratsmitglied hat das getan, was eigentlich ein jedes Mitglied hätte tun müssen:

Entlastung des Kreisvorstandes für die zurückliegenden Jahre anfechten!!!

Der Antrag vom 05.06.2012 wird seitens der Landesschiedskommission Saar ignoriert.

Mit viel Fleiß und Tatendrang sitzt Julia Maus (Vorsitzende der Landesschiedskommission Saar und bezahlte abhängige Mitarbeiterin von Lafontaine in der Linksfraktion) diese Angelegenheit aus.

Der ehem. stellv. Bundesvorsitzende Bierbaum  (Versammlungsleiter bei der KVM im Jahr 2010)  hat auch so einiges, was das Finanzielle betraf, mit schönen Worten unter den Teppich gekehrt. In Harald Schindel (ehem. Büroleiter von Lafontaine Berlin) hat Versammlungsleiter Bierbaum einen würdigen Nachfolger gefunden hat.

Das Schlimmste ist jedoch, dass Oskars Nachrückerin in den Bundestag, Yvonne Ploetz, ebenso tatenlos zusah wie die Finanzordnung bzw. die illegale Entlastung für zurückliegende Jahre, für die ja auch kein Rechenschaftsbericht vorlag,  einfach durchgezogen wurde.

Welche krummen Finanztransaktionen müssen hier evtl. vertuscht werden?

Einig sind sich die „Spitzenkräfte“ im Saarland darin, dass sie „tricksen, täuschen und die Unwahrheit sagen“ müssen, um dort zu bleiben, wo sie sind.

05. 06. 2012 Entlastungsverweigerung

21. 06. 2012 Antragserinnerung

20. 07. 2012 Letztmalige Aufforderung

Die Ausführung im AntragA1 für den Landesparteitag

„DIE LINKE. Saar, ihre Kreis und Ortsverbände, Arbeitsgemeinschaften und Mandatsträger werden in den nächsten zwei Jahren alles daran setzen, dass die Partei die anstehenden Bundestags-, Europa- und Kommunalwahlen erfolgreich gestaltet“

ist in Anbetracht der Tatsache, dass die Basis im diesjährigen Landtagswahlkampf 2012 die Gefolgschaft verweigerte und durch bezahlte Kräfte ersetzt werden musste, Volksverdummung.

Dem Landesvorstand geht es nur darum, der Basis „Honig ums Maul“ zu schmieren, indem sie die Bevölkerung verkackeiern und sie glauben machen wollen, dass die Basis hochmotiviert und engagiert hinter dem Landesvorstand Saar steht.

Das war im Landtagswahlkampf 2012 nicht so und wird im Bundestagswahlkampf ebenso wenig der Fall sein.

Nachtrag:

Die Daten aus den Rechenschaftsberichten des Bundestages.

>>> HIER <<<

Gestellt von: Bremer

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Fotoquelle:

Beschreibung Mga salaping-papel ng euro sa disenyo ni Robert Kalina
Datum 10. Oktober 2004
Quelle http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg
Urheber Friedrich.Kromberg
Potograpo: W.J.Pilsak
Andere Versionen Abgeleitete Werke dieser Datei:

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Kritik an Linker Arbeit

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Juli 2012

Die beiden folgenden Mails wurden uns gestern
mit der Bitte um Veröffentlichung zugespielt.

File:Bundesarchiv Bild 183-S98280, Waldheim-Prozesse, Mitte, Hilde Benjamin.jpg

Die erste Mail könnte als ein Beispiel für die immer wieder bemängelte unseriöse Arbeit der Landesschiedskommission gesehen werden, welche trotz mehrmaliger Abmahnung keine Bereitschaft zeigt ihren per Wahl übertragenen Pflichten nachzukommen.

Mit der zweiten Mail wurde von der Initiative Demokratie und Transparenz e.V. i. Gr. dem Bund der Steuerzahler Nachricht von den schon seit langen immer wieder vorgebrachten Vorwürfen über die Vermutung unerlaubte Finanzierungen aus der Fraktionskasse des Landtages, für parteiinterne Arbeiten verwandt zu haben.

Partei DIE LINKE
Landesschiedskommission
Dudweilerstraße 51
66111 Saarbrücken

Antrag vom 05. 06. 2012

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

ich setze der Landesschiedskommission nun

letztmalig

Frist bis 27.Juli 2012 um ein Aktenzeichen bekanntzugeben.

Will die Landesschiedskommission die Sache aussitzen, damit sich das landesweit bekannte Problem Finanzen /  Finanzberichte rnit dem Kreisvorstand Saarpfalz von selbst erledigt?

Mit freundlichen Grüßen
O. K.

Bund der Steuerzahler Saarland
z.Hd. Herrn Christoph Walter
Talstraße 34-42
66119 Saarbrücken

Fraktion die LINKE im Saarländischen Landtag

Sehr geehrter Herr Walter,

unser Schreiben an den Landtagspräsidenten Ley wegen des Verdachts der Parteiarbeit der MdL Spaniol blieb per dato unbeantwortet.

