DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Wieder Arbeit für Fieg

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juni 2015

Wieder Arbeit für Fieg

Die Mitglieder aus dem Saarland werden sicher ausreichend dafür Sorge tragen dass der ehemalige Behörden Abhängige Fieg nicht ohne Arbeit innerhalb seines zukünftigen Arbeitsbereich bleibt. Haben es doch bereits einige seiner VorgängerInnen dieser Schiedskommissionen bei den Linken fertiggebracht, diese als einen Hort der willkürlichen Partei Selektionen im alten SED Stil zu diskreditieren.

Jetzt also werden dem erfahrenen Möchtegern die Werkzeuge in die Hand gegeben seine stalinistischen, bereits im Saarland unter einer großen öffentlichen Aufmerksamkeit erprobten Eigenschaften entsprechend weiter zu entwickeln. Die Berliner werden es genießen, regelmäßig in den kostenlosen Genuss einer Beschallung mit der ehemaligen Nationalen Hymne der DDR zu kommen. Auch eine Befürwortung von Maulkorbbeschlüssen, wie im Sarrland mit seiner Hilfe versucht, wird nun möglich werde.

So wurde uns heute wieder einmal eine Datei aus dem saarländischen Landesverband der LINKEN zugespielt, an dessen Zustand dieser „Macher“ einen nicht ganz unerheblichen Anteil hat. Soll er doch vor seinen Gönnern regelmäßig die entsprechenden Gesten des „Männchen machen“ absolviert haben.

So machen wir denn heute den Antrag auf die Abwahl des KV Saarbrücken offen, welcher uns schon länger bekannt, aber noch nicht in schriftlicher Form vorlag. Das alles schön kommentiert von einen uns unbekannten Kommentator, welchem sich bestimmt viele Kenner der Szene im Saarland anschließen möchten.

Leider ist uns der eingefügte Artikel ein wenig rechtslastig zugegangen, was ja vielleicht auch als stiller Hinweis auf der allgemeinen Zustand der DIE LINKE im Saarland gewertet werden könnte, wenn es denn Einer so möchte? Uns jedenfalls sind die Hände gebunden und wir können an der uns zugegangenen Qualität  nichts verändern ohne das Dokument zu zerstören. Es ist aber trotzdem gut lesbar. Und wir bedanken uns auch ausdrücklich beim Absender.

Den Artkel findet ihr >>>>> HIER <<<<<<

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Fotoquelle: Blogsport

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Der Fieg? Er sitzt nun in Berlin!

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juni 2015

Der Fieg? Er sitzt nun in Berlin!

Vorsicht Mitglieder: Jetzt kommt die volle Ladung

Hurra, Hurra, jetzt hat die Bundesschiedskommission endlich ihre angeforderte Verstärkung in Person des bekennenden Stalinisten Fieg erhalten.  War vielleicht auch an der Zeit, nach den derben Verlusten an „aufrichtigen“ Schiedsleuten in den letzten Jahren. Wir fragen uns natürlich ernsthaft ob er denn nun auch endlich dort,  die in der ganze Welt berühmt gewordene Stalinorgel aufbauen darf ? Die Partei sollte sich dagegen einmal Fragen warum sie keine Leute findet welche sich eine Stabilisierung ihrer Strukturen auf die Fahnen schreiben.

Im kleinen Saarland musste er sich, wohl mit Rücksicht auf das angrenzende Frankreich, welches nicht mit Angst und Schrecken überzogen werden durfte, – antrainierte Staatsräson für abnickende Beamte -, nur mit einer Miniausführung in Form eines schlichten Handys zufriedengeben. So war es möglich mittels leicht zu regelnder Lautstärke zwar das tschinderassassa, aber ohne das  Echo von Einschlägen hörbar zu machen.

[youtube DTV92wqYjfA]

Sie hatte sie aber auch nötig, diese Blutauffrischung in der BSK, unserer einzig bekennenden Friedenspartei. Und nach den Auszug des mit Ruhm beladenen, linken rechts auslegenden Richters und der gleich gepolten Anwältin, musste dringend adäquater Ersatz gefunden werden. Nur so kann einer aus der Partei geforderten Säuberung im stalinistischen Sinne einer linken Rechtsprechung, in  der Verbindung mit sozialer Gerechtigkeit, entsprochen werden. Eine tiefe Gläubigkeit  in den Staat, seinen Obrigkeiten und die Stasi sind beste Voraussetzungen für Linke. Das alles wäre eigentlich nur noch zu toppen wenn sich für die BSK auch Merkel und Gauck bewerben würden.

Da waren wohl die Wahlen, vielleicht in weiser Voraussicht, erst nach Gysis Rückzugs-Ankündigung angesetzt? Vielleicht als Bestätigung für die zukünftige Richtung. Viele Saarländer werden heute vor Freude einen Riesensatz in dem Bewusstsein machen, solch einen Schleimer auf so eine Art losgeworden zu sein. Wie beim billigen Jakob. Endlich ist es gelungen den Hauptverursacher aller Turbulenzen an der Saar abzuschieben und das auf humane Art – nach Berlin, ohne den Umweg mit einen Gummiboot über das Mittelmeer. Wo doch die Abschiebung von unliebsamen Flüchtlingen eine der wesentlichen Aufgaben dieser Behördenschleimer ist.

Das aber Menschen welche sich schon von den ARGEN oder in anderen Amtstuben vorgeführt fühlen, in einer Partei der sozialen Gerechtigkeit genau auf die gleichen Funktionäre trifft, ist mit Sicherheit kein klug angelegtes Marketing. Fühlen sich diese Leute doch schon zu genüge so stark gedemütigt, als dass diese dann auch noch bei den Mitverursachern um Rat und Hilfe suchen.

Wahl der Bundesschiedskommission

Frauenliste

An der Wahl nahmen 457 Delegierte, das sind 91,4 Prozent der angemeldeten 500 Delegierten, teil. 457 Stimmen waren gültig, 3 Enthaltungen.

Gewählt wurden:

Laakmann, Barbara (Nordrhein-Westfalen): 416 Stimmen (83,2 Prozent)
Mattuschka, Jana (Berlin): 377 Stimmen (75,4 Prozent)
Rom, Katja (Mecklenburg-Vorpommern): 379 Stimmen (75,8 Prozent)
Stenzel, Birgit (Berlin): 361 Stimmen (72,2 Prozent)
Tittel, Jeanette (Thüringen): 339 Stimmen (67,8 Prozent)

Gemischte Liste

An der Wahl nahmen 456 Delegierte, das sind 91,2 Prozent der angemeldeten 500 Delegierten, teil. 455 Stimmen waren gültig, 1 ungültig. Es gab 10 Enthaltungen. Gewählt wurden:

Fieg, Wolfgang: 323 Stimmen (64,6 Prozent)
Knobbe, Karsten: 343 Stimmen (68,6 Prozent)
Neumann, Kurt: 317 Stimmen (63,4 Prozent)
Nieswandt, Frank: 291 Stimmen (58,2 Prozent)
Scheidung, Tom: 248 Stimmen (49,6 Prozent)

.

