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Niebel der Versager

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Juni 2010

Hast du einen Niebel wird dir häufig übel

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Der Herr und sein Dackel – es fehlt die Leine

Ein gutes Beispiel politisch motivierter Manipulationen enthüllt ein Bericht der Wochenendausgabe der TAZ. Dort können wir unter anderen nachlesen, dass die vor zehn Jahren gegebene Zusage, die Gelder für die Entwicklungshilfe bis zum Jahre 2015 auf 0,7 Prozent zu erhöhen, nicht erreicht werden kann. Des weiteren können wir lesen, dass wie in allen anderen Staatlichen Ministerien auch politische Opponenten kurzerhand ihrer Ämter  enthoben werden. Ich zitiere: „Unterdessen wurde bekannt, dass Dirk Niebel den Vorsitzenden des Entwicklungsausschusses der OECD, Eckhard Deutscher, zum Ende des Jahres aus der Organisation abzieht. Nach taz-Informationen ist Deutscher in Ungnade gefallen, weil er die Leitung für die geringen Ausgaben für Entwicklungshilfe kritisiert hatte. Deutscher hatte mehrfach angemahnt, dass 16 von 23 OECD-Ländern die Ziele bei den Entwicklungsausgaben erreichten, Deutschland hingegen nicht. Auch wurden innerhalb seines Ministerium viele Mitarbeiter zugunsten treuer FDP-Soldaten ausgetauscht. DL berichtete bereits am 06.04.10 über diesen Superminister.

Gleiches passiert aber auch innerhalb der Parteien.  So zum Beispiel innerhalb der DIE LINKE in NRW. Auch dort wurden viele Demokraten aus der Partei gemobbt oder auch ausgeschlossen, um so Platz zu schaffen für ewig gestrige Kommunisten oder SED Nostalgiker. Mobbing- und manipulierender- Spezialist ist der Landesgeschäftsführer Günter Blocks, der noch in dieser Woche „von einem gemachten Bett“ per Mail zu berichten wusste. Da liegt er nun drin, der Neurotiker und ich kann mir eine Frage nicht verkneifen: „Was bist du denn nun Günter ? Bauch- oder Rücken-Schläfer ? IE

Vor zehn Jahren versprachen Regierungschefs aus aller Welt, die Zahl der Armen zu halbieren. Jetzt ist klar, dass Deutschland seine Zusagen nicht halten wird. Nur der Minister gibt das nicht zu VON GORDON REPINSKI

Tansania ist eines der Lieblingsländer der deutschen Entwicklungspolitik, selbst Minister Dirk Niebel war schon einmal dort; Fortschritte schauen. Auf „gutem Weg“ befinde sich Tansania, resümierte der FDP-Mann nach kurzem Aufenthalt im April, stieg in seine Regierungsmaschine und flog wieder davon.

Ein Krankenhaus hat Niebel in dem ostafrikanischen Land auch besucht, erstaunlich, dass die Laune des Ministers danach offenkundig ungetrübt war. 950 Frauen sterben in Tansania nach Angaben der UNO statistisch auf 100.000 Geburten, in Europa sind es gerade eine oder zwei. Es ist eine erschreckende Zahl, aber in Afrika liegt Tansania damit nur wenig über dem Durchschnitt.

Um Probleme wie die Müttersterblichkeit zu verringern, haben Regierungschefs aus aller Welt vor zehn Jahren die Millenniumserklärung unterschrieben. Der Maßnahmenkatalog verlangte von Deutschland mehr Effektivität, die Halbierung der Armut und vor allem: ein Bekenntnis zu einer Erhöhung der Hilfsgelder. Bis 2015 wollte Deutschland die Mittel auf 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung steigern. Doch jetzt ist klar: Das Ziel wird Deutschland nicht erreichen. „Die Zahlen sind eindeutig“, sagte Niebels FDP-Parteikollege, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Haushälter Jürgen Koppelin der taz.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Moritz KosinskyTravail personnel

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