DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Der Linker Saar Professor

Erstellt von DL-Redaktion am 6. September 2014

Der Sozialist lutscht an den Vorteilen des Kapital

Ein Professor auf geheimer Mission, oder wie dürfen wir die Reise des Professor Heinz Bierbaum aus der Saar Linken zum 20. Forum von Sao Paulo bewerten, welches vom 25. bis 29. August in La Paz Bolivien abgehalten wurde. Keine Meldungen in der breiten Presse und selbst in seinem Landesverband dürfte diese Reise vollkommen unbekannt geblieben sein, da ansonsten gewiss ein Reise- oder Erlebnisbericht von dieser Veranstaltung zu lesen gewesen wäre. Alleine schon aus Gründen des sehen und gesehen zu werden.

Stattdessen nichts, absolute Stille, also doch eine Art Geheimmission? Nur was könnte so interessantes dort passiert sein, was nicht unbedingt Jedermann/Frau zu wissen braucht? Die Website „Red Globe“ lässt so ziemlich als Einziger Medienvertreter  „Kolumbiens Guerilla grüßt Forum von São Paulo“, grüßen und erlaubt ein wenig tiefer in diese Versammlung zu blicken.

Es muss sich also schon sowohl ein Illusteres als auch umtriebiges Grüppchen dort zusammen gefunden  haben und wir lesen wieder die alten holen Phrasen aus lang vergessenen Zeiten. Wir fragen uns hier auch was ein Professor aus dem ansonsten stockkonservativen Saarland dort sucht? Unterwegs im Auftrag seines Institut?

Vielleicht trat er dort als Linker Wegweiser in das rechte Kapital auf.

Oder arbeitete er an die Entwicklung des „Vaterunser“ für Hugo Chavéz mit, welcher doch zu Lebzeiten als Leuchtturm in der südamerikanischen Politik galt, so zumindest für die westlichen Sektenvertreter. So heißt es in diesen Gedicht:

„Unser Chávez, der du bist im Himmel…spende uns Licht, damit wir nicht der Versuchung des Kapitalismus erliegen….“

Also sind unsere Vergleiche zwischen Sozialismus, Kommunismus und den Religionen doch nicht ganz so von der Hand zu weisen und in diesen Klübchen waschen sich zumindest die FührerInnen gegeseitig die Hände.

Wir stellen uns jetzt natürlich die Frage ob nun auch sämtliche Parteimitglieder der Venezolanischen Partei Psuv aus der Kath. Kirche ausgewiesen werden? Hier noch ein Interview aus die „Junge Welt“ mit Heinz Bierbaum.

»Europas Linke muß Widerstand verstärken«

Lateinamerika erwartet dynamischeres Vorgehen gegen neoliberale Politik. Gespräch mit Heinz Bierbaum

Heinz Bierbaum ist Mitglied des Parteivorstandes und Vorsitzender der Internationalen Kommission der Partei Die Linke. Er hat am 20. Forum von São Paulo teilgenommen, das vom 25. Bis 29. August im bolivianischen La Paz stattfand

Das Forum São Paulo entstand 1990 als Reaktion auf den Zusammenbruch der Sowjetunion und der neoliberalen Offensive in Lateinamerika. Wie hat es sich seitdem entwickelt?

Es ist mit die wichtigste Plattform für die politische Debatte der lateinamerikanischen Linken. Dabei muß man berücksichtigen, daß in diesem Zeitraum erhebliche gesellschaftliche Veränderungen stattgefunden haben. Zum Zeitpunkt der Gründung war Kuba der einzige Hoffnungsträger für die Linke. Inzwischen gibt es eine Reihe von Ländern, in denen linke Kräfte die Regierung bestimmen, politisch mit dem Neoliberalismus gebrochen haben und zum Teil auch eine sozialistische Gesellschaft anstreben. Also hat sich auch das Forum verändert. Es hat sich ausgeweitet, weitere Parteien sind dazu gekommen, insbesondere auch aus der Karibik.

Welche Themen standen beim 20. Treffen in La Paz im Mittelpunkt?

Quelle: Junge Welt >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Der Oskar-Effekt verblasst

Erstellt von DL-Redaktion am 24. September 2013

Lafontaine für Delegiertenprinzip

Die gekaufte Saar-Brigade der Linken ?
Der linke Stern sinkt weiter: Dem Oskar-Effekt verdankt die Linke im Saarland nicht mal mehr zwei Prozentpunkte Vorsprung gegenüber dem Bund. Nicht nur hat sich die Saar-Partei mit ihren Querelen bei der Listenaufstellung erheblich selbst geschadet. (Veröffentlicht am 24.09.2013).

Auch hat sich ihre Galionsfigur Lafontaine pikiert abgewandt und Wahlkampf anderswo gemacht. Mit zehn Prozent ist die Saar-Linke noch immer stark, aber die Puste von einst scheint verloren.

Wind unter den Flügeln haben CDU und SPD, die gegenüber 2009 hierzulande deutlich zugelegt haben. Von einer großen Koalition auch auf Bundesebene werden die beiden Saar-Parteien kaum profitieren – aber das ewig klamme Saarland könnte es.

Quelle: SZ

So lesen wir es heute in der Saarbrücker-Zeitung in dieser kleinen Notiz. An und für sich nichts Neues, oder was will uns diese Notiz sagen?

Selbstverständlich haben die Querelen der Partei geschadet. Gerade so wie zuvor die vielen Austritte aus den Räten der Gemeinden und Kreise und die dadurch bedingten Aufgaben von vielen Fraktionen. Oder auch die Parteiausschlüsse einiger Mitglieder und das frustrierte Abwandern vieler, vieler Mitglieder.

Besonders aber hat die gezeigte Unfähigkeit des selbstherrlichen Führungspersonal, denen bis heute keine andere Antwort als die Beschimpfung der so Gegangenen  eingefallen ist, der politischen Arbeit geschadet. Das hat diese Partei quasi der Unfähigkeit des politischen Handelns überführt, welches so langsam auch einer in stoischer Sprachlosigkeit verfallenen Rest-Basis bitter aufstößt.

Das was wir in den letzten Wochen beobachten konnten war ein Aufstand vieler Mitglieder gegen eine überwiegend in ihre Posten hinein manipulierte Herrschaftsclique, welche sich jetzt natürlich mit allen erlaubten und unerlaubten Mitteln wehren wird. Geht es doch letztendlich darum ihre privaten Pfründe zu sichern und wenn es  ihnen zum Vorteil reicht, wird eben auch versucht die Basisdemokratie auszuhebeln.

Wobei sie selber daran Schuld sind wenn bislang akzeptiert wurde das auf Wahlversammlungen noch schnell Beitrage nachgezahlt wurden. Diese Wahlversammlungen wurden ausschließlich vom Führungspersonal geleitet welches alleine dadurch ihre Unfähigkeit unter Beweis stellen, wenn sie heute ihre ehemalige Arbeitsweise sprichwörtlich an pinkeln. Diese Leute haben gezeigt wie sich Stimmen käuflich erwerben lassen.

Die folgende Stellungnahme von Oskar Lafontaine im Saartext ist darum nicht nur als eine Selbstanklage, sondern sogar schon als eine Selbstbeschuldigung zu werten. War es nicht er welcher den Landesverband bis hinein ins kleinste Detail genauso Personell geplant und Organisiert hatte. Seltsam das Menschen erst dann zu bestimmten Einsichten gelangen wenn es um ihren eigenen Kragen geht!

So lesen wir dann im Saartext folgende Äußerungen:

115      SAARTEXT Di.24.09  10:57:28
NACHRICHTEN
Saarbrücken

Lafontaine für Delegiertenprinzip

Nach den Querelen innerhalb der saarländischen Linken um die Kür der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl hat sich Fraktionschef Lafontaine für Delegiertenwahlen ausgesprochen.

Lafontaine sagte, er schlage vor, dass es bei künftigen Wahlen nicht mehr zulässig ist, am Wahltag Beiträge zu zahlen und sich so Stimmrecht zu erwerben.

Bisher haben bei der Linken Mitgliederversammlungen über die Kandidaten entschieden. Bei der letzten Wahl sollen zuvor auffallend viele neue Mitglieder in die Linke eingetreten oder Beitragsrückstände beglichen worden sein.

Gehört haben nicht nur wir auf DL von „Braunen Umschlägen“ welche auf diesen Versammlungen laut Karl Lambert in der SZ, verteilt wurden. Geäußert hat sich in diesen Sinne auch die politische Röntgenbrille des Landesverbandes an der Saar, in der Person von Heinz Bierbaum, welcher sogar kleine Scheinchen erkannt habe wollte. Hm, den Nachweis für solcherart Aussagen ist er allerdings bis heute schuldig geblieben.

Wieder einmal ein rasanter Trommelwirbel aus einen großen Hohlkörper?

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Fotoquelle: Patrick Therre

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Linke Saar Flügel schlagen um sich

Erstellt von DL-Redaktion am 17. September 2013

Saarländische Linke kommt nicht zur Ruhe

Gestern noch schrieben wir, dass in einer politischen Partei, welche auf Manipulationen aufgebaut wurde keine fruchtbare Arbeit für die Bevölkerung geleistet werden kann. Heute lesen wir dann über die Fortsetzung dieses Drama in der Saarbrücker – Zeitung und fragen uns: Kreist hier der Berg und gebiert eine Maus? Oder anders gefragt: Sehen wir hier die Fortsetzung einer Auseinandersetzung zwischen den Gruppierungen im Saarland? Einen Lagerkampf zwischen zerstörerischen Egomanen und politischen Luftnummern welche sich zum Gespött der Beobachter machen und dann auch noch Politiker nennen möchten?

Ausgangspunkt war, wie alle lesen konnten, der Versuch einer Gruppierung möglichst viele der Saar Mitglieder mittels Manipulationen und einer entsprechenden Druckausübung zu ihren persönlichen Vorteil zu beeinflussen.

V.i.S.d.P. (Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes)
Redaktion Demokratisch-Links – Ingo Engbert – IE
(admin C) – ingo.engbert@demokratisch-links.de *)
Sitz und Gerichtsstand: Köln

 

Sehr geehrter Herr Engbert,

Sie kündigen mit Datum: 07.05.2013; 22.59 Uhr auf Ihrem Internet Block „Demokratisch links“ an, den Screenshot des „aufmerksamen Lesers“ aus dem Osten zu veröffentlichen.

Dieser bezieht sich auf einen Mailverkehr. Die darin enthaltenen Informationen sind und waren nicht öffentlich. Jegliche Veröffentlichung verletzt Privatsphäre und das Urheberrecht!

Da nach §88 TMG; §206 STGB sowie dem BDSG meine und die Rechte der Frau XXXX betroffen sind, fordere ich Sie hiermit (vorab per Mail ) auf diese Ihnen jetzt vorliegenden screenshots nicht zu veröffentlichen und auch keine Abschrift dazu zu veröffentlichen.

Ich gebe Ihnen hiermit zur Kenntnis, dass eine Abschrift dieses Briefes der Kanzlei XXXX     XXXX Saarbrücken, Frau XXXXX und dem Landeskriminalamt Saarbrücken zeitgleich weitergeleitet wird. Zugleich nehmen Sie zur Kenntnis dass dieses Schreiben an Sie adressiert ist und somit vertraulich ist. Jeglicher Veröffentlichung (auch auszugsweise ) wird hiermit ausdrücklich wiedersprochen.

Nehmen sie bitte auch zur Kenntnis, dass bei Nichtbeachtung dieser, ihnen jetzt vorliegenden Information, die Kanzlei XXXX ermächtigt ist, strafrechtliche Massnahmen gegen Sie zu erwirken.

Mit freundlichen Grüßen

(geschrieben am 08.05.2013 um 04.30 Uhr )

Die nun ins Gerede gekommenen angeblichen Manipulationen dürften doch an und für sich niemanden wirklich überraschen, oder? Hatten doch beide Seiten bereits über viele Jahre hinweg zeigen dürfen das sie es einfach nicht können. Und das auch noch nicht einmal gemeinsam. Es ist nun einmal nachgewiesen das Menschen welche in ihren Ursprungsparteien immer nur in dritter oder vierter Reihe gestanden haben nicht plötzlich zu Führungspersönlichkeiten generieren. Mögen die Ellbogen auch noch so kräftig ausschlagen und die Münder noch so viel Schaum absondern.

Es war der große Fehler von Lafontaine sich hier blenden zu lassen und sich vielleicht auch aus Zeitmangel für die falschen Personen entschieden zu haben. Aus lahmen Ackergäulen lassen sich keine Rennpferde machen und auf leere Köpfe lässt sich auch kein Trichter setzen. Politiker sind leider nur allzu selten bereit, gemachte Fehler einzugestehen.

Jetzt laufen also auch die Mitglieder aus Eppelborn davon? Mit einen der Brandstifter an der Spitze? Wünschen wir ihm doch einfach dass er noch schnell genug laufen kann, bevor ihm das zusammengerührte Elend wieder einholt. Ich bin mir hier ziemlich sicher das auch auf der Gegenseite noch Viele in absehbarer Zeit davon laufen werden. Zu wünschen wäre der Partei nur, dass auch hier die Richtigen das Weite suchen.

Zu diesen zähle ich die Naivlinge welche da glauben durch eine Änderung des Wahlsystem Manipulationen verhindern zu können. Je mehr Personen sich an Wahlen beteiligen dürfen, umso mehr Geld wird für Bestechungen investiert werden müssen. 150 Delegierte werden immer kostengünstiger zu kaufen sein als 500 Mitglieder, um hier einmal Zahlen ins Gespräch zu bringen.