[youtube YWIajAofL0A]

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Fotoquelle: Wikipedia – Autor ChrisO

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Wolfgangs Albtraum

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2015

Fieg und seine Chefin

Der Fieg, der Fieg,
zieht er jetzt in den Krieg?
Reich bestückt mit Platzpatronen,
soll die Städter dort versohlen.

Von der Saar nun an die Spree,
ruft good bye, werft reichlich schmäh,
auf den Bauch der alte Schleimer
kriecht er aus der alten Heimat.

An der Saar, die voller Reize
hinterlässt er zu viel eigene Scheiße
es stinkt erbärmlich in dem Ländchen
der Alte zog an seinem Bändchen.

Zur Arbeit ward er sich zu schade
manipulieren seine einzig Gabe.
Auch der Papierkram reiner Schrott,
geschrieben aus dem leeren Kopf.

So saß er im Parteien Amt
was er mit Staat und Macht verband.
Er machte Mäh und machte Muh
und pfiff als Arschloch noch dazu.

Bog sich die Gurken und Bananen
auf Euro Standard – ziemlich gerade.
Zufrieden macht die Arbeit nicht
bleibt er nach aussen nur der kleine Wicht.

So bringt viel Muße ihm die Zeit,
die Schaffenden kaum übrig bleibt.
Die müssen knechten für ihr Brot
was ihn der Büttel sonst zu kürzen droht.

Wer buckelnd um die Ecken schleicht,
der wird belohnt von Obrigkeit.
Das Volk ist Holz, der Büttel Specht,
So hackt er sich die Welt zurecht.

Vom Geld der Schwarzen lebt sich’s gut,
am Abend man sich rot betucht.
Als Stalinist er Fahnen hisst
und seine Umwelt glatt vergisst.

Im Ämtchen einst wohl kleiner Dackel,
Lässt er es links nun kräftig wackeln.
Fühlt sich als Gott der Kommission,
sein Kopf hüpft nach der Hymnen Ton.

Wer als Verwaltungssklave startet
bei dem gilt Freiheit als entartet.
Zivilcourage weit entfernt
wo selber denken schon die Obrigkeit entehrt.

So trifft man dann die linken Stinker
in der Partei mit falschen Blinker.
Am Rande der Gesellschaft hohl,
sich bückend nach dem Judaslohn.

Nun nach Berlin mit einen Teppich,
natürlich rot – für seine Chefin.
Den rollt er aus damit sie schreitend
ihn ignorierend, vorwärtsgleitet.

Der Fieg, der Fieg, – wir sehen in ihm den Bauern,
er fragt Genossen nach der Mauer.
Erwacht nun hart aus seinen Traum
und läuft schnell fort – bevor sie ihn verhaun.

*

Ingo Engbert Mai 2015

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Fotoquelle: Wikipedia – A perturbed young woman fast asleep,
Keywords: NIGHTMARE; Jean Pierre Simon; j p simon; Dreams

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Weltpolitik streift Heusweiler

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Februar 2015

Hill trägt TTIP nach Heusweiler

Wissen Linke denn, dass dieses mehr ist als eine volle Plastiktüte vom Aldi ?

Oh glückliches Heusweiler im Saarland ! So werden die meisten BewohnerInnen des Ortes im Saarland sicher denken, sollten sie von dieser Eingabe in Form einer Resolution des Hans-Kurt Hill  im heimatlichen Gemeinderat erfahren. Keine Probleme vor Ort und in näherer Umgebung und bevor der Rat wegen des Mangels an Aufgaben geschlossen wird um den Bürgern weitere Kosten zu ersparen, beschäftigt man sich besser mit der großen Weltpolitik. Nicht umsonst war der Herr ja auch einmal Mitglied im Deutschen Bundestag.

So war die entsprechende Unterstützung von Rüdiger Flöhl (NÖL) auch sofort hilfreich zur Hand mit dem Ziel die Bevölkerung von Heusweiler entsprechend über TTIP und CETA aufzuklären. Wobei zwischen Resolution und der Aufklärung doch noch ein gewisser Unterschied besteht. Aber egal, zu Zweit lässt es sich halt besser nölen.

Interessant auch hier, da sitzen zwei Vertreter der Linken in einem Gemeinderat und wir stellen fest, dass es noch nicht einmal zu zweit gelingt ein einheitliches Ergebnis in eine Abstimmung einzubringen. Schon auf der untersten politischen Ebene lässt sich keine Gemeinsamkeit erreichen. Die Partei gibt ihre Mitgliederzahl mit 60.000 an.

Sind nicht erst ein paar Wochen vergangen, da die Koalition der Linken im Regionalverband zerbrach und auch auf den darauf folgenden Landesparteitag forderte die Chefin Schramm zur Einigkeit auf. Wir stellen fest dass sich das Niveau in der Partei weiter stark nach unten zu bewegt.

Haben wir in Heusweiler den Machtkampf zwischen den Landesvorstand, in dem der Hill einen Stuhl besetzt und der Landes Schiedskommission in der wiederum Frau Klara Feld ackert, gesehen? Auseinandersetzungen lassen sich ja auch aus der Landtagsfraktion und aus dem Landesvorstand beobachten, wobei die mangelnde Zusammenarbeit zwischen diesen Gremien ja auch nicht verschwiegen werden sollte.

Also Hill, vielleicht einer derjenigen aus der alten Abteilung Stahlhelm, welcher im Verbund mit dem Stalinisten Fieg eine Wagen- und Trutzburg der Abhängigen bildet? Denn irgendwo müssen die Gelder zur Bezahlung der Resterampe ja locker gemacht werden. Ist es doch gut nachvollziehbar  das gerade in der Politik die Alten mit Bundestagserfahrung auch nach ihrer Rückstufung in die unteren Etagen die Noten für die Musik vorgeben möchten.

Weltpolitik streift Heusweiler

„Resolution gegen Freihandelsabkommen“ stieß auf wenig Gegenliebe im Rat

Als die Linke im Heusweiler Gemeinderat eine Resolution gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen einbrachte, waren viele Räte der Ansicht, dass internationale Politik nichts im Gemeinderat zu suchen hat und solche Resolutionen eh im Papierkorb landen.

