DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Obama und die Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Dezember 2011

Obama und die Linke

File:2011 State of the Union Obama.jpg

Viele Wähler glauben das mit einen Regierungswechsel auch ein Paradigmenwechsel in der Führung eines Landes einhergeht und fühlen sich anschließend von der von ihnen gewählten Regierung tief enttäuscht. Sie fragen sich aber nicht warum die Partei ihre, vor den Wahlen gegebenen Versprechungen nicht eingehalten hat beziehungsweise gar nicht einhalten konnte. Die  gegebene Wahlversprechen war also eine bereits im voraus einkalkulierte Lügen.

So wie Obama in den USA ergeht es Weltweit der Politik in allen anderen Ländern in denen sich mit dem Regierungswechsel auch ein Parteiwechsel in der Spitze vollzogen hat. Betrachten wir doch einmal die Situation in unseren eigenen Land und wir werden feststellen das sich mit einer Änderung der Regierung noch lange nicht das Denken bei der Mehrheit der Bürger verändert.

Gehen wir von 80 Millionen Einwohnern aus haben wir rund 50 Mill. Wahlberechtigte. Eine Wahlbeteiligung  von 60 %  machen also 30 Mill. Wähler. Für eine satte Regierungsmehrheit würden also schon 15.5 Millionen Wähler ausreichen welche sich dann noch einmal auf zwei oder drei Parteien verteilen.

Dieser Neu gewählten Regierung steht nun plötzlich eine gewaltige Mehrheit der Bevölkerung gegenüber, welche sich aus den Räten in Stadt, Kreis, Land, Institutionen der Verbände und bestehenden Strukturen in den Behörden und den Verwaltungen zusammensetzt und entsprechend Druck aufbaut. Was aber im Ergebnis nicht anderes bedeutet als das eine Akzeptanz durch die Bevölkerung erst aus der Regierung heraus erarbeitet werden muss. Das dieses schlichtweg unmöglich ist sehen wir nun in den USA und haben es auch an den Regierungen unter Helmut Schmidt und Schröder gesehen. Sie wurden nach kurzer Zeit wieder abgewählt da die Köpfe der Bürger nicht erreicht wurden.

Betrachten wir nun einmal die politische linke Szene in diesem Land müssen wir feststellen das hier noch nicht einmal der Boden für eine Aussaat vorbereitet wurde und von bestehenden Strukturen im Westen des Landes nichts zu sehen ist. Die Betrachtung begrenzt sich nicht nur alleine auf die LINKE Partei, sondern schließt das gesamte in etwa links denkende Spektrum mit ein.

So kehren wir dann gedanklich wieder in die USA zurück und treffen die Feststellung den dortigen Ablauf voll auf unser Land übertragen zu können. Die Schwäche der LINKEN ist die Stärke der Herrschenden.

Obama und die Linke

Die neue linke Basisbewegung „Occupy Wall Street“ breitet sich von New York über die gesamten USA aus. Sie fordert ein, was Obama im Wahlkampf versprochen hatte. Der hat durch seine Nachgiebigkeit gegenüber den Republikanern inzwischen nicht nur seine Glaubwürdigkeit, sondern auch viele Zukunftschancen verspielt.

Als Barack Obama im Juni 2008 die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Demokraten schließlich in der Tasche hatte, hielt er in St. Paul, Minnesota, vor seinen beglückten Anhängern eine Rede: „Wenn wir eines Tages zurückblicken, werden wir unseren Kindern sagen können, dass dies der Moment war, in dem wir angefangen haben, den Kranken eine Gesundheitsversorgung und den Arbeitslosen anständige Jobs zu verschaffen. Dass dies der Moment war, als sich der Anstieg der Ozeane verlangsamte und der Planet zu heilen begann. Der Moment, in dem wir einen Krieg beendet, unser Land sicherer gemacht und unser Erscheinungsbild als die letzte und beste Hoffnung für die Welt wiederhergestellt haben.“ Wenn jemals ein Präsident das geflügelte Wort von Mario Cuomo bestätigt hat, dass Kandidaten „mit Lyrik Wahlkampf machen, aber in Prosa regieren“, dann war das Barack Obama.

