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Ein „Nein“ voller Chancen

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Juli 2015

Ein „Nein“ voller Chancen

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Von Stephan Hebel

Die Griechen haben mutig abgestimmt und „Nein“ gesagt. Nicht zum Euro, sondern zur herrschenden „Rettungspolitik“. Sie ist es, die den Euro gefährdet. Ein Kommentar.

Vor fünf Jahren prägte Angela Merkel ihren berühmten Satz „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Heute, am Tag nach dem griechischen „Nein“ zur „Rettungspolitik“ der hergebrachten Art, wird deutlicher denn je: Die Kanzlerin lag meilenweit daneben.

In ihrer eigenen Gedankenwelt war der Satz natürlich keineswegs falsch: Merkel versteht unter „Europa“ das, was sie damals, 2010, als „Stabilitätsunion“ bezeichnete, zu Deutsch: eine finanzmarktgesteuerte Gemeinschaft von Staaten, die lieber auf Kosten der sozialen Stabilität ihre Etats zusammensparen, als in die Fundamente einer dauerhaften ökonomischen Entwicklung zu investieren. Für dieses Europa steht Merkels Euro, und deshalb stimmt es schon: Scheitert dieser Euro, dann scheitert dieses Europa.

Versteht man allerdings unter Europa etwas anderes – und mehr – als nur ein Experimentierfeld für die neoliberale Variante der sogenannten „Wettbewerbsfähigkeit“, dann muss man heute sagen: Das Scheitern dieser Politik (und damit des Euro in seiner bisherigen Gestalt) wäre eine, vielleicht die letzte Chance für Europa. Die vielleicht letzte Chance, das Primat der Politik über die Wirtschaft zurückzugewinnen.

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