Die Debatte um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU bestimmt derzeit die „große“ Politik. Die höchst komplizierten Verhandlungen sollen noch in diesem Jahr zu einem Ergebnis führen. Schon fertig ist ein ähnliches Abkommen mit Kanada (CETA), über das der Bundestag demnächst befinden muss.

Jetzt mischt sich auch der Heusweiler Gemeinderat in die Diskussion ein – zumindest ein Teil des Gemeinderates. Die Linke hatte nämlich in die jüngste Ratssitzung eine Resolution eingebracht, mit der sich der Rat – möglichst einstimmig – gegen diese Art von Handelsverträgen aussprechen sollte.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author H.Hei52

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Die Linke -Schramm schiebt Frust

Erstellt von DL-Redaktion am 24. November 2014

Eine Führerin ohne Kopf

Lesen der Partei Die Linke, Außenstehende den heutigen Beitrag in der Saarbrücker Zeitung über den Landesparteitag vom letzten Samstag, werden viele sicher nur Verständnislos den  Kopf schütteln. Eine in der Politik typische Geste, die schwere des Amt, egal ob Mandatsträgerin oder Parteiführung, ein jeder stöhnt, beschwert sich und möchte gerne bemitleidet werden. Aufgeben, die Brocken in die Ecke werfen und sich einen leichteren Job suchen, genau das, sehen wir eher selten, denn nirgendwo anders wird das Geld ohne jegliches persönliches Risiko, im Verhältnis trotz allem, so leicht verdient.

Auch war doch mit Amtsübernahme des Amtes so ziemlich jedem klar das ein Missmanagement von über sieben oder acht Jahren mindestens das Doppelte an Zeit benötigen wird, die aufgerissenen Wunden zu schließen. Zumal die Verursacher heute noch überwiegend vor Ort sind, und wenn einmal nicht anwesend, auch noch vermisst werden. Ja, man schreit regelrecht nach Ihnen da der eigenständige aufrechte Gang noch nicht im Ansatz beherrscht wird. Das ist hart, ja sicher, aber wenn in einem privat geführten Betrieb erst mit der Suche nach geeigneten Nachfolgern / Innen dann begonnen wird wenn die Alten nicht mehr da sind, gehen die meisten Firmen in den Konkurs. In der Wirtschaft weiß man das, in der Politik scheinbar nicht. Nachfolge will wachsen und nicht ernannt werden und auch dieses ist Teil von Versäumnissen.

Wurden von Frau Schramm irgendwelche Änderungen vorgenommen? Kaum, alles blieb bei den „Alten“ und diese waren bei wichtigen Anlässen weg um nicht an ihre Fehler erinnert zu werden. Und dann, tanzen die Mäuse plötzlich auf den Tisch, vor allen Dingen, wenn die Katze ob ihres neuen Amt nur mit sich selbst beschäftigt sein muss, da es für die zu erledigenden Aufgaben an Erfahrungen fehlt.

Ein wunderbares Beispiel hier: Protokoll der Schiedskommission vom 18. 05. 2009. Eine nicht beschlussfähige Schiedskommission, laut eigener Aussage des Vorsitzenden Fieg, beschließt laut eigener Feststellung, über eine Nachzählung abgegebener  Stimmzettel zur Wahl in Neunkirchen.

Dort zum nachzählen anwesend. So ziemlich die gleichen Strategen welche sich auch in den letzten zwei Wochen wieder einmal die Finger beim Zählen blutig rieben! „The same procedure as every Year?„ Mit dem gleichen Stalinisten Fieg an der Spitze dieser Saarbrücker Lach und Schießgesellschaft, spricht LSK. So wird sich eine Partei nie verändern. Die Master of Desaster dürften in einer Demokratie einfach keinen  Platz mehr haben.

Das Protokoll Seite eins >>>>> HIER <<<<<

Seite zwei >>>>> HIER <<<<<

Parteitag der Saar-Linken: Aufrufe zu Einigkeit
Chefin Schramm zeigt
sich nach einem Jahr im Amt „frustriert“

151 Delegierte der Linkspartei haben am Samstag einen teils hitzigen Parteitag erlebt. Linken-Chefin Astrid Schramm rief ihre Partei in Saarlouis zu mehr Einigkeit auf und stellte der Landesregierung ein schlechtes Zeugnis aus.

Der Parteitag der Saar-Linken im Vereinsheim von Saarlouis-Fraulautern hat am Samstagmorgen mit einer Enttäuschung für die 151 Delegierten begonnen. Der als Berichterstatter für die Arbeit der Linken im Landtag vorgesehene Fraktionschef Oskar Lafontaine hatte wohl wichtigere Termine. „Lafontaine hat am Freitag abgesagt, ich weiß aber die Gründe dafür nicht“, sagte Linksparteichefin Astrid Schramm der SZ. Auch Fraktionsvizin Barbara Spaniol, die vom Parteitagspräsidium als Lafontaine-Ersatzrednerin auserkoren wurde, wusste nicht, warum er nach 2013 erneut dem wichtigsten Parteitermin im Jahr fernblieb.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: Screenshot DL / Saarbrücker-Zeitung – Foto: Becker&Bredel

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Linke LSK Saar vertagt Entscheidung

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Februar 2014

Linke LSK Saar vertagt Ausschluss-Entscheidung gegen Lambert

Wie die Saarbrücker – Zeitung heute meldet wurde die Entscheidung über den Parteiausschluss des Karl Lambert, durch die Landes-Schiedskommission der LINKEN vertagt. Wie wir wissen sind solche Verzögerungen bei den Schiedskommission der LINKEN aber Gang und Gäbe. So wussten wir noch in der letzten Woche über Verschleppungen dieser Gremien zu berichten welche selbst nach einem Verlauf von fünf Jahren bis heute nicht geklärt sind.

Auch ist bei solchen Entscheidungen innerhalb einer Partei immer darauf zu achten, wessen Interessen denn gerade, und dass kann in jeden Fall durchaus unterschiedlich sein,  berücksichtigt werden müssen.

Entscheidung über Parteiausschluss vertagt Die Landesschiedskommission der Saar-Linken wird am Donnerstag, 20. Februar, ihre Entscheidung verkünden, ob der Pfarrer im Ruhestand, Karl Lambert, aus der Partei ausgeschlossen wird.
(Veröffentlicht am 11.02.2014)

Saarbrücken. Am Donnerstag hatte die Kommission über den entsprechenden Antrag des Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze und des Linken-Fraktionschefs in der Regionalverbandsversammlung Jürgen Trenz beraten. Diese sehen sich durch Lambert verunglimpft, da dieser im August 2013 selbst gestaltete Karikaturen in Umlauf gebracht hat, auf denen ihnen Wahlfälschung vorgeworfen wird.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung

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Fotoquelle: Wikipedia -Urheber bzw. Nutzungsrechtinhaber Easymichi / gemeinfrei

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Linke Saar „Dinner for One“

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juni 2013

„The same procedure as last time?“ –
„The same procedure as every time“

Und der Vater blicket stumm  auf den leeren Tisch herum,
was er gerade essen wollt, unten auf der Erde rollt.