Nein, der Fisch fängt schon vom Kopf zu stinken an und nun der Basisdemokratie eine Schuld zuzuschieben lenkt nur von der persönlichen Unfähigkeit ab. Verschiedene Personen fühlen nun die Kontrolle über das Ganze zu verlieren, sprich, nach Neuwahlen aus Vorstand und Partei schmählich verabschiedet zu werden und greifen so nach jeden Strohhalm. Schließlich ist es doch das erste Ziel weiterhin an der gedeckten Tafel zu sitzen, um nicht anschließend auf die Tafeln angewiesen zu sein.

Ja, auch Lutze, der jetzt gerne als Saubermann auftreten möchte wird nun von der Vergangenheit eingeholt und feststellen Versäumtes nicht nachholen zu können, da es auch in seiner Zeit als Geschäftsführer und Noch-Mandatsträger im Bundestag viele Vorkommnisse gab, welche nicht recht zueinander passten. Für den Neuaufbau der Partei im Saarland wie auch im übrigen Westdeutschland wäre es sicher am besten würden nur wenige Kandidaten, am besten keine, ihr Ziel, einen Sitz im Bundestag, erreichen, da nur so die Gewissheit gegeben ist neue Fundamente zu setzen.

Saarländische Linke kommt nicht zur Ruhe

Aus Ärger über die innerparteilichen Zustände haben rund 30 Mitglieder aus Eppelborn die Linkspartei verlassen. Zudem prüft der Landesvorstand, ob bei der Versammlung am 30. Juni Geld im Spiel gewesen sei. (Veröffentlicht am 17.09.2013)

Als Konsequenz aus den jüngsten Diskussionen hat sich der Parlamentarische Geschäftsführer der linken Landtagsfraktion, Heinz Bierbaum, gestern für Änderungen beim Verfahren der Listenaufstellung ausgesprochen.

 Ausgerechnet am 70. Geburtstag ihrer Galionsfigur Oskar Lafontaine haben die Saar-Linken wenige Tage vor der Bundestagswahl neue Hiobsbotschaften erreicht. Gestern Abend haben aus Protest und wegen „Unzufriedenheit mit den innerparteilichen Zuständen“ der Vorstand des Eppelborner Gemeindeverbands und zahlreiche Mitglieder, darunter die Abgeordneten des Gemeinderats, sowie zwei Neunkircher Kreistagsabgeordnete und weitere Mitglieder die Partei verlassen. Die rund 30 Personen erheben Vorwürfe gegen den Bundestagsspitzenkandidaten Thomas Lutze sowie die Neunkircher Kreischefin Andrea Küntzer.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktin

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„Fremdarbeiter“ an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 31. März 2013

Kritischer Kirchenmann bedroht

Bostalsee

Seit rund zwei Wochen wird das Saarland von einen Thema beherrscht. Fast täglich beschäftigt sich die heimische Presse mit der Baustelle rund um den Bostalsee. Im Großen und Ganzen geht es hier um Arbeiter aus Rumänien welche geholt wurden im Saarland blühende Landschaften zu erstellen und um den Einheimischen einen Urlaub in Luxus zu ermöglichen. Dieses natürlich zum rumänischen Lohnniveau. Die Saarbrücker Zeitung schreibt hier von dem Verdacht auf Menschenhandel, Scheinselbständigkeit und erwähnt Lohnrückstände.

Die Presse vermittelt hier aber auch den Eindruck als als handele es sich um ein Problem welches sich auf die Bostalseebaustelle begrenzt und für sich einen sogenannten Ausschließlichkeitsanspruch darstellt. Die Presse teilt nicht mit, dass es sich hier um die direkten Folgen einer verfehlten Europapolitik sowie  den Folgen der Hartz-Gesetzgebung handelt. Wir bekommen damit genau das, was Politik seit Jahren fordert und lobt: Wir sind wieder Wettbewerbsfähig in Europa und der ganzen Welt. Wir brauchen mehr und mehr internationale Arbeitskräfte um das heimische Lohnniveau auf chinesische Niedriglöhne drücken zu können.

Dieses ist bei weiten kein Problem des Saarland, auch nicht der saarländischen Regierung, sondern das ist Berliner Regierungspolitik, begonnen unter Rot-Grün und verfeinert durch Schwarz-Gelb. Vervollständigt durch die nächste Regierung, egal wie diese auch aussehen wird.  Denn die Parteien sind sich schon lange darin einig die Bürger unten zu halten auf das sich der Kropf halten, ausdehnen und endlos füllen kann.

Zuletzt hatten wir den Skandal um Amazon, dieser folgte den Paketauslieferern, Lidl, Aldi oder auch Schlecker. Eine breite Schneise der Versklavung zieht sich seit Jahren durch das Land. Alles Ausnahmen wie es uns die Politik mit erschreckten Gesichtszügen weismachen will. Mit gestenreichen Händen wird versucht das zu erklären, wo zu ein entleerter Kopf schon lange keine Ausdrucksformen mehr findet. Eine Arbeits- und Sozialministerin stellt sich als beliebig knetbare Masse der merkelschen Politik zu Verfügung.

So lesen wir auch in der Presse nichts darüber das deutsche Arbeitsvermittlungen für Zeitarbeit lange Niederlassungen in den Ländern mit einen niedrigen Lohnniveau unterhalten, welche die gewünschten Kräfte vor Ort anwerben. So wird für die Fahrt nach Deutschland gesorgt, Wohnungen werden entsprechend angemietet in welchen dann bis zu zehn Personen einquartiert werden und auch für An- und Abfahrt der Schichtarbeiter wird entsprechend Sorge getragen. Das der gebotene Service natürlich von den Arbeitskräften bezahlt und vom Lohn einbehalten wird, versteht sich von selbst. So verbleibt dann letztendlich ein Nettolohn von ca. drei Euro die Stunde, welcher dann für die Ernährung noch nicht einmal ausreichend ist.

So arbeiten heute Konzerne welche bei 8000 Mitarbeiter gerade noch um die 500 auf den eigenen Lohnlisten führen. Vor Ort werden die Wohnungen knapp und alle verdienen sich eine goldene Nase. Dementsprechend sehen dann auch die Sozial- und Rentenkassen aus. Ein Beispiel aus einer schier endlosen Liste sei hier angeführt:

Kritischer Kirchenmann bedroht

Dem Kreis Vechta reicht’s: Verwaltung geht gegen Massenunterkünfte für ausländische Schlachter vor

 25 Quadratmeter für eine vierköpfige Familie, im ganzen Haus nur ein Bad für 19 Menschen. Miete für das Zimmer: 450 Euro. Kalt. Kein Scherz, sondern der Mietvertrag eines südeuropäischen Schlachthof-Mitarbeiters in Lohne. Der Landkreis Vechta will jetzt Schluss machen mit solchen Missständen.

Quelle: Neue-Osnabrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Dabei lebten wir vor noch nicht einmal allzu langer Zeit in einem Land in dem die deutsche Sprache auch noch wertgeschätzt wurde. Da hieß es nicht „Firma für Zeitarbeiter“, sondern schlicht und einfach Seelenverkäufer, oder Sklavenhändler, oder bei Stuttgart 21 auch Lügenpack! Da müssen wir als erstes wieder hin. Die Bevölkerung muss die Dinge wieder mit den entsprechenden Worten bezeichnen.

Da ist es schon ein Witz wenn sich der Sozialminister des Saarlandes, Andreas Storm (CDU) nach Rumänien begibt um dort Spenden zu verteilen. Das wäre auf der Baustelle einfacher gewesen und würde Fahrtkosten sparen. Dann hätte die Presse aber auch nicht über eines der liebsten Deutschen Hobbys berichten können. Dem verteilen von Spenden an die Armen. Das ist so beruhigend und sorgt für ein weiches Kopfkissen in der Nacht. Wir spenden ins Ausland und zeigen uns nicht einmal in der Lage im eigenen Land ausländische Mitbürger entsprechend ihrer Würde zu behandeln. Wir dulden es stillschweigend das Vandalen deren Wohnungen anzünden, anstatt sich mit den Verursachern zu beschäftigen. Ein Typisch deutscher Anachronismus. Schuld ist immer der Fremde, der Andere, der Kleine wehrlose. Und anschließend haben wir wieder nichts gewusst.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> In jeder Hinsicht inakzeptabel

Bostalsee: Musterhaus für den geplanten Ferienpark

Wo bleibt in dieser Situation eigentlich die sich selbst nennende einzige Arbeiterpartei in diesem Land, DIE LINKE? Haben sich die Mandatsträger aus Land und Bund dort schon ihre Parzellen gesichert? Auf Kosten der Billigarbeiter? Einer der obersten Dummschwätzer Heinz Bierbaum hält es da lieber mit den Verfassungsrichter Müller welchen er für befangen einstuft.

>>>> HIER <<<<

Wahrlich eine sehr große und auch wichtige Sache für einen rumänischen Wanderarbeiter. Obwohl, hat hier, bei diesem Bauvorhaben vielleicht auch Bertelsmann die Finger im Spiel? Der ganz Große, die saarländische Licht- oder Schattengestalt, je nach Stand der Sonne, hat ja für „Fremdarbeiter“ noch nie allzu große Sympathien gezeigt. Er hilft seinem Mündel sicher gerade bei Karstadt Bücher verkaufen?

Einer dieser Barden trat gerade in der Illustrierten „Forum“ als Schienenhüpfer auf um innerhalb eines Interview auf die Probleme der Geldverteilung in diesem Lande hinzuweisen. Er „stehe zu dem was er sage“ verkündet er.

>>>> HIER <<<<

Wobei, zu dem was er nicht sagt, braucht er ja auch eigentlich nicht zu stehen, oder? Womit er sich bei den Problemen mit den „Fremdarbeitern“ natürlich dem Parteientrend im Saarland anschließt und lieber auch nix versteht und sagt. Dafür glaubt er aber wo anders etwas zu sagen zu haben und greift manch einer Frau schon einmal hilfreich unter die Arme. Doch Vorsicht! Man verhebt und vergreift sich dabei sehr schnell. Bleib lieber bei deiner Bimmelbahn, vielleicht verlegen die Rumänischen Hilfskräfte die Schienen bald auch zum See?

Chinesische „Fremdarbeiter“ wurden auf der Baustelle leider noch nicht gesichtet. Was somit dann ja auch die Abwesenheit anderer hochdekorierter Salär träger der Arbeiterpartei erklärt. Und das zu Ostern dem Fest der Fruchtbarkeit in einer heidnischen, der Linken Welt. Dieses Sinnbild der Fruchtbarkeit, der Hase, der Rammler, ist auch in der asiatischen Kultur als solcher anerkannt und wird somit auf der Baustelle vermisst?

Ausführliches über die Großbaustelle findet ihr in der

Saarbrücker-Zeitung

Fotoquellen: Wikipedia

Luftaufnahme: Permission: Tourist-Information Sankt Wendeler Landhttp://www.bostalsee.de/typo3temp/pics/5d2ab323aa.jpg

  • CC BY-SA 3.0 deHinweise zur Weiternutzung
  • File:Luftbild Bostalsee 09.JPG
  • Erstellt: 1. August 2009

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Bostalsee: Musterhaus für den geplanten Ferienpark:

Author EPei

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Quelle / Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons Namensnennung-Nicht-kommerziell-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported Lizenz. Beruht auf einem Inhalt unter www.projektwerkstatt.de.

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Linke Saar fordert mehr Debatten

Erstellt von DL-Redaktion am 27. März 2013

Linke will mehr Debatten-
Tage und weniger Reden der Regierung

Da behaupte noch Einer die Presse würde von der Politik nicht ernst genommen. Das genaue Gegenteil ist der Fall und so lesen wir heute eine Aussage von Heinz Bierbaum, den Parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag. Die Arbeit des Landtag müsse für die Öffentlichkeit attraktiver gemacht werden, lesen wir und er schlägt dafür die Einrichtung eines zusätzlichen Debatten-Tag pro Monat vor.

Wir sehen also, Linke Politiker schlafen nicht, sondern reagieren prompt. Wir registrieren zusätzlich: Knickt einmal ein Schlagstöckchen überraschend ein, ist sofort eine entsprechende Vertretung als Unterstützung zur Stelle. Nein hier bitte keine Unterstellung. Wir schreiben hier von den Dirigentenstab innerhalb einer Fraktion und verordnen ausdrücklich nicht Viagra sondern wünschen Linsler gute Besserung, auch in der Überzeugung das es umgekehrt nicht der Fall wäre.

Dabei sind sie schon zu bemitleiden, unsere Parlamentarier und im besonderen die in den Landtagen. Müssen sie sich doch Zwangsrekrutieren lassen um ansonsten leer bleibende Plätze in den Plenarsälen zu besetzen. Und dieses auch noch für von den Steuerzahlern so lausig bezahlten Löhnen, so dass die Zwangsaufgaben nur als Nebenbeschäftigung wahrgenommen werden können. 450 Euro Jobs reichen zur Unterhaltung einer Familie bekanntlich nicht aus.

So klagt Bierbaum dann auch in rechtschaffener Weise wie folgt: „Nachmittags werden sehr viele Dinge, vor allem wenn es in den Abend hineingeht, gar nicht mehr richtig zur Kenntnis genommen“. Bei der Plenarsitzung am 20. März habe es abends beispielsweise eine sehr ernsthafte Diskussion über die Gleichstellung homosexueller Paare gegeben, die ein größeres Echo verdient gehabt hätte.

