DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Die Partei – nicht DIE LINKE

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Juli 2015

Die Partei

File:Die Partei (22443728896).jpg

Heute beschäftigen wir uns einmal ein wenig näher mit der politischen Kultur in diesem Land. Nein natürlich nicht aus der Sicht dieser sich Selbstinzenierenden und damit Geld verdienenden „Profis“ , die Politiker oder den Schreibenden, Anhören –  und Zusehen – lassenden Zünfte, welche aus selbstverliebter Eitelkeit vielleicht gar nicht bemerken wie ihnen die BürgerInnen davonlaufen da sie mehr Hofberichterstattung denn kritische Betrachtungen herüberbringen.

Ja, genau so wird Politik aus der Sicht vieler Betrachter in der Bevölkerung wahrgenommen. Man amüsiert sich, ja lacht Öffentlich die politischen Witzbolde aus und kehrt sie alle auf einen großen Haufen. Viele dieser KomikerInnen, welche als fanatisierende AnhängerInnen von ihren Parteien in Positionen gehievt werden sind dabei ihren Aufgaben nicht gewachsen. „Experten“ werden den BürgerInnen untergejubelt welche weder die dazu geforderte Ausbildung, noch ein entsprechendes Studium,  geschweige denn die zum Job benötigte Erfahrung in der Führung von Menschen nachweisen können.

Beispiel: Mit 17 in die politische Jugendorganisation, mit 20 Abitur, Wehrdienst, Studium Rechtswissenschaft, nach drei Jahren 2003 Wechsel zum Geschichtsstudium, 2008 Magisterarbeit, 2005 – 2015 Bundestag. Da mit wäre der Rest des Lebens mit 35 Jahren praktisch abgesichert, ohne je irgendetwas zum Wohle der Gesellschaft beigetragen zu haben.  Ohne die Politik hätten solche Personen keine Aussichten auf eine Arbeitsstelle und verschwänden für immer von der Bildfläche. Hartz IV und ohne Chance im Alter noch eine Hüftoperation zu bekommen. Das genau sind die wahren Schmarotzer dieser Gesellschaft welche dann noch von den Medien und aus der eigen Kaste bis kurz vor dem platzen aufgeblasen werde. .

Vollfinanzierung auf Kosten der Gesellschaft ohne jegliche Eigenleistung und persönliches Risiko!  Diese Vollposten wurden von den Parteien in die Abhängigkeit gebracht und von diesen Vollposten gibt es im Bundestag mehr als genug. Auch Merkel und Gauck haben in ihrer Vergangenheit voll in Abhängikeit und Gleichklang mit ihren damaligen Herrschaften gestanden und sind noch bei den aufkommenden Unruhen in  Deckung der Schützengräben hocken geblieben.

Als Pfarrer und Tochter eines Pfarrers haben Beide gleich ihres Glaubensvorbildes Jesus, sofort nach Wiedervereinigung  ebenfalls eine glorreiche Wiederauferstehung gefeiert. Raus aus dem Trabi – rein in die Luxuskarosse mit dem Stern und Merkel auch in die Partei mit den besten finanziellen Aussichten. Als VerräterInnen  an ihrer bis dato gesamten Lebensführung? Mit solch einer „Wertegemeinschaft“ wird sich der Großteil dieser Gesellschaft sicher nicht identifizieren wollen, in der es einer Hochstablerin ermöglicht wird zur Botschafterin befördert zu werden. Mit Ausstellung eines „Jagdschein“ wird es erreicht sich quasi via Kreditkarte von kriminellen Taten freizukaufen. Zum Schnäppchenpreis. Ein kräftiger Schlag in das Gesicht eines jeden ehrlichen Bürgers.

Da sollte sich die LINKE besser ein Beispiel an „Die Partei“ nehmen welche in der Lage ist über ihren eigenen Blödsinn zu lachen wenn sie die Politiker bloßstellt. Merke, es gibt nur zwei Arten von Vereinen in denen die Mitglieder das ganze Jahr über mit ihren Narrenkappen umherlaufen können. Das sind die Karnevalsvereine und die Parteien. Wobei die Erstgenannten noch nicht einmal unter sich zerstritten sind und keine Kriege anzetteln.

