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RENTENANGST

Linker Schulterblick

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Juli 2010

Von wegen Sex und Schnaps

Linke und SPD scheuen in letzter Zeit gern die Entscheidung und enthalten sich lieber. Die Unfähigkeit zur eigenen Position ist im schlechtesten Sinne postmodern.

„Was bedeutet das nun in einem Fünf-Parteien-System, in dem bekanntermaßen den Bündnisfähigen die Zukunft gehört. Wenn ganze Parteien verabreden, sich bei wichtigen Entscheidungen geschlossen zu enthalten, ist es zunächst einmal Ausdruck der tiefen Gräben in den eigenen Reihen“.

Genau diese Frage mit anschließender Feststellung trifft den tiefen Kern in der Sache. Es gibt gerade in den selbst ernannten sozialistischen Parteien zuviele Bewahrer des Alten Denkens und zu wenige Modernisierer.  Das Bewahren des „Alten“ ist immer die Denkweise der „Rechten“ Parteien gewesen. Der Blick der „echten“ Linken war immer vorwärts, in die Zukunft gerichtet. Sie hat immer versucht nach etwas „Neuen“, nach andere Strukturen zu suchen. Was die so genannte Linke Szene im „Hier und Heute“ veranstaltet ist keine in die Zukunft weisende Politik, sondern nur das festhalten an alte, sich lange selbst überholte Doktrinen. IE

Von wegen Sex und Schnaps

VON INES POHL

Deutschlands Linke hat einen neuen Trendsport entdeckt: Enthaltung. Nicht bei Sex oder Schnaps. Sondern in der knallharten Politik. Es geht um Milliarden Euros, um Sparpakete und brutale Umverteilung, es geht um Bundespräsidenten und Regierungsbündnisse. Schließlich geht es um Macht und Verantwortung.

Gerade die Roten zeigten in den vergangenen Wochen, dass sie immer weniger in der Lage sind, Farbe zu bekennen. Die SPD hat sich im parlamentarischen Entscheiden über gewichtige Teile des Sparpakets enthalten, die Linkspartei hat weder Joachim Gauck ins Amt heben noch die rot-grüne NRW-Landesregierung wählen wollen. Da Enthalten aber eben nicht Dagegenstimmen ist, wurden die beiden Parteien genau durch ihr Enthalten schließlich doch zum Steigbügelhalter der Mehrheitsmeinung. Ein zumindest bemerkenswertes Verständnis von Opposition.

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