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RENTENANGST

Das Berliner Anti Treffen

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Oktober 2011

Rund 500 linke Antis und versammelten sich am Samstag in Berlin zu einer so genannten Programmkonferenz.

Walhalla -- Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer (8008657032).jpg

Die waren bestimmt alle anwesend

Der als Redner angekündigte Oskar Lafontaine blieb dieser Versammlung allerdings fern, da er die Sprache verloren hatte. Als Vertreter schickte er seinen Stiefelputzer Prof. Bierbaum auf die Reise. Da in der  politischen Welt mittlerweile so ziemlich alles möglich ist, wundern wir uns auch nicht über seine dort getätigten Aussagen: „Um es klar zu sagen, wir sind für die Verstaatlichung der Großbanken, aber wir wollen das auch mit einer anderen Politik verbinden.“ Es müsse darüber hinaus eine Vergesellschaftung großer Industrien geben. Ob denn zu dieser Großindustrie auch der Konzern Bertelsmann gehört erwähnte er leider nicht.

So blieb es letztendlich Sahra Wagenknecht alleine überlassen die dort Anwesenden so richtig einzuheizen. Als Maxime solle der Kapitalismus überwunden und alle anderen Parteien bekämpft werden, da sie alle für Sozialabbau, Deregulierung und Krieg stehen. Man brauche deshalb  rote Haltelinien für Regierungsbeteiligungen.

Wie, oder wann diese benannten Ziele erreicht werden sollten oder wie man mit solchen Aussagen Wähler erreichen will? Darauf erhielten die Anwesenden keine Erklärung. So wurde auch Dietmar Bartsch kurz gesehen, welcher sich dann wohl aufgrund der Themen schnell wieder von dannen machte.

Insgesamt befindet sich die Linke „offensichtlich im Tief“, wie auch Wagenknecht zugibt. Das liege nicht an den falschen Antworten auf die Krise, sondern sei in erster Linie ein hausgemachtes Problem. Ständig würden führende Genossen aus den eigenen Reihen beschädigt, schlecht gemacht und demontiert, ständig lasse sich die Partei von außen Themen aufdrängen – Stichworte: Mauerbau oder Glückwünsche an Fidel Castro.

Und damit es auch der letzte der rund 500 Anhänger im Saal versteht, polemisiert Wagenknecht gegen ein „Konzept der PDS“ als „Partei der Stöckchenspringer“. Das wäre „sicher kein zukunftsweisender Kompass“, sagt sie. So wird der ganze ostdeutsche Reformerflügel abgewatscht, ohne dass Wagenknecht auch nur einen der von ihr Beschuldigten namentlich erwähnt.

Während sich in den Diskussionen im Plenum auf den Programmparteitag in Erfurt vorbereitet wurde, hörte man in Flurgesprächen wenig Optimismus über die Lage der Partei in den Städten und Basisgruppen.

Ob aber Wagenknecht im November antritt, um die Bundestagsfraktion gemeinsam mit Gregor Gysi zu führen, sagt sie nicht. Dabei hatte Gysi vor einer paar Tagen zum Flügelstreit gesagt: „Dass aus Strömungen Kaderkommissionen geworden sind, das geht völlig daneben.“ Er könne und wolle, zumindest was relevante Teile der Partei betreffe, „auf keinen verzichten“. Damit reagierte er auf  frustrierte Reformer, die mit dem Gedanken spielen, die Partei zu verlassen. Wagenknecht sagt zum gleichen Thema, die Partei dürfe ihren Gegnern nicht den Gefallen tun, sich „zu zerlegen, die Köpfe einzuschlagen und kaputtzugehen“.

Der Kampf um die Macht in der Linkspartei ist also sehr  ernst zu nehmen.

Auf diesem Kongress wurde eigentlich alles angeboten, was sich Vertreter des fundamentalistischen Flügels der Linken wünschen können: Literatur zur „VR China“ („Aus dem Mittelalter zum Sozialismus“), einen Bildband aus DDR-Zeiten, die marxistische Zeitung „Junge Welt“ verteilte kostenlose Leseexemplare, Cuba Si, die Kuba-Arbeitsgemeinschaft der Genossen, schenkt Getränke aus und auch die deutsche Ausgabe von „Granma“, einem Presseorgan des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, wird verkauft: „Reflexionen des Genossen Fidel – eine brillante und mutige Erklärung“, heißt es auf Seite eins, dazu ein Foto von Castro. Insgesamt natürlich alles Dinge welche den Antis im Straßenwahlkampf von der Deutschen Bevölkerung aus den Händen gerissen würde.

Aber was ist das für ein Armutszeugnis, sollte Oskar erneut als Kandidat antreten, ein regelrechter Offenbarungseid. Die Linke würde zur zwei Personen Partei von Gysis und Lafontaines Gnaden. Sie weiß sich in ihrer Not – und die ist angesichts der jüngsten Umfrage- und Wahl-Ergebnisse sowie des Streits um das Führungsduo Lötzsch/Ernst recht groß – nicht anders zu helfen, als auf das, mit Verlaub, alte Schlachtross zu setzen. Damit könnte die Partei sogar wieder Erfolg haben, es kann beim Wähler verfangen, kurzfristig.

Was die Linke viel dringender bräuchte, wäre eine junge Garde. Spitzenkräfte, die der Partei ein neues Profil geben, die klären, was diese Partei überhaupt will, außer Opposition à la Oskar Lafontaine. Sie muss für sich klären, wie sie es mit der Regierungsverantwortung im Bund hält. Wie sie es auch mit den Alt-Kadern in ihrer Partei hält und damit ist nicht Oskar Lafontaine gemeint. Sie muss klären, wie bündnistreu sie sind. Für welchen Weg steht die Linke? All das sind spannende und für die Zukunft der Linken wichtige Fragen welche Oskar Lafontaine nicht beantworten kann. Als Ergebnis sehen wir aber: Die Linke setzt konsequent und kontinuierlich auf die Vergangenheit. Darin bleibt sie sich absolut treu.

IE

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Grafikquelle   :   Heribert Pohl — Thanks for half a million clicks! from Germering bei München, BayernWalhalla — Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer

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