DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Die SPD Angst vor August

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Oktober 2013

Die SPD Angst vor August

Beim Lesen des folgenden Kommentar kommt mir ein Satz des Oskar Lafontaine aus der Linken in Erinnerung. Dieser sagte einmal, nachdem der Ausgang von Wahlen angezweifelt wurde: „Das haben wir in der SPD immer so gemacht“. Diesen Satz zugrunde legend sollte dann allerdings in der SPD und auch in der Linken nicht mehr von August sondern nur noch von den „Dummen August“ gesprochen werden.

Denn von Heute an greifen sie wieder nach der Macht, in der SPD, allen Argumentationen zum Trotz, geht es letztendlich nur um Macht. Fette Ministergehälter für die Führungsriege und da hat der erwähnte August den Dummen zu machen. Aber und auch das zeigt die Erfahrung. Die Geilheit nach der Macht, die Gier nach Geld und Geltung wird letztendlich obsiegen.

Das zeigt die Erfahrung, auch in der Linken welche ja eigentlich ein Ableger ist, von der SPD. Blicken wir zurück auf die Abstimmung zur Parteienvereinigung oder viele andere Wahlen, die Deutschen haben für alles ihre Meister gehabt, immer schon. So auch die zum Zählen, in der Linken.

Unter anderen wurde auch der Familienbetrieb der SPD kopiert und die Partei-Soldaten lassen sich nach gerade erforderlichen Bedarf ankarren und dann entsprechend platzieren, schon für Bratwurst und Bier. So werden Menschen vereinamt. Sehr schön zu beobachten zur Zeit auf DL, wo scheinbar Kommentatoren versuchen ihre demnächst benötigten Seilschaften zu verstärken. Wobei noch nicht einmal die Anzahl der um die Macht im Saarland gierenden Gruppierungen offen sind.

Nur alle eventuellen Gruppierungen haben diesen Verband zuvor in einträchtiger Gemeinsamkeit mit ihren Fäkalien abgefüllt und suchen nun nach Klo-ReinigerInnen? Sind sie nicht in der Lage ihren eigenen Gestank zu beseitigen und für Sauberkeit zu sorgen? Das sind zum Beispiel Arbeiten für welche sich Linke nie zuständig gefühlt haben. Das zerschlagene Porzellan mussten immer wieder andere zusammenfügen.

So werden nach der neuen Welle von Ausschlüsse wieder neue Gruppierungen auftauchen, gerade so wie jetzt, nach dem die Zeit der ersten Generation vorüber ist. In der Partei laufen ganz einfach zu viele Dirigenten herum welche noch nicht einmal ihre eigenen Noten lesen können und dann aufgrund ihres Unvermögens ausfällig werden. Dabei, wer ist eigentlich so vermessen zu glauben das ein in Aussicht gestellter Aufstieg zur Macht in der Linken anders ablaufen würde als in der SPD, zur Zeit?

Die Angst vor August

Was würde August jetzt eigentlich machen? August, der hessische Drucker, im Glasschrank die Ehrenurkunde für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft, ewig changierend zwischen Aufsässigkeit und Stolz, wenn ihn nur einer von oben zu würdigen weiß. Der Arbeiter ist vielleicht die am genauesten gezeichnete Figur des Kabarettisten Georg Schramm. August hat bei den Sitzungen seines Ortsvereins immer denselben Platz, den „Juso-Bub“ neben sich. Zu seinem 40-jährigen SPD-Jubiläum sangen die Genossen natürlich „Brüder zur Sonne, zur Freiheit“.

Jetzt, vor den heute beginnenden Sondierungsgesprächen mit der Union, bestimmt die Angst vor August das Handeln der SPD-Führung; die Furcht, dass der Ärger unter einfachen Mitgliedern, kleinen und mittleren Funktionären eine Große Koalition unmöglich machen könnte.

Noch immer haben die Sozialdemokraten ein schwieriges, erratisches Verhältnis zur innerparteilichen Demokratie. Nach der Wahl 2009 versprach Parteichef Sigmar Gabriel eine größere Beteiligung der Mitglieder. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wurde 2012 dennoch von oben nominiert; wie üblich mussten die unteren Gremien anschließend zustimmen, um die Parteispitze nicht zu beschädigen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :  Wahlkundgebung in Dessau, 25. Oktober 1990

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Kandidatinnen der LINKEN

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Februar 2012

Das Volk sucht seinen Präsindenten –
wohl eher umgekehrt ! Politik sucht stllen Abnicker!

File:Beate Klarsfeld Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 04.jpg

Wer in der Jugend geschlagen hat – darf im Alter zurück schlagen

 So ist das also mit dem Esel und dem GlatteisDa laufen nicht nur Merkel die Kandidaten für die Position des Bundespräsidenten weg, sondern auch den LINKEN die AlternativkandidatenInnen.

Nach der direkten Absage des Kabarettisten Georg Schramm bei den Piraten wackelt jetzt auch Beate Klarsfeld wieder. Schon an solche kleinen Dingen lässt sich aufzeichnen wie wenig die LINKEN Parteibonzen die Beweggründe der Bevölkerung interessieren oder auch berücksichtigen. Die Partei hat wie immer recht.

