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eigentlich schade“ RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Oktober 2010

„Eigentlich schade!“,…

Folgende Kommentare zu den Vorgängen in RLP erhielt ich am Wochenende mit der Bitte um Veröffentlichung. IE

…das waren Alexander  Ulrichs ersten Worte nach der Entscheidungsverkündung der Landesschiedskommission in Mainz am heutigen Samstag den 09.10.10 in Mainz. Die LSK hatte die beiden Parteiausschlussanträge gegen ihn zurückgewiesen.

Von einem Erfolg vor der Schiedskommission für Alexander Ulrich kann allerdings keine Rede sein. Die Kommission stellte in der mündlichen Begründung fest, dass Alexander Ulrich sehr wohl „parteischädigend“ gehandelt habe. Vor einem Parteiausschluss rettete ihn wohl nur seine Aussage, dass er eingesehen habe, Fehler gemacht zu haben und dass er diese in Zukunft nicht mehr wiederholen würde. Wir dürfen gespannt sein.

Alexander Ulrich ist am heutigen Tag mit einem „blauen Auge“ davon gekommen und steht ab jetzt unter besonderer Beobachtung.

Die Landesschiedskommission hat die richtige Entscheidung in der heutigen Sache getroffen. Sie hat bewiesen, dass sie selbst durch massiven Druck von Ulrich und seinen Anhängern besonnene Entscheidungen zu treffen vermag.  Alexander Ulrich kann sich nicht als Gewinner fühlen.

Von  einem „Blutrausch“ bei den Verantwortlichen sprach er noch, als erst vor kurzem Johannes Verbeek begründet aus der Partei ausgeschlossen wurde und dass ihn bald wohl dasgleiche Schicksal treffen werde. „Eigentlich Schade!“ – An dieser Reaktion Alexander Ulrichs unmittelbar nach der Entscheidungsverkündung ist erkennbar, dass er sein nun attestiertes parteischädigendes Verhalten fortgesetzt hätte, hätte ihm die LSK dazu heute die Gelegenheit gegeben.  Die Landesschiedskommission ist nicht in dieses offene Messer gelaufen und hat damit ihre Glaubwürdigkeit bewiesen und gestärkt.

Es wird interessant sein zu beobachten, wie sich Ulrich in Zukunft verhält. Auffällig werden darf er jetzt jedenfalls nicht mehr und das fällt Alexander Ulrich bekanntlich am schwersten.

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Liebe GenossInnen,

wenn er (Alexander)  keine konkreten „Fehler“, (schon das Wort Fehler ist der falsch Begriff für eine absichtsvolle innerparteiliche Machtübernahmepraxis), eingestanden hat und diese nicht bekannt gemacht werden, war die Sache der Mühe nicht wert. (Hier wäre die Schiedskommission gefordert, in der Partei auch erzieherisch zu wirken und gewonnene innerparteiliche Normen bekannt zu machen und zu stärken.) Außerdem ist es ein Unding, nach der ganzen Vorgeschichte(kollektiven Versagens), einen MdB auszuschließen. Das sehe ich auch bei Verbeek so. Das Ganze kommt mir zu unpolitisch daher. Es kann nicht darum gegen die Partei von Personen zu säubern, sondern es geht um eine andere ARBEITSWEISE in der Partei und bei den Verantwortlichen, es genügt ja, sich autoritäre Personen nicht noch selbst zum „Anführer“ zu wählen, dass ist doch im Regefall Sanktion genug.

In Vorbereitung des Parteitages, auch angesichts der Auswahlkriterien, ist mir nach wie vor sehr unklar, weil intransparent, wo die Entwicklung mit wem eigentlich hingehen soll! Eine Anti-Ulrich-Wahl ist nicht zugleich eine Pro-Demokratiewahl. Mag sein, dass es erhebliche Mühe macht, den Zugriff einer erwiesener Maßen antidemokratischen Clique auf die Partei zu verhindern, aber für den Erfolg und die Glaubhaftigkeit der Nachfolger kommt es hier eben auch auf die Wege / Methoden an, mit denen das geschieht. Wenn es in der Partei in Richtung Demokratie und Partizipation einen echten Zugewinn geben soll, dann braucht es mehr als   nur neue „Gesichter“.

Was die Verfahren gegen Bülow und Vollmann anbelangt, hier sind nach meiner Einschätzung die Toleranzgrenzen längst überschritten. Hier liegt ausdauernde Parteizersetzung und Diffamierung von Menschen mit Lügen auf „hohem“ Niveau vor. „Verdienste dieser Personen für die Partei sind gemessen am systematisch angerichteten Schaden nicht zu erkennen.

Freilich sind diese Personen Insider, Mitwisser, belastende Zeugen gegen das Sauberimage des heutigen Landesvorstandes. Darin liegt das Prozessrisiko, insbesondere für den Landesvorstand. Aus „Angeklagten“ könnten leicht „Ankläger“ werden, zumal Dr. Vollmann sich gerade der Methode der Schaffung subtiler und diffiziler wechselseitiger Abhängigkeiten bediente, die jetzt leicht ausgespielt werden könnte, falls in der Verteidigung zum Gegenangriff übergegangen würde und Tacheles geredet würde.

Es wäre angemessen, wenn der Landesvorstand mehr täte, als scheinheilig gegen diese Verfahren zu plädieren, sondern mal klar und parteilich zu Antidemokraten auch Stellung nähme. Die ausbleibende Stellungnahme wirft lange Schatten auf die selbst ernannten „Parteierneuerer“. ZUm Beispiel Genossin Theisinger-Hinkel wäre hier gefordert, denn sie war auch eine willige Vollstreckerin des politischen Willens ihres Vordermanns Alexander Ulrichs. Das diese Genossin heute Landesgeschäftsführerin ist und nach Höherem strebt und dabei Unterstützung erfährt wirft ein bezeichnendes Licht auf die unbereinigte Gesamtsituation. Mag sein, dass dies dem Mangel an weiblichen Personal geschuldet ist, mag sein, dass Änderungen von Verhaltensweisen und Einstellungen vor sich gehen…, davon müßten die Mitglieder aber erst durch eine andere Praxis überzeugt werden, Transparenz und vorurteilsfreie Kooperation, also – der Weg zur  Erneuerung ist nocht weit und steinig,

Bernd Wittich

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Grafikquelle : Oh, wie schön ist Reisen, wenn der Steuerzahler das Ticket bezahlt ?

Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

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