MdL Barbara Spaniol nutzt z.B. die technischen Einrichtungen des saarländischen Landtages um mit den Parteimitgliedern zu kommunizieren, leider kein Einzelfall – siehe Anlage. Es dürfte ein Leichtes sein die auf dem Schreiben vom 31.05.2011 an die Bundesschiedskommission ersichtliche Faxnummer 06815002527 zuzuordnen.

Wir sehen uns durch die „Bootsaffäre“ in unserem Verdacht bestätigt, dass von der Fraktion DIE LINKE Saar möglicherweise Steuergelder zweckentfremdet werden.

Uns wurde zugetragen, dass die wissenschaftliche Mitarbeiterin der Linksfraktion Julia Maus (Juristin) während ihrer Dienstzeit „Parteiarbeit“ für die Landesschiedskommission der Partei DIE LINKE,  deren Vorsitzende sie ist, erledigt. In ihrem Büro (Landtag) sollen sich auch alle Akten von laufenden Verfahren, welche bei der Landesschiedskommission der Partei DIE LINKE anhängig sind, befinden. Die von ihr erledigten Schreibarbeiten (Schreiben an Antragsteller und Antragsgegner oder Schiedssprüche) bringt Frau Maus persönlich zur Poststelle in die Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Ist dies nicht ein Indiz dafür, dass sie sich im Klaren ist, dass sie hier möglicherweise rechtswidrig handelt.

Welche Ausführungen hat der parlamentarische Geschäftsführer Prof. Dr. Bierbaum für die Aktivitäten der MdL und der Juristin Julia Maus parat?

Frau MdL Spaniol, zugleich Kreisvorsitzende im Saarpfalz-Kreis, verweigert Basismitgliedern seit 4 Jahren!!! Einblick in die Finanzrechenschaftsberichte. Bei Kreismitgliederversammlungen 2010 und 2012 haben aufrichtige Mitglieder (Ausgetretene und Gemobbte) dem Kreisvorstand die Entlastung verweigert. Für Rückfragen stehen wir unter 01608042827 zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Initiative Demokratie und Transparenz e.V. i. Gr.

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Grafikquelle    :

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license.
Flag of Germany.svg
Attribution: Bundesarchiv, Bild 183-S98280 / Rudolph / CC-BY-SA 3.0

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LINKE Saar-Basis,

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Februar 2012

…verweigert die Wahlunterstützung

Wie uns per Mail mitgeteilt wurde, verweigert jetzt auch die Basis den Täuschern und Tricksern an der Saar die Mitarbeit bei den Wahlen. Nach dem verzweifelten Spendenaufruf fühlt ein großer Teil der Basis scheinbar das Mitgliedsgelder leichtsinnig in obskure Rechtsberater und Schiedskommissionen verbraucht werden. Wahrgenommen von der Öffentlichkeit würde die Partei überwiegend durch Skandale und nicht über die politische Arbeit.

Weiter heißt es in der Mail und wir zitieren: „Wir sehen und hören, dass viele Basismitglieder, welche sich 2009 die Beine für eine saubere Politik gegen die Missstände in der Gesellschaft in den Bauch standen, nun nicht mehr bereit sind sich für eine Chaostruppe, bestehend aus einer Chinesenficker-Tante, Ehefrauen und vermutlichen Unterstützern von verurteilten Betrügern, selbstständig auf Webseiten verbreitenden Verleumdern und manipulierenden Versammlungsleitern zu unterstützen.

So wurde in den letzten Tagen jemand damit beauftragt die Mitglieder per Telefon anzusprechen und zur aktiven Mitarbeit anzuregen. Eine junge weibliche Stimme beklagte sich über einen zu geringen Einsatz und ein zu großes Desinteresse bei der aktiven Wahlkampfunterstützung. „Ein Mitglied sagte mir glatt ich möge bitte erst einmal die gut bezahlten Statisten aus den Vorständen ansprechen. Die fahren auf unsere Kosten in der Gegend herum und wir sollen die Arbeit hier vor Ort machen. Nix mehr da. Wollen sie Geld verdienen, sollen sie auch arbeiten!“

So fehlt es auch vielfach an Verständnis wenn Rosstäuscher politische Mitbewerber als „Als Trickser und Täuscher“ bezeichnen ohne sich einmal selber zu hinterfragen. Es steht Millionären der eigenen Partei sehr schlecht an mit den Fingern auf andere zu zeigen und dann die Millionärssteuer als einzige politische Antwort zu fordern.

Hier geht es zur Sendung mit der Maus, der Fachfrau für Parteiausschlüsse !

[youtube 3ENKhxztork]

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Grafikquelle    :   Scan – DL / Tageszeitung privat

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Gewalttätige Stalinisten

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Januar 2012

an der Saar vertreiben sie den Juden Gilbert Kallenborn am Holocaust- Gedenktag aus einer öffentlichen Sitzung der Landes-Schiedskommission. Ein neues Kapitel von praktiziertem Antisemitismus in der LINKEN.