Sollten hier vielleicht die gähnenden Geräusche als äußerst störend empfunden werden? Obwohl, es ist doch bekannt das es gerade in der Politik während der Nachtstunden schon für viele, zu manch überraschenden Einigungen gekommen ist. Gerade innerhalb der Parteien sind die Abendsitzungen deshalb auch sehr beliebt. Sollte nicht eher eine Nachtschichtzulage gefordert werden? Stände einer Arbeiterpartei vielleicht gut zu Gesicht?

Überhaupt bevor wir es vergessen, sitzen da nur Männer für die Linke im Landtag? Dürfen die Frauen, oder können sie es nicht? Könnte das eventuell mit den verabreichten Maulkörben zusammenhängen, über die wir gelesen haben? Bei uns glaubt man zumindest  während der Walpurgisnacht an und ab eine Linke auf einen Besenstiel reiten zu sehen. Gibt es im Saarland keine Besen mehr?

Wir vermuten in den heutigen Äußerungen von Heinz Bierbaum eine Reaktion auf die Kritik der Presse über das Fehlen einer tatkräftigen Opposition im Landtag aus der letzten Woche. Da konnten wir unter anderen folgendes lesen:

Die freudlosen Botschaften aus der Landesregierung und den Fraktionen von CDU und SPD müssten eigentlich ein gefundenes Fressen der Oppositionsparteien im Landtag sein. Doch von einem mächtigen Gegenwind ist dort im ersten Jahr nach der Landtagswahl vom 25. März 2012 nichts zu spüren gewesen. Die Linken leben vor allem von der Tagesform ihres bereits zu Lebzeiten zur politischen Legende gewordenen Fraktionschefs Oskar Lafontaine. Der lässt zwar bisweilen seinen politischen Esprit aufblitzen, doch mit den Mühen der Ebene will er sich offenbar nicht mehr abplagen. Von Kampfeslust oder die Regierung fordernden Vorschlägen, wenn es etwa um Fragen der Energiegewinnung, der Verbesserung des maladen öffentlichen Verkehrssystems oder des Tierschutzes geht, ist da wenig zu hören. Aber Lafontaine hat andere Sorgen, wenn er an die Zukunft der Linken bundesweit denkt.

Ist es noch nicht bis ins Saarland vorgedrungen das an Legenden insbesondere in Liedern erinnert wird? Hat sich denn noch niemand gefunden der ein Lied über Oskar schreiben will? Das diesen Artikel beigefügte Video mag vielleicht für manch einen als Anregung dienen? Vielleicht möchte er auch selber singen, mit Rolfi im Duett? Na, wir bleiben am Ball.

Linke will mehr Debatten-Tage und weniger Reden der Regierung

Bierbaum forderte außerdem eine stärkere Schwerpunktsetzung der Plenardebatten, so dass für wichtige Themen mehr Zeit bleibe. Zudem solle die Redezeit der Landesregierung eingeschränkt werden. Die „Stunde des Parlaments“ werde häufig „für ellenlange Erklärungen“ der Regierungsvertreter genutzt, klagte er. „So wie bisher können wir nicht weitermachen; das halte ich für völlig unangemessen“, sagte er.

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

Friedhofsruhe im Landtag

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

[youtube r81WaSo_bfA]

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Fotoquelle. Wikipedia

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Attribution: Wolfgang Pehlemann

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Weltuntergang erst im Mai?

Erstellt von DL-Redaktion am 2. März 2013

Linkspartei NRW-Landeschef:
Lafontaine soll für Bundestag kandidieren

Um einen alten Maulesel zu bewegen, werden immer zwei Personen gebraucht,
einer der zieht – während der zweite  von hinten tritt.
Das kann anstrengender sein, als seine Sachen selber zu tragen!

Ach ja, da hat der Rüdiger mal wieder etwas gesagt. Da die Linke in NRW so ziemlich von der Fläche verschwunden ist begibt er sich als Vorsitzender von NRW nun auf die Suche nach neuen Wortführern. Haben sie doch schon bei der Aufstellung ihrer Kandidatenliste nachgewiesen nicht in der Lage zu sein adäquate Mandate mit eigenen Kandidaten zu besetzen. Darum musste die in NRW als Fremdarbeiterin, einst Originalton Lafontaine, bekannte Sahra Wagenknecht auf Platz eins kandidieren.

Nun also auch Oskar Lafontaine und indirekt wird damit der gleiche Weg, wie der der katholischen Kirche eingeschlagen. Der politische Papst der LINKEN geht, diesmal der aus den Osten, und der aus dem Westen, der unfehlbar Gottgleiche zieht wieder in den Bundestag ein! Auch mit roten Schühchen und im entsprechenden Talar?

„Lafontaine als Kenner der europäischen Finanzwelt wäre in der Lage gute Lösungen zu unterbreiten“! Wir dachten immer auf dem Gebiet wäre Sahra Wagenknecht führend? Sogar mit Dr. Titel. Sehr wahrscheinlich wird aber in gewissen Kreisen der LINKEN geglaubt dass die europäische Finanzpolitik im sozialistischen Einvernehmen nur von zwei Millionären aus den eigenen Kreis gelöst werden kann?

Das waren noch echte Sozialisten, die konnten es wenigstens noch, die Genossen

„Herr Lafontaine hat die Altersweisheit“ so lesen wir weiter! „Mein Gott Walter“ möchte man hier, einen Song von Meike Krüger folgend sagen. Rüdiger, hat dich die Genossenschaft verstoßen, oder gibt es einen neuen Modetrend in der Partei? „Herr Lafontaine“ -ist der Bruderkuss out? Gibt es den nur noch unter „Brüderinnen“?

[youtube 2v-8s6-Zv3k]
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 Natürlich hat auch der LINKE Professor wieder einmal „Klartext“ gesprochen, so wie es unter Akademiker üblich ist, so als ein Vertrauter, oder war das vielleicht auch ein Druckfehler und sollte versauter heißen? Ach ja, wir wissen natürlich wer uns die entsprechenden Nachrichten zukommen lässt. Es gibt einige Damen und Herren, auch aus dem Landesvorstand welche sich mächtig auf die Füße getreten fühlen. Oder sollten wir über den Tisch gezogen fühlen, schreiben?

Macht eine Aussage wie die eines Heinz Bierbaum: „Die Listenaufstellung im Saarland findet am 5. Mai statt. Bis dahin ist alles offen,“ ihn etwa schon als Nachrichtenübermittler verdächtig? Oder vielleicht doch schon eher die Fronarbeit für das ansonsten verschmähte Kapital des Bertelsmann Konzern? So wie es uns heute Morgen übermittelt wurde, geht das Gerücht um das Bierbaum jetzt auch in die Wirtschaft, in einen Aufsichtsrat wechseln wird.

Danke auch für den Nachsatz in der Presseerklärung  das Lafontaine im Saarland als  Fraktionsvorsitzender  geführt wird, haben wir ansonsten doch schon Klagen vernommen welche seine allzu häufige Abwesenheit in den Sitzungen beklagt. Sollte er eventuell als Krallen – Oskar unterwegs sein? Wie Steinbrück Reden schwingend gegen Bares?

Naheliegend wäre es, sollte Oskar am 5. Mai als Kandidat auf Platz eins im Saarland aus der Kiste klettern. Für ein, zwei Monaten sein Mandat in Berlin ausüben würde, um sich als dann zu Gunsten einer Nachrückerin zurück zu ziehen. Da zu Gunsten von Oskar alle wie angekündigt, auf Platz eins verzichten werden, wird der zweite Listenplatz im Saarland von besonderer Bedeutung sein. Und auf diesen Platz wird CKK von Oskar „gesetzt“ werden.

Linkspartei NRW-Landeschef:
Lafontaine soll für Bundestag kandidieren

>Der Vorsitzende der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen, Rüdiger Sagel, hat dafür plädiert, dass Oskar Lafontaine im Herbst für den Bundestag kandidiert. „Ich würde das grundsätzlich positiv finden“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Herr Lafontaine hat die Altersweisheit, die Herr Steinbrück noch lange nicht hat.“ Dabei sei Steinbrück mit 66 Jahren nur drei Jahre jünger als Lafontaine und sogar SPD-Kanzlerkandidat. Außerdem sei Lafontaine ein Kenner der europäischen Finanzpolitik mit guten Lösungsvorschlägen. „Und die europäische Finanzpolitik wird das beherrschende Thema der kommenden Jahre sein.“ Sagel betonte allerdings, dass sein Plädoyer nichts mit dem Ermittlungsverfahren gegen den Linksfraktionsvorsitzenden Gregor Gysi zu tun habe. Aktuelle Umfragen zeigten vielmehr, dass dieses der Linken gar nicht schade. Heinz Bierbaum, Mitglied des linken Bundesvorstandes und Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion im Saarland, erklärte der „Mitteldeutschen Zeitung“: „Die Listenaufstellung im Saarland findet am 5. Mai statt. Bis dahin ist alles offen.“ Bierbaum ist ein Vertrauter Lafontaines. Dieser ist im Saarland Fraktionsvorsitzender.

Quelle: Ots-Presseportal

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Grafikquelle    :   — Maultier (5 Jahre) auf Expedition in Feuerland/südliches Argentinien

Die Liebenden  : Wikipedia

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Das linke Boot ist leck !

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Juli 2012

Verdacht auf Missbrauch von Fraktionsgeldern

Auch das noch! Wurde sonst nur die lustige Seefahrt besungen, wird es bald Anlass geben auch eine Flussfahrt entsprechend zu huldigen.  Jetzt wurde von privat Anzeige gegen Lafontaine und Bierbaum wegen des Verdacht auf Missbrauch von Fraktionsgeldern gestellt.

Wir erinnern uns? Zum 07. 07. wurde von der Partei DIE LINKE zu einer kostenlosen Bootsfahrt mit Lafontaine und Gysi durch die Saarschleife bei Mettlach geladen. Getränke, Kaffee und Kuchen waren frei.

In dem Amtsblatt der Gemeinde Beckingen (liegt bei DL vor) wurde mit folgenden Text für diesen Ausflug geworben:

„DIE LINKE. OV Beckingen
Einladung zur Schiffstour mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi: Am 7. Juli 2012, 12.30 Uhr, veranstaltet DIE LINKE. in Zusammenarbeit mit dem KV Merzig-Wadern eine informative Schiffstour mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi mit dem Fahrgastschiff Maria Croon um die Saarschleife.

An- und Abfahrt ist an der Anlegestelle in Mettlach, Saaruferstraße, direkt an der B 51. Die Teilnahme an der Fahrt ist kostenlos, für Getränke, Kaffee und Kuchen ist ausreichend gesorgt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen. Alle Infos unter http://www.yvonne-ploetz.net oder Elmar Seiwert oder Dagmar Ensch-Engel, MdL.“

Um diese Einladung ist jetzt ein Streit entbrannt, da MdL Heinz Bierbaum in der Presse auf die Fraktionen des Bundes und des Saar-Landtages der Partei als verantwortlichen Gastgeber hinwies.

Auf allen uns vorliegenden Einladungen wie zum Beispiel dem Amtsblatt der Gemeinde Beckingen ist aber nur von der Partei und nicht den Fraktionen die Rede.  Auch die Plakatierung für dieses Ereignis gab als zuständigen Einlader die nur die Partei DIE LINKE aus.

Gesetz Nr. 1379
über die Rechtsstellung und Finanzierung
der Fraktionen des Landtages des Saarlandes
(Fraktionsrechtsstellungsgesetz)

(5) Die Fraktionen dürfen die Leistungen nach den Absätzen 2 und 3 nur für Aufgaben verwenden, die ihnen nach der Verfassung, dem Landtagsgesetz, diesem Gesetz oder der Geschäftsordnung des Landtages obliegen. Eine Verwendung für Parteiaufgaben ist unzulässig.  (In der Geschäftsordnung war zu diesem Punkt keine weiteren Erklärungen zu finden.)

Laut Aussage des Anzeigenstellers Gilbert Kallenborn wurde der Redakteur der Saarbrücker-Zeitung, Norbert Freund bewusst falsch unterrichtet. Dieser schrieb, laut Auskunft von MdL Prof. Heinz Bierbaum dass es sich bei der Bootsfahrt um eine Veranstaltung der Fraktion gehandelt habe. Gleiches gilt natürlich auch für die Aussage des Staatsrechtler Hans-Peter Schneider. Auch dieser gibt nur ein Statement nach seinem Wissensstand ab.

Ein wenig erstaunt sind wir schon über die immer wiederkehrende Verharmlosung in der öffentlichen Berichterstattung der Partei DIE LINKE. Als Entschuldigung kann ich nur gelten lassen, dass auch ich persönlich soviel an versteckter und auch offener Kriminalität der Politik nie zugetraut hätte. Wie sagt der Volksmund immer: Politik ist das schmutzigste Geschäft der Welt und ohne diese nach Macht gierenden Alleswissenden Nichtserklärer wäre es in der Welt um vieles friedlicher. Typen der Mappus Sorte gibt es in jeder Partei. Packen wir es an es liegt noch viel Aufklärungsarbeit vor uns.

