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RENTENANGST

Warten auf die Bombe

Erstellt von DL-Redaktion am 19. November 2010

Gelernt ist eben gelernt als als ehemaliger Krieger
12 Jahre – Schütze Arsch im letzten Glied ?

Als Thema Nummer Eins werden die Bürger in den Medien übergreifend vor eventuell bevorstehende Terroristische  Anschläge gewarnt. Diese sollen laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière Ende November in Deutschland durch islamistische Gruppen auf nicht genauer benannte Ziele verübt werden. Der Grad der Gefährdung wurde mit der vor den Bundestagswahlen von 2009 auf eine Stufe gestellt.

Wie auf RP online gemeldet, werden Rufe nach mehr Präventionen laut. Auch NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) fordert im Gespräch mit der RP Redaktion eine Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Terroristen.

Von den nun wieder von allen Seiten vorgebrachten Forderungen mutet die Anmerkung der Polizeigewerkschaft „Die Menschen in Deutschland seien auf die Folgen eines Anschlags nicht vorbereitet worden“ wie eine Bemerkung aus dem Kabarett. Wie bitte bereitet man eine Bevölkerung auf einen Terroranschlag vor?

Der Großteil der Bevölkerung ist sich, seit dem Einmarsch der USA in den Irak, spätestens aber mit dem 11. 09. 01, der Gefahr bewusst, jederzeit mit einem Terroranschlag rechnen zu müssen und hat bewiesen mit dieser Bedrohung sehr gut fertig zu werden.

Darum stellt sich auch die Frage nach dem Nutzen oder Schaden solcher Bekanntmachungen. Im wesentlichen schützt sich hier eine Regierung vor späteren Vorwürfen. Passiert nichts wurde von der Regierung alles richtig gemacht. Mit fingierten Alarmmeldungen lässt sich trefflich auf die „gute Arbeit“ dieser Regierung zum Schutz der Bürger fabulieren. Beispiel: Die angebliche Bombe aus Namibia stellt sich als Attrappe, welche zur Kontrolle des dortigen Sicherheitspersonal bewusst in das Flugzeug geschleust wurde, heraus. Unter Umgehung des zuständigen Ministers ? Wandeln die Geheimdienste wieder einmal auf verschwiegenen Pfaden? Es ist doch auffällig das zwar viel über eine Bombe in Namibia berichtet wird, die Erkennung der Attrappe in vielen Nachrichten aber höchstens als Rand Notitz auftaucht. Auch ist es seltsam das selbst aus der FDP Beschwerden  kommen, nicht genügend Informiert worden zu sein. Also alles reine Parteistrategie ?

Was kann die Bevölkerung mit dieser Warnmeldung anfangen? Sollen wir uns nun genauer beobachten? Den Nachbarn von rechts und von links, von oben und unten. Als ein Volk der Schlüssellochspäher?

Soll mit dieser Debatte der Rechtsruck der CDU untermauert werden. Auf dem Parteitag wurden neue Richtlinien für Einwanderungen beschlossen. Beginnt als nächstes die Debatte über Bomben tragende Kopftuchmädchen?

Einziger Nutznießer  einer solchen Warnmeldung ist die Regierung. Sie kann mit solcherart Meldungen spielen, da nun alles was ihr zum Nachteil gereicht, unter  Geheimhaltung gestellt werden kann. Die Regierung erschwert die  Kontrolle.

Als unbefangene Bürger sollten wir uns von dergleichen Warnungen nicht in Unruhe versetzen  lassen. Ich persönlich halte eine Bedrohung  durch die Innerstaatlich durchgeführte  Gesellschaftliche  Spaltungspolitik für viel gefährlicher. Bei der hier im Land durchgeführten Politik der Ausgrenzung einer ganzen Bevölkerungsschicht folgt man den Weg der USA im Nahen Osten. Auch dort wurden ganze Gesellschaften stigmatisiert und ausgegrenzt. Wer in Gesellschaften Hass sät, wird Terrorismus ernten.