Bildergebnis für Wikimedia Commons-Bilder Gilbert Kallenborn Linke Saar

Am Freitag den 27. 01. 2012 hatte die LSK des Landesverband Saarland zu einer öffentlichen Sitzung in das  „Nedims Bistro“ in Saarbrücken geladen um in einer Schiedsverhandlung unter der Reg. Nr. LSK 43/11 zu verhandeln.  Widerspruch war erhoben worden wegen Wahlmanipulationen bei der Neuwahl des OV 66780 Rehlingen. Bei unbekannter Mitgliederliste wurde im Voraus nicht ordnungsgemäß eingeladen. Vier anwesende Mitglieder teilten seinerzeit die Posten unter sich auf. So berichteten wir am 17.09. 2011 erst über diese kuriose Einladung in den Artikel „Genies von der Saar“, um dann in den Artikel vom 25. 11. 2011 „Linkes Sammelsurium“ alles Interessante aus dieser geheimen ? Wahlsitzung mitzuteilen.

Als Vertreter der LSK waren anwesend:

Julia Maus
Wolfgang Fieg
Katja Cönen
Marion Schönauer-Philippi

Gleichfalls anwesend der Kläger Helmut Ludwig sowie dessen Verhandlungs- Bevollmächtigter
Gilbert Kallenborn
und Beobachter.

Schon Minuten vor Beginn der Verhandlung kam es zu einem Eklat, als Julia Maus auf Kallenborn zukam und ihm die Mitteilung machte, als Nichtmitglied den Kläger Helmut Ludwig nicht unterstützen zu dürfen, ja noch nicht einmal als Zuschauer in dieser öffentlichen Sitzung geduldet zu sein.

Die Bundesschiedskommission hatte dagegen noch am 03. 12. 2011 im Bonner Hilton Kallenborn attestiert, auch nach seinen Ausschluss aus der Partei, nach § 3 SchO dieses Bürgerliche Recht nicht entziehen können und dementsprechend respektiert. So trat er dort als Bevollmächtigter von zwei Beklagten ein.

Nachdem Kallenborn sich der Aufforderung von Julia Maus verweigerte, den Ort der öffentlichen Sitzung zu verlassen, legte Wolfgang Fieg Hand an und bugsierte Gilbert Kallenborn mit energischen Handgriffen nach draußen. Diesem überkam in dem Moment laut eigener Aussage, „…ein Gefühl, wie politischer Terror aussehen kann“.

Selbstverständlich stellt Kallenborn Strafanzeige gegen diese Tat, welche auch anderweitig bekundet wird.

Dieser Vorfall mag ein Hinweis darauf sein wie schwach das Nervenkostüm in der saarländischen LINKEN unterdessen geworden ist. Weisen doch die politischen Deppen nachhaltig darauf hin, dass sie sich außerstande fühlen, den Vorgaben ihrer Auftraggeber nachkommen zu können. Die laienhafte Führung des Landesverbandes wird mit all den Finanzskandalen, Ausschlüssen und unsinnigen Regulierungen immer deutlicher. Wurde einst vom praktizierten Stalinismus durch die Hintertür geschrieben, steht heute bereits die Vordertür weit offen.

So ist denn auch die LSK Saar kein neutrales Organ und die schon eklatanten Brüche der Bundessatzung zeigen, das hier die nackte Angst vor der Aufdeckung von noch mehr aufgedeckten Sauereien umgeht. Julia Maus hat als Angestellte der Linksfraktion Saar  nichts in einer LSK zu suchen und missbraucht in ihrer Funktion als LSK- Chefin die eigene Satzung. Von der Partei finanziell Abhängige haben in angeblichen Ehrenämtern nichts zu suchen und machen sich so zu willigen DienerInnen für Machtmissbrauch.

Da wird sich die Spitze der Partei in Berlin nicht wundern, wenn die Zustimmung für ihre Partei innerhalb der Bevölkerung mehr und mehr schwächelt. Das nun bekanntgewordene Zersetzungspapier Bayerns wird im Westen der Republik immer noch eins zu eins umgesetzt.

Dem Verfassungsschutz möchten wir empfehlen, öfter auf DL zu lesen. Vielleicht bekommen dann die blinden Schlapphüte die entsprechende Intuition, auf falschen Pferden unterwegs zu sein.

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Grafikquelle    :    DL – privat

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Saar Unfähigkeit zum XX?

Erstellt von DL-Redaktion am 27. August 2011

Offener Brief von Gilbert

Oskar Lafontaine 2011-03-21.jpg

Zu dem am 26. 08. 2011 wieder einmal von der Landesschiedskommission des Landesverband Saarland beschlossenen Parteiausschluss gegen das Parteimitglied Gilbert Kallenborn erhielten wir einen „Offenen Brief“ mit der Bitte um Veröffentlichung. Dieser Bitte kommen wir hiermit nach.