Die Bötchenfahrt in der Bild >> HIER <<

Der Presseartikel ist >> HIER <<

[youtube BhokmG1scmI]

Hier noch einmal der Link zu einem Original Plakat:

>> HIER >>

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Grafikquelle  :    Foto GK – Privat DL

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Professoren und Politik

Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2011

Professoren in der Politik

DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-24.jpg

Er wurd‘ bekannt in Stadt und Land,
der Kirchhof aus dem Steueramt.
Doch eines Tags, –  man glaubt es kaum,
trat er der Merkel auf dem Saum.

Der Traum von großer Politik,
zerbrach wie Glas in tausend Stück.
Die kehrt zusammen nun zum Berg,
Professor Paul aus Heidelberg.

Wie Merkel einst zog aus der Tüte,
auch Oskar Professoren Güte.
Mit fremden Federn gern sich schmücken,
die welche woll’n nach oben rücken.

Wie Strategie im Schachgetümmel,
nutzt Politik die Bauernlümmel.
So kennt auch Oskar nur ein Ziel,
egal wer durch sein Raster fiel.

Hier, an der Saar ist er zu Haus,
schon die Gewerkschaft hielt ihn aus.
Auch in Attac zog er die Kreise,
Professor Bierbaum heißt der Weise.

Nun adoptiert von Oskars Gnaden,
klopft er der Basis auf die Nasen.
Verkauft als Weisheit letztes Glück,
nun an der Saar auch Politik.

Will in die weite Welt hinaus,
auch Bertelsmann gibt ihm Applaus.
Macht bei Prinovis ex und hopp,
beweist sich so als Linker Flopp.

Tagsüber macht im Institut,
er Jagd auf Euros, das tut gut.
Um Nachts in dunklen Hinterzimmern,
die Tags geschröpften zu bekümmern.

Da macht mit Rechts er große Kasse,
die Linke Hand gräbt in der Tasche.
Um auch von Geldern der Prekären,
den eigenen Reichtum zu vermehren.

Man muss, will man ein Frontmann sein,
aus groben Holz gefertigt sein.
Und schafft mit seinem Titel Raum,
wo andere haben einen Traum.

Es schrappen, kratzen linke Barden,
nach Posten wie bei Potentaten.
Das Solidarität man so verkauft,
stößt bei Genossen bitter auf.

Wenn Qualität der Richtungsmesser,
man gerne sagt, der kann es besser.
Nur das Ergebnis sieht so aus:
Professor sitzt im leeren Haus.

Zu guter Letzt als Resümee,
das Boot schlägt leck, wird untergehn.
Von Fern ein Glöckchen klingt im Raum,
er war sehr kurz, der linke Traum.

November 2011 Ingo Engbert

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Grafikquelle    :    Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom Heinz Bierbaum

Achtung: Dieses Bild ist nicht gemeinfrei. Es ist zwar frei benutzbar aber gesetzlich geschützt. Note: this image is not in the Public Domain. It is free to use but protected by law. Bitte benutzen sie nach Möglichkeit als Bildbeschreibung: Blömke/Kosinsky/Tschöpe in unmittelbarer Nähe beim Bild oder an einer Stelle in ihrer Publikation, wo dies üblich ist. Dabei muß der Zusammenhang zwischen Bild und Urhebernennung gewahrt bleiben. 

 

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Zieht Oskar von dannen ?

Erstellt von DL-Redaktion am 16. November 2011

Rundfunksatire auf WDR 2 zwischen Merkel und Pofalla

Da sage doch noch einer es sind nur noch Idioten, so wie in Amerika, in der Politik tätig! Stimmt überhaupt nicht, wurden wir doch in den letzten Tagen eines Besseren gelehrt. Wie wichtig ist schon in diesem Land eine sich wiederholende  Bankenkrise, ein drohender Untergang Europas, ein fehlender Mindestlohn, der CDU Parteitag oder auch eine eventuell schlagende Verbindung des Braunen Mob mit unseren Schlapphüten! Die alle verkommen zu banalen Nebensächlich-keiten wenn Politiker einen Wechsel in  ihrer Nachtlektüre bekannt geben.

Wäre auch empfehlenswert für andere Politiker (Innen) welche mit ihrer Popularität so ihre Schwierigkeiten haben, beziehungsweise glauben in der Gunst der Bürger langsam zu verblassen. Dann zünde man eine Nebelkerze und verkünde seine seit langen bekannte private Verbindung einer fanatisiert lauschenden Anhängerschaft auf einem Parteitag. So wie in der neuesten Rundfunksatire auf WDR 2 zwischen Merkel und Pofalla !

So machen sich denn die Saarländer LINKEN, wie die Saarbrücker Zeitung schreibt so ihre  Gedanken um ihr Zugpferd. Dem haben sie scheinbar zu viel Hafer zu fressen gegeben und nun sticht derselbige. So befürchten sie das ihnen der Gaul nun auf und davon galoppiert. Der Sattel soll tatsächlich schon in „der Villa der sozialen Gerechtigkeit“ auf dem Oberlimberg bereitliegen. Karikaturisten haben nur ihre Schwierigkeiten erklärt, das Paar entsprechend auf das Papier zu bringen, da die Beine der Reiterin länger als die des Pferdes wären. Der Weg nach Berlin ist lang und ein dann lahmender Gaul auch nicht mehr besonders hilfreich.

So wird denn von der stumpfen Saarspitze, einen Gewerkschaftler und SPD Veteranen, auch solch ein Husarenritt des Napoleon nach Berlin für eher unwahrscheinlich gehalten. Es ist auch interessant das sich weder der Professor Nimmersatt noch andere Spitzen des Verbandes äußern. Nur die  zur Zeit Halbe (Ihre zweite Hälfte sitzt zur Zeit eine Therapie ab) KV Vorsitzende des Saarpfalzkreis Barbara Spaniol ist davon überzeugt mit Oskar in den Landtagswahlkampf 2014 ziehen zu können. Sie hat in ihrem Eifer wohl die Abschussrampe übersehen.

„In Berliner Linken-Kreisen geht man unterdessen davon aus, dass die innerparteiliche Situation von Wagenknecht künftig eher schwierig werden könnte, da sie als Stimme ihres Herrn wahrgenommen werde. Bisher galt Lafontaine als engagierter Förderer der Politikerin“. So zitieren wir aus der Saarbrücker-Zeitung, dessen Artikel >>HIER<< gelesen werden kann.

Auch wir in NRW melden unseren Protest an und sind nicht bereit wegen Berlin auf irgendetwas zu verzichten. Stehen uns doch ehe nur die „Gelben Säcke“ sowie „Braune und Blaue“ Tonnen für die Abfallbeseitigung zur Verfügung. Es wurde zwar bereits immer schon einmal angedacht und vorgeschlagen, bislang wurde die „Rote“ Tonne aber hier nicht eingeführt. Etwas ähnliches schwebt hier in Ahlen manchmal aus dem Bundestag ein, aber die wird praktisch nur als Irrlicht wahrgenommen.

>Hier<< auch ein Link zum Blog von Ralph Niemeyer

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Grafikquelle    :   Romantisierende Darstellung der Kaiserlichen Garde

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Rufmord an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Oktober 2011

Eine Niederlage auf der ganzen Linie

Die schweren Beleidigungen durch den Vorsitzenden des Ortsverband Saarlouis-Roden, Herrn Josef Rodack gegen über Herrn Helmut Ludwig haben nun zu einer Entscheidung des Amtsgericht Saarlouis geführt. In seinem Beschluss vom 21.10.2011 mit Aktenzeichen 27C 1557/11 (13) ergeht folgender Beschluss welcher uns vorliegt.

So verzichtete das AG scheinbar Aufgrund einer eindeutigen Beweislage auf eine mündliche Verhandlung und verfügte gegen den Antragsgegner Herrn Josef Rodack folgende Auflagen:

I. )   Der Antragsgegner hat es zu unterlassen, gegenüber Dritten zu erklären, dass der Antragssteller sich selbst als prozessunfähig und psychisch krank erklärt habe und erklärt habe, er wisse nicht was er unterschreibe.

Zusätzlich wird dem Antragsgegner für jeden Fall der Zuwiderhandlung die Verhängung eines Ordnungsgeldes von bis zu EUR 250.000,00 und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, für je EUR 50,00 einen Tag Ordnungshaft oder sogleich Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, im Wiederholungsfall bis zu insgesamt zwei Jahren, angedroht.

II. )  Die Kosten des Verfahrens trägt der Antragsgegner

III.) Der Streitwert wird auf EUR 1.500,00 festgesetzt.

Der Beschluss wird wie folgt begründet:

Wegen des Sachverhalts, der glaubhaft gemacht ist, wird auf die Antragsschrift, die Bestandteil dieses Beschlusses ist und die mit dem Beschluss zuzustellen ist, verwiesen.

Danach sind Verfügungsanspruch und -grund gegeben. Die Äußerung stellt eine unwahre Tatsache dar und verletzt gem. §§ 823, 1004 BGB, Art. 1.2 GG den Antragsteller in seiner Persönlichkeit und Ehre. Der Antragsgegner bezeichneten den Antragsteller unter Verwendung eines falschen Zitates als geisteskrank und nicht geschäftsfähig. Es ist eine Gesamtbetrachtung der Äußerung bei der Beurteilung der Ehrverletzung geboten.

Soweit die entscheidenden Passagen aus dem amtlichen Beschluss.

Als Ergebnis wäre hier festzustellen, dass es scheinbar innerhalb der LINKEN normal ist, Genossen welche nicht bereit sind, sich den üblichen innerparteilichen Manipulationen anzuschließen eine gewisse Geisteskrankheit und somit Geschäftsunfähigkeit zu unterstellen. Man folgt hier scheinbar  Methoden welche in Obrigkeitshörigen Diktaturen „gang und gäbe“ waren und auch heute noch sind.

Wenn es ums Geld geht finden sich auch immer wieder willige Anwälte  welche diese Menschen verachtenden Machenschaften juristisch unterstützen.

Das diese Rufmorde systematisch und  nicht nur auf das Saarland zu begrenzen sind, und sich hier sowohl die Landesschiedskommissionen als auch die Bundesschiedskommission nur allzu gerne als gefällige Büttel ihrer jeweiligen Vorstände erweisen, lässt sich vielfach zweifelsfrei belegen. Die Partei weist auf diese Art und Weise eindrücklich ihre Unfähigkeit zur politischen Argumentation nach.

IE

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Grafikquelle    :   Gebäude des Amtsgerichts Saarlouis aus dem Jahre 1907

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Beisetzung an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Oktober 2011

Bruchlandung der Linkspartei

Da haben die Wagenräder wenigstens nicht die Bodenhaftung verloren

Außer Spesen nichts gewesen, oder: „Nicht immer finden blinde Hühner auch ihre Körner“ möchte man sagen, liest man den  mit sehr viel Häme  geschriebenen Bericht in der Saarbrücker – Zeitung.

Da ging man eineinhalb Jahre auf eine von der SPD mit an geschobene Schnitzeljagd. Ja sicher, wenn es zum eigenen Vorteil gereicht, nimmt man auch ausnahmsweise einmal die Hilfe von lebenden Sozis in Anspruch.

Heißt es weiter in dem Zeitungsbericht: „Unter dem Strich hat der Untersuchungsausschuss,…..“ soll hiermit die Überflüssigkeit des Ausschusses betont werden und gehört unterstrichen. Richtigerweise müsste es dann heißen: „Auf dem Strich hat der Untersuchungsausschuss….“.

Hier haben sich die beiden Gesinnungsgenossen im Linken, Oskar Lafontaine und Heinz Bierbaum wohl selber ins Knie geschossen und zeigten in der Ermittlung bei dem kapitalistischen Kontrahenten die gleiche stümperhafte Arbeit wie bei den Ausschlüssen einiger MitgenossenInnen. Unverständlich hierbei, das die Kosten bei soviel Dilettantismus nicht privat übernommen werden, sondern dem Steuerzahler zur Last fallen. Wir bitten die Genossen im Saarland um den Antrag auf eine detaillierte Offenlegung der Kosten im Sinne der Steuerzahler. Wir werden die Liste dann veröffentlichen.

Hier der Bericht:

Mehr als eineinhalb Jahre waren die Polit-Ermittler des Saar-Landtages am Werk. Selbst gestecktes, ehrgeiziges Ziel des von der Linkspartei mit sozialdemokratischer Geburtshilfe initiierten Untersuchungsausschusses war es, eine Einflussnahme des umstrittenen Unternehmers und FDP-Politikers Hartmut Ostermann auf die Bildung der aktuellen Jamaika-Landesregierung „aufzudecken“. Und exakt bei diesem Punkt müssen insbesondere die selbsternannten Aufklärer um Oskar Lafontaine und dessen Handlungsbevollmächtigten und Geschäftsführer Heinz Bierbaum kleinlaut Fehlanzeige melden. Einen schlüssigen Beweis, ein klares Indiz oder auch nur einen neuen, echten Anhaltspunkt für ihre Behauptungen, die Regierung sei von Ostermann „gekauft“, blieben die Linken schuldig. Stattdessen werden gebetsmühlartig Vermutungen wiederholt – sicher mit dem Hintergedanken, die vorerst gescheiterten Aufklärungsbemühungen auf Kosten des Steuerzahlers zu rechtfertigen. Bestimmt aber auch nach dem Prinzip „Steter Tropfen“: Je öfter etwas gesagt wird, desto mehr bleibt im Gedächtnis haften.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

>>Hier<< ein weiterer Artikel der Saarbrücker-Zeitung. Achtet auch auf die entsprechenden Kommentare.