An den Sketch „Dinner for One“ fühlen sich viele Bürger erinnert, folgen sie der im Saarland nach Wahlen üblichen Posse in der Linkspartei. Dort wurde, wie ebenfalls üblich auch dieses Mal die Schiedskommission des Landes aufgerufen um angebliche Verstöße gegen die Satzung zu ermitteln.

Und wieder erging der Aufruf des Landesvorstandes? an die Landesschiedskommission im scheinbar sich immer wiederholenden Wortlaut:

„The same procedure as last time?“ – „The same procedure as every time“

So wurde denn auch am heutigen Morgen folgende Erklärung über das Radio verbreitet:

Hörfunknachrichten, 21.06.2013 06:12 Uhr

Saarbrücken: Saar-Linke wählt Landesliste neu

Die Linkspartei muss ihre Landesliste zur Bundestagswahl komplett neu aufstellen. Zu diesem Ergebnis kam die Landesschiedskommission gestern am späten Abend. SR-Reporter Uli Hauck: O-Ton ((Eine mögliche Manipulation bei der Stimmauszählung hat für die Entscheidung der Schiedskommission keine Rolle gespielt.

In der mündlichen Begründung wurden vielmehr Formfehler bei der Einladung als Grund für die erneute Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl angeführt. Man habe es versäumt, so der stellvertretende Landesvorsitzende Hans-Jürgen Gärtner, im Ausland lebende Parteimitglieder zur Wahlversammlung einzuladen. Damit habe man diesen Mitgliedern ihr Wahlrecht vorenthalten. Das entsprechende Gesetz sei erst zwei Tage vor der Mitgliederversammlung in Kraft getreten und deshalb nicht berücksichtigt worden.)) Für die neue Listenaufstellung ist der 30. Juni vorgesehen.

Quelle: SR-online

So stellen sich hier folgende Fragen welche natürlich nicht beantwortet werden.

Die Schiedskommissionen werden nach Eingang eines schriftlichen Antrages tätig. Der Antrag muss den Streitgegenstand und gegebenenfalls den Antragsgegner bezeichnen, begründen und unterschrieben sein.

Eine Satzungsänderung muss von einer Mitgliederversammlung beschlossen werden und auch entsprechend veröffentlicht werden. Wo ist das Beschlussprotokoll und der Nachweis der Veröffentlichung?

Ausgerechnet die Schiedskommission, wurden doch gerade diese immer wieder Bundesweit als Horte der Manipulationen und willige  Erfüllungsgehilfen ihrer jeweiligen Vorstände bekannt. Kommissionen welche in vergleichbaren Fällen nicht reagierten wenn wegen versäumter Nichteinladung einfachen Mitgliedern das Wahlrecht gestohlen wurde.

Wenn ein Gesetz erst zwei Tage vor einer Wahl in Kraft tritt reicht dieses nicht aus eine Wahl für ungültig erklären zu können. Die Gültigkeit eines Gesetzes hat auch die rechtlich vorgeschriebenen Einladungsfristen zu berücksichtigen. Die Argumentation für die Wahlungültigkeitserklärung ist also keinesfalls schlüssig.

Wann hat der Landesvorstand festgestellt, dass im Ausland lebende Mitglieder „vergessen“ wurden?Wenn dem tatsächlich so wäre, wie der stellv. Landesvorsitzende die Öffentlichkeit glauben machen will, stellt sich dem aufmerksamen Beobachter unwillkürlich die Frage, warum hat der Landesvorstand bei Kenntnis dieser Sachlage nicht unverzüglich zu einer neuen Landesmitgliederversammlung eingeladen?

Wäre es nicht eigentlich die Aufgabe der  LSK gewesen, den immer noch im Raum stehenden Verdacht des vorsätzlichen Wahlbetruges nachzugehen?  Aber hier hackt wohl die eine Krähe der anderen kein Auge aus. Ist doch allgemein bekannt das unter Parteimitglieder ein ganz besonderer Artenschutz gehandhabt wird.

Geradezu zu grotesk wird die Situation wenn wir feststellen das Berlin diesen ganzen Vorkommnissen mit geradezu stoischer Gelassenheit zusieht. Liefert nicht dieses Partei gerade vor den anstehenden Wahlen reichlich Begründungen diesen Verein auf keinen Fall im September seine Stimme im Wahllokal zu geben? Wie heißt es so schön: „Mitgegangen, Mitgefangen, Mitgehangen.  Ein jedes für diese Partei abgegeben Kreuzchen macht den Wähler zu einem Mittäter dieser Machenschaften.

Saar-Linke: Spitzenkandidatur wieder offen

Nach den Turbulenzen bei der der Wahl der Landesliste der Saar-Linken hat die Partei nun die Reißleine gezogen. Die Landesschiedskommission der Partei beschloss gestern Abend (20.06.2013) Neuwahlen. Unterdessen gären weiter Gerüchte, wonach die ursprüngliche Wahl am 5. Mai manipuliert worden sein könnte. 

Die Saar-Linken müssen ihre Landsliste für die Bundestagswahl am 30. Juni komplett neu wählen. Das hat die Landesschiedskommission der Partei gestern Abend bei einer Sitzung in Burbach beschlossen. Im Anschluss an die rund vierstündige Beratung zeigte sich der stellvertretende Landesvorsitzende Hans Jürgen Gärtner im Gespräch mit der SZ „glücklich, weil damit nun Rechtssicherheit hergestellt und möglichen Anfechtungen vorgebeugt wurde“.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Hier noch etwas für unsere Garten- und Butlerfreunde:

[youtube OzzczWILqdk]

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Fotoquelle : Autor — Gunther HißlerEgen Wark

  • CC BY-SA 3.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:OskarLafontaine 2005.jpg
  • Erstellt: 1. September 2005

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Die LSK Saar und ihr Pate

Erstellt von Gast-Autor am 10. Mai 2012

Die bei der LINKE übliche Bezeichnung “Schiedskommissionen” ist begrifflich einfach falsch: es sind keine “Kommissionen”, sondern “Partei-Gerichte”, an die – jedenfalls grundsätzlich – die gleichen juristischen – einem Rechtsstaat angemessenen – Maßstäbe anzulegen sind, wie an öffentliche Gerichte auch. Sollte man meinen.

