DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Proteste gegen die Koalition

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Oktober 2013

Hier ein kleiner Auszug aus den Facebook  des Sigmar Gabriel:

Merkels Tafelrunde

Da scheinen viele SPD Mitglieder doch etwas aus den von Schröder angerichteten Dauerschaden an ihrer? Partei gelernt zu haben! Sie Vertrauen ihrer Parteispitze nicht mehr und sprechen jetzt schon von 35.000 Mitglieder welche bei einer Großen Koalition die Partei verlassen werden. Die Basis macht Mobil.

Es ist ja auch nicht allzu schwer die in den letzten zwei Wochen aufgeführten Schauspiele zu durchschauen. Da reicht schon ein Blick über die Schulter um hier entsprechende Vergleiche zu sehen. Wurde nicht noch im Wahlkampf die Einführung der Hartz Gesetzgebung immer wieder als ein Erfolg der SPD gefeiert,. Einen Erfolg welchen man sich von der CDU nicht nehmen lassen wollte und eigens dafür den alten Parteizerstörer wieder ins Gerede brachte?

 Zeigt nicht gerade zur Zeit ein Ministerpräsident Scholz in Hamburg, wie er auch in Zukunft mit den international verbrieften Menschenrechten seinen Umgang pflegen wird? Können wir uns vorstellen eine Organisation gleich Frontex hätte sich in den Zeiten des „Kalten Krieges“ eine West- Grenze in Ungarn und der Tschechoslowakei erkauft welche es den Landleuten aus der DDR noch weiter erschwert hätte Westdeutschland zu erreichen? Das wären vergleichbare Dimensionen über welche wir heute zu diskutieren haben.

Vier Fehljahre in der Opposition sollen von den gleichen „Bettelmönchen an der Macht“ nun durch eine Richtungsänderung  in der Politik korrigiert werden. Und das alles in einer Regierung mit dem schon zuvor besten Freund. Für wie dumm will eine Parteiführung ihre Basis eigentlich noch verkaufen.

Ist es nicht in Wirklichkeit die sehr wahrscheinlich allerletzte Chance für die Altvorderen Führungspersonen in der SPD auf den Zug des Kapital mit Schröder, Clement und vielen anderen aufzuspringen um zum Ende der Karriere noch einmal richtig absahnen zu können. Das Risiko es in vier Jahren noch einmal zu versuchen wäre viel zu groß.

So lesen wir denn auch von „Wählerverräter, Steigbügelhalter für Merkel, oder Muttis Fußabtreter“. Wer sich vier Jahre als Fußabtreter hat benutzen lassen, wird kaum noch als Schmuckstück ins Wohnzimmer gelegt werden können.

Hier ein kleiner Auszug aus den Facebook  des Sigmar Gabriel:

A. L. : Grosse Koalition , heisst eine Wählerin weniger! Bis zum Ende meines Lebens! DAS SCHWÖRE ich! Stichwort: MIMDERHEITSREGIERUNG!!!!

 C. H O R. : … Danke Sigmar Gabriel, denn als Genosse möchte ich Dich nicht mehr bezeichnen. Ich und viele Andere, gleichgültig ob Mitglied in der SPD oder nicht, haben nicht SPD gewählt um eine große Koalition zu wollen wie ihr sie jetzt anstrebt. Für mich ist das Betrug an uns die SPD gewählt haben. Für mich seid ihr nur noch Lakaien eurer Machtgelüste.

 J. H. : ich fühle mich von meiner Partei verraten und verkauft!!!!! Ich habe für einen Politikwechsel gekämpft!!! Was ist nur aus der SPD geworden?

