DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Linke tauscht Gala gegen Bild?

Erstellt von DL-Redaktion am 1. April 2014

Linke tauscht die Gala gegen Bild aus?

Da wird aber viel geflüstert in den letzten Tagen des März. So erreichte uns nicht nur die Nachricht das nun „die Hesse komme“, und Einzug in den Führungsbunker der DIE LINKE in Berlin halten. Nein viele werten diesen Machtwechsel schon als ein erstes Anzeichen für eine bevorstehende Hochzeit in Silwingen. Da wird von Schwangerschaft und einen größeren Bedarf auf Privatleben gemunkelt.

Gleich nachdem die Meldung, dass sich wohl einige Schrauben am Wagenrad gelöst haben verbreitet war, vernahmen wir diese neueste freudige Mitteilung. Denn, und das weiß wirklich kaum jemand bislang, diese Machtübernahme, denn eine solche ist es ja wohl, wird vielleicht sogar, wie schon zu Kaisers Zeiten, mit einer Generalamnestie verbunden sein.

Ja, sch… auf Rosa, Karlchen und den lieben Karl, Janine macht jetzt die Second Hand Kaiserin in der Partei und wird als erste Handlung eine Satzungsänderung durchsetzen um so die Schiedskommissionen in den Ländern und im Bund abzuschaffen. Die noch tätigen und ehemaligen Mitarbeiter werden unter Generalamnestie gestellt und dürfen dann Mitglieder in der Partei bleiben, wenn sie sich denn zu ihren Taten vor den Zivilgerichten verantworten.

Sie haben Selbstanzeige zu erstatten, wie einst Uli Hoeneß, nur eben, formal richtig. Ausgenommen bleiben hier natürlich Juristen oder diejenigen welche so getan haben als ob Sie es denn wären. Vergleichbar sind diese mit den DR Trägern in den anderen Parteien. Da staatliche Richter Diesen, mit Anspruch auf ihre wissenschaftliche Mitarbeit, eine vorsätzliche Unterwanderung des Rechtsstaates unterstellen könnten, sollten sie sich zusammen mit den ehemaligen Stasi Schranzen zum Vorteil der Partei aus dieser entfernen. Zum Spielball dieser Winkeladvokaten möchte sich DIE Partei nicht mehr zur Verfügung stellen. Es soll den Gerichten nicht die Möglichkeit eingeräumt werden ein generelles Parteiverbot auszusprechen.

Janine, das Linke  Hessen Wiesel hat scheinbar erkannt wie schädlich Mobbing, Rufmord, Manipulationen oder auch die Erstellung falscher Dokumente für das Ansehen der Linken in der Öffentlichkeit sind und möchte einer weiteren Beugung des Grundgesetzes entgegentreten. Obwohl, und auch dieses haben ja viele nicht vergessen, sie es war welche einst dafür plädierte, die Ortsverbände in dieser Partei in eine Art Tiefschlaf zu versetzen, um so einen Ausbau der Demokratie von Unten zu verhindern?

Trotzdem so sieht es jedenfalls aus, wird hier die Zeitschrift Gala mitsamt ihren Fotos aus der Parteiführung verbannt und macht Platz für eine Person welche sich an einer Demo auch aktiv beteiligt und nicht nur aus der Distanz  zusieht. Obwohl genau betrachtet Beide bei der Grabpflege ihres geliebten Onkel Marx besser aufgehoben wären. Ein Signal für die Zukunft sind Beide – eher nicht.

Grafikquelle: DL/Redaktion/UP

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Immunität aufgehoben !

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Februar 2012

Immunität nach Demonsrationen aufgehoben

Jagdscheine für Politiker – ähnlich wie bei verrückten, so sagt der Volksmund

Nachdem im Zusammenhang mit Blockaden bei  Demonstrationen zuvor bereits vier Landtagsfrak- tionschefs der LINKEN Willi van Oyen und Janine Wissler im Januar, André Hahn in Sachsen und den Thüringischen Fraktionschef Bodo Ramelow noch früher ihre Immunität verloren, kann die Staatsanwaltschaft nun auch gegen die LINKEN Abgeordneten des Bundes Caren Lay und Michael Leutert weiter ermitteln. Der Immunitätsausschuss lehnte es am Donnerstag mehrheitlich ab, die Immunität der Beiden wiederherzustellen.