Gilbert Kallenborn
GV Die Linke 66798 Wallerfangen/Saar

Samstag, den 27. 08. 2011

Offener Brief

Betr.: Parteiausschluss  Kallenborn Nr. 2 !  durchgepeitscht  (LSK Saar 32/11)
Nichtgeheime Lafontaine-Wahl für zulässig erklärt  (34/11)

Durch eine befangene, gleichgeschaltete und rechtsstaatswidrig agierende Landesschiedskommission Die Linke Landesverband Saar, wurde ich am Freitag den 26.August 2011 erneut als unbequemer Kritiker aus der Partei ausgeschlossen. Dieses nur wenige Wochen nachdem die Bundesschiedskommission DIE LINKE in Berlin den Parteiausschluss Nr.1 des Februar 2011 als rechtswidrig aufgehoben hatte.

In einem durchsichtigen, sich selbst entlarvenden Timing wurde am Freitagabend zuerst ab 18.00 h der Parteiausschluss Kallenborn Nr. 2 verkündet und sämtliche Befangenheitsanträge verworfen. Gleichwohl waren  hier dieselben absolut befangenen LSK-Akteure am Werk, wie beim Ausschluss Nr.1.

-Wolfgang Fieg
-Katja Coenen
-Ute Cordes
und die anderweitig befangene Martina Kien

Im Anschluss daran wurden ab 19.00 h sowohl meine als auch die Wahlanfechtung von Helmut Ludwig bezüglich der Neuwahlen des KV Saarlouis verworfen. Die BSchK hatte die Neuwahl verfügt, da von ihr eindeutig festgestellt wurde, daß diese Wahlen zuwider der eigenen Bundesvorschrift des § 2 Abs. 2Wahlordnung durchgeführt wurden.

Die äußeren Umstände hierzu, wie auch die Äußerung von Lafontaine „Wir brauchen keine geheime Wahlen. Das haben wir 30 Jahre in der SPD unter meiner Führung auch nicht so gemacht“ sind hier auf DL wie auch auf Youtube nachlesbar und anzuschauen.

Die laufenden Ignorierungen berechtigter Einsprüche durch die Hauptverantwortlichen  „Linksparteispezialjuristen“ Julia Maus und Wolfgang Fieg ist ein weiterer Beleg für vorsätzliche Brüche der Bundessatzung. Auch wird die Demokratie im Allgemeinen durch solche Vorgänge massiv beschädigt.

Ein Juristisches Meisterstück lieferte zu dieser Verhandlung Julia Maus indem sie das rechtliche Gehör ausräumte. Ebenso wurde unserer Forderung ein Öffnen der versiegelten Wahlunterlagen vorzunehmen nicht nachgekommen. Eine Prüfung der gemachten Aussagen wurde somit nicht stattgegeben.

Damit wurde eine Überprüfung der Meldedatenfälschung von Karin Zimmer,die zur SLS Wahl des 30.5.2011 und des 12.6.2011 in gezielter Täuschung eine falsche Adresse angab, in Wahrheit aber überhaupt keinen Deutschen Wohnsitz inne hat sondern seit Jahren in Frankreich lebt, unmöglich gemacht.

Angesichts der Beweislast von etlichen Versicherungen an Eides Statt sowie den Youtube Videoaufnahmen, räumte auch der als Zeuge gehörte MdB Thomas Lutze auf LSK-Befragen ein, das ich tatsächlich auch am 30.5.2011 (Lafontaine-Wahl) die geheime Wahl der Gremien gem.§ 2 Abs.2 WO forderte und der nicht geheimen Wahl somit widersprach.

Sein Schwiegervater, Josef Rodack, setzte seinen Antrag auf Parteiausschluss gegen mich durch indem er mir vorwarf:

1.) Ich sei ein Agent des Verfassungsschutz
2.) Ich leugne den Holocaust
3.) Ich sei gar kein Jude
4.) Ich habe Einreiseverbot in Israel

Damit basiert mein Parteiausschluß auf gezielten Lügen, Verleumdungen und Diffamierungen.

Ich  werde beide Beschlüsse innerhalb einer Berufung angreifen und die BSchK  Berlin wird erneut beschäftigt werden.

Wie erwartet waren die geladenen Zeugen Karin Zimmer, Frankreich; und Christian Bonner Protokollfälscher von Ensdorf auch dieses mal nicht als Zeugen erschienen. Im Fall Zimmer zum zweiten, bei Bonner bereits zum vierten Mal.

Mit Duldung und Unterstützung  der Saar-Parteispitze werden hier nicht die Wahlfälschungen sondern die Kritiker beseitigt.

Damit fügt die LSK und der LaVo  Linke Saar der Gesammt Partei schweren Schaden  zu, nicht der oder die Kritiker.