Der Gruppenaktivist und Wissenschaftler Marshall Ganz spielte in Obamas Wahlkampf eine wichtige Rolle. Seiner Meinung nach war Obama zu Beginn seiner Präsidentschaft „in einen Mantel moralischer Führerschaft“ gehüllt, die er aber kampflos aufgab. „Transformierende Führung“, erklärt Ganz, „nimmt die Anhänger in den Dienst der riskanten und oft berauschenden Arbeit, die Welt zu verändern, eine Arbeit, die oft auch die Aktivisten selber verändert. Die Ursprünge dieser Arbeit sind gemeinsame Werte. Aus ihnen erwachsen der Mut, die Kreativität und die Hoffnung, die nötig sind, um neue Wege zu eröffnen. Bei ,transaktionaler‘ Führung dagegen geht es um Pferdehandel, darum, innerhalb der Routine zu arbeiten. Sie wird ausgeübt, um den Status quo zu erhalten, nicht, um ihn zu verändern.“ Indem er den Kompromiss favorisierte, statt für seine Ziele einzutreten, verabschiedete sich Obama von der transformierenden Führung – und kehrte nie mehr zurück.

Viele Liberale hatten erwartet, dass Obama als ehemaliger bürgerschaftlich engagierter Aktivist die Präsidentschaft transformieren, dass er die Graswurzel-Basis mobilisieren würde, um die Ideen und Programme aus seinem Wahlkampf in die Tat umzusetzen. Das war der fromme Wunsch, das unhaltbare Versprechen, ausgetauscht zwischen dem realistischen Kandidaten und seinen idealistisch-naiven Anhängern.

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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Der Terror droht !

Erstellt von DL-Redaktion am 23. November 2010

Der Terror ist da, das Müsli ist alle

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/da/Iraqi_insurgents_with_guns%2C_2006.jpg

Jetzt haben wir schon zwei Minister unter Masken die sich verstecken,

sagt man doch: Eineralleine  kann nicht so dumm sein

An und für sich erübrigt sich für den folgenden Artikel von Ranga Yogeshwar jeglicher weiterer Kommentar. Trotzdem nehme ich mir die Freiheit hier zusätzlich einige Fragen zu stellen welche zu stellen der Verfasser des Artikels aufgrund seines Bekanntheitsgrades vorsorglich dem Leser überlassen hat. Wir Lesen unter anderen, ich zitiere:

„Wir reden über die Absurdität von Straßensperren und über den ganzen Aufwand. „Politiker sind doch Staatsdiener“, meine ich, „sie sollten uns Bürgern dienen, doch hier scheint sich das wohl umzukehren. Eine Stadt mit Bürgern, Taxifahrern und Politikern dient den Ministern.“ Er lacht, und sein offener Blick passt gar nicht zu seiner gepanzerten Uniform. Die ganze Nacht wird er draußen ausharren müssen. In der Kälte und im Novemberregen. „Sehen Sie“, sagt er, „da habe ich das Abitur absolviert, und nun lande ich hier!““

Werden in diesem Land demnächst Ranglisten über den Schutz von lebenswerten  Leben aufgestellt? Wie zum Beispiel eine Tabelle der Fußball Bundesliga:

Rang 1  : Politiker
Rang 2  : Industriebosse
Rang 3  : Akademiker
usw.

Werden auch hier in unserer Demokratie, so wie in allen anderen Regierungsformen auch, die Brandstifter besonders geschützt? Ich erinnere nur an folgende Brandherde: Irakkrieg,  Afghanistan, oder auch an das „Horn von Afrika“ ? Warum kommen nur immer Namenlose als Tote zurück ?

Etwas später in diesem Erlebnisbericht heißt es und ich zitiere erneut:

„In den Spätnachrichten ist die Rede von einem verdächtigen Gepäckstück in Namibia. Eine Bombe im Flugzeug Richtung Deutschland? Zugegeben, ich bin nur Wissenschaftsjournalist, befasse mich mit physikalischen Phänomenen, doch offen gesagt glaube ich nicht an diese Nachricht. Das passt doch alles zu gut. Bei mir im Hotel die Innenminister, und ausgerechnet jetzt wird verkündet, dass Deutschland demnächst zum Ziel eines Terroranschlags wird. Das riecht nach Inszenierung.“

Wer in diesem Land hat denn eigentlich Angst vor Terroristen? Die Bürger, oder? Wer von uns Bürgern hat hier Personenschutz für sich selber angefordert?  Würden wir ihn denn bekommen wenn wir ihn Aufgrund der Angst welche hier wieder einmal aufgebaut wird, anfordern würden? Und da wären wir dann wieder bei der Frage aller Fragen angekommen. Wer würde den Personenschutz  für den Bürger bezahlen, wo doch keine Gelder in der Kasse sind? Wir, die Steuerzahlen bezahlen ihn doch bereits für den den Erhalt des lebenswerten Lebens!