Die LINKE aber hat die Schiedsgerichte umfunktioniert zu einer “Firewall” zum Schutz des “Paten” und seiner Obertanen gegen alle Kritiker und sonstwie als unliebsam empfundenen Mitglieder. Für diesen Zweck hat die Fraktion 2-4 Volljuristen angestellt. Julia Maus als Vorsitzende der LSchK, Marc Schimmelpfennig als Berater des Parteivorstandes, inzwischen eine dritten,dessen Funktion mir nicht bekannt ist, dazu ein Korrespondenzanwalt in Berlin, damit man nicht ständig zur BSchK reisen muss. – Der aus Überzeugug ehrenamtlich tätige Lügenbaron W.Fieg ist eine wichtige Ergänzung dazu.

Dieser juristischen Hochrüstung auf Staatskosten (Fraktionsgelder!) hat Mitglied rein gar nichts entgegen zu setzen. Meine Anfrage bei der Verwaltung des Saarl. Landtages sowie des Bundestages,ob dieses Unterlaufen des ParteiG, das die strikte finanzielle Trennung von Fraktion und Partei vorschreibt, wurde in etwa so abgetan: das sei auch andereitig so üblich – bzw. de Frage, ob ich das auch beweisen könne. Nachfragen wurden abgewimmelt. Fazit: die Rechtsverhältnisse sind verrottet, jede Partei bedient sich nach Kträften. BRD = “Bananenrepublik” ist untertrieben.

Alle Verfahren können in der Parteizentrale der Frakionsräume geplant und durchgesprochen werden, so daß zur mündlichen Verhandlung ein sorgfältig verabredetes Rollenspiel abläuft, gegen daß Mitglieder trotz anwaltlichen Beistandes völlig chancenlos sind: die Oskars Partei hat immer recht.

Die Fraktionsspitze aus Lafontaine, Bierbaum, Linsler entspricht dem Landesvorstand Linsler, so daß Fraktion und Partei quasi identisch sind. So vermag Lafontaine erfolgreich die Partei zu steuern, in der er – eigentlich jedenfalls – gar kein Amt mehr bekleidet, auch nicht im Saarland. Er fungiert nur als “Pate” – aus dem Hintergrund. Die Rolle Heinz Bierbaums ist nach seinem Abgang aus dem Ladesvorstand recht dubios geworden. Möglich, daß er als “Oskars rechte Hand fürs Grobe” fungiert. Rolf Linsler ist m.E. nur so etwas wie der Parteifeldwebel.

Diese Konstuktion ist von Oskar gewollt, ist von Oskar geplant, entspricht in seiner Methode dem “Bayern-Dossier”.

Zurück zum ParteiG: Diese – m.E. ganz eindeutigen Mißstände und dauerhaften/wiederholten Verstöße gegegn fundamentale juristische Grundsätze !!! sprechen dem Rechtstaat BRD Hohn, sind leider aber nicht einklagbar, bei keiner Instanz, nach keinem Gesetz, weil das zusändige ParteiG dergleichen nicht vorsieht. Deshalb kann Lafontaine mit seinen “Hofschranzen” ungestraft so weiter handeln. Und deshalb ist die LINKE m.E. auch nicht refomierbar.

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Linke Schiedskommission

Erstellt von DL-Redaktion am 22. April 2012

Die unfähigen Schiedskommissionen bei den LINKEN

Bundesarchiv Bild 183-C0627-0010-005, Berlin, DDR-Frauenkongress, Hilde Benjamin.jpg

Bei der Arbeit – Hilde Benjamin, einen Job welchen sie wohl besser verstand als
Fieg oder der Familienrichter Hendrik Thome aus Duisburg, obwohl alle in einer Partei

In einen „Offenen Brief“ kritisiert Frau Gilla Schillo heute die Handlung – und Arbeits – weisen sowohl der Landes – als auch der Bundes – Schiedskommission. Sie bemängelt unter anderen dass ihr bis zum heutigen Tag die schriftliche Begründung ihres Parteiausschluss verweigert wird. Unseres Erachtens ein erneuter Beweis „innerparteilicher“ Unfähig – oder Unwillig – keit.

So weist sie schon in ihren Schreiben an die Bundesschiedskommission vom 14. 12. 2012 auf eine mangelhafte Arbeitsweise und hier im Besonderen der LschK-Saar hin. Das Schreiben findet ihr >>> HIER <<<.

Bedingt durch dergleichen Machenschaften wie Verschleppung von Anträgen, Fristen usw. werden die bürgerlichen Rechte der einzelnen Bürger immer wieder auf das massivste verletzt. Erschwerend ist in Betracht zu ziehen dass die Verletzungen durch juristische Personen begangen werden, Personen welche schon aufgrund ihrer Berufsausübung der Wahrung des Grundgesetzes eine besondere Verpflichtung sein muss. Auch die meisten Ausschlussbegründungen würden vor unseren Zivilgerichten kaum einer Überprüfung stand halten. Aufgrund der Masse an vorliegenden Rechtsverletzungen sollte vielleicht einmal über eine Sammelklage mehrerer Betroffener nachgedacht werden. Um weitere Zusendungen von Parteiausschlüssen wird darum gebeten.

Wie groß die Unterschiede zwischen Theorie und Praxis sind zeigt uns der rhetorische Erguss unter den Titel „Eine richterliche Tätigkeit“, kleine Einführung in die Aufgaben der Schiedskommission, erschienen in der Parteizeitung „Disput“ aus dem Juli 2010, geschrieben von Hendrik Thome, einem Richter am Duisburger Familiengericht. Ist es wirklich nur der Unterschied zwischen Theorie und Praxis oder nicht vielmehr der zwischen dem Wollen und dem Können bezw. Dürfen ? Bei näherer Betrachtung der Arbeitsweisen der Schiedskommissionen in der Partei DIE LINKE ist der Artikel zynisch und verlogen, da einfach surreal, passend zur Partei.

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Partei DIE LINKE
Bundesschiedskommission
Kleine Alexeanderstr. 28
10178 Berlin

Gilla Schillo
20.04.2012

Offener Brief

AZ: BSchK 56/2011/B(2. Ausschlussverfahren)

Werte Bundesschiedskommissionsmitglieder,

dass man von der sogenannten „innerparteilichen Gerichtsbarkeit“ kein zügiges Verfahren, keine Fairness und objektive Entscheidung erwarten kann, ist allgemein bekannt. Meine Erkenntnis bezieht sich nicht allein  auf den Beschluss vom 11. 02. 2012, sondern aus dem reichlichen Erfahrungen in der Vergangenheit 40-07, 53-08 und 54-08. Eure Verschleppungsstrategie auch in anderen Verfahren (spektakulär Berufungsverfahren Az. LschK Saar 03.08 und 04.08 etc.) halte ich für äußerst bedenklich. Natürlich werdet ihr für Eure Verschleppung entsprechende Rechtfertigung finden. Damit haben die Schiedskommissionen – vornehmlich die LschK Saar, auch unter neuer Führung, -ja noch nie Probleme. So wie man keine Probleme damit hat, Recht zu verbiegen und Lug und Trug zu vertuschen.