Das Recht auf Kritik ist das Kind der Demokratie.
Und das Recht auf geheime Wahlen deren Mutter.

Und diese Rechte werden nicht an selbstherrliche Egomanen verschenkt.

mit sozialistischem Gruß

Gilbert Kallenborn

z.Zt. der meist ausgeschlossene Genosse in der Linkspartei Deutschlands nachdem ich drei Wahlfälschungen nachgewiesen habe,

1.)Ensdorf – 21.3.2010

2.)Wallerfangen-Kerlingen 26.3.2010

3.) Hülzweiler -30.10.2010

akzeptiere ich keinen Wählerverrat, wo Lafontaine persönlich erklärt: Wir brauchen keine geheime Wahlen !….

IE

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Grafikquelle   :  Oskar Lafontaine speaking at an election campaign rally organized by the party Die Linke at the Rathausplatz, Freiburg, Germany, on March 21, 2011.

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Machtmissbrauch der LSK

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Mai 2011

Machtmissbrauch der LSK

In den letzten Monaten häufen sich die Beschwerden über die Arbeit der LSK DIE LINKE Saarland. Die Mehrzahl der Kritiken betreffen dabei die neue Vorsitzende Julia Maus, wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Linksfraktion im saarländischen Landtag. Dabei wird ihr, einer angehenden Juristin, die massive Missachtung von Regeln (BS § 37 (8) und eine arrogante Respektlosigkeit gegen ausgesprochene Urteile staatlicher Gerichte sowie gegenüber Partei-Mitgliedern nachgesagt.

Innerhalb einer Mail, welche der Redaktion vorliegt, wird die Frage gestellt, inwieweit eine Unabhängigkeit der LSK Saar bei dieser Ämterhäufung wirklich gewährleistet  ist.  Weitere Kritikpunkte in Auszügen aus dieser Mail:

– Mitgliedsrechte werden massiv mit Füßen getreten
– Urteile staatlicher Gerichte ignoriert
– Verfahrensverschleppungen
– Verfahrensverzögerungen
– Beteiligung/Beratung an Verhängung rechtswidriger Maßnahmen
gegen unliebsame Mitglieder(§ 10 Parteien G)

Frau Maus hat den Landesvorstand in Sachen § 10 Parteien G (Ausschluss von der Ausübung der Mitgliedsrechte) beraten und dabei Objektivität und Neutralität als Organ der Rechtspflege vermissen lassen.

Die Satzung der Partei DIE LINKE sieht keine Maßnahmen gem. § 10 Parteien G gegen Mitglieder vor.

Die schamlose Vermengung von Fraktion und ehrenamtliche Tätigkeit für die Partei war am 07.05.2011 in der mündl. Verhandlung nicht zu übersehen.

Für das rechtswidrige Handeln und die Verstöße gegen rechtsstaatliche Grundsätze werden wir keine Nachsicht üben.

Rechtsstaatliche Grundsätze gelten für jedermann, auch für vermeintliche Kritiker-INNEN des LV Saar.

Julia Maus ist neben W. Fieg die unglaubwürdigste Vorsitzende einer Schiedskommission.

Mit freundlichen Grüßen

LSK-Saar Geschädigte

* Besondere Aufmerksamkeit verdient die Tatsache dass Frau Maus sich in einem Ausschlussverfahren für befangen erklärt hat, da Sie den Landesvorstand „beraten“ habe. (Originalschreiben liegen vor!)

„lm Verfahren Reg. Nr. 19/10 (DlE LINKE Landesverband Saar Landesvorstand ./  G)
zeige ich, Julia Maus, Vorsitzende der Schiedskommission, an:
,,Hiermit zeige ich an, dass ich vor meiner Wahl in die Schiedskommission und zur Vorsitzenden der Schiedskommission den Landesvorstand – außerhalb meiner Tätigkeit bei der Fraktion – bei der Fassung eines Schriftsatzes im Verfahren 19/10 beraten habe. Aus diesem Grund lehne ich eine Mitwirkung am Verfahren gemäß g 12 Absatz 1 der Schiedsordnung ab.,,
Saarbrücken, 30. November 2010, Julia Maus“

* An der anderen Hand war Sie maßgeblich daran beteiligt den § 10 unrechtmäßig in die Landessatzung einzufügen um Mitglieder ihrer Rechte zu berauben. Eine solche Maßnahme ist in der Bundessatzung nicht vorgesehen. Am 14. 11. 2010 stimmte Sie für die satzungswidrigen Änderungen mit ab.

* Auch im Ausschlussverfahren gegen Kallenborn hatte Sie sich für befangen erklärt, da sie die Ideengeberin für die Einführung des § 10 Parteien G war und ebenfalls den KV Vorsitzenden Schumacher jur. beraten (LSK Reg 16/10  pro-Ausschluss Kallenborn)
durch Ihre Missachtung des Gerichtbeschluss wurde Schumacher begünstigt und Ludwig ausgeschlossen LSK Reg 04/11.