IE

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Grafikquelle   :   Auto nach einem Verkehrsunfall

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Die Genies von der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 17. September 2011

Goldene Bertelsmann Henne für Heinz Bierbaum

Unser Dank gilt als erstes unseren aufmerksamen Lesern „Siggi Freud“ und „Dr. Schiwago“ welche uns erst durch ihre interessanten Kommentare auf die Einladung aufmerksam machten. Da wir von Dr. Schiwago auch einen Scan des Original-Textes erhielten möchten wir mit diesen Artikel noch einmal gesondert auf diese Einladung eingehen.

Stammt sie doch nicht zuletzt aus dem Hause des großen Politologen Schumacher welcher als politischer Pate in den Landtag des Saarlandes einzog und nun dort versucht die Clan Führer in Personen des Demagogen Lafontaine sowie den Preisträger der Goldenen Bertelsmann Henne  Heinz Bierbaum zu entmachten. Als williger Helfer steht ihm der Experte auf dem Gebiet der geistigen Tiefenanalysen Biefeld hilfreich zur Seite.

Wir können also die für eine Partei beruhigende Feststellung treffen, dass diese jederzeit auf jeden Posten gleichwertige Nachwuchskräfte zur Verfügung stehen hat. Ist es doch in unserer so schnelllebigen Zeit wichtig in jeder Lage Personell entsprechend reagieren zu können.

Versuchte Siggi Freud aber durch eine mehr humorige Kommentierung die ganze Angelegenheit mit einer gewissen Gelassenheit zu betrachten, legen wir schon Wert darauf den handelnden Honoratioren mit der Ihnen gebührenden Ernsthaftigkeit zu begegnen. Immerhin legen wir zugrunde das es für die Ausfertigung dieses wohlfeilen Textes einer vorbereitenden Sitzung bedurfte um das Ergebnis dann als Presseerklärung zu verbreiten.

So wurde dann auch bestimmt erst nach ausreichenden Diskussionen beschlossen, das Datum der Versammlung nur an den engsten Kreis zu verbreiten. Wäre es doch für die Macher eines Kreisverbandes eine zu große Erniedrigung einen jeden Dorftropf zu solch wichtigen Entscheidungen begrüßen zu dürfen. Zu einem guten Skat unter Männer reichen drei Personen aus, wobei wir hier in Westfalen auch noch den Bauernskat mit zwei Spieler kennen.

Hatten noch zu den Kreiswahlen in Saarlouis 11 Personen die 10 Posten unter sich verteilt könnte es schon als Zeichen einer Diskriminierung ausgelegt werden, sollten zu einer Ortsversammlung mehr Personen erscheinen und der Vorstand dann entsprechend größer ausfallen. Darf man doch die ungeschriebene Richtlinie der Linken nicht vernachlässigen dass nach Möglichkeit auch ein jedes Mitglied einen Posten bekleiden sollte, auf das die Schiedskommissionen so nach einiger Zeit arbeitslos  werden und sich mehr dem anhören der ehemaligen DDR Hymne widmen können.

Auch dürfte es eine Werbung zum Vorteil des benannten Gasthauses sein, da doch nun tagtäglich gegen 16:00 Uhr große Gruppen dort vorsprechen werden, etwas verzehren, unverrichteter Dinge den Heimweg antreten, um dann am nächsten Tag den gleichen Versuch zu starten eine der immer weniger werdenden Sitzungen der LINKEN beiwohnen zu dürfen.

Besonders auffällig das die Einladung zwischen der CDU und der SPD platziert wurde. War dieses vielleicht genauso gewollt und als Bedingung so gefordert worden? Sind dieses die ersten Anzeichen für spätere Koalitionsangebote, wenn es geschafft worden ist die Leithammel aus den so genannten Pantinen zu kippen? Wir vermuten hinter dieser Einladung einen neuen Genie Streich des Komplott Schumacher – Biefeld. Erinnern wir uns doch an folgendes: Das Saarland ist bislang über einen Napoleon nicht hinausgekommen. Die Kaiserkrone wurde noch nicht vergeben und erfordert Ansprüche welche auch ein Napoleon nicht entsprechen kann.

Die Einladung >>Hier<<

Immer noch wartet ein Urteil des Landgericht Saarbrücken auf seine Veröffentlichung.

>> Hier << ist es.

IE

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Grafikquelle   :    Achtung: Dieses Bild ist nicht gemeinfrei. Es ist zwar frei benutzbar aber gesetzlich geschützt. Note: this image is not in the Public Domain. It is free to use but protected by law. Bitte benutzen sie nach Möglichkeit als Bildbeschreibung: Blömke/Kosinsky/Tschöpe in unmittelbarer Nähe beim Bild oder an einer Stelle in ihrer Publikation, wo dies üblich ist. Dabei muß der Zusammenhang zwischen Bild und Urhebernennung gewahrt bleiben.

 

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Transparente Demokratie

Erstellt von DL-Redaktion am 3. September 2011

AG transparente Demokratie

Folgende Mail erretchte uns heute :

Original-Nachricht
Return-Path: <AG_transparente_Demokratie@gmx.net>
Delivery-Date: Sat, 03 Sep 2011 10:28:46 +0200
Subject: Heinz Bierbaum spricht über Geldnot
To: engbert.ingo@online.de
Envelope-To: engbert.ingo@online.de

mit der Bitte um Veröffentlichung

Spricht der parlament. Geschäftsführer der LINKEN Prof. Dr. Heinz  Bierbaum auch über die  zweifelhafte Beratung bei Prinovis? Oder über die Geldnot der Drucker?

Mit freundlichen Grüßen
AG transparente Demokratie

Die Mail reflektiert auf folgende Einladung in der SZ:

ST. INGBERT

Heinz Bierbaum spricht über Geldnot

Der DGB-Ortsverband St. Ingbert lädt am kommenden Dienstag, 6. September, um 18 Uhr zur Diskussionsveranstaltung: „Kommunen in Not – Irrweg Schuldenbremse?“ in die Stadionklause, Spieser Landstraße, ein. Als Referent kommt Heinz Bierbaum, FH Professor für Betriebswirtschaft an der HTW und Leiter des Info Institutes. Er ist parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion der Partei Die Linke. red

Quelle: Saarbrücker-Zeitung

Zur Unterstützung der Diskussion weisen wir auf folgende Berichte von DL hin welche vor allen für aktive Gewerkschafter von äußerster Wichtigkeit sein müssten.

29. 07. 2011 Ein Wolf im Schafspelz

09. 08. 2011 Der Wolf unter Schafen

21. 08. 2011 Bierbaum, no Geld bei Ford

Vielleicht auch einmal Anlass nachzufragen wie so viele Mitglieder ihre Gewerkschaften verlassen. Auch sollte über die eigentliche Aufgabe von Gewerkschaftsführern nachgefragt werden welche sich von den Mitgliedergehältern einen schönen Tag machen, die so erzielten Gewinne  in obskure Institutionen stecken um sodann für die Unternehmen die Drecksarbeiten zu erledigen und dieses Gesamtpaket in einer LINKEN Partei als soziale Gerechtigkeit verkaufen.

Ich zitiere Wolf Biermann welcher neulich im Interview sagte: „Alles nur Pack

Hier der Link zum Interview:

12.08. 2011 Mumien Treffen in Berlin

IE

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Grafikquelle   :    Heinz Bierbaum (2014) auf dem Parteitag DIE LINKE

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Der Rolf und der Sex

Erstellt von DL-Redaktion am 19. August 2011

Die Linke und der Sex

Was wollen die alten Knöppe denn sonst noch

Ja, so ist das mit den verfluchten Zeitungslesern. Kaum hat man eine Zeitung aufgeschlagen, oder aufschlagen lassen springen einen die schönsten Artikel in die Augen. So brachte denn dieser Tage ein Journalist der Saarbrücker-Zeitung seine Gedanken über die Linke unter der Schlagzeile „Die Linke und der Sex“ zum Ausdruck.

Sehr gut und treffend, ist es doch allgemein bekannt das auch die Protagonisten der sozialistischen Idee zuallererst an sich selber und ihre eigenen Interessen denken. Beispiele in der Politik finden wir dort reichlich wobei wir dann mit Schröder beginnen und bei Bierbaum aufhören können. Die Kasse muss stimmen auch im Sozialismus. Darum hat doch auch eine jede Hose zwei Taschen. Eine an der Rechten- und eine an der Linken Seite.

Es ist im Zeitalter von Viagra und anderen auch mechanischen Hilfsmitteln gar nicht verwunderlich wenn sich der Chef der saarländischen Linken auch einmal Gedanken über Empfängnis verhütende Mittel macht. Tritt man doch damit auch gleich Verallgemeinerungen entgegen welche da schon mal lauten könnten: „Zu dumm zum, zum….“.

Hierzu zitieren wir aus dem Artikel der Saarbrücker-Zeitung wo geschrieben steht:

„Rolf Linsler will seine Stadtrats-Bündnispartner von der SPD und den Grünen nun fragen, ob sie da mitmachen. Das ist eine gute Idee. Das Geld wäre gut investiert. Und Fragen ist eh immer gut. Denn aus der Sesamstraße wissen wir: „Wer nicht fragt, bleibt dumm. Tausend tolle Sachen, die gibt es überall zu sehen, manchmal muss man fragen, um sie zu verstehen.“

Wir folgen darum in unserem Resümee einfach der Sesamstraße welche besagt: „Wer nicht fragt, bleibt dumm“. Denn ein erstes Ergebnis steht ja schon fest: Er hat gefragt. Nach Verhütungsmittel ! Worauf sich allerdings die zweite Frage anschliesst: „Hat er oder nicht, auch verstanden“ ?

Wir haben sowohl den Artikel als auch die Sesamstraße schon richtig verstanden.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

IE

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Sarang

ch, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

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Der Wolf unter Schafen

Erstellt von DL-Redaktion am 9. August 2011

Durchs wilde Absurdistan

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/e4/DIE_LINKE_Bundesparteitag_10._Mai_2014-22.jpg

Der grosse Sozialist – so wollen die Wähler betrogen werden.

Bereits am 29. Juli 2011 berichteten wir in dem Artikel „Ein Wolf im Schafspelz“ über die Machenschaften des Bertelsmann Konzern in ihrer Nürnberger Druckerei Prinovis.

In einem Interview bei der Tageszeitung Junge Welt spricht jetzt Hans Killer Klartext. Hans Killer gehört zur Streikleitung der Nürnberger Prinovis Druckerei, ist Mitglied des Betriebsrats und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.:

Unter anderen wird ihm folgende Frage gestellt:

Ist es nicht bitter, dass die Mehrheit des Betriebsrats dem zustimmt?

Allerdings. Mehrheitlich lehnt er sogar die Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft ab; was wir als willfährige Unterordnung gegenüber der Geschäftsleitung betrachten. Es ist skandalös, wenn ein Betriebsrat die Interessen der Kollegen gegenüber den Profitinteressen des Konzerns als nachrangig betrachtet. Wenn wir zusammenhalten, können wir trotzdem einiges erreichen.

Quelle: Junge Welt >>>>> weiterlesen

Ver.di berichtet über diese Wilkür erneut am 02. 08. 20011 folgendes:

Durchs wilde Absurdistan

Die ver.di-Betriebsgruppe bei Prinovis infomierte mit einem Flugblatt über die neuesten Pläne der Geschäftsleitung:

* Von 1. August bis 30. November sind in der Produktabnahme drei der vier Rotaschneider per Werkvertrag „fremdvergeben“. Sie werden von Mitarbeitern der Firma IBN bedient, die von den Vorarbeitern ausgebildet werden sollen. Den Kollegen, die dort seit Jahren arbeiten, wird damit ihr angestammter Arbeitsplatz einfach unter den Füssen weggezogen.

* In der Weiterverarbeitung sind ab 8. August die Schichten neu eingeteilt. Die Schicht, die jedes Mal fast komplett gestreikt hat, wird auf die anderen Schichten aufgeteilt. Dummerweise müssen dadurch jetzt Kollegen aus den anderen beiden Schichten, die sich raushalten wollten und nicht gestreikt haben, ebenfalls die Schicht wechseln. Ähnlich verhält es sich in der Rotation, wo Drucker hin und her geschoben werden um die Streikenden auf alle Maschinen zu verstreuen. Genau genommen werden diese Kollegen jetzt von der Geschäftsleitung dafür bestraft, dass sie nicht gestreikt haben.

* Die Einmalzahlung in Höhe von 280 Euro am 1. September – ein Ergebnis der Streiks zur Verteidigung des Manteltarifs in der Mantel und Lohntarifrunde – will die Geschäftsleitung nur denen zahlen, die das „Bündnis 2“ unterschrieben haben. Nicht Unterschreiber sollen – nach dem Willen der Geschäftsleitung – leer ausgehen. Anspruch auf Tarif und entsprechende Erhöhungen haben Gewerkschaftsmitglieder! Wer eine entsprechende Klausel in seinem Arbeitsvertrag hat, dass die Tarifverträge für die Druckindustrie in der jeweils geltenden Fassung angewendet werden, der hat Anspruch auf die Tariferhöhungen. Wer die Einmalzahlung nicht ausgezahlt bekommt, kann gegen die Firma klagen.

* Für besondere Aufmerksamkeit bei den Kollegen sorgte Herr Lorenz am 27.7., als er in einer Diskussion am Streikposten bestätigte, dass bei 100-Prozent-Beteiligung am „Bündnis 2“ die Firma sich ebenfalls von Mitarbeitern hätte trennen müssen. Das wäre dann jedoch anders gehandhabt worden.