Wer es wagt in der Partei DIE LINKE die Wahrheit zu sagen, dem ergeht es wie Günter Grass. Bei G. Grass packte man die Antisemitismus-Keule aus. Bei Parteimitgliedern die Querulanten / Parteischädiger / Keule bezw. die ungeschriebenen Gesetze der „innerparteilichen Gerichtsbarkeit“ zum Wohle der saarländischen Stasi-Anwender, Satzungszertrümmerer und Missständeverursacher. Es passt der Parteispitze im Saarland nicht, vermutlich auch nicht in Berlin, wenn GenossInnen selbst denken können. „Der Supergau für diese Partei sind unabhängige, strömungslose, selbstdenkende Parteimitglieder.“

Ich habe viele Jahre (ab Oktober 2007) tapfer gegen Dummheit, Ignoranz und Intrigantentum gekämpft. Den Kampf habe ich verloren, dafür auf der anderen Seite aber sehr viel gewonnen.

Ich bin nicht länger bereit, auf Eure schriftliche „Begründung“ zu warten.

Mit freundlichen Grüßen

Gilla Schillo

Es ist mehr wert, jederzeit die Achtung der Menschen zu haben als gelegentlich ihre Bewunderung
(Jean-Jacques Rousseau)

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Grafikquelle    :

Es folgt die historische Originalbeschreibung, die das Bundesarchiv aus dokumentarischen Gründen übernommen hat. Diese kann allerdings fehlerhaft, tendenziös, überholt oder politisch extrem sein. Zentralbild/Gahlbeck, 27.6.1964 Frauenkongress der DDR Dynamo-Sporthalle Berlin – 2. Tag (26.6.1964) Frau Dr. Hilde Benjamin, Minister für Justiz der DDR, sprach zur Diskussion.

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Freibier an der Saar ?

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Mai 2011

Ein linkes Fairplay mit Freibier an der Saar

File:Paulaner - Oktoberfest 2008.jpg

So bekommt man Wählerstimmen – auch in der Linken

Vor nicht einmal drei Wochen haben wir uns über den „Fairplay“-Appell einer Gruppe aus der Partei Die Linke köstlich amüsiert und in Bezug auf diesen Appell auf die Existenz einer blinden Sektierer-Gruppierung  verwiesen.  Sinn des Artikels „Ein linkes Fairplay“ war es auch, durch eine richtige Übersetzung des Wortes „Fairplay“ auf den Unsinn einer solchen Namensgebung hinzuweisen.

Die Führungsbonzen des Saarlandes haben aber unsere Erklärung scheinbar nicht verstanden, und wie gestern bekannt wurde, zu einen Kreistag am 12. 06. 2011 in einem Bistro (Freibier für alle?) der Stadthalle Dillingen eingeladen, ohne den verbindlichen Auflagen der BSchK dabei Rechnung zu tragen. Gerade wo die Partei bereits einige Male wegen des Verdachts auf Wahlmanipulationen auffällig geworden ist,  verwundert es um so mehr, dass nicht zumindest versucht wird, den Anschein zu erwecken, jetzt sauber zu arbeiten, heißt, das selbst eingeforderte Fairplay auch einzuhalten. Wir berichteten gestern über die Einladung und den Protest.

Beim Durchstöbern der Archive kamen dann auch Dateien wie „Das kleine DDR Buch“, scheinbar ein Evergreen von Fieg, sowie ein alte Datei als Vorlage zum Drucken wieder zum Vorschein, mit welcher im Jahre 2006  an der Saar um Mitglieder geworben wurde. Auffällig dabei: Die Partei wurde seinerzeit nach dem Namen ihres Zugpferdes umbenannt in die „Oskar Partei“.

Nun ist allerdings das Problem mit den Zugpferden innerhalb der Politik eine nicht ganz so einfache Angelegenheit und manche gleichen hier eher lahmenden Gäulen. Ein Wagen, welcher sich schnell von der Stelle bewegen soll, wird selten von einem Pferd gezogen. Es werden wenigstens zwei, oft aber auch mehrere Pferde benötigt. Diese Gespanne sollten dann auch aufeinander eingespielt sein, nicht dass ein jedes Pferd in eine andere Richtung zieht. Auch werden diese Pferde für gewöhnlich mit Scheuklappen ausgerüstet, damit sie sich nicht so schnell von ihrem Weg ablenken lassen. Genau wie Politiker: Für gutes Futter laufen sie schneller und fressen ihren Futtergebern (Lobbyisten) aus der Hand. Ja, Pferde sind kluge Tiere und den Volksmund hört man oft sagen: „Das Denken solltet ihr besser den Pferden überlassen, die haben einen größeren Kopf“.

Auf dieser Oskar-Partei-Flyer-Vorlage ist viel von den Vorteilen zu lesen, welche eine Mitgliedschaft in dieser Partei mit sich bringen soll. Verschwiegen wird dem Interessenten allerdings, dass alle so großzügig angebotenen Leistungen so oder so von ihm selber bezahlt werden müssen. Einmal durch seinen Mitgliedsbeitrag und zweitens durch die Steuergelder des Staates. Die Partei als Institution hat kein Geld, es sei denn sie sammelt Spenden.

Verschwiegen wird allerdings auch, dass jedes Mitglied vor dem Betreten einer Parteiveranstaltung seinen Verstand ausschalten sollte. Dafür wird an Wahltagen auch schon mal reichlich Freibier ausgeschenkt, und er/sie nach Abgabe seines Kreuzes an der richtigen Stelle bei einem Gratisessen wieder in die Lethargie der Pause bis zur nächsten Wahlhandlung entlassen wird. Die Statisten – auch Stimmvieh genannt – erfüllen so ihre mannigfaltigen Abstimmungsaufgaben. Bei aufmüpfigen Verhalten Widerborstiger werden die zu der Partei  gehörenden Spezial-Kräfte der Abteilungen Dreckschleudern, Denunzianten, Verleumder und entsprechende Manipulateure zum Einsatz gebracht. Diesen angelernten und willenlosen Sklaven gelingt es für gewöhnlich, auch die härtesten Widerstände zu brechen und dafür Sorge zu tragen, dass bei vielen Personen das Selbstwertgefühl auf Dauer zerstört wird und die Partei immer Recht hat.  Die so geschädigten Widerborstigen verlassen irgendwann die Partei oder werden unsanft hinausbefördert.