Mit Datum vom 16. 05. 2011 wurde gegen Frau Maus Strafanzeige und Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft in Saarbrücken eingereicht.

Begründung:

„Frau Julia Maus -sowie Mittäter- verfügte am 07. 05. 2011 rechtswidrig und kriminell meinen Ausschluss aus der Partei „DIE LINKE“ ohne das rechtskräftige Urteil des Amtsgerichtes Saarlouis vom 06. 05. 2011 auszuführen…..“

Das Original ist Hier

Nachtrag:

Das Original dieses Schreibens liegt hier vor.
-Eilt –

An die rechtspolitischen Sprecher aller Parteien im Landtag Saar –

Am Schloßberg 5
66119 Saarbrücken
Abs.: Helmut Ludwig                                                                          66780    Siersburg-Rehlingen
17. ‎Mai 2011

Betr.:  Beschwerde wegen Standesvergehen gegen
Frau Rechtsanwältin Julia Maus,  Dudweilerstr. 51, 66111 SB
Wiss. Mitarbeiterin -Juristin-der Fraktion „DiE Linke“ Landtag

Sehr geehrte Rechtsanwältinnen/Rechtsanwälte,

als Organ der Rechtspflege, zugelassene Rechtsanwältin und ebenso als Juristin der Fraktion die Linke und Beraterin von Oskar Lafontaine, Rolf Linser sowie Heinz Bierbaum pp. missachtete Frau Maus gezielt den

Gerichtsbeschluss von Herrn Richter Krämer, AG Saarlouis Az. 27 C 742/11 (13) des 6.Mai 2011, daß mir in der von ihr als Vorsitzende geleiteten Schiedsverhandlung -Reg 04/11-Parteiausschlußverfahren- der           ( ebenfalls von ihr zuvor beratene Genosse) MdL Wolfgang Schumacher, Die Linke, 66763 Dillingen, Magnolienweg 22, das bereits um 1/2 Jahr gezielt verschleppte Wahlprotokoll der Hülzweiler-Wahl v. 31. Oktober 2010 herausgibt.

Bei dieser -öffentlichen- Wahl wurde ein anderer Rechtsanwalt; Martin J. Schmitt,  Saargemünder Str.22, 66119 Saarbrücken vom MdLSchumacher begründungslos trotz öffentlicher Wahl des Raumes verwiesen, und dessen Mandanten Gilbert Kallenborn wurde rechtswidrig Wahl-und Redeverbot erteilt.

Wir sind beide Mitglieder und auch Kritiker der Partei, hier sind rechtsstaatliche und auch standesrechtliche Prinzipien mit Füßen getreten worden.

Um den Kritikerbeseitigungsauftrag der Parteispitze DIE LINKE SAAR

– für die Julia Maus im Landtag Saar die jur. Grundlagen schafft-

zu erfüllen, geht sie sogar bis zur Verweigerung der Ausführung von rechtskräftigen Gerichtsbeschlüssen, sie hatte am 7. 5. 2011 als Vorsitzende  Sorge dafür zu tragen, daß der ihr bekannte Gerichtsbeschluss -die „Saarbrücker Zeitung“ berichtete am Freitag, dem 6. 5. 2010 und ebenso hernach am Mo. 9. 5. 2010 darüber; von Wolfgang Schumacher unter ihrer Sitzungsleitung ausgeführt, nicht voll missachtet werde.

Auch Frau Maus selbst erklärte, sie habe keine Lust, sich mit Hülzweiler-Protokoll zu befassen, d.h. sie trat wissentlich auf die Seite des gerichtsverachtenden Landtagsabgeordenten Wolfgang Schumacher.

Beide realisierten in Tateinheit, daß mir das Wahlprokoll am 7.5.11 nicht ausgehändigt wurde, damit wurde das Recht mit Füßen getreten. Ich selbst wurde ohne rechtsstaatl. Verfahren aus der Partei ausgeschlossen.

Als verantwortliche Leiterin einer Schiedssache-LSK Die Linke Saar- hat die Rechtsanwältin Maus damit nicht nur verboten  Partei einer Seite ergriffen, sondern obendrein den rechtskräftigen Gerichtsbeschluss missachtet. Ich ersuche standesrechtliche Schritte zu ergreifen, Frau Maus aus der Rechtsanwaltskammer des Saarlandes auszuschließen und ihr die Zulassung zu entziehen.

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber bunnyfrosch

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Stürmt die Basis Berlin?

