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RENTENANGST

Katja Kipping im Interview

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Juli 2012

„Das Projekt Linkspartei ist nicht gefährdet“

Ein sehr ausführliches Interview mit Katja Kipping bringt heute Der Tagesspiegel. Geredet wird unter anderen über die jüngsten Wahlschlappen ihrer Partei,  und privat über ihre rotgefärbten Haare.

Frau Kipping, Sie sind seit einem Monat Vorsitzende der Linken. Welches Gefühl überwiegt: Macht oder Ohnmacht?

Keines von beiden, sondern eher die Freude an der Zusammenarbeit.

Sie sind auf dem Parteitag in Göttingen angetreten unter dem Stichwort „Dritter Weg“. Was machen Sie anders als Tony Blair oder Gerhard Schröder?

„Der dritte Weg“, das Schröder-Blair-Papier von 1999 hat die Agenda 2010 eingeleitet.  Wir kämpfen hingegen couragiert gegen das Hartz-IV-Sanktionssystem.

Kommt der ewig gleiche Slogan „Weg mit Hartz IV“ überhaupt noch an?

Der Kampf gegen Hartz IV bleibt für mich eine zentrale Aufgabe. Allerdings müssen wir unser Anliegen anders thematisieren. Inzwischen weckt der Slogan „Weg mit Hartz IV“ bei manchen die Angst, man wolle ihnen auch noch das wenige Geld nehmen. Wir wollen eine sanktionsfreie Mindestsicherung. Die Erzählung der Herrschenden ist ja immer, der Verkäuferin würde es besser gehen, wenn es der Erwerbslosen schlechter gehe. Das Gegenteil ist der Fall. Im Zuge von Hartz IV wurde das Lohngefüge generell nach unten gedrückt.

Ihr Lieblingsthema: das bedingungslose Grundeinkommen. Wird das beschlossen?

Ich werde immer deutlich herausarbeiten, dass meine Meinung in dieser Frage nicht die Meinung der gesamten Partei ist. Die meisten Mitglieder sind noch gar nicht entschieden. Wir gönnen uns den Luxus, offene Fragen zu haben. Ein solches Projekt muss, weil es einen so großen Kulturbruch darstellt, so polarisierend ist, aus der Bevölkerung heraus mehrheitsfähig werden, nicht aus den Parteien heraus. Ich setze auf eine Volksabstimmung.

Welche Argumente gegen das Grundeinkommen begegnen Ihnen am häufigsten?

Zuerst: Wer macht dann die Toiletten sauber? Das sagen häufig die Leute, die weder zu Hause noch auf der Arbeit damit zu tun haben. Dabei gibt es schon, wie auf Autobahnraststätten erprobt, tolle Maschinen, die Klos reinigen können. Dann wird gefragt, wer die schwierigen Jobs in der Pflege übernehmen soll. Die sollen und dürfen natürlich keine Automaten übernehmen. Meine Antwort ist: Bessere Bezahlung, kürzere Arbeitszeiten, Arbeitsbedingungen verbessern.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:Wikipedia / Die Linke (Flickr profile) / http://www.flickr.com/photos/die_linke/4358350991/

 

  • CC BY 2.0
  • File:Katja kipping dresden nazifrei 2010.jpg
  • Erstellt: 13. Februar 2010

 

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 12. September 2011

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

In der letzten Woche war bemerkenswert das die ARD eine Talk-Bundesliga erfunden hat, und die wirtschaftlich starken Europäer nun laut Oettinger bei den Schwachen finanzpolitisch einmarschieren wollen. Von der Leyen versucht nun genau das zu wiederholen was Blüm als den größten Fehler seiner politischen Laufbahn bezeichnet hat und Tony Blair beschäftig sich sich als Sonderbeauftragter damit neue Kriege ausdenken.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Immer diese Flüchtigkeitsfehler! „Bundesregierung schickt Jörg Asmussen zur EZB“ . Ich hatte Fips empfohlen!

Was wird besser in dieser?

Schwill Teiger soll „Tatort“-Kommissar werden. Ich freue mich auf „Keinplanermittler“ und „Tütata“.

Jeder fünfte Deutsche arbeitet zum Niedriglohn, verdient in Vollzeit weniger als 1.800 Euro brutto. Warum bedankt sich niemand bei diesen Leuten?

Man kommt nicht zu Wort, die Leute müssen sich ja den ganzen Tag entschuldigen, dass sie überhaupt bezahlte Arbeit wollen, obwohl in Indien alle viel billiger usw.

Arbeitsministerin von der Leyen will die Zuschussrente: 850 Euro für jeden, der 35 Jahre in die Sozialversicherungen eingezahlt und genauso lang geriestert hat. Ein Modell für die Zukunft?

Noch mal langsam: Wer – trotz 35 bis 45 Beitragsjahren – auch noch eine private Versicherung mästet, der bekommt einen Rentenbonus. Hey, kein Wunder, dass keiner mehr FDP wählen muss, wenn deren Ideen jetzt als CDU-Sozialpolitik verramscht werden. Die staatliche Altersvorsorge taugt nix mehr, und die zuständige Ministerin schenkt das Problem den Alten, ist doch mal was anderes als Kreuzworträtsel. Im Windschatten wird Armutsrentnern nahegelegt, mehr hinzuzuverdienen. Heißt : Firmen schicken die Leute in Frührente und kaufen sie sofort für die Hälfte wieder ein. Dieses Spiel hat Leyens Vorgänger Blüm als „den größten Fehler seines politischen Lebens“ bezeichnet. Doch Blüm ist jetzt Rentner, und die sollen schön den Mund halten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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