„Die Partei“-Chef Martin Sonneborn

„Innerparteiliche Demokratie? Nein!“

 Martin Sonneborn, Noch-Chef von „Die Partei“, guckt sich beim nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un den Umgang mit parteiinternen Kritikern ab.

 taz: Herr Sonneborn, was sagen Sie zur Chance 5000?

 Martin Sonneborn: Ich sehe das als ganz normale Entwicklung in der Partei. So eine Art Röhm-Putsch. Es gibt aber bereits Gegenbewegungen zur Gegenbewegung. In Köln wird gerade eine alternative „Chance 4711“ gegründet, in Baden-Württemberg „Sonneborn 100.000“. Außerdem wird fleißig Geld gesammelt. Leo Fischer hat gesagt, für 5.000 Euro würde er seine Differenzen mit dem Bundesvorstand beilegen. Das Crowdfunding liegt derzeit bei knapp 2.000 Euro.

Haben Sie als größter Vorsitzender aller Zeiten angesichts solcher innerparteilicher Querelen die eigene Partei nicht mehr unter Kontrolle?

Doch doch, ich bin im EU-Parlament vorausschauend in die für Nordkorea zuständige Delegation gegangen und habe mich erst vor Kurzem mit dem Botschafter ausgetauscht. Von Kim Jong Un kann man lernen, wie man sich erfolgreich mit Kritikern auseinandersetzt, erinnern Sie sich an die Geschichte mit der Flak?

Ist Ihnen die eigene Partei fremd geworden? Es tummeln sich ja auch immer mehr Ostdeutsche und nun sogar ein Leo Fischer drin, der Ihnen den Titel GröVaz streitig machen will.

Wir haben jetzt knapp 20.000 Mitglieder, da kann schon mal der ein oder andere durchrutschen. Wir denken aber gerade intensiv über einen Aufnahmestopp nach, damit so etwas nicht wieder passiert.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Strategiedebatten bei „Die Partei“

 Kommunikationsguerilleros unter sich

 In der Satirepartei wird ein Aufstand gegen den Vorsitzenden Sonneborn inszeniert. Über den Umgang mit Mandaten gibt es Widersprüche.

 Die Partei, die Partei, die hat immer recht“, lautet der Refrain im Lied der Partei, das lange als offizielle Hymne der SED galt. Neue Verwendung findet der Song seit einigen Jahren bei der Partei „Die Partei“, dem politischen Arm des Satiremagazins Titanic. Doch wer genau innerhalb der Partei dieser Tage die Wahrheit verkünden darf, scheint so umstritten wie nie.

Seit vergangenem Wochenende verbreitet Vorstandsmitglied Leo Fischer massive Kritik am Vorsitzenden Martin Sonneborn. Dieser habe in seiner Funktion als EU-Abgeordneter seinen Kontakt zur Parteibasis verloren, so der Vorwurf. Fischer, ebenso wie Sonneborn einst Chefredakteur der Titanic, wirbt unter dem Namen „Chance 5000“ für einen Neuanfang – ohne den „geliebten Führer“.

In einer auf Youtube kursierenden Rede zur Gründung der Initiative wirft er Sonneborn vor, wegen Europa verrückt geworden zu sein. Das Motto des Wahlvereins, der Fischer am 3. Oktober zum Bundesvorsitzenden machen soll: „Die endgültige Teilung der Partei“. An die Mitglieder der „Partei“ appelliert Fischer: „Und sichern Sie sich jetzt ihre ganz persönlichen 5000 Euro.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————

Grafikquelle   :

Description Die Partei
Date
Source Die Partei
Author Marco Verch

Licensing

w:en:Creative Commons
attribution
This file is licensed under the Creative Commons Attribution 2.0 Generic license.