Quelle: Ver.di >>>>> mehr Einzelheiten

Da uns bislang noch keine anderslautenden Informationen vorliegen gehen wir davon aus das der Wolf immer noch unter den Schafen wütet. Das dieses auch als Führungsmitglied der „DIE LINKE“ ungestraft möglich ist weist einmal mehr darauf hin das diese Partei keine moralisch höheren Ansprüche für sich in Anspruch nehmen kann als jede Andere auch. In einem jeden Betrieb, welcher auf den Verkauf seiner Produkte angewiesen ist, wäre bei solchen Machenschaften längst eine fristlose Kündigung erfolgt. Eine Arbeiterpartei in der das Führungspersonal auch von den Einkünften ihrer Beitragszahler lebt, akzeptiert dieses stillschweigend und wundert sich dann in der Bevölkerung nicht anzukommen. Wie heißt es so schön in einem alten Buch, nicht in Marx: „An ihren Taten werdet ihr Sie Erkennen“!

Bei einfachen Mitgliedern welche sich zur Wahrung ihrer Rechte einen Anwalt aus einer anderen Partei nehmen, oder Informationen an die Presse weiterreichen reagiert der Professor Heinz Bierbaum mit einem Antrag auf Parteiausschluss, gleichwohl er jetzt ein Bein bei der politischen Konkurrenz stehen hat. Also das Geld von beiden Seiten einsteckt.

 Wie sagt man bei uns auf dem Lande so schön: „Der Bauer erkennt seine Schweine am Gang“.

Das können wir wo anders zu diesem Thema lesen:

Die aktuelle Antimobbingrundschau

weiteres Hier:

Ein Wolf im Schafspelz ?

IE

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Grafikquelle   :   Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom Heinz Bierbaum

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Von Saar Marionetten

Erstellt von DL-Redaktion am 17. März 2011

Wo und Wen bildet hier die Linke

Karikatur von Gerhard Mester zum Thema Windraeder O10944.jpg

Es ist schon ein besonderes Grüppchen welches sich im Saarland unter dem Namen der Partei die LINKE zusammen geschlossen hat. Die eigentliche Aufgabe der Parteien sollte es laut unserem Gesetzbuch sein, in der Bevölkerung für eine gewisse politische Bildung Sorge zu tragen. Wo bildet hier die Linke?

Heute Morgen erhielten wir von dem durch die LSK entsorgten ehemaligen Mitglied Chris ein doch recht umfangreiches Paket zugesandt. Als erstes fielen uns daraus zwei „Offene Briefe“ ins Auge mit welchen wir uns heute beschäftigen möchte.

Den Briefen und dazugehörigen Unterlagen folgend haben schon im Jahre 2009 die Mitglieder K. und S. erkannt wo der autoritäre Weg der LSK Saarland unter seinem Vorsitzenden Fieg hinführen wird. Aus dem  Rechenschaftsbericht der Landesschiedskommission vom 14.11.2010 geht zum Beispiel hervor das der Beisitzer H. bis zum 14. 05. 2009 in dieser Kommission tätig war. Da dieser aber laut vorliegenden Unterlagen bereits am 11. 10. 2008 die Partei verlassen hatte wurde es ihm ermöglicht sieben lange Monate in dieser Kommission tätig zu sein. Angeblich soll dieser H. zwar erneut in die Partei eingetreten sein, was ihn aber nicht dazu berechtigt erneut der Schiedskommission anzugehören. Dieses Amt wird nur per Wahl vergeben.

So wird es schon zu einer Aufgabe der Bundesschiedskommission werden, zu klären inwieweit Rene H. als Nichtmitglied in der Partei DIE LINKE / Landesschiedskommission unter anderen

Akteneinsicht
Mitwirkungsrecht bei Eröffnen von Verfahren
Mitwirkungsrecht bei Zeugenladungen
Mitwirkungsrecht beim Ablauf von mündlichen Verhandlungen
Recht auf Befragung
Beteiligungsrecht an Beschlussfassungen

gewährt wurde. Aufgrund des Tatbestandes, dass Rene H. seit dem 11 .10. 08 kein Mitglied der Partei DIE- LINKE war, sind alle Verfahren der Schiedskommission wegen Verfahrensfehler für ungültig zu erklären.

Aber das Ganze passt schon zusammen, konnten wir doch gestern erfahren das auch ein Landesvorsitzender Aufgaben dieser Kommission übernommen hat. Wie heißt es doch so schön: Gleich und gleich gesellt sich gern.

So wird Fieg aus der mündlichen Verhandlung vom 08. 01. 09  mit den Worten „Die Bundesschiedsordnung interessiert mich nicht“ zitiert.  Auch an das Abspielen der ehemaligen DDR Hymne vor Beginn von Verhandlungen sei hier noch einmal erinnert.

So hat es in der letzten Zeit eine ganze Reihe von Vorfällen und Entscheidungen der LSK Saar gegeben, die ebenso beunruhigend wie alarmierend sind und dann auch letztendlich vor der Bundesschiedskommission nicht haltbar waren und zu Recht annulliert wurden.

Natürlich neigen autoritäre Parteivorstände dazu, die innerparteiliche Willensbildung dann als hinderlich und überflüssig anzusehen, wenn die Parteibasis nicht zu allem „ja“ und „Amen“ sagt. Es hat sich ja auch erwiesen dass es nicht einfach ist eine große Gruppe zusammen zuhalten. Da braucht es dann schon ein wenig geistige Beweglichkeit und vor allen Dingen psychologisches Geschick dazu. Das ganze ist aber auch mit Arbeit verbunden.

Offenbar meint die Mehrheit im Landesvorstand, dass es auf Formalien wie Satzung, Geschäftsordnung, sorgfältige Dokumentation von Einladungen, Protokollen oder auch einer sauberen Kassenführung gegenüber der Mitgliedschaft nicht ankommt; dass die innerparteiliche Demokratie nur etwas für öffentliche Reden und ansonsten Papier ohne tiefere Bedeutung ist. Da ist es wichtig das es in dieser Gesellschaft doch noch Menschen gibt, für welche eine Freie Meinungsäußerung und Zivilcourage nicht nur leere Worte sind. Wozu die Politik fähig ist wird uns ja jeden Tag aus Berlin vorgeführt.

Hier auch die „Offenen Briefe“:

a.) vom 05. 01. 09

b.) vom 12. 01. 09

IE

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Karikaturquelle :  Autor : Gerhard MesterGerhard Mester

Karikatur von Gerhard Mester zum Thema: Windräder (Stichworte: Erneuerbaren Energien (Alternative Energie), Ökologie, Wirtschaft, Wachstum)

CC BY-SA 4.0

  • File:Karikatur von Gerhard Mester zum Thema Windraeder O10944.jpg
  • Created: 26 October 2012

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Die Burschen an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 4. März 2011

Die Partei des Hymnen Spielers

Datei:Flag of East Germany.svg

Die derbe Kritik vom Linken-Vize Heinz Bierbaum und dem Saar Vorsitzenden Rolf Linsler auf die Theis Rede bei den Burschenschaften in Saarbrücken weitet sich aus. Ist es aber nicht wirklich so dass dort mit Zeigen eines Fingers auf Andere gleichzeitig drei Finger in die eigene Richtung weisen? Haben wir es hier mit fanatisierten Polit Barden zu tun, welche nur von ihren eigenen Untaten ablenken wollen?

Eine Partei Obrigkeit welche es duldet dass vor Verhandlungen der Landesschiedskommission die DDR Hymne als Zeichen von Primitivgläubigkeit abgespielt wird,  hat jeglichen Anspruch auf Deutungshoheit verspielt. IE

So war denn in dem Pfaelzer-Merkur folgender Artikel zu lesen:

Die Kontakte von Saar-Politikern zur Burschenschaft Ghibellinia stehen in der Kritik.

Auftritte saarländischer Politiker bei der Saarbrücker Ghibellinia haben eine landespolitische Debatte ausgelöst. Kritiker rücken die Burschenschaft ins rechtsradikale Milieu.

Es waren schwere Geschütze, die Linken-Vize Heinz Bierbaum am Montag auffuhr. Der Generalsekretär der Landes-CDU, Roland Theis, fühle sich im rechtsradikalen Milieu wohl, sagte Bierbaum in Bezug auf Theis‘ Rede beim Neujahrsempfang der Saarbrücker Burschenschaft Ghibellinia 2010 (wir berichteten). War Bierbaums Empörung echt oder inszeniert? Klar ist: Neben Theis sind bereits etliche hiesige Spitzen-Politiker bei Ghibellinia-Treffen aufgetreten oder haben die Burschenschaft mit Grußworten oder Spenden beehrt. Der Journalist Wilfried Voigt, der mit seinem Buch „Die Jamaika-Clique“ die Debatte anstieß, nennt unter anderem den damaligen FDP-Chef Christoph Hartmann, CDU-Fraktionschef Klaus Meiser, Ministerpräsident Peter Müller (CDU), den früheren SPD-Ministerpräsident Reinhard Klimmt und Saar-Uni-Präsident Professor Volker Linneweber. Selbst Oskar Lafontaine streitet einen Auftritt in seiner Zeit als Saarbrücker SPD-Oberbürgermeister nicht ab.

Quelle: Pfaelzischer-Merkur >>>>> weiterlesen

Auf der Web-Site der Ghibellinia-Prag können wir in einer Stellungnahme unter anderen folgendes und ich zitiere:

„So tanzte die amtierende Linke-Bundestagsabgeordnete Yvonne Ploetz am Freitag, dem 21. November 2008, bis in die frühen Morgenstunden anlässlich einer „Hair-Metal- Party“ auf dem Haus in Saarbrücken Scheidt.

Noch interessanter ist die regelmäßige Teilnahme der stellvertretenden Landesvorsitzenden Sandy Stachel an einem Jura-Repetitorium, welches die Burschenschaft vor wenigen Semestern für junge Studenten und Studentinnen  veranstaltet hat.

 

Frau Stachel nahm gemeinsam mit einer weiteren Parteifreundin mindestens sechs Mal an dem kostenlosen Trainingsseminar für angehende Juristen teil. Die Anwesenheit  einiger Ghibellinen sowie das burschenschaftliche Umfeld haben sie dabei offenkundig nicht abgeschreckt. Im Gegenteil: unser Auftreten spräche eine völlig positive Sprache und die Mitglieder der Burschenschaft seien sehr sympathisch. Insbesondere wurde unser Engagement für junge Studenten gelobt. Ausdrücklich wurde gefragt, ob die Ghibellinia auch künftig solche Veranstaltungen anbieten könnte.“

 

Quelle: Ghibellinia-Prag >>>>> weiterlesen

Zum gleichen Thema erhielten wir auch eine Stellungnahme von Gilbert Kallenborn:

Ausgerechnet die in der DDR unter der SED brav und folgsam aufgewachsene Linke Saar Pressesprecherin Birgit Huonker ruft zusammen mit Rolf Linsler und Heinz Bierbaum nach dem Verfassungsschutz wegen der angeblich verfassungsfeindlichen Burschenschaft „Ghibellinia-„. Das bei deren Party die linke MdB Ivonne Ploetz das Tanzbein schwang und die stellvertretende Vorsitzende Linke Sandy Stachel an mindestens sechs kostenlosen Trainingsseminaren für angehende Juristen teilnahm, wurde bewusst verschwiegen.  Karriere zuerst -egal wie und wo ?

Die Bundeslinke vertreten durch Dietmar Bartsch, hat den saarländischen DDR-Anbetern „Stalinismus durch die Hintertüre“ bescheinigt und die Bundesschiedskommision in Berlin kippte nach einer Beschwerde sämtliche Huonker – Linsler – Bierbaum gemachten Satzungsbrüche inclusive Pressefeindlichkeit, Abschaffung der freien Rechtsanwaltswahl, sowie der Ausgrenzung von Öffentlichkeit bei Schiedsverhandlungen.

Der Ruf nach dem Verfassungsschutz durch Huonker könnte auch zum Offenlegen ihrer eigenen -bisher verschwiegenen- DDR-Vergangenheit führen, wie auch die  Tatsache, dass der Landesgeschäftsführer MdB Thomas Lutze mit einem Vater als hochrangigem Stasi – Spitzel in der DDR aufwuchs und sich zu keinem Zeitpunkt bei den Opfern der Stasi und der DDR – Mauermörder entschuldigte. Lutze wurde in Elsterwerda geboren und lebte dann in Leipzig in einem SED/Stasi -Wohnblock für linientreue Honnecker-Genossen. Die Huonker – Landtagslebenslaufstory weist zwischen 1982 und 1984 ein merkwürdiges Loch auf -urplötzlich im Westen gelandet- aber wie???

Fazit: Die DDR – Kadergehorsam – Maulkorbanhänger Huonker, Linsler und Bierbaum sind die -zig tausende Euro die sie aufgrund veräppelter Wähler innehaben nicht wert:  Zurücktreten!

Ich will MEINE Meinung niemanden aufzwingen aber ich halte es schon für mega-pervers, dass hier geborenen Saarländern, die aus der ex-DDR „eingewanderten“  MdB Thomas Lutze aus Elsterwerda (dann Leipzig) mit Stasi-Papa oder die MdL Huonker mit ihrem unvollständigen DDR-Lebenslauf  (….ab 1984 in der BRD…wie denn. liebste Birgit Huonker -hast du dir selber einen Tunnel gegraben? Oder über die Mauer geklettert -ohne erschossen zu werden ??? ), erzählen wollen wer vom Verfassungsschutz beoachtet werden soll.

