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Debatte Kampf gegen IS

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Dezember 2015

Worum es in Syrien geht

von Dominic Johnson

Militärische Interventionen sind kein Selbstzweck, sie sind ein Mittel. Deshalb müssen die Ziele eines Einsatzes genau definiert werden.

Eine aufgeregte politische Debatte tobt in Deutschland, seit die Bundesregierung eine Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) in Syrien angekündigt hat. Wie so oft bei den Auseinandersetzungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr wird dabei vieles durcheinandergebracht. Für ein besseres Verständnis sind drei Erkenntnisse wichtig.

Erstens: Es werden weder deutsche Soldaten in die mesopotamische Wüste geschickt noch sind deutsche Flugzeuge im Begriff, IS-Gebiete mit Bombenteppichen zu belegen. Es geht ausschließlich um logistische Unterstützung und Aufklärungsarbeit, also um Hilfsdienste.

Sie bleiben sogar weit hinter allem zurück, was Deutschland längst tut, wenn es um den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ im Irak geht: Dort werden militärische Verbände der Kurden von Deutschland mit Waffen beliefert und von deutschen Ausbildern geschult.

Beispiel Kobani

Nichts dergleichen steht in Syrien zur Debatte. Man könnte sich eher fragen, warum Maßnahmen gegen den IS, die im Irak weitgehend unstrittig waren und größtenteils funktioniert haben, in Syrien jetzt so problematisch sein sollten. Schließlich ist es nicht lange her, dass die deutsche Öffentlichkeit beispielsweise mit den Kurden in Kobani zitterte, die unter der Belagerung des IS standen.

Zweitens: Es geht nicht darum, einfach überheblich zu denken, man könnte den Terror aus der Luft besiegen. Es geht um gezielte Unterstützung in einer ganz konkreten Herausforderung, die für Syriens Bürgerkrieg von entscheidender Bedeutung sein könnte. Die Herausforderung lautet: Wer wird die derzeitige IS-Hauptstadt Rakka erobern – die Truppen des Assad-Regimes oder die demokratischen Oppositionskräfte?

Moskau und Teheran wollen, dass die Assad-Truppen militärisch und auch politisch die Oberhand behalten. Sie betreiben in Syrien einen Vernichtungsfeldzug in erster Linie gegen alle Kräfte, die weder dem IS noch Assad loyal sind. Ihr Kalkül: Wenn im Trümmerhaufen Syrien nur noch Assad und der IS übrig sind, wird alle Welt gezwungenermaßen Assad akzeptieren. Ein politischer Kompromiss kommt in dieser Strategie, anders als so manche zu denken scheinen, nicht vor. Ziel ist der kompromisslose Sieg des Diktators.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Master Sgt. Kevin J. Gruenwald, U.S. Air Force –/– Gemeinfrei

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