[youtube x74bduLieUw]

Abgelegt unter Berlin, Überregional | 1 Kommentar »

Die Linke trifft „Die Partei“

Erstellt von DL-Redaktion am 31. August 2013

„Sie wollen mich betrunken machen!“

File:Gregor gysi 20050705 1.jpg

Na, da wäre man doch gerne dabei gewesen. Und wenn auch nur als Mäuschen unter den Tisch. Denn wer Politik nur noch mit ernsten Augen betrachtet, hat wohl kaum Chancen auf Dauer unbeschadet davonzukommen. Gysi und Martin Sonneborn beim Treff in einer Berliner Bar am letzten Donnerstagabend. Das hat was ! Waren das vielleicht schon vorgezogene Koalitionsgespräche, eine Beratung über eine engere Zusammenarbeit nach den Wahlen?

Da müsste dann aber als erstes einmal festgelegt werden wer denn nun wirklich die immer so benannte Spaßpartei ist? Das Wort Spaßpartei sollte ja an für sich als Aussage stehen wer denn aus den Parteien heraus in der Bevölkerung für die meiste Belustigung sorgt. Schon von der Zahl ihrer Mitglieder her sieht sich hier die Linke klar im Vorteil. Machen wir doch beim Blick in diese Partei entschieden mehr Clowns aus als bei „Die Partei“.

Wobei wir auch einen großen Unterschied zwischen den Parteien sehen: Die Linken halten sich für sehr wichtig und möchten etwas werden, was sie nie werden können. Sie bauen sich Potemkinsche Dörfer um sich darin gegenseitig über ihre guten Taten auszutauschen. Die Mitglieder von „Die Partei“ werden schlicht und einfache Freude haben die anderen zu verwirren. Herrlich.

Am Donnerstagabend wird sich denn auch Martin Sonneborn, trotz abgekürzten Barhocker wesentlich wohler als Gregor Gysi gefühlt haben. Weist doch schon das Wort Satire auf eine gewisse Unbekümmertheit hin, also auch auf ein lockeres und realistisches Reflektieren auf sich selber. Ein Martin Sonneborn wird kaum jemand unterstellen Politik für sein eigenes Ego oder irgendeine Doktrin machen zu wollen. Es macht einfach Spaß diejenigen immer wieder vorzuführen welche da glauben sehr wichtig zu sein, und viel von ihrer Arbeit zu verstehen.

Sobald das im Artikel angesprochene Video auftaucht, wird es hier angezeigt werden.

„Sie wollen mich betrunken machen!“

Wenn Satire auf Politik trifft, kann es amüsant werden. Muss es aber nicht. Nicht einmal dann, wenn Dampfplauderer wie Gregor Gysi und Ex-„Titanic“-Chef Martin Sonneborn bei Bier und Schnaps zusammensitzen.

Martin Sonneborn 2012.jpg

Eine Bar in Berlin, Donnerstagsabend. 40 Menschen sitzen rauchend, plaudernd, Bier trinkend auf 70er-Jahre-Sofas. Nur die Scheinwerfer und Kameras lassen erkennen, dass das hier kein normaler Kneipenabend ist. Die Gäste warten. Auf zwei Spitzenpolitiker. Gregor Gysi, Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, trifft Martin Sonneborn, Vorsitzender der Satirepartei „Die Partei“ zum Bierplausch am Tresen. Initiiert hatte den Abend ein loser Zusammenschluss einiger Mitglieder beider Parteien in Berlin-Treptow, der „Ausnahmekader 47“ (AK47). Eine Stunde an der Bar, mit Bier und Schnaps, spontan, ohne Absprachen. Die Ausgangslage ist vielversprechend. Es soll an Dittsche erinnern, an Inas Nacht.

Nicht also der Moment zählt an diesem Abend, sondern das Ergebnis: ein Video, wenige Minuten, das beide Parteien am Sonntag auf ihren Webseiten veröffentlichen werden. Martin Sonneborn sitzt auf einem Barhocker, dessen Beine um gut 30 Zentimeter gestutzt wurden. Der Größenunterschied zu Gysi macht sich nicht gut im Bewegtbild.