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Januar 2011

Ungehorsam gegen Obrigkeiten
ist ein MUSS für alle Linke

File:Edward Snowden 2013-10-9 (1).jpg

Wird jetzt von der Basis der Partei DIE LINKE zum Sturm auf die manipulierenden Bastionen der Schiedskommissionen geblasen ? Es sieht so aus und es wird auch Zeit denn allzu viel ist in den letzten Jahren verschoben wurden. Mir selber, dem Betreiber dieses Blog wurde von der Bundesschiedkommission unter dem Vorsitz des damaligen Hauptberuflichen Richters am Duisburger Familiengericht Hendrik Thomé, wegen des Schreibens von Satiren in denen keine Person namentlich aufgeführt wurde, die Mitgliedschaft entzogen. Das heisst, schon damals wurden in NRW von einem Richter welcher auf das Grundgesetz eingeschworen ist, stalinistische Methoden eingesetzt um so die persönliche und auch die Presse -Freiheit auszuhebeln.

Am 15. 01. 2010 findet in Berlin die mündl. Verhandlung gegen die stalinistisch geprägte Satzungsänderung des LINKEN Landesverbandes Saarland statt. Gegen diese Änderung wurde von Gilbert Kallenborn Widerspruch eingelegt. Dazu wurde gestern von einem Sympathisanten aus dem hessischen Baunatal ebenfalls eine breite Presseöffentlichkeit informiert. Hier findet ihr die Einladung aus Berlin: Klick !

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Genosse Kallenborn hat den Club d. Ungehorsamen gebeten, seine Nachricht allen Mitgliedern der Partei DIE LINKE zur Kenntnis zu bringen. Die Mitglieder des Clubs bitten daher von Beschimpfungen etc. gegenüber dem Club Abstand zu nehmen. Jeder hat das Recht seine Meinung frei zu äußern.
Wer meint, etwas sagen zu müssen, kann dies gern auf Demokratisch –  Links machen – Leserbrief /Kommentar auf diesen Artikel oder auf  „Endet Ernst an der Saar?

Wir teilen die Meinung des Genossen Kallenborn:
Die Satzungsänderung im Landesverband Saar kommt einer Entmündigung der Parteibasis gleich und muss gestoppt werden.
Mit ungehorsamen Grüßen
CCS

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Lassen wir nun Gilbert Kallenborn selber zu Wort kommen:

Man sollte diesen Tag überschreiben mit „Zuviel der Ehre“.  Warum?
Wenn du deinen Briefkasten aufmachst – mein Briefträger sagt sowieso: „Gilbert, du hast den heissesten Briefkasten von ganz Wallerfangen“ und du findest drei Einladungen der Bundeschiedskommission DIE LINKE in das für uns so geschichtsträchtige und wichtige Karl-Liebknecht Haus in der Alexanderstraße 28 am Rosa-Luxemburg Platz, 10178 Berlin,  zum 15.1.2011, also die BSchK fängt im neuen Jahr an mit -mir-, macht den 15. 01. 2011 zum „Kallenborn-Tag“

Drei Verhandlungen nacheinander, mündlich – dann ist das zuviel der Ehre.

Warum denn nur ich -so massiv; und wo sind denn „die Anderen…“, aber mir scheint, gerade wir Saarländer müssen umdenken.  Gestern noch,  in trauter Runde unter kritischen Genossen,  mit von Parteiausschluss verfolgten Genossen, oder Anderen, die wie ich seit Wochen und Monaten um primitivste – aber elementar wichtige! – Arbeitsmittel wie Protokolle (der unterschriebenen Art!) kämpfen müssen, habe ich erklärt, daß der Druck und der Politterror unter dem saarländische Linke stehen, durch den offen Lafontaine – Linsler – Bierbaum Versuch, an der Saar eine zweite DDR aufzumachen, hat einen Gegenpol in Berlin.

Die Bundeslinke nickt nicht SED – armselig ab, was von der Saar vorgeliefert wird – irgendwie kennt man das alles schon.

*  Abschaffung freier Wahlen
* Wahlfälschung  bis  zum  totalen  Verschwinden aller    Stimmzettel,   Wahlunterlagen (MdLSchumacher – Oskar Lafontaines eigene Rostock-Bundesdelegiertenqualifikation halte ich für durch Wahlbetrug zustandekommen – in seiner eigenen Abwesenheit aber vollen Anwensenheit
von Rolf Linsler, der die notwendige Lafontaine – Vollmacht ,vgl. dazu §§ 7,8 und 13 Wahlordnung DIE LINKE wie analoge WAHLANNAHME niemals überreicht hat
* Abschaffung der grundgesetzlich (Art. 1 GG, Art. 2 Abs. 1GG sowie alle Buchst. der EMRK der Europäischen Menschenrechtskonvention!-) garantierten freien Rechtsanwaltswahl in LSK-Sitzungen
* Abschaffung der Öffentlichkeit
* Abschaffung der Pressefreiheit dito und vor allem-das Implantat der „Ordnung der Partei….“ wie unter der SED.

