DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Aus dem linken Saar Dschungel

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Juli 2013

St. Ingberter Linke gerät ins Wanken

Im Saarland scheinen nun auch die letzten Bastionen der Linken zu fallen.  Wie wir sowohl unseren Informanten als auch der SZ entnehmen können zerreißen nun auch die letzten Bande. Und das gerade in dem KV einer Landtagsabgeordneten, welche in Insiderkreise nur als „Schwarze Mamba“ bekannt ist. wobei gerade das Gift dieser Gattung Schlange besonders rasch auf das Nervensystem einwirkt und rasch zu dem unvermeidlichen Ende führt. Im Linken Dschungel an der Saar.

Sie selber ist zwar nicht Mitglied im Stadtrat von St. Ingbert, welcher sich nun wohl restlos in seine einzelnen Bestandteile zerlegt hat und damit seinen Fraktionsstatus verliert! Als Nummer 151 in Westdeutschland? Die Fraktion folgt damit dem OV St. Ingbert und dem KV des Saar-Pfalzkreis.  Vielleicht erschweren sich die Übernahme Gespräche als „Oskars Nachfolgerin“ ein wenig und die Arbeit vor Ort wird dadurch bedingt vernachlässigt?

So erreichte uns bereits am 11. Juli die folgende Pressemitteilung der „Initiative Demokratie und Transparenz“:

Die Machenschaften und Alleingänge des Fraktionsvorsitzenden der Linken im St. Ingberter Stadtrat

 

Oliver Kleis

 sind dem parteilosen Mitglied Birgit Meydanci Anlass mit

 sofortiger Wirkung

 aus der Linksfraktion auszutreten.

 Unser Mitglied Birgit Meydanci  hätte sich  niemals auf einen Pakt mit der CDU und FDP eingelassen.
Das war Oliver Kleis bekannt!

 Weitere Gründe für den Austritt sind dem persönlichen Schreiben zu entnehmen.

 Mit freundlichen Grüßen

 Initiative Demokratie und Transparenz

 i.A. Albert Schneider

In der Saarbrücker – Zeitung lesen wir heute folgendes:

St. Ingberter Linke gerät ins Wanken

Als habe er es geahnt: Stabilisierung war ein zentraler Begriff, als Christian Dahlem vor drei Jahren bei einem Redaktionsbesuch seine Ziele als damals neuer Ortsverbands-Chef der Linken benannte. Mit Jürgen Klein, Olga Gebel und Oliver Kleis bildete Dahlem im Stadtrat 2009 die neue Fraktion der Linken.

Dahlem verlässt Partei

Der Wunsch, in ein politisch tragfähiges Gewässer zu kommen, ist offensichtlich nicht gelungen. Dahlem hat Fraktion und Partei kürzlich verlassen, hat jüngst als Fraktionsloser im St. Ingberter Stadtrat mitgewirkt. Den Schritt erläutert er so: „Ich bin aus Partei und Fraktion aufgrund meiner persönlichen Überzeugung ausgetreten. Sowohl Landes- als auch Kreisvorstand hält es nicht für notwendig, einen neuen Vorstand zu wählen oder gar wählen zu lassen, auch wurde die längst überfällige Mitgliederversammlung erfolgreich vergessen.“ Dahlem wirft den Parteiorganisationen vor, den Ortsverband bewusst ausbluten zu lassen, um die eigenen personellen Strukturen nicht zu gefährden. Die Linke ist im Sitzungssaal des St. Ingberter Rathauses mit Dahlems Schritt deutlich geschwächt. Jürgen Klein nahm seinen Abschied schon im April 2011, nachdem die Fraktionsbildung von Beginn an unter keinem guten Stern gestanden hatte. Klein war zum Auftakt in das Unternehmen Stadtratsarbeit mit Oliver Kleis über die Frage uneins, wer von beiden der Sprecher der Fraktion sein sollte. Kleis setzte sich durch. Klein verließ mit einiger Verzögerung die Fraktion.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung

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Fotoquelle: Wikipedia

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Author Tad Arensmeier

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Auch Linke Schlangen beißen!

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2013

Partei die Linke im saarländischen Landtag
spricht von Bildung

Es ist immer wieder erfrischend am frühen Morgen die über Nacht eingegangenen Mails zu lesen. Eine Mail erweckte dabei heute meine besondere Aufmerksamkeit in welcher ich auf eine Presserklärung der bildungspolitischen Sprecherin der Linken im Saarland hingewiesen wurde.