„Jetzt habe ich doch Bammel und weiß gar nicht, wie ich das aushalten soll“, sagt Gysi. Er ist nervös.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Grafikquellen    :

Gregor Gysi   –  

Source http://archiv2007.sozialisten.de/service/download/fotos/gysi/index.htm
Author TRIALON/Kläber
Permission
(Reusing this file)
Alle hier bereitgestellten Materialien können frei verwendet werden, eine ausdrückliche Genehmigung der Linkspartei ist nicht erforderlich. Um Quellenangabe wird gebeten. (All here provided material can be used free. An expressed allowance of the Left Party is not necessary. Please name the source.)

Licensing

© The copyright holder of this file allows anyone to use it for any purpose, provided that the copyright holder is properly attributed. Redistribution, derivative work, commercial use, and all other use is permitted.

Martin Sonneburg    —

German satirist and politician Martin Sonneborn.

Abgelegt unter Feuilleton, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Stirbt Saarlouis aus ?

Erstellt von Gast-Autor am 17. Juni 2013

2.500 weniger Einwohner in Saarlouis
Die Suche nach den Schuldigen

Pressemitteilung des Stadtverordneten Dirk Scholl (Die PARTEI) vom 16.06.2013

Angesichts der jüngst bekannt gewordenen Zahlen im Rahmen des Volkszählung 2011 für Saarlouis, in der von einem Bevölkerungsrückgang in Höhe von 2.500 Einwohnern die Rede ist, muss nach Ansicht des fraktionslosen Stadtratsverordneten Dirk Scholl (Die PARTEI) die Suche nach einem Hauptverantwortlichen für diesen Missstand forciert werden.

Schließlich handele es sich um ein Minus von 6,9 Prozent, also einem doppelten Stimmenanteil der FDP und der LINKEN bei den kommenden Kommunalwahlen zusammengenommen.  Das entspricht fast 10 % der Bevölkerung Liechtensteins und der Verdacht liegt nahe, dass es sich hierbei um Steuerflüchtlinge in jenes Land handelt. Alternativ könnte es sich allerdings auch um ehemalige Wählerinnen und Wähler der Parteien FDP und DIE LINKE handeln, die sich ob ihres einstigen Handelns so sehr schämten, dass sie sich zu einer Auswanderung nach Liechtenstein entschlossen haben. „Alle Indizien gehen in die Richtung, dass wir es mit einem regelrechten Auswanderungstsunami zu tun haben. Der einzige Weg, um diese Fehlentwicklung zu stoppen, ist die Okkupation von Liechtenstein und die Angliederung an das Stadtgebiet. Alternativ könnten wir auch eine Klage gegen OB Henz in Erwägung ziehen, der ja bekanntlich im Falle eines Falles an allem Schuld ist.“, so Scholl.

Natürlich trägt auch das von Scholl grundsätzlich freudig begrüßte Postengeschachere in der Saarlouiser Stadtverwaltung zur Bevölkerungsanpassung bei. „All jene samt ihren Familien, die wohl vergeblich auf Posten auf Kosten der leidtragenden Steuerzahler gehofft haben, zieht es nun wohl in die wohlverdienten Alpen.“ Letztendlich, so die Mutmaßung Scholls, könnte es aber auch schlicht und ergreifend daran liegen, dass die JU nicht zum Bevölkerungswachstum beitragen will und die Senioren-Union so langsam ausstirbt.

—————————————————————————————————————————-

Grafikquelle      Rathaus

Abgelegt unter Kommunalpolitik, Saarland, Sozialpolitik | Keine Kommentare »

Dirk Scholl (Die PARTEI)

Erstellt von Gast-Autor am 7. Juni 2013

Gegen Werbung der Bundeswehr

Datei:Saarlouis Kaserne Alte Brauerei Straße (3).jpg

Pressemitteilung des Stadtverordneten Dirk Scholl vom 06.06.2013.