Hatte die ehemalige Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld scheinbar sehr spontan ihre Bereitschaft zu einer Kandidatur erklärt, macht sie laut eigen Angaben jetzt auch wieder Abstriche an ihrer Bereitschaft.

So passte schon grundsätzlich vielen LINKEN im Oberhaus die eventuelle Kandidatur von Klarsfeld nicht, erklärte diese doch. sich nicht an die programmatischen Punkte der LINKEN halten zu wollen und wies auf Differenzen in einem sensiblen Politikfeld hin: „Meine Solidarität mit Israel wird in manchen Parteikreisen kritisch gesehen. Ich bekomme unfreundliche E-Mails“, sagte Klarsfeld „Zeit Online“. Ein Zeichen das die Sektierer wieder mit ihren Flügeln schlagen.

Die Linke vertritt hingegen mehrheitlich eine anti-israelische Haltung und hat immer wieder mit antisemitischen und ausländerfeindlichen Tendenzen in den eigenen Reihen zu tun. Des weiteren könnten großen Teilen ihrer Anhängerschaft der Name Klarsfeld bislang kein Begriff gewesen sein. Im Gegensatz zum Westen Deutschlands, wo Klarsfeld als Ohrfeigerin des damaligen Kanzlers Kurt Georg Kiesinger im kollektiven Gedächtnis blieb, ist sie im Osten der Republik bis heute kaum bekannt. In der DDR hatte sie eine Zeit lang Einreiseverbot, nachdem sie 1971 in Prag gegen „Restalinisierung, Verfolgung und Antisemitismus“ demonstriert hatte.

Ganz am Ende der Kandidaten-Diskussion tauchte dann ein Name auf, der inhaltlich deutlich nahe liegender für die Linke ist: Christoph Butterwegge. Der Politikwissenschaftler ist Professor am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Universität Köln und für seine linken Thesen bekannt. Hartz IV nannte der 61-jährige Armutsforscher eine „Rutsche in die Armut“, statt vom „Rheinischen“ spricht er vom „schweinischen“ Kapitalismus. In einer Talkshow verglich er mal den früheren Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) mit Hitlers erstem Wirtschaftsminister Alfred Hugenberg. Brüderle hatte zuvor gesagt, die größte soziale Tat sei es, wenn ein Staat Arbeitsplätze schaffe.

In seinen Werken beschäftigt sich Butterwegge mit der Krise des Sozialstaats. Auch in seinem parteipolitischen Werdegang passt er zur Linken. Als Abiturient war er der SPD beigetreten. 1975 wurde er ausgeschlossen, weil er einen kritischen Artikel über Kanzler Helmut Schmidt verfasst hatte. 1987 unternahm Butterwegge einen neuen Anlauf, der immerhin 18 Jahre dauerte. Weil er die Koalition der SPD mit der CDU als Verrat an linker Politik empfand, trat Butterwegge 2005 wieder aus. Seither hat er aus seiner Nähe zur Linken keinen Hehl gemacht, wenngleich er ihr im Gegensatz zu seiner Frau Carolin noch nicht beigetreten ist. Die 38-jährige Sozialarbeiterin sitzt für die Linke in Nordrhein-Westfalen im Landtag, ist sozial- und kinderpolitische Sprecherin des Landesvorstands.

Beim dem gestrigen Treffen der Parteiführung der Linken, die Bundestagsfraktion und Vertreter der Länder in der Parteizentrale in Berlin, beschloss man nach vierstündiger Diskussion erst am Montag zu entscheiden. Bis dahin sollen Gespräche mit den potenziellen Kandidaten geführt werden. Deren Zahl stieg dann sogar auf drei: Einige Teilnehmer hatten noch einmal Luc Jochimsen ins Spiel gebracht. „Wir werden mit Sicherheit einen eigenen Kandidaten aufstellen“, sagte Parteichef Klaus Ernst nach dem Treffen.

Einen sehr interessanten Kommentar lesen wir in der natürlich für die LINKE neoliberalen Zeitung DIE WELT, natürlich geschrieben von Henryk M. Broder. Wie gewohnt provoziert er hier wieder einmal auf eine ihm eigene herrliche Weise. Aber das macht diesen Mann letztendlich so interessant. Er würde einer spießigen Partei wie der LINKEN als Mitglied sehr gut zu Gesicht stehen um den Mief aus alten Tagen hinwegzufegen. Er lebt von seinen Provokationen, genau wie die Politiker auch.

Das schäbige Spiel der Linken mit Beate Klarsfeld

Die Idee, Beate Klarsfeld als Kandidaten fürs Bundespräsidentenamt ins Rennen zu schicken, ist an Schäbigkeit und Zynismus nicht zu übertreffen.

Man kann der Partei von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine vieles zum Vorwurf machen – nur nicht den Mangel an Humor. Das fängt schon beim Namen an, der den Eindruck erwecken soll, die Erben der SED hätten eine Art Monopol auf fortschrittliches Denken und Handeln, und hört bei den Debatten, ob die DDR ein „Unrechtsstaat“ war oder nur ein anderes Verständnis von „Recht“hatte, noch lange nicht auf.