Zu den nächsten Wahlen suchen sich die Mandatsträger neues Stimmvieh aus der Masse, um so auf die gleiche Art und Weise ihre hoch dotierten Posten zu sichern. Die Enttäuschten begraben ihre Illusionen über den selbstlosen Einsatz für eine gute Sache und wenden sich frustriert von der Politik ab.

IE

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Die LSK Saar hört aber…

Erstellt von DL-Redaktion am 13. März 2011

…….aber versteht sie auch ??

File:Vrouwe Justitia.jpg

Wie uns von Anwesenden Beobachtern aus der gestrigen 3. mündli. Verhandlung vom Ausschlussverfahren Bierbaum ./. S. berichtet wird, arten die Verhandlungen vor dieser Landesschiedskommission immer mehr zu doch sehr eigenwilligen, schon skurril eingeschätzten Laien Sitzungen aus. Da sollen verschiedene Anträge eingereicht und nicht berücksichtigt werden, Anträge vorgebracht und oder so spät eingereicht werden, auf dass die Gegenseite nicht mehr entsprechend reagieren kann.

Auch ist es schon mehr als Verwunderlich das der Antragsteller Prof. Bierbaum als Ankläger nicht vor Ort erschien und sich von der stellv. Landesvorsitzenden Sandy Stachel vertreten ließ. Ist das schon als ein Zeichen von fehlender Zivilcourage zu werten? Schon aus der letzten Verhandlung vor der Bundesschiedskommission in Berlin wurde nur negativ über eine allzu schwache Vorstellung dieser Person berichtet.

Auch wäre einmal grundsätzlich zu prüfen, inwieweit ein bei der Linksfraktion angestellter Jurist als Rechtsbeistand für den Antragsteller Bierbaum auftreten und parteiinterne Arbeiten erledigen darf.

Nach über 20 min. „Beratung“ haben die für Befangen erklärten Kommissions Mitglieder Cönen und Cordes verkündet: Der Antrag ist „rechts missbräuchlich“! Im Fall Fieg muss man zuerst die Eidesstattliche Versicherung abwarten. Anschließend argumentierte auch dieser mit „rechts missbräuchlich“.

Es kann doch wohl nicht angehen, dass für Befangen erklärte Mitglieder über ihren eigenen Antrag, der sie für befangen erklärt, beraten.

Die Bundesschiedsordnung sagt über die Befangenheit in § 12 folgendes aus:
Über ein Ablehnungsgesuch entscheiden die anderen Mitglieder in Abwesenheit des betroffenen Mitglieds mit einfacher Mehrheit. Die Entscheidung über den Antrag auf Befangenheit ist nicht anfechtbar.
Hier noch vom juristischen Sachverstand zu reden, mutet schon seltsam an.

Die Beobachter sahen in dieser Anhörung mehr die Unsicherheit einer Landesschiedskommission  heraus, welche sich bereits aufgegeben hat, da sie sich voraussichtlich  innerhalb einer Berufung in Berlin ehe ohne Chancen sieht.  Sie werden eingesehen haben dass ihnen ehe keiner mehr Glauben schenken wird.

Das mag auch der Grund dafür sein, dass schon am 23.10.2010 kein Schiedsspruch verkündet wurde obwohl laut Bundesschiedsordnung das Verfahren dort schon abgeschlossen war.

So hört man immer wieder heraus dass die Mitglieder der LSK Saar nicht unabhängig, sondern möglicherweise an Weisungen gebunden sind.

Die Bundesschiedsordnung sagt im § 10  folgendes aus:
„Die Schiedskommission entscheidet nach Abschluss der mündlichen Verhandlung in geschlossener Sitzung (6)
Der Schiedsspruch darf sich nur auf das dem Schiedsverfahren zu Grunde liegende Material und die Ergebnisse der mündlichen Verhandlung gründen (7)
Beschluss und Begründung sollen innerhalb von zwei Wochen schriftlich abgefasst und unverzüglich den Verfahrensbeteiligten zugestellt werden (8).

Eine ganz besonders anrüchige Rolle spielt in diesem Verband scheinbar der ehemalige Vorsitzende der Schiedskommission Fieg. So soll sich dieser schon einmal in der Vergangenheit über eine von „Oben“ erteilte, einzuhaltende Order Öffentlich geäußert haben was dann wiederum auch auf die erwähnte Weisungs-Bindung  hinweist.

Wir von unserer Seite werden die Vorkommnisse weiterhin aufmerksam beobachten und darüber berichten.

IE

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Parteitag an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 13. November 2010

Fieg wäre auch wohl in jedem anderen Regime ein dummer Mitläufer

Hier ist vielleicht das passende Werkzeug – eine Guillotine

Wie von der Saarbrücker – Zeitung berichtet,  soll die Anfechtung der Landtagswahl 2009 nun von drei Experten geklärt werden. Der Justizausschuss des Saar-Landtages möchte dazu auf seiner nächsten Sitzung am 30. November den  Psychologie-Professor Dirk Wentura von der Saar-Uni, die Ex-Bundesverfassungsrichterin Karin Graßhof und den Jura-Professor Wolfgang Schreiber nach ihrer Meinung zu einer möglichen Irritation der Wähler durch den Richtungspfeil befragen.

Ebenfalls geprüft wird die Anfechtung einer irregulären Listenaufstellung bei der Linkspartei in Neunkirchen. Es sollen „originale Schriftenmaterialien “ aus den Linken-Versammlungen angefordert werden.

Über diese, sich scheinbar endlos hinziehenden Querelen saarländischer Politik hatten wir unter dem Titel „Linke Narren an der Saar“ bereits ausführlich berichtet.

Für den am Sonntag den 14. 11.2010 anstehenden Landesparteitag der LINKEN Saarland, sieht es nach einer grundlegenden Änderung der Besetzung der Landes-Schiedskommission aus, da kaum anzunehmen ist, dass den belasteten Alt-Mitgliedern dieser Kommission weiterhin das Vertrauen der Delegierten ausgesprochen wird. Mitglieder schrieben uns und fordern:

Delegierte! … zeigt Fieg & Co. am Sonntag die ROTE KARTE!

Wobei wir von DL der Meinung sind, dass Ausschlussverfahren gegen Mitglieder der Partei mittlerweile schon als eine Ehre angesehen werden sollten. Wenn das so weiter geht, wird man bald schreiben können, dass alle Mitglieder, welche einen solchen Antrag noch nicht erhalten haben, keine echte LINKE Gesinnung in sich tragen.