Angesichts der mehr als 50 deutschen Soldaten, die bis dato in Afghanistan ums Leben gekommen sind, fordert der fraktionslose Stadtverordnete Dirk Scholl (Die PARTEI) die Stadtverwaltung von Saarlouis dazu auf, jegliche Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Stadtgebiet zu unterbinden: „Bei Zigaretten wird sensibler reagiert als bei aktivem und passivem Sterben im Rahmen völkerrechtswidriger Kriege, wobei die Quote der sterbenden Passivkrieger weitaus höher als beim Zigarettenkonsum liegen dürfte.“, so Scholls Auffassung.

Jegliche Videowerbemaßnahmen und Plakatierungen sowie Infostände und Anwerbungen in Schulen würden insofern junge Menschen dazu verleiten, sich in eine tödliche Gefahr für sich selbst, aber auch für Dritte zu begeben. „Wenn wir das in dieser Form hinnehmen, leisten wir Vorschub auf die Ankurbelung des Geschäftes mit dem Tod. Dann sollten wir aber zumindest so konsequent sein, ähnlich wie bei den Zigarettenwerbungen auf die Gefahr hinweisen zulassen, also etwa mit dem Slogan ‚Der Dienst für Deutschland kann tödlich sein‘“, so Scholl abschließend.

—————————————————————————————————————————

Graf8ikquelle    :     Alte Brauereistraße 1-3, Kaserne 6, 1866-69 (Einzeldenkmal)

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Quelle Eigenes Werk
Urheber LoKiLeCh

Abgelegt unter Friedenspolitik, Kommunalpolitik, Saarland, Überregional | 3 Kommentare »

Die Linke jetzt mit Spaß?

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Mai 2013

Linke strebt Zusammenarbeit mit Die Partei an

Könnte das der große Wandel für die LINKE bedeuten? Endlich weg von diesen Image einer kleinen Arbeiterpartei, hin zu einer Spaßpartei! So jedenfalls deuten es die Linken in Lübeck nach den Kommunalwahlen vom letzten Wochenende an. Das Wort wird sehr gewichtig sein innerhalb der Partei, denn immerhin wurde in der Stadt des Marzipan mit 3,9 Prozent das beste Ergebnis innerhalb des Landes SH erreicht.

Fraglich und noch nicht beantwortet ist aber die Frage ob sich denn „DIE PARTEI“ auf so eine Zusammenarbeit überhaupt wird einlassen können. Läge nicht vielleicht der Spaßfaktor innerhalb der LINKEN auffällig niedrig, weit unter den Level der „DIE PARTEI“? Begeben sich Linke nicht doch allzu häufig in den Keller um dort dann einmal so richtig ablachen zu können.

In aller Öffentlichkeit solche Schlagzeilen über andere Blaustrümpfe als sich selber zu lesen, wie:

>>>>> HIER >>>>>

Das wäre doch mit Sicherheit für die Abteilung der Nadelstreifenmafia innerhalb der DIE LINKE eine nicht mehr vertretbare Zumutung. So etwas in einer anderen Partei und dort nicht mitspielen zu dürfen? Nicht drehen und ziehen zu können, an den Hebeln und Knöpfen welche die Welt bedeuten? Dann wäre noch weniger die Möglichkeit gegeben für linke Doktoren oder auch Professoren ihre Gesichter in der Öffentlichkeit zu zeigen, wären sie doch fast ausgegrenzt.

Wenn schon, denn schon, muss doch zumindest der Anspruch erhoben werden auch Bunga, Bunga mäßig entsprechend mitmischen zu können. Geradeso wie wir es an den folgenden Beispielen sehen. Wofür brauchen wir Linke ein Cattenom, wenn wir in der glücklichen Lage sind, selber über genügend Kräfte zwecks Eigenspaltung zu verfügen.