M. P. : Wahrscheinlich ist es auch wieder scheissegal, was wir Mitglieder hier schreiben….

S. A. :
1. Schwaches Statement
2. Ich bin stinksauer
3. Ich werde beim Mitgliederentscheid nicht dafür Stimmen
4. Warum zeiht die Parteiführung keine Konsequenzen aus dem 2. schlechtesten Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik

E. K. : so so, IHR habt euch also einstimmig für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen…. lieber Sigmar….. ! wie könnt ihr euch so eine Frechheit überhaupt erlauben, bevor der Parteikonvent entschieden hat. nicht mit einer Silbe hast du im Statement zur 3. Sondierungstreffen erwähnt, dass nicht IHR die Entscheidung trefft, sondern einzig und allein die MITGLIEDER…. lieber Sigmar…mal zu Erinnerung: DAS WIR entscheidet! und der Parteikonvent hat entschieden, dass ER entscheidet… ob in Koalitionsverhandlungen eingetreten wird… und WIR Mitglieder entscheiden den „Rest“. mit deiner Aussage hast du/habt ihr Weichen gestellt, die von den meisten Mitgliedern nicht mitgetragen werden. ich bin empört über euer verhalten!

R. K. : Vor der Wahl: Keine große Koalition, keine Koalition mit der Linke. Auf einer Wahllüge bleibt ihr sitzen. Gabriel, wechsle zur CDU und lass die SPD eine rot-rot-grüne Regierung bilden. Wie hohl müssen eigentlich manchen Menschen sein. Wenn eine große Koalition eingegangen wird, wähle ich als SPD Mitglied nächstes mal die Linke.

M. P. : Zwei Stunden, und alles ist toll, nachdem Montag noch nix klar war? Wo sind die konkreten Ergebnisse? Und warum antwortet seit zwei Wochen keiner aus der Spitze auf konkrete Fragen? Ist das die Offenheit und Transparenz, die ihr versprochen habt?

Quelle: Facebook Sigmar Gabriel >>>>> weiterlesen

Aber, so groß der Proteststurm in der SPD auch sein mag, es zeigt sich ja nicht einmal eine Alternative auf! Glücklich derjenige welcher bei der Wahl zu Hause geblieben ist, da er nichts falsch gemacht haben kann. Denn wer glaubt denn daran mit diesen Linken eine Änderung in der Gesellschaft erreichen zu können?

Hart auf Hart, nicht einmal sie selbst. Ist doch ein Großteil der Mitglieder aus der SPD geflohen ohne dort ihren Mund aufgemacht zu haben. Und niemand in der Linken reagiert mit einem kämpferischen Aufruf zum gemeinsamen Schulterschluss für einen Kampf um Veränderungen der Verhältnisse – unwillkürlich stellt sich die Frage, ob linke Kräfte überhaupt politikfähig sind….

Wir haben eine Verpflichtung dem Staat gegenüber, so lautet nun die einheitliche Meinung aus CDU, SPD und auch dem Großteil der Presse. Immer dann wenn die Einigkeit der politischen Macht am Ende ist. Nebenbei, war nicht der BürgerIn zu Wahl aufgefordert worden? Hat der Staat jemals nach den Interessen seiner Bürger gefragt? Ist dem Bürger je etwas vom Staat gegeben worden was ihm nicht zuvor genommen wurde? Wann und wo denn? Zieht der Aufruf zum Vorzeigen von Preußischen Tugenden immer noch?

Proteststurm gegen Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel hat die SPD in eine schwierige Situation manövriert. Die Entscheidung der Parteispitze, eine Neuauflage der Großen Koalition anzusteuern, könnte sich noch zum gefährlichen Bumerang für ihn entwickeln. Schon jetzt macht sich bei vielen SPD-Anhängern und –Mitgliedern großer Unmut breit.

Die Steilvorlage für seine Kritiker liefert Gabriel selbst – mit einem Video, das er auf seiner Facebook-Seite posten ließ. Darin erklärt der SPD-Chef, warum er und seine sozialdemokratischen Mitsondierer dafür sind, dem Parteikonvent, der am Sonntag tagt, die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union zu empfehlen. „Die Verhandlungsgruppe der SPD hat nach der dritten Sondierungsrunde einstimmig verabredet und beschlossen, dass wir aus unserer Sicht den Eindruck haben, dass die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen Sinn macht“, sagt Gabriel. Konkrete Verhandlungsergebnisse, etwa beim umstrittenen Mindestlohn, gebe es nicht. „Aber wir glauben, dass wir eine gemeinsame Basis mit der Union finden können, um Koalitionsverhandlungen auch zu einem erfolgreichen Ende zu bringen.“