Wo bleibt in diesem Land  die Opposition deren Aufgabe es eigentlich wäre meine Fragen zu stellen? Wo bleibt zum Beispiel die LINKE ?

Ach ja, entschuldigt bitte die letzte Frage. Ich hatte es fast vergessen. Das sind ja auch alles Politiker!

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Zu spät ist nicht zu spät

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Oktober 2010

Bürgerbeteiligung ist gefordert

File:Potsdamer Modellprojekt- Strukturierte Bürgerbeteiligung (14606422039) (2).jpg

Oft wehren sich Bürger erst, wenn alles beschlossen ist.  Pech gehabt?  Nein.  Die Politik muss eine nachholende Bürgerbeteiligung anbieten.

Stuttgart 21 ist kein Einzelfall. Immer wieder kommen Bürger und Bürgerinnen mit ihrem Protest viel zu spät. Oft wacht die Masse erst auf, wenn die Parlamente längst entschieden haben, die Verwaltung geplant hat und vor Gericht bereits alles überprüft worden ist. Die Frist für Einwände ist dann schon jahrelang verstrichen, Experten und Initiativen sind angehört worden, oft sogar mehrfach. Es also legitim, dass es endlich losgehen soll mit dem Bau des Projekts.

Wut ist nicht berechenbar

Doch trotzdem stehen da auf einmal diese wütenden Bürger da, sind nicht einverstanden, hätten alles ganz anders gemacht und schimpfen auf die Politiker. Richtig beeindruckend wird der Protest oft erst, wenn Zäune aufgestellt, Bagger positioniert und Bäume gefällt werden. Manchmal bekommen Umweltschützer so doch noch die breite Unterstützung, die sie sich schon viel früher gewünscht hatten.

Als Gegenmittel empfehlen Politologen gerne mehr Teilhabe und Transparenz im Vorfeld von Entscheidungen. Man müsse die Bürgerinnen rechtzeitig ernst und mitnehmen. Je demokratischer das Verfahren von Beginn an, desto höher am Ende die Akzeptanz.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Source Potsdamer Modellprojekt: Strukturierte Bürgerbeteiligung
Author Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland

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Das Sparpaket

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juni 2010

Das Sparpaket unserer Politiker

Zu dem von der Regierungskoalition veröffenlichten Sparpaket  IE.

Das Sparpaket unserer Politiker – aber unsere Politiker stopfen sich die Taschen immer voller!

Gerade ist das Sparpaket unserer Koalition durch. Wenn ich jetzt höre, wo wieder einmal gespart werden soll, steigt in mir die blanke Wut hoch. Wut da gerade bei den Menschen in unserem Land gespart wird, welche der Unterstützung am Nötigsten bedürften.  Aber das ist ja selbstverständlich, da unsere Politiker, besonders ein Herr Westerwelle der Meinung sind, dass man nur durch Druck die Arbeitslosen wieder zum arbeiten bekommt. Dabei hat er allerdings einige Punkte vergessen. Tatsache ist zum Beispiel dass  viele chronisch Erkrankte oder Alte Menschen von Hartz IV betroffen sind  und nie wieder eine Chance auf eine Arbeitsstelle haben werden.  Gerade diesen Menschen, welche sich ihre Erkrankungen  nicht ausgesucht haben, werden dann noch durch zusätzliche Sparmaßnahmen wie  den Gesundheitsreformen noch mehr Steine in den Weg gelegt. Aber es ist ja für unsere Politiker nicht der Rede wehrt, auch nur einen Gedanken daran zu verschwenden, da man persönlich  gut abgesichert ist. Dieses dann gleich in alle erdenklichen Richtungen, wie bei den Krankenversicherungen,  den Sonderausgaben und führt über Zusatzverdiensten hin zu einer endlos langen Liste. Zufrieden ist man aber auch dann noch nicht  und stellt statt dessen immer weitergehende  Forderungen. Dabei dürfen dann auch nicht immer weitergehende Forderungen zur Erhöhung der Diäten nicht unerwähnt bleiben. In diesem Zusammenhang klingt dann der Satz von  Merkel schon zynisch wenn es in den Medien heißt: „Wir müssen den Gürtel enger schnallen!“