Linke strebt Zusammenarbeit mit Die Partei an

Eine Woche nach der Wahl tritt die Lübecker Linke am kommenden Sonntag zu einem Parteitag zusammen, um über das Ergebnis der Bürgerschaftswahl zu beraten.

 „Leider ist das Ergebnis nicht nach unseren Hoffnungen und Erwartungen ausgegangen, auch wenn wir das stärkste Linke Ergebnis alles Städte in Schleswig-Holstein erzielt und unser Minimalziel des Fraktions-Status erreicht haben. Wir werden nun an die kritische Auswertung des Ergebnisses gehen und die Weichen für die kommenden fünf Jahre stellen. Ich bin mir sicher, dass wir aus diese Neupositionierung gestärkt hervorgehen werden“, so Ragnar Lüttke, der den Wahlkampf der Lübecker Linken geleitet hatte.

 Darüber hinaus müssten weitere Weichen für die Arbeit der Linken in Stadt und Bund gestellt werden. So liegt dem Parteitag ein Antrag auf Aufnahme von Kooperationsgesprächen mit „Die Partei“ vor mit dem Ziel der Bildung einer Fraktionsgemeinschaft. „Bastian Langbehn hat signalisiert, dass er für ernsthafte Arbeit in der Bürgerschaft zur Verfügung steht. Da die Linke viele Themen im Wahlkampf angesprochen hat, welche die Interessen der jungen Wähler von Die Partei ansprechen, sind Gespräche über eine Zusammenarbeit nur logisch“, so Ragnar Lüttke.

Quelle: Die Linke Lübeck >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————

Grafikquelle     :    Wahlkampfstand der PARTEI-Hochschulgruppe an der Universität Bremen 2016

Abgelegt unter Feuilleton, P. DIE LINKE, Saarland, Schleswig-Holstein, Überregional | 18 Kommentare »

Mandatsverzicht – Nein Danke

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Mai 2013

Hier eine Pressemitteilung
des Stadtverordneten Dirk Scholl vom 14.05.2013
Mandatsverzicht: Nein Danke!

Trotz mehrfacher freundlicher Aufforderung seiner ehemaligen Parteigenossen der Partei DIE LINKE will Dirk Scholl (DIE PARTEI) an seinem Mandat im Saarlouiser Stadtrat bis zum Ende der Wahlperiode festhalten: „Wenn ich etwas in der Politik gelernt habe, dann ist es Hartnäckigkeit und Durchhaltevermögen!“ In dieser Beziehung würde er sich an seine großen Vorbilder Barbara Spaniol und Pia Döring halten. „Mandatsverzicht ist etwas für Leute, denen ihr Job als Bundesfinanzminister nicht mehr lukrativ genug erscheint.“, so Scholls Einschätzung. An Posten würden sich schließlich auch stellvertretende Schriftführer von Dackelzuchtvereinen oder Fraktionsvorsitzende in europäischen Stadträten erfolgreich klammern.

Er selbst sieht seine Schwächen dagegen noch im gewissenlosen Brechen von Wahlversprechen, dem lustigen Agieren gegen Wählerinteressen und der selbstlosen Aufgabe jeglicher Ideale: „Daran muss ich in der Tat noch etwas arbeiten, doch wird mir das bis zur endgültigen Machtübernahme der Partei DIE PARTEI sicherlich noch gelingen.“ Zu seinen eigenen Ambitionen sagt Scholl bescheiden: „Ich möchte als künftiger Erster Beigeordneter der Stadt Saarlouis diese Festungsstadt in eine blühende Zukunft ohne Festungsmauern und mit Alleenkonzepten für jeden neuen Geschäftsführer führen.“

——————————————————————————————————————————

Grafikquelle    :    Wahlkampfstand der PARTEI-Hochschulgruppe an der Universität Bremen 2016

Abgelegt unter Kommunalpolitik, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 16 Kommentare »

Hartz – So in die Zukunft?

Erstellt von DL-Redaktion am 26. April 2012

Hartz – So in die Zukunft? 