Quelle: Handelsblatt >>>>> weiterlesen

[youtube mGg8Vx-gFu4]

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Fotoquelle: Wikipedia

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Bundestag=Volkskammer?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2012

Eine Bumsklitsche wie die Linke zieht rot

Parteitags der Linken. Hannover 2017.jpg

Na, Frau Lengsfeld wie gut das sie Mitglied der CDU sind, da werden sie sich solche Kritiken erlauben dürfen. In einer Bumsklitsche wie der LINKEN Partei hätten sie nun die rote Karte gesehen, was einem Parteiausschluss gleichkommt. Die ach so lieben Millionärs- Sozialisten oder -Kommunisten wären nun gleich einen Schwarm Schmeißfliegen über sie hergefallen da Wahrheit manchmal doch eine all zu schwer verdauliche Kost ist.

Dabei haben sie Recht in ihren Äußerungen. Nur die Aussagen kommen ein paar Jährchen zu spät. Zu einer echten Gesinnung hätten diese Aussagen ein paar Jahre früher kommen müssen, zu einem Zeitpunkt als sie noch selber aktives Mitglied dieser westdeutschen Volkskammer waren und sich unter der Zirkuskuppel dieses „Hohen Hauses“ vielleicht sehr wohl gefühlt haben?

Ja sicher, sie schreiben über den größten Schweinestall in einem Land in dem Milch und Honig für Erwählte in Strömen fließt, aber nur für diese eben. Einem Land in dem die Tröge für politische und wirtschaftliche Versager viel zu gut gefüllt, und diese sich so ohne jedes Risiko einen jeden Schabernack mit einer allzu will fährigen Bevölkerung treiben können. Bei einer privaten Haftung für politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen sähe eine Gesetzgebung in diesem Lande vollkommen anders aus. So wimmelt es in diesen Stall von lebensuntüchtigen Dilettanten, Schleimern und Hochstaplern welche aus ihrer geschützten Position heraus glauben, tun und machen zu können was ihnen so gerade in den Kopf kommt. Die Nichtwählerquote ist ein beredtes Beispiel.

Auch sie haben ihre Landfrau seinerzeit tatkräftig ihre Unterstützung gegeben, so das diese Person, mit ihrer Bande zum größten politischen Desaster unserer demokratischen Nachkriegsgeschichte mutieren konnte. Es musste ihnen bewusst gewesen sein, warum wer in der ehemaligen DDR studieren durfte und warum wer nicht. Auch in ihrer Jugend war das Sprichwort vom Hänschen und dem Hans sicher geläufig.

Hier ein Artikel aus der heutigen Presse:

CDU-Politikerin vergleicht Bundestag mit DDR-Volkskammer

Kritisieren und trotzdem zustimmen – so gestaltet sich der Alltag von Bundestagsabgeordneten, wenn es um Euro-Fragen geht. Eine CDU-Politikerin fühlt sich dabei an ein dunkles Kapitel deutscher Geschichte erinnert.

Die CDU-Politikerin Vera Lengsfeld fühlt sich bei den Parlamentsabstimmungen zur Euro-Rettung an die frühere DDR erinnert, wo die Abgeordneten nicht ihrer Überzeugung, sondern dem Willen der Partei und der Staatsführung gefolgt sind. „Wenn Abgeordnete, wie bei der jüngsten ESM-, und Fiskalpaktabstimmung geschehen, über einen Text abstimmen, obwohl er nicht vollständig vorliegt, heißt das, sie nehmen sich selbst nicht ernst“, sagte die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Handelsblatt Online. Wenn die Parlamentarier zudem „zulassen, dass die Regierung Informationen zurückhält, sie auch nach mehrmaliger Mahnung nicht zugänglich macht und das Parlament trotzdem so stimmt, wie die Regierung vorgibt, hat es seine Kontrollfunktion aufgegeben und gleicht immer mehr der Volkskammer der DDR, die nichts zu sagen hatte, als einer selbstbewussten Körperschaft, die sich ihrem Souverän verpflichtet fühlt“.