Die rechtskonservative Burschenschaft „Ghibellinia“ kenne ich aus meiner eigenen Studentenzeit der 80 er an der Uni SB – Dolmetscherinstitut-; war dort nie Mitglied (die Kurzhaar- Fliegenträger nehmen nicht unbedingt gerade aus dem Knast entlassene Hippie  -Bankräuber- oder doch ?.

Huonker soll mal endlich den Genossen ihren echten und vollständigen DDR-Lebenslauf offenlegen. Sie sitzt mit unseren Stimmen für ca. 8000 Euro pro Monat im Landtag des Saarlandes plus Ausschüssen für Recht und Verfassung – wovon sie nicht die geringste  Ahnung hat, was sie ausdrücklich dadurch unter Beweis stellt, dass sie als permanente Presse-Schreiberin für den rhetorisch dumpfen Linsler und noch dumpferen MdL Wolfgang Schumacher, the Pappschachtel-Wahl-Man; fordert, der Saar-Verfassungsschutz möge die CDU dafür untersuchen, dass sie der „Ghibellinia“ nahestünde.

Das ist wie Mordkommission rufen ohne Leiche. Wenn „Ghibellinia“ selber nicht vom Verfassungsschutz beoachtet wird, nicht als verfassungsfeindlich eingestuft ist, geht das auch nicht bei der CDU, wohl aber kann der von den DDR-Anbetern gerufene Verfassungsschutz Stasi/SED – Vergangenheiten unserer linken Wählertäuscher aufdecken,was m.E. Lange überfällig ist.

Mein Antrag am 21.3.2010 bei der Ensdorf-Pappschachtelwahl v. Schumacher, die Mitglieder des Kreis 66740 Saarlouis mögen beschließen, dass ehemalige Stasi-Mitglieder und SED-Funktionäre keine Ämter im der LINKEN erhalten sollen  -geleitet an Carola van der Graaf. sodann via Schumacher verschwand spurlos.

Aber am 26.3.2010 tauchte der Stasi-Boy Thomas Lutze auf und beseitigte rechtswidrig (LG-Saarbrücken Entscheid 5 T 156/10 v. 20.4.2010) mein Wahlrecht in Kerlingen. Zufall? Hier gibt es keine Zufälle. Die SED/Stasi Clique ist von hier in die Linke eingesickert. Mit einer Deckelung von Oben.

Gilbert Kallenborn GV die Linke 66798 Wallerfangen 4.März..2011

-Kritiker- am 19.2.2011 aus der Partei die Linke ausgeschlossen -Berufung in Berlin läuft.-

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Die Saarlinke schrumpft

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Februar 2011

Auflösungserscheinungen in der Linken Saar

File:Annegret Kramp-Karrenbauer.png

Größer sind die Linken nicht mehr

Nach Auflösung der Fraktion des Kreistages St. Wendel, den Verlust ihres Fraktionsstatus des Gemeinderates von Rehlingen – Siersburg und vielen diversen Einzelaustritten folgte jetzt die Halbierung des Stadtrates von Friedrichsthal. Aus sechs mach drei.

Es ist Offensichtlich das auch die LINKE im Saarland für die gemachten Fehler aus der Vergangenheit einen sehr hohen Preis bezahlt. Hatte man nicht die Partei im Saarland vor den vergangenen Wahlen im Rausch von Großmannssucht künstlich aufgeblasen und jeden Hansel welchen man habhaft werden konnte in die Partei geholt und vor allen Dingen sofort in verantwortliche Positionen gehievt? Das vorhandene Stammpersonal wurde damit vergrault und sieht nun zu, wie Dilettanten im Landesverband den Laden zerlegen.

Skandale, immer wieder von der Presse vermeldet, wie die stalinistisch anmutenden Satzungsänderungen der Landessatzung, Kauknochen Fetischisten oder diverse Beschuldigungen wegen Wahlfälschungen sorgen immer wieder für neue Unruhen und weisen auf die Unfähigkeit  der Landesspitze hin. Der unterbliebene Versuch dergleichen Vorkommnisse durch ein diplomatisches Miteinander möglichst schnell aus der Welt zu schaffen, könnte ein Hinweis dafür sein, wie sehr die verantwortlichen Personen in diese Schmierereien persönlich verstrickt sind?

So ist denn die immer wiederkehrende Forderung an die Mandatsträger, mit Verlassen der Partei die erworbenen Mandate zurückzugeben als Zeichen von hilfloser Führungsschwäche zu werten da gerade zu einer neuen Partei immer wieder Mandatsträger stoßen, welche aus anderen Parteien übergelaufen sind. Im Gegenteil, diese Leute werden dann entsprechend gefeiert um auf diese Weise den politischen Mitbewerber zu demütigen.

So lesen wir denn in der Presse folgendes:

Bei der Kommunalwahl 2009 errang Die Linke sechs Mandate im Friedrichsthaler Stadtrat. Inzwischen ist die Fraktion halbiert. Claudius Burgard, Sarah Leiendecker und Tanja Sebastian gehören ihr nicht mehr an.

Die ehemals sechsköpfige Fraktion der Linken im Friedrichsthaler Stadtrat ist auf drei Mitglieder zusammengeschrumpft. Nur noch Manfred Klein, Klaus Gottfreund und Peter Lehnhoff sitzen für die Partei im Stadtrat. Bei der Kommunalwahl 2009 kam die Linke auf 17,5 Prozent, schaffte den Einzug in den Stadtrat mit sechs Mandaten. Claudius Burgard wurde schon bei der konstituierenden Sitzung aus parteiinternen Gründen aus der Fraktion ausgeschlossen. Sein Mandat hat er behalten, war allerdings danach in keiner Stadtratssitzung mehr. Im Februar vergangenen Jahres verließ Sarah Leiendecker die Fraktion, trat später auch aus der Partei aus. Ihr Mandat im Stadtrat behielt sie. Anfang dieses Jahres hat nun auch Tanja Sebastian die Fraktion verlassen und ebenfalls ihr Mandat behalten.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

IE

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Source Konrad.-Adenauer-Stiftung / Plakatarchiv
Author CDU Saar / KAS KAS/ACDP 10-011:1905 CC-BY-SA 3.0 DE

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Saar leistet Widerstand

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Januar 2011

Not ohne Lösung

Aus zuverlässigen Kreisen des Saarlandes erfahren wir dass die Spannungen zwischen der Bundespartei und dem Landesverband von Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine anwachsen.

Wie auch der „Spiegel“ schon vor einigen Tagen berichtete, hatte Berlin die Genossen an der Saar aufgefordert, Passagen in der Landessatzung zu ändern. Darin heißt es unter anderem, Mitglieder hätten sich „loyal“ zu verhalten. Viele Parteimitglieder protestierten gegen diese stalinistischen Methoden, weil es sie an die SED erinnere, wenn „parteischädigendes Verhalten“ wieder bestraft würde.

„In der ehemaligen DDR ist es durch einen friedlichen Widerstand gelungen Mauer und System abzuschaffen, hier wollen sie neue Mauern errichten“ hört man aus der Basis. Der Chef des Landesverbandes Rolf Linsler will die beanstandeten Sätze nicht ändern. Der Vorwurf, man wolle unliebsame Mitglieder ausschließen, entbehre jeder Grundlage, schrieb er an die Bundespartei. Die umstrittenen Formulierungen zielten auf Mitglieder, die führende Parteivertreter als „Politgangster“ diffamierten, die angeblich das DDR-Regime wieder errichten wollten.

Angesichts der vielen öffentlichen Auftritte Lafontaines in den letzten Tagen warnt das Bundesvorstandsmitglied Steffen Harzer den Saarländer davor, „die graue Eminenz“ zu geben. Lafontaine solle Fraktionschef im Saarland bleiben.

Not ohne Lösung

Mit einem desolaten Führungsduo und ohne Programm zieht die Linke in das Superwahljahr 2011. Die pragmatischen Landeschefs im Osten planen längst die Zeit danach, während im Westen engagierte Funktionäre davonlaufen – und mögliche Bündnispartner sich abwenden.

Die Show ist für den Nachmittag angesetzt. Um 15 Uhr werden sich die Linken im Berliner Congress Center am Alexanderplatz treffen und so tun, als wäre alles gut. „Wir wollen gemeinsam den Startschuss geben in ein Jahr, in dem die Linke Motor politischer Veränderungen sein will – und sein wird“, heißt es in der Einladung zum „politischen Jahresauftakt“ der Partei an diesem Montag, gezeichnet „mit solidarischen Grüßen“: Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi.

Pech für die Zuschauer, dass sie einen wesentlichen Teil der Show schon verpasst haben. Die schönste Aufführung fand in den vergangenen Tagen und Wochen im Off statt, im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Dort, im vierten Stock der Parteizentrale, sitzen die Mitarbeiter der beiden Vorsitzenden Lötzsch und Ernst und belauern sich. So wie ihre Chefs.

Wer soll bei der Berliner Veranstaltung zuerst reden? Lötzsch oder Ernst? Worüber und vor allem wie lange? Mails gingen hin und her, Anrufe, wieder Mails. Vordergründig wurde um die Aufteilung von 60 Minuten Redezeit gerungen, tatsächlich ging es um die Macht.

Die beiden Parteichefs trauen sich nicht über den Weg, aber noch weniger trauen sie dem Mann, der wenige Kilometer weiter westlich in seinem Bundestagsbüro sitzt. War Gysi als Hauptredner zu verhindern? Er würde sie locker an die Wand spielen.

Aber Gysi, der letzte Star der Partei, ließ sich nichts vorschreiben. Nicht von Lötzsch und Ernst, denen er das Amt nicht zugetraut und die er doch installiert hatte. Früher hat er die Augen verdreht: Gesine („na ja“) und der Klaus, „der ist glücklich, wenn er auch mal in einer Talkshow sitzen darf“. So hat er über sie geredet.

Schließlich gab es einen Vorschlag. 60 durch 3, also je 20 Minuten. Lötzsch eröffnet, dann Gysi Hauptredner, zum Schluss Ernst. Die Parteichefs murrten. Schon wieder Gysi als Hauptredner. Würde er sich wenigstens an die Redezeit halten? Kaum vorstellbar, doch am Ende mussten sie abnicken, was Gysis Leute diktierten.

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle  : Fotoquelle: DL –  Screenshot / CC BY-SA 3.0

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Linke Saar löst sich auf

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Januar 2011

Jürgen denkt an die Pfadfinder
jeden Tag – eine gute Tat

SiersburgVonDillingen.jpg

Wie die Saarbrücker-Zeitung meldet will der Fraktionschef Fassbender die Partei DIE LINKE verlassen. Fassbender ist der Vorsitzende der Fraktion im Gemeinderat Rehlingen – Siersburg. Mit dem Austritt verliert DIE LINKE ihren Status als Fraktion.

So hat der 69 Jahre alte Mandatsträger angekündigt zwar die Partei zu verlassen, sein Mandat jedoch behalten zu wollen. Da die Mandate immer an die jeweilige Person gebunden sind, ist dieses sein gutes Recht.

Als Austrittsbegründung kritisiert Jürgen Fassbender dass er jegliche soziale Kompetenz in der Partei vermisse, welche nötig wäre um Menschen für ein Miteinander zu motivieren.

Auch werden immer wieder die stalinistischen Arbeitsmethoden des Vorsitzenden Rolf Linsler und seines Adalus Heinz Bierbaum genannt. Letzterer machte noch vor kurzen mit folgenden Ausspruch auf sich aufmerksam: “Kommunismus steht synonym für eine andere, bessere Gesellschaft“. Siehe auch „Zum Fest eine Saar CD“.

Passend hierzu wurde uns dieser Tage telefonisch von einem Insider berichtet: „Bierbaum, ein reiner Wirtschaftsfachmann, von Politik hat der keine Ahnung“.

Erst in der vorherigen Woche verlor DIE LINKE ihre Fraktion im Kreistag von St. Wendel und wir beobachten wie sich langsam ein Filetstückchen nach dem anderen aus der Partei verabschiedet. Unter dem Titel „Saar verliert Fraktion…“ berichtete DL darüber.

Zum Schluss können wir kopfschüttelnd nur immer wieder bestätigen:“Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an“.

IE

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Grafikquelle :

Blick auf die Siersburg von Dillingen über den Ökosee

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Politik an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Januar 2011

Stalinisten aus dem Saarland

Gestern Gesine Lötzsch, heute die Stalinisten aus dem Saarland, die Partei DIE LINKE ist sich wahrlich für keine negative Schlagzeile mehr zu schade.

So wurde uns gestern per Mail eine Dokumentenfolge über ein  bereits vor einiger Zeit „entsorgtes“ ehemaliges Parteimitglied aus RLP zugespielt. Die Mail muss über einen größeren Verteiler verbreitet worden sein. Brennpunkt ist wieder einmal der Landesvorstand der Saar wo ein gewisser Prof. Dr. Bierbaum mit allen Mitteln versucht eine/n „Parteiterroristin/en“ kalt zustellen.

Das was in Berlin von Gesine Lötzsch noch nebulös mit der Suche nach neuen Wegen in den Kommunismus umschrieben wird, findet im Westen der Republik schon lange seine Anwendung: Die Durchsetzung des Obrigkeitswillen mit allen Möglichkeiten der Macht.  Mittel wie sie innerhalb einer Demokratie nie angewandt werden dürften und leider von vielen stillschweigend als gegeben hingenommen werden.

