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Die Linke vor dem Abgrund

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2012

Zwei Tage ohne Leidenschaft und Selbstvertrauen

Zwei Tage Wahlkampf auf den Landesparteitag in der Hagener Stadthalle. Zwei Tage ohne Leidenschaft und Selbstvertrauen schreiben einige Tageszeitungen heute. Genau so wurde auch uns am Sonntagabend von dort Anwesenden berichtet. Da ist es schon auffällig immer wieder über  einen Vertretungsanspruch von Interessen für die Mehrheit in der Bevölkerung zu hören.  Eine  Mehrheit lässt sich am besten immer in Zahlen ausdrücken, wie da wären mehr als 50 %.

Gefühlte Mehrheiten gibt es nicht sondern nur Nummerische und das Problem ist die mangelnde Überzeugungskraft der Linkspartei auf die Menschen. Das zeigt sich im besonderen an der Tatsache das der Wiedereinzug in den Landtag von NRW stark gefährdet ist. Da helfen dann auch alle Beschwörungen von angeblichen Erfolgen im Landtag nicht.

Während im Jahre 2010 der Einzug mit 5,6 % , allen Unkenrufe zum Trotz gelang, sieht die Sachlage heute anders aus. Laut aktuellen Umfragen dümpelt die Partei nun zwischen den 3 von Infratest dimap und 4 Prozent von Forsa dahin.

Das Entscheidende aber ist die gefühlte Ergebenheit mit der Linke Abnicker nahezu stoisch alles über sich ergehen lassen. Ob es um das Landtagswahlprogramm oder auch die zu verteilenden Mandatsplätze geht, eine Debatte darüber bleibt quasi aus. Gegenkandidaturen gab es kaum, ein Mandat der Linken scheint im Moment nicht gerade attraktiv zu sein. Hat sich hier eine Partei bereits dem Schicksal der Auflösung ergeben?

Mag es vielleicht daran liegen, dass sich die LINKE in NRW in den letzten Jahren bewusst in eine schweigende Masse manipuliert hat? Sind alle Personen welche auch fähig waren eigene Gedanken zu äußern schon kaltgestellt worden? Da die Partei aber für eine gewisse Freigabe von Rauschmittel votiert könnte schon der Verdacht aufkommen das die Halle in Hagen zuvor entsprechend eingenebelt wurde.

Denn außerhalb von Parteitagen gehen die Streitereien ja unverdrossen weiter was zur Zeit besonders deutlich in Bocholt zu beobachten ist. Nach der Auflösung von rund 30 Fraktionen aus Kreis und Stadt erreichte uns heute wieder die Meldung eines Austrittes vom KV Köln. In dieser Mail heißt es wie folgt:

Parteiaustritt
Liebe GenossInnen,
da der undemokratische Nominierungsvorgang um K.Schwabedissen nun seine Erfüllung gefunden hat, ist mir eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit diesem Landesvorstand/verband nicht mehr möglich.
Dies gilt ab dem 1.4.2012.
Ich bedauere zu diesem Schritt aus Gründen meines innerparteilichen Demokratieverständnisses gezwungen worden zu sein, wünsche aber der guten Arbeit des Kölner KV in Zukunft viel Erfolg – in der Hoffnung auf Reformierung des LAVO NRW.

Mit besten Wünschen:
F. E.

Unabhängig vom Wahlausgang will Rüdiger Sagel auch nicht mehr dabei sein. Nach 14 Jahren im Landtag hat er nun genug und ist der einzige aus der aufgelösten Fraktion der nicht erneut kandidiert. Er betrachte dieses aber nicht als Abschied aus der Partei, sondern wolle diese im Wahlkampf kräftig unterstützen. Doch auch er hält die Aufbruchstimmung, die sie 2010 mit 5,6 Prozent knapp in den Landtag getragen hatte, sei völlig verflogen. „Da hilft wahrscheinlich nur noch ein Wunder“, sagt er.

Bei solch schlechten Aussichten schweifen die Gedanken, typisch für die Partei, gerne zurück in vergangene Zeiten und man erinnert sich an Oskar Lafontaine. Dieser brachte sich in letzter Zeit zwar fast ausschließlich durch sein Privatleben über Bild, Gala oder andere Bunte Blättchen in Erinnerung. Aber wie das so ist, die Politik ist dem Alter entsprechend angepasst. Insider haben das Gerücht verbreitet das er demnächst als Werbeikone für Potenzmittel einsteigen wird.

Wie sagte einst Gorbatschow: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ und das genau mag der Anlass sein, dass in der Linken Spitze  angeblich interne Absprachen existieren und über die zukünftige Parteispitze bereits Einigung erzielt wurde. So sollen sich im besonderen Lafontaine und Bartsch geeinigt haben. Der Spiegel berichtet dass, falls Lafontaine wieder Parteichef werden will, würde Bartsch demnach auf eine eigene Bewerbung verzichten, soll dafür aber wieder Bundesgeschäftsführer der Linken werden.

Falls Lafontaine sich gegen eine Rückkehr an die Parteispitze entscheidet, soll demnach der dem Realo-Flügel zugerechnete Bartsch den Vorsitz übernehmen. Das Realo-Lager würde im Gegenzug eine Kandidatur der Parteilinken Sahra Wagenknecht als Ko-Parteichefin unterstützen. Wer Ko-Parteichefin neben Lafontaine werden soll, geht aus dem Bericht nicht hervor. Im Gespräch sind neben der innerparteilich umstrittenen Amtsinhaberin Gesine Lötzsch auch die Linken-Politikerinnen Katja Kipping, Dagmar Enkelmann, Carola Bluhm und Kerstin Kaiser.

So wird es die Parteispitze mit Sicherheit wieder einmal schaffen ein Leuchtfeuer der Demokratie zu entzünden. Hat man doch wie in dem in Bayern aufgetauchten Dossier detailliert beschrieben, die Basis bereits entsprechend zur Räson gebracht.

Der Kommentar des Tages:

Linke gefährlich nah am Abgrund

Es wirkt ein wenig trostlos, wie die nordrhein-westfälische Linkspartei am Wochenende in Hagen versucht, sich Mut zu machen für die Landtagswahl am 13. Mai. So recht gelingen will es nicht. Zu groß sind bei vielen die Zweifel, es noch mal packen zu können.

Einem spannenden Experiment droht die Beerdigung, und zwar genau dort, wo es angefangen hat. Es waren jene 2,2 Prozent, die die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen 2005 einfahren konnte, die die WASG erst zum Objekt der Begierde für die im Westen vor sich hin dümpelnde PDS machte. Und ohne den seinerzeitigen Achtungserfolg hätte sich wohl auch Oskar Lafontaine nie auf das Wagnis Linkspartei eingelassen. Als sie beim Urnengang 2010 mit 5,6 Prozent den Sprung in den Landtag schaffte, galt das als der Durchbruch im Westen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Hier noch einmal einmal eine schöne Erinnerung an den NRW Wahlkampf aus dem Jahre 2010.

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