Lay und Leutert droht nun eine Strafe wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, weil sie sich an einer Blockade gegen den Neonaziaufmarsch in Dresden im Februar 2011 beteiligten. Diese fand am Rande der Gegendemonstration des Bündnisses Dresden Nazifrei statt, mit dem verschiedenste Initiativen dem jährlichen Neonaziaufmarsch am Tag der Bombardierung Dresdens im zweiten Weltkrieg entgegentreten.

Beklagt wurde insbesondere das es den Beschuldigten verweigert wurde in der Sitzung des Ausschusses zu den Umständen und Hintergründen ihrer strafrechtlichen Verfolgung Stellung zu nehmen. Im Zusammenhang mit der Blockade ermittelt die Staatsanwaltschaft insgesamt gegen rund 200 Teilnehmer, darunter befanden sich auch einige Landtags- und Bundestagsabgeordnete verschiedener Parteien.

Antrag auf Aufhebung der Immunität stellte die Staatsanwaltschaft allerdings nur bei drei Linksparteimitgliedern, da die anderen Politiker nach Angaben der Staatsanwaltschaft um die 500 Euro zahlten, damit das Verfahren eingestellt wird. Das sei keine Alternative, so Lay: „Ich fühle mich im Recht, ich verbreche nichts, wenn ich mich friedlich gegen Rechtsextremismus engagiere.“

Es ist in diesem Zusammenhang auffällig und sicher nicht zufällig das immer wieder im besonderen Mitglieder der LINKEN auf diese Art in das Rampenlicht der Öffentlichkeit gerückt werden. Dieses geschieht mit Sicherheit zu Unrecht, auch teilweise aus Willkür, aber wäre es nicht einmal an der Zeit generell über das Verhalten der Behörden nachzudenken anstatt in polemischer Weise immer wieder ideologisch begründete Argumente vorzubringen?

Selbstverständlich lehnt die große Mehrheit der Bevölkerung das Naziunwesen ab. Die Bevölkerung lehnt aber auch die zum Teil radikalen Gegner derselben gleichermaßen ab. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt jegliche Ideologie ab, egal ob sie aus den Religionen, der Politik, oder von Rechts oder Links kommen. So wurden dem linken Gedankentun früher einmal Eigenschaften wie Zivilcourage, Kreativität oder unter vielen anderen auch fehlende Obrigkeitshörigkeit zugeschrieben. Sind diese Eigenschaften in der Linkspartei alle ad acta gelegt und warum benutzt man nicht den Kopf zur Eindämmung des Rechten Unwesens.

Wie können Abgeordnete der Partei gegen die Willkürhandlungen der Behörden Zuspruch aus der Bevölkerung erwarten, wenn diese zwar gegen Rechts aufstehen, aber innerparteilich nicht den Mut aufbringen sich gegen allseits bekannte Betrügereien, Rufmorde,  Denunzianten, Lügner, Stalinisten und andere Gewaltverherrlicher auf das energischste zur Wehr zu setzen? Heißt es nicht schon im Volksmund: „Sage mir mit wem du gehst und ich sage dir wer du bist“! Sie wehren sich nicht gegen GenossenInnen welche ihre ureigensten Anliegen mit Dreck bewerfen. Dieses alles in einer Partei welche sich die „Soziale Gerechtigkeit“ auf die Fahnen schreibt? Sieht so Linke Glaubwürdigkeit aus?

Es ist üblich das ein Jeder zum funktionieren einer Gemeinschaft ( Gesellschaft ) seinen Beitrag (nicht nur finanziell) einzubringen hat. Diese gesellschaftlichen Beiträge werden in Gesetze sprich Satzungen festgelegt, für jede Frau/Mann. Die Abgeordneten beschweren sich hier zu recht gegen  die ihnen gegenüber angewandte Ungerechtigkeit, sehen aber die innerhalb dieser Partei gegenüber Anderen durchgesetzten Ungerechtigkeiten anders aus? Verschiedene Maßstäbe?

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Grafikquelle   :   Während eines Staatsbesuchs genießen Staatsoberhäupter, Regierungschefs und Minister Immunität, hier der russische Präsident Dmitri Medwedew anlässlich eines Staatsbesuchs in der Schweiz am 21. September 2009 in Bern.

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