Im Folgenden die Dokumentation. Originale liegen DL vor.

**********************************************************************************
Eingang:
21.01.2011

Abs.
DIE LINKE. Saar – LSK – Dudweilerstr.5l – 66111 Saarbrücken

An
xxxxx
xxxxx xxxxx
xxxxxxxxxxx
xxxxxxxxx

Saarbrücken, 18. 01. 2011

Schiedsantrag

DIE LiNKE. Saar – Landesvorstand, vertreten durch Prof Dr. Heinz Bierbaum, Dudweilerstraße 51, 66111 Saarbrücken
– Antragsteller –

gegen

xxxxx xxxxxx,
xxxxxxxxxxxxx,
xxxxxxxxxxxx

– Antragsgegner/in –

wegen Parteiausschluss: Reg.-Nr. 19/10

Liebe/r xxxxxxxxx.

anliegendes Schriftstück erhältst Du mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 01. Februar 2011.

Die Beteiligten werden gebeten, Schriftsätze und Unterlagen mit wenigstens einer Kopie für jeden anderen Beteiligten einzureichen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Cönen

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Eingang:
21. 01. 2011

DIE LiNKE. Saar, Dudweiler Str.51, 66111 Saarbrücken / DIE LINKE. Landesverband Saar

An die
DIE LINKE. Landesverband Saar
Landesschiedskommission
Dudweiler Straße 51
66111 Saarbrücken

Saarbrücken, 11. Januar 2011

In dem Verfahren

DIE LiNKE. Saar – Landesvorstand, vertreten durch Prof. Dr. Heinz Bierbaum, Dudweilerstraße 51,
66111 Saarbrücken,

-Antragsteller-

gegen

xxxxxxx,xxxxxxxxxxx,xxxxxxxxxxx

Verfahrensbevollmächtigter: Rae Warken & Kollegen, Völklinger Straße l, 66546 Völklingen
– Antragsgegner/in –
wegen

Parteiausschluss: Reg- Nr. 19/10

wird ergänzend vorgetragen, da jüngst erneut unsolidarisches Verhalten seitens dem/der Antragsgegner/in zu Tage getreten ist.

Anlass für den gegenständlichen Schriftsatz ist ein Schreiben des/r Antragsgegner/in vom 20. Dezember 2010 an den Landesvorsitzenden Rolf Linsler. Das Schriftstück wird vollumfänglich zum Gegenstand des Verfahrens gemacht. Bereits einleitend wirft der/die Antragsgegner/in dem Genossen Linsler vor. sich vorsätzlich an einem willkürlichen und rechtsmissbräuchlichen Akt beteiligt zu haben.

Beweis: schreiben des/r Antragsgegner/in vom 20. Dezember 2010 als Anlage in Kopie

In ihren weiteren Ausführungen teilt der/die Antragsgegner/in mit, sein/ihr Großmut und seine/ihre Nachsicht neige sich nunmehr dem Ende zu. Er/sie kündigt nicht nur an, den innerparteilichen Weg zu verlassen, sondern führt wie folgt aus: „Denken Sie an den Kollateralschaden. Alles hat seinen Preis. Können Sie den Preis/Schaden auch zahlen? Die Saarlandversicherung zahlt auch hier nicht.“

Beweis: Schreiben des/r Antragsgegner/in vom 20. Dezember 2010 als Anlage in Kopie.

Unverblümt stellt der/die Antragsgegner/in hier ein Übel, namentlich einen Schaden, in Aussicht, sollte die von ihn/ihr gewünschte schriftliche Entschuldigung des Genossen Linsler nicht innerhalb der von ihn/ihr gesetzten Frist erfolgen. Völlig ungeachtet einer strafrechtlichen Bewertung des Schreibens dokumentiert der/die Antragsgegner/in jedenfalls abermals, dass er/sie zu einen solidarischen Zusammenwirken mit den Genossinnen und Genossen nicht gewillt ist. Bezeichnenderweise wählt der/die Antragsgegner/in die militärische Terminologie „Kollateralschaden“, womit sich erneut sein/ihre feindselige Einstellung gegenüber der Partei manifestiert. Schließlich verhöhnt der/die Antragsgegner/in den Genossen Linsler, indem er/sie ihn wissen lässt, dass die Saarlandversicherung auch hier nicht zahle.

Das gegenständliche Schreiben hat der/die Antragsgegner/in, was man sich vor Augen führen muss, nicht etwa als Einschreiben/Rückschein übersandt was für den Nachweis des Zugangs völlig ausreichend gewesen wäre. Das Schriftstück wurde dem Genossen Linsler mittels eines Gerichtsvollziehers (!) zugestellt. Dies hatte zur Folge, dass ein Familienmitglied des Genossen Linsler während dessen Absenz die Zustellung entgegennehmen musste. Hierdurch entstanden verständlicherweise Irritationen bei der betreffenden Person, die von dem/der Antragsgegner/in zumindest billigend in Kauf genommen, wenn nicht gar beabsichtigt waren.

Sollte die Schiedskommission weiteren Sachvortrag für notwendig erachten, wird um entsprechenden Hinweis gebeten.

Prof. Dr. Heinz Bierbaum

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Abs.
xxxxxxxxx
xxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxx

29. Dezember 2010

An
Herrn
Rolf Linsler
Landesvorsitzender der
Partei DIE LINKE
xxxxxxxxxxx
56xxx Saarbrücken

Ihr Schreiben vom 22. 06. 2010

Sehr geehrter Hern Linsler,

..gegen den willkürlich und rechtsmissbräuchrichen Akt, dass meine Mitgliedsrechte gem. & 10 PartG bis zur Entscheidung der LSK ruhen, habe ich Widerspruch erhoben.

Sie, Herr Linsler und all die Landesvorstandsmitglieder, welche ihre Zustimmung zu diesem Willkürakt erteilten, haben sich geirrt, obwohl Sie es hätten besser wissen können und müssen.

Großmut und Nachsicht sind Eigenschaften, derer sich nur wenige rühmen können. Meine neigt sich nunmehr dem Ende zu.

Der Fairness halber räume ich Ihnen wegen der besinnlichen Weihnachtszeit die Möglichkeit ein, noch in diesem Jahr Ihren eklatanten Fehler einzugestehen und auszumerzen.

Bis zum 31. 12.  2010 erwarte ich eine schriftliche Entschuldigung.

Ihr Nichtstun/schweigen wird zur Folge haben, dass ich notgedrungen Anfang 2011 den innerparteilichen Weg verlasse. Zur Sachaufklärung werde ich den ungeheuerlichen vorgang dem zuständigen Amtsgericht vortragen.

Ich sehe diesen Schritt als notwendige Ultima ratio für mich an.

Denken Sie an den Kollateralschaden. Alles hat seinen Preis. Können Sie den Preis/Schaden auch zahlen? Die Saarlandversichenung zahlt auch hier nicht.

Ich wünsche Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest.
Mit solidarischen Grüßen
xxxxxxxxxxx

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Hallo Wolfgang,

seit unserem Gespräch (26.11.) und 11.12. sind mittlerweile einige Wochen vergangen.

Im Gespräch am 26.11.2010 wurde ich gebeten, Überlegungen anzustellen, was mein Preis für mein Schweigen sein könnte.

Ich ließ unmissverständlich durchblicken, dass ich nicht käuflich sei, aber nach wie vor gesprächs bereit.

Die Ausführung Oskar Lafontaines am LPT 14.11.2010, „es sollte doch selbstverständlich sein, dass man Mitglieder der eigenen Partei oder die ganze Partei nicht diffamiert“, scheint aber offensichtlich nicht für die Parteiobrigkeit und den ganz frisch von der Landtagsfraktion angestellten wissenschaftlichen Mitarbeiter xxxxxxxxxxx zu gelten.

Oder wie sonst ist nachzuvollziehen, dass xxxxxxxxxxxxxxx in der öffentlichen Schiedsveranstaltung Samstag 15. 01. 2011 in Berlin aus meinem vertraulich und einzig an Rolf Linsler als Landesvorsitzenden adressierten Schreiben zitieren konnte? Ich habe daraufhin noch einmal über das seltsame Angebot vom 26. 11. 2010 nachgedacht.

Fakt ist, dass der neue wissenschaftliche Mitarbeiter der Landtagsfraktion xxx xxxxxxxx am 15. 01. 2011 auf der öffentlichen Schiedsveranstaltung in Berlin aus dem Schreiben zitiert hat, das ausschließlich an den Landesvorsitzenden Rolf Linsler als einziger Person des Landesvorstandes – adressiert war.

Fakt ist damit auch, dass mein vertraulich an Rolf Linsler gerichtetes intimes Schreiben – ganz oder in Teilen – unter Verletzung des Briefgeheimnisses – an andere, wenigstens an den neuen wissenschaftlichen Mitarbeiter der Landtagsfraktion weiter gegeben wurde. Ich kann daraus nur schließen, dass mir erneut „etwas angehängt“ werden soll. Als treibende Kraft kann ich nur MdL Heinz Bierbaum vermuten, zugleich stellv. Landesvorsitzender und stellv. Bundesvorsitzender, u.a. weil er den Ergänzungsvortrag vom 07.01.2011 unterschrieben, hat.

Aus diesen Gründen, insbesondere jedoch aufgrund des Verhaltens des stellv. Landes-u. Bundesvorsitzenden, entfällt für mich jegliche Basis meiner – im Übrigen mehrfach dokumentierten – Gesprächsbereitschaft mit dem Landesvorstand.

Mein Vertrauen gegenüber Linsler & Bierbaum ist nach der Aktion am 15. 01. 2011 zutiefst gestört.

Mit freundlichen Grüßen
xxxxxxxxxxxxxx

IE

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Grafikquelle :   Heinz Bierbaum (2014) auf dem Parteitag DIE LINKE am 10. Mai 2014 in Berlin

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Zum Fest eine SAAR CD

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Januar 2011

Die Kommunismus Debatte erreicht
auch die Saar – Linke

Das die Kommunismus-Debatte für DIE LINKE zur Unzeit kommt, ist mittlerweile auch bis zu der in der Presse als Stalinisten bezeichneten Saar Spitze  vorgedrungen. Innerhalb eines ausführlichen Berichte befasste sich auch die Saarbrücker-Zeitung mit Gesine Lötzsch, der 1. Vorsitzenden die Linken.  Am Rande erwähnt wird auch eine zur Weihnachtszeit CD verteilende  MdB Yvonne Ploetz. Musste sie diese CD noch schnell an die Frau oder den Mann bringen, bevor in unseren bald kommunistischen Land die Abschaffung des Weihnachtsfestes erste Priorität ist und dann keine Geschenke mehr verteilt werden?

Viel interessanter sind die an und für sich bedeutungslosen Antworten von Heinz Bierbaum aus einem Interview mit dem SZ-Redakteur Daniel Kirch zu werten.  Auffallend das ein Professor auf fünf an ihn gerichtete Fragen, drei mal mit der Floskel „Das kann man so nicht sagen“ oder „sehen“  seine Ausführungen beginnt. Bemerkenswert auch das der Professor Heinz Bierbaum folgende Aussage trifft: “Kommunismus steht synonym für eine andere, bessere Gesellschaft“. Haben Sie diese von Ihnen erwähnte bessere Gesellschaft denn schon einmal ausprobiert? Laut Wikipedia sind Sie im Westen geboren, aufgewachsen und haben auch hier studiert. Wir könnten Sie also als jemanden bezeichnen welcher auf der Welle dieser Gesellschaft welche Sie für die schlechtere halten nach oben geschwommen sind. Wir könnten weiter resümieren das Sie sich über die Menschen lustig machen, welche ihr Leben auf der Flucht aus Ihrer besseren Gesellschaft verloren haben, oder viele Jahre in Bautzen „ein saßen“? Letztendlich sollten Sie auch einmal erklären was denn der Kommunismus mit dem Leverkusener Kreis gemeinsam hatte?

Laut der heutigen TAZ hat sich unterdessen auch Gregor Gysi von der Lötzsch Aussage distanziert. Recht hat er wenn er sagt, ich zitiere: „Als Politiker muss ich berücksichtigen, dass andere unter dem Begriff Kommunismus Stalin verstehen oder an die Mauer denken“

Vergessen zu erwähnen hat er auch, dass zum Beispiel Nordkorea oder China heute ein sehr viel besseres Lebensbeispiel abgeben als untergegangene Länder. Natürlich kommen jetzt wieder die alles Erklärer welche behaupten das dieses dort kein Kommunismus sei.

Wenn sie dann Gleichzeitig sagen das auch der Demokratie Gedanke ein anderer als der heute praktizierte sei haben diese Erklärer sogar recht. Aber ich habe ein relativ gesichertes Leben in der Demokratie gelebt und habe die Möglichkeiten des freien Reisens, der freien Rede und des freien Schreibens. Das Letztere hat man mir nur in der Zeit meiner Mitgliedschaft in der Linken genommen. In 60 Jahren zuvor nicht. Den Ärger mit den Führungskräften gibt es in jeder Gesellschaftsschicht und es ist immer die Basis welche Menschen ins unermessliche wachsen lässt. IE

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Grafikquelle : Russia Coat of arms of the Soviet Union 1923–1936.svg and various flags, including those at Hammer and sickle

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