IE

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Grafikquelle : davricEigenes Werk

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Integrationsverweigerer

Erstellt von DL-Redaktion am 25. September 2010

Nützliche Schießbudenfigur

Abitur – 12 Jahre verpennt bei der Bundeswehr – Beamter auf Lebenszeit.
Der große Sprechblasenerzeuger in der Merkel Regierung.

Dort wo man einst von Parallelgesellschaften sprach, taucht heute immer wieder der Ausdruck Integrationsverweigerer auf. So spricht denn der Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit einiger Zeit des öfteren von integrationsunwilligen Migranten, welche nach seinen Angaben zehn bis fünfzehn Prozent ausmachen.

Zu der Antwort auf eine Schriftliche Frage zu den von Bundesinnenminister De Maizière genannten 10-15 % Integrationsverweigerer, erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage ergibt, sind die von De Maizière genannten Zahlen willkürlich aus der Luft gegriffen. Die von ihm hilflos angeführten Studien stützen seine Angaben nicht. Sie sagen nichts aus über den Integrationswillen von Einwanderern. Noch absurder wird die Begründung der Bundesregierung dadurch, dass sich die Studien nur auf türkischstämmige oder muslimische Migranten in Deutschland beziehen.

Eine der zitierten Studien kommt zu dem Schluss, dass 13 % der türkischen Einwanderer „als tendenziell segregiert“ einzustufen sind und „parallelgesellschaftliche Strukturen“ ausbilden. Die Verfasser der Studie haben ausdrücklich betont, dass die Studie nichts über die Motivation der Einwanderer aussagt, sich auf die deutsche Gesellschaft zuzubewegen.

Als weitere Begründung führt die Bunderegierung an, dass 10 % der muslimischen Schülerinnen nicht an Klassenfahrten teilnehmen. Wenn ein kleiner Teil der Eltern ihre Töchter allein aus religiösen Gründen von den Reisen abhält, könnte dies als Integrationsunwilligkeit bewertet werden. Es ist aber bekannt, dass viele Eltern durch die Berichterstattung über Kindesmissbrauchsvorfälle sehr irritiert sind. Richtig wäre es, diesen Eltern Vertrauen zuzusprechen, anstatt sie als integrationsunwillig abzustempeln. Nach einer weiteren Studie soll bei 10 % der türkischen Muslime ein Religionsverständnis vorherrschen, das sich integrationshemmend auswirkt. Von Integrationsverweigerung ist also auch hier nicht die Rede.

Mit den unseriösen Aussagen über integrationsunwillige Migranten und Integrationsverweigerer prägt der Innenminister unverantwortlich ein negatives Bild von Einwanderinnen und Einwanderer.“

So ergibt sich denn das von vier Studien auf welche sich der Innenminister bezieht, nur eine nach der Integrationswilligkeit anfragt.

Passend zum Thema ein Kommentar von EBERHARD SEIDEL über das Gerede von der „INTEGRATIONSVERWEIGERUNG“

Nützliche Schießbudenfigur

Je ängstlicher der Bürger, desto schwieriger – weil irrationaler – wird das Geschäft der Politik. Wer in Zeiten des rasanten ökonomischen und sozialen Wandels dem Volk nicht nach dem Mund redet, der gerät schnell unter die Räder der Geschichte.

Glauben wir der massiven Medienberichterstattung der letzten Tage, dann ist die Sache klar: Nicht die Flucht der Eliten aus der sozialen Verantwortung beunruhigt und empört das deutsche Gemüt, sondern das Scheitern der Integration. Der malade Moslem, rückständig, gewalttätig und „gefährlich fremd“, treibt die Republik offenbar an den Rand des Ruins.

Jüngst zauberte Innenminister de Mazière daher die Zahl „15 Prozent Integrationsverweigerer“ aus dem Hut: Sie gilt es zu identifizieren und zu bestrafen. CDU-Politiker fordern dies nun, ebenso SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Weitererer Quellenhinweis: Memet Kilic MdB Die Grünen


IE

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Grafikquelle : Bundeswehr-Fotos Wir.Dienen.Deutschland.Flickr: Verteidigungsminister auf Überraschungsbesuch in Afghanistan

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Verteidigungsminister auf Überraschungsbesuch in Afghanistan.jpg

 

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