Wie bereits gestern gemeldet wurde,  sind nach Auffassung des Berliner Sozialgerichts auch die zur Zeit gültigen Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig. Sie legten am Mittwoch gleich zwei Klagen von Beziehern des Arbeitslosengelds II, den Karlsruher Richtern vom Bundesverfassungsgericht zur erneuten Prüfung vor.

Nach Meinung des Berliner Richters Rudnik vom dortigen Sozialgericht verstoßen die Leistungen für Hartz 4 Bezieher „gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimum“.  „Es geht um beachtliche Fehler, welche uns berechtigen, das Bundesverfassungsgericht erneut anzurufen“.

Noch im Februar 2010 hatte Karlsruhe die alten Hartz 4 Sätze als verfassungswidrig verworfen. Die daraufhin von der Bundesregierung neu vorgelegten Berechnungen, waren trotz zuvor von den Richtern angemahnter Forderung nach transparenter und realitätsgerechter Auslegung, nach Ansicht von Sozialverbänden und Gewerkschaften nur eine üble Täuschung. Aber auch das ist typisch in unserer politischen Landschaft: Die Sozialdemokraten stimmten dem Von der Leyen Schwindel zu, da es für Kinder winzige Nachbesserungen gab.

Dabei kritisieren die Berliner nun insbesondere die Art und Weise der Leistungsberechnung, da die Regierung nur noch die Einkünfte und Ausgaben der untersten 15 Prozent der Geringverdiener zur Berechnung heranzog. Zuvor waren es 20 Prozent. Die Setzung dieser 15 Prozent sei willkürlich erfolgt und mit entsprechend massiven Fehlern behaftet. Laut Aussage des Berliner Sozialgericht fehlen so einem Alleinstehenden rund 36 Euro monatlich.

Auch Ulrich Schneider vom Paritätischen stellte sich hinter die Entscheidung des Gerichtes und ist über die Geschwindigkeit der Klage überrascht welche er später erwartet hatte.  „Den Parteien wird der verfassungswidrige Regelsatz mit seinen statistischen Tricksereien und der sozialen Eiseskälte im Bundestagswahlkampf 2013 auf die Füße fallen“. Für diese Eiseskälte zeichnet vor allen Dingen von der Leyen verantwortlich derer Sichtweite über die eigene Brut scheinbar nicht hinausreicht.  Noch ist allerdings nicht geklärt wann sich die Richter mit der Sache beschäftigen.

Dieser Meinung schloss sich auch der Deutsche Gewerkschaftsbund an und begrüßte den Beschluss. „Der DGB teilt die vom Gericht geäußerten Zweifel an der Verfassungskonformität der Regelsätze“, sagte Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. „Das Gericht hat den Finger in die Wunde gelegt, die der politische Kuhhandel Anfang letzten Jahres im Vermittlungsausschuss nicht heilen konnte“, sagte Buntenbach.

Trotz des immer wieder Mantra ähnlich wiederholten Eigenlob über die gute Konjunktur bleibt der Eingang der Verfahren an den Sozialgerichten auf Rekordniveau. Die Arbeitseinkommen sind oft so gering, dass Haushalte aufstockende Leistungen erhalten und dann um die Anrechnung ihrer Einkommen streiten. Auch gibt es viele Streitigkeiten wegen der Mietkosten sodass sich die Gerichte über weiter ansteigende Klagen gegen die Hartz 4 Gesetzgebung beklagen.