Ich lese also folgendes:

Liebe DL Admin,

 

in einer Presserklärung teilt die Schwarze Mamba aus der Partei die Linke im saarländischen Landtag, auf der Webseite der Fraktion des Saarland folgendes mit:

Hier der Link >>>>> Die Linke Saar <<<<<

Barbara Spaniol: Bessere Bildungschancen mit mehr Ganztagsschulen – Abbau von Lehrerstellen verhindern

 Laut des neuen „Bildungs-Chancenspiegels“ der Bertelsmann-Stiftung schneidet das Saarland auf vielen Gebieten nur mittelmäßig ab. Dazu erklärt Barbara Spaniol, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag: „Immer noch hinkt der Ausbau der Ganztagsschulen im Saarland dem Trend hinterher. Dadurch wird die Chance der Ganztagsbetreuung schlecht oder gar nicht genutzt. Damit aber jedes Kind gleiche Bildungschancen hat und der Schulerfolg nicht vom Geldbeutel und der Vorbildung der Eltern abhängt, sind landesweit mehr echte Ganztagsschulen in allen Schulformen notwendig, möglichst wohnortnah und kostenfrei.“ Hier herrsche weiterhin dringender Handlungsbedarf. „Auch die Gebührenpflicht für viele Ganztagsangebote schadet der Akzeptanz und geht zu Lasten der Familien im Saarland.“ Vor diesem Hintergrund fordert Spaniol die Landesregierung erneut auf, mehr Geld in Bildung zu investieren und einen Kahlschlag beim pädagogischen Personal zu unterlassen. „Die gute Ausbildung unserer Kinder darf nicht durch die Streichung von Lehrerstellen gefährdet werden. Damit die Gemeinschaftsschule ein Erfolg wird und die inklusive Schule gelingt, brauchen wir mehr statt weniger Lehrer an allen Schulformen. Kürzungen im Bildungsbereich sind daher ganz und gar nicht hinnehmbar.“ Statt kopfloser Streichungen von Lehrerstellen müssten die zurückgehenden Schülerzahlen als Chance für Qualitätsverbesserungen genutzt werden, so Spaniol abschließend.

Es ist schon ein seltsames Völkchen und das ganz besonders im Saarland, welches sich in dieser Partei versammelt hat. Da versucht die bildungspolitische Sprecherin ihre Politik mit der Hilfe eines „Chancenspiegel“, erstellt von der Bertelsmann Stiftung zu erklären. Einer Stiftung welche an anderer Stelle gerade von der Partei die Linke fortwährend als steuerndes und meinungsbildendes Element der Regierung angeprangert wird.

Da werden die mangelnden Bildungschancen aufgrund von fehlenden Ganztagsschulen und eine fehlende finanzielle Unterstützung des Staates sowie die Gebührenpflicht angeprangert, welchen es vielen Bürgern erschwert ihren Kindern eine entsprechende Ausbildung zukommen zu lassen. So gut, so schön! Warum aber besucht der eigene Sohn dann eine Ptivat- eine Waldorfschule?

Soll damit angezeigt werden dass man sich persönlich zu den besser Begüterten zählt und mit der eigentlichen Randgruppen Klientel, als deren SprecherIn man sich so gerne ausgibt, nicht wirklich allzu viel Gemeinsames hat. Das man einen direkten Kontakt mit diesen Menschen meidet. Unter dem Motto: Ich mit einem gewissen Dr. Pollak verheiratet, beziehe persönlich ein reichhaltiges Einkommen auf eure, Bürgerkosten, möchte aber ansonsten nichts mit euch gemeinsam haben. Im besten Fall zu den Wahlen noch?

Ist es nicht allzu auffällig wenn gerade Linke „PolitikerInnen“ genau das Vorleben, was ansonsten von ihnen kritisiert wird? Wäre es nicht hilfreich auch den WählerInnen zu zeigen hinter Linken Forderungen entschlossen zu stehen? Wird eine von vielen Menschen erkannte falsche Entwicklung dieser Gesellschaft durch ein paar Bücherschreibende, manipulierende „Nymphchen“ ausreichend und vor allen Dingen für die Bevölkerung verständlich erklärt? Eher nicht, wie die Wahlergebnisse bestätigen.

„Schwarze Mamba“ ein schöner, aber auch geheimnisvoller Name. Wurde dieser Nick Name bewusst gegeben? Dachte der Namensgeber hier wirklich an eine gefährliche Schlange welche sich durch das Unterholz der Gesellschaft schleicht, sich auf Badematten ausruht um dann bei Bedarf blitzschnell zuzuschlagen? Der Namensgeber muss ein sehr kreativer Mensch sein, viel kreativer jedenfalls als die Personen, welche in der Partei Politik machen. Also ein Lob auf den Namensgeber.

Fotoquelle: Wikipedia

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Author Tad Arensmeier

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