Die Linke, in deren Reihen noch immer ehemalige IMs der Stasi aktiv sind, versäumt auch keine Gelegenheit, sich als das moralische Gewissen der Nation darzustellen – ob es um Hartz IV, Auslandseinsätze der Bundeswehr oder die Erhöhung des Kindergeldes geht. Nur bei der Frage, wohin das Millionenvermögen der SED nach der Wende geflossen ist, halten sich Gysi, Lötzsch, Lafontaine & Partner vornehm zurück.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :

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Planlos in der Krise

Erstellt von DL-Redaktion am 30. September 2010

Ein Staat, dem die Gerechtigkeit fehlt,
ist nichts anderes als eine große Räuberbande.

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Dieser Satz stammt nicht von der Gewerkschaft Verdi, nicht von der Linkspartei und nicht von Attac. Er stammt vom heiligen Augustinus. Vielleicht wäre der heute Mitglied bei Attac.„
So schreibt Heribert Prantl heute in seinem Artikel der Financial-Crimes, einer Sonderausgabe von Attac.

Dieser Satz aus längst vergangenen Zeiten, aber nicht vergessen, sollte zum Nachdenken anregen. Zum heutigen Sprachgebrauch der Politik gehört er nicht mehr, kann er auch nicht, da es den heutigen Meinungsmachern an einer entschlossenen Opposition fehlt. Die Schwarzen waschen gerne und immer wieder erneut, was ihnen Rot – Grün in ihrem grenzenlosen Opportunismus erst einmal in die Maschine gefüllt haben. Mit immer neuen Zusätzen an Waschmittel, Entfärber und Weichspüler  lässt sie dann die Wäsche in einem strahlenden Weiß erstrahlen. Einheitlich, steril und so der Wirtschaft angepasst.

Die welche heute Opponieren könnten, haben es versäumt, längst erkannte Fehler zu korrigieren. Die Aussichten ohne das Eingestehen von Fehlern die desolate Schwäche der Regierung zu einer erneuten Übernahme ausnutzen zu können scheint zu verführerisch. Da „Wähler“ aber dazulernen und immer weniger  bereit sind „kleinere Übel“ zu akzeptieren kann dieses Denken sehr schnell als Rohrkrepierer  enden. Zu oft ist der Bürger in den letzten Jahren enttäuscht worden.

Die LINKE, einmal als großer Hoffnungsträger gestartet, glaubt nach dem überschreiten der 5% Hürde zu weiteren Höhenflügen ansetzen zu können  hat aber nicht registriert, im Aufstieg zu viel an Treibstoff verloren zu haben, so dass letztendlich nur eine Notlandung bleibt.  Wer in der heutigen, miserablen staatlichen Situation, nicht in der Lage ist Menschen für sich zu begeistern, hat seinen Höhenflug lange beendet bevor  er wirklich oben angekommen ist. Eher wird es den Religionen gelingen ihre Kirchen wieder zu füllen, als das Otto Normalbürger sich von Alt-Ideologen einseifen lässt. Auch wenn die anschließende Nassrasur  kostenlos angeboten wird.

Wenn sich  die „Zivilgesellschaft“ denn damit zufrieden geben sollte, sich „vertafeln“ und „verstiften“ zu lassen, wird es mit dieser Industriegesellschaft auch bald zu Ende gehen, da mit der Ausgrenzung auch die Kreativität, unser größter Pluspunkt in der Welt der Industrie verloren geht.  Es ist unvorstellbar, dass sich diese an die Ränder der Gesellschaft Abgeschobenen, jemals wieder aktivieren lassen. So könnte dann also das Endergebnis der Hartz-Gesetzgebung aussehen.

In ganz Europa protestieren zur Zeit die Gewerkschaften zu Hunderttausende gegen die harten sozialen Einschnitte. Für das was uns hier im Land zur Zeit serviert wird ist es zu ruhig. Dabei müssten nicht die Suppenküchen sondern die Straßen von der unzufriedenen Bevölkerung gefüllt sein, welche lautstark ihren Protest hinaus schreien. Wie schreibt der Kabarettist Georg Schramm, ich zitiere: „Das Bedrückendste in diesen Tagen ist für mich die völlige Abwesenheit einer Vision. „Wir wollten schnellstmöglich wieder dahin, wo wir vor der Krise waren“, sagte die Kanzlerin und erntete für diese Bankrotterklärung starken Applaus ihrer bürgerlichen Koalition.“
Quelle : Financial-crime >>>>> weiterlesen

Wie geht es weiter in dieser politischen Planlosigkeit?  Droht diesem Land vielleicht der „Holländische“ Weg ? Lassen wir uns nichts vormachen, allzu weit davon entfernt sind wir nicht!
IE

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Grafikquelle : Relief “Ludwigs Erbe” by Peter Lenk, close to Zollhaus and tourist information, Hafenstraße 5, Ludwigshafen am Bodensee, Bodman-Ludwigshafen in Germany: Right-hand part of the triptych: Josef Ackermann

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