Hier Aktivisten von „Die Partei“ unterwegs zur Aufbesserung der Haushaltskasse:

[youtube enQPyg5FRXE]

———————————————————————————–

Grafikquelle   :

Behausung einer Arbeiterfamilie 1902 in Hamburg

Abgelegt unter Arbeitspolitik, HARTZ IV, Überregional | 1 Kommentar »

Wahlalternative in HH

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Februar 2011

„Die Partei“ Spitzenkandidat“  Heinz Strunk

Heinz Strunk 03112008.jpg

Am Sonntag findet in der Hanse Stadt Hamburg die erste, von den in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen statt. Da es für die wohl größte Zahl der Wähler nicht mehr möglich ist, Unterschiede zwischen den im Bundestag vertretenen Parteien auszumachen, wird die Mehrheit der Wähler wohl zu Hause bleiben. Sie sind es einfach leid nur zwischen „Große und Kleine“ Übel entscheiden zu können. Interessant wäre es vielleicht vor den Wahlen Wetten abzuschließen welche von den zu wählenden Parteien nach den Wahlen zuerst die zuvor gegebenen Versprechen brechen wird.

Als Wahlalternative bietet sich da in Hamburg die „Die Partei“ regelrecht an. Ihr Spitzenkandidat Heinz Strunk ist unter all den Kandidaten wohl der einzige der sich selber nicht so ernst nimmt und  darum in der Lage ist über die anderen zu lachen. Hier erklärt Heinz Strunk, warum es nur einen Bürgermeisterkandidaten geben kann – und zwar ihn selbst.

taz: Herr Strunk, Sie kandidieren als Spitzenkandidat der „Die Partei“ für das Amt des Ersten Bürgermeisters in Hamburg. Machen Sie das für Ihre persönliche Karriere?

Heinz Strunk: Ich kann in aller Bescheidenheit behaupten, dass ich das uneigennützig mache. Es geht nicht darum, dadurch meine Popularität zu mehren. Ich solidarisiere mich mit Martin Sonneborn, und der Titanic bin ich seit 30 Jahren verbunden, sie ist für mich eine humoristische Gegenbewegung gegen den ganzen Schrott. Die diesjährige Kandidatur wollte ich zuerst gar nicht, weil mir das zu klamaukig erschien und ich nicht den Eindruck eines „Hansdampfs in allen Gassen“ hinterlassen wollte. Aber ich habe im Rahmen der Solidaritätsgala gegen die Hamburger Kulturpolitik meinen Beitrag leisten können. Das waren zwei Fliegen mit einer Klappe, und es hat Spaß gebracht, die Rede für die Partei zu schreiben.

Was wollten Sie mit dieser Rede transportieren?

Sie sollte sich in der Tonalität an Politikerreden orientieren, inhaltlich ging es ausschließlich darum, so viel wie möglich gute Gags unterzubringen, wie auf den Haarschnitt von Anja Hajduk eingehen oder Ahlhaus zu bezichtigen, er habe sein Vermögen mit Kettenbriefen gemacht, und Scholz Lieblingshobby sei es, Sitzungen zu schwänzen.

Hat sich die Politik in Deutschland so verändert, dass die Menschen die Politiker ohnehin nicht mehr ernst nehmen können? Wäre es vor 30 Jahren möglich gewesen, mit einer satirischen Partei in der Öffentlichkeit aufzutreten?

Vielleicht hat man solchen Figuren wie Willy Brandt damals noch Gestaltungswillen zugetraut. Das ist bei einer entkernten Figur wie Westerwelle unmöglich. Der ist eine Karikatur seiner selbst, nur leider nicht lustig. Man traut ihm wegen seiner Kaltherzigkeit und seinem offensichtlichem Funktionärskarrierestreben nicht zu, dass er ideelle Ziele verfolgt. Der ist ein Typ Berufspolitiker, wie er heute dominiert. Deswegen glaube ich auch, dass viele Menschen Politik gar nicht mehr ernst nehmen. Verstärkt wird, dass Politik unter dem Globalisierungsdruck auch keine gestalterischen Freiräume mehr hat und letztlich wirtschaftlichen Sachzwängen gehorcht.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

[youtube VDu4vRzfRKY]

IE

——————————————————————————–

Grafikquelle  : German author Heinz Strunk, reading from his book „Die Zunge Europas“ on November 3rd, 2008 at Junges Theater in Göttingen.

Abgelegt unter Feuilleton, Hamburg | 1 Kommentar »