Nun Frau Merkel, Herr Westerwelle und Co, wen meinen sie eigentlich mit „wir“? Sollten Sie nicht einmal eine „Kosten – Nutzen“ Rechnung aufstellen? Unter der Berücksichtigung ihrer lebenslangen Pension, sowie die vielen weiteren Vergünstigungen.  Als da wären die kostenlosen Nutzungen von Bahn und Lufthansa, ihre lebenslangen Ansprüche auf Büro und Schreibkräfte um hier nur einige zu nennen. Die überflüssigen Zusatzleistungen alleine würden  reichen,  Nullrunden in der Tarifpolitik zu beenden.

So  trifft es immer wieder diejenigen, die heute schon kaum noch etwas zum Leben haben, wo bei unsere Politiker  immer fetter werden! Das muss die Menschen ja auf die Straßen bringen.  Es wäre wichtig zu Massenkundgebung aufrufen, zum  Boykott der nächsten Wahlen. Unsere Politiker müssen endlich einmal merken, dass ihre Einkommen utopisch sind und ihnen  soviel andere Vergünstigungen noch zusätzlich in den Arsch geschoben werden! Kein Problem Herr Westerwelle,  es gibt sicherlich genügend Menschen, die ihnen beim Bücken helfen, damit sie einmal etwas anderes spüren, als das übliche. Ich nehme auch gerne einen Baseballschläger!  In mir steigt langsam eine unendliche Wut auf wenn ich sehe, dass die Reichen immer belohnt und die Armen immer ärmer werden, um  dann auch noch für Situationen „bestraft“ werden,  an denen sie nichts ändern können ( betrifft zwar nicht alle, aber viele).

Wenn einer Frau Merkel etwas  quer sitzen hat, springen alle besorgt auf, während andere Menschen um ihre Medikamente kämpfen müssen, da unsere Ärzte bei jedem Patienten mit ihrem „ach ich muss auf mein Budget achten“ Gejammer  wieder anfangen, während unsere ach so überlasteten Politiker noch bei der Krankenversicherung bezuschusst werden. So geht das nicht weiter! Am liebsten würde ich unsere Politiker alle entlassen, damit sie einmal merken, wie es ist, wenn man eine Bittsteller  beim Amt vorsprechen  muss und sich dann noch von diesen Sesselpfurzern erniedrigen lassen muss, da man auf deren Hilfe angewiesen ist! Welch eine Ironie! Im Grunde ist es doch so, dass unsere Politiker  immer die Scheuklappen auf haben und nur zusehen, wie sie ihre Taschen voller stopfen können. Ich frage mich langsam wirklich was noch passieren muss.

Aber als Anreiz für alle, denen es immer noch nicht klar genug ist,  wie viel Geld pro Politiker in einer   Legislaturperiode ausgegeben wird, wobei immer noch die Ausgaben fehlen, welche man nicht offiziell findet, da sie gut unter Verschluss gehalten werden,  „psst… man darf ja nicht alles preis geben“, nicht wahr ihr Möchtegernpolitiker. Also, die Zahl beläuft sich auf ca. 600.000  Euronen, ohne die Dunkelziffer, versteht sich!  Eine Einzelaufstellung hierzu kann jederzeit auf Nachfrage abgerufen werden! Ist hoch interessant und sollte auch den letzten Bürger noch die Augen öffnen.  Fest steht, soviel Bockmist, wie diese Regierung zurzeit baut, da kann man doch glatt einen neuen Planeten mit ins Weltall schießen, am besten mit dem Lumpenpack von Politikern zusammen um dann noch einmal ganz von vorne anzufangen! Am besten führt man sich die Worte von Herrn Westerwelle noch einmal vor Augen: „ Wir wollen nicht so enden, wie die anderen Länder!“

Herr Westerwelle, noch nicht aus dem Koma aufgewacht?  Nee? Nun hier der Hinweis: „Wir sind doch schön längst da angekommen, wo sie nicht hin wollen“. Allerdings, als Scheuklappentragender Möchtegernpolitiker kann man solch einen Zustand ja nicht erkennen. Die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes sind ihnen sicherlich bei der Suche nach der Wahrheit behilflich, gleiches gilt für Frau Merkel und Co.

Hierzu passt der Klartext vom WDR:

Kalt und zynisch:
WDR 2 Klartext

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Fotoquelle :

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