Quelle: Handelsblatt >>>>> weiterlesen

[youtube jFXPGI1hBEA]

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Grafikquelle    :    Bundesparteitages der Linken. 2. Tagung des 5. Parteitags der Linken. Vom 9. bis 11. Juni 2017 in Hannover.

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Sigmar Gabriel:

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Juli 2010

SPD räumt Mitverantwortung für soziale Schieflage ein

Die ersten Ansätze eines Schuldeingeständnisses kommen so überraschend nicht. Schade dass bislang kein Wort über die menschenverachtende Hartz 4 Gesetzgebung zu hören ist. Ebenfalls menschenverachtend ist die neueste Gesetzgebung des verpflichtenden Arbeitsdienstes welcher jetzt von schwarz-gelb eingeführt wurde. Dieser soll für männliche Junggesellen im Alter von 25 bis 50 Jahren gelten.  Dafür sollen sie rund 900,-€ Brutto bekommen und müssen ihre Krankenkassenbeiträge etc.  selbst tragen. Die Arbeitszeit, oder sollte man besser sagen der „Arbeitsdienst“ oder auch „Frondienst“  beträgt 8 Stunden. Für den Kreis WAF stehen ungefähr 200 Plätze zur Verfügung. Sollte so ein Verpflichteter aus irgendwelchen Gründen fehlen, wird  ihm entsprechend der dann fällige Tagessatz abgezogen.

Dieser Zwangsdienst ist bereits im Juni 2006 vom CSU-Politiker Stefan Müller gefordert worden. Nachzulesen in der AZ vom 15.06.06 Das Ganze hat mittlerweile den faden Beigeschmack stalinistischer, nazistischer Diktaturen.

Im Streit um die Optionskommunen hat sich auch der Kreis Warendorf positioniert.  Der will unbedingt die Gewalt über die Arbeitslosen bekommen. Und damit gibt es ein Dilemma bei den Linken. Denn wie aus diversen Kreisen zu hören ist befürwortet auch der Fraktionsvorsitzende der LINKEN so ein Vorhaben. Die Konsequenzen sind für die Betroffenen abzusehen. Hier wird nicht für die Menschen Politik gemacht. Kann sich jemand wirklich vorstellen das Moneten Jupp über Arbeitslose im Kreis WAF Verfügungsgewalt ausübt? Dieser Wendehals ist in der falschen Partei, der gehört in die FDP zusammen mit dem Laubenpieper. IE

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eingeräumt, dass es Bundesregierungen unter SPD-Beteiligung nicht gelungen sei, die soziale Schere zwischen Arm und Reich zu schließen. Er machte zugleich deutlich, dass sich seine Partei jetzt vehement für eine stärkere Belastung höherer Einkommen einsetzen werde. Der DGB kündigte derweil Massenproteste gegen die Regierungspolitik an.

Für die soziale Schieflage mitverantwortlich zu sein, sei „vielleicht der schwerste Vorwurf, den man Sozialdemokraten machen kann oder den wir uns selbst machen müssen“, sagte Gabriel im Interview des ARD-Wirtschaftsmagazins „Plusminus“.

Zugleich mahnte er einen höheren Spitzensteuersatz an: „Wenn jetzt das Land in Schwierigkeiten kommt, dann müssen auch diejenigen, die durch eigene Leistung, aber auch durch das Land selber reich und wohlhabend geworden sind, bereit sein, einen höheren Spitzensteuersatz zahlen“, sagte er. Die rot-grüne Regierung hatte parallel zu den Hartz-Gesetzen den Spitzensteuersatz der Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent gesenkt.

Quelle : Handelsblatt >>>>> weiterlesen

Gabriel rechnet mit rot-grünen Fehlern ab.

[youtube ZA4oon0Bv_8]

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Fotoquelle :

  • CC BY 2.0
  • File:Sigmar Gabriel-2009 ArM.jpg
  • Erstellt: 16. Mai 2009

 

SPD in NiedersachsenLVV54. Bearbeitung von File:Sigmar Gabriel-2009.jpg.

Sigmar Gabriel während einer Rede bei der Landesvertreterversammlung 2009 der SPD Niedersachsen, Deutschland

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