Bis auf den heutigen Tag – 31.12.2010 – erhielt ich kein beantragtes Protokoll des Landesparteitages der DIE  LINKE  Saar v. 14. 11. 2010.  Stattdessen schreibt der von Linsler beauftragte und bezahlte Saarbrücker Rechtswalt XXXXXXX XXXX an die saarländischen Gerichte, der Kritiker Kallenborn, seine Schriftsätze und Beschwerden müssten dem Betreuungsgericht vorgelegt werden.  Damit werde ich m.E. gezielt in die Ecke gestellt, in welche die DDR und Stasi, KGB ebenso ihre Kritker verfrachtete – geistig instabil, zur Entmündigung.

Die Stasi nahm Bürgern die Kinder weg,  sperrte sie in Heime,  Bürgerrechtler verschwanden mit obskuren Gutachten, die DDR wurde ein serielles Selbstmord-Land der ungeklärten Ursachen, der Terror machte die Menschen krank, hilflos, entwürdigte sie, und genau einen solchen Anwalt bezahlt die LINKE Saar zur Zeit, um mich, damit meine Kritik, zu demontieren.

Mission impossible.

Vor einer von Linsler und seinem Super – Rechtsanwalt XXXXX  XXX , Arbeitskollege der LSK – Vorsitzenden Rechtsanwältin Julia Maus, erträumten Einweisung in die Psychiatrie  hat die Bundesschiedskommission am 15. 1. 2011 drei Termine Kallenborn angesetzt.

Zum Entscheid stehen die Satzungsänderungen des 14.11.2010 und die m.E. total rechtswidrige Saar-Besetzung der Schiedskommission Saar durch von Linsler/von der Partei Abhängige die zuwider § 2 SchO einmal Geld von der /durch die Partei nehmen – Julia Maus als bezahlte Juristin der Partei,fungiert als Vorsitzende! und dann gegen klagende Genossen noch unparteeisch sein sollen?

Ein Aberwitz aus einer Bananenrepublik, DDR-Revival!

Die rasche Terminierung zwischen 14. 11. 2010 -Saar- Bruch und Demontage der Bundessatzung und die Ansetzung des Termines vom 15. 01. 2011 zeigt mir/uns, daß den Genossinnen/Genossen bundesweit die Sache wichtig ist, mehr noch: auf den Nägeln brennt.

Denn 4-Sterne-Porsche -Ernie, unser m.E.  Bundesvorsitzender Klaus Ernst mit Verfallsdatum Landtagswahlen,  wo er die Linke in den Keller fahren wird und entsprechend dafür zahlen muss, lauert schon in Bayern, um die Saar – DDR auch bei sich einzuführen.

Weiter ist da der Lafontaine-. Genosse und Landtagsnachrücker Norbert Mannschatz geladen, der lokale Politvandale, zuletzt berühmt-berüchtigt durch Oskar-in-die Mülltonne  Plakatezerstören mitten Wahlkampf 2009, nicht einmal, acht mal Oskar in die Tonne, sodann als Hausbesetzer gegen die eigene Linke Stadtratsfraktion geladen…

Der 15.1.2011 wird ein entscheidender Tag.

Ich selber informiere alle, die da kommen wollen -es wird ein großer Saal benötigt.  Warum?

Nun -die Bundesschiedskommission pflegt -noch ??????????

ÖFFENTLICHE SITZUNGEN!!!! für JEDERMANN
im Geiste des Karl Liebknecht
im Geiste des Ernst Thälmann

ich werde da sein, am 15.1.2011. und ich werde kämpfen. Gegen eine gesamte Seilschaft von Abhängigen, Abnickern und Arbeiterverrätern gegen Wahlfälscher an der Saar.

Ihr habt kein Recht, ganz Deutschland erneut zu beschmutzen, mit der Diktatur nicht DES Proletariats, sonder der ÜBER das Proletariat mit der Ermordung des freien Sozialismus mit menschlichen Antlitz.
No Pasaran.

Und rot  Front

Gilbert Kallenborn

31.12.2010

Nachtrag:

Verschickt: Sa., 1. Jan. 2011, 10:18

Die Neostalinisten und DDR-Anbeter Lafontaine, Bierbaum und Linsler sollen PERSÖNLICH aussagen, am 15.1.2011 in Berlin und nicht ihre Anwälte schicken!
Wer an der Saar die gesamte Bundessatzung der Linken in DDR-Mauermörderzeitalter zurückschraubt, sollte auch an der Spree Manns genug sein, dort PERSÖNLICH anzutreten, am 15.1.2011, Verfahren Kallenborn  ./. Linsler /Landesvorstand Saar  und nicht mit Mitgliedergeldern bezahlte  teure Rechtsanwälte vorschicken.
Ich werde da sein.
Die Satzungsänderungen a la DDR werden fallen.
Schalom!

Gilbert Kallenborn GV Die Linke  66798 Wallerfangen
Heimatverband von Oskar Lafontaine

1. 01. 2011    Prost Neujahr ! Oder, wie wir Juden sagen : Lechaim!!!Schanah Tova!!!

IE

Der Name des Rechtsanwalt der Partei wurde aus Wettbewerbsgründen durch XXX ersetzt.

Die Redaktion

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