Beworben haben sich für diese Kommission folgende Personen:

Sebastian Beining
Ausschlussverfahren – Beschwerde bei BSK anhängig – AZ: 58/2010/B

Katja Cönen

Ute Cordes

Karl-Heinz Bauch

Reiner Bierth
Ausschlussverfahren AZ: BSK 12/2010/B (lt. BSK muss die Schiedskommission Saar das Verfahren eröffnen!!!) weitere Beschwerde anhängig bei BSK AZ: 58/2010/B

Fieg
Ausschlussverfahren – Beschwerde bei BSK anhängig – AZ: 58/2010/B

Martina Kien
Ausschlussverfahren- Beschwerde bei BSK anhängig – AZ: 58/2010/B

Julia Maus- Juristin der Landtagsfraktion DIE LINKE

Thomas Müller
Ausschlussverfahren – Beschwerde bei BSK anhängig – AZ: 58/2010/B

Christoph Pütz, Jurist

Hans Ruge
Ausschlussverfahren – Beschwerde bei BSK anhängig – AZ: 58/2010/B

Gilla Schillo
Ausschlussverfahren  – Antragsteller: stellv. Bundesvorsitzende Bierbaum

Stefan Schorr

Wolfgang Trapp

9 Männer und *nur* 5 Frauen!!!

Dass sich nur 5 Frauen für für diese schlecht beleumdete Kommission zur Verfügung stellen, spricht für sich.

Zur Erinnerung:

Auf dem Landesparteitag am 22.11.2009 in Merzig wurde von der Versammlung einstimmig beschlossen, die Größe der LSK auf 16 Personen zu erhöhen.

IE

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Grafikquelle: Thomas IhleEigenes Werk by Thomas Ihle

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Trara an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 10. August 2010

Die schutzige Fliege kann die DDR Hymne alleine hören

File:CroppedStalin1943.jpg

War Fieg nicht auch ein dressierter Diener des Staat

Wie wir heute aus sicheren Quellen aus dem Saarland erfahren haben wurde, von der Landesschiedskommission zum 21. 08 zu einer Sitzung geladen.

Dazu vermelden Informanten, dass die dort Geladenen dieser Vorladung nicht nachkommen werden um durch ihr Nichterscheinen diese Sitzung zu boykottieren. Im Gegensatz zu dieser Einladung fordert man den Rücktritt des 1. Sprechers der Kommission Fieg. Man sei nicht mehr gewillt weitere vorsätzliche Schikanen; wie z.B. das abspielen der ehemaligen DDR Nationalhymne anzuhören. Des weiteren werden dem Sprecher Rechtsbeugung vorgeworfen. Auch wird das Schiedsgericht mit einer „kriminellen Vereinigung“ gleichgesetzt. Im Wortlaut heißt es, hier zitiere ich: „Fieg kann mit sich selber verhandeln. Es akzeptiert ihn ehe keiner mehr und als Anbeter der ehemaligen DDR sollte er schnellstes zurücktreten.“

Ebenfalls wird ein Vorfall offen gelegt welcher zwar schon einige Jahre her ist, aber in seiner Deutlichkeit auf eine Arbeitsweise aus „Kaisers Zeiten“ an der Saar hinweist,  welcher aber auf die überwiegende Arbeitsweise in den alten Bundesländern hinweist.  Die da „Oben“ haben alles unter Kontrolle.

Hier nun ein „Erlebnisbericht“:

„Der Kreisvorstand Saarpfalz, gewählt 2007  hat Anfang 2008 nicht umsonst eine Mitgliederversammlung abgesagt. Auf dem Sommerfest 2007 hieß es von Oskar: „Wenn die zwei (Berberich und Hemmer) im Saarpfalzkreis keine Ruh‘ geben, müssen sie weg.“ Und warum mussten diese weg? Weil die beiden und auch einige andere im Vorstand das Finanzgebaren und das Mauscheln mit den Mitgliederlisten nicht mitmachen wollten. Dass der damalige La/Vorsitzende explizit auf diese Missstände hingewiesen wurde, versteht sich von selber. *Bei einer pflichtgemäßen Arbeit von Kassen Verantwortlichen und  Vorständen hätte nach spätestens 6 Monaten eine Erledigung gefunden werden müssen.* Teilweise schon eh und je, besonders aber in 2009 sind Wahlversammlungen abgehalten und Beschlüsse gefasst worden, deren Mehrheiten vermutlich auf Stimmen von irregulären Mitgliedern basieren (es hat sich an der Saar der Begriff: „Tagesmitgliedschaften“ eingebürgert. Diese Mitgliedschaften gab es vorher bei der Partei DIE GRÜNEN – als die Kreisvorsitzende dort noch Kreisvorsitzende war).

Aus Gründen der persönlichen Ziele wurde dies von den Verantwortlichen  nicht nur geduldet *sondern auch, da ja profitierende, quasi statuiert*. Demokratische Grundregeln wurden missachtet, in der Frage der Mitgliedsbeiträge wurde zum persönlichen Vorteil „gespielt“ (siehe Protokoll der Landesvorstandssitzung vom 05.05.2009)  Protokoll liegt mir vor, ansonsten würde ich das nicht ausführen. So langsam haben wir, die kritischen Mitglieder, von den Lügenmärchen des  LaVo die Nase gestrichen voll.“

Das schriftliche Dokumentierung der Absage  findet ihr Hier

Das die Probleme der LINKEN aber nicht auf das Saarland zu begrenzen sind, haben wir hier bereits des öfteren aufgezeigt. Besonders auffällig sind die Gemeinsamkeiten zwischen Saar, RLP und NRW. Die Gleichheit in der undemokratischen Vorgehensweise ist so auffällig dass hier schon von einer Gruppe von Drahtziehern ausgegangen werden kann. Die Arbeitsweisen der Schiedskommissionen, der Ausschluss von Mitgliedern, das Spiel mit Tagesmitgliedern (übrigens in der PDS einmal Sympathisanten genannt) bei Wahlen, das Lenken von „Oben“ sowie auch der Umgang mit den Geldern, ist nahezu gleich und systematisch.  Da wir unterdessen eine Vielzahl von Berichte und Fakten aus NRW gesammelt ( MdB Remmers ist dieser Ausdruck bekannt ) haben, werden wir in naher Zukunft besonders über die Machenschaften hier berichten. Das so langsam auch aus dem Landesvorstand gegenteilige Stimmen und Zahlen zu hören sind zeigt an, dass man auch dort nicht mit Allem übereinstimmt und es weist auf die große Unruhe innerhalb der Partei hin.

IE

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Fotoquelle : This image is a work of a U.S. Army soldier or employee, taken or made as part of that person’s official duties. As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain.

Source http://hdl.loc.gov/loc.pnp/cph.3a33351
Author U.S. Signal Corps photo.

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