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Die verkauften CDU Werte

Erstellt von DL-Redaktion am 11. November 2011

Nieten in Nadelstreifen versuchen das Volk zu verdummen.

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Sie halten sich am Zipfel, die Spinner auf den Gipfel

 Konnten wir gestern ein rosa-rot gefärbtes Interview vom SPD Mann Gabriel unter der Überschrift „Wir haben Fehler gemacht“ lesen, bieten wir heute „Die Frau der sprechenden Hände“ Ursula von der Leyen im Interview unter der Schlagzeile „Lohnhöhe per Expertenvotum“ an. Dabei haben beide Artikel besonders eines gemeinsam, es geht nur noch darum der Bevölkerung irgendwie dummes Zeug zu erzählen um uns das als Politik zu verkaufen.

Mit Sätzen wie: „Werte erhält man nicht durch Starre“, oder „Die CDU geht mit der Zeit“ kann Frau sich an und für sich nur lächerlich machen. Denn wie eine sich im Krieg befindliche Regierung das Wort „Werte“ auch nur Andenken kann, wird wohl wie vieles andere in einer sich Christlich benennenden Partei ihr Geheimnis bleiben.

Sie schwafelt in diesem Interview von einem unabhängigen Gremium in welchen mit Vertretern von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Wissenschaftlern eine Lohnuntergrenze ausgehandelt werden soll. Sie erwähnt nicht das es in diesem Land weder unabhängige Gewerkschaftler, Arbeitgeber oder Wissenschaftler mehr gibt, zumindest keine welche für würdig befunden werden in solch ein Gremium berufen zu werden, da alle vom Tropf der Politiker in irgendeiner Form abhängig sind. Entweder sind sie gekauft worden, haben sich eingekauft oder leben in politisch subventionierte Institute. Diese gegenseitigen Verbindungen werden dem Interessierten jeden Tag vor Augen geführt.

Das sich hier eine reine Lobbypartei auch noch zu Ludwig Erhard bekennt, würde dieser heute mit Sicherheit als eine Beleidigung werten. Wenn sie das wollte brauchte sie ja nur einmal die Ahlener Beschlüsse lesen und dann entsprechend zu reagieren.

Interessant das diese Frau noch am letzten Sonntag bei Jauch in der ARD von brennenden Straßen auch in Deutschland redetet. Wir berichteten darüber: „Brennende Strassen in D?“ Wir sollten darauf achten ihr keine Streichhölzer in die doch sehr nervösen Hände zu geben. Ein kurzes Aufflackern könnte womöglich ein Anfang vom Ende sein.

Hier das Interview:

taz: Frau von der Leyen, wie schön, dass jetzt auch die CDU für Mindestlöhne ist.

Wieso? Alle bestehenden Branchenmindestlöhne sind unter CDU-Kanzlerschaft eingeführt worden.

Sie schlagen jetzt vor, über eine Kommission mehr zu etablieren. Wie soll das funktionieren?

Ein unabhängiges Gremium, in dem Vertreter von Gewerkschaften und Arbeitgebern sitzen, aber auch Wissenschaftler, würde eine Lohnuntergrenze vereinbaren. Die Wissenschaftler stellen sicher, dass es keinen Streit über grundlegende Fakten und statistische Daten gibt. Diese Kommission könnte auch festlegen und begründen, ob sie bei der Lohnuntergrenze Unterschiede für nötig hält.

Und die Politik würde diesen Lohn per Gesetz übertragen?

So wie wir das heute schon bei den Branchenmindestlöhnen machen. Den Rahmen für den Geltungsbereich schafft der Gesetzgeber, die Höhe des Lohns muss die Kommission eigenständig und unabhängig vom Staat finden. Dafür brauchen wir die Expertise der Tarifparteien.

Wie hoch muss ein fairer Mindestlohn sein?

Das muss die Kommission festlegen, deswegen werde ich auch keine Vorgaben zur Höhe machen. Der Politik fehlt für die Lohnfindung auch die Expertise, ich vertraue da auf die lange Erfahrung der Tarifparteien.

Er müsste doch über dem Existenzminimum liegen?

Ich bin sicher, dass eine Kommission sich ernsthaft mit der Lebensrealität der Bürgerinnen und Bürger auseinandersetzen wird. Aber noch einmal: Sie werden von mir keine Aussage zu einer Höhe bekommen. Wichtig ist jetzt, dass die CDU grundsätzlich Ja zu einer allgemeinen, verbindlichen Lohnuntergrenze sagt. Und zweitens darüber diskutiert, wie diese am besten ermittelt werden kann.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :   Relief “Ludwigs Erbe” by Peter Lenk, close to Zollhaus and tourist information, Hafenstraße 5, Ludwigshafen am Bodensee, Bodman-Ludwigshafen in Germany: Right-hand part of the triptych, from left to right: Hans Eichel, Gerhard Schröder, Angela Merkel, Edmund Stoiber and Guido Westerwelle

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