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RENTENANGST

Die Verelendung durch DIE LINKE

Erstellt von DL-Redaktion am 3. August 2014

„Schutzraum der Linken ist weg“

LINKES Land, soweit das Auge reicht

Nicht nur die Linken, auch die Grünen beginnen sich mit Koalitionsillusionen für das Jahr 2017 zu beschäftigen. So wirft zu Beispiel die Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt einer Gruppe aus der Linken vor, »eine Regierungsbeteiligung zu verhindern«. Diese Gruppe soll sich massiv verweigern auch in einer Regierung eventuell Verantwortung übernehmen zu wollen. « Derzeit sei ein Bündnis nicht vorstellbar, zumal es in der Linkspartei niemanden gebe, »der Autorität hätte, in Richtung Regierungsfähigkeit zu arbeiten«.

Ähnlich kühl reagiert sie auf Koalitionsangebote  aus der CDU. »Wenn wir etwas bewegen können, ist grüne Regierungsbeteiligung immer reizvoll«, sagte sie. »Man sollte nur nicht den Fehler machen, Bündnisse zum Projekt zu erklären.« Die Grünen wollten sich vor der nächsten Bundestagswahl nicht auf Koalitionspartner festlegen, sondern ihre Eigenständigkeit betonen.

Direkter wird in seinen Aussagen der Co.- Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter welcher endlich „Ross und Reiter“ mit Namen benennt. Im folgenden Interview spricht er von der Linken als eine Partei mit vielen Gesichtern.  Bundestagsabgeordnete wie Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke und Heike Hensel und Andere wollten die Verelendung in der Bevölkerung so weit voran treiben um so einen revolutionären Umsturz vorzubereiten.

„Schutzraum der Linken ist weg“

Grünen-Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter schließt Rot-Rot-Grün nach der nächsten Bundestagswahl nicht aus. Bis dahin will man aber eine andere Oppositionsarbeit machen als die Linken. Ein Gespräch.

Wer hat bei den Grünen jetzt das Sagen – die Berliner Führung oder die Landesverbände?

Hofreiter: Den Kurs setzen wir in Berlin – stets in enger Abstimmung mit unseren Ländern. Natürlich wollen wir aber auch im Bund gern wieder regieren, um unsere Themen wie Klimapolitik, Energiepolitik, Bürgerrechte voranzutreiben. In der Bundesregierung gibt es nämlich keinen mehr, der das tut.

In der Klimapolitik und beim Freihandelsabkommen TTIP sind die Grünen klar unterscheidbar von der Koalition. Trotzdem gelingt es Ihnen auch mit urgrünen Themen nicht, wirklich sichtbar zu werdenHofreiter: Ihre Analyse stimmt so nicht. Schauen Sie sich die Ausgangsbedingungen an: Wir haben im Herbst eine schwere Wahlniederlage erlitten, wir standen kurz nach der Bundestagswahl in den Umfragen bei sieben Prozent, jetzt liegen wir bei elf Prozent. Bei der Europawahl haben wir ein zweistelliges Ergebnis geholt. Die Demoskopen sagen uns, dass das Thema TTIP hier bis zu zwei Prozentpunkte gebracht hat. Richtig ist, dass die Regierung grundsätzlich die meiste Aufmerksamkeit auf sich zieht. Aber das liegt in der Natur der Sache.

 Die Wahlniederlage der Grünen ist knapp ein Jahr her. Wie würden Sie den Zustand der Partei beschreiben?

Quelle: Berliner Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Simona.cerrato

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